Jugendamt Dillenburg Abschied tut weh

Schon für das Ungeborene sollte das Sorgerecht entzogen werden. Rache, Intrigen, Willkür und Machtmissbrauch erleben diese Eltern. Ein Unfall führte zum Kindesraub in bewährter Manier. Fortsetzung folgt…

21.02.2017

TheStudebaker1955
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Jugendamt – Missbrauch mit dem Missbrauch

München Möglicher Millionenschaden: Jugendamt pfuschte bei Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung

  • Es gibt eine neue Wendung im Streit um die umstrittenen Vereinbarungen des Sozialreferats zur Flüchtlingsbetreuung.
  • Es geht um die Zusatzvereinbarungen zwischen dem Stadtjugendamt und neun Trägern, die unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in München betreuen.
  • Nach der Einschätzung des städtischen Revisionsamts sind die Verträge, die dazu geschlossen wurden, unwirksam.
Von Thomas Anlauf

 

Ungültige Verträge und womöglich ein Millionenschaden für die Stadt: Die Affäre um die umstrittenen Vereinbarungen des Sozialreferats zur Flüchtlingsbetreuung zieht weitere Kreise. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das städtische Revisionsamt nun die Verträge als unwirksam eingestuft. Konkret geht es um Zusatzvereinbarungen zwischen dem Stadtjugendamt und neun Trägern, die unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreuen.

Das im August von Oberbürgermeister Dieter Reiter eingeschaltete Revisionsamt kommt nach Angaben von Sozialreferentin Dorothee Schiwy zu dem Schluss, dass die Vereinbarungen vor der Unterzeichnung dem Stadtrat hätten vorgelegt werden müssen. Der damalige kommissarische Jugendamtsleiter Markus Schön muss seit Bekanntwerden der Vorwürfe sein Amt ruhen lassen, jetzt drohen dem Juristen personalrechtliche Konsequenzen.

Das Millionenloch im Sozialreferat

Die Schlampereien im Jugendamt bei der Abrechnung von Flüchtlingskosten haben ein viel größeres Ausmaß als befürchtet. Von Sven Loerzer mehr …

Minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach München kommen, werden nicht in normalen Unterkünften untergebracht, sondern in speziellen Einrichtungen. Diese werden von freien Trägern, zum Beispiel Vereinen, im Auftrag der Stadt betrieben. Mit neun dieser Träger hat Schön im Mai vergangenen Jahres Verträge aufgesetzt und auch selbst unterzeichnet. Diese sahen vor, dass bei der Betreuung durchschnittlich eine Fachkraft auf zweieinhalb Jugendliche kommen sollte.

Zuvor lag der Betreuungsschlüssel bei nur 1:5, was offenbar auch am enormen Flüchtlingszuzug im Sommer und Herbst 2015 lag: Damals konnten gar nicht so viele Betreuer eingestellt werden, wie in kurzer Zeit benötigt wurden. Als sich die Lage entspannte und deutlich weniger Flüchtlinge betreut werden mussten, beschäftigten die freien Träger trotzdem noch Hunderte Sozialarbeiter und Pädagogen – als am 31. Mai 2016 die Zusatzverträge mit den Trägern abgeschlossen wurden, waren es nach SZ-Informationen 380 Fachkräfte.

Die Vereinbarungen sahen deshalb eine Personalreduzierung von jeweils zehn Prozent in drei Monaten vor. Trotzdem war offenbar auch weiter viel mehr Personal im Einsatz als eigentlich nötig und vertraglich vorgesehen.

Die Träger treten im Verbund auf – das erschwert die Abrechnung

Weshalb die Verträge zu diesem Zeitpunkt dennoch so abgeschlossen wurden, ist auch in der Referatsspitze bis heute unklar. Zum damaligen Zeitpunkt leitete noch Brigitte Meier das Sozialreferat, die Ende Juni ihren Posten wegen verschleppter Erstattungsanträge für die Flüchtlingsunterbringung räumte. Klar ist nun nach Ansicht des Revisionsamts, dass die Verträge mit den freien Trägern vom Stadtrat hätten gebilligt werden müssen. Denn in der Vergangenheit war es üblich, dass die Träger nach Tagessätzen finanziert wurden.

Nun aber wird pauschal bezahlt, was eine korrekte Abrechnung erschwert. Zudem treten die neun Träger als Verbund auf, sodass nach Angaben des Sozialreferats überhaupt nicht überprüft werden kann, welcher Träger welche Leistungen erbringt. Die Folge: Die Stadt zahlte über Monate hinweg offenbar viel zu viel Geld an die einzelnen Träger aus. Wie viel genau, ist unklar – das zu ermitteln, war nicht Aufgabe des Revisionsamts.

Die Forderungen könnten in die Millionen gehen

Sein Bericht wurde am Dienstag den Stadträten zugestellt. Darin fordert es das Sozialreferat auf zu prüfen, ob Geld von den Trägern zurückgefordert werden kann. Die Forderungen könnten in die Millionen gehen, was insbesondere kleinere Organisationen in den Ruin treiben könnte. Denn das Geld ist längst als Gehalt an die Mitarbeiter der Träger ausgezahlt. Sozialreferentin Schiwy will deshalb dem Stadtrat am 31. Januar vorschlagen, die bislang „schwebend unwirksamen“ Verträge nachträglich zu billigen, um einzelne Organisationen nicht in die Insolvenz zu treiben. Nach SZ-Informationen will sich zumindest die SPD-Fraktion Schiwys Vorschlag anschließen.

Die Sozialreferentin will im Kinder- und Jugendhilfeausschuss darüber hinaus vorschlagen, dass angesichts der anhaltend geringen Zahl neu ankommender jugendlicher Flüchtlinge nur noch dem Young Refugee Center eine pauschale Betriebserlaubnis erteilt wird, unabhängig davon, wie viele junge Flüchtlinge dort betreut werden müssen. Die Verträge mit den bisherigen Trägern der Jugendhilfe, die noch bis Ende Juni laufen, sollen danach offenbar nicht verlängert werden, sondern künftig mit den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege verhandelt werden, zumal da sich die Stadt und die Jugendhilfeträger derzeit offenbar in einem Rechtsstreit befinden.

Da Markus Schön seit August, dem Beginn der Untersuchung über die Verträge, sein Amt als kommissarischer Jugendamtsleiter ruhen lassen muss, hat Schiwy seinen Posten vorübergehend zusätzlich übernommen. Es werden nun offenbar personalrechtliche Konsequenzen aus dem Fall geprüft. Schön will sich auf SZ-Anfrage nicht zur Sache äußern.

18. Januar 2017, 10:59 Uhr
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-moeglicher-millionenschaden-jugendamt-pfuschte-bei-vertraegen-zur-fluechtlingsbetreuung-1.3336960

Gewalt – Mutter drohte Vater mit Ermordung ihres Kindes

Mutter drohte Vater mit Ermordung ihres Kindes

Das Urteil ist nicht rechtskräftig

Das Urteil ist nicht rechtskräftig – © VOL.AT

Feldkirch – Teilbedingte Geldstrafe für Angeklagte, die verhindern wollte, dass der Kindesvater das Sorgerecht beantragt.

Sie hat dem Kindesvater mehrmals damit gedroht, sie werde mit dem gemeinsamen Kind vom Balkon springen oder dem Baby die Kehle durchschneiden. Bei der gestrigen Strafverhandlung gab die Angeklagte zu, dies zu dem 31-Jährigen gesagt zu haben. Sie habe mit ihren Drohungen verhindern wollen, dass ihr ehemaliger Lebensgefährte das Sorgerecht für den Buben beantragt.

Wegen versuchter Nötigung wurde die Frau am Donnerstag am Landesgericht Feldkirch zu einer teilbedingten Geldstrafe von 1680 Euro (420 Tagessätze zu je vier Euro) verurteilt. Davon beträgt der unbedingte Teil 480 Euro. Das Urteil von Richter Martin Mitteregger ist nicht rechtskräftig.

Diversion angeboten

Bei einer früheren Verhandlung in dem Strafverfahren hatte der Richter der Angeklagten eine Diversion angeboten. Gegen eine Probezeit wäre das Verfahren eingestellt worden. Dafür wurde ihr eine Weisung erteilt, an die sie sich aber nicht gehalten hat. Sie hätte dem Gericht gewisse Unterlagen zukommen lassen müssen. Das hat die Angeklagte aber nicht getan. Deshalb wurde gestern neuerlich verhandelt.

Die Angeklagte sagte dazu gestern, sie habe ihre Betreuerin darum gebeten, die erforderlichen Unterlagen dem Gericht zu schicken. Die Betreuerin habe das aber offenbar nicht erledigt.

Nachdem sie ihrem Ex-Lebensgefährten zum ersten Mal mit der Ermordung des gemeinsamen Sohnes gedroht habe, habe er sie dazu aufgefordert, die Drohung vor Zeugen zu wiederholen, berichtete die Frau weiters. Das habe sie dann auch getan. Ihr sei es dabei nur darum gegangen, das alleinige Sorgerecht nicht zu verlieren.

Sohn entzogen

Inzwischen wurde der offenbar überforderten mehrfachen Mutter aber ihr Sohn entzogen. Seit 28. Dezember 2016 befinde sich das Kind nicht mehr bei ihr, gab die Angeklagte zu Protokoll. Die zuständige Bezirkshauptmannschaft habe das Kind in einer anderen Familie untergebracht.

(Quelle: NEUE/Seff Dünser)
http://www.vol.at/mutter-drohte-vater-mit-ermordung-ihres-kindes/5126212
Tags: Jugendamt – Jugendwohlfahrt – vaterlose Gesellschaft

„Manipulationsbeispiel“ Wie werden Kinder negativ manipuliert . . .

„Manipulationsbeispiel“ #PAS Entfremdung

Hier ein „Manipulationsspiel“ mit dem Papa… (Gott sei Dank müssen es meine Kinder nicht durchmachen)
Aber im wahren Leben nach einer Trennung durchleben das die Kinder die ganze Kindheit über – bis sie den Papa an 10 Wochenenden hintereinander nicht sehen, sie sich entfremden und letztendlich PAS entwickeln…

Quelle Facebook:

Entfremdung Eltern Kind – PAS = Psychische Gewalt

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