Keine Gewalt – trotzdem Wegweisung!

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Missbrauch mit Wegweisungen
Rechtsanwälte und Experten bezeichnen dieses Gesetz als Missgeburt im Familienrecht.

Einer der besten „Familienrechtsexperten Österreichs“ aus den 1.Bezirk in Wien sagte zu mir einmal
„Dieses Gesetz wurde von einigen narrischen Weib*** der SPÖ beschlossen“

Admin Familie Familienrecht, 27-9-2017

Missbrauch mit Wegweisungen
Missbrauch mit Wegweisungen

Artikel:

Keine Gewalt – trotzdem Wegweisung!

Wir kennen unzählige Männer, welche glauben, ihnen geschieht nicht, was anderen täglich widerfährt: Eine Trennung und die daraus entstehenden Ungerechtigkeiten.

Auch Jodok hätte sich in seinen schlimmsten Träumen nicht ausmalen können, dass er kurz vor seiner Rente so eine fürchterliche Scheidung erlebt. Sollte die Ehe scheitern, dachte er, so werden wohl die Justiz und die Republik Österreich dafür sorgen, dass es gerecht abläuft.

Doch vor drei Jahren war seine Ehe mit Helga plötzlich am Ende. Sie reichte die Scheidungsklage ein, und seitdem kämpft sie darum, für den Rest von Jodoks Leben Unterhalt von ihm zugesprochen zu bekommen. Zu seinen Kindern hatte Jodok stets ein gutes Verhältnis. Er kann bis heute nicht fassen, wie schnell dieses Verhältnis zerstört wurde, und wieder fällt ein Satz, welcher dem Männerservice wohlbekannt ist: „Meine Frau ist eine hervorragende Schauspielerin“, blickt Jodok voll Schmerz und tiefer Enttäuschung darauf zurück, wie seine Kinder und die mütterliche Verwandtschaft gegen ihn aufgebracht wurden.

Jodok weiß noch immer nicht, wo er in Zukunft leben wird und soll. Der Abschied von seinem Haus, der sich abzeichnet, von jedem Winkel, den er sich liebevoll eingerichtet hat, seinem über die Jahre sorgsam ausgestatteten Werkraum – er fällt so von Herzen schwer.

Doch Helga will seinen Abschied wohl beschleunigen: Am 20. Mai 2017 lässt sie ihren Mann wegweisen. Das ist einfacher, als eine Pizza zu bestellen: Kurz die 133 zu wählen, zu sagen, „ich fühle mich von meinem Mann bedroht“, und lange, bevor ein Pizzabote sich auf den Weg machen würde, ist die Polizei schon da. Diese spricht die Wegweisung aus, nimmt Jodok seine Schlüssel ab, und Jodok kann selbst sehen, wo er in dieser Nacht schläft.

Immer und immer wieder können es Unbeteiligte kaum fassen: Eine Wegweisung braucht keine Beweise. Für eine Wegweisung ist es nicht notwendig, dass Gewalt geschehen ist. Weder gedroht oder geschrien braucht ein Mann zu haben, trotzdem wird er weggewiesen. In der Praxis reicht es schon, wenn eine Frau sagt, sie fühle sich bedroht.

Dann kommen die schönen Formalitäten, die bunte Verpackung der himmelschreienden Ungerechtigkeit: Dass die Polizei der Frau jedes Wort glaubt und den Mann, in diesem Fall, nicht einmal anhört, nennen wir „Gefährdungsprognose“. Die war natürlich positiv. Wäre es anders, würden sich die Polizisten entscheiden, den Mann nicht wegzuweisen, dann hätten sie höchsten Rechtfertigungsbedarf, gegenüber der feministisch besetzten Gewaltschutzstelle und gegenüber ihren Vorgesetzten, welche zum Teil sogar dieses Wegweisungsrecht noch weiter verschärft sehen wollen. Und schließlich sind alle Polizisten intensiv geschult worden, wie sie Wegweisungen handhaben sollen. Dabei wurden ihnen, meist von ohnehin schon verbohrten Feministen, massive Vorurteile gegen Männer eingeimpft, mit unseriösen Zahlen, und ihnen eine Einstellung vermittelt oder aufgezwungen, welche gegen Männer voreingenommen ist: „Der gefährlichste Ort für eine Frau sei zu Hause, bei ihrem Mann“, ist einer der populistischen Stehsätze, welcher ein Bild zeichnet, als ob jeder Mann ein potentielles Monster sei, und, natürlich, eine Frau niemals Anteil an der Eskalation eines Konfliktes habe oder gewalttätig würde (was in der Wirklichkeit zur Hälfte der Fall ist).

Doch, um auf diese polemische Sprache angemessen zu antworten: Der gefährlichste Ort vor völliger Willkür, davor, dass er zu Unrecht beschuldigt, verunglimpft, seelisch kaputt gemacht und ihm alles, was sein bisheriges Leben ausgemacht hat, weggenommen wird, kann für einen Mann bei der eigenen Frau zu Hause sein. Das erlebt Jodok in diesem Moment, in dem Sie es lesen.

Achtung, Rentenklau! Lesen Sie, wie Politiker diesen Betroffenen mit einer zusätzlichen Ungerechtigkeit bis ins Grab belasten wollen: http://www.maennerservice.at/pensionssplitting/

Männerservice-Report #59, veröffentlicht am 8. August 2017

Betroffene
Jodok Winkler*:
vier erwachsene Kinder
viele väterliche Verwandte

In der Verantwortung
Helga Winkler*, Jodoks noch-Ehefrau
Dorfpolizei
österreichisches Gewaltschutzsystem

Ort und Zeitraum:
ein kleiner Ort im Bezirk Bludenz, Vorarlberg, am 20. Mai 2017

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„Die Missgeburt im österreichischen Familienrecht“

Sehr viele Experten,  Juristen und Rechtsanwälte im Familienrecht sagen, dass es sich bei dem 1995 beschlossenen “GESETZ des Betretungsverbot und der Wegweisung”, welches einige feministische SPÖ Frauen wie Barbara Prammer, Gabi Burgstaller, Doris Bures u.a. gemeinsam mit Franz Vranitzky forciert haben, um eine “Missgeburt im Familienrecht handelt!

1.) Diese Gesetze hätte eigentlich so niemals beschlossen werden dürfen, da sie in bestehende Eigentumsrechte eingreifen und diese sogar aushebeln. Eigentumsrechte und Pflichten können in der Praxis nicht umgesetzt werden.

2.) Ebenso wird in der PRAXIS gleichzeitig mit diesen Gesetz bei Vätern eine schwere Menschenrechtsverletzung bewusst in Kauf genommen.

Begründung:

Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht nicht nur lt. “EuGH Entscheidung für Asylwerber” sondern für jeden Menschen, auch für Väter, welche von ihren Eigentum weggewiesen wurden.
Da nicht in jedem Bundesland eine Unterkunft zur Verfügung gestellt wird, für solche männlichen Notfälle, werden hier schwere Menschenrechtsverletzungen von Österreich  begangen und das Recht auf Wohnen bewusst gebrochen.

Die Frauenministerin Gabrielle Heinisch-Hosek und ihre Genossinnen haben 38 Frauenhäuser geschaffen, wo das “Menschenrecht auf Wohnen” eingehalten werden kann, aber es gibt kein einziges Männerhaus ! 

Selbst bei Verdacht (Drohung ohne Zeugen) wird das SPG §38 durch die Polizei angewendet und von der Justiz durch die Familienrichter mit EV §382 fortgesetzt.
Die beschuldigten Personen, bekommen weder eine Gerichtsverhandlung auch gilt der juristische Grundsatz “In dubio pro reo” hier nicht ?
Die beschuldigten Personen werden menschenverachtend einfach von ihrem Eigentum der Wohnung auf die Straße gesetzt, ohne dass ihnen eine Ersatzwohnmöglichkeit angeboten wird.

Gehen diese Justizopfer dann zu einem Rechtsanwalt, hört man Sätze, wie
„Sie wurden hereingelegt . . .“
und welche Richterin haben Sie, . . .
„Sie können sich ja wirklich nur mehr den Strick nehmen, . . .“

Betretungsverbot SPG § 38

Durch die vaterlose Gesellschaft und diese menschenverachtenden Gesetze ist Österreich spitzenreiter bei SUIZIDE, Väter und Männer sind davon ca. 3 mal mehr betroffen als Frauen und Mütter.
Da dies in Österreich ein gesellschaftliches Problem ist und diese Suizide durch PAS Eltern-Kind-Entfremdung, psychische Gewalt, Verlustängste z.B. vor Sorgerechtsverlust, . . .  keine Einzelfälle sind sondern jedes Jahr tausende Personen betroffen sind, macht es wenig Sinn den Fehler bei sich selbst zu suchen. Es handelt sich um einen Fehler im SYSTEM und einer unfähigen Regierung, welche die Ursache behebt oder versucht dem entgegen zu wirken.
Bei diversen Vereinen und Hilfsorganisationen wird Hilfe bzw. Unterstützung angeboten.
–>
https://familiefamilienrecht.wordpress.com/category/pas-eltern-kind-entfremdung/pas-selbstmord-suizide-freitod/
Tags:  Missgeburt Familienrecht Österreich  Sophie Karmasin Wegweisung Betretungsverbot Eigentumsrechte Recht auf Wohnen Menschenerechtsverletzung Väter  MännerhausBezirksgericht Mödling Baden

Vorschlag Mikl-Leiter – Rechtsberatung Wegweisung greift viel zu kurz!!!

Sehr viele Betretungsverbote und Wegweisungen in Österreich passieren leider auf Falschbeschuldigungen und frei erfunden Behauptungen bei Scheidung oder Trennung!!!

Ein Grund dafür liegt darin, das österreichische Familienrecht veraltet ist und es noch immer die schuldige Scheidung gibt, viele Frauen erhoffen sich durch diese Geschichtl´n, dass sie Vorteile bei der Vermögensaufteilung (Wohnung) haben.
In Deutschland wurde die schuldige Scheidung bereits vor 40 Jahren abgeschafft. Österreich mit seinen starken Feminismus Gesetzen, welche nur böses Blut erzeugen, hat dieses veraltete Gesetz noch immer.

Ein einfacher Schritt für die Familienministerin Sophie Karmasin das Land etwas familienfreundlicher und gesellschaftsfähiger  zu machen, wäre es eine verpflichtende Mediation bei Betretungsverbot und Wegweisung zu machen. Fr. Mag. Doris Täubel-Weinreich hat 2012 dies im KindNamRäG bereits vorgeschlagen.
Alles andere geht am Ziel vorbei.

Die Toten in Graz des Amokfahrers  hätten verhindert werden können – mit einer vernünftigen Gesetzgebung im Familienrecht!
 
Der Vorschlag von der Feministin des Wiener Frauenhauses Andrea Brem, Leute mit Wegweisung in U-Haft zu nehmen, ist völlig JENSEITS. 
Betretungsverbote und Wegweisungen passieren sehr oft nur an Hand von Behauptungen ohne jegliche Beweise und noch dazu handelt es sich bei diesem österreichischem Gesetz SPG38 Und §382 EV um eine „Missgeburt im Zivilrecht“ welche in bestehende Eigentumsrechte eingreift und diese Eigentumsgesetze aushebelt

Artikel >>

Hilfe nach Wegweisung: „Es geht um Stunden“

Bild: (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU) 

Bei jedem zweiten Fall von Wegweisung brauchte der Täter sofort Hilfe, sagt der Bewährungshilfeverein Neustart. Der Vorschlag von Innenministerin Mikl-Leiter für eine verpflichtende Rechtsberatung greife zu kurz.

23.06.2015 | 18:00 |   (Die Presse)

Wien. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat einen Plan. Nach der Amokfahrt eines 26-Jährigen am Samstag in Graz (siehe oben) will sie künftig eine verpflichtende Rechtsberatung für weggewiesene Gewalttäter – der Amokfahrer wurde Ende Mai von seiner Familie weggewiesen.

Konkret soll die Polizei mit dem Betroffenen ein Gespräch führen und aufklären, was er nun tun dürfe und was nicht. Das solle, heißt es aus dem Innenministerium, präventiv wirken.

Solche Gespräche gibt es bereits seit 2011 – auf freiwilliger Basis. 500 Polizeibeamte wurden extra dafür geschult. In der Regel finde so ein Gespräch ein bis drei Tage nach der Verhängung des Betretungsverbots statt, „wenn eine gewisse Cool-down-Phase bereits eingetreten ist“, so Mikl-Leitner.

Organisationen, die mit weggewiesenen und straffälligen Männern arbeiten, geht der Vorschlag nicht weit genug. „Eine bloße Rechtsberatung reicht nicht aus“, sagt Andreas Zembaty vom Bewährungshilfeverein Neustart. „Man muss die Täter nach der Tat sofort aufsuchen. Es geht um Stunden, nicht um Tage“, sagt er. Die Betroffenen gehören mit der Tat konfrontiert, man müsse mit der Polizei den Laptop holen, eine Unterkunft für die nächsten Tage suchen. „Sie brauchen jemanden, der mit ihnen redet, auch weil die Täter dann oft Schuldgefühle haben. Und wenn man diese nicht bearbeitet, kehren sich die Schuldgefühle ganz oft in Hass auf die Opfer um.“

Rund 7500 Fälle von Wegweisungen gibt es jedes Jahr in Österreich. Zembaty glaubt, dass rund die Hälfte sofort Hilfe benötigen würde – über einen Zeitraum von mehreren Monaten. Immerhin könnten Wut und Hass jederzeit wieder auflodern. Etwa wenn der Anwalt anruft und über die Scheidung sprechen will.

 

Die Hälfte braucht Hilfe

Ein entsprechendes Konzept von Neustart liegt bereits seit 2013 im Innenministerium, wurde aber aus Ressourcenmangel nicht umgesetzt. Zembaty hofft, dass es nun wieder ein Thema wird. Innenministerin Mikl-Leitner will jedenfalls in einer Expertenrunde aus dem Innen-, dem Frauen-, dem Justiz-, dem Sozial- und dem Familienministerium die psychologische Betreuung von Gewalttätern klären.

Denn auch die Wiener Frauenhäuser halten die Rechtsberatung für zu kurz gegriffen. „Die Diskussion, die gerade geführt wird, ist absolut verharmlosend. Ein einmaliger oder zweimaliger Termin kann doch noch kein Verhalten ändern“, sagt Geschäftsführerin Andrea Brem. Sie versteht auch nicht, warum der Mann in Graz nach der Wegweisung Ende Mai nicht sofort in U-Haft genommen worden sei. Das wäre rechtlich möglich gewesen. Generell ortet sie den Trend, Gewalt gegen Frauen wieder mehr zu bagatellisieren. Warum das so ist, kann sie nicht erklären. „Dabei waren wir auf einem guten Weg.“

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 24.06.2015)
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4761404/Hilfe-nach-Wegweisung_Es-geht-um-Stunden

„In dubio pro reo“ gilt nicht bei SPG §38 – Gewaltschutzgesetz – MENSCHENRECHTVERLETZUNG . . .

„Wohnen“ ist ein Menschenrecht auch für Männer !

Rechtsanwälte sprechen von einer gesetzlichen Mißgeburt, da dieses Gesetz in bestehende Eigentumsrechte eingreift, bzw. diese zur gänze augehebelt werden !!!

Zitat eines Rechtsanwaltes  im Familienrecht:
“ Ein paar narrische Weiber der feministischen SPÖ Frauen (Barbara Prammer, Doris Bures, Gabi Burgstaller)  haben 1995 diese gesetzliche Missgeburt des Gewaltschutzgesetzes zustande gebracht . . .

Diese Menschenrechtsverletzung ist seit 1995 in Österreich vorhanden, da es in den einzelnen Bundesländern Österreichs keine Männerhäuser für diese weggewiesenen Fälle gibt.

SPG §38 Seite 1

Betretungsverbot SPG §38 Seite2

In dubio pro reo“ – Der Grundsatz (lat. „Im Zweifel für den Angeklagten“) gilt hier scheinbar nicht !!!

Download Stellungnahme – Betretungsverbot
https://familiefamilienrecht.files.wordpress.com/2014/09/imfname_3072781.pdf