Vater in Österreich und die feministische Justiz im Familienrecht

Vater in Österreich 5-6-2017
Vater in Österreich 5-6-2017 – Väter ohne Rechte

Pete*     11 Std.

Meine Erfahrungen mit dem Österreichischen „Justiz“:

1. KM ist Österreicherin(Wienerin). Ich wohne in Wien. Neuen Partner von KM wohnt in München. Beim ObsorgeAntrag habe ich gesagt ich habe Angst dass die KM meine Töchter mit nach München nimmt.

Richterin: ist wirklich kein ein Problem wenn die KM das machen würde. Wenn es Nigeria oder ähnliches wäre dann vielleicht schon. Ich: aber dass sind meine Töchter? Richterin: ist mal so.

2. Richterin: Sie brauchen doppelresidenz bei mir nicht beantragen (Mai 2015). Das stimme ich nie zu. Befangenheit? Ja bringt sicher was. Beschwer dich wegen ein Richter beim nächsten Richter…. viel Glück!

3. Richterin habe meine Schriftsätze nicht gelesen. Sie waren zu umfassend. Eigentlich habe ich nur detailliert beschreiben wollen was die KM alles getan hat um eine schlechte Stimmung zu machen. Schlechte Stimmung, schlechte Kommunikation = keine gemeinsame obsorge. Rein Strategie seitens des KMs. Entweder hat die Richterin keine Ahnung von was sie tun oder es interessiert ihr ein scheiß! Hätte die Richterin meine Schriftsätze gelesen, und der Empfehlung seitens des familiengerichtshilfe (gemeinsame obsorge) ernst gekommen sowohl als auch dieser Feststellung seitens des familiengerichtshilfe anerkannt „KM ist der KV gegenüber sehr ablehnend“ wäre vielleicht ein anderes Ergebnis rausgekommen. Aber nein, bis zu OGH meinen alle dass alles so passt.

Und die KM? Genießt es dass ihr Strategie funktioniert hat. Weil mit dieser beschießendes System werden Friedlichkeit bestraft aber strittigkeit belohnt. Wenn man eine Mutter ist!

4. Richterin: wenn Sie diesen Besuchsrecht nicht zustimmen sehe ich sehr schwarzen Wolken über der gemeinsamen obsorge. Ich: ok, ich stimme zu. Beschluss: keine gemeinsame obsorge. Ich: toll, Danke!

5. übrigens sehr toll wenn irgendein wanna-be superhero Polizist dich anruft während der Arbeitszeit und dir mit tiefen Stimme sagt: sie wissen ja genau um was es geht Herr. Die KM hat alles erzählt. Sie sind ja gewalttätig! Kommen Sie deswegen zu einem gewaltpräventiven Gespräch bei uns. Ich: vielen Dank für den netten halb drohenden Ton Herr Polizist, aber gratuliere, Sie sind gerade Instrumentalisiert von seitens des KM. Vielleicht sollten Sie mal das überlegen bevor Sie Leute während der Arbeitszeit störe. Vielen Dank dass sie unkritisch dazu beigetragen haben dass mein Stresslevel noch schlimmer worden ist!

6. wieso hat der familiengerichtshilfe nur mich in meinem Wohnung besucht (kindesgerecht eingerichtet) aber nicht die KM? Diskrimination? Was hätte der Familiengerichtshilfe doch gesagt wenn meine Töchter bei mir nur auf eine Matratze aufs Boden schlafen würden (so wie seit 1,5 Jahren der Fall bei dem KM ist?).

7. habe ein Antrag gestellt dass ich, an diejenigen Tagen wo ich meine Töchter betreue, selber eventuellen frühere Abholzeiten direkt mit KiGa/Schule kläre. Abgelehnt. KM ist flexibel und friedlich. Ich: ok, wieso dürfen die Kinder dann NICHT früher abgeholt werden jedesmal wenn meine Vater mit 81(!) Jahren aus Dänemark hierher gereist ist um seinen Enkelkindern zu sehen ??? Er sieht die Kinder vielleicht zweimal im Jahr (wie lange noch) und dann kann die KM es nicht erlauben dass Opa/Enkelkinder 3-4 Stunden mehr haben am einen Tag. Und das sogenannte „Justiz“ in Österreich unterstützt diesem schweineri!

8. und wenn man sich aufregt wegen diesem „Zustände“. Richterin: „alleiniges obsorge beim KM war wirklich die richtige Entscheidung“……. Leute, wir reden 2017…. was zum teufel ist los hier in Österreich?? Ganz normale Väter werden demütigt, es zermürbt, man(n) gibt auf, hochstrittige Mütter werden belohnt… was hat dass je mit Kindeswohl zu tun gehabt???…. es zerstört viel mehr als es unterstützt…. Loyalitätskonflikt unvermeidbar!!

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>Väter ohne Rechte Öffentliche Gruppe
Tags: Vaterlose Gesellschaft – Justizopfer – Doppelresidenz – feministische Justiz – Scheidung – Trennung – Obsorge – Familienrecht

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INFORMATIONEN FÜR VÄTER UND MÜTTER – Spiegel Magazin No 03 – 14 Januar 2017

Spiegel-no03-14januar2017
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ANTIKORRUPT + JUGENDHILFEWATCH

INFORMATIONEN FÜR VÄTER UND MÜTTER

Der Film des Ersten Deutschen Fernsehens „Mit Kindern Kasse machen“ (siehe im Internet: ARD Mediathek) ist nur ein Beweis für die dunkle Seite der so genannten Deutschen Jugendhilfe.

Viele Jungendämter in Deutschland sind seit Langem dafür bekannt, dass sie Gesetze und höchstrichterliche Urteile bewusst ignorieren oder falsch darstellen. Neuester Fall: Die Stadt München lässt für ihr Jugendamt bezüglich eines Vaters bei Gericht Folgendes vortragen:

Erst seit seinem Anerkenntnis der Vaterschaft beim Jugendamt ist er im Rechtssinn Vater des Kindes. Vor diesem Zeitpunkt standen ihm keine Elternrechte zu.

Offenbar sollen dem Vater mit dieser falschen Behauptung die ihm laut §1684, Abs.1 und 2 BGB zustehenden Elternrechte aberkannt werden. Und dem Kind das ihm zustehende Umgangsrecht gemäß § 1684 BGB.Bereits am 9. April 2003 beschloss dazu das Bundesverfassungsgericht (siehe Internet: 1 BvR 1493/96, 1 BvR 1724/01):

„Auch der biologische Vater bildet mit seinem Kind eine von Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz geschützte Familie, wenn zwischen ihm und dem Kind eine sozial-familiäre Beziehung besteht. Der Grundrechtsschutz umfasst auch das Interesse am Erhalt dieser Beziehung.

Es verstößt gegen Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz, den so mit seinem Kind verbundenen biologischen Vater auch dann vom Umgang mit dem Kind auszuschließen, wenn dieser dem Wohl des Kindes dient.“

FRAGE DAZU VON ANTIKORRUPT + JUGENDHILFEWATCH:

Wie dunkel und wie verbreitet ist das Geschäft mit der Jugendhilfe?

 

ANTIKORRUPT + JUGENDHILFEWATCH INFORMIEREN ÜBER DIE RECHTE VON ELTERN UND KINDERN. SIE WOLLEN DIESE VOR DER VERBREITETEN BEHÖRDENWILLKÜR IM BEREICH DER JUGENDHILFE SCHÜTZEN. HERAUSGEBER DIESER ANZEIGE „INFORMATIONEN FÜR VÄTER UND MÜTTER“ C/O JÖRG WÜNNENBERG, BONGARDSTRASSE 2, 44787 BOCHUM

Spiegel No 03 – 14 Januar 2017

Tags: Familienrecht – Familie – Kinderheim – Sorgerecht – Fremdunterbringung

Jugendamt – Missbrauch mit dem Missbrauch

München Möglicher Millionenschaden: Jugendamt pfuschte bei Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung

  • Es gibt eine neue Wendung im Streit um die umstrittenen Vereinbarungen des Sozialreferats zur Flüchtlingsbetreuung.
  • Es geht um die Zusatzvereinbarungen zwischen dem Stadtjugendamt und neun Trägern, die unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in München betreuen.
  • Nach der Einschätzung des städtischen Revisionsamts sind die Verträge, die dazu geschlossen wurden, unwirksam.
Von Thomas Anlauf

 

Ungültige Verträge und womöglich ein Millionenschaden für die Stadt: Die Affäre um die umstrittenen Vereinbarungen des Sozialreferats zur Flüchtlingsbetreuung zieht weitere Kreise. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das städtische Revisionsamt nun die Verträge als unwirksam eingestuft. Konkret geht es um Zusatzvereinbarungen zwischen dem Stadtjugendamt und neun Trägern, die unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreuen.

Das im August von Oberbürgermeister Dieter Reiter eingeschaltete Revisionsamt kommt nach Angaben von Sozialreferentin Dorothee Schiwy zu dem Schluss, dass die Vereinbarungen vor der Unterzeichnung dem Stadtrat hätten vorgelegt werden müssen. Der damalige kommissarische Jugendamtsleiter Markus Schön muss seit Bekanntwerden der Vorwürfe sein Amt ruhen lassen, jetzt drohen dem Juristen personalrechtliche Konsequenzen.

Das Millionenloch im Sozialreferat

Die Schlampereien im Jugendamt bei der Abrechnung von Flüchtlingskosten haben ein viel größeres Ausmaß als befürchtet. Von Sven Loerzer mehr …

Minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach München kommen, werden nicht in normalen Unterkünften untergebracht, sondern in speziellen Einrichtungen. Diese werden von freien Trägern, zum Beispiel Vereinen, im Auftrag der Stadt betrieben. Mit neun dieser Träger hat Schön im Mai vergangenen Jahres Verträge aufgesetzt und auch selbst unterzeichnet. Diese sahen vor, dass bei der Betreuung durchschnittlich eine Fachkraft auf zweieinhalb Jugendliche kommen sollte.

Zuvor lag der Betreuungsschlüssel bei nur 1:5, was offenbar auch am enormen Flüchtlingszuzug im Sommer und Herbst 2015 lag: Damals konnten gar nicht so viele Betreuer eingestellt werden, wie in kurzer Zeit benötigt wurden. Als sich die Lage entspannte und deutlich weniger Flüchtlinge betreut werden mussten, beschäftigten die freien Träger trotzdem noch Hunderte Sozialarbeiter und Pädagogen – als am 31. Mai 2016 die Zusatzverträge mit den Trägern abgeschlossen wurden, waren es nach SZ-Informationen 380 Fachkräfte.

Die Vereinbarungen sahen deshalb eine Personalreduzierung von jeweils zehn Prozent in drei Monaten vor. Trotzdem war offenbar auch weiter viel mehr Personal im Einsatz als eigentlich nötig und vertraglich vorgesehen.

Die Träger treten im Verbund auf – das erschwert die Abrechnung

Weshalb die Verträge zu diesem Zeitpunkt dennoch so abgeschlossen wurden, ist auch in der Referatsspitze bis heute unklar. Zum damaligen Zeitpunkt leitete noch Brigitte Meier das Sozialreferat, die Ende Juni ihren Posten wegen verschleppter Erstattungsanträge für die Flüchtlingsunterbringung räumte. Klar ist nun nach Ansicht des Revisionsamts, dass die Verträge mit den freien Trägern vom Stadtrat hätten gebilligt werden müssen. Denn in der Vergangenheit war es üblich, dass die Träger nach Tagessätzen finanziert wurden.

Nun aber wird pauschal bezahlt, was eine korrekte Abrechnung erschwert. Zudem treten die neun Träger als Verbund auf, sodass nach Angaben des Sozialreferats überhaupt nicht überprüft werden kann, welcher Träger welche Leistungen erbringt. Die Folge: Die Stadt zahlte über Monate hinweg offenbar viel zu viel Geld an die einzelnen Träger aus. Wie viel genau, ist unklar – das zu ermitteln, war nicht Aufgabe des Revisionsamts.

Die Forderungen könnten in die Millionen gehen

Sein Bericht wurde am Dienstag den Stadträten zugestellt. Darin fordert es das Sozialreferat auf zu prüfen, ob Geld von den Trägern zurückgefordert werden kann. Die Forderungen könnten in die Millionen gehen, was insbesondere kleinere Organisationen in den Ruin treiben könnte. Denn das Geld ist längst als Gehalt an die Mitarbeiter der Träger ausgezahlt. Sozialreferentin Schiwy will deshalb dem Stadtrat am 31. Januar vorschlagen, die bislang „schwebend unwirksamen“ Verträge nachträglich zu billigen, um einzelne Organisationen nicht in die Insolvenz zu treiben. Nach SZ-Informationen will sich zumindest die SPD-Fraktion Schiwys Vorschlag anschließen.

Die Sozialreferentin will im Kinder- und Jugendhilfeausschuss darüber hinaus vorschlagen, dass angesichts der anhaltend geringen Zahl neu ankommender jugendlicher Flüchtlinge nur noch dem Young Refugee Center eine pauschale Betriebserlaubnis erteilt wird, unabhängig davon, wie viele junge Flüchtlinge dort betreut werden müssen. Die Verträge mit den bisherigen Trägern der Jugendhilfe, die noch bis Ende Juni laufen, sollen danach offenbar nicht verlängert werden, sondern künftig mit den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege verhandelt werden, zumal da sich die Stadt und die Jugendhilfeträger derzeit offenbar in einem Rechtsstreit befinden.

Da Markus Schön seit August, dem Beginn der Untersuchung über die Verträge, sein Amt als kommissarischer Jugendamtsleiter ruhen lassen muss, hat Schiwy seinen Posten vorübergehend zusätzlich übernommen. Es werden nun offenbar personalrechtliche Konsequenzen aus dem Fall geprüft. Schön will sich auf SZ-Anfrage nicht zur Sache äußern.

18. Januar 2017, 10:59 Uhr
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-moeglicher-millionenschaden-jugendamt-pfuschte-bei-vertraegen-zur-fluechtlingsbetreuung-1.3336960

Schwerer sexueller Missbrauch an (6.j.) Flüchtlingskind


Symbolbild

Schwerer Missbrauch eines sechsjährigen Jungen in einer Flüchtlingsunterkunft in Köln-Buchheim – Polizei hält dicht

München. In einer zu einer Flüchtlingsunterkunft umfunktionierten Turnhalle im Kölner Stadtteil Buchheim soll ein 15-jähriger Jugendlicher einen sechs Jahre alten Jungen massiv sexuell missbraucht haben. Wie ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft dem Nachrichtenmagazin FOCUS bestätigte, handele es sich bei dem mutmaßlichen Täter als auch beim Opfer um syrische Flüchtlinge.

Nach Angaben des Behördensprechers soll der Junge zwischen dem ersten Dezember 2015 bis zum siebten Januar 2016 missbraucht worden sein. Dies habe er auch in seiner Vernehmung angegeben. Der Fall kam heraus, als der Junge sich seiner Mutter offenbarte. Offenbar ereigneten sich die Übergriffe in einem Umkleideraum der Turnhalle.

Sein mutmaßlicher Peiniger wies die Vorwürfe im Verhör zurück. Die Behörden haben ihn auf Grund seines jugendlichen Alters nicht in Untersuchungshaft genommen, sondern in einer anderen Asylbewerberunterkunft untergebracht. Die Polizei in Köln hat den Fall nicht publik gemacht.

 

Info-Veranstaltung „Wechselmodell“ 18.11.2015 in München

Eintritt Frei!     Bitte Teilen!

18.11.2015, 19:00 Uhr

Kulturzentrum Trudering,
Wasserburger Landstrasse 32, 81825 München,

Einladung zur Informationsveranstaltung Wechselmodell:


Abwechselnde Kinderbetreuung durch Eltern nach Trennung und Scheidung

Wechselmodell -Psychologie – Recht – Praxis

Vortrag von:
  • Frau Prof. Dr. jur. Hildegund Sünderhauf-Kravets
Juristin, Ev. Hochschule Nürnberg, Buchautorin
 .
  • Herr Josef A. Mohr
Podiumsgäste:

Jurist, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht

  • Frau Cornelia Spachtholz
Vorstandsvorsitzende VBM – Verband berufstätiger Mütter e.V.
  • Herr Markus Witt
Bundesvorstand VAFK – Väteraufbruch für Kinder e.V.
  • Herr Hans Engelmayer
Vater im Wechselmodell
  • Frau Maria Noichl
Mitglied des Europäischen Parlaments
Ausschuss für die Gleichberechtigung der Geschlechte

Einladung  zur Informationsveranstaltung Wechselmodell (PDF, 469 kB)

http://maria-noichl.eu/termine/?id=275221

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Tags: Doppelresidenz – Wechselmodell – alternierenden Obhut – Gleichberechtigung Gleichstellung – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – Scheidung – Trennung  – SPD – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht –  Vaterlose Gesellschaft

Familientragödie in München Trudering: Der tragische Tod von Lilli und Anna

Das schreckliche Ende eines Scheidungskriegs. Ein Münchner IT-Experte tötet in Trudering seine Töchter und begeht Selbstmord. Die tragische Geschichte.

Trudering – Vor dem Haus brennen zwei Grablichter. Eine für die kleine Lilli (9) und eine für ihre zwei Jahre ältere Schwester Anna (11). Nachbarn haben die Kerzen vor die Tür gestellt. Das Haus ist versiegelt, die Jalousien sind heruntergelassen.

Die Menschen in der Nachbarschaft sind schockiert. Sie trauern um die Mädchen und um den Vater. „Er war hilfsbereit und freundlich“, sagt eine Bekannte, „nie hätte ich gedacht, dass er zu so einer schrecklichen Tat fähig ist.“

Der IT-Experte (50) tötete seine beiden Töchter. Die Mädchen wurden offenbar betäubt und dann erstickt. Gestern wurden die Leichen in der Gerichtsmedizin obduziert. Der Vater hat sich laut Befund im Haus erhängt.

 

Es war das tragische Ende eines verbissen geführten Scheidungskriegs. Seit mehr als fünf Jahren stritt das Paar. Nach der Scheidung vor etwa zwei Jahren zog Peter R. in die Reihenhaussiedlung in der Kießlingerstraße in Trudering.

Seine Töchter Lilli (9) und Anna (11) lebten zeitweise bei ihm und zeitweise bei der Mutter. Wöchentlich wechselten sich die Eltern bei der Betreuung der Kinder ab. Scheinbar eine gute Lösung für alle.

„Er war ein liebevoller Vater, der sich viel um seine Kinder gekümmert hat“, erzählt eine Bekannte. Er wollte seine Mädchen sogar auf eine teure Privatschule schicken.

Doch hinter der gutbürgerlichen Fassade tobte der Krieg um die Kinder weiter. Die Eltern stritten verbissen um das Sorgerecht und eine neue Umgangsregelung.

 

Erst kürzlich traf das Familiengericht eine Entscheidung, wann und wie lange die Mädchen bei der Mutter leben und wie viel Zeit sie bei ihrem Vater verbringen dürfen. Möglicherweise drehte Peter R. deshalb durch.

Am Montag sollten Lilli und Anna wieder zu ihrer Mutter. Der Übergabetermin verstrich. Die Mädchen waren nicht zu erreichen, auch nicht über Handy. In der Schule wusste ebenfalls niemand etwas.

Am Nachmittag rief die Mutter schließlich die Polizei. Eine Streife fuhr in die Kießlingerstraße. Im Haus fanden die Beamten die Leichen.

Die Mutter erlitt einen Schock, als sie vom Tod ihrer Töchter erfuhr. Sie wird von Psychologen betreut.

Juristisch gilt der Fall als abgeschlossen. Der Täter hat sich der irdischen Gerichtsbarkeit entzogen.
 30.06.2015 17:15 Uhr
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.familientragoedie-in-muenchen-trudering-der-tragische-tod-von-lilli-und-anna.3bdfdd21-33cc-4455-9cba-57232436201b.html

Der Vater hat immer nur von seinen Töchtern geschwärmt und liebte sie über alles

Ehedrama in BayernDieser Vater tötete seine zwei Kinder

+++ Er hat die Kleinen wohl erstickt +++

IT-Spezialist Peter R. (50) erstickte seine Töchter und erhängte sich selbst
IT-Spezialist Peter R. (50) erstickte seine Töchter und erhängte sich selbst

München – Ihre Ehe endete in einem schrecklichen Familiendrama mit drei Toten. Am Anfang stand eine große Liebe. Betriebswirt und Vertriebsleiter Peter R. († 50) und seine Ehefrau (38, Wissenschaftlerin), lernten sich schon im Studium kennen.

Vergrößern Die Leichen der Mädchen und des Vaters werden abtransportiert
Die Leichen der Mädchen und des Vaters werden abtransportiert
Foto: Robert Gongoll

Vor über zwölf Jahren machte er ihr einen Heiratsantrag am Königsee unterm Watzmann. Kurz danach Hochzeit. Das Ehepaar bekam zwei Töchter (†9 und †11). Doch seine Kinder brachte Peter R. jetzt auf brutale Weise im Elternhaus in der Kießlingerstraße (Trudering) um. Wahrscheinlich betäubte der Vater seine Mädchen erst, erstickte sie. Dann erhängte er sich selbst .

Vergrößern In einem Reihenhaus in Trudering hat sich das tödliche Familiendrama abgespielt
In einem Reihenhaus in Trudering hat sich das tödliche Familiendrama abgespielt
Foto: Jens Stefan Hübel
Vergrößern Die Polizei hat dort drei Leichen gefunden: Offenbar hat ein Vater seine beiden Töchter und sich selbst getötet
Die Polizei hat dort drei Leichen gefunden: Offenbar hat ein Vater seine beiden Töchter und sich selbst getötet
Foto: Jens Stefan Hübel

Die Ehe zerbrach vor etwa vier Jahren. SIE hatte sich neu verliebt, zog später aus dem Truderinger Reihenhaus in eine Wohnung am Olympiapark. Und auch er soll eine neue Beziehung begonnen haben. Vor rund drei Jahren kam die Scheidung.

Die Tragödie von Trudering

  • München

Familiendrama Vater tötet seine zwei Töchter und sich selbst

Ein Polizeisprecher: „Es gab Streitigkeiten um das Sorgerecht.“ Die Kinder waren abwechselnd bei Vater und Mutter. Der Streit landete dennoch vor dem Familiengericht. Offenbar hatte der Manager Angst, seine Kinder zu verlieren.

Ein Arbeitskollege: „Peter hat immer nur von seinen Töchtern geschwärmt und liebte sie über alles.“ Am Ende tötete er sie.

 

30.06.2015 – 23:50 Uhr, von BURKHARD WITTMANN und ALEXIA BRINKSCHULTE

http://www.bild.de/regional/muenchen/familiendrama/toedliches-familiendram-in-trudering-41587070.bild.html