Video: Nachrichtendienst- Experte Dr. Gert R. Polli – Terrorismusbekämpfung

Die Innere Sicherheit ist vielen Familien in der Republik Österreich ein großes Anliegen, insbesondere auch jetzt bei der Nationalratswahl 2017. Die FPÖ hat in den letzten Jahren zu diesem Thema „Sicherheit“ mehrere Anträge im Parlament gestellt, welche generell von der Regierung ÖVP-SPÖ immer abgelehnt wurden.  
Man muss deutlich sagen, dass Vergewaltigungen an Frauen und Teenagern, Gewalt auch an Männer durch Flüchtlinge und Asylwerber an einem Höhepunkt angelangt sind.

Täglich werden österreichische Bürger, oftmals von mehreren Flüchtlingen, brutal zusammen geschlagen um an Geld oder Mobiltelefon zu gelangen.
Die Medien berichten über derartige Fälle nicht mehr, da dies täglich passiert.
Admin Familie & Familienrecht, am 5-10-2017

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Video ab 42m32s: Bekämpfung von Terror und Gewalt in Österreich

direkt Link zum Video

Die Freiheitliche Akademie Wien veranstaltet am 4. Oktober 2014 einen interessanten

Vortrag mit dem ehemaligen Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und
Terrorismusbekämpfung (BVT),

Polli

Dr. Gert R. Polli.

Tags: Österreich – Sicherheit – Gewalt – Gesetze Österreich -Strafverfahren – Missbrauch – Polizei -FPÖ – – Islamisierung – Radikalisierung – Terrorprävention

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Gute Idee – Unterhaltsersatzleistung im Wege der Mindestsicherung

Email PERSÖNLICH

Sehr geehrte ÖVP, Justizminister Wolfgang Brandstetter, zukünftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz!

Die von ihnen vorgeschlagene Förderung, halte ich für eine langfristige professionelle Lösung, schließlich soll ein solcher staatlicher Zuschuss. bzw. Ersatz von Kindesunterhalt lt. UVG 1985 auch kontrolliert ablaufen.
Derzeit wird die Wohnbeihilfe genauso wie die Mindestsicherung abgehandelt, dies wäre für den Kindesunterhalt genauso sinnvoll und wünschenswert.

Eine SPÖ Husch- Pfusch-Lösung als Wahlzuckerl sollte man ablehnen, wie der zukünftige Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits mit einem generellen Verbot von zusätzlichen Ausgaben vor der Nationalratswahl bereits mehrfach begründet hat.
Sehr wichtig wäre auch ein Selbstbehalt von 1080,- Euro für den Unterhaltspflichtigen, wie es bereits in der Düsseldorfer Tabelle seit vielen Jahren Usus ist, dies verhindert ein abrutschen von KMU’s, welche eine wesentliche Stütze in unserer Wirtschaft darstellen, diese Arbeitsplätze sollten erhalten bleiben!

Deshalb mein Appell an die neue ÖVP, mit diesen Selbstbehalt wäre das Abschlittern der unterhaltspflichtigen Personen in Armut gewährleistet. Prinzipiell  sollten alle Alimente bei der Höhe des Unterhalts österreichweit genauso in die Summe der Mindestsicherung einberechnet werden, in einem Bundesgesetz. Grundsatz, jedes Kind soll gleich viel Wert sein!

schönen Tag noch, wünscht Ihnen
Admin Familie & Familienrecht, am 4-10-2017

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 Artikel:

 Kindesunterhalt: Pilz ortet ÖVP-Sabotage
Wolfgang Brandstetter
Foto: Kurier/Juerg ChristandlVizekanzler Wolfgang Brandstetter.

Vizekanzler Wolfang Brandstetter legte einen eigenen Initiativantrag vor.

Die ÖVP legt nun einen eigenen Initiativantrag für die Reform des Kindesunterhalts vor. Den Vorschlag der SPÖ für eine Unterhaltsgarantie lehnt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) ab, denn er fürchtet, dass damit hunderte Millionen Euro ins Ausland abfließen würden.
Die SPÖ hat vergangene Woche einen Antrag ausgearbeitet, der Besserstellungen für Alleinerziehende vorsieht, deren Partner beim Unterhalt säumig sind. Eine entsprechende Korrektur der gegenwärtigen Regelungen hatten davor alle Partei befürwortet.

Der Justizminister sprach sich am Dienstag in einem Statement gegenüber der APA grundsätzlich für Änderungen aus: „Eine Unterhaltsgarantie, wie die SPÖ sie vorschlägt, scheint mir aber der falsche Weg zu sein.“ Dem Noch-Koalitionspartner wurde daher ein Vorschlag zu einem Unterhaltszuschuss-Gesetz übermittelt, der bei allen Kindern in Österreich ankommen soll. Dabei handle es sich um einen staatlichen Unterhaltszuschuss im Wege der Mindestsicherung, der für alle Kinder einen Unterhaltsanspruch nach objektiven Richtsätzen vorsieht, erklärte Brandstetter.

Kritik und Appell

Trotz der Einigkeit bei dem Thema dürfe man beim Unterhalt nicht den selben Fehler wie bei der Familienbeihilfe machen: „Nach dem SPÖ-Modell laufen wir Gefahr, dass wir ähnlich wie bei der Familienbeihilfe über den FLAF hunderte Millionen Euro ins Ausland zahlen“, kritisierte Brandstetter. Eine Differenzierung nach den Lebenshaltungskosten des jeweiligen Aufenthaltslandes sei daher sinnvoll, wie dies auch in Unterhaltsverfahren bei den Gerichten gemacht werde. Der Justizminister lehnt auch eine Beschränkung der Leistung auf fünf Jahre ab: „Wir haben daher einen Vorschlag erstellt, der weder zeitlich beschränkt ist, noch einzelne Familienkonstellationen ausschließt.“

Die Umsetzung will die ÖVP sinngemäß an eine Gegenfinanzierung über die Indexierung der Familienhilfe knüpfen, was eine „budgetschonende“ und unbürokratische Lösung wäre. Dass diese Anpassung an das Niveau im Ausland derzeit auf EU-Ebene nicht möglich ist, wurde gegenüber der APA eingeräumt.

Brandstetter appelliert in dem Statement außerdem, auch im Wahlkampf, „ruhig und besonnen zu agieren“. Der ÖVP-Vorschlag wurde dem SPÖ-Klub übermittelt.

Pilz: Ärger über ÖVP

Peter Pilz, der in einer Fernsehdiskussion die Debatte über den Kindesunterhalt neu entflammt hatte, ist verärgert über die ÖVP. Während der SPÖ-Vorschlag aus seiner Sicht nur „repariert“ gehört, „sabotiere“ die Volkspartei. „Wahlkampf auf dem Rücken von 70.000 Kindern“, stellte er am Dienstag auf Twitter fest.

 Folgen

Peter Pilz

@Peter_Pilz

Unterhalt: Das SPÖ-Papier hat 5 Löcher. Das lässt sich reparieren. Aber die ÖVP sabotiert. Wahlkampf auf dem Rücken von 70.000 Kindern.

Twitter Ads Info und Datenschutz

Der Grüne Klubobmann Albert Steinhauser erklärte am Rande einer Pressekonferenz, er kenne den Vorschlag der ÖVP noch nicht. Man prüfe gerade den Entwurf der SPÖ, wobei man diesen tendenziell unterstützen würde.

SPÖ-Frauen kritisieren Kurz

Die SPÖ ärgert sich über die Ablehnung des eigenen Antrags zur Unterhaltsgarantie durch die ÖVP. Parteiobmann Sebastian Kurz solle zu seinem Wort stehen, forderte Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek am Dienstag in einer Aussendung. Die Behauptung, der ÖVP, Kinder im Ausland könnten laut dem SPÖ-Vorschlag eine Unterhaltsgarantie beziehen, sei falsch.

„Kinder im Ausland können bei unserem Vorschlag keine Unterhaltsgarantie beziehen, da die Voraussetzung der Wohnsitz im Inland sowie ein gemeinsamer Haushalt mit dem Kind ist“, so die SPÖ-Frauenchefin. Im ÖVP-Vorschlag ortet sie hingegen Unklarheiten und rechtliche Probleme. So solle laut ÖVP der Bund in die Mindestsicherung der Länder eingreifen und die Unterhaltsgarantie dort verankern – wie das gestaltet sein soll, lasse der Noch-Koalitionspartner aber offen. „Sicher ist, dass viele Alleinerziehende davon überhaupt nicht profitieren werden“, kritisierte Heinisch-Hosek.

(apa / best) Erstellt am 

Keine Gewalt – trotzdem Wegweisung!

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Missbrauch mit Wegweisungen
Rechtsanwälte und Experten bezeichnen dieses Gesetz als Missgeburt im Familienrecht.

Einer der besten „Familienrechtsexperten Österreichs“ aus den 1.Bezirk in Wien sagte zu mir einmal
„Dieses Gesetz wurde von einigen narrischen Weib*** der SPÖ beschlossen“

Admin Familie Familienrecht, 27-9-2017

Missbrauch mit Wegweisungen
Missbrauch mit Wegweisungen

Artikel:

Keine Gewalt – trotzdem Wegweisung!

Wir kennen unzählige Männer, welche glauben, ihnen geschieht nicht, was anderen täglich widerfährt: Eine Trennung und die daraus entstehenden Ungerechtigkeiten.

Auch Jodok hätte sich in seinen schlimmsten Träumen nicht ausmalen können, dass er kurz vor seiner Rente so eine fürchterliche Scheidung erlebt. Sollte die Ehe scheitern, dachte er, so werden wohl die Justiz und die Republik Österreich dafür sorgen, dass es gerecht abläuft.

Doch vor drei Jahren war seine Ehe mit Helga plötzlich am Ende. Sie reichte die Scheidungsklage ein, und seitdem kämpft sie darum, für den Rest von Jodoks Leben Unterhalt von ihm zugesprochen zu bekommen. Zu seinen Kindern hatte Jodok stets ein gutes Verhältnis. Er kann bis heute nicht fassen, wie schnell dieses Verhältnis zerstört wurde, und wieder fällt ein Satz, welcher dem Männerservice wohlbekannt ist: „Meine Frau ist eine hervorragende Schauspielerin“, blickt Jodok voll Schmerz und tiefer Enttäuschung darauf zurück, wie seine Kinder und die mütterliche Verwandtschaft gegen ihn aufgebracht wurden.

Jodok weiß noch immer nicht, wo er in Zukunft leben wird und soll. Der Abschied von seinem Haus, der sich abzeichnet, von jedem Winkel, den er sich liebevoll eingerichtet hat, seinem über die Jahre sorgsam ausgestatteten Werkraum – er fällt so von Herzen schwer.

Doch Helga will seinen Abschied wohl beschleunigen: Am 20. Mai 2017 lässt sie ihren Mann wegweisen. Das ist einfacher, als eine Pizza zu bestellen: Kurz die 133 zu wählen, zu sagen, „ich fühle mich von meinem Mann bedroht“, und lange, bevor ein Pizzabote sich auf den Weg machen würde, ist die Polizei schon da. Diese spricht die Wegweisung aus, nimmt Jodok seine Schlüssel ab, und Jodok kann selbst sehen, wo er in dieser Nacht schläft.

Immer und immer wieder können es Unbeteiligte kaum fassen: Eine Wegweisung braucht keine Beweise. Für eine Wegweisung ist es nicht notwendig, dass Gewalt geschehen ist. Weder gedroht oder geschrien braucht ein Mann zu haben, trotzdem wird er weggewiesen. In der Praxis reicht es schon, wenn eine Frau sagt, sie fühle sich bedroht.

Dann kommen die schönen Formalitäten, die bunte Verpackung der himmelschreienden Ungerechtigkeit: Dass die Polizei der Frau jedes Wort glaubt und den Mann, in diesem Fall, nicht einmal anhört, nennen wir „Gefährdungsprognose“. Die war natürlich positiv. Wäre es anders, würden sich die Polizisten entscheiden, den Mann nicht wegzuweisen, dann hätten sie höchsten Rechtfertigungsbedarf, gegenüber der feministisch besetzten Gewaltschutzstelle und gegenüber ihren Vorgesetzten, welche zum Teil sogar dieses Wegweisungsrecht noch weiter verschärft sehen wollen. Und schließlich sind alle Polizisten intensiv geschult worden, wie sie Wegweisungen handhaben sollen. Dabei wurden ihnen, meist von ohnehin schon verbohrten Feministen, massive Vorurteile gegen Männer eingeimpft, mit unseriösen Zahlen, und ihnen eine Einstellung vermittelt oder aufgezwungen, welche gegen Männer voreingenommen ist: „Der gefährlichste Ort für eine Frau sei zu Hause, bei ihrem Mann“, ist einer der populistischen Stehsätze, welcher ein Bild zeichnet, als ob jeder Mann ein potentielles Monster sei, und, natürlich, eine Frau niemals Anteil an der Eskalation eines Konfliktes habe oder gewalttätig würde (was in der Wirklichkeit zur Hälfte der Fall ist).

Doch, um auf diese polemische Sprache angemessen zu antworten: Der gefährlichste Ort vor völliger Willkür, davor, dass er zu Unrecht beschuldigt, verunglimpft, seelisch kaputt gemacht und ihm alles, was sein bisheriges Leben ausgemacht hat, weggenommen wird, kann für einen Mann bei der eigenen Frau zu Hause sein. Das erlebt Jodok in diesem Moment, in dem Sie es lesen.

Achtung, Rentenklau! Lesen Sie, wie Politiker diesen Betroffenen mit einer zusätzlichen Ungerechtigkeit bis ins Grab belasten wollen: http://www.maennerservice.at/pensionssplitting/

Männerservice-Report #59, veröffentlicht am 8. August 2017

Betroffene
Jodok Winkler*:
vier erwachsene Kinder
viele väterliche Verwandte

In der Verantwortung
Helga Winkler*, Jodoks noch-Ehefrau
Dorfpolizei
österreichisches Gewaltschutzsystem

Ort und Zeitraum:
ein kleiner Ort im Bezirk Bludenz, Vorarlberg, am 20. Mai 2017

Debatte über Betretungsverbote – Jugendamt Wien fordert . . .

Jugendamt Wien – Monika Pinterits

Artikel:

  • Wiener Kinder- und Jugendanwältin verlangt stärkere Betreuung von Weggewiesenen.

Die Weggewiesenen "rennen dann allein durch die Gegend", so Pinterits. Darunter gebe es Personen, die sich zunächst ruhig verhalten und dann eine Strategie entwickeln, wie sie sich "rächen" könnten. "Da muss etwaspassieren, es gibt schon zu viele Morde in der Familie", konstatierte Pinterits. - © APA/DIETMAR MATHIS

Die Weggewiesenen „rennen dann allein durch die Gegend“, so Pinterits. Darunter gebe es Personen, die sich zunächst ruhig verhalten und dann eine Strategie entwickeln, wie sie sich „rächen“ könnten. „Da muss etwaspassieren, es gibt schon zu viele Morde in der Familie“, konstatierte Pinterits.  © APA/DIETMAR MATHIS

Hohenems/Wien. Die Bluttat in Hohenems – ein Ehemann hatte am Wochenende seine Frau und die beiden Töchter im Alter von vier und sieben Jahren getötet, ehe er sich selbst umbrachte – hat eine Diskussion darüber ausgelöst, ob schärfer gegen als Gewalttäter amtsbekannte Männer vorgegangen werden soll. Die Frau hatte gegen ihren Ehemann ein Betretungsverbot erwirkt, nachdem er gegen sie handgreiflich geworden war.

Im Justizministerium warnte man davor, aufgrund dieser Familientragödie eine Ausweitung der U-Haft für Tätlichkeiten im Familienkreis anzudenken, um auf diesem Weg betroffene Frauen oder Kinder vor den meist männlichen Tätern besser zu schützen. „Dieser Vorfall ist schrecklich und gibt sicher Anlass, über Verbesserungen der rechtlichen Rahmenbedingungen nachzudenken. Ich glaube aber nicht, dass Haft ein Allheilmittel ist“, sagte Strafrechts-Sektionschef Christian Pilnacek im Gespräch.

Trotz einer Einstweiligen Verfügung und eines Betretungsverbots sei es zwischen dem 38-jährigen Mann und seiner um fünf Jahre jüngeren Ehefrau „immer wieder zu einvernehmlichen Kontakten gekommen“. Gewalttätigkeiten hätten sich dabei nicht manifestiert: „Es hat keine Anzeichen gegeben, dass es eskalieren könnte. Die zuständige Bezirkshauptmannschaft hat außerdem ganz klar gesagt, dass sowohl der Täter als auch das Opfer in Betreuung waren.“

Bei einer Inhaftierung sei stets die Menschenrechtskonvention zu berücksichtigen, gab Pilnacek zu bedenken: „Es braucht zunächst konkrete Haftgründe, um jemanden einzusperren.“ Gerade bei innerfamiliären Konflikten habe es die Justiz immer wieder mit Betroffenen zu tun, die ihre ursprünglichen Angaben abschwächen oder zurückziehen bzw. überhaupt von ihrem Entschlagungsrecht Gebrauch machen und zu keiner Aussage bereit tut. Da tue man sich mit der Verhängung der U-Haft schwer.

„Man muss etwas tun mit den Leuten, die weggewiesen werden“, verlangte die Wiener Kinder- und Jugendanwältin Monika Pinterits.
Es brauche Stellen, die das von diesen ausgehende Gefährdungspotenzial einschätzen.
Die Weggewiesenen „rennen dann allein durch die Gegend“, so Pinterits. Darunter gebe es Personen, die sich zunächst ruhig verhalten und dann eine Strategie entwickeln, wie sie sich „rächen“ könnten. „Da muss etwas passieren, es gibt schon zu viele Morde in der Familie“, konstatierte Pinterits.

„Wir brauchen mehr präventive Maßnahmen in Österreich, mehr Sozialarbeiter“, verlangte die Expertin. Sie schlägt verpflichtende Anti-Aggressions-Kurse vor. Die von einem Betretungsverbot Betroffenen müssten Angebote bekommen und beobachtet werden.

„Bei schweren Gewalttaten wie Morden und Mordversuchen sieht man, dass eine Wegweisung oder ein Betretungsverbot einfach oft nicht ausreicht. Wenn Haftgründe vorliegen, also etwa schwere Körperverletzung oder die Bedrohung mit dem Umbringen, dann sind Betretungsverbote zu soft“, meinte Rosa Logar, Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie. Sie verwies auf ein von ihrer Institution mitentwickeltes Projekt, das schon frühzeitig vorläufige Bewährungshilfe als gelinderes Mittel nach der U-Haft vorsieht, sofern das vertretbar ist. „Das Projekt kostet nichts, wir machen es gemeinsam mit der Bewährungshilfe, aber es wird von der Strafjustiz kaum eingesetzt. Vermutlich, weil es sehr aufwendig ist, es braucht ja entsprechend Personal in der Justiz“, betonte Logar. Es gebe „viele Möglichkeiten, die nicht genutzt werden“.

Logar: „Gewalt im Privatbereich wird minimalisiert“
Nach tödlichen Gewalttaten innerhalb von Familien in Vorarlberg und in Wien steht das Thema häusliche Gewalt und insbesondere deren Prävention einmal mehr im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. „Jede schwere Tat, jeder Mord muss genau analysiert werden, damit wir daraus lernen können“, sagte Rosa Logar, Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie.

Rund 8.600 Wegweisungen gab es nach Angaben des Vereins Autonomer Österreichische Frauenhäuser (AÖF) im vergangenen Jahr in Österreich. Auch gegen den 38-Jährigen, der vergangenes Wochenende in Hohenems seine Frau und seine kleinen Töchter getötet hat, war bereits ein Betretungsverbot ausgesprochen worden. Im August war der spätere Täter wegen eines gewalttätigen Vorfalls kontaktiert worden. Auch an einer Täterberatung hatte der Mann teilgenommen.

„Täterarbeit wirkt langfristig, das dauert Monate“, gab Logar zu bedenken, „Es ist außerdem eine Illusion zu glauben, dass in der Täterberatung der Schlüssel liegt. Sie wird völlig überschätzt, vor allem bei Gewalt in der Familie.“ Auch die mittlerweile im StPO verankerte Täteransprache hält Logar für wenig sinnvoll. Diese Maßnahme könne die Institutionen sogar zu falschen Einschätzungen führen, gab sie zu bedenken. „Niemand wird bei der Polizei angeben, aggressiv oder gewalttätig zu sein, die Täter zeigen sich vielmehr kooperativ, was dann als gutes Zeichen gewertet wird im Sinne von ‚Er hat versprochen, es nicht mehr zu tun'“. Bei Gewalt müsse man aber immer an den Worst Case denken, auch wenn dieser nicht eintritt, warnte Logar. „Alle beteiligten Institutionen müssen dann abklopfen: Könnte das so sein oder so passieren?“

Auf die tatsächlichen Gefährlichkeitsfaktoren werde hingegen zu wenig geachtet, kritisierte Logar: „Der größte Voraussagefaktor ist es, wenn jemand schon vorher Gewalt ausgeübt hat. Man weiß es zwar, aber man nimmt es nicht ernst. Man reagiert nicht. Das hat damit zu tun, dass die Gewalttaten im Privatbereich stattfinden, da wird minimalisiert.“

Es handle sich dabei um ein kollektives Phänomen, das mit Geschlechtsbildern zu tun hat, meinte Logar. „Eigentlich legt die Gesellschaft auf Sicherheit sehr großen Wert, nur eben im privaten Bereich nicht. Im öffentlichen Raum oder bei Terrorismusbekämpfung wäre ein solches Kleinreden undenkbar. – „Bei häuslicher Gewalt handelt es sich aber praktisch um Terrorismusbekämpfung innerhalb der Familie.“

Der Umgang mit sogenannten Ehrenmorden gehöre ebenfalls „zum Know How“ der Interventionsstelle, erklärte Logar. In Zusammenhang mit der Bluttat von Montag wurde darüber spekuliert, dass es sich um einen solchen gehandelt haben könnte. „Wir versuchen hier, sehr sensibel zu sein und schauen: Gibt es extreme Vorstellungen, etwa zu Eifersucht oder Ehre? Solche extremen Vorstellungen sind problematisch und führen oft zu Gewalt. Einschränkungen für Mädchen etwa sind für uns Alarmzeichen. Patriarchale und traditionelle Strukturen sind gewaltanfällig – unabhängig von der Kultur“, so Logar weiter, „Da muss man die Vorurteile beiseite lassen“. Eine Beschuldigungskultur bringe nichts.

Für eine zukünftig bessere Prävention wünscht Logar eine verstärkte und effizientere Zusammenarbeit der Institutionen. Es gehe keineswegs darum, „wahllos Daten auszutauschen, sondern ganz gezielt Informationen“, stellte sie klar. „Vieles fällt zum Beispiel einer Einrichtung auf und der anderen nicht. Da weiß oft die eine Stelle nicht, welche Informationen eine andere hat.“

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/918001_Debatte-ueber-Betretungsverbote-nach-Bluttat-in-Hohenems.html
Tags: Scheidung – Trennung – Familienrecht – Gewaltschutzgesetz – häusliche Gewalt – Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung –  Feminismus – feministische – Feministin – Genderwahn – MA11- Gesetze Österreich – Missbrauch mit dem Missbrauch – Jugendwohlfahrt – Jugendamt –  Justizopfer – Menschenrechte EGMR –  Vaterlose Gesellschaft – Gewalttäter – 

Kindesunterhalt bezahlt vom Staat für alleinerziehende Mütter mit Kinder!

Artikel:

Kindesunterhalt: Vater Staat muss öfter einspringen

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…

Foto: Tobias Kaltenbach – Fotolia/Tobias Kaltenbach/FotoliaSymbolbild
 50.000 Minderjährige bekommen keine Alimente, Republik zahlt 131 Millionen Euro Vorschuss.
Dann bleibt unter Umständen nicht einmal das Existenzminimum über, denn der Staat darf in solchen Fällen bei der Pfändung diese Grenze noch um 25 Prozent unterschreiten.

3100 im Ausland

Die Summe könnte sich noch erhöhen, sollte die Forderung von Frauenorganisationen erfüllt werden, Unterhaltsvorschuss über das 18. Lebensjahr hinaus bis zum Ende der Ausbildung zu gewähren.

Meist sind es die Väter, die sie sich ins Ausland abgesetzt haben bzw. von dort stammen und keinen Unterhalt nach Österreich überweisen. Von den 3100 im Ausland lebenden Personen, auf die das zutrifft, befinden sich die meisten (1648) in Deutschland, gefolgt von der Schweiz (324) und der Türkei (194).

Etwas mehr als die Hälfte der Vorschüsse wird später zurückgezahlt oder kann hereingebracht werden. Trotzdem sind die offenen Forderungen der Republik Österreich seit Einführung des Unterhaltsvorschusses 1976 mittlerweile auf 1,1 Milliarden Euro angewachsen.

Kurier-Infografik… Foto: /Kurier-Infografik

Der Rechnungshof kritisiert die unterschiedlich starken Anstrengungen von Behörden, die mit der Hereinbringung von ausstehenden Unterhaltszahlungen befasst sind, und hat drei Stichproben gezogen. Die Quote zwischen Vorschüssen und (erzwungenen) Rückzahlungen beträgt in den beiden oberösterreichischen Gemeinden Schärding und Wels 66 bzw. 29 Prozent, bei Kinder- und Jugendhilfeträgern in den Wiener Bezirken Meidling, Hietzing und Liesing 36 Prozent. Das hängt laut Rechnungshof mit dem jeweiligen Personaleinsatz zusammen. Und damit, dass in Schärding 64 von 100 Unterhaltsschuldnern vor das Strafgericht gebracht werden, während es in Wien 55 und in Wels nur 18 von 100 sind. Es wird eine mangelnde zentrale Steuerung durch das Justizministerium kritisiert.

Dort wurde eine Arbeitsgruppe „Kindesunterhalt“ eingesetzt, die Reformvorschläge ausarbeiten soll. Über Details oder auch nur die Richtung hüllt man sich jedoch in Schweigen.

Die Einbringungsstelle beim Oberlandesgericht (OLG) Wien treibt für ganz Österreich ab dem Erreichen des 18. Lebensjahres (ab dann wird kein Vorschuss mehr gewährt) des Kindes die bevorschussten Unterhaltszahlungen ein. Mitunter ist auch nach 30 Jahren noch etwas zu holen, sogar über den Tod des Unterhaltsschuldners hinaus, wenn in der Verlassenschaft ein bis dahin verheimlichtes Vermögen auftaucht.

Eigene Abteilung

Seit Februar 2015 gibt es beim OLG Wien eine eigene Abteilung, die speziell für die Hereinbringung im Ausland abgestellt ist. „Großbritannien, Frankreich, Italien sind schwerfällig“, sagt Reinhard Hinger. Die größten Erfolge beim Eintreiben habe man in Deutschland. Aber auch „in den Oststaaten wie Tschechien, Slowakei, Ungarn funktioniert es besser, weil die Bürokratie dort vielfach noch wie in der Monarchie gestaltet ist.“

Unterhaltspflicht

Anklagen: Die Zahl der Strafverfahren gegen Elternteile, die ihre  Unterhaltspflicht verletzt haben, geht  zurück: 2014 gab es 2229 Verfahren und 1186 Verurteilungen, 2015 waren es 2090 Verfahren (1045 Schuldsprüchen), im Vorjahr wurden 1885 Verfahren durchgeführt, die zu 900 Verurteilungen führten.

Rückzahlungen: Die Zahl der freiwilligen oder erzwungenen Rückzahlungen von Unterhaltsvorschüssen steigt langsam: 2013 wurden 56 Millionen Euro zurückgezahlt oder eingetrieben, 2014 und 2015 waren es 60 bzw. 69 Millionen, im Vorjahr 76 Millionen.

Klagen von Kindern: Rund 5500 volljährige Kinder klagen pro Jahr Vater oder Mutter auf Unterhalt.

(kurier) Erstellt am
.
https://kurier.at/chronik/oesterreich/kindesunterhalt-vater-staat-muss-oefter-einspringen/271.769.035
Tags: UVG 1985 Unterhaltsvorschussgesetz – Kindesunterhalt – Alimente – Alleinerziehende – Familie – Familienrecht – Frauenpolitik – Gesetze Österreich – Anspannungsgrundsatz – Exekution

Österreich Aussteiger auf Insel in Karibik

Scheidung – Eltern-Kind-Entfremdung – Suizid – Familienrecht in Österreich – Vaterlose Gesellschaft

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 Artikel:

Aus­stei­gen in der Ka­ri­bik:
Der ehe­ma­li­ge Phar­ma-Ma­na­ger Christian Gu­sen­bau­er hat sein al­tes Le­ben in Nie­der­ös­ter­reich hin­ter sich ge­las­sen und ei­ne klei­ne In­sel vor Be­li­ze ge­kauft. War­um, er­zählt er hier.

Das Aus­weich­quar­tier zum Pa­ra­dies ist ein kar­ges Apart­ment. Christian Gu­sen­bau­er sitzt dort in ei­nem blei­chen Korb­ses­sel wie bei ei­ner Ge­ne­ral­pro­be. Bald wird der 43-jäh­ri­ge Nie­der­ös­ter­rei­cher öf­ter auf dem Fest­land im Sü­den von Be­li­ze über­nach­ten müs­sen. In we­ni­gen Wo­chen kom­men erst­mals zah­len­de Gäs­te auf sei­ne In­sel Lark Caye, ein meh­re­re Fuß­ball­fel­der gro­ßes Man­gro­ve­n­ei­land, acht Ki­lo­me­ter vor der Küs­te im Ka­ri­bi­schen Meer. Dann zieht er in sein Apart­ment in Pla­cen­cia.

Vor neun Mo­na­ten hat Gu­sen­bau­er sei­nen ge­sam­ten Be­sitz in Brunn am Ge­bir­ge ver­kauft und da­für Lark Caye er­wor­ben. Ganz ge­reicht hat das ei­ge­ne Geld aber nicht. Zwei Freun­de, die von sei­ner Idee über­zeugt wa­ren, ein pa­ra­die­si­sches In­sel­chen zu kau­fen, ein Häu­schen drauf­zu­stel­len und über Airb­nb zu ver­mie­ten, streck­ten ihm die Dif­fe­renz auf den Kauf­preis von 162.500 USDol­lar vor. Im Jän­ner 2017 ver­ließ er Ös­ter­reich und kehr­te seit­her nicht mehr zu­rück.

Vor neun Mo­na­ten hat Gu­sen­bau­er sei­nen ge­sam­ten Be­sitz in Brunn am Ge­bir­ge ver­kauft und da­für Lark Caye er­wor­ben. Ganz ge­reicht hat das ei­ge­ne Geld aber nicht. Zwei Freun­de, die von sei­ner Idee über­zeugt wa­ren, ein pa­ra­die­si­sches In­sel­chen zu kau­fen, ein Häu­schen drauf­zu­stel­len und über Airb­nb zu ver­mie­ten, streck­ten ihm die Dif­fe­renz auf den Kauf­preis von 162.500 USDol­lar vor. Im Jän­ner 2017 ver­ließ er Ös­ter­reich und kehr­te seit­her nicht mehr zu­rück.

Es ist sechs Uhr mor­gens in Be­li­ze, und nur der Bild­schirm des Smart­pho­nes er­hellt Gu­sen­bau­ers Ge­sicht. Im Ver­lauf des Vi­deo­te­le­fo­nats wird es noch öf­ter strah­len – nicht nur, weil die Son­ne dann auf­ge­gan­gen ist über der Ka­ri­bik. Et­wa bei dem Satz:
„Als ich im Jän­ner an­kam, blieb ich fünf Ta­ge auf der In­sel, erst am sechs­ten muss­te ich auf­ge­ben. Dort war nichts au­ßer Man­gro­ven und ei­nem in­tak­ten Riff – herr­lich!“

Es ist sechs Uhr mor­gens in Be­li­ze, und nur der Bild­schirm des Smart­pho­nes er­hellt Gu­sen­bau­ers Ge­sicht. Im Ver­lauf des Vi­deo­te­le­fo­nats wird es noch öf­ter strah­len – nicht nur, weil die Son­ne dann auf­ge­gan­gen ist über der Ka­ri­bik. Et­wa bei dem Satz: „Als ich im Jän­ner an­kam, blieb ich fünf Ta­ge auf der In­sel, erst am sechs­ten muss­te ich auf­ge­ben. Dort war nichts au­ßer Man­gro­ven und ei­nem in­tak­ten Riff – herr­lich!“

Bis zum Ver­kaufs­lei­ter

Gu­sen­bau­er wuchs als sport­li­ches Kind noch sport­li­che­rer El­tern in der Wie­ner Süd­stadt auf. Sei­ne Mut­ter Ilo­na Gu­sen­bau­er zähl­te in den 1960er-Jah­ren zu den welt­bes­ten Hoch­sprin­ge­rin­nen, sein Va­ter Ro­land trai­nier­te sie. Al­so ent­schied sich Christian für ein Sport­stu­di­um und be­gann ne­ben­her bei ei­nem Phar­ma­un­ter­neh­men zu job­ben. Un­ter­des­sen wur­de er zwei­fa­cher Va­ter in ei­ner zu­nächst glück­li­chen Ehe. Er blieb der Phar­ma­bran­che treu, schaff­te es bis zum hoch­be­zahl­ten Ver­kaufs­lei­ter.

Gu­sen­bau­er wuchs als sport­li­ches Kind noch sport­li­che­rer El­tern in der Wie­ner Süd­stadt auf. Sei­ne Mut­ter Ilo­na Gu­sen­bau­er zähl­te in den 1960er-Jah­ren zu den welt­bes­ten Hoch­sprin­ge­rin­nen, sein Va­ter Ro­land trai­nier­te sie. Al­so ent­schied sich Christian für ein Sport­stu­di­um und be­gann ne­ben­her bei ei­nem Phar­ma­un­ter­neh­men zu job­ben. Un­ter­des­sen wur­de er zwei­fa­cher Va­ter in ei­ner zu­nächst glück­li­chen Ehe. Er blieb der Phar­ma­bran­che treu, schaff­te es bis zum hoch­be­zahl­ten Ver­kaufs­lei­ter.

Die Schei­dung im Jahr 2005 warf Gu­sen­bau­er aus der Spur. Er sah sei­ne Kin­der nicht mehr so häu­fig, wie er woll­te. Auch im Job lief es nicht so wie frü­her: Ob­wohl ab­seh­bar war, dass ein Jo­int Ven­ture des Phar­ma­un­ter­neh­mens des­sen Plei­te be­deu­ten wür­de, ar­bei­te­te im­mer noch auf Voll­tou­ren. Er er­kankte an Bur­nout, konn­te zeit­wei­lig nicht mehr sinn- er­fas­send le­sen oder klar spre­chen, es folg­ten De­pres­sio­nen, Selbst­mord­ver­su­che. En­de 2016 ver­kauf­te er schließ­lich sein ge­sam­tes Hab und Gut, ver­ließ Ös­ter­reich mit ei­ner ein­zi­gen Rei­se­ta­sche.

Gu­sen­bau­er wen­det sich wäh­rend des Ge­sprächs kurz ab, sieht zum Fens­ter hin­aus. Ir­gend­wo da drü­ben, wo sei­ne In­sel liegt, muss die Son­ne auf­ge­gan­gen sein. Man kann es an dem Schein er­ken­nen, der sei­nen Drei­ta­ge­bart in ein freund­li­ches Licht taucht. Er sagt: „Seit dem ers­ten Tag in Be­li­ze neh­me ich kei­ne An­ti­de­pres­si­va mehr. War­um auch, es scheint fast im­mer die Son­ne.“

Gu­sen­bau­er wen­det sich wäh­rend des Ge­sprächs kurz ab, sieht zum Fens­ter hin­aus. Ir­gend­wo da drü­ben, wo sei­ne In­sel liegt, muss die Son­ne auf­ge­gan­gen sein. Man kann es an dem Schein er­ken­nen, der sei­nen Drei­ta­ge­bart in ein freund­li­ches Licht taucht. Er sagt: „Seit dem ers­ten Tag in Be­li­ze neh­me ich kei­ne An­ti­de­pres­si­va mehr. War­um auch, es scheint fast im­mer die Son­ne.“

Er­wart­ba­re Schlag­lö­cher

Nicht nur über die kli­ma­ti­schen Be­din­gun­gen in Be­li­ze hat­te er sich vor sei­ner An­kunft in­ten­siv über Face­book in­for­miert. „Es war skur­ril“, sagt er, „als ich zum ers­ten Mal mit mei­nem Pick-up aus­fuhr, wuss­te ich von Face­book, wo das nächs­te Schlag­loch zu er­war­ten ist.“Auch dass Be­li­ze welt­weit zu den Län­dern mit den höchs­ten Mor­d­ra­ten ge­hört, war ihm be­wusst. Um bei Be­sor­gun­gen, die ihn in die Haupt­stadt führ­ten, nicht auf den Stra­ßen über­fal­len zu wer­den, kal­ku­lier­te er ein Bud­get für In­lands­flü­ge ein. „Wenn man im Land lebt, kommt man drauf, dass die Flie­ge­rei un­nö­tig ist. Hier im Sü­den ist es si­cher, und Be­li­ze-Stadt hat mit Dro­gen- Ban­den zu kämp­fen. Die kann man um­ge­hen.“Den­noch konn­te er nicht auf al­les vor­be­rei­tet sein.

Nicht nur über die kli­ma­ti­schen Be­din­gun­gen in Be­li­ze hat­te er sich vor sei­ner An­kunft in­ten­siv über Face­book in­for­miert. „Es war skur­ril“, sagt er, „als ich zum ers­ten Mal mit mei­nem Pick-up aus­fuhr, wuss­te ich von Face­book, wo das nächs­te Schlag­loch zu er­war­ten ist.“Auch dass Be­li­ze welt­weit zu den Län­dern mit den höchs­ten Mor­d­ra­ten ge­hört, war ihm be­wusst. Um bei Be­sor­gun­gen, die ihn in die Haupt­stadt führ­ten, nicht auf den Stra­ßen über­fal­len zu wer­den, kal­ku­lier­te er ein Bud­get für In­lands­flü­ge ein. „Wenn man im Land lebt, kommt man drauf, dass die Flie­ge­rei un­nö­tig ist. Hier im Sü­den ist es si­cher, und Be­li­ze-Stadt hat mit Dro­gen- Ban­den zu kämp­fen. Die kann man um­ge­hen.“Den­noch konn­te er nicht auf al­les vor­be­rei­tet sein.

Die Bau­ar­bei­ten am Haus gin­gen zü­gig vor­an. Ei­nes Nachts er­hielt er aber ei­nen An­ruf von den Ar­bei­tern auf der In­sel: „Es war Ne­u­mond und stock­dun­kel, als ich auf Lark Caye über­setz­te. Ein Vor­ar­bei­ter wur­de mit der Ma­che­te be­droht. Es ging um ei­ne Lap­pa­lie, ei­ne Un­stim­mig­keit, wie ein Ar­beits­schritt kor­rekt aus­zu­füh­ren sei. Al­so muss­te ich den Streit schlich­ten.“Mitt­ler­wei­le ist die zwei­stö­cki­ge Lodge, die durch So­lar­strom und auf­be­rei­te­tes Re­gen­was­ser ver­sorgt wird, fast fer­tig.

Es war er­he­bend, als die Kids zum ers­ten Mal das Haus sa­hen“, sagt Gu­sen­bau­er. Sei­ne Söh­ne, 13 und 15 Jah­re alt, ver­brach­ten die­sen Som­mer fünf Wo­chen mit ihm auf Lark Caye. Schon zum zwei­ten Mal. „Zu Os­tern über­nach­te­ten wir noch un­ter ei­ner blau­en Plas­tik­pla­ne auf der In­sel. Das hat den Bu­ben bes­ser ge­fal­len, sie bräuch­ten kein fer­ti­ges Haus.

Aber was braucht Gu­sen­bau­er, wenn erst ein­mal al­le Ar­beit ge­tan ist? „Nur ein paar ru­hi­ge Ta­ge in die­sem Apart­ment, ei­gent­lich bin ich ja ein fau­ler Hund.“Er sagt es, wie es nur ech­te Wor­kaho­lics sa­gen kön­nen. Zum Glück wer­den auch Pa­ra­die­se mit der Zeit re­no­vie­rungs­be­dürf­tig.

Der Standard, Sa­scha Au­mül­ler, am 23-09-2017

Männerpartei in Vorarlberg bei Nationalratswahl 2017 !

Nationalratswahl 2017 – Die Männerpartei im Livetalk

vol.at – Nationalratswahl 2017 – Die Männerpartei im Livetalk

13 Parteien treten in Vorarlberg zur Nationalratswahl an. VOL.AT lädt die Spitzenkandidaten der Regionalwahlkreise Nord und Süd zum Livetalk. Den Auftakt macht die Männerpartei.

Die Männerpartei schaffte es nur in Vorarlberg, die notwendigen Unterstützungserklärungen für die Kandidatur zum Nationalrat zu sammeln. Angeführt werden sie im Wahlkreis Vorarlberg Nord von Parteichef Hannes Hausbichler und im Wahlkreis Süd von Mitbegründerin Carin Breuß.

VIDEO

24-9-2017
https://www.maennerpartei.at/nationalratswahl-2017-die-maennerpartei-im-livetalk/

Tags: Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung – Familie – Familienrecht – Gesetze Österreich – Gewalt – Gleichberechtigung Gleichstellung –  Justizopfer – Kinder – Scheidung – Trennung – Kindeswohl – Menschenrechtsverletzung – Obsorge – Sorgerecht – Unterhalt – Kindesunterhalt – Alimente – Vater – Väter