Papa-Monat ist leicht finazierbar für Unternehmen, sagt IHS Direktor Martin Kocher.
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Pressestunde, am 10-2-2019
Tags: Unternehmen – Väterkarenz Familienrecht Familie – ÖVP – Volkspartei – Karenz – Video – Gesetze Österreich – Gleichberechtigung Gleichstellung – Kindeswohl – Obsorge – Vaterschaft –
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Danke, Juliane Bogner-Strauß ist eine wesentlich bessere Wahl, als die Alleinerziehende „Veronika Marte ohne Mann“.
Die dreifache Mutter Bogner-Strauß, Juliane Gertrude, Assoc.Prof. Mag.rer.nat. Dr.rer.nat. ist verheiratet.
Warum hier die ÖVP noch immer darauf besteht, dass hier die Agenden der Frauenministerin bei der Familienministerin inkludiert sein müssen verstehe ich nicht? Man braucht keine Frauenministerin, da es ja auch keinen Männerminister gibt.
Naja, also wieder eine Frau als Familienministerin. Ein männlicher FPÖ Staatssekretär ist hier leider nicht vorhanden so wie es bei anderen wichtigen Ministern vorgesehen ist.
Ich hoffe, dass Dr. Harald Stefan mit der FPÖ die sehr wichtigen Anträge, in der Familienpolitik bzw. Familienrecht, der letzten Jahre in der Regierung mit der ÖVP jetzt umsetzen wird.
m.f.g.
Admin Familie & Familienrecht, am 16-12-2017
Artikel:
Eine Unbekannte war sie für Schützenhöfer aber nicht – er wusste, auf wen er sich einlässt. Die Familie der neuen Ministerin ist bekannt, ihre Eltern hatten einen Bauernhof und ein Weingut in der Südsteiermark, heute führt den Betrieb in der Nähe von Gamlitz der Bruder der ÖVP-Politikerin.
Maturiert hat Juliane Bogner-Strauß bei den Ursulinen in Graz, einer streng geführten Schule. Danach studierte sie Chemie, zielstrebig schloss sie an den Magister ihr Doktoratsstudium am Institut für Molekulare Biowissenschaften an der Uni-Graz ab. Internationale Erfahrungen sammelte sie bei zwei kurzen Studienaufenthalten in den Niederlanden und in den USA.
Von Universitätskollegen und Wegbegleitern wird sie als „äußerst diszipliniert und werteorientiert“ beschrieben. Diese Eigenschaften sind für sie auch die Basis, ihrem Anspruch und ihrem Selbstverständnis gerecht zu werden, berufliche Karriere, Familie und Kinder gleichzeitig perfekt zu erfüllen – und politisch eine Mission zu haben: Vorbild für andere Frauen zu sein, und Mädchen zu motivieren, naturwissenschaftliche Berufe zu ergreifen. „Sie ist eine tüchtige Frau“, beschreibt sie eine Parteikollegin. „Modern und konservativ zu sein ist für sie kein Widerspruch.“
Unterstützung bei der Realisierung ihrer Ziele erfährt sie von ihrem Mann, einem studierten Ingenieur, der im steirischen Technik-Unternehmen „AVL-List“ arbeitet.
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Mehr als einen Tag Urlaub haben frischgebackene Väter nicht nötig. Das sagt zumindest das Gesetz. Und geht es nach dem Bundesrat, soll das auch so bleiben. Er lehnte letzte Woche die Initiative für einen vierwöchigen Vaterschaftsurlaub ab. Doch viele Unternehmen gestehen ihren Mitarbeitern bereits heute längeren Urlaub zu, wenn sie Vater werden.
«Der St.Galler Kantonalbank ist es wichtig, attraktive Arbeitsbedingungen anzubieten», sagt deren Sprecher Adrian Kunz. Fünf Tage dürfen die Kantonalbanker zu Hause bleiben. Eine Arbeitswoche bekommen neue Väter auch bei anderen Finanzinstituten mit Ostschweizer Sitz, wie den Helvetia-Versicherungen oder der Thurgauer Kantonalbank. Die Nase vorn hat in der Branche aber Raiffeisen. Drei Arbeitswochen, also 15 Tage Vaterschaftsurlaub, gewährt die Bank – und zwar schon seit 2009. «Wir sind überzeugt, dass sich Investitionen in das Wohl der Familie und eine ausgeglichene Work-Life-Balance langfristig auszahlen», sagt Raiffeisen-Sprecher Dominik Chiavi. Engagierte Mitarbeiter seien ein Wettbewerbsvorteil. Ebenso grosszügig wie Raiffeisen ist der Grossverteiler Migros. Das fördere die Motivation, glaubt Andreas Bühler, Sprecher von Migros Ostschweiz. «Man spürt, dass die Leute stolz sind, bei einem Unternehmen zu arbeiten, das seine Mitarbeiter unterstützt.»
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Tatsächlich wollten viele Unternehmen mit einem grosszügigen Vaterschaftsurlaub ein attraktiver Arbeitgeber sein, sagt Sibylle Olbert-Bock, Leiterin des Kompetenzzentrums für Führung und Personalmanagement an der Fachhochschule St.Gallen. Man schaue auf die Konkurrenz, auch diejenige im Ausland. Doch auch in den Chefetagen überlege man sich immer mehr, was Gleichstellung bedeuten müsse. «Es gibt immer mehr Frauen in den Unternehmen, die den Männern auf Augenhöhe begegnen.» Sie sind ebenso gut ausgebildet, verdienen gleich viel oder mehr als ihre Partner. «Die Erwartungen verändern sich. Es ist nicht mehr klar, wer zu Hause bleibt oder seine Arbeitszeit reduziert.»
Dass auch Unternehmen den Ball aufnehmen, wundert Adrian Wüthrich, Präsident der Gewerkschaft Travailsuisse nicht. «Sie wollen Mitarbeiter halten und als moderner Arbeitgeber gelten», sagt er. Und die Gewerkschaften setzten den Vaterschaftsurlaub bei Verhandlungen immer wieder auf die Agenda. Es sind vor allem grosse Firmen, die grosszügig sind. Kleine Unternehmen können sich den Vaterschaftsurlaub hingegen selten leisten. «Das ist unfair. So ist es Zufall, ob man als Arbeitnehmer einen Urlaub bekommt oder nicht.»
Dass ein Vaterschaftsurlaub für kleinere Unternehmen schwieriger einzuführen ist, weiss auch Robert Stadler, Vizedirektor der IHK St. Gallen-Appenzell. Nicht nur der Kosten wegen. Auch die Absenzen seien schwieriger aufzufangen. «Aber so wie ich die meisten KMU erlebe, sind sie auch flexibler. Im Einzelfall sucht man eine Lösung.» So glaubt Stadler auch in dieser Frage an den Markt. Einen staatlich vorgeschriebenen Vaterschaftsurlaub brauche es nicht. «Ein Arbeitnehmer, für den das wichtig ist, wird sich eher für ein grosses Unternehmen entscheiden. In KMU gibt es weniger zugesicherte Leistungen, aber sie bieten andere Vorteile.»
Wer sich im Unternehmen bewährt, könne seine Anliegen meist gut einbringen, glaubt auch Sibylle Olbert-Bock. Auch wenn es um einen Vaterschaftsurlaub gehe. «Voraussetzung ist aber, dass Führungskräfte für diese Frage ein offenes Ohr haben.» Da könne eine geeignete Personalpolitik helfen. Trotzdem glaubt sie nicht, dass der Markt allein dem Vaterschaftsurlaub zum Durchbruch verhilft. Auf Freiwilligkeit hätten die Unternehmen auch plädiert, als es um Frauen in den Führungsebenen ging. Passiert sei oft wenig. «Die Frage ist: Für wen regelt es der Markt? Er regelt es für die, für die es sich aus Sicht der Unternehmen lohnt.» Auch die Initianten glauben nicht an den Markt. «Das ist nur eine Ausrede, um nichts tun zu müssen», sagt Adrian Wüthrich.
Tatsächlich könnte es lange dauern, bis sich mehrere Wochen Vaterschaftsurlaub überall durchsetzen. Denn Männer auf Stellensuche scheinen sich nicht besonders dafür zu interessieren. Der Vaterschaftsurlaub werde bei der Rekrutierung kaum angesprochen, sagt Helvetia-Sprecher Jonas Grossniklaus. «Ein viel wichtigeres Thema sind flexible Arbeitsmodelle, die es Vätern erlauben, einen Teil der Betreuungsarbeit zu übernehmen», sagt er. «Der Vaterschaftsurlaub wird in Bewerbungsgesprächen kaum je separat angesprochen», sagt auch Anita Schweizer, Mediensprecherin der Thurgauer Kantonalbank. Und «Der Vaterschaftsurlaub ist nur ein Baustein eines Gesamtpakets», sagt Raiffeisen-Sprecher Chiavi.
Ähnlich sieht es Sibylle Olbert-Bock. Der Vaterschaftsurlaub diene eher der Bindung bewährter Mitarbeitender. Den Ausschlag für einen Arbeitgeber gebe eher das Gesamtpaket. «Es geht darum, ob man die Organisation als eine wahrnimmt, in der neben der Arbeit Privat- und Familienleben akzeptiert werden.»
22. Oktober 2017, 07:49
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/vaterschaftsurlaub-ist-noch-zufall;art509574,5119388
Tags: Erziehung – Papamonat – Geburt – Vaterschaftsurlaub – Familienrecht – Frauenpolitik – Gleichberechtigung Gleichstellung – Feminismus – feministische – Feministin – Kindeswohl – Vaterlose Gesellschaft –
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Artikel:
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Austria decides on women’s rate 30% – feminism
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Auf den Weg in den Nationalrat brachten die Abgeordneten auch einen Antrag der Regierungsparteien, der eine verpflichtende Frauenquote von 30% in Aufsichtsräten von Großunternehmen vorsieht. Die Initiative wurde auch von den Grünen unterstützt. FPÖ, NEOS und Team Stronach hingegen lehnten jegliche Quotenregelung strikt ab und sahen darin einen Eingriff in die Privatautonomie der Unternehmen.
Ein Kinder-Rückführungs-Gesetz wiederum, über das im Ausschuss Einstimmigkeit herrschte, soll die Rückführung nach internationalen Kindesentführungen beschleunigen. Schnellere Rückführung bei internationalen Kindesentführungen.
Die Problematik internationaler Kindesentführung ist Anknüpfungspunkt eines auf Grundlage eines Initiativantrags (2243/A) der Regierungsparteien einstimmig verabschiedeten Kinder-Rückführungsgesetzes, das vor allem verfahrensbeschleunigende Maßnahmen bringt und dabei von dem Bestreben getragen ist, rasche Entscheidungen im Interesse des Kindeswohls zu ermöglichen. Durch weitere Bestimmungen soll während eines anhängigen Rückführungsverfahrens insbesondere darauf geachtet werden, eine Entfremdung zwischen dem entführten Kind und dem zurückgelassenen Elternteil zu verhindern.
Keine Mehrheit für Anträge der FPÖ
Nicht durchsetzen konnten sich die Freiheitlichen mit ihrer Forderung (1031/A(E)) nach einem Gesetz zum Schutz der Kinder vor Gewalt und sexuellem Missbrauch. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde bereits zum wiederholten Mal vertagt. Ebenfalls in die Warteschleife verwies die Ausschussmehrheit einen Vorstoß der FPÖ (1397/A(E)) betreffend ein lebenslanges Tätigkeitsverbot von verurteilten SexualstraftäterInnen in Erziehungsberufen.
Novelle der Privatinsolvenz soll Entschuldung erleichtern
Privatkonkurs jetzt 5 Jahre OHNE 10% Rückzahlungsquote . . .
Wichtig die ausdrückliche Verpflichtung des Schuldners zu Arbeitssuche bei Arbeitsfähigkeit.
weiterlesen . . .
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170621_OTS0262/reform-des-privatkonkurses-geht-durch-den-justizausschuss
Tags: HKÜ – Haager Kindesentführungsübereinkommen – Feminismus – Österreich – binationale Ehe Paare – Frauenpolitik – Gesetze Österreich – Justizausschuss – Nationalrat – Justiz – Kindesentführung – Pädophile – Kinderschutz
Bleibt mir weg mit eurer Quote! – Birgit Kelle
Es ist wieder Wahljahr und damit nicht nur Zeit für Versprechungen, sondern auch für Forderungen. Lange hatten wir nichts mehr vom frauenpolitischen Dauerbrenner „Frauenquote“ gehört, jetzt wird das tote Pferd wieder aus dem Stall geholt und neu eingeritten.
Es hört sich natürlich zunächst gewaltig an: 16 Frauenverbände, die über 12,6 Millionen Frauen vertreten, fordern jetzt erneut die Frauenquote. Da geht doch ein Ruck durch Deutschland. Oder doch nicht? Noch ist es ruhig auf den Straßen, weit und breit kein Aufstand der Millionen, die sind ja auch alle mit anderen Sorgen beschäftigt, als der Frage, welchen Vorstand sie demnächst stürmen wollen.
Schon 2011 hatten sich einige der Damen zu einer Berliner Erklärung zusammengeschlossen, jetzt hat man die Forderungen noch ein bisschen aufgestockt. Da geht doch noch was nach oben. Warum nur 108 DAX-Unternehmen mit einer Quote quälen, wenn man es für alle Unternehmen in Deutschland fordern kann?
Über die Expertin
Birgit Kelle ist freie Journalistin, Kolumnistin verschiedener Online-Medien und Autorin der Bücher „Dann mach doch mal die Bluse zu“ (ADEO) und „GenderGaga“ (ADEO). Demnächst erscheint ihr neues Buch „Muttertier“.
„Muttertier“ von Birgit Kelle: Jetzt über Amazon kaufen
30 Prozent Frauen sollen zwangsweise auf Jobs befördert werden, nicht nur in DAX-Unternehmen wie bisher, sondern auch in Unternehmen mit allen anderen Rechtsformen. Allein bei den börsendotierten Unternehmen beträfe es ganze 3500.
30 Prozent Frauen sollen es aber nicht nur in der Führungsetage, sondern auf bis zu zwei weiteren Führungsebenen drunter werden. Das Ganze muss natürlich sanktioniert werden, wenn Unternehmen sich weigern. Geldstrafen, Ungültigkeit von Beschlüssen, man soll begründen müssen, warum man es nicht tut. Willst du nicht hören, dann musst du fühlen.
Gender-Experten schöpfen gerade neue Hoffnung
Unternehmen sind natürlich auch nicht genug. Gremien in den Medien, in der Wissenschaft, einfach überall, wo es was zu melden gibt. Zwangs-Quotenbeglückung ohne Grenzen. Hat sich schon jemand den Hashtag #QuotefürAlle gesichert? Dazu die Forderung nach Transparenz und Offenlegung von Gehältern, damit man hübsch vergleichen kann, was der Typ gegenüber am Schreibtisch verdient und zur Krönung soll das Ganze in ein Gesetz verpackt und deutschlandweit ein Monitoring-System etabliert werden, das den Fortschritt in den geschlechtergerechten Sonnenuntergang lückenlos überwacht.
Frauen und Männer stehen nebeneinander
dpa/Maurizio Gambarini
Frauen sind in der Magdeburger Kommunalpolitik deutlich in der Minderheit.
Eine ganze Zunft arbeitsloser Gender-Experten schöpft gerade neue Hoffnung. Wenn die Nummer durchkommt, sind sie auf Jahrzehnte mit Jobs versorgt, in denen sie nichts anderes tun können, als uns allen gehörig auf die Nerven zu gehen. Eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, wie sie das Land schon lange nicht mehr gesehen hat.
Natürlich alles für die Frau, die Gleichberechtigung und sicher ist das Ganze auch noch klimaneutral. Noch ist nicht geklärt, ob auch Transfrauen unter die 30 Prozent fallen dürfen, oder Männer, die sich ganz gendersensibel auf ihre weibliche Seite besinnen und dies mit femininer Kleidung unterstreichen. Kann aber auch sein, dass es noch einen Gebärmuttercheck geben wird. Wir wollen ja nicht riskieren, dass sich die Herren mit unlauteren Mitteln auf die Frauenparkplätze der Führungsetagen einschleichen.
Vorstände sind ihnen egal
Ein paar Einwände meine lieben Vertreterinnen von 12,6 Millionen Frauen, die angeblich alle ganz händeringend eine Quote wollen. Grundsätzlich und auch im Einzelnen. Wer auch nur Mitglied in einem Hasenzüchterverein ist, weiß, dass die Frage, was der Vorstand beschließt und welche politischen Äußerungen er tätigt, nicht zwingend die Meinung der Mitglieder widerspiegelt. Oder müssen wir korrekt sagen. Mitglieder-Innen?
Ich zum Beispiel bin Mitglied der Frauen Union, die offiziell für eine Quote ist, ihre Mitgliederinnen dazu aber nie befragt hat. Ich kenne unzählige Frauen in meinem Verband, die dagegen sind, dennoch verkündet unser Vorstand, wir seien politisch dafür. Ich war übrigens schon mehrfach bei den Landfrauen Deutschlands zu Gast für Vorträge. Auch einer der Verbände, der hier angeblich für eine Quote kämpft. Bei den Landfrauen sind vor allem Frauen aus der Landwirtschaft organisiert. Die wissen, was harte Arbeit bedeutet und Vorstände sind ihnen egal.
Die Damen, mit denen ich diskutiert habe, waren eher am Betreuungsgeld interessiert, als an einer Quote für Jobs, die sie nicht interessieren oder die sie nicht einmal kennen. Der Juristinnenbund, der Ärztinnenbund, sie sind auch Mitglied im Bündnis. Die deutschen Ärztinnen haben in den vergangenen Jahrzehnten die medizinische Branche nahezu überrannt. Das Gleiche passierte mit den Richterposten in Deutschland, da stellen die Damen bereits die Mehrheit.
Quote ist nichts für kluge Frauen
Wo wollt ihr noch hin? Oder soll es die Quote für die Männer sein? Und auch hier die Frage: Vertritt der unterschreibende Vorstand wirklich die Meinung seiner Mitglieder. Aller Mitglieder. Oder pumpt man nur die gigantische Zahl von 12.6 Millionen Frauen auf, um Größe zu demonstrieren?
Quote ist nichts für stolze Frauen. Quote ist nichts für kluge Frauen. Wann werdet ihr das endlich begreifen? Bis heute warte ich auf den Nachweis der sogenannten „gläsernen Decken“, an denen sich offensichtlich ständig Damen die Köpfe stoßen, dabei existiert diese ominöse gläserne Decke vor allem in den Köpfen.
Ich höre ständig etwas von struktureller Diskriminierung. Auch die Struktur ist offenbar der Frauen Feind. Nur was genau meint ihr mit dieser Struktur? Dass man sich für gute Jobs anstrengen muss, auch mal die 70 Stunden Woche erdulden muss, inklusive ständig auf Achse sein, Auslandseinsatz und null Zeit für Familie? Das ist nämlich die Struktur der Führungsetage. Eine Struktur, die Männer hinnehmen, wenn sie Erfolg haben wollen. Wer als Frau dort mitspielen will, muss ins Haifischbecken springen und kann weggebissen werden.
Ich kann das Gejammer einfach nicht mehr hören. Von angeblich weggemobbten Frauen, nur weil sie Frauen sind. Von Jobs, die Frauen nicht bekommen haben, nur weil sie Frauen sind. Haltet ihr denn alle deutschen Unternehmer für Vollpfosten? Jeder Unternehmer will immer nur die Besten, weil er damit am besten Geschäfte macht. Es gibt aber auch keine Führung light, keine Managerposten in Teilzeit und keine Macht auf Probe. Es ist dünnes Eis und es wird an Stühlen gesägt. Überall wo es Macht, Geld und Posten zu verteilen gibt.
Die heilige Kuh des selbsternannten Frauenkollektivs
Wenn Frauen das Spiel wollen, können sie es haben – aber zu den gleichen Bedingungen wie Männer. Ich hab noch nie gehört, dass ein Mann öffentlich gejammert hat, dass er einen Job nicht bekommen hat, nur weil er ja ein Mann ist. Scheitert ein Mann, fragt er sich, was er falsch gemacht hat. Was der andere besser gemacht hat. Scheitert eine Frau, wird laut Diskriminierung gerufen. Vielleicht waren sie auch dämlich oder unfähig, nicht teamfähig und dem Druck nicht gewachsen. An solchen Dingen scheitern viele Männer. Frauen auch.
Das ist auch eine Form von Gleichberechtigung. Dass in den Führungsetagen Deutschlands bis heute so wenig Frauen sitzen hängt vor allem an einem: Es wollen deutlich weniger Frauen als Männer dorthin. Das gleiche gilt übrigens für die Politik und selbst für die Besetzungsliste von Talk-Sendungen. Fragt doch einfach mal die Leute, die sich täglich damit beschäftigen und auf den unterschiedlichsten Ebenen versuchen, Frauen in die erste Reihe zu zerren und zu stoßen. Es ist die heilige Kuh des selbsternannten Frauenkollektivs, dass „die Frau“ Karriere machen will, dass „die Frau“ die Quote will. Dass „der Mann“ uns mit seiner patriarchalen Gesellschaftsstruktur daran hindert.
Versteht es doch endlich liebe Geschlechtsgenossinnen: Wir brauchen keine Planstellen-Politik für Deutschland, die gegen jeden Verstand, gegen das Leistungsprinzip und gegen die Interessen eines freien Unternehmertums eine Quote durchpeitscht, die die Mehrheit der Frauen nicht einmal interessiert. Frauen denken anders als Männer. Frauen haben andere Prioritäten als Männer. Frauen bekommen Kinder. Nicht weil sie müssen, sondern weil sie wollen.
Perfide Degradierung
Und möglicherweise sind sie damit sogar klüger als diejenigen Frauen, die sich im Hamsterrad einer durchökonomisierten Gesellschaft verbrauchen lassen, anstatt zu leben.
Eure Quote könnt ihr euch sonst wohin stecken, sie ist nicht das Mittel zu Zwangsbeglückung der Frau. Genaugenommen ist sie eine perfide Degradierung jeglicher weiblichen Leistung, zementiert sie doch in einem Gesetz: Frauen sind nicht gut genug, um es alleine zu schaffen, wir müssen ihnen gesetzlich über die Straße helfen für Dinge, die Männer natürlich alleine schaffen. Ich weiß nicht, wo euer Stolz ist. Wollt ihr so einen Vorwurf wirklich stehen lassen?
Bis zum heutigen Tag gibt es keinen Rechtsanspruch für den „Papamonat nach der Geburt“. Der österreichische Gewerkschafter und Politiker Alois Stöger, welcher seit dem 26. Jänner 2016 Arbeits- und Sozialminister Österreichs der SPÖ ist und die Familienministerin Sophie Karmasin ÖVP haben es bis zum heutigen Tag nicht zusammen gebracht einen Rechtsanspruch, für Arbeitnehmer bzw. Väter, zu verhandeln oder gesetzlich zu verankern.
PS: Danke an die Firma Lidl, ein großartiger Schritt der vaterlosen Gesellschaft in Österreich entgegen zu wirken.
😉
Kommentar
Admin Familie u. Familienrecht, am 17-05-2017:
Artikel:
Familienfreundlicher Arbeitgeber ermöglicht Familienzeit
Lidl Österreich kümmert sich um seine Mitarbeiter. Dabei steht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Fokus.
Realitätsfremdes Unterhaltsgesetz „Anspannung“
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18.02.2015 | 18:22 | Die Presse:
Man muss „nach Kräften“ zum Unterhalt beitragen. Und den Unternehmerberuf eventuell aufgeben.
Wien. „Die Presse“ fragte im Justizministerium nach, welche Regeln für die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes (siehe Artikel oben) gelten. Dass Selbstständige generell anders behandelt werden als Angestellte, bestätigte das Ministerium nicht. Wohl aber, dass die Latte für alle sehr hoch liegt.
Der Anspannungsgrundsatz wird demnach aus der ABGB-Regel abgeleitet, dass die Eltern „nach ihren Kräften anteilig“ zum Unterhalt ihres Kindes beizutragen haben. Man habe alle seine persönlichen Fähigkeiten dafür einzusetzen. Unterlässt man das vorsätzlich oder fahrlässig, wird man so behandelt, als bezöge man Einkünfte, die man bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können. Insbesondere gelte das, wenn man grundlos keinem Erwerb nachgeht, sich mit einem geringeren Einkommen begnügt, als möglich wäre, eine gut belohnte Beschäftigung ohne triftigen Grund aufgibt oder wenn man es unterlässt, eine öffentlich-rechtliche Leistung zu beantragen. Bei der Befriedigung seiner eigenen Bedürfnisse muss sich der Unterhaltspflichtige „strengste Einschränkungen gefallen lassen, um die Unterhaltsberechtigten an den zur Verfügung stehenden Ressourcen teilhaben zu lassen“. Leistungsgrenze ist der Betrag, der zur Erhaltung der Körperkräfte und der geistigen Persönlichkeit des Unterhaltspflichtigen notwendig ist (das sogenannte Unterhaltsexistenzminimum).
Die Selbstständigkeit muss man laut OGH eventuell sogar aufgeben: Wenn ein Unternehmen lange Zeit passiv ist, sei der Unterhaltspflichtige zunächst auf eine zumutbare Nebenbeschäftigung anzuspannen, in weiterer Folge müsse er eine zumutbare unselbstständige Beschäftigung annehmen, deren Entlohnung seinen Unterhaltspflichten gerecht wird (RS0105668).
Das sprach das Höchstgericht etwa im Fall eines Landwirts aus, der Einkünfte bis 700 Euro pro Monat erzielte, im erlernten Beruf als Tischler jedoch monatlich 1500 Euro netto verdienen könnte (6 Ob 164/13f). (cka)
18.02.2015 | 18:22 | (Die Presse)
Familie & Familienrecht 