Wirtschaftsflüchtlinge haben kein Asyl, sagt Sebastian Kurz ÖVP

Wirtschaftsflüchtlinge haben kein Asyl, sagt Sebastian Kurz ÖVP

Artikel:

Kurz warnt: Dürfen Erdogans Spiel nicht mitspielen

Der Bundeskanzler hat andere EU-Staaten davor gewarnt, Flüchtlinge aufzunehmen.

Jene Migranten hätten keinen Anspruch auf Asyl, sagte Kurz. „Die Menschen, die jetzt an dieser Grenze ankommen, sind ja größtenteils nicht Flüchtlinge, die aus dem syrischen Kriegsgebiet fliehen. Es sind zum größten Teil Migranten, die schon jahrelang in der Türkei leben. Diese Menschen haben kein Recht auf Asyl in Griechenland, denn sie werden in der Türkei nicht verfolgt.“ Sie würden von Erdogan ausgenutzt und instrumentalisiert, um Druck auf die EU zu machen. „Dieses Spiel dürfen wir nicht mitspielen.“

Der Bundeskanzler warb für einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen. Andernfalls drohe eine Rückkehr zu nationalen Grenzkontrollen. „Wenn die Grenzen nach außen nicht funktionieren, wird es wieder Grenzen innerhalb Europas geben“, so Kurz.

Auf die Frage, ob im äußersten Fall auch Militär zum Schutz der Grenzen eingesetzt werden solle, antwortete der Regierungschef: „In Österreich ist das üblich und deshalb keine emotionale Debatte. Grenzkontrollen werden bei uns vom Bundesheer und der Polizei gemeinsam vorgenommen.“

 

06.03.2020

https://kurier.at/politik/inland/kurz-warnt-duerfen-erdogans-spiel-nicht-mitspielen/400773285

 

“Hochmut kommt vor dem Fall“, Hr. BK. Sebastian Kurz ÖVP

Die „politische“ Todsünde des Bundeskanzler in Österreich Hr. Sebastian Kurz der Österreichischen Volks Partei.

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Hochmut Sebastian Kurz ÖVP

“Hochmut kommt vor dem Fall“, Hr. BK. Sebastian Kurz ÖVP.
Hochmut, Arroganz, Überheblichkeit ist die schlimmste der 7 Todsünden!


Auch die ÖVP mit Innenminister Ernst Strasser hat damals einen Fehler gemacht, Ist deshalb die Ganze ÖVP damals zur Verantwortung gezogen worden? Nein.


Selbst die Staatsanwaltschaft sieht in dieser “besoffenen Geschichte“ keine strafrechtlichen Aspekte!


Hr. Kurz es ist von ihnen eine Anmaßung, Minister Herbert Kickl unter Generalverdacht zu stellen, ohne jegliche Beweise!


Es ist eine Arroganz und Überheblichkeit von Ihnen, die Regierung zu beenden, und alle Abgeordneten der FPÖ im Nationalrat, welche demokratisch vom Volk gewählt wurden und täglich gute Arbeit leisten, zu diffamieren.


Als öffentliches Vorbild sollte ein Christ anders agieren, Hr. Kurz!!!

 

Admin Familie & Familienrecht, am 21-5-2019

Tags: Christen – Kirche – Glauben – Vorbild – Politik – Bundeskanzler Sebastian Kurz Volkspartei Österreich – Justiz – Beweise – Selbstjustiz – Religion – Todsünde Hochmut

Eu-Wahl „EU-Diktatur“ Vereinigte Staaten Europas – ÖVP

+++ Faktencheck #Europawahl +++

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Eu-Wahl Vereinigte Staaten Europas ÖVP
Eu-Wahl Vereinigte Staaten Europas ÖVP

+++ Faktencheck #Europawahl +++

Bei der #EUWahl gibt es bei der Volkspartei und Sozialisten nur #Flüchtlingsklatscher +++
Wer gegen eine weitere #Islamisierung Europas ist, kann da nur mehr FPÖ, Orban oder Salvini wählen.
Schade, das die #ÖVP jetzt plötzlich, GEGEN das demokratische Prinzip (Vetorecht) ist und auch die Vereinigten Staaten Europas mit EU-Diktatur sich ausspricht. #Absolutes #NoGo!
Wir haben schon genug #Gefährder, #Terrorschüler und #Vergewaltiger.
Ich möchte hier ausdrücklich betonen, dass es auch ehrliche Flüchtlinge bzw. Asylwerber gibt, welche sich anpassen.
Jedoch ist eine zu große Zahl von anderen Kulturen für Österreich bzw. Europa nicht förderlich, da die Erfahrung in der Geschichte zeigt, dass große Teile der 1. und teilweise 2.Generation sich entfremden und radikalisieren.
🧐
Admin Familie & Familienrecht, am 18-5-2019

Tags: 2nd Generation , asylum seeker , Austria , ÖVP , democratic principle , EU-dictatorship , EU -Election , Europe , European elections , family law, family law, family law austria germany Country Translation Language – Deutsch – ПЕРЕВЕСТИ на Английский – Italia – lingua italiana Election , Factsheet , Factsheet Election of European Elections , Family , Family Law , Refugees , FPÖ , Threats , History ,, Islamization , NoGo , Orban , Salvini , Sebastian Kurz , Socialists , Terrorist Students , United States Europe , United States of Europe , rapist , veto , People’s Party

Österreich hat die meisten Flüchtlinge

Die Asylzahlen im EU-Vergleich zeigen für das Jahr 2018, dass Österreich die meisten Flüchtlinge hat.

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1.Artikel:

Auf eine Million Einwohner kommen in Österreich 2.345 anerkannte Asylwerber – so viele wie in keinem anderen Land der EU.

Österreich hat die meisten Flüchtlinge - Asylzahlen 2018
Österreich hat die meisten Flüchtlinge – Asylzahlen 2018

Dahinter liegen Schweden mit 1.835 Flüchtlingen auf 1 Mio. Einwohner und Deutschland (1.685). . .

vom 26-4-2019, Zeitung „Heute“

2.Artikel:

Österreich hat pro Kopf die meisten Flüchtlinge

Im EU-Vergleich  –© APA/HERBERT NEUBAUER

Österreich hat pro Kopf die meisten Flüchtlinge

In der EU ist die Zahl der anerkannten Asylwerber im Jahr 2018 um fast 40 Prozent zurückgegangen. Insgesamt erhielten im Vorjahr 333.355 Flüchtlinge in der EU Schutz (2017: 533.000), in Österreich waren es 20.700, wie Eurostat am Donnerstag mitteilte. Pro Kopf ist Österreich führend: Auf eine Million Einwohner kommen 2.345 anerkannte Asylwerber, hinter Schweden (1.935) und Deutschland (1.685).

Über 40 Prozent aller positiven Asyl-Entscheidungen wurden in Deutschland zuerkannt. Damit nahm Deutschland in absoluten Zahlen mit 139.000 die meisten Asylwerber auf, gefolgt von Italien (47.900) und Frankreich (41.400). Syrer stellten mit 29 Prozent weiterhin die größte Gruppe, der in der EU Schutzstatus zuerkannt wurde. Dahinter liegen Afghanen (16 Prozent) und Iraker (7 Prozent). Die größte Gruppe anerkannter Asylwerber in Österreich waren Afghanen (38 Prozent), gefolgt von Syrern (26 Prozent) und Somaliern (7 Prozent).

Estland nahmen die wenigsten Asylwerber

Am wenigsten Asylwerber nahmen 2018 Estland (20), Lettland (30) und die Slowakei (45) auf. Auf eine Million Einwohner verzeichneten Polen und die Slowakei (je 10) sowie Estland und Lettland (je 15) die wenigsten Asylwerber.

In Österreich erhielten im Vorjahr 14.815 Personen Flüchtlingsstatus und 4.685 subsidiären Schutz. Für 1.200 wurden humanitäre Gründe geltend gemacht. Durch Umsiedlung kamen 24.815 Flüchtlinge in die EU, nach Österreich keine.
Insgesamt wurden in der EU 2018 fast 582.000 erstinstanzliche Asyl-Entscheidungen und 309.000 Berufungsentscheide gefällt, in Österreich waren es 34.525 bzw. 10.490. Die Anerkennungsrate in erster Instanz war am höchsten in Griechenland (85 Prozent) und am geringsten in Tschechien (11 Prozent); EU-weit betrug sie 37 Prozent, in Österreich 44 Prozent. Die Anerkennungsrate in endgültigen Berufungsentscheiden war am höchsten in Finnland mit 69 Prozent und am niedrigsten in Portugal (0 Prozent); sie betrug EU-weit 38 Prozent und in Österreich 54 Prozent.

 Tags: Asylwerber – Asylzahlen 2018 – Migration – Migranten –

Karfreitag – Altkatholische u. Evangelisten hat man den Feiertag weggenommen!

Der Regierungssprecher Gernot Blümel von der „Österreichischen Volkspartei“ hat vor einiger Zeit dem österreichischen Volk versprochen hat:
„Es wird bei der neuen Karfreitagsregelung niemand etwas verlieren“
Diese Aussage stellte sich als eine Lüge heraus, weil sievon  der Regierung nicht eigehalten wurde!
Kurze Zeit später wurde den den Evangelisten u. Altkatholiken der Feiertag gestrichen, und das Versprechen  von der ÖVP – FPÖ Regierung, insbeondere des Regierungssprecher Gernot Blümel (ÖVP) stellte sich als unwahres Versprechen heraus.

Admin Familie & Familienrecht, am Karfreitag 19.April 2019

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Artikel:

Hunderte protestieren am Karfreitag

Erstmals war der Karfreitag kein offizieller Feiertag für evangelische und altkatholische Gläubige mehr. Hunderte protestierten in der Innenstadt. Der Theologe Paul Zulehner räumt einer Klage der Kirchen gute Chancen ein.

Im Anschluss an den Vormittagsgottesdienst versammelten sich Vertreter aus 30 evangelischen und altkatholischen Pfarrgemeinden vor der Lutherischen und Reformierten Stadtkirche in der Dorotheergasse. Sie wollen ihren gestrichenen Karfreitag-Feiertag zurück. Die Regelung sei ein grober Eingriff in die Religionsfreiheit, hieß es. Als Zeichen des Protests hatten viele eine Kreuz aus Heftpflastern an die Kleidung geklebt.

Ohne Karfreitag keine Auferstehung - APA/Neubauer

Ohne Karfreitag keine Auferstehung – APA/Neubauer

Ohne Karfreitag kein Ostern -
Ohne Karfreitag kein Ostern – APA/Neubauer

Kritik an der Bundesregierung

In Ansprachen erinnerten Vertreter der Kirchen an die Bedeutung des Karfreitags und übten Kritik an der Bundesregierung. „Die diskriminierende Haltung, die diese Regierung gegenüber Minderheiten in unserer Gesellschaft zeigt, macht es dringend notwendig, ein Zeichen zu setzen“, sagte Superintendentialkuratorin Petra Mandl.

Protest gegen Feiertag-Streichung
Protest gegen Feiertag-Streichung – ORF/Werner Trinker

Die Abschaffung des Feiertags und die Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wonach 96 Prozent der Bevölkerung davon nicht betroffen seien, womit er die evangelische Kirche als „quasi vernachlässigbare Minderheit“ dargestellt habe, habe für Empörung in der Gemeinschaft gesorgt, bekräftigte Mandl.

Ein Kreuz aus Heftpflastern als Zeichen des Protests - ORF/Werner Trinker
Ein Kreuz aus Heftpflastern als Zeichen des Protests – ORF/Werner Trinker

Die Abschaffung des Feiertags und die Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wonach 96 Prozent der Bevölkerung davon nicht betroffen seien, womit er die evangelische Kirche als „quasi vernachlässigbare Minderheit“ dargestellt habe, habe für Empörung in der Gemeinschaft gesorgt, bekräftigte Mandl.

Protest gegen Feiertag-Streichung

Mit Transparenten und Gesang protestierten in Wien Gläubige gegen die Streichung des Karfreitags als Feiertag.

Klage soll bis Mitte Mai eingebracht werden

Die neue Regelung erwecke den Eindruck, dass Religion und Glaube ins Private abgedrängt werden sollen, kritisierte der Wiener Superintendent der evangelischen Kirche, Matthias Geist, im Gespräch mit der APA. „Jede Minderheit sollte doch das Recht in einer offenen Gesellschaft zugestanden bekommen, dass wir unseren Glauben auch öffentlich leben und einen Feiertag in Anspruch nehmen können.“

Er appellierte an die Bundesregierung, die Regelung zu überdenken: „Meine Erwartung ist, dass der Karfreitag doch ein Feiertag für alle Österreicherinnen und Österreicher wird“, sagte Geist. Die evangelische Kirche hat bereits angekündigt, bis Mitte Mai eine Verfassungsklage auszuarbeiten.

„1.Mai nur Feiertag, wenn alle Arbeiter im Urlaub?“

Einer solchen Klage räumte der Theologe, Priester und Religionssoziologe Paul Zulehner im „Wien heute“-Gespräch gute Chancen ein: „Ich glaube schon. Wenn man diese Balance hält, zwischen dem individuellen Recht der einzelnen Person ‚Ich kann eine Religion frei ausüben‘ und einer Gemeinschaft, die ein Recht hat, sich gemeinschaftlich auch zu äußern in dieser Kultur, das muss abgewogen werden. Ich denke, das ist bisher in der Diskussion noch nicht passiert.“

Theologe Zulehner im Gespräch

Theologe, Priester und Religionssoziologe Paul Zulehner spricht über die Karfreitagsregelung.

Was bisher in keiner Stellungnahme eines Politiker zum Vorschein gekommen sei, was der Verfassungsgerichtshof im Fall einer Klage aber hoffentlich auch würdigen wird, sei, so Zulehner, dass Religionsfreiheit auch ein Recht der Gemeinschaften ist, also der katholischen Kirche als Ganzes. Wir gehen ja auch nicht her und feiern den Staatsfeiertag wenn sich alle frei nehmen oder wir machen den 1. Mai, wenn sich alle von der Arbeiterbewegung da einen Urlaubstag nehmen.“ Zulehner sieht ein Vorrecht der Gemeinschaft „vor allen Fragen, ob die einzelnen da auch richtig mitmachen“.

Schönborn will Karfreitag-Debatte sinnvoll nützen

Der römisch-katholische Kardinal Christoph Schönborn hat am Karfreitag appelliert, die Karfreitag-Debatte sinnvoll zu nützen. „Wenn die heftige Debatte um den Karfreitag auch ein Gutes hat, dann wohl dies, dass sie hoffentlich dazu beiträgt, über den tieferen Sinn des Karfreitags wieder stärker nachzudenken“, sagte Schönborn in einem Audiobeitrag auf der Website der katholischen Kirche in Österreich.

Aktionen auch in Bundesländern

Auch in anderen Bundesländern kam es am Karfreitag zu Protestaktionen: Die evangelischen Pfarrgemeinden in Bludenz, Feldkirch, Dornbirn und Bregenz etwa ließen um 15.00 Uhr die Kirchenglocken zu einem Mahnläuten erklingen. Die evangelische Pfarrgemeinde in Bregenz schaltete am Donnerstag sogar eine Todesanzeige in den „Vorarlberger Nachrichten“. „Wir gedenken des Todes von Jesus von Nazareth“, heißt es darin – mehr dazu in Evangelisches Mahnläuten am Karfreitag

Auch im Burgenland waren Solidaritäts- und Protestkundgebungen angekündigt. Bischof Michael Bünker bekräftigte seine Ablehnung der neuen Regelung – mehr dazu in Karfreitag: Protest und Solidarität. Auch in der Steiermark feierten viele Gläubige auf dem Grazer Färberplatz bei einer öffentlichen Veranstaltung – mehr dazu in Gläubige feierten auch ohne Feiertag.

Karfreitag nach Klage kein Feiertag mehr

Die neue Regelung zum Karfreitag ist heuer zum ersten Mal zur Anwendung gekommen. Die Regierung hat ja in Folge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) den freien Karfreitag für evangelische Christen, Methodisten und Altkatholiken gestrichen. Eingeführt wurde im Gegenzug ein „persönlicher Feiertag“. Der bedeutet, dass sich alle Arbeitnehmer einmal pro Jahr einen Urlaubstag auch gegen den Willen des Dienstgebers, allerdings aus ihrem eigenen Kontingent, nehmen können.

Links:

Wenn eine Mutter ihr Kind schlägt, ist es nicht Gewalt?

„Wein trinken und Wasser predigen“ ehemalige ÖVP Politikerin Waltraud Klasnic hat die Opferschutzkommision in Österreich geleitet.

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 Waltraud Klasnic - Unabhängige Opferschutzanwaltschaft
Waltraud Klasnic – hat eigene Kinder geohrfeigt  . . .

Artikel:

„Ab und zu a Detschn“

Wirbel: Opferschutzanwältin Klasnic hat eigene Kinder geohrfeigt

Plattform Betroffener kirchlicher Gewalt: Entschuldigen und zurücktreten.

Im morgen erscheinenden „DATUM“ sagt die „unabhängige Opferschutzanwältin“ Waltraud Klasnic, dass sie ihren Söhnen ab und zu „a Detschn“ verpasst hat.

Im Interview redet Klasnic von diesen Ohrfeigen, Zitat: „Natürlich hat er eine gekriegt, beide haben hin und wieder eine gekriegt.“

Auf Nachfrage des verdutzten Interviewers, ob diese mütterliche Gewalt sich dadurch erklärt, dass es eben eine andere Zeit war, gibt Klasnic frank und frei zu:
„Na ja, es war ja nicht Gewalt. Es war eine flotte Detschn. Sie haben meine Buben nicht gekannt. Sie sind inzwischen 53 und 55 und lachen dazu. Und so viel haben sie auch nicht gekriegt.“ – Als „Opferschutzanwältin“ geht sie davon aus, dass diese „Detschen“ den Kindern nicht geschadet haben.

„Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Klasnic für ihr Amt moralisch nicht infrage kommt, so ist er jetzt erbracht“, meint Sepp Rothwangl von der Plattform Betroffener kirchlicher Gewalt. „Wie will jemand, der frohgemut gesteht, seine Kinder geohrfeigt zu haben und sich auch heute davon nicht distanzieren mag, einen so sensiblen Bereich wie die Leitung einer Kommission gegen Gewalt an Kindern verantworten? Ebenso wenig darf Klasnic die  Fälle von Gewalt an Kinder und Jugendliche im österreichischen Skiverband betreuen.“ Rothwangl fordert eine Entschuldigung für diese untragbare Äußerung und fordert Kardinal Schönborn auf, seiner „Opferschutzbeauftragten“ den sofortigen Rücktritt nahezulegen.

Video:
https://oe24.at/oesterreich/politik/Wirbel-Opferschutzanwaeltin-Klasnic-hat-eigene-Kinder-geohrfeigt/374797633?

Tags:- Sepp Rothwangl von der Plattform Betroffener kirchlicher Gewalt – Watschen – leaks family law austria germany – Missbrauch Frauen – Gewalt – Ohrfeigen – Heimkinder – Kardinal Christoph Schönborn – Missbrauch mit dem Missbrauch – Gesetze Österreich – Kindeswohlgefährdung – Obsorge

+++ Mord an Promi-Wirt +++ Ehefrau sitzt jetzt in U-Haft

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Unter Mordverdacht

Getöteter Promi-Wirt: Ehefrau jetzt in U-Haft

Nach dem gewaltsamen Tod eines bekannten Skihüttenwirts im Salzburger Pongau ist am Sonntag die Ehefrau des Mannes vom Landesgericht Salzburg wegen dringenden Mordverdachts in U-Haft genommen worden. Wie Gerichtssprecher Peter Egger mitteilte, hat die beschuldigte 30-Jährige keine Rechtsmittelerklärung abgegeben. In spätestens 14 Tagen findet die nächste Haftprüfungsverhandlung statt.

„Meine Mandantin bekennt sich nicht schuldig“, erklärte ihr Rechtsanwalt Kurt Jelinek am Sonntag. Mehr könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, da er sich erst ausführlich mit der Frau besprechen müsse. Die gebürtige Rumänin hatte in ihrer Einvernahme am Samstag ausgesagt, zum Tatzeitpunkt ein Küchenmesser in der Hand gehabt zu haben. Es sei zu einem Handgemenge mit ihrem 57-jährigen Gatten und im Zuge dessen zur Stichverletzung gekommen. Sie stellte jedoch in Abrede, mit Vorsatz gehandelt zu haben.

Der Szene-Wirt war am 3. März unter zunächst nicht geklärten Umständen in der Küche seines Betriebs ums Leben gekommen. Ein Mitarbeiter dürfte ihn kurz nach Mitternacht mit einem Küchenmesser in der Brust leblos am Boden liegend aufgefunden haben.Nachdem die Staatsanwaltschaft den Fall zunächst auch als möglichen Suizid behandelt hatte, hat sich im Zuge der Obduktion der Verdacht eines Fremdverschuldens erhärtet. Am Freitag wurde ein Haftbefehl gegen die Ehefrau erlassen. Als sie davon erfuhr, stellte sie sich noch am selben Abend der Polizei.

Gab es Streit?

Vor seinem Ableben soll sich der 57-Jährige während einer Party auf der Hütte heftig mit seiner Gattin gestritten haben. Das Paar hatte erst im Mai 2017 geheiratet. Die Skihütte des Szene-Wirts, der zudem ein Hotel und ein Chalet betrieb, zog in der Vergangenheit zahlreiche Prominente aus Österreich und Deutschland an.

Wie Gerichtssprecher Egger erklärte, handelt es sich um eine sogenannte bedingt obligatorische Untersuchungshaft. Das heißt, die U-Haft muss (mit wenigen Ausnahmen) bei Fällen verhängt werden, bei denen das Gesetz eine mindestens zehnjährige Freiheitsstrafe vorsieht.

10.03.2019 13:23
https://www.krone.at/1880161