Neue Ausgehzeiten für Kinder in Österreich

Jugendschutz in Österreich

Jetzt kommen neue Ausgehzeiten für Kinder

Die Länder unternehmen am Donnerstag einen neuen Anlauf, um sich auf einen einheitlichen Jugendschutz zu einigen. Das Ausgehverbot könnte zum Streitpunkt werden.

Rauchverbot, Ausgangssperren und gebrannter Alkohol ? das sind die großen Bereiche, auf die man sich einheitlich einigen will. (Bild: imago stock & people)Rauchverbot, Ausgangssperren und gebrannter Alkohol ? das sind die großen Bereiche, auf die man sich einheitlich einigen will. (Bild: imago stock & people)

Hochprozentiger Alkohol soll österreichweit erst ab 18 Jahren gekauft werden dürfen, Jugendliche unter 14 Jahren sollen bis 23 Uhr ausgehen dürfen und Rauchen unter 18 soll verboten werden – das sind die Jugendschutzmaßnahmen, die bald im ganzen Land einheitlich gelten sollen.

Sollen sich die Länder auf einheitliche Jugendschutzmaßnahmen einigen?

 Ja, das ist längst überfällig.

 Ja – aber die vorgeschlagenen Maßnahmen sind nicht die richtigen.

 Nein, jedes Land soll weiterhin selbst über den Jugendschutz bestimmen.

Am Donnerstag und Freitag treffen sich deshalb in Hall in Tirol die Jugendreferenten der Länder, um die Regeln anzugleichen. Die Maßnahmen, die die Bereiche Rauchen, Ausgehzeiten und gebrannter Alkohol betreffen, beruhen auf einem Vorschlag der Bundesjugendvertretung und sollen wunschgemäß ab 1. Jänner 2019 verbindlich sein.

Auf das Rauchverbot für unter 18-Jährige hatte man sich eigentlich schon im Vorjahr geeinigt. Umgesetzt wurde es allerdings noch nicht, obwohl das bis Mitte 2018 passieren hätte sollen. Nur das Burgenland oder Oberösterreich könnten die Umsetzung noch vor dem Sommer schaffen.

Gebrannten Alkohol dürfen Jugendliche unter 18 Jahren in der Steiermark, in Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg schon jetzt nicht konsumieren. Nur in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland ist gebrannter Alkohol bereits ab 16 Jahren erlaubt. Hier soll es demnach zu einer Verschärfung kommen.

Streitpunkt Ausgehsperre?

Was die Ausgehzeiten betrifft, so würde die „neue Regelung“, die vorsieht, dass unter 14-Jährige bis 23 Uhr aus sein dürfen, fünf Bundesländer betreffen. In Oberösterreich, Wien, Niederösterreich, Burgenland und Tirol müssen Jugendliche unter 14 aktuell um 22 Uhr zuhause sein. In Salzburg gilt die gleiche Regelung an Tagen unter der Woche, am Wochenende bzw. an Nächten vor Feiertagen dürfen die Teenies bis 23 Uhr ausbleiben.

Für 14- bis 16-Jährige gelten wiederum je nach Bundesland andere Ausgangssperren. Diese liegen bei 23 Uhr (in der Steiermark und in Salzburg), bei Mitternacht (in Vorarlberg und Oberösterreich) oder 1 Uhr (in den restlichen Ländern).

Grundsätzlich geben sich alle Jugendreferenten der Länder zuversichtlich, sich auf eine einheitliche Regelung zu einigen. Das sei jedenfalls das angestrebte Ziel. Einziger Streitpunkt könnten die Ausgehzeiten werden, da diese für einige Länder eine Lockerung bedeuten würde. Das sei laut dem oberösterreichischen Jugendschutz-Landesrat Elmar Podgorschek (FP) beispielsweise ein falsches Signal: „Ich glaube, dass eine Liberalisierung das falsche Signal wäre.“

19. April 2018 09:46; Akt: 19.04.2018 10:23Print

Die beliebtesten Leser-Kommentare

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    Mona am 19.04.2018 10:25 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    Frau

    Die Regeln mach noch immer ich als Mutter ! Alkohol und Rauchen würde ich ohnehin nicht erlauben und die Ausgehzeiten unter 14 finde ich zu lang.. mein Sohn muss mit 14 um 21 Uhr zu Hause sein.

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    Renate am 19.04.2018 11:02Report Diesen Beitrag melden

    zu lange

    Unter 14 bis 23 Uhr? Finde ich zu lange… meine Tochter hatte um 21 Uhr zu hause zu sein! Und bitte das Wahlalter wieder auf 18 hinaufsetzen!

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    alterwiener am 19.04.2018 10:33Report Diesen Beitrag melden

    Freiwillige vor

    Wer geht in diesem Land nach Einbruch der Dunkelheit noch freiwillig außer haus?

Die neusten Leser-Kommentare

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    Cecilia am 19.04.2018 12:13 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    Keine Macht den Drogen!

    Ich wäre für ein generelles Verbot aller Drogen. Egal ob Alkohol, Tabak, Cannabis, Extasy, u.s.w. Bei zuwiederhandlung lebenslange haft. Wer mit diesen Drogen dealt. Lebenslange Verwahrung.

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    Edith am 19.04.2018 12:12 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    Kinder

    Ausgehzeiten unter 14 bis 23 Uhr ist zu spät . Unter 14 bis 21 Uhr , denn das sind noch KINDER .

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    schurkraid am 19.04.2018 12:01 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    aha

    unter 14 bis 23 uhr?? in der heutigen zeit eh schon schlimm genug nachts irgendwo rumzuspazieren. aber ein kind mit 12 jahren hat sowieso nicht auszugehen und schon garnicht bis 23 uhr?

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    Susi am 19.04.2018 12:01 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    mir ist es egal wie sie das machen. meine Tochter ist mit 14 sicher spätestens um 21 Uhr daheim.

 

Zur Umfrage–>
http://www.heute.at/politik/kaernten-wahl/story/Jugendschutz-in-Oesterreich-Laender-besprechen-einheitliche-Regelung-Rauchverbot-Alkohol-Ausgehen-53106736
Tags: Gesetze Österreich – Jugendschutzgesetz – Kindeswohl – Obsorge –  Polizei

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Stellungnahme Anregungen KindNamRÄG 2013 – Gesetz zur gemeinsame Obsorge u. Kindeswohl

Start Parlament aktiv Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat – XXIV. GPMinisterialentwürfe 65/SN-432/ME

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Stellungnahme Anregungen KindNamRÄG
Stellungnahme Anregungen KindNamRÄG von Ing. Günther Schmitmeier

Stellungnahme (65/SN-432/ME)

  • Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Ing. Günther Schmitmeier zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kindschafts- und Namensrecht im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, das Außerstreitgesetz, das Ehegesetz, das Justizbetreuungsagentur-Gesetz, das Rechtspflegergesetz, das Gerichtsgebührengesetz und das Bundesgesetz zur Durchführung des Übereinkommens vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung geändert werden (Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz 2012 – KindNamRÄG 2012)

Stellungnehmende(r): Ing. Günther Schmitmeier

bezieht sich auf: Ministerialentwurf: (432/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
09.11.2012 Einlangen im Nationalrat
09.11.2012 Inhaltliche Stellungnahme

Stellungnahme_65SN-432ME_KindNamRÄG_2012 von Ing. Günther Schmitmeier 05-11-2012.pdf

Full Version in English: Comments suggestion „KindNamRÄG2013“ – austria Law for common custody and child welfare.pdf

Child and Naming Rights Amendment Act 2012 (432 / ME)
Dear Ms. Minister of Justice Mag. Beatrix Karl!
Dear Ladies and Gentlemen !
In European family law, it is clear that the EU Charter and Human Rights
In particular, Article 8 ECHR is becoming increasingly important.
„Every child has a natural right to a family relationship with both of them
Parents and regular contact, as well as vice versa every parent has this right “
This claim of human rights must be promoted and protected!
Unfortunately, it should be noted that Austria is one of the tail ends of a decent
New regulation in family law.
Children need both parents, and this should not by any means and options
Co-determination of other persons blocked or through a legal cooling-off phase (phase
temporary parental responsibility)! . . .  

Tags: Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz 2013 – KindNamRÄG 2013 – 432/ME – Parlament Begutachtungsverfahren – gemeinsame Obsorge – Kindeswohl – ABGB § 180 [bisheriger Gesetzestext KindNamRÄG2012] “Kontaktrecht“   – Kindeswohl – Familie Familienrecht – FamilieFamilienrecht – familiefamilienrecht.wordpress.com – gemeinsame Obsorge – names Law Amendment Act 2013 – KindNamRÄG 2013 – 432 / ME –  Parliament review process – joint custody – child welfare – Civil Code § 180 – Contact rights“ – child welfare – Family Family Law – Family Family Law Austria  – familiefamilienrecht.wordpress.com –  joint custody

Noch immer keine Gleichberechtigung für getrennte Väter

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Familie

Trotz neuem Unterhaltsrecht: Gerichte benachteiligen getrennte Väter

Noch immer werden Väter benachteiligt bei einer Trennung.

Noch immer werden Väter benachteiligt bei einer Trennung.

© KEYSTONE

Seit etwas über einem Jahr gilt das neue Unterhaltsrecht. Nun ziehen die Männer dazu eine vernichtende Bilanz: Nach wie vor würden die Gerichte die Väter bei Trennungen benachteiligen, klagt der Verband Männer.ch in einer Resolution.

Väter hätten es schwer, die geteilte Obhut zu erstreiten, klagt der Verband Männer.ch. Und dies, obwohl vor einem Jahr das neue Unterhaltsrecht eingeführt wurde. Oft bleibe ihnen nur die Rolle als Zahlvater, der zudem teilweise absurd hohen Unterhalt begleichen müsse. «Uns sind Fälle bekannt, wo ein Mann 50 oder mehr Prozent der Betreuungsarbeit geleistet hat – und trotzdem bekam nach der Trennung die Frau die Obhut, während er wieder voll arbeiten musste», sagt Co-Geschäftsleiter Nicolas Zogg in der «NZZ am Sonntag».

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Zumindest in diesem Punkt wird die Kritik der Männer nach den ersten Erfahrungen mit dem neuen Recht auch in der Fachwelt geteilt: Sind sich Mutter und Vater über die Betreuung nicht einig, sind die Chancen der Väter klein, schreibt die Zeitung. Auch Praktiker haben festgestellt, dass eine Mutter faktisch die geteilte Obhut verhindern kann, wenn sie es darauf anlegt. Doch nicht nur deswegen ist das neue Recht umstritten.

Eine erste Bilanz zeigt etwa, dass vielerorts ganz unterschiedlich beurteilt wird, ab wann der betreuende Elternteil auch selber wieder eine Erwerbstätigkeit übernehmen muss. Und auch die fälligen Unterhaltsbeiträge werden überall wieder etwas anders festgesetzt, die Differenz beträgt hunderte Franken pro Monat.

Jonas Schweighauser, Professor für Familienrecht, sagt dazu, die Politik hätte den Gerichten wohl etwas engere Leitplanken setzen sollen. Den Männern rät Schweighauser, sich schon während der Beziehung ihre Rolle in der Familie gut zu überlegen. Denn bei einer Trennung würden die Gerichte oft das bisher gelebte Modell fortführen. Laut dem Männerverband ist dies eben nicht sicher. Darum fordert er, dass nun die geteilte Obhut als Regelfall festgeschrieben wird.

Verwandtes Thema:

Zuletzt aktualisiert am 18.3.2018 um 15:04 Uhr

https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/trotz-neuem-unterhaltsrecht-gerichte-benachteiligen-getrennte-vaeter-132334484
Tags: Gleichberechtigung Gleichstellung – Justiz – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht – Vaterlose Gesellschaft – Vaterschaft


SPÖ Personalvertreterin der Lehrer tritt zurück

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Nach Islam-Sager: Wut-Lehrerin tritt zurück

Wut-Lehrerin bricht Tabu zu Islam

Brennpunktschulen

Wut-Lehrerin bricht Tabu zu Islam

 

Eigentlich ist Lehrerin Susanne Wiesinger überzeugte Gewerkschafterin. Aber nach ihren offenen Worten über den wachsenden Einfluss des Islam an Wiener Schulen erhielt sie aus den eigenen Reihen heftige Kritik. Der Grund: Tabu-Bruch. Sie spricht etwas aus, das man in der Gewerkschaft lieber unter den Teppich kehrt. Im Interview mit der Rechercheplattform Addendum spricht sie über die Parteizwänge der roten Lehrer-Gewerkschaft. In der sozialdemokratischen Lehrer-Gewerkschaft wird Kritik am Islam ungern gehört. Auch wenn „die Lehrer, die Gewerkschafter von der Gewalt und Probleme mit muslimischen Schülern wissen.“ Darüber sprechen soll sie aber nicht.

 

Wiesinger ist seit sieben Jahren die oberste Personalvertreterin in Österreichs größtem Schulbezirk. Sie kennt die Situation an den Wiener Schulen. Als sie mit offenen Worten über den Islam-Einfluss spricht, bekommt sie harten Gegenwind von Gewerkschaftskollegen. „Das Thema ist von Schwarz besetzt“, findet Wiesinger ein Argument, warum sie in der Gewerkschaft unverstanden blieb. Für die Roten entweder kein Thema oder ein zu heikles. „Ich mache das nicht mehr mit, und das habe ich auch gesagt, dass ich diese Geiselhaft mit der Parteipolitik nicht mehr aushalte, körperlich nicht mehr aushalte. Man muss so viel wegstecken, bei so viele Dingen denken: ,Jessas, was ist das jetzt wieder bitte?‘“

Statt sich mit Gewalt, fehlender Integration und Brennpunktschulen zu beschäftigen, rede man lieber über Banales. „Wir beschäftigen uns damit, auf welchem Papier man das Semesterzeugnis druckt, ob man das jetzt auf Adlerpapier druckt, machen das alle? Ich habe geglaubt, ich bin im falschen Film. Stunden ging die Diskussion, auf welchem Papier man ein Zeugnis druckt. Am liebsten hätte ich es auf Klopapier gedruckt, weil es ganz egal ist, es geht um was ganz anderes.“

Wiesinger glaubt, dass die Debatte über den wachsenden Einfluss des Islam an den Schulen in der Gewerkschaft Tabu-Thema sei. Es ist nicht auf Parteilinie. Daher sieht sie für sich keine Zukunft mehr in der Gewerkschaft.

23. März 2018 13:28
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Wut-Lehrerin-bricht-Tabu-zu-Islam/327234026
Tags: Erziehung – KindererziehungGesetze ÖsterreichGewalt – Islam – Kinder – Schüler – KindeswohlgefährdungKindheitEntfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche

Fridi Miller setzt sich für Doppelresidenz ein!

Video Ravensburg Konzerthaus:
Kinderrechte und das Recht des Kindes auf beide Eltern sind nur von der FDP im Parteiprogramm!

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GroKo NEIN!
Wir brauchen dringend Neuwahlen zum Wohle unserer Kinder!
weiterlesen
https://www.wen-waehlen.de/btw17/kandidaten/36171-friedhild-anni-miller.html

Danke herzlich, liebe Fridi Miller.
Admin Familie & Familienrecht, am 22-3-2018

Blaubeurens Bürgermeister Jörg Seibold hat für die Bürgermeisterwahl am 15. April eine Gegenkandidatin bekommen: Friedhild Anni Miller aus Sindelfingen. Das teilte der Wahlausschuss der Stadt Blaubeuren am Mittwoch mit.

Fridi Miller aus Sindelfingen steht am 15. April 2018 in Blaubeuren zur Wahl. (Foto: Richter)

weiterlesen –>
https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/blaubeuren_artikel,-fridi-miller-tritt-auch-in-blaubeuren-zur-b%C3%BCrgermeisterwahl-an-_arid,10835596.html
Tags: Gleichberechtigung Gleichstellung – Kindeswohl – Deutschland Familienrecht – Art. 8 EMRK Menschenrechtsverletzung – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – Vaterlose Gesellschaft

Papa, das ist so.. gemein! (Parental Alienation Syndrome)

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Entfremdungsmethode an einem Trennungskind:

Parental Alienation Syndrome
Parental Alienation Syndrome

Ein Bub weint, nachdem ihn sein älterer Bruder (natürlich im Auftrag der Mutter) am Sonntag Vormittag, als Vater und Sohn beim Frühstück saßen, anrief und ihm ins Gewissen redet: „Komm doch heim, wir machen heute Familientag und gehen mit der Mama ins Kino.“ Der Achtjährige weint bitterlich. Er will nicht heim, er möchte bis zum Abend hier bei seinem Vater bleiben. Schluchzend erzählt er dann: „Papa, das ist so.. gemein! Immer wenn Papa-Wochenende ist, unternimmt die Mama mit uns etwas oder es dürfen unsere Freunde da schlafen!“

Quelle:  Väter ohne Rechte
Tags: Entfremdung – Eltern-Kind-Entfremdung – Österreich Familienrecht – psychische Gewalt – Gehirnwäsche – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht – Vaterlose Gesellschaft – Erziehung – Kindererziehung – Familienrecht – Familie – Mobbing – Gewalt – Gewalt weibliche Frauen- Gleichberechtigung Gleichstellung – Kinderrechte- Kindeswohlgefährdung – Menschenrechtsverletzung – Mobbing 

7 jähriger Schüler sticht Lehrerin nieder – Polizei verheimlicht Tat

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„Dramatik herabstufen“

Bub sticht Lehrerin nieder – Polizei verheimlicht Tat

 

Symbolbild – Bild: Kein Anbieter/iStock

Große Aufregung rund um einen Vorfall an einer deutschen Schule. Dort stach ein Siebenjähriger auf seine Lehrerin ein, die Polizei schwieg zu der Tat.

Der Vorfall geschah bereits am 6. März in einer Volksschule in Nimburg (Baden-Württemberg). Dass die Sache erst jetzt bekannt wurde, ist Teil der Aufregung darum.

Ein siebenjähriger Bub attackierte seine Lehrerin mit einem zehn Zentimeter langen Messer. Er muss wütend gewesen sein, weil die Pädagogin ihn zuvor wegen dauernden Störens aus der Klasse geschickte hatte.

Dann ging sie hinterher und bekam die Klinge in den Bauch. Das Messer hatte der Bursche vermutlich aus dem Bastelraum mitgenommen.

Polizei schweigt

Von den folgenden Ermittlungen drang absolut nichts an die Öffentlichkeit. Man habe es deshalb nicht bekannt gegeben, weil man „die Dramatik herabstufen“ wollte. Die zuständige Sozialbehörde „bedauert“ den Vorfall, weist aber darauf hin, dass die Frau nur „oberflächliche Verletzungen“ erlitten habe.

Das ärgert die betroffene Lehrerin laut „Bild“-Zeitung sehr. Sie will nicht, dass der Angriff so „verharmlost wird“. Seit der Tat ist sie im Krankenstand, leidet an Panikattacken.

Lehrerin warnte, Behörde tat nichts

Weiters brisant: Bereits im Jänner warnte die Frau vor dem aggressiven Siebenjährigen. In einem Brief an das Schulamt schrieb sie: „Aufgrund der täglichen Vorfälle (Beißen und Schlagen von Mitschülern und Lehrern, Zerschlagen des Lineals auf dem Kopf eines Mitschülers, Werfen von Stühlen..) und seiner stetigen Unberechenbarkeit fühle ich mich nicht mehr in der Lage, für die Sicherheit meiner Schüler zu garantieren.“ Darauf hat die Schulbehörde nicht reagiert.

Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich ebenfalls im März in der Nähe von Freiburg. Auch da stach ein siebenjähriger Schüler nach einem Streit auf seine Lehrerin ein.

(red) ,18.03.2018, 08:27

http://m.heute.at/welt/news/story/53363504
Tags: Gewalt – Deutschland – Entfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche