Papamonat muss natürlich Kündigungsschutz haben, genauso wie Karenzzeit!

Der Papamonat muss natürlich einen Kündigungsschutz haben und nicht nur einen Rechtsanspruch, das ist ja logisch, sonst wäre das Ganze ja eine Augenauswischerei!

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Die Mutter hat ja nach der Karenzzeit auch einen Kündigungsschutz, genauso muss es auch beim Vater sein, welcher sich einen Papamonat genommen hat.
Das Argument kleine Betriebe haben keinen Ersatz geht völlig ins Leere, was ist mit Mütter die in Karenz gehen, da geht es ja auch mit Ersatz, meist sogar für 1-2 Jahre und diese Mütter können auch nicht gekündigt werden, weil sie anschließend einen Kündigungschutz haben!
Es werden sich vermutlich eh sehr wenige Väter diesen Papamonat mit nur 700,- Euro nehmen, weil mit weniger als 1000,- Euro, defacto unterhalb der  Mindestsicherung, dies ist sowieso eine Schande für so ein reiches Land wie Österreich.
Ein Vater ist quasi weniger Wert, wie jeder andere Mindestsicherungsbezieher, aber  zumindest ein schon längst überfälliger und notwendiger gesellschaftspolitischer Schritt!
Ich bedanke mich jetzt schon mal vorab beim Bundeskanzler Sebastian Kurz und der ÖVP, dass sie sich auch für die Gleichberechtigung der Väter einsetzen, jahrelang wurden diese im Familienrecht bzw. in der Familienpolitik diskreditiert.
Kinder brauchen Vater und Mutter!

Admin Familie & Familienrecht, am 6-2-2019

Artikel:

Arbeiterkammer: Ohne Kündigungsschutz scheuen Väter vor Papamonat zurück 

Familienrechtsexpertin Schrittwieser fordert Kündigungsschutz. Regierung will Vorschlag der WKO zu Mutterschutz diskutieren
Wien –

Das Gute für angehende Väter ist: Selbst wenn sich ÖVP und FPÖ beim Thema Papamonat nicht einigen können, wird es künftig aller Voraussicht nach einen Rechtsanspruch auf einen Vaterschaftsurlaub nach der Geburt des Kindes geben. Diesen sieht nämlich eine EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben vor, für die es bereits eine vorläufige Einigung gibt. Allerdings, und das ist der zentrale Unterschied zur seit Jahren laufenden und nun von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) wieder befeuerten österreichischen Debatte: Während hierzulande von einem Papamonat die Rede ist, sieht die EU-Richtlinie nur einen Rechtsanspruch von zehn Tagen vor. Ganz fix ist dieser zudem auch noch nicht. Formell müssen das Europäische Parlament sowie der Rat dem Vorhaben noch zustimmen.
Unverbindliche Regelung
Aktuell gibt es in Österreich, wie berichtet, nur eine unverbindliche Regelung. Jungväter müssen die Zustimmung des Arbeitgebers einholen, damit sie einen sogenannten Familienzeitbonus von maximal 31 Tagen in Anspruch nehmen können, für den sie 700 Euro vorgezogenes Kinderbetreuungsgeld bekommen. Einen Kündigungsschutz gibt es während dieser Zeit nicht. Die Väter könnten nur an die Arbeitgeber appellieren, in die Vereinbarung zum Familienzeitbonus einen Kündigungsverzicht aufzunehmen. Dafür sei man aber eben auf den Goodwill des Chefs angewiesen, meint die Familienrechtsexpertin der Arbeiterkammer, Bianca Schrittwieser, im Gespräch mit dem STANDARD.
„Dann mache ich das besser nicht“
Die Folge: „Wenn Väter in Beratungsgesprächen über die Rechtslage aufgeklärt werden, sagen viele: Dann mache ich das besser nicht“, berichtet Schrittwieser. Für die Skepsis der Wirtschaftskammer hinsichtlich eines Rechtsanspruchs hat sie kein Verständnis. In aller Regel sei der Arbeitgeber mehrere Monate vor einer Geburt informiert. Er könne also rechtzeitig planen, um auf die vierwöchige Abwesenheit eines Mitarbeiters vorbereitet zu sein. Zudem sei der Papamonat für die Wirtschaft mit keinen Mehrkosten verbunden. Für Schrittwieser ist daher klar, dass Österreich jedenfalls über den auf EU-Ebene geplanten zehntägigen Vaterschaftsurlaub hinausgehen müsse. „Das ist ein wichtiger Schritt. Jeder, der das Thema Vereinbarkeit ernsthaft verfolgt, weiß aber, dass zehn Tage zu wenig sind. Der Papamonat ist eine gesellschaftliche Notwendigkeit, ein wichtiger Beitrag für die partnerschaftliche Teilung“, argumentiert die Expertin. Nicht verknüpfen will die Arbeiterkammer die Themen Papamonat und Mutterschutz. Die Wirtschaftskammer hatte sich für Verhandlungen über das Väterthema offen gezeigt, wenn umgekehrt eine ihrer langjährigen Forderungen umgesetzt würde.

Entlastung gefordert
Konkret geht es um die Lohn- und Gehaltsfortzahlung bei Frauen, die aus diversen Gründen schon vor dem eigentlichen Mutterschutz nicht mehr arbeiten dürfen. Das Mutterschutzgesetz sieht unter anderem Berufsverbote für Schwangere vor, die einer „Beschäftigung auf Beförderungsmitteln“ (vor allem Taxi) nachgehen, die schwer heben oder im Stehen arbeiten müssen oder die gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgesetzt wären. Die WKO hätte gerne, dass in diesen Fällen vorzeitiges Wochengeld bezahlt wird, wodurch es zu einer Entlastung der Betriebe käme. Für die Frauen würde sich nichts ändern. Von Sozialministerin Hartinger-Klein war am Dienstag kein Kommentar zu bekommen, ob man den Arbeitgebern hier entgegenkommen könnte. Im Büro von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hieß es, man werde den Vorschlag koalitionsintern besprechen.

Wahl verhinderte Entlastung

Im Regierungsprogramm der letzten rot-schwarzen Koalition war eine solche Entlastung der Betriebe bereits enthalten. Wegen der von Sebastian Kurz ausgelösten vorgezogenen Wahl wurde sie dann aber nicht mehr umgesetzt. Nun steht der Punkt wieder auf der Agenda, wobei die Wirtschaftskammer am Dienstag aber betonte, dass man zunächst einmal die europäischen Vorgaben, die noch im Laufe des Februars erwartet werden, abwarte. Dann könne man auch die weiteren Forderungen besprechen. Das Thema wird die Politik also noch weiter beschäftigen.

(Günther Oswald, 5.2.2019)
Weiterlesen

Wirtschaft will für Zustimmung zum Papamonat Änderung beim Mutterschutz

Hartinger-Klein verspricht Anspruch auf Papamonat und höheres Pflegegeld

#Papamonat: Zwischen Leistbarkeit und Nutzen

ÖVP in interner Diskussion um Papamonat

5. Februar 2019, 16:06 353 POSTINGS
derstandard.at/2000097555445/Papamonat-Wirtschaftskammer-will-nun-europaeische-Vorgaben-abwarten
Tags: Gleichberechtigung Gleichstellung – Kindeswohl – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge – Vaterlose Gesellschaft

 

Warum Väter in Karenz gehen

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© KURIER/Franz Gruber

Immer mehr Männer wollen eine engere Beziehung zu ihren Kindern als es ihre Väter hatten.

Dass Männer in der Öffentlichkeit über die Liebe zu ihren Kindern sprechen, wäre vor Jahren noch undenkbar gewesen. Heute ist das anders: Fußballstars wie David Beckham äußern sich über ihren Nachwuchs genauso wie Firmenchefs, etwa Facebookgründer Mark Zuckerberg .

Dass diese Väter keine Ausnahme sind, bestätigt eine Umfrage unter 8.300 Männern in 22 Ländern – von Russland über Österreich bis Südafrika und Kolumbien reicht der Bogen. Demnach wollen zwei Drittel aller Männer eine Beziehung zu ihrem Nachwuchs; diese soll sich von der unterscheiden, die sie selbst zu ihren Eltern hatten.

Prioritäten setzen

Laut Studienautorin Pauline Keating von Viacom International setzen „Väter heute neue Prioritäten, um mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen zu können. Sie profitieren von ihrer neuen Rolle – durch emotionale Nähe und ein erfüllendes Lebensgefühl.“ Doch was Frauen bereits wissen, stellen jetzt auch viele Väter fest: Es ist oft schwierig, die Balance zwischen Job und Familie zu schaffen. „Besonders in Schweden, wo halbe-halbe in Job und Familie selbstverständlich ist, klagen viele, dass sie weder für Kinder noch für Beruf genug Zeit haben“, berichtet Keating.

Fast 20 Prozent Karenzväter in Österreich

In Österreich sind Väter, die in Karenz gehen, zwar keine Exoten mehr – mit knapp 20 Prozent aber noch eine Minderheit. Allerdings bleiben nur zehn Prozent ganze sechs Monate beim Kind.

Einer, der sich bewusst dafür entschieden hat, sich ein halbes Jahr Auszeit zu nehmen, ist Peter Bukal. Der Arzt hat sich seit der Geburt seiner Tochter alle Aufgaben mit seiner Frau geteilt. „Egal ob Wickeln, Fläschchen geben oder Spazieren gehen – für mich ist das alles selbstverständlich.“ Auch für die Tochter ist es kein Unterschied, ob jetzt Mama oder Papa ihr beim Anziehen helfen.

Mit dem Papa toben

Wirklich? „Nicht ganz“, schmunzelt der 36-Jährige: „Ich bin wohl der Elternteil, der eher das Motorische mit ihr trainiert. Mit der Mama will sie Bücher lesen. Ich glaube aber, dass es weniger mit dem Geschlecht zu tun hat, sondern mit unserem Charakter und unseren Neigungen.“

Peter Bukal und seine Frau haben sich die Karenz geteilt. Er blieb sechs Monate bei seinem Kind: „Ich habe einen Riesenspaß und eine Freude mit ihr. Ich genieße es täglich, mit ihr etwas zu unternehmen.“ Mittlerweile arbeitet seine Frau Vollzeit, er hat Stunden reduziert.

Ob es ein Vorteil ist, wenn Vater und Mutter zu Hause sind? „Ich denke schon, dass es für die Kinder und die Gesellschaft gut ist, wenn Väter in Karenz gehen. Obwohl die Kinder selbst sehr flexibel sind und sich auch damit arrangieren, wenn nur die Mutter zu Hause ist. Für die Familienharmonie ist es auf jeden Fall besser, wenn sich Eltern die Aufgaben teilen.“

Respekt vor der Aufgabe

Richtiggehend Respekt vor seiner Aufgabe, bei den Kindern zu Hause zu sein, hatte Roman Fraller – er muss in seiner Karenzzeit nämlich gleich Zwillinge versorgen. Heute ist der 39-Jährige froh, dass er sich zu dem Schritt entschlossen hat: „Sowohl die schönen als auch die anstrengenden Erfahrungen kann man nur selbst machen. Jetzt bin ich in die Vaterrolle richtig reingekippt und glücklich damit.“

Und das obwohl er zuvor nicht unbedingt einen Draht zu Kindern hatte. „Man verändert sein Wesen durch die Kinder – es ist einfach schön, Vater zu sein.“ Er ist da nicht alleine: „Am Spielplatz sehe ich immer mehr Väter, die sich um ihren Nachwuchs kümmern.“ Fraller selbst stammt aus dem Burgenland: „Mein Vater war Pendler und deshalb wenig präsent.“ Ihm selbst fehlt die Arbeit derzeit nicht: „Das kann sich aber ändern, wenn ich ein Jahr bei meinen zwei Kindern zu Hause verbracht haben werde.“

Eine Erfahrung, die auch andere Männer machen möchten: Drei Viertel der kinderlosen Männer geben an, dass sie eines Tages Kinder haben wollen. Als größtes Hindernis sehen viele, „dass die Arbeitswelt noch nicht familienfreundlich genug ist“, sagt Pauline Keating.

 

UTEBRÜHL, ( kurier.at ) Erstellt am 05.03.2018
https://kurier.at/leben/beziehung-warum-vaeter-in-karenz-gehen/312.750.807

Lidl Österreich unterstützt VoR und den blauen Weihnachtsmann

Lidl Österreich unterstützt VoR und den blauen Weihnachtsmann

Die Presseabteilung von Lidl wurde von uns bezüglich eines Parkplatzschildes angeschrieben, dass für Verwirrung sorgte, da es augenscheinlich nur Müttern zugestanden wird dort zu parken – aber nicht Vätern. Dabei handelt es sich um Positivdiskriminierung für Mütter, die damit auf die Hausfrauenrolle reduziert werden und Negativdiskriminierung für Väter, dessen neue Rolle nicht entsprechend gewürdigt wird.

0000 Lidl MutterparkplatzLidl Österreich hat Größe und Weitsicht gezeigt und erklärt, dass sich das Unternehmen der Thematik bewusst ist und aktuell gerade neue Designs für die betreffenden Parkplätze erstellt werden und sukzessive flächendeckend ausgetauscht werden!

Wussten Sie, dass Lidl Österreich schon heute viele Dinge tut, um Beruf und Familie besser zu vereinen?  Mit dem Gütesiegel des Audits „berufundfamilie“ hat sich Lidl sogar verpflichtet, die Rahmenbedingungen für berufliche und private Zufriedenheit seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verbessern. Dazu bietet Lidl beispielsweise flexible Arbeitszeitmodelle, die Möglichkeit einer Verlängerung der Karenzzeit um bis zu ein Jahr oder den Papa-Monat, bei dem Väter nach der Geburt Ihres Kindes bis zu 31 Tage bei ihren Kleinen zu Hause bleiben können.

 

Auf Nachfrage von VoR, ob dann nicht auch Trennungskinder mit einer Sachspende unterstützt werden könnten, sandte uns Lidl ein Paket voll Spielsachen zu. Herzlichen Dank für dieses Bewusstsein!

Damit Lidl Österreich, seine Kunden und Interessierte sich ein Bild davon machen können, wie VoR hier Kinder unterstützt, hat VoR ein Video gestaltet vom ersten Aktionstag am 2.12.2017 in Wien Favoriten. Am 16.12.2017 findet der nächste Aktionstag statt.

Im Auftrag unserer Kinder!

http://www.vaeter-ohne-rechte.at/lidl-oesterreich-unterstuetzt-vor-und-den-blauen-weihnachtsmann/

 

Kindergeld Karenzgeld – Diskriminierung der Väter-Pension

Welcher Vater ist so blöd nimmt sich Karenzzeit, verzichtet auf seinen Job und dann bekommt er diese mit der Mutter geteilte Karenzzeit in der Pension, als Kindererziehungszeiten gar NICHT angerechnet?

siehe Link: http://wp.me/p4RGV9-1PQ

 

Kindergeld Karenzgeld Väter Diskriminierung Pension - Väterbeteiligung
Sophie Karmasin ÖVP – Kindergeld Karenzgeld – Österreich – Väterbeteiligung – Pension – Diskriminierung Väter

 

Das Familienministerium, Sophie Karmasin, hat zwar das neue Gesetz mit den Karenzzeiten und Karenzgeld gemacht (Kindergeld), aber lt. E-Mail-Auskunft über die Diskriminierung der Väter-Pension im Gesetz bekommt man als Antwort, man sei nicht für Karenz zuständig?
–>
https://familiefamilienrecht.wordpress.com/2016/06/20/neues-kindergeld-weitere-diskriminierung-der-vaeter-in-oesterreich/comment-page-1/#comment-1150

 

Admin Familie & Familienrecht, am 11-07-2016

Tags: Sophie Karmasin ÖVP – Kindergeld – Väterbeteiligung – Pension – Kinderbetreuungsgeld-Konto – Österreich – Väterpension – Kindergeld-Konto  – Männerpension – Pensionsgesetz – Gleichberechtigung –  Diskriminierung – leaks family law austria -Vaterlose Gesellschaft

Neues Kindergeld – weitere Diskriminierung der Väter in Österreich

Ist eigentlich die SPÖ oder die ÖVP hier interessiert die Väter weiter zu diskriminieren?

Wie kann es sein, dass ein neues Kindergeld-Gesetz gemacht wird mit einer flexiblen freien Karenzzeiteinteilung und die Väter (bzw. teilweise Mütter) ihre Karenzzeit dann gar nicht angerechnet bekommen in der Pension?

Familienministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin, wurde das jetzt mit Absicht gemacht oder hat der Sozialminister der SPÖ dies blockiert um die Väter weiter bei der Pensionsanrechnung zu diffamieren?

Lt. derzeitigen Pensionsversicherungsgesetz zur Pensionszeiten Anrechnung der Karenzzeit bzw. Kindererziehung:

 

         weiter Diskriminierung für Väter:

  • Waren beide Elternteile in der Pensionsversicherung pflichtversichert oder lag bei keinem der Elternteile eine Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung bzw. ein Kinderbetreuungsgeldbezug oder Karenzgeldbezug vor, besteht die Vermutung, dass die weibliche Versicherte das Kind tatsächlich und überwiegend erzogen hat. Der männliche Versicherte kann diese Vermutung widerlegen.
    https://www.bmfj.gv.at/familie/finanzielle-unterstuetzungen/Pensionszeiten/Kindererziehungszeiten.html
    <<<
    und wie ist das bei zwei Frauen?

Resume:
Die geteilte Karenzzeit reduziert die Väter-Pension, weil diese im Pensionsgesetz als Erziehung der Kinder nicht angerechnet wird!!!

 

Admin Familie & Familienrecht, am 20-6-2016

Tags: Karenzzeit – Karenzgeld – Kindergeld – Pensionsanrechnung – Pensionsgesetz – Pensionsversicherungsgesetz – Väterkarenz – Gesetze Österreich – Sophie Karmasin -Kindeswohl – Männerpension – Väterpension – Kindererziehungszeiten – ÖVP – Väter – Gleichberechtigung Gleichstellung – Obsorge – Sorgerecht – Väterbeteiligung – Kinderbetreuungsgeld Österreich  – gemeinsame – elterliche Sorge – Vaterkarenz – Diffamierung – Diskriminierung – Die Grünen –  FPÖ – HC Strache –  Männerpartei –  NEOS –  Team Stronach

Flex. Kinderbetreuungsgeld-Konto ab 1. März 2017, Papa-Monat, Partnerschaftsbonus


Flexibles Kinderbetreuungsgeld-Konto ab 1. März 2017: Einheitliche Gesamtsumme, Papa-Monat und Partnerschaftsbonus

Wien (PK) – Die nach langen Verhandlungen zwischen den Ministerinnen Sophie Karmasin und Gabriele Heinisch-Hosek erzielte Einigung in Sachen Kinderbetreuungsgeld wurde nun dem Parlament in Form einer Regierungsvorlage, die unter dem Motto „mehr Flexibilität, Fairness und Partnerschaftlichkeit für die Eltern“ steht, zugeleitet ( 1110 d.B.).

Kern der Reform ist die Zusammenführung der bisherigen vier Pauschalvarianten in einem so genannten Kinderbetreuungsgeld-Konto (KBG-Konto), das auf einer einheitlicheren Gesamtsumme (bis zu 16.449 €) basiert. Die Väter können zudem – im Einvernehmen mit den Arbeitgebern – innerhalb der ersten 91 Tage nach der Geburt eines Kindes einen Monat Familienzeit („Papa-Monat“) in Anspruch nehmen, wobei die Kranken- und Pensionsversicherung weiterläuft. Dafür gibt es 700 €, und zwar für alle Familienformen. Für Eltern, die sich die Kinderbetreuung in einem fairen Verhältnis (zumindest 60:40) aufteilen, wird es einen Partnerschaftsbonus in der Höhe von 1.000 €  geben. Dies gilt auch für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, das grundsätzlich weiterhin bestehen bleibt. Inkrafttreten soll die Reform am 1. März 2017; für alle Geburten ab diesem Zeitpunkt können junge Mütter und Väter somit vom neuen Kinderbetreuungsgeld-Konto Gebrauch machen.

Die Reform im Detail:

Mit dem derzeitigen Pauschalsystem steht den Eltern ein relativ starres Modell mit 4 Bezugsvarianten zur Verfügung. Außerdem ist etwa die Langvariante (30 plus 6) deutlich höher dotiert als die Kurzvarianten. Durch die vorliegende Reform wird nun das Pauschalsystem in ein Kinderbetreuungsgeldkonto umgewandelt. Durch die flexibel wählbare Bezugsdauer zwischen 12 und 28 Monaten für eine Person, oder 15 und 35 Monaten für beide Eltern zusammen, können Familien nun ganz individuell die für sie ideale Variante auswählen. Die gewählte Bezugsdauer kann einmal verändert werden; die Eltern können dabei auch über einem Zeitraum von maximal 31 Tagen parallel Kinderbetreuungsgeld beziehen. Damit soll der Wechsel der Betreuungsperson erleichtert werden.

Das Pauschalsystem gilt noch für Geburten bis 28. Februar 2017 über die Dauer von drei Jahren und wird durch das KBG-Konto (für Geburten ab dem 1. März 2017) sukzessive abgelöst. Von 2017 bis 2020 kommt es zu einer Überschneidung der beiden Systeme; der Vollausbau des neuen Modells erfolgt im Jahr 2021.

Erhöht wird auch die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und bei der Beihilfe zum pauschalen KBG auf 6.800 €, um den unselbständig erwerbstätigen Eltern weiterhin eine geringfügige Beschäftigung zu ermöglichen.

Werden die vorgeschriebenen Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen nicht oder nicht gänzlich durchgeführt, so erfolgt eine Reduktion der finanziellen Zuwendungen.

Familienzeitbonus: 700 € pro Geburt für Inanspruchnahme eines „Papa-Monats“

Dauerhaft erwerbstätige Väter, die sich direkt nach der Geburt eines Kindes für eine bestimmte Zeit intensiv und ausschließlich der Familie widmen, erhalten eine Unterstützung in Form eines Bonus in der Höhe von 700 €.  Anspruch darauf haben leibliche Väter, Adoptivväter oder Dauerpflegeväter bzw. gleichgeschlechtliche Adoptiv- oder Dauerpflegemütter, die ihre Erwerbstätigkeit innerhalb von 91 Tagen nach Geburt des Kindes für 28 bis 31 Tage unterbrechen. Auch bei Mehrlingsgeburten wird der Bonus, für den ein eigener Antrag gestellt werden muss, nur einmal ausbezahlt. Während des Bezuges sind die Betroffenen sowohl kranken- als auch pensionsversichert.

Partnerschaftsbonus bei „halbe-halbe“

Eltern erhalten für eine „annähernd gleiche Aufteilung des  Leistungsbezugs“ (mindestens im Verhältnis von 60:40) einen einmaligen Bonus von jeweils 500 € (beide 1.000 €) pro Kind (auch bei Mehrlingsgeburten).

Durch das gesamte Maßnahmenpaket erhofft man sich eine Erhöhung der Väterbeteiligung (bei den Pauschalvarianten derzeit 15,7 %) auf etwa 30 % im Jahr 2020, ist dem Gesetzesentwurf zu entnehmen.

Verbesserungen für Alleinerziehende

Durch die Verlängerung der Anspruchsdauer des Kinderbetreuungsgelds bei Härtefällen von zwei auf drei Monate sowie der Anhebung der Einkommensgrenze für dessen Anspruch (von 1.200 € auf 1.400 € netto) soll es auch zu finanziellen Verbesserungen für Alleinerziehende kommen. Derzeit beziehen nur etwa 40 Alleinerziehende ein verlängertes Kinderbetreuungsgeld.

Modernisierung des Verfahrens

Da das Familienbeihilfeverfahren aus dem Jahr 1993 stammt, werden im Zuge der Gesetzesänderungen Anpassungen an die neuen technischen Standards vorgenommen. Neben einer Optimierung der Prozessabläufe durch eine weitgehende Automatisierung steht dabei vor allem das frühzeitige Erkennen von Risikofaktoren im Vordergrund, um Rückforderungen zu vermeiden. Für die Umsetzung zuständig ist das Finanzministerium. (Schluss) sue
Parlamentskorrespondenz Meldungen im Jahr 2016 >PK-Nr. 464

Themenfelder: Familie/Frauen/Generationen
Format: Parlamentarische Materialien
Stichworte: Nationalrat/Vorlage/Kinderbetreuungsgeld/Bonus
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK0464/
Tags: Karenzgeld - Karenzzeit - Kindergeld -

Karenzzeit – Väter mit gemeinsamer Obsorge? – Neues Gesetz?

Neues Kindergeldgesetz – Karenzzeit – Karenzgeld – Partnerschaftsbonus
Gemeinsame Obsorge- Karenzzeit

  • Übersicht

Schlagworte

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Familienbund Österreich zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, die Exekutionsordnung und das Einkommensteuergesetz 1988 geändert werden

Stellungnehmende(r): Familienbund Österreich

bezieht sich auf: (181/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
26.02.2016 Einlangen im Nationalrat
26.02.2016 Inhaltliche Stellungnahme

Neues Kindergeldgesetz – Karenzzeit – Karenzgeld – Partnerschaftsbonus

Hat die Familienministerin Sophie Karmasin ÖVP etwas verschwiegen?

So wie es ausschaut dürfe es noch gar keinen Ministerratsbeschluss geben?

Admin Familie & Familienrecht, am 07-05-2016

Artikel:

Familienzeitbonusgesetz; Kinderbetreuungsgeldgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung (181/ME)

  • Übersicht

Schlagworte

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, die Exekutionsordnung und das Einkommensteuergesetz 1988 geändert werden

Einbringendes Ressort: BM f. Familien und Jugend

Datum Stellungnahme von
09.02.2016 1/SN-181/ME Wirtschaftsuniversität Wien, Institut für Sozialpolitik
16.02.2016 2/SN-181/ME Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates
22.02.2016 3/SN-181/ME Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Zentralsekretariat
22.02.2016 4/SN-181/ME Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst
22.02.2016 5/SN-181/ME Statistik Austria
23.02.2016 6/SN-181/ME BM f. Inneres
23.02.2016 7/SN-181/ME Amt der Vorarlberger Landesregierung
23.02.2016 8/SN-181/ME Bundeskanzleramt – Sektion III
23.02.2016 9/SN-181/ME Österreichischer Städtebund
25.02.2016 10/SN-181/ME Interessenvertretung der NÖ Familien
25.02.2016 11/SN-181/ME Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
25.02.2016 12/SN-181/ME Volksanwaltschaft
25.02.2016 13/SN-181/ME BM f. Bildung und Frauen
25.02.2016 14/SN-181/ME BM f. Finanzen
25.02.2016 15/SN-181/ME Industriellenvereinigung
25.02.2016 16/SN-181/ME Amt der Tiroler Landesregierung
25.02.2016 17/SN-181/ME Wirtschaftskammer Österreich
25.02.2016 18/SN-181/ME Bund Österreichischer Frauenvereine
25.02.2016 20/SN-181/ME Österreichische Hochschülerschaft
25.02.2016 21/SN-181/ME BM f. Gesundheit
25.02.2016 22/SN-181/ME Österreichische Ärztekammer
25.02.2016 23/SN-181/ME Der Katholische Familienverband Österreichs
25.02.2016 24/SN-181/ME BM f. Arbeit, Soziales u. Konsumentenschutz
25.02.2016 25/SN-181/ME Bundesarbeitskammer (AK Österreich)
25.02.2016 26/SN-181/ME Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB)
25.02.2016 27/SN-181/ME Österreichische Notariatskammer
25.02.2016 28/SN-181/ME BM f. Justiz
25.02.2016 29/SN-181/ME Caritas Österreich
25.02.2016 30/SN-181/ME Amt der Steiermärkischen Landesregierung
25.02.2016 31/SN-181/ME Niederösterreichische Gebietskrankenkasse
25.02.2016 32/SN-181/ME Rechnungshof
25.02.2016 33/SN-181/ME aktion leben österreich
25.02.2016 34/SN-181/ME Universität Wien, Rechtswissenschaftliche Fakultät
26.02.2016 35/SN-181/ME Familienbund Österreich
26.02.2016 36/SN-181/ME Die Österreichischen Rechtsanwälte
26.02.2016 37/SN-181/ME Die Kinderfreunde
26.02.2016 38/SN-181/ME Kammer der Wirtschaftstreuhänder
26.02.2016 39/SN-181/ME UNHCR – The UN Refugee Agency
26.02.2016 40/SN-181/ME Verein FAmOs
26.02.2016 41/SN-181/ME Freiheitlicher Familienverband Österreich
26.02.2016 42/SN-181/ME BM f. Landesverteidigung und Sport
29.02.2016 43/SN-181/ME Amt der Burgenländischen Landesregierung
01.03.2016 44/SN-181/ME Amt der Wiener Landesregierung
07.03.2016 45/SN-181/ME Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger
06.04.2016 46/SN-181/ME Amt der Salzburger Landesregierung
20.04.2016 47/SN-181/ME Landwirtschaftskammer Oberösterreich
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
26.01.2016 Einlangen im Nationalrat
26.01.2016 Ende der Begutachtungsfrist 25.02.2016
26.04.2016 Regierungsvorlage (1110 d.B.)

Quelle:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00181/index.shtml

Tags: Österreich, ÖVP, Erziehung, Familie, Familienrecht, Gesetze Österreich, Karenzgeld, Kinder, Kinderbetreuungsgeld, Kindergeld Karenzgeld, Kindeswohl, Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge, Scheidung – Trennung, Sophie Karmasin, Vaterlose Gesellschaft, Väter Artikel

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Ab 1.März 2017 Gesetz in Österreich

Kindergeld-Reform: Die geplanten Eckpunkte

Das Kinderbetreuungsgeld wird auf neue Beine gestellt: Aus den vier Pauschalvarianten soll nach den Plänen der Regierung ein flexibles „Konto“ werden. Die einkommensabhängige Variante bleibt aber. Neu ist ein Partnerschaftsbonus, wenn sich Vater und Mutter die Betreuung annähernd zu gleichen Teilen ausmachen. Auch kommt der Papa-Monat namens „Familienzeit“, aber ohne Rechtsanspruch. Gleich vorweg: Das einkommensabhängige Kindergeld bleibt in der bisherigen Form bestehen. Es gab aber bisher auch vier Pauschalmodelle: 12+2 Monate (1.000 Euro/Monat), 15+3 Monate (800 Euro), 20+4 (624 Euro) und 30+6 (436 Euro). In Summe ergibt das letztlich unterschiedliche Beträge von 14.000 bei der kürzesten bis 15.696 Euro bei der längsten Variante. Diese Pauschal-Modelle sollen nun zu einem Kindergeld-Konto verschmelzen. Die Bezugsdauer kann flexibel zwischen rund 12 und 28 Monaten für einen Elternteil bzw. zwischen rund 15,5 und 35 Monaten für beide Elternteile gewählt werden. Es handelt sich also nur um eine leichte Verkürzung der bisher möglichen maximalen Bezugsdauer von 36 Monaten, wenn beide Eltern beim Kind bleiben. Der reservierte Teil für den zweiten Elternteil, in der Regel die Väter, wird von 16 auf 20 Prozent angehoben. Unabhängig von der Bezugsdauer erhalten Eltern eine Gesamtsumme, sie beträgt maximal 15.449 Euro. Dazu kommen noch 1.000 Euro Partnerschaftsbonus (je 500 Euro für beide Elternteile), wenn man sich die Betreuung 50:50 oder zumindest 60:40 aufteilt. Neu gegenüber dem ursprünglichen Entwurf ist aber, dass der Partnerschafts-Bonus nun auch fürs einkommensabhängige Kindergeld gilt. Die Höchstsumme für das neue Konto liegt also bei 16.449 Euro inklusive Partnerschaftsbonus. Ausbezahlt wird monatlich – es geht also nicht, das Geld auf einmal zu bekommen. Auch ein Wechsel ist möglich: Die gewählte Dauer kann ein Mal verändert werden, und zwar bis rund drei Monate vor Ablauf der ursprünglich beantragten Anspruchsdauer. Um den Übergang von der Betreuung vom einen zum anderen Elternteil zu erleichtern, ist es künftig auch möglich, dass man ein Mal bis zu 31 Tage parallel Kindergeld bezieht. Für Alleinerziehende wird das Kindergeld in besonderen Härtefällen um drei Monate (derzeit zwei Monate) verlängert sowie die Einkommensgrenze um 17 Prozent auf 1.400 Euro erhöht. Ebenso gleich bleiben die Regelungen, wenn man während des Kindergeld-Bezugs arbeitet: Ein Zuverdienst von bis zu 60 Prozent der Letzteinkünfte ist auch beim Kindergeld-Konto möglich. Beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld beträgt die Zuverdienstgrenze ab 2017 6.800 Euro. Neu – und zwar sowohl für das „Konto“ als auch für die einkommensabhängige Variante – ist die Möglichkeit, „Familienzeit“ in Anspruch zu nehmen. Dabei handelt es sich im Grunde um den von der SPÖ lange geforderten „PAPA-MONAT“. Väter können demnach direkt nach der Geburt ihres Kindes zwischen 28 und 31 Tage lang durchgehend zuhause bleiben und bekommen dafür eine Pauschalsumme aus dem Kindergeld von 700 Euro (gilt auch für gleichgeschlechtliche Partner). Es besteht volle Kranken- und Pensionsversicherung. Rechtsanspruch auf die „Familienzeit“ gibt es freilich keinen, der Arbeitgeber muss zustimmen. Ein besonderer Kündigungsschutz – wie etwa im Mutterschutzgesetz – ist im Gesetz zum Papa-Monat auch nicht vorgesehen. Betroffene Väter könnten aber wegen Diskriminierung nach dem ohnehin geltenden Gleichbehandlungsgesetz klagen. Gelten sollen die Neuerungen für Geburten ab 1. März 2017.

(APA, 26.4.2016) –
derstandard.at/2000035777187/Kindergeld-Reform-Die-geplanten-Eckpunkte

Sophie Karmasin: Ist Feminismus etwas schlechtes?

Sophie Karmasin

Europäisches Familienrecht - Kinder brauchen Vater und Mutter Europäisches Familienrecht – Kinder brauchen Vater und Mutter

VORSICHT bei Ema Watson die Dame redet von #Gleichberechtigung von Frauen und hat schon einige #feministische Aussagen getätigt,

Sophie Karmasin Sophie Karmasin   Ist Feminismus etwas schlechtes?

Familie & Familienrecht - family law germany austria youth office Familie & Familienrecht – family law germany austria youth office
Ihre Frage Frau Sophie Karmasin ist sehr einfach zu beantworten – Es gibt nur eine Gruppe die sich an einer fairen Ausgestaltung des #Familienrechts stört:

#Feminismus
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Alleine die #SPÖ-Blockierung der #Feministin Heinisch-#Hosek ihres sehr guten neuen Kindergeld-Gesetzes zeigt, dass bis zum heutigen Tag keine Gleichberechtigung zwischen Väter und Mütter bei der Wahl der #Karenzzeit möglich ist.
Das #SCHEINARGUMENT „Kündigungsschutz für 1 #Papamonat“ ist völliger NONSENS dann wird man halt 1 Monat später gekündigt wenn der Arbeitgeber es nicht will, also völlig sinnlos defacto.
Der SPÖ #Staatsfeminismus hat es seit 2 Jahren NICHT zusammen gebracht, dass sich #Väter und #Mütter frei und selbsständig entscheiden können, wie lange Sie in Karenz gehen. Ein Karenzmodell mit Zeitwahl Vater und Mutter mit Halbe-halbe 60/40 70/30 ist bist zum heutigen Tag NICHT möglich!!!
„Wir brauchen Männer mit Eier“ Zitat Familienexpertin Birgit Kelle.  Bundeskanzler Werner Faymann oder der ehemalige Gewerkschaftschef Rudolf Hundstorfer sind hier leider auch nicht geeignet, für Väter ohne Rechte haben die noch NIE in ihrem Leben etwas verbessert.

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Admin Familie & Familienrecht , am 17.03.2016

Tag: Karenzgeld – Partnerschaftsbonus – Gesetze Österreich – Frauenpolitik – Genderwahn – Gleichberechtigung Gleichstellung – Vaterlose Gesellschaft