Irmgard Griss ist eine „SCHANDE“ für Österreich und unsere Werte der Gleichberechtigung!

Zitat Fr. Irmgard Griss (NEOS ist eine liberale Oppositions-Partei in Österreich):

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„Wenn einer unsere Werte nicht anerkennt, also wenn er gegen die Gleichberechtigung der Frau ist, dann werden wir das verschmerzen können.“

Und sie meinte zum dagegen protestierenden Autor Henryk Broder:

„Ja, wir werden damit leben müssen.“

siehe Artikel mit Video –> https://www.krone.at/1865389

Irmgard Griss - Partei Neos
Irmgard Griss – Partei Neos in der Sendung: Messerattacken: Ein kulturelles Problem?

Schwach**** pur . In der weltweiten Praxis, MUSS sich jeder Fremde in einem anderen Land der Kultur anpassen!
In Österreich herscht Gleichberechtigung zwischen Männer und Frauen, der Islamismus mit der „Scharia“ unterdrückt die Frauen und auch Kinder (Kinderehe) deshalb muss ein eigenes Islamgesetz gemacht werden um die Werte in Österreich zu unterstreichen, Hr. Johann Gudenus FPÖ hat RECHT liebe Frau Griss. Der Kinderschutz (Kinderehe) und Frauenschutz sollte in unserer Gesellschaft weiter gewährleistet bleiben durch präventive Massnahmen!!!
Hier sollte die Volkspartei STS Karoline Edtstadler den nächsten Schwerpunkt in der taskforce setzen und deutlich Nachschärfen.

Admin Familie & Familienrecht, am 21-2-2019
Tags: Feminismus – feministische – Feministin – Neos Frauenpolitik Gewalt – Gesetze Österreich – Missbrauch mit dem Missbrauch – Gleichberechtigung Gleichstellung – Justiz – Kindesmissbrauch – radikale Islamisierung

Pädophile bekommen Tätigkeitsverbot mit Kindern! – Kinderschutz

Kinderschutz ist wichtig! Danke an Karoline Edtstadler und dem Team „taskforce“ für ihre bisherige sehr gute Arbeit, sowie ÖVP FPÖ Regierung, welche als Gesetzgeber diese Verbesserung im Strafrecht praktisch ermöglichen!

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1.) Auch die Administration von „FamilieFamilienrecht.wordpress.com“ hat diese wichtige Gesetzesänderung schon seit längerer Zeit gefordert. Siehe Artikel über §220b StGB Abs1. u. 2–> https://wp.me/p4RGV9-2Mb

2.) Diesbezüglich hat es auch schon vor einiger Zeit einen Entschließungsantrag im Parlament gegeben. (FPÖ Antrag Gernot Darmann) –> http://wp.me/p4RGV9-1bh

3.) In der Schweiz und anderen Ländern ist ein solches Berufsverbot mit Kindern für Pädo´s schon seit längerer Zeit in Kraft, hier wurde dies in einer Volksabstimmung vom 18. Mai 2014 durchgesetzt, siehe –> http://wp.me/p4RGV9-1im

4.) Bis jetzt war ein Berufsverbot mit Kindern, bei der zweiten rechtskräftigen Verurteilung eines Pädo möglich. Möglich nur deshalb, weil der jeweils zuständige  Richter, dieses „Tätigkeitsverbot“ bei der zweiten rechtskräftigen Verurteilung, als Wiederholungstäter (Kinderschänder), anordnen konnte, aber dies nicht zwingend vorgesehen war. Leider haben viele Richter auch hier drauf vergessen.

m.f.g.
Admin Familie & Familienrecht, am 10-2-2019

Artikel:

„Kurskorrektur“

Reform kommt: Härtere Strafen für Sextäter

Ein Jahr lang hat die Regierung an der schon im Wahlkampf angekündigten Strafrechtsreform gewerkt – nun stehen erste Ergebnisse fest: Am Mittwoch werden ÖVP und FPÖ im Ministerrat unter anderem höhere Strafen für Vergewaltiger und Wiederholungstäter beschließen. Bundeskanzler Sebsatian Kurz nennt dies eine „Kurskorrektur“.

Höhere Strafen für Gewalttäter, mehr Milde bei Wirtschaftsdelikten: Das war bereits das Motto einer Reform des Strafrechts aus dem Jahr 2016, damals auf den Weg gebracht vom schwarzen Justizminister der Regierung SPÖ/ÖVP. Doch der türkisen Volkspartei unter Sebastian Kurz, das hat er schon im Wahlkampf 2017 erstmals klargemacht, ging dies nicht weit genug.

Also wurde das populäre Anliegen – härtere Strafen nach Gewalttaten – trotz Kritik einiger Richter erneut ins Regierungsprogramm geschrieben. Eine Taskforce rund um Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) wurde vor einem Jahr beauftragt, mit Experten Verschärfungen auszuarbeiten – härtere Strafen soll es vor allem geben, wenn Frauen und Kinder betroffen sind. Und nun, so meldet die Regierung, ist die Gruppe fertig.

Am Mittwoch soll nun die Strafrechtsreform mit rund 50 Maßnahmen im Ministerrat paktiert werden. Darin enthalten sind höhere Mindeststrafen für Vergewaltiger (die künftig zwingend ins Gefängnis müssen). Auch beschließt Türkis-Blau Verschärfungen bei Stalkern. Generell härter bestraft werden wiederholte Gewalttaten.

Kanzler Kurz spricht von einer „Kurskorrektur“, weil „kleine Wirtschaftsdelikte oft härter bestraft werden als Gewalttaten“. Der Gesetzesbeschluss mit den unten angeführten Änderungen ist für Herbst geplant, in Kraft tritt die türkis-blaue Reform 2020.

  • Vergewaltigung I
    Die Mindeststrafe bei Vergewaltigung wird durch die türkis-blaue Reform des Strafgesetzbuches (StGB) auf zwei Jahre erhöht. Das bisher vorherrschende Minimum an Gefängnisstrafe nach einer Vergewaltigung betrug lediglich ein Jahr.
  • Vergewaltigung II
    Bislang war es möglich, trotz Verurteilung wegen Vergewaltigung nicht im Gefängnis zu landen, auch 2018 kam es laut Regierung zu solchen Urteilen. Das geht nun nicht mehr: Zumindest ein Teil der Strafe ist künftig „unbedingt“, muss also im Gefängnis abgesessen werden.
  • Wiederholungstat
    Türkis-Blau beschließt mehr Härte bei Wiederholungstätern. Sprich: Wer innerhalb von zehn Jahren mehrmals wegen einer Gewalttat oder eines Sexualverbrechens verurteilt wird, muss mit stärker ansteigenden Strafdrohungen rechnen.
  • Tätigkeitsverbot
    Vergeht sich beispielsweise ein Erzieher, Lehrer oder generell eine Autoritätsperson an Kindern oder anderen wehrlosen Menschen, hat derjenige in Zukunft mit einem Berufsverbot zu rechnen – laut Türkis-Blau soll dieses ein Leben lang gelten.

Kronen Zeitung/krone.at, 10.02.2019 06:00

https://www.krone.at/1860394

Tags: §220b StGB – Strafrechtsreform – Pädo – Kinderschutz – Sexualstrafrecht – Gewalt – Strafverfahren – Staatssekretärin Mag. Karoline Edtstadler –

Terror – Arbeiten die Minister u. der Justizminister zu langsam?

Symbolbild
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Ein Anti-Terrorgesetz fehlt in Österreich noch immer ?

Es ist seit Monaten bekannt, dass Jugendliche  sich entfremden und auch zum IS radikalisieren. Leider hat der Justizminister Wolfgang Brandstetter ÖVP bis zum heutigen Tag, das Jugendschutzgesetz bisher nicht von 21 Jahre auf 14 Jahre herabsetzen lassen.

Auch der Tagesspiegel schreibt im Dezember, dass Kinder weltweit zu Attentäter werden.
Zitat: „Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ agitiert über das Internet einen Zwölfjährigen und bearbeitet ihn so lange, bis er eine selbstgebastelte Nagelbombe am Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen deponiert.“

siehe auch Artikel vom Dez.2016
https://familiefamilienrecht.wordpress.com/2016/12/18/eu-terror-kinder-als-isis-attentaeter-justizminister-sollte-handeln/

Was hilft es, wenn vor einigen Tagen, mit Hilfe von ausländischen Geheimdiensten ein 17 jähriger radikalisierter Jugendlicher von der Polizei verhaftet wurde, welcher sich zum islamischen Staat bekennt und eine Bombe bauen wollte, wenn er nicht in Haft bleibt und keine Strafe bekommt.

siehe auch Artikel vom Kurier 22-02-2017
http://www.krone.at/oesterreich/terrorverdaechtiger-17-schwoere-is-die-treue-gestaendnis-im-verhoer-story-550033

Der bisherige Mafiaparagraph § 278 StGB sollte M.E. verschärft werden und auch für Kinder gelten, welche vom IS ausgebildet bzw. radikalisiert wurden.
Was sollte es für einen Unterschied geben, wenn ein 10 jähriges Kind eine Bombe bei der U-Bahn, Bahnhof, Weihnachtsmarkt   zündet oder ein 18 jähriger Jugendlicher?
Die möglichen Todesopfer und schwer verletzten eines solchen Anschlags werden deshalb nicht weniger, wenn der Terrorist ein Kindersoldat war.

Es sollte rasch ein neues Anti-Terrorgesetz beschlossen werden, vielleicht ist auch eine Taskforce des Bundesminister für Inneres. mit Mag. Wolfgang Sobotka für einige Tage zielführend.

Betreut das Jugendamt jetzt die Kindersoldaten, oder will man die Bevölkerung vor solchen potentiellen Attentätern schützen und mögliche Terrorattentate in Österreich verhindern?
Viele Jugendliche werden durch die Vaterlose Gesellschaft vorwiegend von alleinerziehenden Müttern erzogen und somit vom Vater entfremdet.
Eine islamische Radikalisierung und Gehirnwäsche kann theoretisch in jeder Familie auftreten. Die Wahrseinlichkeit einer solchen Entfremdung ist wesentlich geringer in einer intakten Familie, mit Mutter und Vater.

Das derzeitige Strafgesetz der kriminellen Vereinigung gilt erst ab 18 Jahre, und beinhaltet wenig Terrorprävention, Kindersoldaten oder radikalisierte islamisierte jugendliche Terroristen gehen derzeit völlig straffrei aus.
Ein  Anti-Terrorgesetz sollte dringend im Parlament beschlossen werden und auch präventiv die Bevölkerung schützen, nicht erst wenn zig unschuldige Bürger sterben und dann die Toten verstreut auf der Straße oder bei der U-Bahn liegen.

Eigene Meinung von
Admin Famile & Familienrecht, am 22-01-2017