EGMR Urteil – Vater Kuppinger gegen Deutschland – STRASSBURG 15. Januar 2015

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - EGMR
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – EGMR

Kuppinger gegen Deutschland

Im Fall Kuppinger gegen Deutschland wurde in zwei Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Stärkung des Umgangsrechts des Vaters und Instrumente gegen überlange Verfahrensdauer in Deutschland durchgesetzt.[1]Bernd Kuppinger, geboren 1953, war der Vater eines Sohns, der 2003 geboren wurde. Kurz nach der Geburt verhinderte die Mutter, mit der Kuppinger nicht verheiratet gewesen war, den Umgang zwischen Vater und Sohn. Zu Beginn des Verfahrens vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main, Außenstelle Höchst, war das Kind anderthalb Jahre alt. Das Verfahren bei der Frankfurter Justiz zwischen den Jahren 2005 und 2010 dauerte insgesamt 4 Jahre und 10 Monate. Der EGMR sah einen Verstoß gegen Artikel 6 EMRK, also das Recht auf ein faires Verfahren (EGMR, Urteil vom 21. April 2011, Beschwerdenummer 41599/09). Der EGMR stellte fest, dass eine überlange Verfahrensdauer zu einer fortschreitenden Entfremdung der Kinder gegenüber seinen Bezugspersonen führe. Er sprach dem Vater eine Entschädigung in Höhe von 5.200 EUR zu.[2]

Danach boykottierte die Mutter sechs Termine des Umgangs. Kuppinger beantragte ein Ordnungsgeld in Höhe von 3.000 €. An den deutschen Gerichten wurde der Mutter jedoch nur ein Ordnungsgeld von 300 Euro auferlegt, obwohl das theoretische Ordnungsgeld sogar bis zu 25.000 € reicht. Das EGMR entschied, dass das zu niedrige Ordnungsgeld eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privatlebens nach Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) darstelle, da zu bezweifeln sei, dass diese Summe einen erzwingenden Effekt gegen die Mutter hätte haben können, die den Kontakt zuvor andauernd verhindert hatte (Individualbeschwerde Nr. 62198/11, Urteil vom 15. Januar 2015). Das EGMR rügte auch die Dauer der zwangsweisen Durchsetzung des Umgangsanspruchs von zehn Monaten ab Antragstellung des Klägers bis zur Zahlung des Ordnungsgeldes. Der EGMR kritisierte die Bundesrepublik Deutschland dafür, dass keine Untätigkeitsbeschwerde zur Verfügung gestanden habe, um gegen die überlangen Verfahrensdauern vorzugehen. Damit habe dem Kläger kein effektives Rechtsmittel zur Verfügung gestanden, sodass eine Verletzung von Artikel 13 EMRK, dem Recht auf wirksame Beschwerde, vorliege. Dem Vater wurde eine Entschädigung in Höhe von 15.000 EUR sowie den Ersatz der angefallenen Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Höhe von knapp 6.436 EUR zugesprochen.[3]

Im Folgenden aber bestätigte das Bundesverfassungsgericht wiederum einen Umgangsausschluss des Vaters bis Oktober 2015 (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 25. April 2015, Az. 1 BvR 3326/14): „Gestützt auf die Feststellungen der Sachverständigen haben diese nachvollziehbar ausgeführt, dass der Kindeswille trotz dessen Fremdbeeinflussung durch die Mutter nicht übergangen werden könne, weil das Kind den ihm nur aus wenigen begleiteten Umgängen bekannten Vater als Bedrohung erlebe und es aufgrund des anhaltenden Konflikts seiner Eltern und der damit einhergehenden Verfahren seine Beziehung und Bindung zur Mutter als Hauptbezugsperson durch einen Umgang mit dem Vater gefährdet sehe. (…) Aufgrund der verfestigten Situation und seines mittlerweile vorangeschrittenen Alters ist im vorliegenden Fall nämlich entscheidend, dass das Kind entsprechend den von den Fachgerichten in Bezug genommenen Ausführungen der Sachverständigen jeglichen Druck auf die Mutter in erheblichem Maße auch selbst wahrnimmt und Zwangsmaßnahmen ihr gegenüber zum Zwecke der Durchführung von Umgangskontakten als Bedrohung seines etablierten Familiensystems sehen würde. Nach den Feststellungen der Sachverständigen würde dies einerseits die Loyalität des Kindes gegenüber der Mutter erhöhen und andererseits seine negative Wahrnehmung des Vaters als der Person, von der die Bedrängungssituation ausginge, verstärken, so dass ein auf die Mutter ausgeübter Zwang nicht zu dem vom Beschwerdeführer gewünschten Ziel führen würde.“ [4]

Die Bundesrepublik Deutschland führte mit Artikel 2 des „Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, der Verwaltungsgerichtsordnung, der Finanzgerichtsordnung und des Gerichtskostengesetzes“ vom 11. Oktober 2016 die Beschleunigungsrüge und die Beschleunigungsbeschwerde ein.[5][6]

Einzelnachweise

 

Download Egmr-de-20010421_kuppinger.pdf

Download EGMR Case-of-kuppinger-v-germany-federal-ministry-of-justice-and-consumer.pdf

 

Download_Verfassungsbeschwerde-Kuppinger-Bundesverfassungsgericht-BvR332614_Beschluss25-04-2015.pdf

 

14-1-2016 Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kuppinger_gegen_Deutschland


weitere links – von Bernd Kuppinger – Väteraufbruch für Kinder

www.archeviva.com
www.vafk.de


Tags:  Artikel 8 EMRK – Umgangsrecht – Familienrecht – Justizopfer – Menschenrechtsverletzung – Vaterlose Gesellschaft

Doku – Der entsorgte Vater – Die Folgen gescheiterter Beziehungen

Der entsorgte Vater ist ein Dokumentar-Kinofilm von Douglas Wolfsperger aus dem Jahr 2008.

Altersfreigabe FSK

12

Die Uraufführung erfolgte im Herbst 2008 bei den Internationalen Hofer Filmtagen, Kinostart war am 11. Juni 2009.
Douglas Wolfsperger hat seine Tochter drei Jahre nicht mehr gesehen. Er macht sich auf den Weg zu ihr, mit dem Wissen, dass dies das letzte Treffen sein könnte, weil ein Gericht gegen ihn entschieden hat.

Auf seiner Reise trifft er Väter, denen es ähnlich geht. Ihre Ex-Partnerinnen erschweren oder verhindern den Kontakt zum gemeinsamen Kind. An fünf Beispielen werden dabei persönliche Erlebnisse, Gefühle und Erfahrungen „entsorgter Väter“ subjektiv vermittelt.

weitere Links:  https://de.wikipedia.org/wiki/Der_entsorgte_Vater

 

Tags: Entfremdung – PAS – Parental Alienation – Video – vaterlose Gesellschaft – Justiz – Familienrecht – Feminismus – feministische – Feministin – Gleichberechtigung – Kinderechte – kindeswohl – Menschenrechtverletzuung – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – Scheidung – Gewalt – Suizid

Eure Großeltern sind verstorben, sie wollten euch noch vor ihrem Tod sehen

Grandparents-Child-Alienation
Großeltern-Kind-Entfremdung

Entfremdung Großeltern Kind
Entfremdung Großeltern Kind

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Post für meine entfremdeten Kinder:

Liebe Susanne, lieber Peter !

Ich möchte euch auch heuer wieder daran erinnern, dass ich seit September 2007 für euch beide Geld in der Höhe von
137.500,- Euro (einhundertsiebenunddreißigtausendfünfhundert)
in Form von „Unterhaltszahlungen“ auf das Konto eurer Mutter bzw. auf euer Konto überwiesen habe.

Ich hoffe, dass ihr das Geld auch bekommen habt von eurer Mutter, denn ich habe keine Möglichkeit das zu kontrollieren.
Das sogenannte „Unterhaltsgesetz“ zwingt mich dazu, welches den Geldfluss nicht mit dem gesetzlich vorgesehenen persönlichen Kontakt verbindet.

Leider wird von euch nach wie vor kein Kontakt zu mir gewünscht, ich finde das sehr schade.

Alle Geschenke, Briefe und alle meine Versuche der Kontaktaufnahme wurden von euch abgelehnt.

Ich möchte euch daran erinnern, dass ich euer Vater bin und die Trennung von euch nicht gewünscht habe und auch viele Jahre für den persönlichen Kontakt zu euch gekämpft habe.

Ich wäre sehr glücklich, wenn ich euch treffen könnte, die Entscheidung liegt allein bei euch.

Nur so zur Info: eure Großeltern aus Wien (meine Eltern) sind bereits beide verstorben, sie wollten euch beide noch vor ihrem Tod sehen, leider hatte ich keine Möglichkeit, ihren Wunsch zu erfüllen.

Alles Gute im neuen Jahr!

In Liebe,
Papa Wien, im Jänner 2017

 

Tags: Familienrecht – Gesetze Österreich – Feminismus – Vaterlose Gesellchaft – Gleichberechtigung Gleichstellung – Justizopfer – Kindeswohl – Art. 8 EMRK Menschenrechtsverletzung – PAS Eltern-Kind-Entfremdung – PAS – PA parental alienation – Eltern Entfremdung – Großeltern – Trennung Enkelkinder – psychische Gewalt – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht – Väter ohne Rechte

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Der blaue Weihnachtsmann ist Justizopfer . . .

 . . . und war schon viele Male beim EGMR.

 

Der blaue Weihnachtsmann im Video:  Gekreuzigte Väter . . .

Artikel des blauen Weihnachtsmann:

Kindesraub und Menschenrechtsverbrechen
„In der deutschen Familienjustiz werden durch den willkürgesteuerten und geradezu paradox praktizierten Missbrauch des (nicht definierten) Begriffs ‚Kindswohl‘ Kinderseelen zerstört.
Dieses Verbrechen geschieht durch Entfremdung des Kindes von einem Elternteil – in der Regel von seinem Vater. Ca. 10% Mütter sind betroffen. Dabei ist das Grundmuster dieses
Menschenrechtsverbrechens immer das Gleiche von Flensburg bis Berchtesgaden und im deutschsprachigen Ausland.

Um diesen kriminellen Kindesraub herum hat sich ein Milliardenmarkt breit gemacht aus pseudowissenschaftlichen GutachterInnen mit monopolartiger Stellung, psychologisch schlecht bzw. gar nicht ausgebildeten JuristInnen in der Funktion als RichterInnen, VerfahrenspflegerInnen, UmgangsbegleiterInnen, JugendämtlerInnen und und und.
Prozessmittel auf dem Weg zur Entfremdung sind Verfahrensverschlepperei über Jahre hinweg, Kriminalisierung von Eltern und Großeltern, willkürliche Umgangsausschlüsse, zwangsbegleitete Umgänge mit Aufzeichnungsverbot (gegen Bezahlung) und anschließender Protokollmanipulation, Zwangsbegutachtungen ohne erkennbare Indikation, Drohungen, Verleumdungen, falsche Anschuldigungen usw.

Kollateralziele in diesem Entfremdungsprozess sind neben dem Kindesraub die physische, psychische und sozial-finanzielle Vernichtung des Elternteils, um den Profiteuren dieses Systems das Einkommen zu sichern.
Dabei werden Grund- und Menschenrechte sowohl des Kindes als auch die des Entsorgten Elternteils massivst verletzt z.B. das Recht auf Familienleben.
Bis dies höchstrichterlich in einem letztinstanzlichen Urteil durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte endlich festgestellt wird, dauert es ca. 10 Jahre und ist finanziell ein ruinöses Unterfangen.
Bis dahin sind Kind, Eltern und Großeltern kaputt gemacht.
AmtsrichterInnen im deutschen Familiengerichtssaal setzen sich rechtsbeugend über EGMR-Urteile aus Straßburg in ‚richterlicher Unabhängigkeit‘ sanktionslos hinweg.“

Bernd Kuppinger, pap-a-ttack
2 mal erfolgreich beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Deutschland wegen Grund- und Menschenrechtsverletzungen in der deutschen Familienrechtspraxis.

Dieser Film entstand in Kooperation mit Volker Hoffmann von Video- und Audiotechnik in Rastatt und der Leiterin der ARCHE, Heiderose Manthey, Pädagogin, Freie Journalistin, Vernetzerin der weltweiten Organisationen zur Überwindung von kid – eke – pas und Herausgeberin von ARCHE VIVA Youtube und dem Online-Magazin http://www.archeviva.com.

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Stichwort: VIDEOFILM
bei der Volksbank Wilferdingen-Keltern
BIC GENO DE 61 WIR IBAN DE 51 666 923 00 00 18 68 68 05

Herzlichen Dank an die Stadt Karlsruhe für die Genehmigung der Aktions-Standorte vor dem Bundesverfassungsgericht und am Platz der Grundrechte und an die fürsorgliche Polizei vor Ort.

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Staatsversagen – Wird der entsorgte Vater von den Behörden ignoriert?

Haben die Behörden im Familienministerium u. Justizministerium versagt?

Ein Appell an die Familienministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin u. Justizminister o. Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter.

Das Leiden des Vater wird totgeschwiegen, obwohl er noch lebt.

Ich hoffe der schwer traumatisierte entsorgte Vater, bei diesem durch die psychische Gewalt auch Suizidgedanken möglich sein können,  bekommt  kostenlose psychologische Betreuung über die Weihnachtsfeiertage und nächsten Monate.

Der Richter im Familiengericht Neulengbach kann den offen Akt des entfremdeten Vater jetzt schließen, ob das Justizministerium Hr. Wolfgang Brandstetter ÖVP und die Familienministerin Sophie Karmasin sich um eine psychologische Betreuung bemüht haben ist bis jetzt nicht öffentlich bekannt?

Haben die Behörden hier versagt, ist mit einen erneuten PASSUIZID in den nächsten Wochen zu rechnen?

Leider ist die feministische Berichterstattung der gesamten Medien, besonders des roten ORF  in Österreich eine Katastrophe.

PS: Danke für objektive Berichterstattung an den Kurier!


In positiver Erwartung, gesegnete Weihnachten.
Admin Familie & Familienrecht, am 18-12-2016

Artikel:
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 „Ich hoffe nur, dass sie nichts gespürt haben“

Eine 35-Jährige in NÖ hat ihre Familie ausgelöscht. Sechs Menschen sind tot. Der Vater der drei ermordeten Kinder im Interview.

„Ich habe eine Riesenwut auf die Martina“, sagt Andreas K.
  • Ein Bild aus dem Familienalbum, Andreas K. mit Ex-Frau Martina.
    Ein Bild aus dem Familienalbum, Andreas K. mit Ex-Frau Martina.
 .
Liebevoll hält der junge Papa seinen Erstgeborenen in der Hand. Beim Blick auf das Foto ringt Andreas K. nach Luft, seine Stimme versagt, es fließen Tränen.
Sebastian, 10, sein um ein Jahr jüngerer Bruder Fabian und ihre Schwester Michelle, 7, sind tot.
Alle drei Kinder aus dem Leben gerissen von der eigenen Mutter.Eine ähnliche Tat sucht man in Österreichs Kriminalgeschichte vergeblich.
Die 35-jährige Baumarkt-Angestellte Martina R. hat Ende November in einem Haus im niederösterreichischen Böheimkirchen nach und nach ihre gesamte Familie ausgelöscht und sich danach selbst gerichtet.
Mutter Mathilde R., 59, der 41-jährige Bruder Peter und ihre drei, wie sich herausgestellt hat, fast wahnhaft behüteten Kinder – alle in ihren Betten erschossen.
Im KURIER-Interview gibt der Vater (37) der drei Kinder tiefe Einblicke in die wirre Welt seiner Ex-Frau, der Mörderin. Er erzählt von Psychoterror und dem chancenlosen Kampf um seine Kinder.

KURIER: Sie haben Martina vor zehn Jahren geheiratet. Wie kam es dazu?
Andreas K.:
Wir haben uns 2005 in Wien kennen gelernt. Sie hat in einer Betreuungsstelle für Kinder beim Westbahnhof gearbeitet und mit ihrer Mutter und dem Bruder gemeinsam in einem Haus in Kirchstetten (Bezirk St. Pölten-Land) gewohnt. Sie ist bald schwanger geworden. Es war anfangs alles super harmonisch.

Nur anfangs? Was ist dann passiert?
Nachdem Sebastian auf die Welt gekommen ist, hat es angefangen, dass sie mich beeinflusst hat. Es ist sogar soweit gekommen, dass ich den Kontakt zu meinen Eltern völlig abgebrochen habe. Sie meinte, sie nehmen uns unsere Zeit weg. Ich habe mich dazu hinreißen lassen. Für sie zählte nur ihre Familie. Jeder, der nicht in diesem Kreis war, hat nicht gezählt.

Wie hat sich das ausgewirkt?
Sie wollte nicht in meiner Wohnung in Wien leben, sondern in Kirchstetten bei ihrer Familie. Ich bin am Wochenende immer hinausgefahren. Die Kinder durften am Spielplatz nicht mit fremden Kindern spielen. Wenn andere gekommen sind, mussten wir sofort nach Hause gehen. Wenn jemand an der Haustüre klingelte, wurde gar nicht darauf reagiert und nicht aufgemacht.

Wann kam es zur Trennung?
Das war ein längerer Prozess. Bevor Michelle auf die Welt gekommen ist, haben wir uns auseinandergelebt. Sie wollte, dass ich nur noch einmal im Monat vorbeikomme. Dann habe ich nur noch mit den Kindern gespielt. Martina und ich haben kaum mehr miteinander gesprochen. Dann ist was Merkwürdiges passiert: Als ich bei der Geburt von Michelle zu ihr ins Krankenhaus wollte, hat sie gesagt, ich darf nur kommen, wenn die beiden Buben nicht da sind. Ich habe die Kinder dann nicht mehr sehen dürfen.

Gab es einen Anlass?
Ich kann es bis heute nicht verstehen. Beim Spielen im Wohnzimmer hat sich Sebastian einmal an der Hand verletzt. Irgendetwas an der Wachstumsfuge. Sie ist komplett durchgedreht, hat mich dafür verantwortlich gemacht und gesagt, „du greifst mein Kind nimmer an“. Ich durfte nicht einmal ins Krankenhaus mitfahren. Sie hat den Vorfall später vor Gericht verwendet, um zu behaupten, ich wäre gewalttätig.

Wie ist es Ihnen dabei gegangen?
Es war die Hölle für mich. Wenn ich nach Wochen endlich wieder die Kinder sehen hätte dürfen, hat sie mich angerufen und unter irgendeinem Vorwand wieder abgesagt.

Dann kam es zur Scheidung?
Ja. Ostern 2010 haben wir beschlossen, uns scheiden zu lassen.  Ich hatte wegen der ganzen Sache Depressionen und war stationär in psychiatrischer Behandlung. Ich wollte nur noch, dass dieser Wahnsinn zu Ende ist. Sie hat die Scheidungspapiere selbst vorbereitet und ich habe dummerweise unterschrieben, ohne Rücksprache mit einem Anwalt zu halten. Darin stand, dass ich auf das Besuchsrecht für die Kinder verzichte. Als ich das realisiert habe, war es zu spät.

Was war dann?
Ich habe über ein Jahr gebraucht, um mich zu erholen, habe Medikamente geschluckt wegen meiner Depressionen. Dank meiner Schwester hatte ich wieder Kontakt zu meinen Eltern.
Sie haben mich dann unterstützt und mir geholfen, das Besuchsrecht bei Gericht zu beantragen. Auf Genehmigung des Gerichts durfte ich dann 2013 das erste Mal unter Aufsicht wieder die Kinder sehen (siehe Zusatzbericht).

Nachbarn ihrer Ex-Frau an deren neuer Adresse in Böheimkirchen haben geschildert, dass sie die Kinder von anderen Personen fernhielt. Andere Kinder durften nicht spielen kommen.
Sie hat sich auch früher immer so verhalten. Die Kinder wurden von ihrem Umfeld regelrecht abgeschirmt. Das war wie ein Wahn.

Wie haben Sie von der Tragödie erfahren?
An dem Tag, als die Leichen gefunden wurden, bekam ich einen Anruf von der Polizei, dass sie zu mir kommen, um mir eine Nachricht zu überbringen. Bevor sie da waren, hatte ich alles schon im Internet gelesen. Ich habe Fotos von der Hausnummer gesehen und mit der Adresse von den Gerichtsunterlagen verglichen. Es war dieselbe.

Haben Sie eine Erklärung für die Tat?
Ich kann es nicht begreifen. Geldsorgen können es nicht gewesen sein. Ich habe ihr monatlich mehr als 1500 Euro an Alimenten und Unterhalt überwiesen. Ihre Mutter bekam eine Pension und der Bruder hatte einen guten Job. Eventuell war es wegen der Erkrankung ihrer Mutter (Anm.: Kurz vor der Tat wurde bei Mathilde R. eine Krebserkrankung diagnostiziert).

Wussten Sie von der Waffe im Haushalt?
Ja, ich wusste, dass ihre Mutter eine Pistole besitzt, seit der Vater tot war. Aber ich dachte mir nichts dabei.

Was empfinden Sie?
Ich bin verzweifelt und habe eine Riesenwut auf die Martina. Die Kinder waren schutzlos. Ich hoffe nur, dass sie nichts gespürt haben. Hoffentlich haben sie tief und fest geschlafen.

Geschwistertrennung ist ein Verbrechen – blauer Weihnachtsmann

Ich bin ans Kreuz genagelt worden

Wenn Deutsche Familiengerichte entscheiden, dann interessieren sich die Richter und Richterinnen nur rudimentär für das Gesetz.

Da bracuhe ich nicht lange zu suchen und finde vorwiegend Väter, deren Traum von Vereinbarkeit und Beruf nach der Trennung von der Mutter der gemeinsamen Kinder regelrecht platzt.

Auf einmal ist keine Rede mehr von Gleichstellung und gemeinsamen Sorgerecht. Deutsche Familienrichter und -richterinnen entwickeln sich gerade zu Meistern der Gesetzesignoranz. Unser Grundgesetz stellt die Geschlechter gleich (Art. 3 GG). Da heißt es, Männer und Frauen sind gleichgestellt. So heißt es in Art. 14 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) „.. ohne Diskriminierung insbesondere wegendes Geschlechts ..“. In Art. 6 GG / Art. 8 EMRK wird das Familienleben geschützt. Da heißt es: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern..“

Deutsche Richter und Richterinnen schreiben über die beschlüsse dann einfach „Kindeswohl“ und machen was sie wollen. Der Fall Görgülü hat bereits 2006 schon gezeigt mit welcher Dreistigkeit Familiengerichte die Gesetze mit Füßen treten.

Im Fall Kuppinger ging das Verfahren gleich zwei Mal 2. Fall Kuppinger vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. In einem Fall aus Lüneburg wird nach Jahren offensichtlich, dass die Mutter das Kind psyschich Mißbraucht hat. Aber der Vater hat noch keinen Kontakt. In einem anderen Fall aus Tostedt wurden die Schläge der Mutter mit dem Kindeswohl vereinbar. Aber das bestreben des Vaters nach einer gleichwertigen Betreuung wurde als fanatisch abgetan. Auch der Vater hat keinen Kontakt zu seinem Kind.

Das nagelt auch den Blauen Weihnachtsmann ans Kreuz. Deutsche Familiengerichte kreuzigen das Kindeswohl, die familiären Beziehungen und die Gleichstellung.

Wie absurd dies in Deutschland erfolgt zeigt u.a. der Film „Der entsorgte Vater“ von Douglas Wolfsberger.

Ich sehe mittlerweile die Grundsätze unserer Demokratie durch deutsche Familiengerichte gefährdet, wenn das geschrieben Recht nicht umgesetzt wird. Und dann hängen wir alle am kreuz.