Appell an Justizminister Dr. Josef Moser – Fall Thomas Claricini

Video-Vollversion unzesurierte Pressekonferenz Liste Jetzt inkl. Fragen von Journalisten u. Betroffenen!
Appell an Justizminister Dr. Josef Moser (ehemaliger Rechnungshofpräsident) von Rechtsanwalt Dr. Adrian Hollaender.

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Die Kompetenzen  von Jugendwohlfahrt (Jugendamt) wurden von der FPÖ-ÖVP-Regierung vom Bund an die Länder (einzelnen Bundesländer Österreichs) abgegeben, siehe auch Kompetenzbereinigung. Konkret soll der Artikel 12 der Bundesverfassung gänzlich abgeschafft werden.

Zitat FM4: https://youtu.be/hU2wyDPRiSY?t=1972
„Wie kann es sein das Grundrechte Ländersache sind? Wir reden über Kinderrechte über Menschenrechte. Wir reden über Menschenwürde, es passt alles zum Thema UN-Kinderrechtskonvention, wie geht das in einem Rechtsstaat das dies Ländersache ist?
Das verstehe ich nicht, für mich ist das als Vater nicht nachvollziehbar….“

Zitat Sprecher des Verein Opferoffensive:
“ … Es wurde Vorgetragen an die zuständige Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek (ÖVP), dass die Staatsanwaltschaft sehr oft gar nicht ermittelt und sich quasi so selbst zum Richter machen, ohne es zu prüfen…
… In Deutschland gibt es im Staatsgrundgesetz Nr. 20 „Das Widerstandsrecht“. Der Staatsbürger hat dann ein Recht auf Widerstand, wenn Demokratie und Rechtsstaat ausgehebelt sind, oder ausgehebelt werden…“

Zitat Rechtsanwalt Dr. Adrian Holänder:
„Das was sie ansprechen die Entfremdung ist ein ganz wesentlicher Punkt. Parential Alienation Syndrom „PAS“ wurde schon vor einiger Zeit im Parlament als Entschliessungsantrag gefordert, dass dies ein Straftatbestand werden möge…
… abgesehen davon ist Parential Alienation Syndrom jetzt schon in vielen Länder als Körperverletzung anerkannt, dass heißt man könnte es schon jetzt mit dem bestehenden Strafgesetz als Köperverletzung verfolgen…“ 

Zitat vom Vorstand Väter ohne Rechte:
… in Brasilien sind es 5 Jahre …

„… Kindesentfremdung ist ein Verbrechen, was wir nie wieder gut machen können…“

Komentare+Fragen: https://youtu.be/hU2wyDPRiSY?t=1972

Artikel Väter ohne Rechte:

Liste JETZT übt massive Kritik an der Jugendwohlfahrt / Fallbeispiel Thomas Claricini

Die Liste JETZT veranstaltete am 23.01.2019 eine Pressekonferenz mit dem Titel: „Sie nennen es Kindeswohl“ in deren Parteizentrale. Betroffener Vater und VoR-Mitglied Thomas Claricini und seine rechtsfreundliche Vertretung Dr. Adrian Hollaender waren anwesend. Geführt wurde sie von Dr. Peter Kolba, Leiter des Bürgerbüros. Zahlreiche Medien waren vertreten, es gab mehrere Veröffentlichungen in reichweitestarken Medien.

Bericht in der Kronen Zeitung
Bericht in der Presse
Bericht in der Kleinen Zeitung
Bericht Salzburger Nachrichten
Bericht ORF

Dr. Peter Kolba skizzierte eine Reihe von Missständen bei der Jugendwohlfahrt. Unter anderem die verdächtig hohe Zahl von 13.740 Fremdunterbringungen in Österreich. In Deutschland ist die Anzahl gemessen an der Bevölkerungszahl nur halb so hoch!

Pressemappe Liste JETZT Sie nennen es Kinderwohl zum Download

Herr Kolba spricht bei der Pressekonferenz von 180 Fällen die dem Projekt „TATORT Jugendamt“ übermittelt wurden, VoR hat von Mitarbeitern und Nationalratsabegordneten der Liste JETZT mehrmals eine deutlich höhere Zahl genannt bekommen.

Herr Kolba verweist ebenso auf den Sonderbericht der Volksanwaltschaft, den Bericht des Rechnungshofes und den Bericht des Österreichischen Institutes für Familienforschung zum Thema, welche nachfolgend aufgeführt sind:

Sonderbericht der Volksanwaltschaft „Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen“
Bericht des Rechnungshofes zur Familiengerichtsbarkeit
Endbericht Evaluierung KindRamRäg2013 ÖIF

FALLBEISPIEL Thomas Claricini

Dieser Fall ist geprägt von einer so großen Fülle an absurden, rechtswidrigen Entscheidungen, unterlassenen Erhebungen, einseitigen Beurteilungen uvm. seitens der zuständigen Richterin des Bezirksgerichts Döbling, Frau Mag. Sigrid Gomsi dass der Vater die Öffentlichkeit als notwendiges Mittel zur Wahrung der Rechte der gemeinsamen Tochter gewählt hat. Herr Kolba sprach in der Pressekonferenz davon, dass das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien, also das Rekursgericht, die Richtern regelrecht „abwatschte“. Wer sich den Beschluss (ab Seite 8) durchliest, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Im Anschluss ist der komplette Rekursentscheid einsehbar.

wesentliche Eckpunkte der Chronologie:

nach der Geburt des Kindes 2011 wurde eine Gemeinsame Obsorge (GO) vereinbart
nach Auflösung der häuslichen Gemeinschaft stellt die Mutter einen Antrag auf Alleinige Obsorge
12/2011 Mutter unterzeichnet eine Widerrufs- und Unterlassungsvereinbarung wegen diverser Falschbeschuldigungen
08/2012 weiterhin GO, Hauptaufenthalt bei der Mutter, Kontaktregelung
01/2017 Antrag des Vaters auf Doppelresidenz
07/2017 Erziehungsberatung für beide Eltern, Mutter verschleppt bis dato (!) die Termine,
modifiziertes Kontaktrecht
08/2017 JWF Stellungnahme, Empfehlung Obsorgeübertragung an die Mutter ohne ausreichende Begründung und Empfehlung keine Kontaktausweitung
10/2017 Antrag Vater Kontaktausweitung
03/2018 Rekursentscheid des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen
10/2018 Bestellung Sachverständige
12/2018 Einschaltung Koruptionsstaatsanwaltschaft wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs und Betrug durch widerrechtliche Inanspruchnahme und Gewährung von Verfahrenshilfe
01/2019 Bestellung andere Sachverständige

Der Umfang der Fehlbeurteilungen und der Richterin rechtfertigt aus der Sicht von VoR eine Befangenheit der zuständigen Richterin.

Hinzu kommt, dass der Mutter rechtswidrig Punkte in der Verfahrenshilfe zugestanden werden die sie gar nicht beantragt hat. Auch hier überschreitet die Richterin die Grenzen der Objektivität. Der Vater meldete Beschwerde bei der zuständigen Revisorin an. Die Revisorin rekursierte selbstständig im Namen des Bundes am BG Döbling, stimmte aber letztlich der Gewährung der Übernahme der Gutachterkosten zu?!

Rekurs zur Verfahrenshilfe zum Nachlesen

Nur einige exemplarische Beispiele:

kompletter Rekursentscheid zum Nachlesen

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Thomas Claricini erwähnt auch Väter ohne Rechte (VoR), welche ihn besonders durch Edith Schützenhofer unterstützend zur Seite stand! Herzlichen Dank an Edith für dieses außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement und Thomas für die Erwähnung im Auftrag unserer Kinder!

http://www.vaeter-ohne-rechte.at/liste-jetzt-uebt-massive-kritik-an-der-jugendwohlfahrt/ 

Tags: Appeal to Justice Minister – journalists u. Affected – Youth Welfare Office – federal government – Austrian states – children’s rights over human rights – father – democracy – rule of law are undermined – criminal offense – child welfare – Kompetenzbereinigung Kinder- und Jugendhilfe

Heimopferrente jetzt bei privaten Heimen u. Krankenhäusern!

Missbrauchsopfer gegen Republik und Kirche Erbrochenes essen, nackt stehen, Schläge: Das sind nur einige der Misshandlungen, die Kinder ertragen mussten. Die Betroffenen kämpfen bis heute um Anerkennung.

orf, am 24-09-2018
Tags: Volksanwaltschaft HOG – Kinderheim -Heimkinder – Heimopferrentengesetz – Verbrechensopfergesetz
Familienrecht Familie – Kindesmissbrauch – Gesetze Österreich – Gewalt – Missbrauch mit dem Missbrauch – Jugendamt – Jugendwohlfahrt – MA11 – Kindesabnahme Gefährdungsmeldung – Kindeswohlgefährdung – Menschenrechtsverletzung – Obsorge – Pension – psychische Gewalt – Video

Missbrauch im LKH Graz -Altenpfleger suspendiert

Video:

Missstände in der Pflege Vier Pfleger am LKH Graz in der Abteilung Alterspsychiatrie sollen Patienten inadäquat behandelt haben und wurden suspendiert. Es handele sich nicht um einen Einzelfall, in der Pflege alter Menschen laufe grundsätzlich etwas schief, heißt es. Jetzt entscheidet die Justiz. Zib2,16-7-2018

Artikel:

LKH Graz Süd West: Patientin bestätigt Vorwürfe

Nach Misshandlungsvorwürfen sind diese Woche am LKH Graz Süd West Standort Süd mehrere Mitarbeiter suspendiert worden. Im Gespräch mit dem ORF Steiermark bestätigt nun eine Patientin die Vorwürfe.

Von einem „inadäquaten Verhalten älteren Patienten gegenüber“ war in der Aussendung der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft (KAGes) die Rede. Der Leiter der Abteilung für Psychiatrie am LKH Graz Süd West, Michael Lehofer, brachte es darin auf den Punkt: Die Mitarbeiter sollen demente Patienten, die unter Aggressionen und Depressionen leiden, verbal und körperlich misshandelt haben – mehr dazu in Schwere Vorwürfe gegen vier LKH-Mitarbeiter.

„Wie zwei Racheengel“

Friederike Rohl war von Ende März bis Anfang Mai in der Alterspsychiatrie in Behandlung. Der Großteil des Pflegepersonals sei absolut reizend gewesen, betont sie im Gespräch mit dem ORF Steiermark, aber einige Mitarbeiter wären völlig fehl am Platz gewesen – damit meint sie einen Pfleger und eine Schwester, nach denen sie mitten in der Nacht läuten musste, weil sie auf die Toilette musste.

„Die beiden sind gekommen wie zwei Racheengel, anders kann ich das nicht beschreiben. Sie sind gestanden, haben auf mich runtergeschaut und gesagt: ‚Was ist schon wieder?‘“ Sie habe dann um Hilfe beim Gang auf die Toilette gebeten. „Das hat man mir nicht gestattet. Dann hab’ ich gesagt, dann muss ich ins Bett machen – und er hat gesagt, ‚dann machen’s ins Bett‘, und dann sind sie gegangen, die zwei. Über eine Stunde haben sie mich liegen gelassen – ich habe mich so geschämt, ich habe mich so erniedrigt gefühlt, das kann ich gar nicht wiedergeben“, erzählt Rohl.

ORF

Friederike Rohl

Auch zur Einnahme von Medikamenten sei sie genötigt worden, erzählt Friederike Rohl: „Ich habe gekämpft die letzten Tage, hab’ mir gedacht, jetzt ist es egal, ich schlucke, was sie mir geben. Sie sollen nachher nicht sagen, ich bin aufsässig, dass sie eine Ausrede haben, dass ich eine unangenehme Patientin bin, das wollte ich nicht.“

„Tiefstes Bedauern“ von Seiten des Krankenhauses

Für das Krankenhaus drückte am Sonntag Michael Lehofer sein „tiefstes Bedauern“ aus, wie er sagte: Man werde jeder Beschwerde genauestens nachgehen, nichts werde gedeckt oder toleriert, so Lehofer. Die KAGes hat eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, diese die Ermittlungen eingeleitet.

Publiziert am 15.07.2018

https://steiermark.orf.at/news/stories/2924699/

Tags: Altenheim – Medikamentenmissbrauch – Österreich – Pflegeheim – Volksanwaltschaft – Friedericke Rohl – Volksanwalt Günther Kräuter – Menschenrechtsverletzung

Sachwalterschaft neu – Erwachsenenschutzgesetz

Die Reform im Sachwalterschaftsrecht soll kommen und bis Juli 2018 in Kraft treten. Die Reform soll nach einem nun abgeschlossenen Testlauf an 18 Gerichtsstandorten wieder mehr auf die Wünsche der Betreuungsbedürftigen eingehen.

Mi, 18.01.2017
Tags; Sachwalterschaft – Vormundschaft – Mündel – Erwachsenenschutzgesetz – Justizminister – Volksanwaltschaft – Wolfgang Brandstetter – Gertrude Brinek

Sorgerecht und Obsorge bei Flüchtlingskinder?

Ausländische unbegleitete Kinder sind lt. Gesetz genauso zu betrachten wie inländische Kinder.

D.h. an sich wäre eine Obsorge von der zuständigen Behörde zu übernehmen, dass geschieht seit Anbeginn nicht wirklich und schafft natürlich riesige Probleme, sagt Volksanwalt Günther Kräuter

Nach dem ABGB ist die Jugendwohlfahrt Leoben dafür verantwortlich . . .
In ganz Europa seien in den vergangenen zwei Jahren 10.000 minderjährige Flüchtlinge verschwunden, vermutet die europäische Polizeibehörde Europol, auch in Österreich haben einige hundert ihre Unterkunft verlassen.

Sind diese Flüchtlingskinder tatsächlich verschwunden, vielleicht sogar Verbrechern in die Hände gefallen, haben sie bei Verwandten Zuflucht gefunden oder sind sie in andere Länder weitergezogen?
Und wer übernimmt Verantwortung für diese Kinder?

 

2016 02 23
Tags unbegleitete minderjährige Flüchtlinge UMF – Familienrecht Familie – vermisst – Suchdienst Rotes Kreuz – Daniel Bernhard – UNHCR – Katharina Glawischnig – Flucht nach Vorn – Obfrau Anahita Tasharofi – Leiterin Drehscheibe – Mag Elf – MA11 Jugendamt Karin Hirschl – Volksanwaltschaft Günther Kräuter – Obsorge – Video – Gesetze Österreich – Kinder- und Jugendhilfegesetz – Missbrauch mit dem Missbrauch – Gleichberechtigung Gleichstellung von Kinder – Jugendwohlfahrt – Kinderrabeit – Amnesty International – Kindersextourismus – Kindeswohlgefährdung – leaks – Menschenhandel – Obsorge – Sorgerecht –