100 Millionen Steuergeld-Einsparungen bringt Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland

Danke an HC Strache FPÖ und Sebastian Kurz ÖVP, dieses Steuergeld verschenken hätte schon vor 20 Jahren reduziert gehört.
😉
Admin
Familie & Familienrecht, 28.April 2018

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Artikel:

Regierung macht ernst: Weniger Geld für Kinder im Ausland

Die Indexierung der Familienbeihilfe wird am Mittwoch im Ministerrat beschlossen und soll 2019 in Kraft treten. ÖVP und FPÖ gehen davon aus, dass die Neuregelung EU-rechtskonform ist, und rechnen mit Einsparungen von 100 Millionen Euro im Jahr.

Archivbild – (c) imago/Jochen Tack

Trotz Bedenken der EU-Kommission halten ÖVP und FPÖ an ihrem Plan, die Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder zu kürzen, fest. Der Ministerrat wird am Mittwoch eine Gesetzesvorlage beschließen, die vorsieht, dass die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag anhand eines Eurostat-Indikators an das Preisniveau jenes Staates angepasst werden, in dem das Kind seinen Lebensmittelpunkt hat. Der Fachterminus lautet Indexierung.

 Ein Einzelkind in Ungarn etwa bekommt künftig nur noch 93,61 Euro monatlich (Familienbeihilfe plus Kinderabsetzbetrag) – derzeit sind es 172,4 Euro. Bei einem Einzelkind mit Lebensmittelpunkt in Griechenland ist der Verlust nicht ganz so groß – der indexierte Betrag fällt von 172,4 auf 136,54 Euro.

Ministerin: „Europarechtskonform, nicht diskriminierend“

Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) rechnet mit Einsparungen von 100 Millionen Euro im Jahr und ist überzeugt, dass die Vorlage „europarechtskonform und nicht diskriminierend“ ist. Das Gesetz soll im Herbst beschlossen werden und 2019 in Kraft treten.

Hintergrund: Aufgrund der EU-Koordinierungsregelungen werden die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag auch für Kinder gewährt, die sich ständig in einem EU- beziehungsweise EWR-Staat oder in der Schweiz aufhalten. Im Jahr 2016 hat Österreich deshalb für 132.00 Kinder in Europa 273 Millionen Euro bezahlt.

(pri), 28.04.2018 um 17:02

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5414240/Regierung-macht-ernst_Weniger-Geld-fuer-Kinder-im-Ausland
Tags: Steuergeldverschwendung – Gesetze Österreich –

Sinnlos – 2. verpflichtendes Kindergartenjahr ab Herbst 2018!

1. Das Geld könnte wesentlich sinnvoller z.B. für Integration u. a. verwendet werden.
Das 2. verpflichtende Kindergartenjahr (ursprüngliche Forderung von Glawischnig) ist meiner Meinung nach völlig sinnlos, wenn man in einigen islamistischen Kindergarten sowieso kein Deutsch lernt und auch gar kein Lehrplan vorgesehen ist.
Des weiteren ist diese Verpflichtung für viele Kinder nur eine reine Steuergeldverschwendung und auch ein Eingriff in die Privatsphäre. Die Kinder werden zum staatlichen Eigentum und ein Jahr ihrer Kindheit, wo sie durch Vater und Mutter wesentlich geprägt werden, wird ihnen genommen.
Warum die Familienministerin Sophie Karmasin  keine Wahlfreiheit lässt und dies für ALLE Kinder verpflichtend sein muss verstehen viele Eltern und sogar ÖVP Mitglieder bis heute nicht? 

Symbolbild: Sebastian Kurz – Sophie Karmasin

2. verpflichtende Kindergartenjahr ist kontraproduktiv 
Dieses sinnlose verschwenden von Millionen an Steuergelder könnte für die Integration und Erstellung eines KIGA-Lehrlpan und Deutsch-Kursen wesentlich sinnvoller verwendet werden.

Admin Familie & Familienrecht, 17-7-2017

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Artikel:

ÖVP-Kritik an Kindergartenjahr in Wien

Ab Herbst 2018 soll es ein verpflichtendes zweites Kindergartenjahr geben. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin hat beim ersten Jahr Mängel in Wien kritisiert, die Stadt Wien hat diese Vorwürfe zurückgewiesen.

Auf die Einführung des zweiten Gratis-Kindergartenjahrs hatte Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) gepocht und auf das Regierungsprogramm verwiesen. Ihrem Büro zufolge wurde der ÖVP Anfang Juni ein Gesetzesvorschlag hierzu übermittelt. Die letzte Umsetzungsmöglichkeit sehe sie bei der Ausformulierung der im Finanzausgleich beschlossenen Aufgabenorientierung im Kindergartenbereich, die im September vorliegen soll.

„Klar ist bereits jetzt: Das zweite Gratis-Kindergartenjahr wird kommen, ebenso wie der weitere Ausbau der Kinderbetreuungsplätze“, hieß es von Familienministerin Karmasin. Sie ortete jedoch Mängel beim ersten Gratis-Kindergartenjahr in Wien. Nur 95 Prozent der Fünfjährigen würden hier eine Einrichtung besuchen, damit sei Wien Schlusslicht bei der Umsetzung des ersten verpflichtenden Kindergartenjahres: „Wenn die Stadt Wien den verpflichtenden Besuch nicht kontrolliert, nützen auch Gesetze nichts.“

Stadt: Quote inzwischen bei 97 Prozent

Die von Karmasin genannten Zahlen stammen aus der Statistik für das Kindergartenjahr 2015/2016. Spitzenreiter waren Vorarlberg und Kärnten mit einer Quote von über 99 Prozent bei den Fünfjährigen. In Wien als größtem Ballungsraum gebe es „auch mehr Menschen mit sehr unterschiedlichen Bedürfnissen, zum Beispiel durch Behinderungen, Kinderbetreuung im Ausland oder einen vorzeitigen Schulbesuch“, heißt es aus dem Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ). Es seien in Wien also mehr Kinder von der Kindergartenpflicht ausgenommen.

Der Stadt zufolge haben sich die Zahlen im aktuellen Kindergarten-Jahr auch verbessert: Inzwischen absolvieren demnach in Wien 97 Prozent der Kinder das verpflichtende Kindergartenjahr. Wenn man die vorzeitigen Schulbesuche berücksichtigt, sogar 98 Prozent. Aus Czernohorszkys Büro werden als Grund für den Zuwachs auch die rascheren Kontrollen genannt, nach der Kritik des Stadtrechnungshofs Anfang des Jahres – mehr dazu in Stadt-RH: Kritik an Kindergartenpflicht-Kontrollen.

Wer sein Kind ohne Grund nicht in den Kindergarten schickt, wird zunächst angeschrieben. Dann folgen persönliche Gespräche und erst dann eine Geldstrafe. Rund 200 solcher Fälle gibt es laut Stadt jährlich.

 

Publiziert am 13.07.2017
http://wien.orf.at/news/stories/2854719/

 

STEUERGELDVERSCHWENDUNG – SPÖ ÖVP für Frauenministerin

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Haben unsere ÖVP SPÖ Politiker Eier

oder sitzen da nur lauter Waschlappen in der Regierung?

 

STEUERGELDVERSCHWENDUNG SPÖ ÖVP
von 10 Millionen Euro für Frauenministerium

 

Wer braucht eine Frauenministerin ?
Männerminister gibt es auch keinen.

 

Steuergeldverschwendung Frauenministerin – Foto vom Standard Artikel: http://derstandard.at/2000053736745/Rendi-Wagner-wird-Ministerin-fuer-GesundheitFrauen-und

Wer fördert die entsorgten Männer und Väter nach einer Trennung oder Scheidung?
Niemand.

Die Männer und Väter in Österreich sind nach einer Trennung sowieso in jeder Hinsicht die Blöden.
90% Frauen sitzen in den Familiengerichten, da haben Männer meistens  absolut keine Chance und eine Richterin ablehnen, ist in Österreich, in der Praxis unmöglich.
Bei 90% der Trennungseltern bleiben die Kinder bei der Mutter, wo ist da die Gleichberechtigung?

Jetzt noch 10 MILLIONEN EURO Steuergelder für eine Frauenministerin raus schmeißen, ist ja echt eine FRECHHEIT.
Für die diskriminierten Männer gibt es ja auch keinen Männerminister. Im übrigen möchte ich den Hr. Bundeskanzler Christian Kern SPÖ darauf hinweisen, dass die Selbstmordrate in Österreich deutlich über den Durchschnitt von Deutschland liegt. 3/4 dieser Suizide sind Männer. PAS-Suizide nach Trennung oder Scheidung sind ein großer Faktor, die Entfremdung vom eigenen Kind spielt hier eine wesentliche Rolle.
Vielleicht kann ja der Hr. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ÖVP auch einmal drüber nachdenken. Die Gesellschaft wird durch solche Aktionen komplett zerstört. Diese Entfremdung spielt nicht nur bei entsorgten Väter (tlw. Mütter) eine wichtige Rolle, sondern auch bei den Trennungskindern.
Es gibt weltweit diverse Studien welche bestätigen, dass entfremdete Kinder sich wesentlich leichter radikalisieren. Im Zuge der Terrorprävention, sollte man hier wichtige Schritte setzen. Die „gehirngewaschenen entfremdeten Kinder“ sind unsere TERRORISTEN der 2.Generation in 5-10 Jahren, auch dazu haben viele Nahostexperten die gleiche Ansicht. Bei sogenannten entfremdeten Teenager, welche möglicherweise als Einzeltäter sich von der Gesellschaft nicht mehr verstanden fühlen, wird der Verfassungsschutz es noch schwerer haben als heute.

Ein wesentlicher Schritt zur Terrorprävention wäre, den Posten der Frauenministerin aufzulassen und eine vorbildhafte Familienpolitik für unsere Trennungskinder von Vater und Mutter zu gestalten.

Deshalb ist es wichtig, das unsere Kinder auch nach Trennung oder Scheidung den Kontakt und die Vorbildfunktion von Vater und Mutter erhalten bleibt.

Die 10 Mill. Euro Steuergelder sollte man einsparen oder dem Familienministerium zuordnen.

Die Zukunft von Österreich sind „normale“ Kinder, sie brauchen als Vorbild beide Eltern.
Eine feministische Frauenpolitik, welche die Entfremdung fördert ist hier komplett fehl am Platz, deshalb verzichten Sie bitte komplett auf die Förderung mit 10 Millionen und die künftige Frauenministerin.

BITTE machen Sie eine vernünftige präventive Politik, für unsere Kinder, Mütter und auch Väter.
Danke

Admin Familie & Familienrecht, am 7.März 2017, 18h39

Tags: Pamela Rendi-Wagner – Frauentag

Sophie Karmasin – Kindergartenskandal – genauere Prüfung d. Fördergelder

M.M. sollte man die Förderung der Islam-Kindergarten komplett einstellen!
Wer sich integrieren möchte, soll in einem österreichischen Kindergarten gehen.

Diese Steuergeldverschwendung von islamischen Kindergärten versteht kein Steuerzahler.

In welchen islamischen Land kann ein Österreicher Gratis in einem katholischen Kindergarten gehen?

In keinem.

 .

Wer in keinem österreichischen Gratis-Kindergarten gehen will und sich nicht integrieren will, kann ja Privat sein Kind wohin geben.

 .

Admin Familie & Familienrecht, am 26-7-2016

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Artikel:

Karmasin: „Neuer Kindergartenskandal in Wien bestätigt uns in genauer Prüfung der Fördergelder“

Stadt Wien wird von BMFJ zur Stellungnahme in Fall „Alt Wien“ aufgerufen – Abrechnung der Förderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien bis zur Klärung der Vorwürfe weiterhin gestoppt

Wien (OTS) – „Kein Euro Bundesgeld darf missbräuchlich verwendet werden!

Deswegen fordern wir die Stadt Wien auf, nach dem heute bekanntgewordenen Fördermittelstopp der Stadt Wien an den Kindergartenbetreiber „Alt Wien“, dem BMFJ zu bestätigen, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

Wir behalten uns vor, missbräuchlich verwendete Bundesförderungen von der Stadt Wien zurückzufordern“, so Familienministerin Sophie Karmasin zum heute bekannt gewordenen Förderstopp der MA 10 an die Trägerorganisation „Alt Wien – MUKU – Arge für multikulturelle Kindergartenpädagogik“.

Das BMFJ möchte sich nun in einer Stellungnahme der Stadt Wien versichern lassen, dass keine Bundesmittel – die üblicherweise zusammen mit Landesförderungen an die Träger ausbezahlt werden – missbräuchlich durch den von der Stadt Wien untersuchten Träger verwendet wurden.

Das BMFJ hat ja nach Bekanntwerden von angeblichen Unregelmäßigkeiten rund um einen islamischen Kindergartenbetreiber die Abrechnung für die Bundesförderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien gestoppt und wartet derzeit auf eine abschließende Prüfung der Stadt Wien und Bestätigung, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

„Noch nie hat der Bund so viel Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung in die Hand genommen wie in den letzten Jahren.
Die Länder sind für die Auszahlung an die Träger verantwortlich und wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass kein Steuergeld missbräuchlich verwendet wird.
Ich werde das auch bei der nächsten Landesfamilienreferentenkonferenz mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den Landesregierungen besprechen“, so Karmasin abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Familien und Jugend
Sven Pöllauer, M.A.
Sprecher der Bundesministerin
+43-1-71100-633404; Mobil: +43-664-320 96 88
sven.poellauer@bmfj.gv.at
www.bmfj.gv.at

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160725_OTS0110/karmasin-neuer-kindergartenskandal-in-wien-bestaetigt-uns-in-genauer-pruefung-der-foerdergelder

Tags: Integration – Islam-Kindergarten – ÖVP – Missbrauch 

Islam-Schule – Protz-Kindergarten pleite – MA 10 Förderungen

Islam-Bildungshaus

„Protz-Kindergarten“ ist pleite

Schulbetreiber Hassan Mousa in seinem Büro (Foto: Picturedesk)

Marmorbrunnen, Edel-Bibliothek, Ungereimtheiten bei der Kinderbetreuung: Ein privater Kindergarten wollte dafür städtische Förderungen. Nun ist klar, welcher: ein Islam-Bildungshaus – es ist pleite.

 Unter dem Namen „Edu & Fun Schul-Bildungszentrum“ betreibt Hassan Mousa in Floridsdorf eine Islam-Schule mit Hort und Kindergarten. Früher hieß die Schule „Al Azar„, hatte mit Mohammed M. Österreichs bekanntesten Dschihadisten als Schüler. Heute werden dort 250 Kinder betreut – „von Marmor und der Bibliothek mit Intarsien haben sie aber nichts“, so ein Insider zu „Heute“.

„Jetzt soll auch die Schule schließen.“ Die Schulbewilligung läuft laut Stadtschulrat diesen Donnerstag aus. Wegen Unstimmigkeiten bei der finanziellen Prüfung soll außerdem die MA 10 (Kindergärten) mit 11.Mai den Fördervertrag mit dem Träger fristlos gekündigt und kein weiteres Geld der Stadt ausbezahlt haben.

Im April wurde gegen den Betreiber eine Anzeige eingebracht. Auch laufen Verfahren von Finanzpolizei und Staatsanwaltschaft sowie eine pädagogische Prüfung des Stadtschulrats. Jetzt eröffnete das Handelsgericht Wien ein Konkursverfahren, berichtet der Alpenländische Kreditorenverband. Der Betreiber soll den „laufenden Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen“ können. Hassan Mousa war auf „Heute“-Anfrage nicht erreichbar.

 

Autor: Uta Hauft, Letztes Update 07.07.2016 03:42
03:09, 30.06.2016 Home –News –Österreich –Wien
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/Protz-Kindergarten-ist-pleite;art23652,1307480
Tags: Förderungen – Subventionen – Islam-Kindergarten – Steuergeldverschwendung –