Sophie Karmasin – Kindergartenskandal – genauere Prüfung d. Fördergelder

Karmasin: „Neuer Kindergartenskandal in Wien bestätigt uns in genauer Prüfung der Fördergelder“

Stadt Wien wird von BMFJ zur Stellungnahme in Fall „Alt Wien“ aufgerufen – Abrechnung der Förderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien bis zur Klärung der Vorwürfe weiterhin gestoppt

Wien (OTS) – „Kein Euro Bundesgeld darf missbräuchlich verwendet werden!

Deswegen fordern wir die Stadt Wien auf, nach dem heute bekanntgewordenen Fördermittelstopp der Stadt Wien an den Kindergartenbetreiber „Alt Wien“, dem BMFJ zu bestätigen, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

Wir behalten uns vor, missbräuchlich verwendete Bundesförderungen von der Stadt Wien zurückzufordern“, so Familienministerin Sophie Karmasin zum heute bekannt gewordenen Förderstopp der MA 10 an die Trägerorganisation „Alt Wien – MUKU – Arge für multikulturelle Kindergartenpädagogik“.

Das BMFJ möchte sich nun in einer Stellungnahme der Stadt Wien versichern lassen, dass keine Bundesmittel – die üblicherweise zusammen mit Landesförderungen an die Träger ausbezahlt werden – missbräuchlich durch den von der Stadt Wien untersuchten Träger verwendet wurden.

Das BMFJ hat ja nach Bekanntwerden von angeblichen Unregelmäßigkeiten rund um einen islamischen Kindergartenbetreiber die Abrechnung für die Bundesförderungen aus dem Jahr 2014 an die Stadt Wien gestoppt und wartet derzeit auf eine abschließende Prüfung der Stadt Wien und Bestätigung, dass keine Bundesmittel missbräuchlich verwendet wurden.

„Noch nie hat der Bund so viel Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung in die Hand genommen wie in den letzten Jahren.
Die Länder sind für die Auszahlung an die Träger verantwortlich und wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass kein Steuergeld missbräuchlich verwendet wird.
Ich werde das auch bei der nächsten Landesfamilienreferentenkonferenz mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den Landesregierungen besprechen“, so Karmasin abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Familien und Jugend
Sven Pöllauer, M.A.
Sprecher der Bundesministerin
+43-1-71100-633404; Mobil: +43-664-320 96 88
sven.poellauer@bmfj.gv.at
www.bmfj.gv.at

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160725_OTS0110/karmasin-neuer-kindergartenskandal-in-wien-bestaetigt-uns-in-genauer-pruefung-der-foerdergelder

Tags: Integration – Islam-Kindergarten – ÖVP – Missbrauch 

Justiz macht Urteil mit Entfremdung

Justiz - Entfremdung - Vater Wien
     Justiz – Entfremdung – Vater Wien
Robert Holzer

23 Std. · Wien ·

 Nachdem meine Ex-Frau unsere beiden gemeinsamen Kinder im August 2007 ohne mein Einverständnis in eine andere Stadt mitgenommen hat und die Justiz absolut nichts dagegen unternommen hat, sondern im Gegenteil, ALLES nur Erdenkliche an Unterstützung der Kindesmutter zukommen ließ, zahle ich nun schon seit 9 Jahren Unterhalt für meine Kinder, die ich seit Jänner 2008 aufgrund der massiven Entfremdungsstrategien der KM nicht mehr sehen kann. Da die KM seit Jahren nicht nur jegliche Kontaktmöglichkeit mit Hilfe der Justiz und einer willfährigen Sachverständigen unterbunden hat und auch das Informationsrecht untergräbt, weiß ich de facto nichts über meine Kinder. Hauptsache ich bin verpflichtet Unterhalt in Höhe von 1.860,- EUR monatlich zu bezahlen! Das nur zur Relativierung der permanenten Hinweise auf den ach so tollen Rechtsstaat in Österreich, den ja alle immer so vehement ins Gespräch bringen, wenn es um andere Sachthemen geht. Aus meiner Sicht ist das alles nur Verblendung, man möchte uns einreden, dass hier alles vorbildlich abläuft und Korruption geahndet wird. Alles Lüge!

Tags: Zahlvater – Vaterlose Gesellschaft – Familienrecht – Gesetze Österreich – Justizopfer – Kindeswohl – Menschenrechtsverletzung EGMR Art. 8 EMRK – PAS Eltern-Kind-Entfremdung – Scheidung – Trennung – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht