Ministerratsbeschluss Familienbonus Plus vom 10.1.2018

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Familienbonus Plus

Auf Basis des Ministerratsbeschlusses vom 10. Jänner 2018 haben wir erste Fragen und Antworten zum Thema für Sie zusammen gestellt

Inhaltsverzeichnis:
Was ist der Familienbonus Plus?

Wer ist vom Familienbonus Plus betroffen? Wer hat Anspruch auf den Familienbonus Plus?

Mein Kind ist schon über 18 Jahre alt – falle ich dann um den Familienbonus um?

Was muss man tun, um den Familienbonus Plus zu erhalten?

Kann ich zwischen der Möglichkeit der Auszahlung per Lohnverrechnung und der Auszahlung im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung wählen?

Wie funktioniert die Regelung…
…bei Ehepaaren? Gibt es eine Art „splitting“?

…bei geschiedenen Eltern? Wer macht den Bonus wie geltend?

Haben Alleinerziehende, die auf Grund ihres geringen Einkommens keine Steuern zahlen, ebenfalls Anspruch auf den Familienbonus?

Haben Alleinverdienende, die auf Grund ihres geringen Einkommens keine Steuern zahlen, ebenfalls Anspruch auf den Familienbonus?

Was passiert mit den bisherigen Regelungen wie dem Kinderfreibetrag und der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten?

Was ist der Familienbonus Plus?

Der Familienbonus Plus ist ein Absetzbetrag in der Höhe von 1.500 Euro pro Kind und Jahr und bedeutet, dass sich die Steuerlast um bis zu 1.500 Euro pro Jahr reduziert. Insgesamt werden 700.000 Familien und 1,2 Mio. Kinder profitieren, die künftig von einer Steuerlast von bis zu 1,5 Milliarden Euro befreit werden. Diese Maßnahme soll mit 1.1.2019 in Kraft treten.

Wer ist vom Familienbonus Plus betroffen? Wer hat Anspruch auf den Familienbonus Plus?

Dieser steht bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres zu, sofern Anspruch auf Familienbeihilfe besteht und das Kind in Österreich lebt.

Mein Kind ist schon über 18 Jahre alt – falle ich dann um den Familienbonus um?

Für volljährige Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, soll Anspruch auf einen Familienbonus in der Höhe eines Absetzbetrages von 500 Euro bestehen.

Was muss man tun, um den Familienbonus Plus zu erhalten?

Der Familienbonus Plus kann entweder im Rahmen der Lohnverrechnung (ab 2019) oder mit der Arbeitnehmerveranlagung (ANV 2019 d.h. ab 2020) beantragt werden.

Kann ich zwischen der Möglichkeit der Auszahlung per Lohnverrechnung und der Auszahlung im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung wählen?

Ja.

Wie funktioniert die Regelung…

…bei Ehepaaren? Gibt es eine Art „splitting“?

In einem Haushalt kann der Absetzbetrag wahlweise von einem (Ehe)Partnern in Anspruch genommen werden oder auf beide (Ehe)Partnern verteilt werden.

…bei geschiedenen Eltern? Wer macht den Bonus wie geltend?

Für getrennt lebende Eltern, die Unterhalt leisten, soll der Familienbonus (Plus) nach der gegenwärtigen Regelung des Kinderfreibetrages auf beide Eltern aufgeteilt werden, mit dem Ziel die Bedürfnisse des Kindes bestmöglich abzudecken.

Haben Alleinerziehende, die auf Grund ihres geringen Einkommens keine Steuern zahlen, ebenfalls Anspruch auf den Familienbonus?

Um auch geringverdienende Alleinerzieher, die keine Steuern bezahlen, adäquat zu berücksichtigen, soll für diese ein höherer Alleinerzieherabsetzbetrag umgesetzt werden.

Haben Alleinverdienende, die auf Grund ihres geringen Einkommens keine Steuern zahlen, ebenfalls Anspruch auf den Familienbonus?

Um auch geringverdienende Alleinverdiener, die keine Steuern bezahlen, adäquat zu berücksichtigen, soll für diese ein höherer Alleinverdienerabsetzbetrag umgesetzt werden.

Was passiert mit den bisherigen Regelungen wie dem Kinderfreibetrag und der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten?
Der derzeitige Kinderfreibetrag und die steuerliche Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten bis zum 10. Lebensjahr sollen aus Gründen der Vereinfachung und Transparenz im Gegenzug entfallen.

Weitere Details zum Familienbonus und seiner genauen Ausgestaltung werden im Zuge des legistischen und parlamentarischen Prozesses definiert. Das Bundesministerium für Finanzen wird Sie unter http://www.bmf.gv.at auf dem Laufenden halten.

https://www.bmf.gv.at/top-themen/FamilienbonusPlus.html#heading_Was_ist_der_Familienbonus_Plus_

Ministerratsvortrag 3/20 vom 10. 1. 2018 zum Familienbonus Plus:

Ministerratsvortrag „Familienbonus Plus“ als pdf

Dr. Juliane Bogner-Strauß
Bundesministerin
Hartwig Löger
Bundesminister

GZ: BKA-510101/0003-V/1/2018 BMF-280806/0003-I/4/2018
ZUR VERÖFFENTLICHUNG BESTIMMT
3/20

Vortrag an den Ministerrat
Betreffend der Einführung eines Familienbonus Plus
In einer alternden Gesellschaft ist die Kindererziehung eine wichtige Leistung, die für die Gesellschaft erbracht wird.
Gerade jene Eltern, die neben der Erziehung ihrer Kinder gleichzeitig berufstätig sind, sollen bessere Anerkennung erfahren, auch indem es eine Änderung der österreichischen Familienpolitik gibt – weg von der Förderungslogik sowie weg von der Logik, dass bürokratische Nachweise erbracht werden müssen, hin zu mehr individuellem Freiraum und einer ehrlichen Steuerentlastung.
Dies soll insbesondere durch einen hohen Steuerabsetzbetrag für Kinder („Familienbonus Plus“) erreicht werden.
Ausgestaltung des Familienbonus Plus:

* Der Familienbonus Plus ist ein Absetzbetrag in Höhe von 1.500 Euro pro Kind und
Jahr (d.h. die Steuerlast wird um bis zu 1.500 Euro reduziert).

* Dieser steht bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres zu, sofern Anspruch auf
Familienbeihilfe besteht und das Kind in Österreich lebt.

* Für volljährige Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, soll Anspruch auf einen
Familienbonus in der Höhe eines Absetzbetrages von 500 Euro bestehen.

* In einem Haushalt kann der Absetzbetrag wahlweise von einem (Ehe)Partner in
Anspruch genommen werden oder auf beide (Ehe)Partner verteilt werden.

* Für getrennt lebende Eltern, die Unterhalt leisten, soll der Familienbonus (Plus) nach
der gegenwärtigen Regelung des Kinderfreibetrages auf beide Eltern aufgeteilt
werden, mit dem Ziel die Bedürfnisse des Kindes bestmöglich abzudecken.

* Der Familienbonus (Plus) ist nicht negativsteuerfähig.

* Der derzeitige Kinderfreibetrag und die steuerliche Abzugsfähigkeit der
Kinderbetreuungskosten bis zum 10. Lebensjahr sollen aus Gründen der
Vereinfachung und Transparenz zur Gänze entfallen.

* Um auch geringverdienende Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher, die keine
Einkommensteuern bezahlen, adäquat zu berücksichtigen, soll für diese ein höherer
Alleinerzieherabsetzbetrag sowie für geringverdienende Alleinverdienerinnen und
Alleinverdiener ein höherer Alleinverdienerabsetzbetrag umgesetzt werden.

* Die Maßnahme soll mit 01.01.2019 in Kraft treten.

Wir stellen daher den

Antrag,

der Bundesminister für Finanzen soll gemeinsam mit der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend eine entsprechende Gesetzesvorlage unter Einhaltung der oben genannten Ausgestaltung erstellen und der Bundesregierung vorlegen.
10. Jänner 2018
Dr. Juliane Bogner-Strauß
Hartwig Löger

Symbolbild

Familienbonus Plus - Ministerratsvorrat BM. Hartwig Löger BM. Dr. Juliane Bogner-Strauß
Familienbonus Plus – Ministerratsvortrag BM. Hartwig Löger BM. Dr. Juliane Bogner-Strauß

Tags: Trennungseltern – Unterhaltsabsetzbetrag 2018 – Kinderfreibetrag – Unterhaltszahler – Familien – Familienrecht 2018 – Parlament ÖVP FPÖ – GZ: BKA-510101/0003-V/1/2018

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Haager Kindesentführungsabkommens (HKÜ) – Umsetzung mit massive Defiziten?

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Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass beim Bundesamt für Justiz derzeit über 230 Rückführungsanträge nach dem Haager Kindesentführungsabkommens (HKÜ) anhängig sind. Hinter jedem dieser Anträge steht mindestens ein deutsches Kind, welches von einem meist nicht-deutschen Elternteil ins Ausland entführt worden ist.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion, Dr. Anton Friesen:

„Mit dem HKÜ gibt es theoretisch ein völkerrechtliches Abkommen, welches die Rückführung von entführten Kindern erleichtern soll. Doch in der konkreten Umsetzung gibt es nach wie vor massive Defizite. Das liegt vor allem am Unwillen einiger Länder wie beispielsweise der Ukraine. Dorthin wurden zwar bisher 33 Rückführungsanträge zugestellt, aber kein einziges Kind konnte auf diesem Wege nach Deutschland zurückgeführt werden. Diese ernüchternde Information ging aus einem Interview des ARD-Magazins Report Mainz mit dem stellvertretenden Justizminister der Ukraine Serhij Petuchow hervor. Daher ist auch die angebliche Unkenntnis der Bundesregierung über etwaige Entführungsstaaten, die sich nicht an das HKÜ halten, unglaubwürdig.

Es ist zudem bedauerlich, dass der Bundesregierung keine repräsentativen Zahlen zu tatsächlichen Rückführungen bei HKÜ-Verfahren vorliegen. Denn hier würde sich vermutlich ein eindeutiges Bild zeigen und ein weiteres Versagen der deutschen Politik aufdecken. Der aktuelle Status quo ist jedenfalls nicht länger hinnehmbar. Der Druck auf unkooperative Staaten muss deutlich erhöht werden, um deutsche Kinder wieder in ihre Heimat zurückzuholen. Die betroffenen Väter und Mütter können sich in dieser Frage der Unterstützung der AfD sicher sein.“

Pressekontakt:

Christian Lüth

Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressesprecher der Alternative für Deutschland

http://www.afd.de/bundestag
von 
 | Jan 8, 2018 | Pressemitteilungen | 0 Kommentare
http://www.friesen-im-bundestag.de/ins-ausland-entfuehrte-kinder-nach-deutschland-zurueckzuholen/

Entfremdung als bewusst hingenommener Kollateralschaden

Kollateralschaden Eltern-Kind-Entfremdung
Kollateralschaden Eltern-Kind-Entfremdung

Artikel:

PAS als bewusst hingenommener Kollateralschaden des Residenzmodells

Wenn Gardner als PAS nur das Ergebnis der Wirkung des bewusst indoktrinierenden Elternteils meint, muss nach meiner Erfahrung unbedingt differenziert und erweitert werden. Die gesamte Palette der vom Kind ausgehenden Bevorzugungsmechanismen des „Kindesbesitzes“, von Loyalitätskonflikten bis zu den heftigen Ablehnungen des Kindes gegen das ausgeschlossene Elternteil, sind zunächst Auswirkungen des politisch-ideologisch verorteten Residenzmodells, das nach einer Trennung vom Ende der Familie und von der ungeprüften Richtigkeit der Kürung eines mit allen staatlichen Vorteilen versorgten „alleinerziehenden“ Elternteils und der Richtigkeit des Ausschlusses des zweiten Elternteils ausgeht. Dieser hat in der Folge alle Nachteile zu tragen. Sie reichen von der vollen Bar-Unterhaltsverpflichtung auch bei Stellung eines Kinderzimmers und Übernahme eines umfangreichen Anteils von Betreuung bis zur Einordnung in eine Steuerklasse, die dem eines Singles mit aufwändigem Hobby entspricht.

Das Kind bekommt dadurch das Signal, dass das kindesbesitzende Elternteil alle Rechte besitzt, von denjenigen, die das Familiengericht ihm übertragen hat bis zu denen, die es sich einfach ungestraft nimmt (Anmeldung an Kindergarten/Schule ohne Einbeziehung des Sorgerechtspartners, ärztliche Therapien ohne jede Information an den Mit-Sorgeberechtigten, etc. 1). Da eine solche Übergriffigkeit der Kindesbesitzerin/ des Kindesbesitzers nie geahndet wird, ist eben diese Machtdemonstration der Alleinerziehenden/des Alleinerziehenden gängige Praxis. Das Kind erlebt damit, dass das ausgegrenzte Elternteil evtl. „nett“ ist, aber nichts zu sagen hat. Unbewusst bedient es in der Folge auch die nur nonverbal und subtil geäußerten bzw. versteckt signalisierten Befindlichkeiten desjenigen Elternteils, von dem sie völlig abhängig sind und bei dem die Restsicherheit verortet ist. Dieses Verhalten des Kindes ist nach dem Verlust eines Elternteils eine unbewusste Notmaßnahme zur Festigung der verbleibenden Restsicherheit.

Kleinkinder im Vorschulalter zeigen oft erstaunliche Resilienz und bewahren ihre Loyalität beiden Eltern gegenüber. In der Vorpubertät und Pubertät können sie die sich widersprechenden Wahrheiten im Umfeld ihrer Eltern nicht mehr ertragen und retten ihre Identität auf die Seite der Macht. In der Folge geben sie ihre Urteilsfähigkeit auf und sehen comic-haft schwarz-weiß. Wo sie selbst sind, muss alles gut und richtig sein, was bedeutet, dass beim anderen Elternteil alles Schlechte und Falsche angesiedelt sein muss.

Diese unbewusst getroffene Entscheidung hat weit reichende Folgen und wirkt sich meist bis ins hohe Erwachsenenalter oder auch bis ans Lebensende aus. Auch Intelligenz löst das Problem nicht. Sie wird nicht zur Bewältigung des Problems eingesetzt, sondern allein zur Begründung der eigenen Prädisposition. In einigen Fällen wird das Problem erst viel zu spät therapeutisch aufgearbeitet. Da aber Therapeuten ebenfalls im System und durch das System ihr Geld verdienen, sind sie meist nicht in der Lage, die Gründe für psychische Erkrankungen zu erkennen (erkennen zu wollen).

Ich erlebe, dass entsorgte junge Väter nicht realisieren können, dass in ihrer Ablehnung des eigenen Vaters und im Aufwachsen bei einer alleinerziehenden Mutter der Schlüssel zu ihrem eigenen Schicksal als Vater verborgen ist.

Die immer wieder geäußerte Formel vom Kind, das mit dem Erwachen des eigenen Willens schon wieder zum ausgegrenzten Elternteil finden wird, ist in der Regel dümmliches Geschwätz und bewahrheitet sich in der Realität nur in sehr seltenen Fällen.

In vorauseilendem Gehorsam übertreffen an das kinderbesitzende Elternteil gebundene Kinder nicht selten sogar die Erwartungshaltungen auch des nicht offen und bewusst indoktrinierenden Elternteils. Der Normalfall besteht darin, dass die logischen Konsequenzen des Residenzmodells das Kind dazu bringen, die Ausgrenzungsbemühungen gegen das zweite Elternteil selbst mit zu steuern, weil es sich aus der symbiotischen Bindung an das bewusst oder auch nur unbewusst induzierende Elternteil nicht lösen kann.

Das nur unbewusst induzierende Elternteil kann nicht realisieren, dass es de facto gegen das beste Interesse des Kindes handelt und schwört darauf, eben nicht zu indoktrinieren und wird auch in dieser Funktion nicht erkannt. Das reagierende Kind, dessen Haltung eher mit dem „Stockholm-Syndrom“ erklärt werden kann, wird auch als gefestigt in seiner Haltung wahrgenommen und die Ausgrenzung des zweiten Elternteils wird eben nicht mit einer Aktion des besitzenden Elternteils, sondern mit dem Erleben und Empfinden des Kindes begründet.

Diese Funktionsmechnismen wurden noch nie erforscht. Es ist ein Tabu, die negativen Folgen des Residenzmodells anzusprechen und aufzuarbeiten, weil damit Jahrzehnte ideologisch begründeten staatlichen Handelns in Frage gestellt werden müssten und in Konsequenz ausgegrenzte und vom Kind abgeschottete Elternteile und die somatisierten Kinder selbst damit auch endlich als Systemopfer erkannt werden müssten.

Das heftige Sträuben gegen die Doppelresidenz inklusice der Ignoranz allen internationalen Studien gegenüber zeigt die bewusste Glorifizierung des ungeprüft eingeführten Residenzmodells, die staatlich gesteuerte Akzeptanz aller daraus resultierenden Folgen und Kosten und das Klammern an längst überholte und den Realitäten nicht mehr gerecht werdende Modelle der Problembewältigung im familialen Kontext.

Auch die Ignoranz dem real existierenden Problem PAS gegenüber hat den alleinigen Zweck, pathogene Folgen des Residenzmodells zu bagatellisieren. Natürlich existiert dieses Problem, aber die Professionen streiten sich darüber, ob es überhaupt existent ist und leben diese Ignoranz als Kritik an einer These oder Theorie aus, anstatt das Faktum der Existenz eines Problems zunächst erkennen zu wollen und damit auch die Notwendigkeit zu erkennen, dieses Problem zu beschreiben und seine Existenzbedingungen zu erforschen.

Mir persönlich ist egal, mit welcher Theorie das real existierende Problem – bzw. die Krankheit – beschrieben wird. Ich stelle fest, dass es dieses Problem gibt und dass es wirkt.

Dass die Bewältigung staatlich gesteuert verhindert wird, bedingt wiederum die bewusste Generierung von Systemopfern.

1 In einem von mir betreuten Fall hatte die Mutter der Zulassungsbehörde gegenüber mit Unterschrift erklärt, sie sei allein sorgeberechtigt. Sie wollte damit allein in den Genuss der Kfz-Steuerbefreiung kommen, weil das Kind mit einem Herzfehler auf die Welt gekommen war. Der Vater sollte nicht die Möglichkeit haben, dies in Frage zu stellen. Als der Vater dies im Rahmen einer Verhandlung mitteilte, wurde nicht die Mutter von der Richterin am Familiengericht Böblingen gerügt, sondern der Vater, weil er die Mutter nicht ausreichend wertschätzte.

 http://vater.franzjoerg.de/pas-als-bewusst-hingenommener-kollateralschaden-des-residenzmodells/
Tags: Familienrecht – Familie – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – PA parental alienation – Scheidung – Trennung – Vaterlose Gesellschaft

Glückliche Trennungskinder haben zwei Zuhause

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Partnerschaft

Glückliche Trennungskinder haben zwei Zuhause

Kinder, die nach der Trennung der Eltern zu gleichen Teilen bei Vater und Mutter leben, haben laut einer Studie weniger psychische Probleme

Bergen – Eine Woche Mama, eine Woche Papa: Verglichen mit anderen Ländern haben in Norwegen verhältnismäßig viele Kinder nach der Scheidung ihrer Eltern zwei Wohnsitze. Wochen- oder tageweise pendeln die Kinder zwischen dem Zuhause der Mutter und des Vaters hin und her. Aber was haben die Kinder von diesem Wechselmodell?

Dieser Frage sind Forscherinnen und Forscher des norwegischen Regionalzentrums für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Kinderfürsorge (RKBU Vest) und Uni Research Health nachgegangen. In einer großangelegten Studie haben sie die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, deren geschiedene oder getrennt lebende Eltern sich die Obsorge und Betreuung im Alltag nach dem Schlüssel halbe-halbe teilen, mit Kindern verglichen, die nach der Trennung ihrer Eltern ausschließlich oder überwiegend bei einem Elternteil leben. Mit dem Ergebnis: Kinder und Jugendliche, die nach der Trennung ihrer Eltern zu gleichen Teilen bei Vater und Mutter leben, haben weniger psychische Probleme als Kinder mit anderen Wohnsitzregelungen.

Doppelresidenzen im Aufwind

„Es zeigte sich, dass Jugendliche mit einem geteilten Wohnsitz nach einer Scheidung über weniger psychische Probleme berichten als diejenigen, die überwiegend mit einem alleinerziehenden Elternteil oder in einer Stieffamilie lebten“, sagt Sondre Aasen Nilsen, Studienautor und Forscher am RKBU Vest. Darüber hinaus stellten die Wissenschafter fest, dass Jugendliche mit einem geteilten Wohnort nicht mehr psychische Probleme hatten als junge Menschen, die mit ihren beiden nichtgeschiedenen Eltern zusammenlebten.

Es ist die bisher größte norwegischen Umfrage, die den Einfluss unterschiedlicher Varianten der Kinderbetreuung nach Scheidung oder Trennung auf die kindliche Entwicklung untersuchte. Rund 7.700 junge Menschen beantworteten ausführlich Fragen zur Scheidung ihrer Eltern, zu den finanziellen Ressourcen der Familie und dazu, wie und mit wem sie nach der Scheidung lebten. Die Forscher weisen aber auf eine Einschränkung hin: Die Studie verwendete Daten aus dem Jahr 1997. „Es fehlten uns Informationen darüber, wie junge Menschen sich heute in verschiedenen Wohnverhältnissen anpassen, nachdem viele Familien sich für eine Doppelresidenz der Kinder entschieden haben“, sagt Nilsen.

Geteilter Wohnsitz umstritten

In Norwegen ist in den letzten zehn Jahren die Zahl der Eltern, die sich nach einer Scheidung für ihre Kinder zwei Zuhause ausgesucht haben, stark angestiegen, wobei das Kind ungefähr genauso viel mit der Mutter wie mit dem Vater lebt. Mehrere internationale Studien zeigen eine Korrelation zwischen dieser Lebensform und weniger psychischen Problemen bei Kindern mit geschiedenen Eltern verglichen mit denen, die überwiegend bei der Mutter oder dem Vater leben.

Dennoch ist der geteilte Wohnsitz strittig. Nicht nur was die psychische Entwicklung der Kinder anbelangt, auch politisch ist der ständige Wechsel zwischen zwei Häusern ein Streitfall. Benötigt eine Doppelresidenz für Kinder getrennt lebender Eltern doch mehr finanzielle Mittel und auch entsprechende rechtliche Rahmenbedingungen. (chrit, 17.1.2018)
http://derstandard.at/2000072401839/Glueckliche-Trennungskinder-haben-zwei-Zuhause?

Aus dem Forum

Foren-Moderation 276

vor 4 Tagen

1 0

Der Wechsel zwischen zwei Wohnsitzen

Eine Woche Mama, eine Woche Papa oder doch nur jedes zweite Wochenende? Liebe User, welche Erfahrungen haben Sie in der Kindheit bei sich oder auch bei anderen gemacht? Oder wie versuchen Sie es bei Ihren Kindern zu lösen? Wo sehen Sie die Vor- und Nachteile bei den verschiedenen Modellen? (luh)

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Tags: Familienrecht – Gleichberechtigung Gleichstellung – Familie – Kindeswohl – Kindheit – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – Scheidung – Trennung – Vaterschaft

Wir haben keine Gleichberechtigung

sondern einen frauenfreundliche Familienrechtsprechung!

Video: Trennungsvater bekommt Besuch vom TVA

Nach dem Günter Mühlbauer die Vornamen seiner Kinder in einem Zeitungsartikel erwähnt hatte, brach der Kontakt zu seinen Kindern nach einem 6 jährigen begleitetem Umgang, am 13.03.2008 ab……… Trennungseltern — Initiative http://www.trennungseltern.eu.tf Trennungseltern — Initiative „Günter Mühlbauer“ http://www.muehlbauer.de.tf TVA – Fernsehen http://www.tvaktuell.com Scheidungs — Manager „Hamburg“ Klaus Klotzbücher http://sites.google.com/site/scheidun…

Tags: Familienrecht – Familie – Väter – Menschenrechtsverletzungen – Familiengerichte – Kindeswohl – Sorgerecht – PAS Eltern-Kind-Entfremdung – Trennung –  psychische Gewalt – Vaterlose Gesellschaft 

Ist Kinderarbeit wirklich verboten? Nein . . .

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Dürfen, müssen, sollen: Ist Kinderarbeit wirklich verboten?

Das Bürgerliche Gesetzbuch verpflichtet den Nachwuchs zur Mithilfe im Haushalt

Solange er dem

Solange er dem „elterlichen Haushalt angehört“, ist dieser junge Mann „verpflichtet, in einer seinen Kräften entsprechenden Weise“ zu helfen, so heißt es im Gesetz. Zwingen wird ihn jedoch kein Richter.© Denizo71/shutterstock.com

Die Spülmaschine ausräumen oder den Müll aus dem Haus tragen – keine Aufgaben, die bei Kindern und Jugendlichen hoch im Kurs stehen. Schließlich sind Fernseher oder Computer doch viel wichtiger, wenn Mutter oder Vater an der Zimmertüre klopfen und um Hilfe im Haushalt bitten.

Dabei könnten genervte Eltern ihrem Kind das Bürgerliche Gesetzbuch, kurz BGB, unter die Nase halten, wenn sie ein genervtes „Ja, gleich“ zu hören bekommen.

Denn rechtlich gesehen, so erklärt Brigitte Schuberth, Nürnberger Fachanwältin für Familienrecht, verpflichtet Paragraf 1619 Kinder dazu, im Haushalt mitzuhelfen.

Was das heißt? Hilft es, dem Sohn oder der Tochter mit dem Paragrafen zu kommen? Räum bitte dein Zimmer auf – sonst verklagen wir dich nach Paragraf 1619. Leere endlich die Spülmaschine, und schau doch mal, was in Paragraf 1619 steht…

Brigitte Schuberth: „Art und Umfang dieser familienrechtlichen Pflicht ist – ganz nach Alter und Fähigkeit der Kinder – unterschiedlich.“ Sie verdeutlicht mit Beispielen: Grundschüler könnten etwa verpflichtet werden, zu helfen, den Tisch abzuräumen. Ältere Kinder könnten Einkäufe erledigen oder die Spülmaschine ein- und ausräumen. Die Gerichte, so die Fachanwältin, haben dreieinhalb bis sieben Wochenstunden bei einem Zwölfjährigen für zumutbar erachtet – bis zu sieben Wochenstunden sind es ab Vollendung des 14. Lebensjahres. In einer Notlage, oder weil beide Elternteile berufstätig sind, kann sich auch eine höhere Wochenstundenzahl ergeben.

„Theoretisch kann man seine Kinder verklagen. Aber wer macht das? Zwangsmittel wäre in solchen Fällen beispielsweise eine Geldstrafe.“ Geldstrafen wegen nicht eingeräumter Spülmaschine? So weit kann es dann doch nicht kommen. „Selbst wenn man einen richterlichen Beschluss erwirken würde, wird das Urteil nicht vollstreckt — von dem häuslichen Frieden ganz zu schweigen“, wendet Brigitte Schuberth ein. Schließlich verbietet die Zivilprozessordnung („Nicht vertretbare Handlung“) das Urteil zu vollstrecken.

„Es wäre ja auch total sinnlos, wenn man sein eigenes Kind verklagen würde, weil es nicht mithilft. Dann hat man es sich wohl vollkommen verscherzt“, sagt Schuberth, die einen solchen Fall in all ihren Jahren als Anwältin noch nicht erlebt hat.

Das Gesetz legt ohnehin bereits Grenzen der Mitwirkungspflicht fest, beispielsweise wenn das Kind in Ausbildung ist. Pflicht zur Rücksichtnahme lautet die Definition. „Steht beispielsweise am nächsten Tag ein wichtiger Mathe-Test für die Schule an, muss das natürlich bedacht werden„, ergänzt die Juristin: „Im Regelfall besteht aber trotzdem noch Zeit, um der Mitwirkungspflicht im Haushalt nachzukommen.“

Ohrfeigen sind verboten

Völlig tabu ist in jedem Fall Gewalt – seit dem Jahr 2000 hält Paragraf 1631 BGB fest: „Die Personensorge umfasst insbesondere die Pflicht und das Recht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen. Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.“

Im Klartext: Schläge, Ohrfeigen oder das Schütteln des Kindes ist verboten – aber angemessene Erziehungsmittel wie Hausarrest, Kürzungen des Taschengeldes oder Fernseh- oder Computerverbot sind denkbar, so Anwältin Schuberth. Ihr Tipp: Ganz unabhängig von Paragrafen sollten Eltern bedenken, dass Provokationen von Jugendlichen das Testen von Grenzen signalisieren kann – der Hinweis auf das BGB kann so auch den Eltern als „frecher Spruch“ dienen.

Micha Schneider und Ulrike Löw, 11.01.2018 08:00 Uhr
http://www.nordbayern.de/wirtschaft/durfen-mussen-sollen-ist-kinderarbeit-wirklich-verboten-1.7091098
Tags: Kinderarbeit nicht verboten – Fernsehverbot – Erziehung – Kindererziehung – familienrechtlichen Pflicht- Gewalt – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – Mutter – Vater – Jugendliche 

+ + + Familienbonus erhöht Kindesunterhalt + + +

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Kinderbonus erhöht Unterhaltspflicht

Alimente. Unterhaltsexperte Günter Tews rechnet mit einer Flut an Gerichtsverfahren über eine Erhöhung des Kindesunterhalts als Folge der neuen Steuerbegünstigung.

Günter Tews. – (c) Stanislav Jenis

Wien. Die Freude mancher Elternteile über den von der türkis-blauen Regierung geplanten Familienbonus wird wohl nur kurz anhalten. Wer nämlich von seinen Kindern getrennt lebt und deshalb Geldunterhalt zahlt, muss möglicherweise den neuen Steuervorteil in voller Höhe an den betreuenden Elternteil weiterreichen.

Die Steuerentlastung von bis zu 1500 Euro pro Kind und Jahr – sie setzt eine Steuerpflicht mindestens in dieser Höhe voraus – erhöht das Nettoeinkommen und damit die Bemessungsgrundlage für den Unterhalt. Nach Berechnungen des Rechtsanwalts und Unterhaltsexperten Günter Tews steigt beispielsweise bei einem Bruttoeinkommen von 1950 Euro 14-mal jährlich der monatliche Unterhalt für ein achtjähriges Kind um mindestens 15 Euro.

Steuervorteil weitergeben

Wenn die Gerichte von den Unterhaltspflichtigen aber verlangen, den Steuervorteil zur Gänze den Kindern zukommen zu lassen – und dazu neigt die Rechtsprechung –, dann können die Alimente um bis zu 125 Euro monatlich (= 1500 durch zwölf ) steigen. Kleiner wäre der Aufschlag nur dann, wenn der Unterhaltszahler weni- ger als 1500 Euro pro Kind an Steuern zahlt, denn dann fällt auch der Bonus kleiner aus.

Teilen sich die Eltern den Familienbonus, sind es immer noch 62,50 Euro. Das setzt aber voraus, dass beide entsprechend steuerpflichtig sind. „Mich wundert es nicht, wenn sich die Unterhaltspflichtigen von der Politik an der Nase herumgeführt fühlen“, sagt Tews zur „Presse“. Er rechnet mit einer Flut an Gerichtsverfahren zur Erhöhung des Unterhalts. Allein im Vorjahr gab es bei den Gerichten knapp 90.000 Anträge auf Unterhaltsfestsetzung (davon betrafen rund 50.000 Unterhaltsvorschuss von staatlicher Seite).

Tews räumt ein, dass der Kinderbonus den Zweck hat, zu- mindest teilweise auch den Kindern zugutezukommen. Während der Bonus aber dem Geldunterhaltspflichtigen de facto mit Zwang abgenommen wird, bleibt es dem betreuenden Elternteil letztlich selbst überlassen, wofür er das Geld ausgibt. „Das Ganze als eine große Entlastung der Unterhaltspflichtigen zu verkaufen stört mich schon sehr“, sagt Tews. Ehrlicher wäre es schon, das Geld direkt den Kindern zukommen zu lassen.

Verzicht ginge ins Geld

Könnte ein Unterhaltspflichtiger, der seine Exfrau ärgern will, einfach darauf verzichten, den Familienbonus geltend zu machen? Das wäre keine gute Idee. Im Unterhaltsrecht gilt der Anspannungsgrundsatz. Demnach muss der Verpflichtete alles ihm realistisch Mögliche tun, um Geld zu verdienen. Tut er es nicht, werden die Alimente dennoch nach den höheren Verdienstmöglichkeiten berechnet.

„Der Vater würde mit Sicherheit auf die Inanspruchnahme des Kinderbonus angespannt werden“, sagt Tews. Es gebe bereits eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, wonach ein Unterhaltspflichtiger gezwungen war, eine Arbeitnehmerveranlagung zur Rückvergütung von Lohnsteuer zu beantragen (7 Ob 97/08b).

Die Presse, VON BENEDIKT KOMMENDA
https://www.pressreader.com/austria/die-presse/20180113/281621010737582

 Artikel als pdf

Kika TV-Sender – Islam Manipulation u. Indoktrination der Kinder

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Verantwortungslose Islampropaganda im Kinderkanal stoppen!

Der Mord an einer 15-jährigen Schülerin in Kandel, die von einem angeblich gleichaltrigen, in Wahrheit aber viel älteren Asylanten kaltblütig erstochen wurde, weil sie sich von ihm trennen wollte, hat überdeutlich gezeigt, wie brandgefährlich Beziehungen minderjähriger deutscher Mädchen zu meist viel älteren Anhängern des Islam sind. Wie verantwortungslos und unsäglich ist es da, wenn im mit Zwangsgebühren finanzierten, öffentlich-rechtlichen Kinderkanal „KIKA“ ausgerechnet solche Beziehungen propagiert werden?

Ende November 2017 erzählte der „KIKA“ seinen kindlichen Zuschauern unter dem Titel „Malvina, Diaa und die Liebe“ die „Liebesgeschichte“ der minderjährigen Malvina und dem „jungen syrischen Flüchtling“ Diaa, der eigentlich Mohammed heißt. Als sich die beiden bei der „Flüchtlingshilfe“ in einer Asylunterkunft kennenlernten, war Malvina gerade einmal knapp 15 Jahre alt. Das Alter des syrischen Moslems, der einen salafistischen Vollbart trägt, hat der Sender nach öffentlicher Kritik bereits von 17 auf 19 Jahre korrigiert, augenscheinlich ist aber wohl auch diese Altersangabe noch viel zu niedrig angesetzt.

In dem Filmbeitrag gibt sich das junge Mädchen als Emanze und Christin. Trotzdem verzichtet Sie neuerdings auf Schweinefleisch und lernt fleißig die arabische Sprache. Ganz offen spricht hingegen ihr vermeintlicher Liebhaber über seine Ansichten. Er habe schon nachgefragt, ob Malvina nicht zum Islam konvertieren und ein Kopftuch überziehen wolle. Auch akzeptiere er es nicht, wenn „andere Typen“ mit „seiner Freundin“ reden: „Sie gehört mir. (…) So ist die Regel bei mir. Ich bin in einer arabisch-islamischen Kultur aufgewachsen. Ich glaube an meine Kultur und Religion. Die Religion zeigt Dir Regeln, die musst Du einhalten, das ist ein Prinzip zu leben. Ohne Religion keine Regeln, also kein Leben.“

Jetzt wurde bekannt, dass Mohammed – alias Diaa – auf Facebook die offizielle Fan-Seite des radikal-islamischen Salafisten-Führers und Hass-Predigers Pierre Vogel „geliked“ hat. Dort schreibt Vogel unter anderem, dass die meisten Höllenbewohner Frauen seien.

Man möchte sich nicht vorstellen, was dem naiven Mädchen droht, wenn sie doch lieber nicht nach den Regeln des Islam leben will und die Beziehung beendet. Der „KIKA“ hingegen zeichnet das Bild einer ganz normalen, ja sogar vorbildlichen Beziehung. Wenn sich die beiden mal unterschiedlicher Meinung sind, gibt Malvina meistens nach und dann würden sie sich ganz schnell wieder vertragen. So propagiert der Sender die Unterwerfung unter den Islam und erschafft mit Hilfe unserer Zwangsgebühren in den Köpfen junger Mädchen eine gefährliche Fiktion, an die mutmaßlich auch die ermordete Mia aus Kandel geglaubt hat, sowie unzählige andere deutsche Mädchen, die derartige Beziehungen nur um Haaresbreite überlebt haben.

Diese Sendung ist eine absolut unverantwortliche Manipulation und Indoktrination unserer Kinder! Wir müssen diese unerträgliche und höchst gefährliche Islampropaganda in den Staatsmedien sofort stoppen! Fordern wir deshalb gemeinsam eine öffentliche Gegendarstellung, in der junge Mädchen vor den drastischen Gefahren einer Beziehung zu älteren, islamischen Männern gewarnt werden.

Bitte unterzeichnen deshalb auch Sie zum Schutz unserer Jugend die anbei stehende Petition an den MDR-Rundfunkrat, der für den „KIKA“ zuständig ist.

Vielen Dank!


https://www.patriotpetition.org/2018/01/13/verantwortungslose-islampropaganda-im-kinderkanal-stoppen/

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