25. April internationaler PAS Tag – Pressekonferenz Väter ohne Rechte

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Pressekonferenz Väter ohne Rechte - 25. April internationaler PAS Tag
Pressekonferenz Väter ohne Rechte – 25. April internationaler PAS Tag

Pressekonferenz Väter ohne Rechte –

25. April internationaler PAS Tag Justizdebakel/Ausnahmezustand im Familienrecht

Absurde Kindesabnahmen, gezielte Eltern-Kind-Entfremdung, befangene Gerichte, Falschbeschuldigungen, dubiose Gutachten, Heimskandale, sanktionslose Kontaktboykotte

Wien (OTS/http://www.vaeter-ohne-rechte.at)PAS (Parental Alienation Syndrome), vulgo EKE (Eltern-Kind-Entfremdung) ist seit 4 Jahrzehnten in der wissenschaftlichen Literatur untersucht und bezeichnet den psychischen Missbrauch von Kindern, der in Österreich stark verharmlost, tweilweise geleugnet wird. Bereits nach 6 Monaten kann ein minderjähriges Kind nach effizientem Missbrauch den Elternteil, mit dem es keinen permanenten Kontakt hat, aktiv ablehnen, nur um dem Elternteil mit Kontakt zu gefallen. Damit löst das Kind den Loyalitätskonflikt.
Das Familienrecht Österreichs gleicht einer Havarie – an allen Ecken und Enden leckt es. Die Folgen sind dramatisch für Kinder und Eltern. Zurück bleiben entrechtete Väter, verarmte Mütter und emotional verwahrloste Kinder. Egal welchen Themenbereich man speziell ins Auge fasst, die Krise ist manifest.

Anhand acht aktueller Fallbeschreibungen werden Familienanwälte ihre Finger in jeweils eine andere Wunde der Gerichtsbarkeit legen um das wahre Ausmaß des Dilemmas zu verdeutlichen. Moderiert wird die Veranstaltung von Martin Morauf, dem Obmann der NGO Väter ohne Rechte.

Referenten:
Rechtsanwalt Dr. Alexander Krasser zum Thema Kindesabnahmen, Heimskandale
Rechtsanwalt Mag. Thomas Kaumberger zu PAS und zum willkürlichen Wegzug von Elternteilen
Rechtsanwalt Mag. Michaela Krankl zu Falschbeschuldigungen, Konsequenzen und Jugendwohlfahrt
Vater Franz Brunner zur Befangenheit von Gerichten

Für Brötchen und Mineralwasser ist gesorgt, Pressemappen vor Ort. Die betroffenen Elternteile werden im Publikum sitzen und stehen den Journalisten nach der PK auch persönlich zur Verfügung.

Pressekonferenz Väter ohne Rechte

Datum: 25.04.2018, 10:00 – 12:00 Uhral

Ort: Cafe Prückel, Goldsaal
Stubenring 24, 1010 Wien, Österreich

Url: http://www.vaeter-ohne-rechte.at

Rückfragen & Kontakt:

NGO Väter ohne Rechte
Hotline +43 660 315 67 85
office@vaeter-ohne-rechte.at
www.vaeter-ohne-rechte.at

OTS0142, 16. April 2018, 14:01
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180416_OTS0142/pressekonferenz-vaeter-ohne-rechte-25-april-internationaler-pas-tag-justizdebakelausnahmezustand-im-familienrecht
Tags: Termine – Veranstaltungen – Demo etc. – Vaterschaft

Mann diskriminiert: Muss auch Doris Bures zahlen?

Feminismus in Österreich – Männerdiskriminierung

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Artikel:

Mann diskriminiert: Muss auch Bures zahlen?

Die frühere Verkehrsministerin Doris Bures hat mit der illegalen Bestellung einer Sektionsleiterin dem Staat eine Ersatzpflicht von mehr als 300.000 Euro eingehandelt. Juristen sind uneins, ob sie dafür zahlen muss.

Doris Bures.
Doris Bures  – (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Bures hat mit der Bestellung einer nur vorgeblich gleich gut qualifizierten Frau zur Leiterin der Sektion „Verkehr“ im Jahr 2011 das Gleichbehandlungsgesetz verletzt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts muss der Bund den übergangenen Mann mit 317.368 Euro und mehr entschädigen. Er bekommt nämlich das, was er als auf fünf Jahre bestellter Sektionschef zusätzlich bekommen hätte (die Einkommensdifferenz in acht Monaten dieser Zeitspanne ist noch offen), und dazu noch eine Entschädigung für die erlittene persönliche Beeinträchtigung. Der Mann, Mitglied einer schlagenden Verbindung, hat die Rechtsanwaltsprüfung absolviert, bereits eine Sektion geleitet und eine Zeitlang im Kabinett des früheren Justizministers Dieter Böhmdorfer (FPÖ) gearbeitet. Heute ist er designierter Aufsichtsvorsitzender in einem staatsnahen Unternehmen.

„Von Beginn an bevorzugt“

Wie das Verwaltungsgericht festgestellt hat, war „ein gewisses Muster erkennbar, dass die ernannte Mitbewerberin von Beginn an den anderen Bewerbern gegenüber bevorzugt wurde“. Das ergab unter anderem ein Gutachten der Bundes-Gleichbehandlungskommission, die eine Bewertung durch die ministeriumseigene Begutachtungskommission zerpflückt hatte. Laut Verwaltungsgericht stützte sich „die Auswahlentscheidung der Ministerin“ auf das Gutachten der Begutachtungskommission, das „weder schlüssig noch nachvollziehbar“ sei.

Ob Bures dafür haftbar gemacht werden kann, ist trotzdem umstritten. Der übergangene Bewerber hat seinen Anspruch im Verwaltungsweg geltend gemacht; das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz sieht aber, anders als etwa das Amtshaftungsgesetz, keinen Regress gegen die handelnden Organe vor. Und Verfassungsrechtler Heinz Mayer bezweifelt, dass hier ein Rückersatz ohne gesetzliche Grundlage möglich ist. Zivilrecht-Professor Martin Spitzer (WU) hält das für kein Hindernis. Die Rechtsordnung sehe als allgemeines Prinzip einen Ersatz von Schäden durch denjenigen vor, der sie schuldhaft verursacht hat. Das sei beim Regress nicht anders, auch wenn dafür teilweise grobes Verschulden notwendig sei.

Ein Verschulden der früheren Ministerin ist allerdings in keiner Weise festgestellt. Bures betonte gestern, dass die Besetzung nach dem gesetzlich vorgesehenen Verfahren erfolgt sei und sie sich auf das Gutachten der Kommission gestützt habe, das drei Personen als im höchsten Maße für die Stelle geeignet bezeichnet habe. Wegen der Unterrepräsentation von Frauen im Ministerium „erschien es geboten, der weiblichen Bewerberin den Vorzug zu geben“.

Minister Hofer skeptisch

Eine persönliche Einflussnahme der Ex-Ministerin ist nicht dokumentiert. Die Bewerberin könnte auch aus vorauseilendem Gehorsam als gleich gut geeignet dargestellt worden sein. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) zeigt sich skeptisch: Aus heutiger Sicht hält er es für rechtlich ausgeschlossen, von Bures Ersatz zu bekommen. Er lässt den Fall aber noch hausintern begutachten.

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 20.03.2018)
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5391746/Mann-diskriminiert_Muss-auch-Bures-zahlen
Tags: Frauenquote – Quotenfrau – Quote – Gleichberechtigung – Feminismus – Feministin Doris Bures – Peter Franzmayr  – Ursula Zechner -feministische – Feministin, Frauenpolitik, Frauenquote Quote, Genderwahn, Gesetze Österreich, Gleichberechtigung Gleichstellung, Mobbing, Mobbing, psychische Gewalt, SPÖ, SPÖ Frauen, Verwaltungsgerichtshof – Amtshaftungsgesetz, Dieter Böhmdorfer, Diskriminierung, Doris Bures, Einkommen, Entschädigung, FPÖ, Gleichbehandlung, Gleichbehandlungsgesetz, Heinz Mayer,  Juristen, Justizministers, Mann, Martin Spitzer, Ministerium, Nationalratspräsidentin, Norbert Hofer, Peter Franzmayr, Presse, Professor, Rechtsordnung, Sektionschef, SPÖ, Steuerzahler, Ursula Zechner, Verfassung, Verschulden, Verwaltungsgericht, Zivilrecht

SUIZID-Verdacht mit Vater-Kind-Entfremdung

Nxx Txxxo  am Boden zerstört.  

 11 Std.29. Oktober um 02:42

Ich weiß es ist spät und es tut mir leid aber ich bin verzweifelt !

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Mein Bester freund ist papa von Zwillingen .. SO ich bin SEHR SEHR GUT mit den beiden Elternteilen befreundet .
jetzt hat SIE sich von ihm getrennt, und verbietet ihm die Kinder. Die beiden sind alles für ihm seine Welt sein ein und alles . Mittlerweile hat er seine eigenen Kinder schon 1 Jahr nimmer gesehen .. Und alles was sie sagte „Der arsch haha sein pech nicht meines “ Ich muss wohl nicht extra sagen das DIESES freundschaft vorbei ist ! Er hatte ihr nie was getaN! War IMMER treu. Alleinverdiener. Weil er so gut verdiente sagte sie immer wozu arbeiten gehen bleib ich Hausfrau .. Dabei arbeitete er teilweise 6 Tage die woche mit jeden Tag überstunden, um den Kids was bieten zu können .. und DENNOCh war er jeden abend für den Gutenachtkuss und die Geschichte da =(

Heute hat er mit ihr Telefoniert. Und sie meinte doch ernsthaft “ Das sind meine Kinder du bist nur der erzeuger ICH hab sie zur Welt gebracht . Du bist ein nichts für sie .. und du wirst sie auch nimmer, das interessiert mich nicht . Sie haben einen neuen Papa ..“ Er ist zusammengebrochen . Er ist Fitnesstrainer und ein richtiges Kaliber. Kickboxen und und und .. Er ist da gehockt, zusammengebrochen , und hat geweint wie ein kleines Kind =( Mir hat s alles zerrissen . Und das Jugendamt glaubt auch noch ihren lügen . Er ist fertig mit der Welt ..

ICh und 2 Freunde haben jetzt ein schlechtes Gewissen .

Er hat mehrmals zu uns gesagt er will sich umbringen (Glaubhaft) weil er meinte sein leben sei ohne die Kids eh nix mehr wert. . Wir liessen ihn heute in die Psychatrie ZWangs einweisen =( Es tut so weh ihn so zu sehen .
Ich frage mich die ganze Zeit wie ich ihm helfen kann . Dann sehe ich meine 2 Söhne an , und wie sie mit ihren Papa spielen und denke mir „WIE ZUM GEIER KANN MAN SO EISKALT SEIN !“ …. Ich weiß wie es ist ohne Papa aufzuwachsen sowas ist FUCKING SCHEISSE !!“

ICh habe ihm gegenüber ein schlechtes gewissen . Fühle mich als hätte ich ihn abgeschoben und im Stich gelassen . Aber ihr hättet ihn sehen sollen . Sein Gesicht. … Als hätte er es wirklich getan wenn er weg wäre von uns .
Michi einer unsrer Kumpels der da war und sein Chef, hat ihn bezahlten Urlaub gegeben ( er isn GOtt) er meinte er soll auf die Beine kommen . Wenn es länger dauert, findet sich finanziell eine Lösung . Aber rausschmeißen kommt nicht in Frage !
Der Axe Jx Meinte zu mir es sei okay .. Er kennt unsren Freund seit dem Kindergarten .. Er hat ihn noch nie so gesehen , und war sich sicher er hätte scheisse gebaut hätten wir das nicht getan !

Mein gewissen plagt mich so sehr .
Wie kann ich ihm nur helfen =( Ich kenne ja auch die kids .. WIll mir Garnicht vorstellen wie die leiden .. das sind totale PAPA KInder =( ….

Frauen können echt scheisse sein . Hab noch nie erlebt das Männer solche biester sind .. Echt bei solchen kann man nur sagen SCHEISS WEIBER =(

Sry fürs vollheulen und die Rechtschreibung . Aber ich bin echt am Boden

Bitte ihr seit doch auch papa, sind in einer schweren Lage .. Was hat euch geholfen !
Wie kann ich ihm helfen ..
Ich weiss ich kann ihm den Schmerz nicht nehmen aber .. Wie kann ich es erträglicher machen .. Wie können wir ihm helfen =/

Und Denkt ihr es ist gut ihm in der Psychiatrie zu besuchen später ? Oder sollten wir das nicht tun ?

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Entfremdung Suizid - Vater will sich umbringen
Entfremdung Suizid – Vater will sich umbringen

Guten Morgen, Frau Minister Karmasin! Warum erst jetzt . . .

FPÖ-Schimanek zu Kinderehen und Zwangsheirat: Guten Morgen, Frau Minister Karmasin!

Nachdem Deutschland das Ehegesetz nun verschärft, entdeckt die Bundesregierung plötzlich das Thema Kinderehen und Zwangsheirat

Wien (OTS) – „In Deutschland wurde vor Kurzem die Ehemündigkeit auf 18 Jahre hinaufgesetzt, um dem Trend der Kinderehen und Zwangshochzeiten aus muslimischen Ländern entgegenzuwirken. Im Ausland geschlossene Ehen, bei denen ein Ehepartner unter 16 Jahre alt ist, werden künftig als nichtig erklärt. Nun will Familienministerin Sophie Karmasin das Gesetz auch in Österreich nachschärfen. Nach derzeitiger Rechtslage ist man in Österreich ab dem 16. Lebensjahr ehemündig; für im Ausland geschlossene Ehen gilt diese Ehemündigkeit sogar ab dem 14. Lebensjahr“, so heute die Frauensprecherin NAbg. Carmen Schimanek.

„Jetzt will Österreich nachziehen. Es stellt sich die berechtigte Frage, warum die Ministerin erst jetzt damit anfängt. Schließlich ist das Problem nicht neu und im Zuge der großen Migrationswelle des Jahres 2015 wurde durch Menschenrechtler die große Anzahl an Kinderbräuten beklagt. Bereits im Jahr 2005 hat das Problem der Zwangsheirat schon im Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederschlag gefunden. Die FPÖ fordert von der Bundesregierung seit Jahren Initiativen ein – leider vergeblich, die Probleme wurden bisher negiert.“

Schimanek fordert nun eine rasche Änderung des Eherechts und eine Anhebung der Altersgrenzen: „Da die Regierung das Problem nun – nach jahrelanger Schrecksekunde – auch erkannt hat, sollten wir rasch handeln und die Änderungen noch im Herbst beschließen. Schließlich soll niemand denken, dass es sich bei der plötzlichen Erkenntnis der Ministerin um reines Wahlkampfgetöse handelt.“

 

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0003
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170801_OTS0089/fpoe-schimanek-zu-kinderehen-und-zwangsheirat-guten-morgen-frau-minister-karmasin
Tags: APA – OTS – Carmen Schimanek – Ausbeutung – Kinderhandel – Menschenhandel – ÖVP – Gesetze Österreich – Heiraten – Justiz – Kinderrechte –  Kinderschutz – Kindesmissbrauch – Kindeswohlgefährdung

Presseaussendung – Frauentag aus alternativer Sicht

Die Befreiung der Frau

Die jeweils durch den Zeitgeist geprägte Sicht auf die Vergangenheit dominiert die aktuelle gesellschaftliche und politische Lage. Daher ist eine möglichst objektive Sicht auf unsere Geschichte und eine gute, kontroverse Diskussion über frühere Zeiten wichtig.

Besonders zum Internationalen Frauentag verbreiten die Frauenpolitik und der Feminismus eine Sicht der Vergangenheit, nach der Frauen über Jahrtausende unterdrückt worden seien.
„Diese Sicht stimmt,“ lässt Hannes Hausbichler, Bundesvorsitzender der Männerpartei, aufhorchen, und setzt ebenso überraschend nach: „jedoch nur zur Hälfte!“ Er setzt fort:

Feministische Geschichtsbetrachtung zeichnet ein Bild, in welchem alle Frauen von allen Männern böswillig unterdrückt worden seien. Die Freund-Feind-Grenze zwischen Männern und Frauen jedoch ist falsch, die Konsequenzen aus diesem Schwarz-Weiß-Denken führen zu den heutigen Ungerechtigkeiten. Die Männerpartei stellt eine korrigierte Betrachtung zur Geschichte von unterdrückten Frauen zur Diskussion:

Nicht Männer haben Frauen unterdrückt, sondern die Oberschicht hat auf Kosten der Unterschicht privilegiert gelebt. Eine Frau aus der Oberschicht war niemals unterdrückt, im Gegenteil hatte sie für den Haushalt Bedienstete und führte oft genug das Kommando zu Hause. Ein Mann aus der Unterschicht hatte dasselbe Los zu tragen wie Frauen der Unterschicht, ja vielfach noch schlimmer: Exakt vor 100 Jahren sind Männer der Unter- und Mittelschicht zuerst mit Kriegshetze manipuliert und schließlich zu Millionen verheizt worden, während sich der Adel in der Generalität mit Orden schmückte.

Der Feminismus vergleicht geschichtlich stets die Männer der Oberschicht mit den Frauen der Unterschicht und verzerrt damit die Realität massiv: Männer der Unterschicht konnten ebenso wenig studieren wie Frauen. Durch das Zensuswahlrecht waren sie vom Stimmrecht ausgeschlossen, ebenso wie ihre Frauen. Als Arbeiter oder Bauern waren sie verpflichtet, in heute unvorstellbar harter Arbeit für ihre Familien Geld zu verdienen. Dies soll die Lage der Frauen damals nicht schmälern, doch endlich einmal aufzeigen: Privilegiert war die breite Masse der Männer bei weitem nicht! Auf die paar Männer ganz oben, welche Privilegien genossen, kamen genauso viele hochwohlgeborene Frauen.

– Der Feminismus heftet Errungenschaften auf seine Fahnen, welche in Wirklichkeit völlig ohne Zwang von Männern etabliert wurden: Das Wahlrecht für Frauen wurde sofort bei der Errichtung der Republik eingerichtet, und zwar nicht auf Druck von Frauen. Direkt nach dem Krieg war die Sufragettenbewegung nämlich völlig verschwunden oder kleinlaut. Das Land befand sich in Schockstarre, nach all den Grauen des ersten Weltkriegs. Kein Mensch in Österreich hätte angesichts der geschunden Männergeneration auch nur die Idee gehabt, zu behaupten, Frauen wären benachteiligt. In dieser Umgebung hatten die überlebenden Männer aus allen Schichten endlich die Chance, eine neue Republik aufzubauen. Ihr erster Schritt dazu war es, völlig aus freien Stücken das Wahlrecht für Männer und Frauen zu schaffen, im nächsten Schritt jedoch, die Wehrpflicht doch wieder nur für Männer vorzusehen und das frühere Pensionsantrittsalter von Frauen zu bestätigen.

Die Emanzipation der Frauen war eine Errungenschaft, welche die Männer Österreichs aus Idealismus und Gerechtigkeitsgefühl geschaffen haben, vom ersten Moment an, als sie endlich selbst eine Republik gestalten konnten und somit zum ersten mal selbst gerade emanzipiert waren. Die Darstellung, der Feminismus habe die Frauen befreit, stimmt einfach nicht, auch nicht in der weiteren Folge der Geschichte.

Die frühen Feministinnen, die Sufragetten, spielten vielfach eine zweifelhafte Rolle. Im aktuellen Film „Sufragette“ bejubelt sich gerade der Feminismus selbst, seine Heldin ist jedoch ausgerechnet die Britin Emmeline Pankhurst. Nicht nur in den Attentaten von damals zeigte diese Frau eine fragwürdige Haltung, mehr noch verspielte sie ihre Glaubwürdigkeit durch ihre Rolle im ersten Weltkrieg: Sie und ihre Töchter betrieben Kriegshetze auf schmutzigste Weise: Unter dem „Orden der Weißen Feder“ eines Generals verteilten sie öffentlich das Symbol der Feigheit an Männer, welche sich noch nicht im Krieg befanden. Durch diese Androhung des „sozialen Todes“, welcher Feigheit damals für Männer bedeutete, hatten diese Sufragetten massenweise Männer zum freiwilligen Eintritt in den Kriegsdienst genötigt. An Emmeline Pankhursts Händen klebt sehr viel Blut. Eine „Heldin“ für Frauen sollte anders aussehen als jemand, der selbst vom Krieg, als Frau, verschont ist, gleichzeitig sich sogar noch benachteiligt fühlt und die unglaubliche Frechheit besitzt, Männer als Feiglinge darzustellen, wenn diese nicht mit Jubel für sie in die Schlacht ziehen. Mehr noch stellt sich durch ihr Handeln die Frage, was diese Frau dazu getrieben hat, massenweise Männer in den Krieg zu hetzen. Wie krankhaft muss diese Frau Männer gehasst haben?

Am Beispiel der „weißen Feder“ zeigt sich ein Bündnis, welches Männern seit Langem schwere Nachteile beschert: Männer der Oberschicht und Radikalfeministen sind ein infernales Duo! Die Männer, welche heute in den Regierungsbänken sitzen, kooperieren auf dieselbe Weise mit Radikalfeministen wie vor hundert Jahren und leben auf Kosten der Männer gut. Vernünftige Frauen und Männer bleiben auf der Strecke.

Die Männerpartei fordert:

politische, mediale und vor allem in der Bildung ideologiefreie und neutrale Aufklärung über die tatsächlichen Verhältnisse der Männer und Frauen in der Geschichte. Erzählen wir nicht nur von Männerbiografien von Napoleon oder Bismarck, sondern über die Lebenslage ihrer Leute, die Mühen, sich und ihre Familien zu ernähren und über die Anreize sowie den Druck, welcher viele von ihnen zu Kanonenfutter werden ließ.

unverklärtes, realistisches Bild von den Radikalen unter den Sufragetten und Feministen, von Emmeline Pankhursts Kriegshetze über Valerie Solanas „SCUM Manifest der Gesellschaft zur Vernichtung der Männer“ bis zu Alice Schwarzers öffentlicher Aufforderung zur Genitalverstümmelung der Männer.

Realistisches Geschichtsbild über die Befreiung, welche keine Befreiung allein der Frauen, sondern eine Befreiung der Unterschicht gewesen ist, mit dem großen Fehler, Männer die Pflichten der alten Regimes weiter aufzubürden.

Hinweise:
Der Orden der weißen Feder, Emmeline Pankhurst als Kriegshetzerin:
https://de.wikipedia.org/wiki/Order_of_the_White_Feather

Kontakt:

Zentrale:
+43/664/100 33 01
internet@maennerpartei.at

Bundesvorsitzender:
Hannes Hausbichler
hannes.hausbichler@maennerpartei.at
Tel.: +43/664/78 67 456

2016-03-04
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Tags: Familienrecht – Powerfrauen – 

Unterhaltsrecht: „Unter 2000 Euro wird angespannt“

Bild: (c) http://www.BilderBox.com (www.BilderBox.com) 

Werden Selbstständige pauschal verdächtigt, bei ihren Einkommensnachweisen zu schummeln? Betroffene sehen das so. Und machen es zum Thema bei den Kammerwahlen.

Wien. „Unterhaltsrecht als existenzbedrohendes Abenteuer für Wirtschaftstreibende“, titelt die Plattform vaterverbot.at unter „Aktuelles“ auf ihrer Homepage. Wirtschaftstreibende, vor allem Ein-Personen-Unternehmer (EPU) und KMU, würden mit weit überhöhten Unterhaltsforderungen in die Insolvenz getrieben, heißt es da.

Mehr zum Thema:

Der Stein des Anstoßes: Der sogenannte Anspannungsgrundsatz. Er besagt, dass ein unterhaltspflichtiger Elternteil all seine persönlichen Fähigkeiten einzusetzen hat, um seine Unterhaltspflicht zu erfüllen – seine Arbeitskraft genauso wie die Möglichkeit, aus seinem Vermögen Erträge zu erzielen. Unterlässt er das vorsätzlich oder fahrlässig, wird „angespannt“: Der Unterhaltspflichtige wird dann so behandelt, als bezöge er höhere Einkünfte, und der Unterhalt nach diesem fiktiven Wert bemessen.

Advertisment

Oft genug geschieht das wohl zu Recht. Der Vorwurf lautet aber, Selbstständige, speziell EPU, würden unter Generalverdacht gestellt. Etliche unterhaltspflichtige Väter erzählten das auch der „Presse“. Sie fühlen sich pauschal beschuldigt, absichtlich Verdienstmöglichkeiten nicht wahrzunehmen oder bei ihren Einkommensnachweisen zu schummeln. Buchhaltungsunterlagen oder Steuerbescheide würden von den zuständigen Rechtspflegern oft nicht einmal eingesehen, Ausgabenpositionen nach Gutdünken herausgerechnet, teure Expertisen verlangt. Und mehr oder weniger willkürlich Verdienstgrenzen festgelegt, unter denen man als Schwindler oder arbeitsunwillig abgestempelt werde: Wenn ein Unternehmer sich ein Nettoeinkommen von weniger als 2200 Euro monatlich ausbezahlt, werde grundsätzlich angespannt, wird auf vaterverbot.at eine Diplomrechtspflegerin zitiert. In einem anderen Fall, von dem „Die Presse“ erfuhr, sei die Grenze bei 2000 Euro netto angesetzt worden. Mit dem Nachsatz, man müsse sich bei einem EPU, der weniger verdient, ohnehin fragen, „wovon der lebt“.

 

Keine Befangenheit?

Dazu gibt es inzwischen auch einen Gerichtsbeschluss: Der betroffene Vater hatte den Rechtspfleger als befangen abgelehnt, unter anderem wegen dieser Äußerung. Das Gericht teilte seine Skepsis jedoch nicht: Die – angebliche – Aussage, wonach EPU jedenfalls mehr als 2000 Euro netto verdienen würden, „kann – selbst wenn diese so getätigt worden sei – nicht als Herabwürdigung von Ein-Personen-Unternehmern gesehen werden“, heißt es in dem Beschluss, der der „Presse“ vorliegt. Auf den Nachsatz, von weniger Geld könne man wohl sowieso nicht leben, ging der Richter gar nicht ein und verwarf die Ablehnung des Rechtspflegers.

Laut Rechtspflegergesetz hat der Vorsteher des Bezirksgerichtes hier das letzte Wort, gegen seine Entscheidung gibt es kein Rechtsmittel. Dabei ließe sich trefflich darüber streiten, ob eine solche Aussage nicht doch Befangenheit nahelegt. Dafür reicht es nämlich, dass es Anhaltspunkte dafür gibt, dass in eine Entscheidung unsachliche Erwägungen einfließen könnten. Die Judikatur ist hier rigoros: Wenn Befangenheit „mit Grund befürchtet werden muss“, sei einem Ablehnungsantrag stattzugeben, heißt es in einem OGH-Entscheid bezüglich eines Richters (4Ob143/10y). Was die Anspannung selbst betrifft, urteilen die Gerichte allerdings ebenfalls streng: Von Selbstständigen mit sehr geringem Einkommen wird da durchaus auch das Annehmen eines Nebenjobs verlangt, im Extremfall sogar ein Berufswechsel (siehe Artikel unten).

Dass das Thema gerade jetzt hochkocht, ist kein Zufall: Nächste Woche sind Wirtschaftskammerwahlen – und laut WKÖ-Zahlen sind 55,6 Prozent der heimischen Unternehmen EPU. Betroffene wollen nun erreichen, dass die Kammer das Thema aufgreift.

 

„Pauschale Kriminalisierung“

Die Plattform vaterverbot.at hat einen Fachbereich Wirtschaft gegründet und die Sache an die niederösterreichische Landeskammer herangetragen. „Sollten die hier geschilderten Erfahrungen in der Praxis wirklich so gelebt werden, darf dies unserer Meinung nach nicht unwidersprochen bleiben“, heißt es in deren erster Stellungnahme. „Wenn von vornherein ein gleich verdienender Gewerbetreibender stärker belastet wird als ein Dienstnehmer“, sei das schlicht ungerecht. Unternehmer dürfen in diesem Land keinesfalls schlechter gestellt sein als Unselbstständige.“ Die Landeskammer könne hier aber „nur die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) bemühen, da es sich um eine Bundesmaterie handelt“.

Konkreter äußert sich einer der Wahlwerber, FreeMarkets.at: Deren Obmann Christian Ebner wettert gegen die „pauschale Kriminalisierung und Diskriminierung von Unternehmern“ und hat das Thema auf die Forderungsliste seiner Plattform gesetzt. Anspannung habe zwar eine Berechtigung, heißt es da, „denn ein Kind muss jeden Tag essen“. Ihr Einsatz sei aber vom Gesetzgeber klar zu beschränken. Und: Dass Selbstständigen ein höheres Einkommen einfach unterstellt werden kann, sei „abzulehnen und folglich abzuschaffen“.

AUF EINEN BLICK

Anspannungsgrundsatz. § 231 ABGB besagt, dass die Eltern zur Deckung der Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten „nach ihren Kräften anteilig beizutragen“ haben. Daraus leitet sich der Anspannungsgrundsatz ab. Demnach muss ein unterhaltspflichtiger Elternteil all seine persönlichen Fähigkeiten einsetzen, um die Unterhaltspflicht zu erfüllen – seine Arbeitskraft genauso wie die Ertragsmöglichkeiten aus seinem Vermögen. Unterlässt er das vorsätzlich oder fahrlässig, wird der Unterhalt nach fiktiven höheren Einkünften bemessen.

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 19..02.2015)

http://diepresse.com/home/wirtschaft/recht/4666212/Unterhaltsrecht_Unter-2000-Euro-wird-angespannt?from=gl.home_wirtschaft