Radikalisierung – Gefährder 2.0 – 45.000 tickende Zeitbomben in Europa!

Was macht Europa zur Terrorprävention, bis jetzt habe ich noch keine sinnvollen Vorschläge gehört?
Nur noch mehr Flüchtlinge aus Afrika, Syrien, Afgahnistan nach Europa zu lassen, wie es Angela Merkel ständig machen will, kann ja nicht die Lösung sein?

Admin Familie & Familienrecht, am 2-6-2019

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Artikel:

Im Kalifat geboren

Tickende Zeitbomben: 45.000 IS-Kinder könnten Europa den Terror bringen

Eine riesige Armee islamistischer Selbstmord-Attentäter könnte gerade vor unseren Augen heranwachsen! Zumindest wenn es nach der Einschätzung des EU Koordinators für Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove geht.

45.000 Kinder sind laut Angaben des Anti-Terror Chefs im Kalifat des IS zur Welt gekommen. Sie alle gelten nun als staatenlos – und könnten leicht von Islamisten radikalisiert werden…

Selbstmord-Attentäter von morgen

Von „tickenden Zeitbomben“ sprach de Kerchove laut der britischen „Times“ bei einer Konferenz in Rom. Diesen Kindern, von denen sehr viele nun im Irak sind, werde derzeit der Zugang zum Schulsystem und zu Sozialleistungen verwehrt.

Den 45.000 Kindern wurden von der islamistischen Terror-Miliz IS Geburtsurkunden ausgestellt. Seit dem Zerfall des Kalifats sind diese aber wertlos, werden von der irakischen Regierung nicht anerkannt. Damit kommen sie auch als Staatenlose nach Europa.

Für radikale Hassprediger stellen diese Menschen bald wahrscheinlich bald „leichte Beute“ dar.

Tags: Dschihad – EU – IS – Islamischer Staat – Islamismus – Migration – Terror – Gewalt

 

EU-Wahl Matteo Salvini sorgt für Recht u. Ordnung, sagen seine Wähler.

Matteo Salvini sorgt für Recht und Ordnung mit seinen Wählern. Interessante Reportage über die Europa-Wahl u. die Regierung in Italien.

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Während überall in Europa Rechtspopulisten erstarken, sind sie in Italien bereits an der Macht. Die Doku  zeigt, wie sehr sich Italien unter Salvini bereits verändert hat. Katholische Aktivisten erhalten von der Lega Unterstützung in ihrem Kampf gegen Abtreibung. Law-and-Order-Aktivisten freuen sich über eine Gesetzesreform, die den Gebrauch von Schusswaffen in Notwehrsituationen gestattet. Italiens erster schwarzer Senator ist Lega-Politiker und bekämpft Migration.
Matteo Salvini ist in Italien omnipräsent und schafft es, mit populistischen Auftritten und einer umfassenden Social-Media-Strategie bei allen Gesellschaftsschichten im Süden wie im Norden und sogar in ehemals roten Hochburgen zu punkten – bei Männern weitaus mehr als bei Frauen.

22.5.2019

Tags: Familie – EU-Wahl – Matteo Salvini – Rechtsruck – Europawahl – rechte Allianz – Abtreibung – Ehe – konservativ – Gender – Kinderrrechte – Vater – Mutter – rechte Regierung – Europa Wahl – Luigi Di Maio – Lega und Fünf-Sterne – Flüchtlinge – Asylwerber – Zuwanderung – Polizei – Sicherheitspolitik – Landesgrenzen – Doku & Reportage – Rechtsstaat – Video

Familienrecht – Sharia mit Mehrehe trotz Verbot laut SPD Barley erlaubt . . .

„Islamisten haben mehr Rechte als einheimische Bürger“

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Deutschland: Deutscher Pass trotz Zweitfrau

Foto zeigt SPD-Justizministerin  Barley

2.Artikel:

Justizministerium: Totalversagen

Katarina Barley für Einbürgerung trotz Mehrehe

Wen Barley wohl im Auge hat, welches Wählerklientel ganz speziell, jetzt so kurz vor den EU- und etlichen Kommunalwahlen? Jedenfalls hat diese Regierung ein geplantes Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehe leben, aus dem Gesetzesentwurf gestrichen.


Emmanuele Contini/NurPhoto via Getty Images

Das hätten wir nie gedacht, uns machte die Meldung gar sprachlos, als wir lesen mussten, „Die Bundesregierung hat ein Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehe leben, aus einem Gesetzentwurf gestrichen.“ Das wurde sogar auf Nachfrage der Welt am Sonntag vom Innen- und Justizministerium bestätigt.

Man muss dazu wissen, im ursprünglichen Entwurf des Bundesinnenministeriums war eine entsprechende Regelung noch vorgesehen. Konnte sich da etwa Innen- und Heimatsminister Horst Seehofer mit seinem Berater- und Referentenstab nicht durchsetzen?

SPD für Polygamie
Islamische Rechtsordnung in Deutschland

Dafür aber die designierte Abgeordnete im Parlament der EU, Katarina Barlay, noch als Justizministerin firmierend? Wen sie wohl im Auge hatte, welches Wählerklientel ganz speziell, jetzt so kurz vor den EU- und etlichen Kommunalwahlen? Jedenfalls hat diese Regierung ein geplantes Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehe leben, aus dem Gesetzesentwurf gestrichen. Warum, eigentlich? Warum fehlt dieser wichtige Paragraph und Passus speziell im Gesetzbuch über die Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit? Welche Lobby hat da im Hintergrund die Justizministerin dermaßen beeinflusst, und die gesamte SPD gleich mit?Jedenfalls, erinnern wir uns an den sympathischen aber auch ultrakonservativen Mohammed (einst in einer schwäbischen Provinz im Gespräch kennengelernt), der dem Autor im Rahmen eines beruflichen Aufnahmegesprächs in einer Unterkunft mitteilte, ach, irgendwann, werden „auch unsere Gesetze in Deutschland und Europa gelten…“, der Übersetzerin war dabei recht unwohl zumute. Seine Zweitfrau war bereits mit nach Deutschland zugewandert. Damals noch nicht offiziell als Zweitfrau anerkannt. Ja, was? Bis zu vier Frauen seien auch erlaubt „bei uns“, in der Heimat, meinte der 36-Jährige Mohammed damals. Er müsse sich um diese seine Frauen ja irgendwie kümmern. Wir jedoch klärten ihn damals auf, dass das in Deutschland nicht möglich sei. Der Landwirt aus dem syrisch-türkischen Grenzgebiet lächelte nur vielsagend. Ja, heute schreibe ich: eins-zu-null für Mohammed. Wie sieht das denn aus, wenn sich nicht einmal deutsche Bürger, die mit dem Gesetz beruflich argumentieren, auf eben dieses verlassen können?

Welche #Werte sollen vermittelt werden? Wie kann eine "Wir-Wende" entstehen, wenn wir nicht einmal in der Lage sind #Polygamie abzulehnen und zu bestrafen. #Wertevermittlung bedeutet auch das Richtige vorzuleben und Selbstbewusstsein zu vermitteln. https://t.co/dTqJQQtHCC

— Ahmad Mansour (@AhmadMansour__) May 6, 2019

https://platform.twitter.com/widgets.js„> Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden.

Es ist aber auch bekannt, und selbst SPIEGEL-TV berichtete einmal vom syrischen Vater aus Pinneberg, der bereits mit zwei Frauen in einer großen Wohnung lebte, nicht arbeiten ging, weil er seine sechs Kinder daheim betreuen wollte? Und die dritte Frau war wohl auch bereits dabei, nach Deutschland zu reisen. Krieg und die Krisensituation machten es möglich. Letztendlich ist es nicht die Frage, ob seine Frauen (nach islamischen Recht), wegen Asyl hierherkommen. Die wichtige Frage ist jedoch, und wir fragten einst auch Professor Christian F. Majer, von der Hochschule in Ludwigsburg (Fachmann für ausländisches und internationales Zivilrecht), inwieweit das hiesige Recht „aufgeweicht“ würde?

Vielehen, Polygamie würden eindeutig gegen unser Rechts- und Wertesystem sprechen, so auch der Fachmann.

Interview
Der kulturelle Spagat der Behörden in Deutschland

Aber da, wo viele Juristen, wo auch viele Meinungen und wohl noch mehr Mehrheiten irgendwo im Parlament oder in Regierungen sind (wenn auch in Hinterzimmern), denn anders ist es nicht zu erklären, dass eine Justizministerin wie Katarina Barley mit so einer fahrlässigen Entscheidung intern auch noch ohne Widerspruch durchkommt. Das EU-Parlament bereits im Auge, scheint dieser Frau so langsam alles ziemlich piepegal zu sein.Immerhin Mathias Middelberg (CDU), und innenpolitischer Sprecher in der Union, machte sich erst einmal Luft und klagte ganz offen gegen Justizministerin Barley. Middelberg angefressen: das sei „völlig unverständlich“, und auch nicht hinnehmbar“, gab damit die Meinung vieler seiner Parteifreunde wieder.

Kurz, Katarina Barley und die, die sie immer devot umgeben („Die Barley-Entourage“), habe sich über den Vorschlag des Innenministers hinweggesetzt, diesen ignoriert, ja, nicht zugestimmt. Das Justizministerium bestätigte sogar, dass eine „inhaltliche Prüfung der Vorschläge“ innerhalb des von Barley zu verantwortenden Justizministeriums noch gar nicht stattgefunden hätte. Katarina Barley und ihre Referenten wollten sich erst einmal um Vorlagen kümmern, die Teile der Koalitionsvereinbarungen seien.

Das Verbot der Vielehe und eine Ablehnung des Antrags auf die deutsche Staatsangehörigkeit, falls doch mehrere Ehefrauen existierten, gehörten wohl nicht zum Koalitionsvertrag. Nun gut, manche Dinge treten auch erst später im Alltag (verstärkt seit 2015) zu Tage.

Aber es kommt immer dreister und es zeigt sich, wie Katarina Barley absolut falsche Prioritäten im Justizministerium setzt. Auch wurden Vorschläge zurückgestellt, die auch nicht im aktuellen Gesetzentwurf der GroKo auftauchen, wonach eine geklärte Identität (was jeder Bürger mit gesundem Menschenverstand nachvollziehen kann) Voraussetzung für eine Einbürgerung sein soll. Das sollte doch logisch sein.

Wenn die Vielehe in Deutschland strafbar ist, dann bleibt nur die Frage, warum Recht nicht auch eins-zu-eins umgesetzt werden kann? Seehofer und sein Innenministerium erklärten, dass man weiterhin ein Verbot der „Mehrehe“ bei Einbürgerungen verankern möchte – aber eben nicht mehr mit diesem Gesetz.

Eine Bestandsaufnahme
Ali Ertan Toprak: „Parallelgesellschaft war gestern, heute muss man von einer Gegengesellschaft sprechen.“

Aus Seehofers Ministerium hieß es: „Wir streben an, den Gesetzentwurf spätestens in diesem Frühherbst ins Kabinett einzubringen.“ Oder war es gar Barleys Punktsieg und Revanche, als sie damals doch eingelenkt hatte, in der Diskussion, als es um den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei IS-Kämpfern mit einem Doppelpass ging?Noch einmal, strafrechtlich sind Doppel- und Vielehen in Deutschland verboten – nur werden diese eben nicht sofort bekannt und auch sehr gut verschleiert. Die zugezogenen und ebenfalls asylsuchenden Frauen leben hier nicht selten in anderen Wohnungen, wo nicht der Ehemann für sie sorgt, sondern die Bundesrepublik. Daran verzweifeln auch die Sozialämter und Jobcenter. Indizien gäbe es viele, nur selten Beweise.

So werden diese Mehrehen nach islamischem Recht nur selten bekannt und landen auch in dem Fall des Bekanntwerdens nicht oft vor Gericht. Es scheint aber auch nicht so, als würden sich die Sozialdemokraten und Grünen irgendwie weitergehende Gedanken darüber machen.

Anhand dieser laxen Handhabung und Verschleppung von Gesetzesvorlagen, frage ich mich, war es denn wirklich übertrieben, als der italienische Innenminister Salvini bei seinem Besuch in Ungarn neulich meinte, „wenn wir es nicht schaffen, die Ideologien und Mehrheiten aller Linken und Sozialisten im europäischen Parlament“ zurückzuweisen, und diese Politiker nach Hause zu schicken, drohe Europa  ein „Kalifat“…?


Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge, Freier Journalist, ist seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.

Mo, 6. Mai 2019

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/katarina-barley-fuer-einbuergerung-trotz-mehrehe/

Tgas: Islamisierung – Muslime – Migration – Asylwerber – Flüchtlinge

Österreich hat die meisten Flüchtlinge

Die Asylzahlen im EU-Vergleich zeigen für das Jahr 2018, dass Österreich die meisten Flüchtlinge hat.

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1.Artikel:

Auf eine Million Einwohner kommen in Österreich 2.345 anerkannte Asylwerber – so viele wie in keinem anderen Land der EU.

Österreich hat die meisten Flüchtlinge - Asylzahlen 2018
Österreich hat die meisten Flüchtlinge – Asylzahlen 2018

Dahinter liegen Schweden mit 1.835 Flüchtlingen auf 1 Mio. Einwohner und Deutschland (1.685). . .

vom 26-4-2019, Zeitung „Heute“

2.Artikel:

Österreich hat pro Kopf die meisten Flüchtlinge

Im EU-Vergleich  –© APA/HERBERT NEUBAUER

Österreich hat pro Kopf die meisten Flüchtlinge

In der EU ist die Zahl der anerkannten Asylwerber im Jahr 2018 um fast 40 Prozent zurückgegangen. Insgesamt erhielten im Vorjahr 333.355 Flüchtlinge in der EU Schutz (2017: 533.000), in Österreich waren es 20.700, wie Eurostat am Donnerstag mitteilte. Pro Kopf ist Österreich führend: Auf eine Million Einwohner kommen 2.345 anerkannte Asylwerber, hinter Schweden (1.935) und Deutschland (1.685).

Über 40 Prozent aller positiven Asyl-Entscheidungen wurden in Deutschland zuerkannt. Damit nahm Deutschland in absoluten Zahlen mit 139.000 die meisten Asylwerber auf, gefolgt von Italien (47.900) und Frankreich (41.400). Syrer stellten mit 29 Prozent weiterhin die größte Gruppe, der in der EU Schutzstatus zuerkannt wurde. Dahinter liegen Afghanen (16 Prozent) und Iraker (7 Prozent). Die größte Gruppe anerkannter Asylwerber in Österreich waren Afghanen (38 Prozent), gefolgt von Syrern (26 Prozent) und Somaliern (7 Prozent).

Estland nahmen die wenigsten Asylwerber

Am wenigsten Asylwerber nahmen 2018 Estland (20), Lettland (30) und die Slowakei (45) auf. Auf eine Million Einwohner verzeichneten Polen und die Slowakei (je 10) sowie Estland und Lettland (je 15) die wenigsten Asylwerber.

In Österreich erhielten im Vorjahr 14.815 Personen Flüchtlingsstatus und 4.685 subsidiären Schutz. Für 1.200 wurden humanitäre Gründe geltend gemacht. Durch Umsiedlung kamen 24.815 Flüchtlinge in die EU, nach Österreich keine.
Insgesamt wurden in der EU 2018 fast 582.000 erstinstanzliche Asyl-Entscheidungen und 309.000 Berufungsentscheide gefällt, in Österreich waren es 34.525 bzw. 10.490. Die Anerkennungsrate in erster Instanz war am höchsten in Griechenland (85 Prozent) und am geringsten in Tschechien (11 Prozent); EU-weit betrug sie 37 Prozent, in Österreich 44 Prozent. Die Anerkennungsrate in endgültigen Berufungsentscheiden war am höchsten in Finnland mit 69 Prozent und am niedrigsten in Portugal (0 Prozent); sie betrug EU-weit 38 Prozent und in Österreich 54 Prozent.

 Tags: Asylwerber – Asylzahlen 2018 – Migration – Migranten –

Negative Auswirkungen – UN Migrationspakt – Jurist Universität Hamburg

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Rechtliche Folgen sind zu erwarten und die Handlungsspielräume der Regierungen werden beschränkt.

  • Judikatur der Zuwanderung wird beeinflusst
  • Entscheidungen des Verwaltungsgericht
  • Entscheidungen internationaler Gerichte
  • über 100 politsche Verpflichtungen u. Maßnahmen werden von den Regierungen unterschrieben
  • 23 Ziele werden von den Regierungen unterschrieben
  • uneingeschränkte Befürwortung der regulären Migration
  • Förderung der Migration u. allen Vereinbarungen des Pakts

Es herrscht leider eine Asymmetrie der Verpflichtungen, quasi ohne jede Gegenverpflichtung.

  • Es gibt keinerlei Verpflichtungen der Migranten, es werden nur die Zielländer für die Verpflichtungen genannt
  • Verfehlte These in Zeiten der jetzigen Massenmigration die legale Migration noch stärker zu Fördern
  • These der schnellen Migration ist ökonomisch nicht haltbar
  • Es werden soziale Probleme, kulturelle Probleme, div. Reibungsflächen, religiöse Probleme  komplett ignoriert
  • Die Verfasser des UN-Migrationspakt sprechen über Migration hauptsächlich vom Segen für die ganze Menschheit
  • Niemand der Unterzeichner des Pakts hat die fehlenden Vorbehalte bis jetzt formuliert, was sehr bedenklich ist.

 

  • Die Zuwanderer sind hauptsächlich Muslime, es fehlt hier eine Antisementismus-Erklärung.
  • Hier gibt es ebenso Rassismus der Migranten (durch Kultur, Religionen) und diese Verpflichtungen stehen im Pakt nicht drinnen.
  • Die Regierungsparteien in Deutschland haben eine notwendige Diskussion verhindert, welches sehr beschämend ist.

PS: Die 74. UN-Generalversammlung findet am 17-30 September 2019 in New York statt, man wird sehen ob hier Vorbehalte einzelner Staaten eingebracht werden?

Jurist Reinhard Merkel, Universität Hamburg, zu den negativen Auswirkungen des Migrationspakts.

28 Länder – darunter die USA, Österreich und Ungarn – lehnten den UN-Migrationspakt ab.

Der Pakt war bis zum Schluss heftig umstritten, auch innerhalb der Bundesregierung, jedoch wurde eine breite Diskussion verhindert.

An den Verhandlungen über den Pakt waren insgesamt 192 Staaten beteiligt gewesen.
Doch nicht alle stellten sich letztendlich hinter diesen Vorgaben.

Videoquelle: UN Migrationspakt Tagesschau, 2018 12 10
Textzitate Admin Familie & Familienrecht, am 16. Dezember 2018

+++ Bitte teilen +++

Tags: Asylwerber – Flüchtlinge – Migration – Integration – Zuwanderung – UN-Migrationspakt – Religion – Kultur – Islamisierung – Muslime – Terror – Gesellschaftspolitik – Bürger – Rassismus – Inländerfeindlich – Ausländerfeindlich – Entfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche

UNO will jede „Migration“ als „Menschenrecht“ verankern – Vorstufe d. Völkerrecht

Video
Beim Migrationspakt bzw. „Global Compact for Migration“ handelt es sich lt.
Rechtsexperte Norman Paech (Prof. Verfassungsrecht u. Völkerrecht) um eine eine Vorstufe zum Völkerrecht. Die Bedeutung ist wesentlich und es könnte in einigen Jahre zu einem verbindlichen Vertragswerk der einzelnen Staaten werden.

IOM will in Rahmen der UNO durch diesen Vertrag, Migrationspakt, eine Art Vorstufe „Menschenrecht von umsiedlungswilligen Menschen„, welche die Migration plant und steuert.

Sehr interessantes Interview des österreichischen Historiker Hannes Hofbauer zu seinem Buch „Kritik der Migration“

Der fehlende Part - Peter Dutton
Der fehlende Part – Peter Dutton

Video:

Die Zahl der Migranten stieg in den letzten 18 Jahren von 173 Millionen auf heute 258 Millionen Menschen.
Alle politischen Lager sind sich demnach zumindest hierin einig: Migration und Flucht sind zu enormen internationalen Herausforderungen angewachsen. Der erste Schritt zu einem weltweiten Lösungsansatz soll durch den sogenannten UNO-Migrationspakt gemacht werden. Schon im Dezember wird der „Globale Pakt über Sichere, Geregelte und Planmäßige Migration“ von allen UNO-Staaten unterschrieben. Einige wenige Länder sträuben sich vehement dagegen und vermuten hinter diesem „Regelwerk“ ein trojanisches Pferd, das zu einem später rechtlich bindenden Verlust von Souveränität führt. Kritik an der Migrationspolitik von Berlin und Brüssel gab es in den letzten Jahren reichlich. Meistens von rechts, eher selten von links. Umso spannender ist Jasmins neuer Interview-Gast, Hannes Hofbauer, der mit seinem neuen Buch „Kritik der Migration“ eine fundierte Beanstandung von links wagt.

Quelle:
Der Fehlende Part, Jasmin Kosubek
https://www.youtube.com/channel/UCp9ci2cnPMUfDnmjEJeEUYQ
Tags: Flüchtling – Asylwerber – Grüne – CSU – Bundetag – AFD – CDU – Völkerrecht – Verfassung – Donald Trump – 45. Präsident der Vereinigten Staaten – Peter Dutton

Lehrerin bricht Schweigen – Islamische Einflüsse an Schulen . . .

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Susanne Wiesinger, seit 25 Jahren Lehrerin in Wien-Favoriten bricht ihr Schweigen
Video:

Jeder zweite Schüler hat in Wien bereits einen Migrationshintergrund. Lehrkräfte und Schuldirektoren warnen: Der Einfluss des Islam werde größer, viele muslimische Schüler würden sich immer weiter von der Gesellschaft entfernen.

Die Scharia ist für viele meiner Schüler sicherlich höherstehend
Die Scharia ist für viele meiner Schüler sicherlich  höherstehend.

Eine Video-Reportage über die Probleme mit islamischen Kindern an Wiener Pflichtschulen. Mehr Geschichten zum Brennpunkt Schule gibt’s hier: https://add.at/024 Folge Addendum auf Facebook: https://add.at/daswasfehlt Oder auf Twitter: https://twitter.com/daswasfehlt Whatsapp: https://add.at/whatsapp Newsletter: https://add.at/newsletter

Tags: Radikalisierung – Entfremdung – Migration – Integration – Jugendliche