Wegweisung – Es gibt keine Menschenrechte für Väter in Österreich!

Translate to EnglishSignposting – There are no human rights for fathers in Austria!

Menschenrechte für Männer und Kinder

Menschenrechte sollten für alle da sein, also auch für Männer und Kinder. Leider ist es in Österreich aber derzeit  nicht  so. Viele Männer und Scheidungskinder könnten davon Romane schreiben oder stundenlang von Ihren eigenen Erfahrungen schreiben. …

Leider werden die Dinge oft von vielen Politikern verfraulicht und einseitig betrachtet, wie es in den letzten Jahren seit 1990 von vielen Frauen in der Politik geschehen ist.

Dies war eigentlich der Hauptgrund warum ich nach 20 Jahren Mitgliedschaft aus der SPÖ ausgetreten bin. Die SPÖ war hier maßgeblich daran beteiligt, dass z.B. aufgrund des Sparpaket 1995 unter Franz Vranitzky sehr viele Frauenhäuser, wie Semmelweisklinik usw,  zugesperrt wurden und die Gelder hierfür eingespart wurden, des weiteren wurde durch die  SPÖ  und deren hauptsächlich  feministischen Wei**** (zensuriert von der Redaktion) wie  Bures  und  Prammer usw. 1995 ein neues Gesetz verabschiedet, welches widerrechtlich in bestehende Eigentumsrechte eingreift.

Da dieses Gesetz fälschlicherweise als Zivilgesetz verabschiedet wurde und nicht als Strafgesetz, kann es jederzeit, also ohne Beweise nur aufgrund von Vermutungen von jedem Scheidungsrichter in Österreich angewendet werden, dies ist derzeit auch so der Fall. Aufgrund des Gesetzes EV §382 wird der Eigentümer hier in Österreich über mehrere Jahre (solange die Scheidung dauert, kann auch 10 Jahre oder länger sein) von seinem Hab und Gut getrennt ! Wenn das Eigentum (Wohnung, Reihenhaus o ä.) dem Mann gehört muss er aufgrund von Vermutungen (ohne erbrachten Beweise) sein Eigentum sofort verlassen, egal ob er eine andere Wohnmöglichkeit hat oder nicht ? Die Schulden muss er natürlich weiterbezahlen, obwohl er sein Eigentum die nächsten 5-10 Jahre nicht mehr nutzen kann, da es ihm aufgrund der Einstweiligen Verfügung verwehrt wurde ?

In meinem Fall wurde ich 6 Jahre von meinem Eigentum weggewiesen und sitzte innerhalb von 2 Stunden auf der Straße  ohne  Wohnmöglichkeit, die Schulden des 25 jährigen Kredites musste ich natürlich weiterbezahlen oder man bekommt eine Lohnpfändung von der Bank, welche vermutlich auch beim Arbeitgeber indirekt zur Entlassung führt. Bei mir kam dann noch unabhängig von den Schulden für die Ehewohnung noch die Klage des Kindesunterhalts und Ehegattenunterhalts dazu (ca. 1000,- Euro). Wenn man die Zahlungen zusammenrechnet, fehlten mir (trotz meines guten Gehaltes)  ca. 800,- Euro im Monat  und  zusätzlich eine Wohnmöglichkeit (noch nicht eingerechnet) ?

Des weiteren ist das derzeitige Gesetz §382  so  primitiv und Menschen  verachtend,  dass hier dem Eigentümer der Besitz ohne jegliche Prüfung  weggenommen wird. Ich habe bei der Gemeinde wegen einer kleinen Wohnung nachgefragt. Mir wurde jedoch mitgeteilt, dass für mich alleine ohne Kind absolut keine Chance besteht. Jedoch mein Frau hätte die Möglichkeit gehabt bei der Gemeinde in Nö eine Gemeindewohnung für sich und Ihr Kind zu bekommen ! Auch das ich derzeit obdachlos bin, ist völlig uninteressant, wurde mir von der Gemeinde mitgeteilt. Ich solle mal in einem Männerheim oder in der Gruft in Wien nachfragen, ob die vielleicht noch einen Platz zum Schlafen für mich haben“.

Bei der Wegweisung konnte mir die Gendamerie nicht einmal die Adresse des Männerheim für die Übernachtung nennen ?  Der Inspektor teilte mir mit:  „Es gibt  zwei Möglichkeiten:-
1)  siehe geben für die Gerichtsbriefe die Sie in den nächsten Jahren zugestellt bekommen eine Adresse eines Bekannten an und holen sich diese von dort ?
2) oder Sie haben keine andere Adresse als bisher (die ja nicht mehr angegeben werden darf) und holen sich die Briefe hier von der Wachstube ab, dann müssten Sie jede Woche vorbei schauen ?“

Da ich weder meine Schwester erreichte, da Sie im Ausland war und auch meine Eltern  nicht  erreichte, da Sie zu meinen Großeltern verreist waren,  also telefonisch niemanden erreichte wo ich am Freitag Abend übernachten konnte, teilte ich dies den Polizisten mit. Der Polizist sagte zu mir, dass dies mein Problem sei und er leider keine Adresse eines Männerheims oder so habe. Er wisse auch nicht, ob es so was überhaupt gibt ? Ihr Gewand müssen Sie auf jeden Fall jetzt von zu Hause ausräumen und in Plastiksackerl oder Taschen halt irgendwie mitnehmen. Wenn Sie keine Wohnmöglichkeit haben, dann müssen Sie es halt irgendwie mittragen, den hier auf der Wachstube haben wir keinen Platz.

Die darauffolgende Woche teilte man mir bei der Bezirkshauptmannschaft mit, dass  dies alles die Familienrichterin in Mödling entscheidet, also ging ich dort hin. Ich erzählte der Richterin die Erfahrungen und Ereignisse der letzten Tage. Die Richterin von Mödling nahm sich Zeit und gab mir einen Zettel von einer Männerberatung in Wien und sagte, „Hier könne ich eventuell psychologisch betreut werden, welche aber erst am Mo. um 9h aufsperrt ?“ Eine Adresse für ein Männerheim kannte Sie auch nicht. Sie hatte jedoch gemeint, ich hätte die Adresse von der Gendarmerie, vorige Woche, bei der Wegweisung bekommen müssen.

Bei der Männerberatung in Wien 10 erzählte ich von meinem Problem und das ich aufgrund der Schulden und Unterhaltszahlungen kein Geld für eine Wohnung habe.
Die Männerberatung sagte zu mir, „Haben Sie Alkoholprobleme ?“ 
Ich habe gesagt, ich habe noch nie mit Alkohol Probleme gehabt, da mir nach einem Bier nichts mehr schmeckt und ich außerdem immer mit dem Auto fahre.
Der Mann von der Männerberatung sagte: „Wir haben ein Heim für Männer, da sind aber nur Alkoholiker. Wollen Sie da hin ?„.
Ich sagte, ich bin kein Alkoholiker, ich bin Workaholiker, habe aber kein Geld. Wenn´s sonst nichts gibt bleibt mir halt nichts anderes übrig, dann muss ich halt dorthin gehen?
„Wo sind Sie derzeit gemeldet“, sagte der Mann von der Männerberatung noch zu mir.
Ich sagte ihm meine Wohnadresse von Nö.
Da sagte der Mann der Männerberatung, „na da können Sie nicht in das Männerheim, das geht nicht, dass ist nur für Leute die Wien gemeldet sind!“
Ich sagte: „na und wo geh ich dann hin ?“
Der Mann sagte: „na, wenn Sie in Mödling gemeldet sind, da gibt´s glaub ich was in St.Pölten aber Adresse hab ich keine, da kenn ich mich nicht aus.“
Ich sagte, „na  ich arbeite aber jeden Tag in Wien, wie soll ich da jeden Tag nach St.Pölten fahren ?“
Der Mann sagte: „na das is egal, mit dem Zug oder Auto halt.“
Ich hab gesagt: „aber das sind ja hin und retour mehr als 100km, ich muss ja die Schulden für die Ehewohnung und den Unterhalt bezahlen, ich hab nicht soviel Geld, dass ich mir das jeden Tag leisten kann von Wien mit den Zug oder Auto nach St.Pölten zu fahren ?“
Der Mann der Männerberatung sagte: „na Sie haben ja wirklich ein ernsthaftes Problem, sie können sich ja den Strick nehmen, denn ich kann Ihnen leider nicht helfen. Fragen Sie nochmals die Richterin in Mödling, die müsste ja wissen, wer Ihnen in Nö helfen kann und wo Sie wohnen können.“

….und ich erzählte Ihm nochmals die ganze Geschichte, das mir die Richterin den Zettel der Männerberatung gegeben hatte……..usw……..

…….Nach 1,5 h Gespräch wollte ich mir mit den Mann einen neuen Termin ausmachen, dieser sagte jedoch wieder, da Sie kein Alkoholiker sind,  sondern ein wirkliches Problem haben, kann ich Ihnen leider nicht helfen. Ich kann ihnen keinen neuen Termin geben, fragen Sie nochmals die Richterin, ich weis nicht wer Ihnen helfen kann ?

Günther Sch. , Bezirk Mödling         E-Mail: 26.12.2007

Quelle: http://www.wien-konkret.at

Dieser Bericht ist die persönliche Meinung von Günther.
Günther verbrachte Weihnachten 2007 bei seiner Schwester und schläft dzt. dort in einem Notbett im Wohnzimmer.


„Das Recht auf Wohnen“  ist Menschenrecht
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es:

„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (…)“ Art. 25 (1) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UN 1948).

Darüber hinaus wurden die Menschenrechte in der „Internationalen Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ als UN-Sozialpakt im Jahre 1966 konkretisiert. Das Menschenrecht auf Wohnen ist demzufolge mehr als nur ein Recht auf ein ‚Dach über dem Kopf‘. Es beinhaltet die „rechtliche Sicherheit, die prinzipielle Verfügbarkeit und den offenen, diskriminierungsfreien Zugang zu Wohnraum sowie bestimmte Bedingungen an Wohnqualität und Lage“.
Dieses Recht besteht natürlich auch, „wenn die individuellen finanziellen Mittel für den Erwerb und/oder Unterhalt nicht ausreichen“, also die Versorgung über den Markt aus eigener Kraft nicht möglich ist, so die Bewertung aus dem Nürnberger Menschenrechtszentrum. Das schlägt sich in drei Verpflichtungsdimensionen (Respektierungspflicht, Schutzpflicht, Gewährleistungspflicht) nieder. (Siehe hierzu auch die Tabelle auf der Seite 18 in Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte: Die Interpretation ist nicht beliebig!)

Menschenrechte Polizei Betretungsverbot § 38 SPG (Sicherheitspolizeigesetz), Wegweisung
Tags: Scheidung Trennung – Armut – Obdachlose -Eigentumsgesetze – Rosenkrieg – Bezirksgericht Mödling Wegweisung -Polizei Betretungsverbot
§ 38 SPG (Sicherheitspolizeigesetz) Divorce austria

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Keine Aufteilung: Nach der Scheidung behält jeder seine Schulden

Zugewinngemeinschaft

In der Ehe glaube viele, anstelle von „dein und mein“ gibt es nur noch „unser“ – unser Vermögen, unsere Schulden. Bei der Scheidung wird dann halbe-halbe gemacht. So einfach ist es allerdings nicht.

Haben die Ehepartner nichts anderes vereinbart, leben sie im sogenannten gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft – wie die allermeisten verheirateten Paare in Deutschland. Denn nur wenige Paare nutzen die Möglichkeit, mittels notariell zu beurkundendem Ehevertrag einen anderen Güterstand zu vereinbaren.

In der Zugewinngemeinschaft herrscht allerdings Gütertrennung. Das heißt, das Vermögen der Frau und das Vermögen des Mannes bleiben getrennt. Sie werden durch die Eheschließung gerade nicht zum gemeinschaftlichen Vermögen der Ehegatten. Das Auto, das Haus, das Bankguthaben usw., das einem Partner vor der Ehe gehörte, gehört ihr oder ihm auch nach geschlossener Ehe weiter allein. Entsprechendes gilt für bereits vorhandene Schulden. Auch das von einem Ehegatten während der Ehe für sich erworbene Vermögen gehört diesem und nicht etwa automatisch beiden Partnern. Auch hier gilt dasselbe für Schulden, die ein Ehepartner verursacht.

Zur Person

Christian Günther, Assessor und Redakteur bei anwalt.de, eines der führenden Legal-Tech-Unternehmen in Deutschland.

Auch die Schulden eines Partners werden nicht zu gemeinschaftlichen Schulden. Der Gläubiger kann nur den Partner in Anspruch nehmen, der die Schulden vorher verursacht hat. Das gilt auch, wenn die Ehe wieder geschieden wird.

Gilt das immer oder gibt es Fälle, in denen die Schulden des Ex-Partners einen doch treffen?

Ja, es gibt eine Ausnahme bei Alltagsgeschäften. Bei diesen kann ein Ehepartner ohne seine Kenntnis mitverpflichtet worden sein. Grundlage dafür ist § 1357 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Dem liegt das mittlerweile von der gesellschaftlichen Entwicklung überholte Modell der Hausfrauenehe zugrunde. Tätigte eine Frau zur Haushaltsführung notwendige Geschäfte, konnte ein Gläubiger die Zahlung vom alleinverdienenden Ehemann verlangen. Das sollte der Frau die Haushaltsführung erleichtern und ihre Kreditwürdigkeit verbessern. Statt von Mann und Frau spricht der Paragraf inzwischen gleichberechtigt von Ehegatten. Ein Ehepartner kann den anderen aber weiterhin bei Geschäften zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs mitverpflichten.

Was angemessen ist, hängt dabei von den persönlichen Lebensverhältnissen der Ehepartner ab. Ist es ein Geschäft, bei dem sich die Ehepartner üblicherweise nicht mehr absprechen? Typische Beispiele sind der Kauf von Lebensmitteln, Kleidung oder Haushaltsgegenständen durch einen Partner. Dann haftet der andere für die Schulden ohne seine Zustimmung mit. Anders ist es bei Geschäften, bei denen sich die Ehegatten im Normalfall erst vorher absprechen, wie insbesondere bei größeren oder außergewöhnlichen Anschaffungen – z. B. einem Autokauf für die Familie. Solche Verträge werden erst dann wirksam, wenn der nichtbeteiligte Partner sie genehmigt.

Muss man für die Schulden des Ex-Partners zahlen, wenn man zuvor für ihn gebürgt hat?

Schulden des Partners können einen auch noch nach der Scheidungtreffen, wenn eine Bürgschaft dafür übernommen wurde. Insbesondere Banken verlangen bei der Kreditvergabe an eine verheiratete Person eine Bürgschaft ihres Ehepartners. Das soll Kreditausfälle durch Vermögensverschiebungen an den nicht kreditnehmenden Ehepartner vorbeugen. Ist die Inanspruchnahme aber nicht ausschließlich auf diesen Fall beschränkt, ist eine solche Ehegattenbürgschaft unter folgenden Umständen unwirksam:

  • Die Bürgschaft überfordert den bürgenden Ehepartner finanziell krass. Das ist der Fall, wenn er nicht einmal die Zinsenaus seinem pfändbaren Einkommen bzw. Vermögen leisten könnte.
  • Der Partner bürgte zudem allein aufgrund seiner emotionalen Bindung.
  • Das hat der Kreditgeber in sittlich anstößiger Weise ausgenutzt.

Muss der Ehepartner aufgrund einer Zusammenveranlagung für Steuerschulden haften?

Grund für die Schulden des Ehepartners kann auch eine von ihm begangene Steuerhinterziehung sein. Für solche Steuerschulden haftet der andere allerdings nicht bereits durch das Unterschreiben der gemeinsamen Steuererklärung. Auch die Kenntnis von unzutreffenden Angaben des Ehepartners in der Steuererklärungführt nicht bereits aufgrund der Zusammenveranlagung zur Mithaftung. Das gilt allerdings nicht mehr, wenn man den Partner bei dessen Steuerhinterziehung aktiv unterstützt hat.

Wenn bei der Scheidung nicht halbe-halbe gemacht wird, wirken sich die Schulden dann beim Zugewinnausgleich gar nicht aus?

Doch Schulden eines Partners können sich sehr wohl beim sogenannten Zugewinnausgleich auswirken. Das entsprechende Verfahren erfolgt entweder im Rahmen der Scheidungoder in einem anschließenden gesonderten Verfahren. Aufgrund des Zugewinnausgleichs muss ein Partner zwar nicht für die Schulden des anderen haften. Die Schulden verringern aber das Vermögen, das bei Aufhebung der Ehe ausgeglichen wird.

Das Familiengericht ermittelt dazu zunächst das jeweilige Vermögen der Partner bei ihrer standesamtlichen Trauung(Anfangsvermögen) und das Vermögen, das jeder Partner beim Stellen des Scheidungsantrags hatte (Endvermögen). Dieses Endvermögen minus des Anfangsvermögens ergibt dann den jeweiligen Zugewinn der Partner. Einflüsse, wie die zwischenzeitliche Inflation, werden bei der Vermögensermittlung berücksichtigt. Der Ehepartner, der danach mehr hinzugewonnen hat als der andere, muss die Hälfte des Betrags abgeben, um den sein Zugewinn den des anderen übersteigt.

Häuft ein Ehegatte allerdings im Laufe der Ehe mehr Schulden als Vermögen an, gibt es keinen Zugewinn. Negativ kann der Zugewinn dabei nicht werden. Die Untergrenze ist null Euro. In Zahlen ausgedrückt beträgt der Zugewinn eines Partners ohne Anfangsvermögen und mit 50.000 Euro Schulden im Zeitpunkt des Scheidungsantrags nicht minus 50.000 Euro, sondern null Euro. Hat der andere dagegen einen Zugewinn während der Ehe erzielt, wird er die Hälfte davon an den verschuldeten Ex-Partner abgeben müssen.

 

Dienstag, 13.12.2016, 07:52 · von FOCUS-Online-Experte Christian Günther
http://www.focus.de/finanzen/experten/zugewinngemeinschaft-keine-aufteilung-nach-der-scheidung-behaelt-jeder-seine-schulden_id_6334553.html