Vorsitzende Richterin Mag. Täubel-Weinreich gegen Beugestrafen, trotz OGH-Entscheidung

Traurig, wenn die „Vorsitzende Richterin der Richtervereinigung im Zivilrecht“ glaubt keine Sanktionen, wie Beugestrafen zum Schutz des Kindeswohls und auch gegen Entfremdung des Kindes, sowie gegen Entfremdung des Vaters durchführen zu müssen.
WOZU gibt es dann diese bestehenden Gesetze in Österreich, der Beugemaßnahmen und Geldstrafen als Sanktion gegen Entfremdung, wenn eine Richterin des Justizministerium diese eh  nicht verwendet und ablehnt?
Leider ist es nichts Neues, dieser Feminismus schadet den entsorgten Vätern in dieser Sache schon seit Jahrzehnten und fördert PAS, Elternentfremdung und Suizid.
Admin Familie & Familienrecht, am 6.August 2017
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Artikel:

Kampf ums Kind bis zur Beugehaft

Karin Petersdorfer mit Klienten…
Foto: KURIER/Gerhard Deutsch In der Beratung werden Kinderwünsche abgefragt

OGH-Urteil: Elternteil kann bei Gericht Strafe für Ex-Partner beantragen, wenn der das Besuchsrecht vereitelt.

„Wie oft“, fragt der Wiener Rechtsanwalt Johann Etienne Korab in einem Antrag an das Bezirksgericht, „muss sich ein Elternteil den Entzug eines Kontaktrechts gefallen lassen, damit dem rechtsbrechenden Elternteil vom Gericht die Grenzen aufgezeigt werden?“Die Antwort bekam er jetzt vom Obersten Gerichtshof – und sie betrifft nicht nur ihn: Elternteile, denen bei der Ausübung der vereinbarten Besuchsregelung vom Ex-Partner Steine in den Weg gelegt werden, haben das Recht, die Verhängung von Beugestrafen zu beantragen. grafik… Foto: /Grafik Hinter diesem Grundsatzurteil des Höchstgerichts stecken Tragödien. Immer öfter, nämlich 12.309-mal im Jahr 2016, können sich Eltern nicht darüber einigen, wann sich das gemeinsame Kind wie lange bei wem aufhalten soll und kämpfen darum vor Gericht. So wie Vater und Mutter von Stefan (Name geändert). Der Dreijährige lebt seit der Scheidung der Eltern bei der Mutter, dem Vater wurde vom Gericht das Recht eingeräumt, Stefan zwei Mal in der Woche mittags vom Kindergarten abzuholen und bis zum Abend zu sich nach Hause zu nehmen.Allerdings kann der Vater mit dieser Verfügung gar nichts anfangen. Die Mutter weigert sich nämlich beharrlich, ihm den Namen des Kindergartens zu nennen. Der Vater kann Stefan also gar nicht von dort abholen und sein Kontaktrecht daher auch nicht ausüben.Seit einem halben Jahr hält die Mutter ihren Ex-Ehemann mit Ausreden – wie er das empfindet – hin: Ein Mal ist angeblich der Sohn krank, ein anderes Mal sie selbst.Neuester vorgeschobener Grund – aus der Sicht des Vaters – für die Aussetzung des Besuchsrechts: Er hatte im Zuge des Scheidungsverfahrens auf ihre Ansprüche mit der Gegenforderung nach Schmerzensgeld reagiert, weil ihm der Entzug seines Sohnes seelisches Leid zufügen würde. Sie konstruierte daraus umgehend eine krankhafte psychische Störung des Vaters, die zur Sorge Anlass gäbe, er könne Stefan während des Besuchs nicht ordentlich betreuen.Schließlich reichte es dem Mann, und er stellte den Antrag, über seine Ex-Frau Beugehaft oder zumindest eine Beugestrafe von 5000 Euro zu verhängen.Das ist nicht aus der Luft gegriffen. In Kärnten wurde eine Mutter zu 50 Euro Beugestrafe für jeden der 44 Tage verdonnert, an denen sie verhindert hatte, dass ihre Tochter über Skype mit ihrem in einer anderen Stadt lebenden Vater telefonieren konnte. Die Richterin wollte mit den 2200 Euro Gesamtstrafe ein „deutlich spürbares“ Zeichen setzen.

Antrag zurückgewiesen

Zurück zum Wiener Fall und zum dreijährigen Stefan: Die Richterin wies den Antrag des Vaters, die Mutter abzustrafen, zurück. Wünschen könne er sich viel, aber Beugestrafen seien höchstens von Amts wegen auszusprechen – oder eben nicht.

 … Foto: KURIER/Franz Gruber

Der auf solche Fälle spezialisierte Anwalt Johann Etienne Korab focht das für den Vater bis zur letzten Instanz durch. Mit dem Ergebnis: Es gibt sehr wohl einen Rechtsanspruch auf solche Anträge, die behandelt und denen entweder stattgegeben werden muss oder die, mit entsprechender Begründung, abgewiesen werden müssen. Der OGH sagt: Wenn einem Elternteil vom Gesetz das Recht eingeräumt wird, eine gerichtliche Besuchsregelung zu beantragen, muss er auch das Antragsrecht auf Anordnung von Maßnahmen haben, die der Realisierung dieses Kontraktrechts dienen.

„Sonst muss die Kindesmutter ja das Gefühl haben, dass sie ihre Vereitelungsmaßnahmen sanktionslos weiterhin setzen kann“, sagt Anwalt Korab mit dem Urteil in der Tasche. „Ob der Vater deswegen das Kind jetzt sieht, ist allerdings fraglich“, wirft die Obfrau der Fachgruppe Familienrichter in der Standesvertretung, Doris Täubel-Weinreich, ein.

Was aber wirkt dann, wenn nicht Beugestrafen? „Man muss versuchen, beim Partner eine andere Sichtweise zu bewirken“, sagt die Richterin und verweist auf die Eltern- und Erziehungsberatung. Das Gericht kann das anordnen. Die Eltern sollten gemeinsam hingehen, damit sich nicht ein Partner allein besser darstellen kann, sondern die Interessen und Sorgen beider angesprochen werden.

Die Kosten (70 bis 120 Euro pro Stunde) müssen sich die Eltern teilen, und damit ist der nächste Streitpunkt vorprogrammiert.

Täubel-Weinreich fordert seit Jahren, dass die Elternberatung gefördert wird: „Es ist ein Skandal, der Staat fördert so viel anderes, und hier wird das Kind geschädigt.“ Sie selbst ordnet die Beratung nur an, „wenn die Eltern das auch bezahlen können.“

Beratung

Seit 1. April gibt es eine vom Familienministerium nach durchgeführten Hearings auf Grund  von festgelegten Qualitätsstandards erstellte Liste geeigneter Eltern- und Erziehungsberater (www.trennungundscheidung.at). Eine von ihnen ist Ursula Novak: „Die Androhung einer Beugestrafe in der Tasche zu haben, kann schon Sinn machen, wenn einem der Kontakt verwehrt wird“, sagt sie im Gespräch mit dem KURIER: „Das ist nicht angenehm, wenn zum Beispiel der Vater immer zittern muss: Wird das etwas mit dem Besuch oder nicht?“

Allerdings ändere die Beugestrafe allein noch nichts an der gesamten Stresssituation: „Bei der Beratung muss man auf Vater und Mutter einwirken, auf eine Elternebene zu kommen, auch wenn man als Paar getrennt ist“, sagt Novak: „In der Praxis höre ich oft von einem: ,Aber mit der oder mit dem kann man ja nicht reden.’ Man muss sich nicht gegenseitig nach dem Mund reden, aber man muss eine gemeinsame Lösung für das Kind finden.“

Mit dem Streit helfe man dem Kind nicht, ganz im Gegenteil, man belaste es zusätzlich. Die Beraterin bespricht in vielen Fällen nicht nur die Vorstellungen der Eltern, sondern fragt auch die Wünsche der Kinder ab. „Und die wollen weiterhin beide lieb haben, Papa und Mama“, sagt Ursula Novak.

Sinnlos – 2. verpflichtendes Kindergartenjahr ab Herbst 2018!

1. Das Geld könnte wesentlich sinnvoller z.B. für Integration u. a. verwendet werden.
Das 2. verpflichtende Kindergartenjahr (ursprüngliche Forderung von Glawischnig) ist meiner Meinung nach völlig sinnlos
, wenn man in einigen islamistischen Kindergarten sowieso kein Deutsch lernt und auch gar kein Lehrplan vorgesehen ist.

Des weiteren ist diese Verpflichtung für viele Kinder nur eine reine Steuergeldverschwendung und auch ein Eingriff in die Privatsphäre. Die Kinder werden zum staatlichen Eigentum und ein Jahr ihrer Kindheit, wo sie durch Vater und Mutter wesentlich geprägt werden, wird ihnen genommen.
Warum die Familienministerin Sophie Karmasin  keine Wahlfreiheit lässt und dies für ALLE Kinder verpflichtend sein muss verstehen viele Eltern und sogar ÖVP Mitglieder bis heute nicht? 

Symbolbild: Sebastian Kurz – Sophie Karmasin

2. verpflichtende Kindergartenjahr ist kontraproduktiv 
Dieses sinnlose verschwenden von Millionen an Steuergelder könnte für die Integration und Erstellung eines KIGA-Lehrlpan und Deutsch-Kursen wesentlich sinnvoller verwendet werden.

Admin Familie & Familienrecht, 17-7-2017

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Artikel:

ÖVP-Kritik an Kindergartenjahr in Wien

Ab Herbst 2018 soll es ein verpflichtendes zweites Kindergartenjahr geben. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin hat beim ersten Jahr Mängel in Wien kritisiert, die Stadt Wien hat diese Vorwürfe zurückgewiesen.

Auf die Einführung des zweiten Gratis-Kindergartenjahrs hatte Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) gepocht und auf das Regierungsprogramm verwiesen. Ihrem Büro zufolge wurde der ÖVP Anfang Juni ein Gesetzesvorschlag hierzu übermittelt. Die letzte Umsetzungsmöglichkeit sehe sie bei der Ausformulierung der im Finanzausgleich beschlossenen Aufgabenorientierung im Kindergartenbereich, die im September vorliegen soll.

„Klar ist bereits jetzt: Das zweite Gratis-Kindergartenjahr wird kommen, ebenso wie der weitere Ausbau der Kinderbetreuungsplätze“, hieß es von Familienministerin Karmasin. Sie ortete jedoch Mängel beim ersten Gratis-Kindergartenjahr in Wien. Nur 95 Prozent der Fünfjährigen würden hier eine Einrichtung besuchen, damit sei Wien Schlusslicht bei der Umsetzung des ersten verpflichtenden Kindergartenjahres: „Wenn die Stadt Wien den verpflichtenden Besuch nicht kontrolliert, nützen auch Gesetze nichts.“

Stadt: Quote inzwischen bei 97 Prozent

Die von Karmasin genannten Zahlen stammen aus der Statistik für das Kindergartenjahr 2015/2016. Spitzenreiter waren Vorarlberg und Kärnten mit einer Quote von über 99 Prozent bei den Fünfjährigen. In Wien als größtem Ballungsraum gebe es „auch mehr Menschen mit sehr unterschiedlichen Bedürfnissen, zum Beispiel durch Behinderungen, Kinderbetreuung im Ausland oder einen vorzeitigen Schulbesuch“, heißt es aus dem Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ). Es seien in Wien also mehr Kinder von der Kindergartenpflicht ausgenommen.

Der Stadt zufolge haben sich die Zahlen im aktuellen Kindergarten-Jahr auch verbessert: Inzwischen absolvieren demnach in Wien 97 Prozent der Kinder das verpflichtende Kindergartenjahr. Wenn man die vorzeitigen Schulbesuche berücksichtigt, sogar 98 Prozent. Aus Czernohorszkys Büro werden als Grund für den Zuwachs auch die rascheren Kontrollen genannt, nach der Kritik des Stadtrechnungshofs Anfang des Jahres – mehr dazu in Stadt-RH: Kritik an Kindergartenpflicht-Kontrollen.

Wer sein Kind ohne Grund nicht in den Kindergarten schickt, wird zunächst angeschrieben. Dann folgen persönliche Gespräche und erst dann eine Geldstrafe. Rund 200 solcher Fälle gibt es laut Stadt jährlich.

 

Sa.17.Juni 2017 – Marsch für die Familie in Wien

Leibliche Eltern aufgepasst – Der Genderwahnsinn muss ein Ende haben!

Marsch für die Familie
  • Unantastbares Lebensrecht ab Empfängnis
  • Ehe zwischen Mann und Frau
  • Maximale Hilfe für Schwangere in Notlagen
  • Müttergehalt statt Abschiebung in Kinderkrippen
  • Gegen den Gender-Wahn
  • Schutz vor Zwangssexualisierung in Kindergarten und Schulen
  • Alleiniges Erziehungsrecht der Eltern
  • Kein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare

 

Start: Auftaktkundgebung: Albertinaplatz

Redner:
Ján Čarnogurský, ehemaliger Ministerpräsident der Slowakei
Chorepiskopos Prof. Dr. Emanuel Aydin, Seelsorger der Syrisch-orthodoxen Christen in Österreich
Dr. Marcus Franz, Abgeordneter zum Nationalrat (parteilos)
Georg Immanuel Nagel (Verein OKZIDENT, ehemaliger PEGIDA-Sprecher)
Mag. Christian Zeitz (Wiener Akademikerbund)
Dr. Alfons Adam (PRO VITA)
u.a.

http://www.marschfuerdiefamilie.at/
Tags: Demo – Kundgebung – Christen – Katholiken – Marsch für die Familie – Familienmarsch – Familie – Familienrecht- Veranstaltung

Väterzeit bringt Gleichberechtigung

KFS zum Vatertag

Väterzeit bringt Gleichberechtigung

KFS Papi-Wochenende Vater Vatertag

Bozen – Am Sonntag, 19. März – Josefitag – wird in Italien der Vatertag gefeiert. Dies nimmt auch der Katholische Familienverband Südtirol (KFS) zum Anlass, auf die wichtige Rolle des Vaters in der Familie aufmerksam zu machen. Gerade für die frühe Entwicklung und die psychische Gesundheit von Kindern ist die Präsenz einer männlichen Bezugsperson entscheidend.

„Sicher wurden in letzter Zeit zusätzliche Anreize und Argumentationshilfen für Väter in Elternzeit geschaffen, wie beispielsweise mit dem Landesfamiliengeld +“, betont KFS-Präsidentin Angelika Mitterrutzner. „Trotzdem sind Väter, die sich für eine berufliche Auszeit zu Gunsten der Kindererziehung entscheiden, noch immer die Ausnahme. Besonders in der Privatwirtschaft scheint es fast unmöglich. Dabei bestätigen Väter, welche den Schritt wagen, wie viel positive Energie sie durch diesen Paradigmenwechsel erfahren haben.“

„Wenn man bedenkt, dass Kinder auch in Kindergarten und Grundschule wenig bis keine männlichen Bezugspersonen haben, ist das ein Defizit, das sich auch auf die kindliche Entwicklung auswirkt“, erklärt Mitterrutzner. „Wir wissen, dass Mütter, die nach der Geburt von ihrem Mann entlastet werden, leichter eine stabile Mutter-Kind-Bindung aufbauen. Genauso wichtig ist die Bindung zwischen Vater und Kind sowie die Präsenz eines einfühlsamen und engagierten Vaters als männliche Identifikationsfigur und Vorbild. Die aktive väterliche Teilhabe am Familienleben sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Schade, dass man trotzdem immer wieder darauf hinweisen muss.“

Denn Väterzeit bedeutet auch Gleichberechtigung. Wenn nun nicht nur Frauen, sondern auch Männer über Monate aus dem Berufsleben zurücktreten, ist die Gesellschaft umso mehr gefordert, Lösungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu finden. In diesem Sinne möchte der Familienverband Väter dazu aufrufen, sich die Elternzeit zu nehmen und die Möglichkeiten, die es für Väter bereits gibt auch wirklich zu nutzen.

Abenteuerwochenende mit Papi

Vorschau: Seit 2012 ist das „Abenteuer-Wochenende mit Papi“ fixer Bestandteil im Veranstaltungskalender des Katholischen Familienverbandes Südtirol (KFS). Väter und ihre Kinder ab sechs Jahren können sich dabei außerhalb der familiären Rahmenbedingungen neu kennenlernen und ihre Bindung zueinander bei gemeinsamen Erlebnissen stärken.

Auch in diesem Jahr hat Erlebnispädagoge Georg Pardeller wieder ein spannendes Wochenende im Ferienheim am Vigiljoch geplant und zwar am 20. und 21. Mai. Anmeldungen und Informationen gibt es im KFS-Büro unter Tel: 0471 974 778 oder auf http://www.familienverband.it. Anmeldeschluss ist der 12. Mai.

 

Donnerstag, 16. März 2017 | 16:49 Uhr, Von: mk

Was Kinder brauchen?

Was brauchen Kinder?

Wie unsere Kinder aufwachsen und ob sie ihr volles menschliches Potenzial entfalten können, ist entscheidend — privat wie gesamtgesellschaftlich. Dagmar Neubronner über die wichtige Entstehung von natürlichen Bindungen und wie die gesellschaftliche Entwicklung und politische Vorgaben die Menschen voneinander entfremden. Sie macht auch Seminare darüber.

Neufeldinstitute.de
http://neufeldinstitute.de/

Online Video [ 43:52 ]
Dank an die Quelle:
Jo Conrad Bewusst.tv
http://bewusst.tv/wie-bindungen-entst…

Themen und Abschnitte:

00:00:00
Kita, Erziehung, Entwicklungspsychologie, Geborgenheit, immer früher und jünger in die Kita, keine Rücksicht auf Kinderbedürfnisse, volles Potential des Menschen, Krippenplatz und Kosten ca. 1200 Euro monatl. pro Kind, warum soviel Druck auf Eltern ihre Kinder immer früher wegzugeben , Herdprämie, Betreuungsgeld, Mutterrolle wertlos, Isolation, fehlende gesellschaftliche Anerkennung, Medien, wichtigste Arbeit das Lenken der neuen Generation, Teile und Herrsche, Vater – Vorbilder fehlen, Arbeitswelt, unsichtbarer Schmerz der Männer, Kompensation durch Stolz auf Ernährerolle, Berufe die sichtbar sind, Freizeit-Papa, Nachahmung durch die Kinder, unsichtbare Väter, Trennung des Vaters von der Familie, Industrialisierung, Geld verdienen ausserhalb der Lebensgemeinschaft, Opfer die von Vätern gebracht wurden, Ernährer der Familie, Gewerkschaftsplakate zeigen Wertewandel, statt Kinder Sport, Hobby, Party und Alkohol .

00:16:00 wichtige Familien- u Hausarbeit und bezahlte aber oft sinnentleerte Arbeit werden gegeneinander ausgepielt, Hausarbeit und Verdrehung der Werte, Sisyphusanteil gleichermaßen enthalten bazahlt oder nicht, Wiener Krippenstudie, gute Krippe schlechte Krippe, getrennt von Eltern lernen Kinder von Gleichaltrigen, keine Geborgenheit, die ersten sechs Jahre lang werden wenige aber sichere Bindungen erfahren, hauptsächlich auf der körperlichen Ebene, zu früh in die Kita bedeutet Bindung an Gleichaltrige und Entfremdung der Eltern, Mütterliche Trennungsängste sind gerechtfertigt, Normierte Entwicklung, Bindungsstufen, Gleicheit, Nachahmung, Zugehörigkeit, Vertrauen, emotionale Intimität ein Bedürfniss, Uhrvertrauen, Selbstbewusstsein, Selbstsicher durch Bindungen im Herzen

00:22:40 Alltag und Auswirkungen respektlose Jugendliche gegenüber Erwachsenen, starker Instikt von Bindungspersonen lernen zu wollen, Paralellwelt Kinderwelt, Kinder getrennt von Eltern, wir wundern uns warum Lehrer nicht ankommen, uninteressante Erwachsene, schwerer Stand der Lehrer, Streber werden gemobbt weil sie sich an Erwachsenen orientieren, Geborgenheit suchend , die Mär von den schrecklichen Eltern, staatlich organisierte Entfremdungs-Bestrebungen, gebrochene Herzen und Verletzungen, Selbstmordrate gestiegen bei Jugendlichen, psychische Unzufriedenheit trotz hohen materiellen Wohlstand, elterlicher Schutzinstinkt für ihre Kinder wird aberzogen, Propaganda und Lügen entgegen wissenschaftlicher Forschungen.

00:33:00
Bindungsforschung gibt natürlichen Neigungen der Familienmitglieder zusammen sein zu wollen recht, Propagandaplakat der Grünen „Alleine spielen macht doof“ darauf ein ca einjähriges Kind, entspannte friedliche Kinder und Freude mit Kindern im Familienalltag erleben, Beruf und Familie neue Wege finden, Trennungstraumata u oberflächliche Beziehungen, wichtiges stillen und tragen der Kinder, Terminkaiserschnitte, Robotermedizin, Schwangerschaft als Krankheit, junge unsichere Mütter, Wochenendeltern, die Welt ist verrückt, nur kranke Kinder dürfen zu Hause bleiben.

00:40:05
Fern-Seminare nach Gordon Neufeld, Eltern werden in die Eigenkompetenz geführt, online Seminare, Fernstudium, schriftliches Begleitmaterial, virtuelles Gruppenlernen, Elternkurse, zweijährige Ausbildung für Therapeuten, Wochenendkurse, neufeldinstitut,de,

Danke Dagmar für deine wertvolle und wichtige Arbeit !
satsangful

weiterführende Links:

Wiener Krippenstudie:
„Kinderkrippen“„Krippenkinder“ Forschung zur
institutionellen Bildung, Erziehung und Betreuung von
Kindern unter drei Jahren
http://www.pdfk.de/KrippenTagung/Vort…

Dr. Gordon Neufeld:
Der kanadische Entwicklungspsychologe Dr. Gordon Neufeld arbeitet seit über dreißig Jahren mit Kindern und den für sie verantwortlichen Erwachsenen. Als führende Autorität auf dem Gebiet kindlicher Entwicklung gibt er seine Erfahrung mittlerweile weltweit in Vorträgen und Seminaren weiter und veröffentlicht Bücher sowie DVDs mit Vorträgen und Schulungen.
http://www.gordonneufeld.de/main/Gord…

Kita Propaganda: „Alleine spielen macht doof“ Plakat der Grünen mit Kleinkind.
http://blog.tetti.de/sites/default/fi…

Tags: Kindergarten – Kindergärten – Bindungstoleranz – Entfremdung – Eltern-Kind-Entfremdung – Staat – Video – Suizide

Steuerzahler empört über Kindergarten-Skandal

Dieser Förderskandal empört die Steuerzahler:

Wie berichtet  soll Richard Wenzel, der Obmann eines Multikulti- Kindergartenvereins, von der Stadt Wien mit Millionen subventioniert worden sein.
Wofür er das Geld unter anderem einsetzte: Renovierungsarbeiten an Omas Parkschlössl und die Reitschule des Sohnes. Hier versickerte das Geld …

Die Angst der Eltern: Alle 33 Kindergärten des Vereins machen dicht, die Erziehungsberechtigten würden dann im Sommer ohne Betreuung für ihre Kleinsten dastehen. Während dieser Punkt am Freitag geklärt sein dürfte, dauert die Aufarbeitung des Falles wohl länger, da die Ergebnisse der Betriebsprüfungen für die Jahre 2015 und 2016 noch offen sind. Was man jetzt schon über die Jahre 2009 bis 2014 sagen kann und wo einige Millionen aus dem Fördertopf investiert wurden:

  • Das Schloss. Es gehörte einst der Oma, jetzt einer GesmbH. „Das ist kein Schloss, sondern ein Kinderheim“, so Wenzel.
Omas Parkschlössl, laut Wenzel ein Kinderheim
Foto: Privat
  • Die Reitschule. Im Besitz des Sohnes. Einiges an Geld wurde in die Instandsetzung gebuttert.
Die Reitschule des Sohnes: Kinder durften hier immer zum Reiten kommen.
Foto: zwefo
  • Die Ballettschule. Sie gehört der Tochter. Auch hier wurde Geld in die Instandsetzung investiert.
  • Der neue Kindergarten. Errichtet in Penzing, 4,5 Millionen Euro wurden für die Einrichtung selbst und für Wohnungen ausgegeben.
Der neue Kindergarten in Penzing
Foto: zwefo

„Zahlen uns Schulden nicht selbst zurück“

Die Idee von Wenzel einen Teil des zukünftigen Fördergeldes solle sich die Stadt als Rückzahlung für die versickerten Millionen doch einfach einbehalten geht der MA 10 doch zu weit: „Wir zahlen uns die Schulden nicht selbst zurück“, so Leiterin Daniela Cochlar. „Die Gelder wurden eingefroren. Und der Vorstand muss ausgetauscht werden.“

Der bestand sowieso nur aus Wenzel selbst und seiner Frau. Das passierte auch am Dienstag. Weiterer Vorwurf: Der geförderte Verein hätte kein Geld erwirtschaften dürfen, was aber der Fall war.

„Wir sind keine Verbrecher“

Auch nach Bekanntwerden der Vorwürfe bleibt der Kindergarten- Betreiber dabei: „Wir sind keine Verbrecher, wir haben uns persönlich nicht bereichert.“ Kritik übt er an der Stadt Wien bzw. der MA 10, die zu großzügig mit Fördergeldern hantiere. Im Minutentakt läutet am Dienstagvormittag das Telefon von Wenzel. Am Apparat sind besorgte Eltern, die wissen wollen, ob ihre Kinder am Montag noch einen Betreuungsplatz haben. „Ich weiß es nicht, ich habe nur wenig Hoffnung“, gibt Wenzel offen zu.

Seit 50 Jahren betreibt er Kindergärten in Wien, 33 Standorte sind es insgesamt. Zwischen 2009 und 2014 soll er Subventionen in Höhe von 6,6 Millionen Euro regelwidrig in den Bau eines neuen Kindergartens und in familiäre Betriebe gesteckt haben (für ihn gilt die Unschuldsvermutung).

 

Richard Wenzel Kindergarten
Richard Wenzel Kindergarten – Foto: zwefo

Woher er das Geld genommen hat?

Wir erhalten jedes Monat 100.000 Euro von der MA 10 für die Verwaltung. So viel Klopierpapier kannst du gar nicht verbrauchen, dass du damit nicht auskommst“, kritisiert der Obmann.

„Viele Betreiber kommen mit dem Geld nur knapp aus. Im Fall von Herrn Wenzel liegt es wahrscheinlich daran, dass einige seiner Immobilien im eigenen Besitz sind und so Kosten wegfallen“, kontert Daniela Cochlar (MA10).

„Wo soll mein Kind jetzt hin?“

2276 Sprösslinge werden in den 33 „Alt Wien“ Kindergärten derzeit betreut. Noch ist unklar, ob die Einrichtungen am Montag offen haben. „Die Verunsicherung unter den Eltern ist sehr groß“, sagt Monika Pfundner- Lenz. Ihre Tochter besucht den Kindergarten am Leopoldauerplatz. Gemeinsam mit anderen Betroffen sammelt Pfundner- Lenz seit Dienstag Unterschriften für die Erhaltung. Kommt es zwischen dem Betreiber und der Stadt bis Freitag zu keiner Einigung, sind die Türen ab Montag versperrt.

„Wo soll mein Kind jetzt hin?“, fragen sich deshalb viele besorgte Eltern. „Wir haben bereits alle großen Trägerorganisationen durchgerufen und uns nach offenen Plätzen umgehört. Kein Kind wird seinen Betreuungsplatz verlieren“, verspricht Cochlar.

26.07.2016, 16:55

Sophie Karmasin – Kindergartenskandal – genauere Prüfung d. Fördergelder

Karmasin: „Neuer Kindergartenskandal in Wien bestätigt uns in genauer Prüfung der Fördergelder“

Stadt Wien wird von BMFJ zur Stellungnahme in Fall „Alt Wien“ aufgerufen – Abrechnung der Förderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien bis zur Klärung der Vorwürfe weiterhin gestoppt

Wien (OTS) – „Kein Euro Bundesgeld darf missbräuchlich verwendet werden!

Deswegen fordern wir die Stadt Wien auf, nach dem heute bekanntgewordenen Fördermittelstopp der Stadt Wien an den Kindergartenbetreiber „Alt Wien“, dem BMFJ zu bestätigen, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

Wir behalten uns vor, missbräuchlich verwendete Bundesförderungen von der Stadt Wien zurückzufordern“, so Familienministerin Sophie Karmasin zum heute bekannt gewordenen Förderstopp der MA 10 an die Trägerorganisation „Alt Wien – MUKU – Arge für multikulturelle Kindergartenpädagogik“.

Das BMFJ möchte sich nun in einer Stellungnahme der Stadt Wien versichern lassen, dass keine Bundesmittel – die üblicherweise zusammen mit Landesförderungen an die Träger ausbezahlt werden – missbräuchlich durch den von der Stadt Wien untersuchten Träger verwendet wurden.

Das BMFJ hat ja nach Bekanntwerden von angeblichen Unregelmäßigkeiten rund um einen islamischen Kindergartenbetreiber die Abrechnung für die Bundesförderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien gestoppt und wartet derzeit auf eine abschließende Prüfung der Stadt Wien und Bestätigung, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

„Noch nie hat der Bund so viel Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung in die Hand genommen wie in den letzten Jahren.
Die Länder sind für die Auszahlung an die Träger verantwortlich und wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass kein Steuergeld missbräuchlich verwendet wird.
Ich werde das auch bei der nächsten Landesfamilienreferentenkonferenz mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den Landesregierungen besprechen“, so Karmasin abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Familien und Jugend
Sven Pöllauer, M.A.
Sprecher der Bundesministerin
+43-1-71100-633404; Mobil: +43-664-320 96 88
sven.poellauer@bmfj.gv.at
www.bmfj.gv.at

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160725_OTS0110/karmasin-neuer-kindergartenskandal-in-wien-bestaetigt-uns-in-genauer-pruefung-der-foerdergelder

Tags: Integration – Islam-Kindergarten – ÖVP – Missbrauch