Kinderschutz – Jugendamt – Kompetenz OHNE einheitliches Bundesgesetz!

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Die Regierung schiebt die Verantwortung der „Kindesabnahmen OHNE Gerichtsbeschluss“ zur Gänze an die Bundesländer ab!

Der gute Ansatz, des ehemaligen Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Dr. Michael Spindelegger (ÖVP) mit dem KHJG2013, ein einheitliches Bundesgesetz zur Schaffung eines österreichweiten Kinderschutzes zu schaffen, ist mit der neuen Bundesregierung jetzt wieder passé.

Die oft nur durch eine Sozialarbeiterin festgestellte Kindeswohlgefährdung der Jugendwohfahrt und deren Kindesabnahme sollte nach dem KHJG2013 (Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013) mit einem „vier Augen Prinzip“ verbessert werden. Tatsächlich wurde es im KHJG 2013 Gesetz nur eine Soll-Bestimmung.
Weitere einheitliche Regelungen in späteren Bundesgesetzen wären möglich gewesen.
So hat auch der renomierte Verfassungsexperte Robert Funk damals von einer Möglichkeit für eine österreichweite Akteneinsicht beim Jugendamt für die leiblichen Eltern gesprochen.
Durch wehementen Blokaden der  MA11 Kinder- und Jugendanwaltschaft DSA Monika Pinterits wurden jedoch weitere einheitliche Regelungen in einem Bundesgesetz, sowie deren Kontrolle durch den Bund verhindert.

Große Mängel im Kinderschutz sind seit Jahrzehnten vorhanden,

wie fehlende Akteneinsicht, Kindesabnahmen erfolgen in ganz Österreich OHNE Gerichtsbeschluss, fehlende Transparenz des Gesundheitsaktes, und finazielle Aufschlüsselung der Kosten und Einsicht für Betroffene und deren Eltern, es sind seit Jahrzehnten keinerlei Rechnungshofberichte beim Jugendamt  oder Rechnungshofprüfungen der einzelnen Jugendwohlfahrten der Bundesländer bekannt, Verantwortung der Behörden werden an freie Träger, Vereine, NGOs abgewälzt, welche wenig bis gar nicht kontrolliert werden.

Video zur fehlenden Akteneinsicht, in Österreich deto.

Die Kompetenz zwischen den Ländern ist unklar und eine übergeordnete Koordination vom Bund nicht vorhanden!

Der Fall des „schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen mit Todesfolge“ des 17 Monate alten „Luca-Elias“ in Österreich sorgte damals für große Aufregung.
Die Nichtzuständigkeit der Jugendwohlfahrt Mödling (Verdacht des Missbrauch – Bilder KH Mödling) bzw. Verantwortung wurde an die Jugenwohlfahrt Tirol abgeschoben.

Diverse Bilder des Missbrauchs am Säugling Luca-Elias welchen im Krankenhaus Mödling aufgenommen worden sind, hatten beim Jugendamt Mödling keinerlei Konsequenzen, die Verantwortung wurde abgeschoben mit dem Hinweis, an das Spital bzw. Jugendamt Tirol.

Zitat wikipedia Fall Luca:

Am 12. November 2007 brachte die NGO Resistance for Peace eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen die Jugendwohlfahrtsbehörden Mödling und Schwaz ein. Es gehe um eine „Mittäterschaft bei fahrlässiger Tötung“. Die Bilder sollen im Juli im Krankenhaus Mödling aufgenommen worden sein. Am Tag darauf sprach der Anwalt des Kindesvaters, Georg Zanger in einer schriftlichen Stellungnahmen von „offenbar systematischen Misshandlungen“.[6]

. . . Der Vater von Luca habe bei seinen Interventionen am Jugendamt in Innsbruck darauf hingewiesen, dass die Mutter schon früher gegenüber seinen älteren Kindern tätlich geworden sei. Der Kindesvater habe sich dem Strafverfahren gegen die 22-Jährige und deren Lebensgefährten in Korneuburg als Privatbeteiligter angeschlossen. Darüber hinaus hat er Anzeige gegen unbekannte Täter bei der Staatsanwaltschaft Wien eingereicht, so dass das Verhalten der Verantwortlichen der Jugendämter in Mödling und in Innsbruck sowie der mit der Angelegenheit befassten Psychologen auch einer strafrechtlichen Überprüfung unterzogen werden kann.
. . . Am 25. Mai 2009 wurden die Mutter und die Sozialarbeiterin in Innsbruck im erstinstanzlichen Urteil schuldig gesprochen. Beide Strafverteidiger legten das Rechtsmittel der Berufung wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe ein. Die Berufungsverhandlung am Oberlandesgericht Innsbruck fand am 8. Juli 2010 statt. Die Mitarbeiterin des Jugendamtes wurde freigesprochen. Die Strafe der Mutter, ein Jahr unbedingte Haft, wurde bestätigt.[12]

https://de.wikipedia.org/wiki/Fall_Luca

Admin Familie & Familienrecht, am 22. Dezember 2018

Artikel:

Kinder- und Jugendhilfe wird „verländert“. ÖVP, FPÖ und SPÖ sorgen für Verfassungsmehrheit.

 

Jugendamt
Jugendamt

Kinder- und Jugendhilfe

Bei der Kinder- und Jugendhilfe werden die Mindeststandards künftig nicht mehr in einem Bundesgesetz geregelt, sondern durch einen Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern, die diese 15a-Vereinbarung dann in ihre neun Landesgesetze einbauen müssen. Diese wurde am 23. November bei einem Treffen der Landeshauptleute mit Verfassungsminister Josef Moser (ÖVP) auf den Weg gebracht und galt der SPÖ als Voraussetzung für ihre Zustimmung zur „Verländerung“, die eine Verfassungsänderung und damit eine Zweidrittelmehrheit erfordert.

13.12.2018
weiterlesen –>

https://kurier.at/politik/inland/nationalrat-kompetenzen-zwischen-bund-und-laendern-werden-entflochten/400353472

Zitat:
In Kraft treten soll die Verfassungsnovelle grundsätzlich ab 2020.
Bezüglich der Kinder- und Jugendhilfe ist allerdings eine spezielle Regelung vorgesehen. Die entsprechenden Kompetenzen werden erst dann zur Gänze an die Länder übertragen, wenn eine Bund-Länder-Vereinbarung zu dieser Materie vorliegt und Rechtskraft erlangt hat. Damit soll sichergestellt werden, dass es weiterhin bundesweit einheitliche Qualitätsstandards gibt. Weitere Übergangsbestimmungen sollen außerdem gewährleisten, dass keine Gesetzeslücken entstehen. Um Missinterpretationen zu vermeiden, hat der Verfassungsausschuss auch einige so genannte Aussschussfeststellungen gefasst.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20181210_OTS0137/parlament-top-im-nationalrat-am-13-dezember-2018

Michael Häupl (mit roter Krawatte) wurde von LH Hans Niessl und den anderen Bundesländern offiziell verabschiedet. Als Abschiedsgeschenk gab’s ein Laubner-Bild.Foto: LMShochgeladen von Christian Uchann

siehe auch
https://derstandard.at/2000092108198/Landeshauptleute-einigen-15a-Vereinbarung-zur-Jugendhilfe-auf-Schiene#

 

 

 

Jugendamt – Radikalisierung: „Haben zu lange zugesehen“

Norbert Ceipek, Leiter der Wiener „Drehscheibe“, die von der Polizei aufgegriffene ausländische Kinder aufnimmt, geht in Pension. Ein abschließendes Gespräch über verpasste Chancen im Kampf gegen Menschenhandel, Anfeindungen und seinen neuen Unruhestand

Norbert Ceipek – Drehscheibe

STANDARD: Sie haben 40 Jahre für die Jugendwohlfahrt gearbeitet, jetzt gehen Sie in Pension. Gern oder ungern?

Ceipek: Derzeit gerne. Ich weiß nicht, ob ich in ein paar Monaten anders darüber denke, aber momentan fühle ich mich ausgepowert, weil Anfeindungen und blöde Zwischenfälle immer wieder passieren. Das bindet meine Arbeitskraft, dient aber den Kindern überhaupt nicht. Das nützt höchstens den Hintermännern des organisierten Menschenhandels.

STANDARD: Was konkret meinen Sie?

Ceipek: Kürzlich hat die Polizei ein vierjähriges Mädchen aus Bulgarien in die Drehscheibe gebracht, das in einem Wiener Park gebettelt hat. Die vermeintliche Großmutter kam gleich mit und wollte das Kind ausgefolgt haben. Da sie aber weder dem Jugendamt noch der Polizei noch der bulgarischen Botschaft glaubhaft machen konnte, dass sie wirklich die Großmutter war, habe ich ihr das Kind nicht ausgefolgt. Daraufhin haben sich die Bettellobby und die Frau Hebein (Birgit Hebein, grüne Sozialsprecherin in Wien, Anm.) bei Stadtrat Oxonitsch über mich beschwert, weil ich eine Familienzusammenführung verhindern würde. Ich konnte nachweisen, dass ich korrekt gehandelt habe – aber damit war ich total beschäftigt, und es ist zermürbend.

STANDARD: Sie haben in einem STANDARD-Interview gesagt, dass bettelnde Kinder bzw. Kinder, die Taschendiebstähle begehen, eigentlich immer Roma seien und dass ein paar mächtige Clanchefs im Hintergrund die Fäden ziehen. Personalvertretung und Bettellobby haben Sie der Roma-Feindlichkeit bezichtigt, Ihre Vorgesetzten ha-ben Ihnen vorübergehend Sprechverbot erteilt. Würden Sie das heute nochmals so sagen?

Ceipek: Noch viel vehementer. Gerade jetzt in den letzten Wochen kommt immer mehr heraus, dass das, wovor ich damals gewarnt habe, eintritt.

STANDARD: Und zwar?

Ceipek: Vor kurzem wurde ein 17-jähriges Mädchen wegen serieller Diebstähle zu eineinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Dieses Mädchen war einige Male bei uns, sie musste sich als Zwölfjährige ausgeben und ist in einem Umfeld von organisierter Kriminalität aufgewachsen, das in ganz Europa tätig ist. Sie hat selbst ausgesagt, dass sie als Vierjährige verkauft wurde, mit acht Jahren zur Diebin ausgebildet wurde, und seither muss sie jeden Tag stehlen gehen. Wenn man solche Aussagen vor Gericht richtig interpretiert, kann man diesen Kindern helfen. Sonst nicht. Und die Roma-Community sollte solche Machenschaften endlich einmal verurteilen, statt zu verleugnen.

STANDARD: Was wäre die richtige Interpretation?

Ceipek: Richtig wäre, dieses Mädchen als Opfer von Menschenhandel zu sehen und auch so zu behandeln – und nicht, sie wegen hunderter Diebstähle ins Gefängnis zu stecken. Ich predige Polizei und Justiz seit Jahren, dass man hier nicht den einfacheren Weg gehen darf.

STANDARD: Bis dato erfolglos?

Ceipek: Ich bin bei den zuständigen Stellen keinen Schritt weitergekommen. Wie viele Sitzungen habe ich hinter mir: Mit der Stadtregierung, mit der Polizei, mit Justizvertretern. Ich habe alle Fälle dokumentiert, aber man hat mir gesagt, das klinge zwar alles plausibel, aber ich könne den letztgültigen Nachweis nicht erbringen.

STANDARD: Warum nicht?

Ceipek: Weil die Bosse und die Aufpasser, die sie für die Kinder abgestellt haben, so schlau sind, sie rechtzeitig abzuziehen. Wie oft hatte ich den Fall: Ein Kind wird in die Drehscheibe gebracht, es erzählt eine abenteuerliche Geschichte, wo es schon überall in Europa gestohlen hat, ich bringe die Behörden auf Trab, aber das Kind reißt wieder aus – muss wohl wieder ausreißen. Ein paar Monate später ist dasselbe Kind in Paris als Taschendieb unterwegs. Und statt sich der Sache in einer international konzertierten Kraftanstrengung anzunehmen, wirft man mir lieber Mediengeilheit vor – weil es bequemer ist.

STANDARD: Was hielten Sie für die richtige Vorgangsweise?

Ceipek: Man müsste etwas Geld in die Hand nehmen und in jedem Bundesland eine Drehscheibe errichten. Das wäre schon deshalb wichtig, um an Zahlen heranzukommen. Wir haben keine Zahlen über geschleppte Kinder in den Ländern, aber die Verantwortlichen von Polizei und Jugendwohlfahrt rufen mich oft an und fragen, was sie tun sollen. Daher weiß ich, dass es in jedem Bundesland Fälle gibt – nur offiziell wird dann immer so getan, als sei das ein Wiener Problem. Keine Fälle, keine Dokumentation, kein Geld notwendig. Aber so wird man den Kindern nicht helfen können.

STANDARD: Haben Sie sich eigentlich immer schon mit der Politik angelegt?

Ceipek: Immer mehr. Weil alle politischen Bekenntnisse, gegen Menschenhandel einzutreten, immer nur leere Worthülsen waren. Die Taskforce Menschenhandel im Außenministerium ist die einzige Stelle, die sich wirklich bemüht, etwas zu verändern und mit neuen Erkenntnissen zu arbeiten. Aber leider hat der Tiger zu selten ein Gebiss.

STANDARD: Was hat sich verändert in der Jugendwohlfahrt?

Ceipek: Leider hat man es verabsäumt, dem Trend der neuen Völkerwanderung zu entsprechen. Dem wird heute zu wenig Rechnung getragen. In Traiskirchen sitzen bis zu 700 Jugendliche wie in einer Bahnhofshalle und müssen tatenlos warten, ob sie Asyl bekommen. Dem müsste die Jugendwohlfahrt sofort Einhalt gebieten. Ich rede nicht von Wien und Niederösterreich, die kümmern sich über die Maßen um die konkret Betroffenen. Aber die Jugendwohlfahrt österreichweit und auch die Familienministerin wirken äußerst entspannt.

STANDARD: Was müsste man tun?

Ceipek: Es müsste nobelste Aufgabe von Bund und Ländern sein, die Kinder zu versorgen, und zwar so zu versorgen, dass sie nicht nur registriert und aufbewahrt werden. Es ist unmenschlich, dass diese Kinder, die traumatisiert aus Kriegsgebieten kommen, monatelang in Ungewissheit belassen werden: Sie wissen nicht, was mit ihnen passiert, sie haben nichts zu tun, niemand kümmert sich wirklich. Einige hauen ab, tauchen irgendwo unter, radikalisieren sich möglicherweise – und dann ziehen wir ihnen mit der Polizei- und Sicherheitskeule eins über.

STANDARD: Wie soll man umgehen mit Kindern und Jugendlichen, die in den „heiligen Krieg“ ziehen?

Ceipek: Dazu kann ich relativ wenig sagen, weil wir uns auf „davor“ konzentriert haben. Ich habe immer wieder Kinder hier, die Moscheen besuchen. Vor zweieinhalb Jahren habe ich erstmals IS-Fahnen unter Kinderbetten gefunden. Ich habe sofort den Verfassungsschutz alarmiert. Man sagte mir, sie kennen das Problem und sie beobachten das weiter, aber sie können nichts tun, solange nichts passiert. Es wurde in einigen Moscheen in Wien gehetzt und radikalisiert.

STANDARD: Hat man zu lang zugesehen?

Ceipek: Ja. Das ist aber nicht die Schuld der Polizei. Alle gemeinsam sind wir zu lange nicht auf das Problem aufmerksam geworden.

STANDARD: Die Budgets der Länder und Gemeinden ächzen unter dem Spardruck. Spüren Sie den auch?

Ceipek: Hier in der Drehscheibe spüren wir das nicht. Dafür bin ich auch der Gemeinde Wien sehr dankbar, dass uns das hier ermöglicht wird. Ich weiß, das ist nicht immer einfach. Aber auch wir stellen fest: Das Budget für Jugendwohlfahrt ist seit Jahren gleichbleibend, es wird tendenziell sogar weniger. Da muss ich schon fragen: Muss ich zum Beispiel ausgerechnet bei 5000 Jugendlichen sparen, die nach Österreich geflüchtet sind? Was ich heute einspare, kann mir morgen auf den Kopf fallen. Wenn ich diesen 5000 Kindern nicht oder nur schleppend bei der Integration helfe, habe ich eines Tages Erwachsene, die sich nicht selbst erhalten können und staatliche Unterstützung brauchen. Nehme ich heute ein bisschen mehr Geld in die Hand, erspare ich mir hohe Folgekosten.

STANDARD: Was sehen Sie als Ihren größten persönlichen Erfolg?

Ceipek: Dass ich die Drehscheibe in Europa so etablieren konnte, dass sie überall anerkannt ist und viele internationale Anfragen kommen, wie wir das hier geschafft haben. Natürlich ist unser Modell nicht eins zu eins auf alle Länder umsetzbar, weil es überall andere Gesetze gibt. Aber vom Prinzip her, würde ich sagen, ist die Drehscheibe beispielgebend.

STANDARD: Ihr größter Misserfolg?

Ceipek: Dass man das Potenzial, das in der Drehscheibe steckt, in Wien nicht erkannt hat. Man hätte viel mehr daraus machen können, das auf ganz Österreich ausweiten können. Dann wäre der Effekt viel nachhaltiger gewesen.

STANDARD: Was machen Sie in der Pension?

Ceipek: Ich habe einige Anfragen von Institutionen, ob ich als Konsulent arbeiten möchte. Unter anderem hat die bulgarische Regierung bei mir angefragt, ob ich Sozialarbeiter schulen könnte. Es geht auch um bessere Vernetzung von Sozialministerium und NGOs, und darum, Vorzeigeprojekte, die unter finanziellen Problemen leiden, zu retten. Das reizt mich sehr. Ich werde Mitte Mai in Bulgarien meine Zelte aufschlagen.

Norbert Ceipek (64) ist Sozialpädagoge und seit 1977 bei der Wiener Jugendwohlfahrt tätig. Der Tiroler leitete bis dato die „Drehscheibe“, eine von ihm begründete Einrichtung der MA 11, die sich seit 1998 um unbegleitete ausländische Kinder von drei bis 18 Jahren kümmert.

(INTERVIEW: Petra Stuiber, DER STANDARD, 28.3.2015)
http://derstandard.at/2000013555339/Radikalisierung-Wir-alle-haben-zu-lange-zugesehen