Wien – Frau erfindet häusliche Gewalt u. ruft Polizei

Da sieht man die Realität, wie es einen Trennungs-Vater in Österreich wirklich geht, leider sind solche Falschbeschuldigungen im Familienrecht kein Einzelfall.
Es wundert mich etwas, dass sich die Kronenzeitung für Gleichberechtigung einsetzt und soetwas bringt, weil sonst sind ja immer fast alle Scheidungsväter bzw. Trennungsväter meistens die bösen Gewalttäter.
Meiner Meinung nach sollte der Vater sofort eine „Verleumdungsklage“ und gleichzeitig einen „Antrag auf alleinige Obsorge“ stellen, solche narzisstischen Exfrauen ändern sich nicht.

Admin Familie & Familienrecht, am 9-7-2019

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Artikel:

Alexander B. ist immer noch fassungslos. (Bild: Bartel Gerhard)

Streit um Sorgerecht

WEGA stürmt Grundstück, um Kind (10) zu „befreien“

Spektakulärer Einsatz der Spezialeinheit WEGA am Mittwochabend in einem großen Wiener Flächenbezirk, nachdem ein Obsorgestreit völlig außer Kontrolle geraten war. Die Mutter erstattete Anzeige, weil der Vater den gemeinsamen Sohn festhalte, aggressiv sei und sich Waffen im Haus befänden. Es gab aber ein Problem …

Der Zehnjährige hätte sich zum wiederholten Male geweigert, zu seiner Mutter zurückzukehren, so Alexander B. (Name geändert) zur „Krone“. Das ließ die Frau offenbar nicht auf sich sitzen und alarmierte die Polizei.

„Wie in einem Actionfilm“
Und weil B. als Sportschütze tatsächlich (legal) Waffen besitzt, rückte – wie in solchen Fällen üblich – die schwer bewaffnete Eliteeinheit an.
Was sich Minuten später in der beschaulichen Wohnsiedlung abspielte, „war wie in einem Actionfilm“, ist auch Nachbar Reinhard Förster entsetzt: „Wir lagen auf der Gartenliege, als meine Frau sagte, ,da spielt wer mit einem Laserpointer‘dabei waren die Zielvorrichtungen der Gewehre auf uns gerichtet.“ Plötzlich waren die Gassen und Gärten in der Umgebung voller vermummter Polizisten, über dem Grätzel kreiste ein Hubschrauber.

B. sah die Polizisten durch eine Überwachungskamera, wie sie sein Grundstück stürmten, und öffnete die Tür. Der Wiener wurde sofort fixiert, das völlig geschockte Kind „befreit“. Erst dann klärte sich der Fall auf – und der Bub blieb bei seinem Vater! B. plant jetzt eine Verleumdungsklage gegen seine Ex. Der teure Einsatz geht auf Kosten des Steuerzahlers.

Oliver Papacek, Kronen Zeitung

https://www.krone.at/1954712
Tags: Obsorge – Verleumdung – häusliche Gewalt erfunden – Rosenkrieg – 10 jähriger Bub – Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung – Kindeswohl – Österreich Familienrecht – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht – Vaterschaft –

Vienna – Woman invents domestic violence calls police

Mann diskriminiert: Muss auch Doris Bures zahlen?

Feminismus in Österreich – Männerdiskriminierung

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Artikel:

Mann diskriminiert: Muss auch Bures zahlen?

Die frühere Verkehrsministerin Doris Bures hat mit der illegalen Bestellung einer Sektionsleiterin dem Staat eine Ersatzpflicht von mehr als 300.000 Euro eingehandelt. Juristen sind uneins, ob sie dafür zahlen muss.

Doris Bures.
Doris Bures  – (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Bures hat mit der Bestellung einer nur vorgeblich gleich gut qualifizierten Frau zur Leiterin der Sektion „Verkehr“ im Jahr 2011 das Gleichbehandlungsgesetz verletzt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts muss der Bund den übergangenen Mann mit 317.368 Euro und mehr entschädigen. Er bekommt nämlich das, was er als auf fünf Jahre bestellter Sektionschef zusätzlich bekommen hätte (die Einkommensdifferenz in acht Monaten dieser Zeitspanne ist noch offen), und dazu noch eine Entschädigung für die erlittene persönliche Beeinträchtigung. Der Mann, Mitglied einer schlagenden Verbindung, hat die Rechtsanwaltsprüfung absolviert, bereits eine Sektion geleitet und eine Zeitlang im Kabinett des früheren Justizministers Dieter Böhmdorfer (FPÖ) gearbeitet. Heute ist er designierter Aufsichtsvorsitzender in einem staatsnahen Unternehmen.

„Von Beginn an bevorzugt“

Wie das Verwaltungsgericht festgestellt hat, war „ein gewisses Muster erkennbar, dass die ernannte Mitbewerberin von Beginn an den anderen Bewerbern gegenüber bevorzugt wurde“. Das ergab unter anderem ein Gutachten der Bundes-Gleichbehandlungskommission, die eine Bewertung durch die ministeriumseigene Begutachtungskommission zerpflückt hatte. Laut Verwaltungsgericht stützte sich „die Auswahlentscheidung der Ministerin“ auf das Gutachten der Begutachtungskommission, das „weder schlüssig noch nachvollziehbar“ sei.

Ob Bures dafür haftbar gemacht werden kann, ist trotzdem umstritten. Der übergangene Bewerber hat seinen Anspruch im Verwaltungsweg geltend gemacht; das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz sieht aber, anders als etwa das Amtshaftungsgesetz, keinen Regress gegen die handelnden Organe vor. Und Verfassungsrechtler Heinz Mayer bezweifelt, dass hier ein Rückersatz ohne gesetzliche Grundlage möglich ist. Zivilrecht-Professor Martin Spitzer (WU) hält das für kein Hindernis. Die Rechtsordnung sehe als allgemeines Prinzip einen Ersatz von Schäden durch denjenigen vor, der sie schuldhaft verursacht hat. Das sei beim Regress nicht anders, auch wenn dafür teilweise grobes Verschulden notwendig sei.

Ein Verschulden der früheren Ministerin ist allerdings in keiner Weise festgestellt. Bures betonte gestern, dass die Besetzung nach dem gesetzlich vorgesehenen Verfahren erfolgt sei und sie sich auf das Gutachten der Kommission gestützt habe, das drei Personen als im höchsten Maße für die Stelle geeignet bezeichnet habe. Wegen der Unterrepräsentation von Frauen im Ministerium „erschien es geboten, der weiblichen Bewerberin den Vorzug zu geben“.

Minister Hofer skeptisch

Eine persönliche Einflussnahme der Ex-Ministerin ist nicht dokumentiert. Die Bewerberin könnte auch aus vorauseilendem Gehorsam als gleich gut geeignet dargestellt worden sein. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) zeigt sich skeptisch: Aus heutiger Sicht hält er es für rechtlich ausgeschlossen, von Bures Ersatz zu bekommen. Er lässt den Fall aber noch hausintern begutachten.

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 20.03.2018)
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5391746/Mann-diskriminiert_Muss-auch-Bures-zahlen
Tags: Frauenquote – Quotenfrau – Quote – Gleichberechtigung – Feminismus – Feministin Doris Bures – Peter Franzmayr  – Ursula Zechner -feministische – Feministin, Frauenpolitik, Frauenquote Quote, Genderwahn, Gesetze Österreich, Gleichberechtigung Gleichstellung, Mobbing, Mobbing, psychische Gewalt, SPÖ, SPÖ Frauen, Verwaltungsgerichtshof – Amtshaftungsgesetz, Dieter Böhmdorfer, Diskriminierung, Doris Bures, Einkommen, Entschädigung, FPÖ, Gleichbehandlung, Gleichbehandlungsgesetz, Heinz Mayer,  Juristen, Justizministers, Mann, Martin Spitzer, Ministerium, Nationalratspräsidentin, Norbert Hofer, Peter Franzmayr, Presse, Professor, Rechtsordnung, Sektionschef, SPÖ, Steuerzahler, Ursula Zechner, Verfassung, Verschulden, Verwaltungsgericht, Zivilrecht

Feministin Maria Stern – Liste Pilz

Die Feministin Maria Stern der Liste Pilz, Initiatorin und Obfrau des Vereins „Forum Kindesunterhalt“, ehemalige Sprecherin des Frauenvolksbegehren, sagt in der Sendung „Sexismus im Job“ OE24.TV am 26-10-2017:

„Wenn wir davon ausgehen,
dass 3 von 4 Frauen sexuell belästigt worden sind,
dann können wir davon ausgehen,
dass 3 von 4 Männer  sie sexuell belästigt haben.“

Eine solche Hetze, Diskriminierung und Vorverurteilung von 3/4 aller österreichischen männlichen Steuerzahler empfinde ich als gesellschaftspolitische Schande und SOWAS wird künftig mit Steuergelder finanziert im östrreichischen Parlament sitzen.

Maria Stern ist alleinerziehende Mutter von 3 Kindern , Initiatorin und Obfrau des Vereins „Forum Kindesunterhalt“, ehemalige Sprecherin des Frauenvolksbegehrens.
Maria Stern ist jetzt in der neuen Partei von Peter Pilz und wird in den Nationalrat einziehen.
Die Partei hat acht Mandate bekommen, von insgesamt 183 Abgeordneten im Parlament.

Admin Familie & Familienrecht, am 7-10-2017

Tags: #MeToo – Partei Liste Pilz – Video Maria Stern – Genderwahn – Feminismus – feministische – Feministin – Frauenpolitik – Missbrauch mit dem Missbrauch – Mobbing – Diskriminierung von Männer –  StGB Volksverhetzung – Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung –

Steuerzahler empört über Kindergarten-Skandal

Dieser Förderskandal empört die Steuerzahler:

Wie berichtet  soll Richard Wenzel, der Obmann eines Multikulti- Kindergartenvereins, von der Stadt Wien mit Millionen subventioniert worden sein.
Wofür er das Geld unter anderem einsetzte: Renovierungsarbeiten an Omas Parkschlössl und die Reitschule des Sohnes. Hier versickerte das Geld …

Die Angst der Eltern: Alle 33 Kindergärten des Vereins machen dicht, die Erziehungsberechtigten würden dann im Sommer ohne Betreuung für ihre Kleinsten dastehen. Während dieser Punkt am Freitag geklärt sein dürfte, dauert die Aufarbeitung des Falles wohl länger, da die Ergebnisse der Betriebsprüfungen für die Jahre 2015 und 2016 noch offen sind. Was man jetzt schon über die Jahre 2009 bis 2014 sagen kann und wo einige Millionen aus dem Fördertopf investiert wurden:

  • Das Schloss. Es gehörte einst der Oma, jetzt einer GesmbH. „Das ist kein Schloss, sondern ein Kinderheim“, so Wenzel.
Omas Parkschlössl, laut Wenzel ein Kinderheim
Foto: Privat
  • Die Reitschule. Im Besitz des Sohnes. Einiges an Geld wurde in die Instandsetzung gebuttert.
Die Reitschule des Sohnes: Kinder durften hier immer zum Reiten kommen.
Foto: zwefo
  • Die Ballettschule. Sie gehört der Tochter. Auch hier wurde Geld in die Instandsetzung investiert.
  • Der neue Kindergarten. Errichtet in Penzing, 4,5 Millionen Euro wurden für die Einrichtung selbst und für Wohnungen ausgegeben.
Der neue Kindergarten in Penzing
Foto: zwefo

„Zahlen uns Schulden nicht selbst zurück“

Die Idee von Wenzel einen Teil des zukünftigen Fördergeldes solle sich die Stadt als Rückzahlung für die versickerten Millionen doch einfach einbehalten geht der MA 10 doch zu weit: „Wir zahlen uns die Schulden nicht selbst zurück“, so Leiterin Daniela Cochlar. „Die Gelder wurden eingefroren. Und der Vorstand muss ausgetauscht werden.“

Der bestand sowieso nur aus Wenzel selbst und seiner Frau. Das passierte auch am Dienstag. Weiterer Vorwurf: Der geförderte Verein hätte kein Geld erwirtschaften dürfen, was aber der Fall war.

„Wir sind keine Verbrecher“

Auch nach Bekanntwerden der Vorwürfe bleibt der Kindergarten- Betreiber dabei: „Wir sind keine Verbrecher, wir haben uns persönlich nicht bereichert.“ Kritik übt er an der Stadt Wien bzw. der MA 10, die zu großzügig mit Fördergeldern hantiere. Im Minutentakt läutet am Dienstagvormittag das Telefon von Wenzel. Am Apparat sind besorgte Eltern, die wissen wollen, ob ihre Kinder am Montag noch einen Betreuungsplatz haben. „Ich weiß es nicht, ich habe nur wenig Hoffnung“, gibt Wenzel offen zu.

Seit 50 Jahren betreibt er Kindergärten in Wien, 33 Standorte sind es insgesamt. Zwischen 2009 und 2014 soll er Subventionen in Höhe von 6,6 Millionen Euro regelwidrig in den Bau eines neuen Kindergartens und in familiäre Betriebe gesteckt haben (für ihn gilt die Unschuldsvermutung).

 

Richard Wenzel Kindergarten
Richard Wenzel Kindergarten – Foto: zwefo

Woher er das Geld genommen hat?

Wir erhalten jedes Monat 100.000 Euro von der MA 10 für die Verwaltung. So viel Klopierpapier kannst du gar nicht verbrauchen, dass du damit nicht auskommst“, kritisiert der Obmann.

„Viele Betreiber kommen mit dem Geld nur knapp aus. Im Fall von Herrn Wenzel liegt es wahrscheinlich daran, dass einige seiner Immobilien im eigenen Besitz sind und so Kosten wegfallen“, kontert Daniela Cochlar (MA10).

„Wo soll mein Kind jetzt hin?“

2276 Sprösslinge werden in den 33 „Alt Wien“ Kindergärten derzeit betreut. Noch ist unklar, ob die Einrichtungen am Montag offen haben. „Die Verunsicherung unter den Eltern ist sehr groß“, sagt Monika Pfundner- Lenz. Ihre Tochter besucht den Kindergarten am Leopoldauerplatz. Gemeinsam mit anderen Betroffen sammelt Pfundner- Lenz seit Dienstag Unterschriften für die Erhaltung. Kommt es zwischen dem Betreiber und der Stadt bis Freitag zu keiner Einigung, sind die Türen ab Montag versperrt.

„Wo soll mein Kind jetzt hin?“, fragen sich deshalb viele besorgte Eltern. „Wir haben bereits alle großen Trägerorganisationen durchgerufen und uns nach offenen Plätzen umgehört. Kein Kind wird seinen Betreuungsplatz verlieren“, verspricht Cochlar.

26.07.2016, 16:55

Sophie Karmasin – Kindergartenskandal – genauere Prüfung d. Fördergelder

Karmasin: „Neuer Kindergartenskandal in Wien bestätigt uns in genauer Prüfung der Fördergelder“

Stadt Wien wird von BMFJ zur Stellungnahme in Fall „Alt Wien“ aufgerufen – Abrechnung der Förderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien bis zur Klärung der Vorwürfe weiterhin gestoppt

Wien (OTS) – „Kein Euro Bundesgeld darf missbräuchlich verwendet werden!

Deswegen fordern wir die Stadt Wien auf, nach dem heute bekanntgewordenen Fördermittelstopp der Stadt Wien an den Kindergartenbetreiber „Alt Wien“, dem BMFJ zu bestätigen, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

Wir behalten uns vor, missbräuchlich verwendete Bundesförderungen von der Stadt Wien zurückzufordern“, so Familienministerin Sophie Karmasin zum heute bekannt gewordenen Förderstopp der MA 10 an die Trägerorganisation „Alt Wien – MUKU – Arge für multikulturelle Kindergartenpädagogik“.

Das BMFJ möchte sich nun in einer Stellungnahme der Stadt Wien versichern lassen, dass keine Bundesmittel – die üblicherweise zusammen mit Landesförderungen an die Träger ausbezahlt werden – missbräuchlich durch den von der Stadt Wien untersuchten Träger verwendet wurden.

Das BMFJ hat ja nach Bekanntwerden von angeblichen Unregelmäßigkeiten rund um einen islamischen Kindergartenbetreiber die Abrechnung für die Bundesförderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien gestoppt und wartet derzeit auf eine abschließende Prüfung der Stadt Wien und Bestätigung, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

„Noch nie hat der Bund so viel Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung in die Hand genommen wie in den letzten Jahren.
Die Länder sind für die Auszahlung an die Träger verantwortlich und wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass kein Steuergeld missbräuchlich verwendet wird.
Ich werde das auch bei der nächsten Landesfamilienreferentenkonferenz mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den Landesregierungen besprechen“, so Karmasin abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Familien und Jugend
Sven Pöllauer, M.A.
Sprecher der Bundesministerin
+43-1-71100-633404; Mobil: +43-664-320 96 88
sven.poellauer@bmfj.gv.at
www.bmfj.gv.at

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160725_OTS0110/karmasin-neuer-kindergartenskandal-in-wien-bestaetigt-uns-in-genauer-pruefung-der-foerdergelder

Tags: Integration – Islam-Kindergarten – ÖVP – Missbrauch 

Sozialbetrug durch islamische Viel-Ehen in Europa

BETRUG durch islamische Heirat an unserem Sozialsystem.

Durch islamische Vielehen, wird STEUERBETRUG gemacht.
Es gibt kein Zentralregister für islamische Ehen?

Steuerbetrug durch islamische VielehenVielweiberei – Muslimische Viel-Ehen in Deutschland
Tags: Sozialbetrug – Polygamie – Sodom – Ordre public – Europa – Mann – verheiratet – Frauen – Harem – Migrant – Koran – sharia – Sozialleistungen  – Buch „Richter ohne Gesetz“ islamische Ehe – islamisches Recht – ARGE –  alleinerziehende – Iman – Muslime – Heiraten – Familie – Familienrecht

Feminismustreffen von Doris Bures kommen Steuerzahler teuer

Bures FEMTech-Veranstaltungen kommen den Steuerzahler teuer.
Foto: Werner Faymann / flickr (CC BY-SA 2.0)

Feminismus ist eigentlich politische „Privatsache“, wie jedes andere gesellschaftspolitische Engagement auch. Nicht so im vom österreichischen Steuerzahler finanzierten Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie (BMVIT). Seit Doris Bures, ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführerin und Frauenministerin, 2008 dort ihr Amt eingerichtet hat, muss auch der Steuerzahler für den „Feminismus“ Marke Bures tief in die Tasche greifen.

In den Jahren 2010 bis 2013 verpulverte Bundesministerin Bures nicht weniger als 97.000 Euro in diverse Feminismusprojekte unter dem schillernden Titel „FEMTEch“. Dabei ging viel Geld in sogenannte „Netzwerktreffen“, die unter dem Deckmantel der Frauenförderung landesweit für Bures und ihren rot gefärbten Feminismus Stimmung machen sollten. Eine entsprechende Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein deckte dies nun auf.

FEMTech-Treffen von Wien bis Klagenfurt auf Steuerzahlerkosten

Allein im Jahr 2010 schlugen Bures und ihr Ministerium in Sachen Feminismus gleich sechs Mal mit teuren Netzwerktreffen zu einer Gesamtsumme von 37.242,95 Euro zu, wobei sie sich neben dem Tech Gate Vienna und dem Lindner Seepark Hotel in Klagenfurt auch das SPÖ-Parteiakademiehotel Gartenhotel Altmannsdorf als Tagungsort aussuchten. Im SPÖ-Gartenhotel Altmannsdorf veranstaltete man etwa das FEMtech Netzwerktreffen unter dem Titel „Sommerfest Social Capital Café“. Im Jahr 2011 richtete man sich mit 30.184 Euro schon etwas billiger aus und schraubte das Veranstaltungsprogramm unter dem wenig aussagekräftigen Titel „Talente nützen“ auf zwei Veranstaltungen zurück.

Auch 2012 und 2013 fanden solche feministischen „Talentenutzungsveranstaltungen“ statt, aber die Beträge fielen mit 13.185 bzw. 16.318 Euro doch vergleichsweise bescheiden aus.

20. März 2014 – 11:53

http://www.unzensuriert.at/content/0015055-Feminismustreffen-von-Doris-Bures-kommen-Steuerzahler-teuer