Doppelresidenz – Väter fordern mehr Zugang

Väter fordern mehr Zugang zu ihren Kindern

Pforzheim. Mit einer Unterstellung gilt es aufzuräumen für Adrian Hoffmann: „Es geht uns nicht darum, um die Unterhaltszahlungen herumzukommen.“ Der 36-jährige Journalist und Vater einer fünfjährigen Tochter steht mit anderen Mitstreitern der Initiative „Papa auch“ am Samstag am Leopoldplatz, um Unterstützer für eine Petition zu gewinnen.

Scheidungs- und Trennungskindern zwei Zuhause zu geben, gleichberechtigt bei der Mutter wie beim Vater, darum geht es den Männern, die vor allem eines gemeinsam haben: nicht den gleichen Zugang zu ihren Kindern wie deren sorgeberechtigten Mütter. Doppelresidenz heißt das Stichwort, das nichts anderes beschreibt, als dass Kinder getrennt lebender Eltern die gleiche Zeit bei Mutter wie Vater verbringen können, mit allem, was das mit sich bringt, bis hin zu melderechtlichen Formalien. In Deutschland ein Ausnahmefall, in Schweden etwa schon praktiziert. Am Sorgerecht selbst, das hierzulande in den meisten Fällen der Mutter zugesprochen wird, möchte Sascha Brauch, der ebenfalls am Info-Stand auf dem Leo ist, nicht rütteln. Darum geht es ihm nicht. Vielmehr darum, auf „Augenhöhe mit der ehemaligen Partnerin verhandeln zu können.“ Seiner Erfahrung nach sind es meist, das liegt oft in der Natur der Sache, unschöne Trennungen mit gegenseitigen Kränkungen und Verletztungen, die das gemeinsame Kind zum Spielball von Machtinteressen mache. Der 37-jährige Brauch hat selbst eine dreijährige Tochter und sich mittlerweile mit deren Mutter arrangiert. Er darf das Kind zu 30 Prozent betreuen. „Aber zu 100 Prozent zahle ich Unterhalt“, wirft er nach und spricht damit einen springenden Punkt an. Mit Einführung des Doppelresidenzmodells käme die Unterhaltsregelung vermutlich auf den Prüfstand, die Mutter, die ein Kind nur noch zur Hälfte betreute, hätte entsprechende Kapazitäten für Arbeit frei. Dass das Geld der Antrieb für den Protest ist, weisen jedoch die Väter Hoffmann und Brauch von sich. Sie möchten, was die Betreuung ihrer Kinder angeht, vor allem nicht mehr in der Rolle des „Bittstellers“ gegenüber der Mutter sein.

Advertisements

Türke (9 Jahre) bedroht Volksschüler mit Messer!

Select another language! PC users see right above the logo  „Translate“)

    english    (Google Translation)       Italia – (traduzione di Google)

    France (traduction Google)          ПЕРЕВЕСТИ на Английски


Bub (9) bedrohte Kinder mit Messer: 

„Meine Aufgabe ist, Menschen zu töten“

RIED. Aufregung um Vorfall mit Volksschüler in Ried: Bub ist geständig, aber strafunmündig.

Bub (9) bedrohte Kinder mit Messer: "Meine Aufgabe ist, Menschen zu töten"

Hier soll sich am 17. April der Vorfall ereignet haben: Ein 9-jähriger Schüler soll mit einem Messer andere Schulkinder bedroht haben. Bild: rokl

Ein anonymes Schreiben besorgter Eltern mit dem Betreff „Bedrohung mit Messer in der Schule“ erreichte gestern die Redaktion der OÖN. Ein Schüler mit Migrationshintergrund habe andere Schüler mit einem Messer bedroht und gesagt, dass Gott ihm das befohlen habe, so die Angabe der anonymen Verfasser.

Diesen Vorfall, der sich Mitte April ereignete, bestätigt Alois Ebner, Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried, auf OÖN-Anfrage. Allerdings habe er sich nicht in der Schule, sondern auf einem Fußweg im Stadtgebiet von Ried abgespielt.

Laut Ebner habe der erst neunjährige Bub mit türkischen Wurzeln ein altes Küchenmesser auf dem Nachhauseweg von der Schule gefunden. „Er gibt auch zu, die etwas älteren Schüler damit bedroht zu haben. Er sei gehänselt worden, die Drohung habe er aber nicht ernst gemeint, sagte der Bub in der Vernehmung“, so Ebner.

Noch nicht strafmündig

Die Kinder soll der Neunjährige mit den Worten „Ich habe schon meinen Vater und meine Mutter getötet, meine Aufgabe ist es, Menschen zu töten“, bedroht haben. Eine Strafe droht dem Neunjährigen nicht. „Der Abschlussbericht ist kurz vor der Fertigstellung. Da der Bub nicht strafmündig ist, wird das Verfahren von uns eingestellt. Die Ermittlungen haben nicht ergeben, dass er von seinen Eltern zu dieser Tat angestiftet wurde. Die Jugendwohlfahrt erhält von uns den Abschlussbericht“, so Ebner.

Auch die Schule der bedrohten Kinder bestätigt den Vorfall auf OÖN-Anfrage. Direktorin Irene Horn sagt, dass sich die bedrohten Kinder aus der ersten NMS-Klasse einer Lehrerin anvertraut hätten und dieser das Messer, das sie nach dem Vorfall mitgenommen haben, übergeben hätten.

„Dürfen nichts verschweigen“

Diesen Vorfall dürfe man nicht unter den Teppich kehren: „Auch wenn der Bub noch unmündig ist, dürfen wir das nicht verschweigen. Ich habe den Vorfall zur Anzeige gebracht“, sagt die Direktorin. Sie kennt die Details des Vorfalls, denn einer der Schüler habe alles mit dem Handy gefilmt. „Es hat ausgesehen wie in einem Action-Film, der Bub hat offenbar zu viele solche Streifen gesehen“, sagt die Direktorin.

Dass der Bub bei der Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt) der BH Ried kein Unbekannter ist und als Problemkind gilt, konnte Bezirkshauptmann-Stellvertreter Gerhard Obermair nicht bestätigen. Er sagte, noch sei kein Bericht eingelangt, aber sobald die Erhebungen abgeschlossen seien, werde Kontakt mit den Eltern aufgenommen und die Situation hinterfragt und erkundet. „Danach wird entschieden, ob aus Sicht der Jugendwohlfahrt Betreuungen notwendig sind.“ Dass vom Neunjährigen „besondere Gefahr“ ausgehe, habe auch die Polizei nicht bestätigen können, sagt Gerhard Obermair im Gespräch mit den OÖNachrichten.

„Kein brutaler Rabauke“

Auch die Schulleitung jener Rieder Volksschule, die der Neunjährige besucht, zeigt sich betroffen vom Vorfall. Man beteuert aber, der Bub sei „kein brutaler Rabauke“. Wie diese absolut bedauerliche Situation zustande gekommen sei, könne man sich nicht erklären. Gespräche mit den Eltern des Buben hätten bereits stattgefunden, sagt die Schulleitung auf Anfrage.

15. Mai 2018 – 05:48 Uhr

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/Bub-9-bedrohte-Kinder-mit-Messer-Meine-Aufgabe-ist-Menschen-zu-toeten;art70,2895381
Tags: Jugendamt – Minderjähriger – Kindeswohlgefährdung – Radikalisierung  – Integration

Vom Rufmord zum Kinderklau

Nach Verleumdung mittels anonymer Anrufe muß ein Kind mehrere Leibesvisitationen durch Jugendamtpersonal über sich ergehen lassen. Der Anlass für diese Jugendamt Übergriffe ergibt sich prompt, nachdem die Kindesmutter ihre Bereitschaft erklärt hatte, ihr Enkelkind stellvertretend zu betreuen.

Kriminelle finden anscheinend schnell ihre willfährigen Handlanger im ebenso kriminellen Jugendamt. Von der Justiz ganz zu schweigen!

Am 28.04.2018 veröffentlicht
Tags: Justizopfer – Kinderheim – Heimkinder – Internate – Kindesabnahme

Doppelresidenz – Getrennt leben, gemeinsam erziehen

Video Wechselmodell – Das Recht aufs Kind

Wo soll das Kind leben, wenn die Eltern sich trennen?

Bisher gibt es in Deutschland keine einheitliche Regelung dazu. Es diskutieren  Psychologe Dr. Stefan Rücker, Politiker und Familienrichter.

 

Tags: FDP – Familienrecht – Doppelresidenz – Väter – Umgangsrecht – Europarat Resolution 2079 – Kontaktrecht – Besuchsrecht – Justizopfer – Gleichberechtigung Gleichstellung – Justiz – Kinderrechte – Kindesabnahme  – Kindeswohl – Menschenrechtsverletzung – PAS Eltern-Kind-Entfremdung – psychische Gewalt – Scheidung – Trennung – Vaterlose Gesellschaft

23-4-2018

Europarat Resolution 2079? Doppelresidenz & gemeinsame Sorge für Europa?

Was ist der Europarat?

Select another language!  PC users see right above the logo  „Translate“)
       english    (Google Translation)        Italia – (traduzione di Google)
          France (traduction Google)           ПЕРЕВЕСТИ на Английский

Wie verbindlich ist die Resolution 2079 und damit das Wechselmodell bzw. Alternierende Obhut (Betreuung ca. 50/50) und die gemeinsame Sorge (gemeinsames Sorgerecht) für Europa insb. Schweiz, Österreich und Deutschland?
Oliver Hunziker, Präsident der Schweizer Verbände VeV & GeCoBi erklärt den Europarat, die Resolution 2079 und das Wechselmodell & die gemeinsame Sorge nun nicht mehr nur Kinderherzen, sondern auch die Mitgliedsstaaten des Europarates erobert.
Europarat? Resolution 2079? Wechselmodell & gemeinsame Sorge verbindlich für Europa? Danke an Oliver Hunziker http://www.oliver-hunziker.ch VeV Schweiz, Verein für elterliche Verantwortung https://www.vev.ch/ GeCoBi – Dachverband für gemeinsame Elternschaft http://www.gecobi.ch/ Kindeswohlgefährdung per Gesetz http://www.kgpg.de

Hier geht es wie versprochen zur Übersetzung der Resolution 2079 des Europarates vom 12.10.2015: http://www.vev.ch/europarat-fuer-alte… Buchempfehlungen: Diese Kinderfabel „Das Küken, das alles kann – Danke Mama & Papa“ hat die Resolution 2079 des Europarates verstanden und zeigt die biologische Dualität des Kindes auf, welches seine Fähigkeiten insbesondere durch die paritätische Elternschaft (Wechselmodell / Doppelresidenz / Betreuung 50/50) entwickeln kann: https://www.amazon.de/Das-K%C3%BCken-… Kindeswohlgefährdung per Gesetz – Selbsthilfe & Lösungen (deutsche Rechtsgrundlagen): https://www.amazon.de/Kindeswohlgef%C…

Tags: Familie – Familienrecht – Video – Doppelresidenz – Wechselmodell – alternierenden Obhut – Shared parenting – Europarat – Council of Europe – europäischen Familienrecht – Gleichberechtigung Gleichstellung – Kindeswohl – Scheidung – Trennung

Bevor man das Kind zum Vater gibt, kommt es ins Kinderheim?

KJHT Salzburg-Umgebung – KINDESABNAHME! . . .

Select another language!  PC users see right above the logo  „Translate“)
       english    (Google Translation)        Italia – (traduzione di Google)
          France (traduction Google)           ПЕРЕВЕСТИ на Английский

Artikel:
Kindsabnahme

„Frei wie ein
ganz normales Kind“

Kind mit Teddybär
Bild: iStockphoto.com/ideabug
Vor zwei Wochen wurde Samuel, 11, vom Salzburger Jugendamt aus der Schule geholt – trauriger Höhepunkt eines langen Sorgerechtsstreits. War das wirklich notwendig?

Fünfte Stunde, Biologieunterricht. 12. März 2018. Plötzlich erkennen die Kinder durch ein Fenster in der Klassenzimmertür, dass draußen zwei Polizisten warten. Ein Lehrer betritt den Raum: Samuel* muss mitkommen. Jetzt. Sofort. Keine Diskussionen. Ein Albtraum für den Elfjährigen ist plötzlich wahr geworden. Die Lehrerin leistet Widerstand: Aus ihrem Unterricht werde sicher niemand herausgeholt. Sie beendet die Stunde wie gewohnt. Aber die Uniformierten sind immer noch da. Samuel muss mit. Er weigert sich. Seine beiden besten Freunde versuchen, ihm zu helfen, werden aber aufgefordert, das Klassenzimmer zu verlassen. Samuel bleibt allein zurück. Seitdem haben sie ihn nicht mehr gesehen.

 

Zwei Wochen später ist der Schock bei den Schulfreunden immer noch nicht verwunden. „Dominik* spricht nicht viel darüber“, erzählt die Mutter eines der Buben. „Es hat ihm sehr zu schaffen gemacht, dass er seinem Freund helfen wollte und so machtlos war.“ Ob er sich schon auf die Osterferien freue, hat sie ihn kürzlich gefragt. Er antwortete: „Ohne den Samuel freue ich mich auf die Ferien auch nicht.“

 

Normalerweise hätten die Kinder die freien Tage damit verbracht, mit ihren Fahrrädern herumzufetzen, Modellautos zu bauen oder was man sonst so macht, wenn man fast zwölf Jahre alt ist. Aber normal ist in Samuels Leben schon lange nichts mehr. Es ist seit Jahren bestimmt von dem Sorgerechtsstreit seiner Eltern -und unverhältnismäßigen Interventionen des Jugendamts.

 

Es handelt sich dabei um keinen Einzelfall. Seitdem News vor zwei Wochen über zwei Schicksale in Wien berichtete, werden ständig neue Fälle an die Redaktion herangetragen. Oft sind die Eingriffe des Jugendamts sinnvoll und notwendig, wenn Gewalt im Spiel ist etwa. Es gibt aber auch Geschichten, die viele Fragen aufwerfen. Die von Samuel ist eine davon.

 

Wiederholt geschlagen

Nach der Trennung seiner Eltern 2011 lebten Samuel und seine jüngere Schwester Celine* zunächst unauffällig beim Vater, dann probeweise bei der Mutter und deren neuem Lebensgefährten. Schon bald nach dieser provisorischen Übersiedlung, so ist es in einem Bericht der Jugendwohlfahrt aus dem Jahr 2015 nachzulesen, habe der Vater darauf hingewiesen, dass es den Kindern dort nicht gut gehe. Samuel erzählte einer Mitarbeiterin des Jugendamts damals, dass er von der Mutter wiederholt geschlagen worden sei. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass „an eine Rückführung der Kinder in den Haushalt der Mutter nicht zu denken“ sei. Die Geschwister empfänden den Wohnort des Vaters, eine 5.000-Einwohner-Gemeinde unweit von Salzburg, als ihre Heimat. Da Samuel mit seinen damals neun Jahren sehr gut verstehe und seine Meinung sehr deutlich äußere, „muss diese auch berücksichtigt werden“. Seit Sommer 2016 hatte der Vater der Kinder die alleinige Obsorge inne. Doch die vorgesehenen Besuchskontakte zur Mutter gestalteten sich schwierig, kamen teilweise nicht zustande. Die Kinder wollten nicht, argumentiert der Vater.

 

Im März 2017 spitzte sich die Situation zu: Zunächst wurde dem Vater das Sorgerecht vorläufig entzogen und an den Kinder-und Jugendwohlfahrtsträger übertragen. Am Vormittag des 27. holten Mitarbeiter des Jugendamts Celine von der Volksschule ab und brachten sie zur Mutter. Am frühen Nachmittag begab sich Michael K. gemeinsam mit seinem Sohn zur zuständigen Polizeiinspektion, um die Lage zu klären. 15 Minuten später trafen zwei Mitarbeiterinnen der Jugendwohlfahrt Salzburg-Umgebung ein, um auch Samuel mitzunehmen. Der Kinderund Jugendhilfeträger sehe „eine massive Gefährdung des Kindeswohles durch vermutlich bewusst herbeigeführte Entfremdung der beiden Minderjährigen zur Kindesmutter“, heißt es in der Begründung.

 

Ponys und Feen

Zurück in die Gegenwart. In dem Haus, in dem Samuel und Celine bis vor einem Jahr mit ihrem Vater lebten, ist es sehr still. Kein Kreischen, kein Lachen, kein: „Papa, kann ich kurz rausgehen, spielen?“ Überall hängen Kinderfotos. Als Michael K. durch die Zimmer der Kinder führt, kommen ihm die Tränen. Er zeigt eine Schatzkiste mit Celines Lieblingssachen, ein Spiel, einen Ball, ein Büchlein. An der Wand pastellfarbene Ponys und Feen, die er selbst gemalt hat. Und ein kleiner Zettel, handgeschrieben: „Papa, du bist stark wie ein Bär und sehr nett.“ Celine hat ihr Kinderzimmer seit über einem Jahr nicht mehr betreten.

 

Samuel kam Anfang Juni 2017 zurück. Er riss aus und flüchtete zum Vater. Bis zum Schulschluss weigerte er sich, in die Schule zu gehen, aus Angst, gegen seinen Willen zur Mutter gebracht zu werden. Als im Herbst das neue Schuljahr startete, hatte er wieder genug Vertrauen gefasst.

 

Seitdem Michael K. um das Sorgerecht für seine Kinder kämpft, hat er akribisch alles gesammelt, Gutachten, Protokolle, Briefe seiner Kinder. Auch ein Dokument zum Thema „Kinderrechte“, das sein Sohn im August 2017 erstellt hat. Unter dem Stichwort „Recht auf Erholung“ schrieb Samuel damals: „Ich kann kein normales Leben führen, weil ich dauernd irgendwo hin zu Psychologen, Ärzten, Sachverständigen usw. muss und mich niiiiiieeeeeee erholen kann.“ Dabei habe er allen „klipp und klar gesagt, dass ich für immer beim Papa bleiben will. Ich bin elf Jahre alt und weiß genau, was ich will!“ Zu einem anderen Zeitpunkt sagte er: „Ich mag endlich frei von allen Terminen sein. Kein Kind ist schon so viel herumgefahren wie ich. Und immer wieder unfreiwillig, und immer wieder durch Zwingen. Ich will endlich frei sein. Frei wie ein Vogel, frei wie ein ganz normales Kind.“

 

Mehrere Anwälte haben Herrn K. schon durch seinen jahrelangen Rechtsstreit begleitet. Mit dem Wiener Anwalt Adrian Hollaender geht er nun bis zum OGH. Für Hollaender war „auf den ersten Blick ersichtlich, dass in den Akten vieles rein rechtlich nicht stimmig ist. Eigentlich muss sich das Jugendamt eine gesetzte Maßnahme acht Tage danach genehmigen lassen. Es gab aber keinen solchen Antrag. Demnach wäre der ursprüngliche Zustand wiederherzustellen. Das Kind blieb aber einfach bei der Mutter, was sehr ungewöhnlich ist.“ Die Jugendwohlfahrt Salzburg-Umgebung widerspricht dieser Darstellung. Die Obsorge für die betroffenen Kinder liege „eindeutig“ beim Kinder-und Jugendhilfeträger, heißt es. Zu Details des Falles K. wolle man sich „aufgrund der Sensibilität in diesem Bereich“ nicht äußern. Jede Aktivität der Behörde werde aber grundsätzlich „von den zuständigen Pflegschaftsgerichten überprüft und auch auf Verhältnismäßigkeit kontrolliert“.

 

Verhaftung

Die Einschätzung seiner Anwälte, wonach er immer noch die Obsorge für Celine habe, ließ Michael K. am 1. März dieses Jahres aktiv werden. Er schildert die Situation so: In Begleitung zweier Zeugen besuchte er das Mädchen bei der Mutter, um es zu fragen, ob es wieder zu ihm nach Hause kommen wolle. Celine wollte nicht, er zog unverrichteter Dinge wieder ab. Fast zwei Wochen später wurde Michael K. wegen „versuchter Kindesentziehung“ verhaftet. Am 12. März. Auf dem Weg zur Arbeit. Wenige Stunden bevor die Polizei vor Samuels Klassenzimmer stand.

 

K. wurde nach zwei Tagen aus der Haft entlassen. Samuel zunächst krank-,dann von der Schule abgemeldet. Was danach geschah, ist unklar: Befindet er sich seitdem bei der Mutter? Wurde er, wie sein Vater aufgrund der Datenauswertung eines Peilsenders vermutet, von ihr und deren Lebensgefährten zwischenzeitlich in die Kinder-und Jugendpsychiatrie gebracht? Die vielen offenen Fragen und die Sorge um das Wohl seiner Kinder lassen Michael K. keine Ruhe. Er will weiterkämpfen. Vor dem OGH und dem Familiengericht. Bei der Volksanwaltschaft wurde Beschwerde eingelegt, gegen den Lebensgefährten der Mutter Strafanzeige eingebracht. Samuel soll endlich ganz normal leben können.

von Anna Gasteiger

https://www.news.at/a/kindsabnahme-sorgerecht-streit-9775252

Opferschutz u. Jugendschutz fehlt – Kinder dürfen 1h länger ausbleiben

Select another language!  PC users see right above the logo  „Translate“)
       english    (Google Translation)        Italia – (traduzione di Google)
          France (traduction Google)           ПЕРЕВЕСТИ на Английский
Symbolbild Kinderschutz Opferschutz
Symbolbild Kinderschutz Opferschutz

Wenn es nach der Regierung geht, dann dürfen jetzt Kinder bis 14 Jahre  1h länger unbegleitet ausbleiben. Statt wie bisher 22h jetzt bis 23h.

Ein 14 oder 15 jähriges Mädchen kann bis 1h Nachts alleine ausbleiben.

Ab 16Jahre darf man unbegrenzt ausbleiben.

Wer sein 14 jähriges Kind bis 1h Nachts alleine ausgehen lässt, handelt unverantwortlich, so denken sehr viele Elternteile! Solche und ähnliche Reaktionen findet man vorwiegend in den österreichischen Zeitungskommentaren der letzten Tage massenhaft.
Das letzte Wort  haben natürlich die Eltern selbst.

Ich frage mich, was hat ein 14 jähriges Mädchen um 0:45 Uhr Nachts alleine in einer Disko oder in einem unbeleuchteten Weg nach Hause zu suchen?
Diese Doppelmoral der FPÖ ÖVP Regierung kann man leider nicht verstehen. Anderseits schreien dann einige FPÖ Leute sofort laut auf, wenn  in Tulln, um 1h Nachts, ein 14 jähriges Mädchen beim Heimweg vergewaltigt wird.
Wie passt das zusammen?

Hr. Sebastian Kurz und Hr. HC Strache, WO IST HIER DER KINDERSCHUTZ ODER OPFERSCHUTZ?
Ich sehe keinen.
Eher provoziert dieses neue  Gesetz den Kindesmissbrauch und eine Kindeswohlgefährdung.

m.f.g.
Admin Familie Familienrecht, am 21-4-2018

Artikel:

Eine Stunde länger ausgehen

Ab Jänner 2019 gilt das Rauchverbot bis 18. Darauf haben sich die Landesjugendreferenten am Freitag geeinigt. DPA

Ab Jänner 2019 gilt das Rauchverbot bis 18. Darauf haben sich die Landesjugendreferenten am Freitag geeinigt. DPA

Einheitlicher Jugendschutz in acht Bundesländern. Längere Ausgehzeit für 14- bis 16-Jährige.

Wien Acht Bundesländer vereinheitlichen den Jugendschutz. Ihnen ist es nach 35 Jahren gelungen, gleiche Ausgehzeiten für die Unter-18-Jährigen festzulegen. Wie die Bundesjugendvertretung vorgeschlagen hat, dürfen Jugendliche bis 14 Jahre künftig bis 23 Uhr ausgehen, zwischen 14 und 16 bis ein Uhr und ab 16 Jahren unbegrenzt. Nur Oberösterreich reißt aus. Dort sind drei Landesräte für den Jugendschutz zuständig, einer davon ist der Freiheitliche Elmar Podgorschek. Er bezeichnet die Ausgehzeiten als verantwortungslos. ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer hätte den Vorschlägen der Bundesjugendvertretung gerne zugestimmt, auch SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer, wie ihr Büro auf VN-Anfrage bestätigt. Es scheint also dem fehlenden Konsens geschuldet zu sein, dass aus Oberösterreich alle politischen Vertreter beim Treffen der Jugendlandesräte am Freitag fehlten. Lediglich Vertreter aus der Beamtenschaft haben teilgenommen und erklärt, dass die Sache in Oberösterreich weiter diskutiert werden müsse. Die Freiheitlichen scheinen auf ihrer Position zu beharren. „Vernünftige Eltern kämen nie auf die Idee, ihre 14 Jahre alte Tochter oder ihren Sohn unbegleitet bis ein Uhr nachts ausgehen zu lassen“, schreiben Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und Podgorschek in einer Aussendung am Freitag.

„Oberösterreich soll das intern klären, wir werden uns durch sie nicht aufhalten lassen.“

Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), die Bundesjugendvertretung sowie der Vorarlberger Jugendreferent und Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sprachen hingegen von einem Meilenstein. „Oberösterreich soll das intern klären, wir werden uns durch sie nicht aufhalten lassen“, sagte Wallner. Für Vorarlbergs Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren bedeutet die Einigung, dass sie eine Stunde länger ausgehen dürfen. Bisher lag die Grenze bei Mitternacht. Die Vereinheitlichung der Ausgehzeiten soll am 1. Jänner 2019 in Kraft treten, ebenso wie das Verbot von Hochprozentigem bis 18, das es in Vorarlberger ohnehin schon gibt, und das Rauchverbot bis 18. Bei diesen beiden Punkten geht auch Oberösterreich mit.

Kein Gesamtkonzept

Auf Bundesebene wünscht sich der Landeshauptmann weiterhin ein generelles Rauchverbot für die Gastronomie. „Das Allerliebste wäre mir, wenn die FPÖ in dieser Frage zur Vernunft kommt. Jetzt gibt es halt Einzelmaßnahmen“, sagt Wallner, der für ein Gesamtkonzept in Sachen Raucherprävention und Jugendschutz gewesen wäre. Es mache nämlich wenig Sinn, das Rauchen bis 18 zu verbieten, gleichzeitig aber jene Jugendlichen, die früher in der Gastronomie arbeiten, dem Raucherbereich auszusetzen. Ob es doch eine Volksabstimmung oder -befragung zum Rauchverbot braucht? Wallner überlässt das der Bundesregierung: „Wenn beim Volksbegehren eine gewisse Zahl an Unterschriften erreicht wird, muss sie sich sowieso entscheiden, wie sie vorgeht. Wenn überhaupt keine Entscheidung möglich ist, sollte man eine Befragung oder Abstimmung nicht ausschließen.“

21. April 2018, von Birgit Entner, Wien
https://www.vn.at/politik/2018/04/20/eine-stunde-laenger-ausgehen.vn
Tags: Gesetze Österreich – Kindesmissbrauch – Kindeswohlgefährdung – Ausgehzeiten – Jugendschutzgesetz