Feministin – Johanna Mikl-Leitner – ÖVP

Feministisches Werbeplakat „Mutterland“ von Johanna Mikl-Leitner

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Johanna Mikl-Leitner feministisches Plakat Mutterland
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner feministisches Plakat „mutterland für moderne familienpolitik“

Das feministische ÖVP Plakat soll vermutlich eine Familie zeigen?
Johanna Mikl-Leitner mit einem Kind,  jedoch ohne Vater bzw. Mann?

Scheinbar dürfte die Mikl-Leitner die letzten 20 Jahre in der Familienpolitik verschlafen haben, die Zeiten von Johanna Dohnal  sind schon sehr lange vorbei auch in Niederösterreich.,

M.E. besteht eine moderne Familie aus beiden Eltern, also Vater, Mutter und Kind. Die Ausgrenzung von Väter in der Familie, wie es jahrelang die ehemalige Frauenministerin  Heinisch-Hosek SPÖ vorangetrieben hat sollte eigentlich der Vergangenheit angehören?

Tags: ÖVPN – Landtagswahlen sind: Niederösterreich: Sonntag, 28. Jänner 2018 – NEOS – FPÖ – Väter – Die Grünen – Volkspartei – moderne Familienpolitik – Väter – Familienrecht – Frauenpolitik –  Gleichberechtigung Gleichstellung –  Mobbing – Vaterlose Gesellschaft

6.804 Ausländer erhalten Familienbeihilfe in Millionenhöhe aus Niederösterreich

Mehr Fakten

Johanna Mikl-Leitner ist für Fairness bei der Familienbeihilfe. (Foto: Daniel Schaler)

Tausende Kinder erhalten Millionen an Familienbeihilfe, leben aber nicht in Niederösterreich. An der Spitze: Oststaaten. Nur: Das Leben in Ungarn oder Rumänien ist billiger, Johanna Mikl-Leitner (VP) spricht von Oststaaten einem Systemfehler.

Die Zahl der Familienbehilfe aus NÖ, die ins Ausland fließt, stieg stark an: Waren es 2013 noch 5.610 Kinder, waren es 2014 bereits 6.275 und 2015 schon 6.804 Kids. Die Kosten (nur bei Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag ohne Ausgleichzahlungen) dafür: 15,11 Millionen Euro.

Für Landes-Vize Johanna Mikl-Leitner (VP) ein Systemfehler:

„Die Familienbeihilfe soll sich nach dem Wohnort der Kinder und nicht nach dem Arbeitsort der Eltern richten.

Es kann nicht sein, dass die österreichische Familienbeihilfe in voller Höhe in ein Land überwiesen wird, wo es nur die halbe Kaufkraft gibt.“

Tausende Kinder erhalten Millionen an Familienbeihilfe, leben aber nicht in NÖ, ist das gerecht?

Ja, das ist in Ordnung

4,83%

Na ja, hier braucht es Korrekturen

8,92%

Nein, das ist unfair

86,25%
269 abgegebene Stimmen

Tabelle (Foto: „Heute“)

Autor: J. Lielacher

Letztes Update 22.02.2017 03:41

http://www.heute.at/news/oesterreich/noe/politik/6-804-Auslaender-erhalten-Familienbeihilfe-in-Millionenhoehe-aus-Niederoesterreich;art88127,1401298

Tags:  Gleichberechtigung Gleichstellung – ÖVP – Sozialmissbrauch –  Sophie Karmasin

Zehn Jahre Task Force Menschenhandel in Österreich

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Vor zehn Jahren ist in Österreich die Task Force Menschenhandel gegründet worden.

Heute, Freitag, fand in Wien anlässlich des EU-weiten Anti Trafficking Day 2014 die Veranstaltung „Gemeinsam gegen Menschenhandel“ statt. „Menschenhandel ist eines der lukrativsten illegalen Geschäfte“, sagte Michael Linhart, Generalsekretär im Außenministerium, bei der Eröffnung.

Der Handel mit der „Ware Mensch“ zählt zu den weltweit größten Zweigen des grenzüberschreitenden organisierten Verbrechens. Die Vereinten Nationen schätzen die weltweiten Jahresprofite auf 32 Milliarden Dollar. Es gab laut Eurostat zwischen 2008 und 2010 insgesamt 4.000 Verurteilungen wegen Menschenhandels, 24.000 Opfer wurden identifiziert, sagte Linhart.

In Österreich wurden in den zehn Jahren seit der Gründung der Task Force 1.131 Opfer von Menschenhändlern in Strafprozessen erfasst, sagte Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle Menschenhandel im Bundeskriminalamt (BK). Gegen 1.353 Tatverdächtige wurde Anzeige erstattet. Aus polizeilicher Sicht habe man viel dazugelernt. Wäre die Arbeit früher noch täterzentriert gewesen, erfolge dies nun „sehr opferzentriert“.

Kontinuierlich steigend sei die Nachfrage nach Sexdienstleistungen. Gab es vor zehn, zwölf Jahren noch 800 bekannte Sexarbeiterinnen, seien es nun in Österreich „etwa 10.000“, inklusive einer Dunkelziffer von 3.000 bis 4.000, sagte Tatzgern.

Dazu komme noch die wirtschaftliche Situation, sehr groß sei die Nachfrage nach Arbeit. Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung konzentriert sich auf drei Branchen, sagte Minister Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ): Gastronomie, Landwirtschaft und den Baubereich. Durch Kontrollmaßnahmen ist man in gewissen Branchen das Feindbild, erläuterte Tatzgern. „Als Kämpfer gegen den Menschenhandel ist man nicht aller Menschen Freund, man muss extrem viele Widerstände überwinden“, sagte der Leiter der Zentralstelle. Als Gesellschaft müsse man sich mit den Ursachen auseinandersetzen, erst dann könne Menschenhandel bekämpft werden, meinte der Sozialminister.

„Was Opfer erleiden und erdulden müssen übersteigt unser aller Vorstellungskraft“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Doch der „Arm des Gesetzes greift weit über unsere Grenzen“. Drei nationale Aktionspläne habe es in den vergangenen zehn Jahren gegeben, erläuterte die Ministerin.

„Weltweit wurden 1,2 Millionen Opfer von Kinderhandel gezählt, über 23.000 Opfer gibt es in Europa, die Dunkelziffer liegt weit darüber„, sagte Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP). Für den Umgang diesen Opfern gebe es „kein österreichweites Betreuungskonzept“, kritisierte Helmut Sax, Teamleiter am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte. Bei Kinderhandel gebe es einen politischen Teufelskreis, „man muss nicht nur hinschauen, sondern auch hinschauen wollen“. Und dadurch müsse man „in Kauf nehmen, dass man sich mit Ressourcenfragen auseinandersetzt“. Bis zu einem „gewissen Grad treten wir auf der Stelle“.

2009 kam der Film „Fatal Promises“ (Verhängnisvolle Versprechungen), eine Dokumentation über Menschenhandel von Katharina Rohrer, ins Kino. Mitproduziert wurde er von der renommierten Journalistin Anneliese Rohrer. „Ich beschäftige mich seit neun Jahren mit diesem Thema“, sagte Rohrer bei der Podiumsdiskussion. Sie sieht den „politischen Willen, wirklich den Kampf gegen Menschenhandel voranzutreiben“ als geschwächt. Den damit und mit Empathie für Opfer gewinne man keine Wahl. Formal sei in den vergangenen zehn Jahren in Österreich zwar vieles passiert, doch „der Kampf gegen Menschenhandel beginnt in den Köpfen“. Und da habe man hierzulande ein Mentalitätsproblem, „wir wollen uns damit nicht beschäftigen“.

„In dubio pro reo“ gilt nicht bei SPG §38 – Gewaltschutzgesetz – MENSCHENRECHTVERLETZUNG . . .

„Wohnen“ ist ein Menschenrecht auch für Männer !

Rechtsanwälte sprechen von einer gesetzlichen Mißgeburt, da dieses Gesetz in bestehende Eigentumsrechte eingreift, bzw. diese zur gänze augehebelt werden !!!

Zitat eines Rechtsanwaltes  im Familienrecht:
“ Ein paar narrische Weiber der feministischen SPÖ Frauen (Barbara Prammer, Doris Bures, Gabi Burgstaller)  haben 1995 diese gesetzliche Missgeburt des Gewaltschutzgesetzes zustande gebracht . . .

Diese Menschenrechtsverletzung ist seit 1995 in Österreich vorhanden, da es in den einzelnen Bundesländern Österreichs keine Männerhäuser für diese weggewiesenen Fälle gibt.

SPG §38 Seite 1

Betretungsverbot SPG §38 Seite2

In dubio pro reo“ – Der Grundsatz (lat. „Im Zweifel für den Angeklagten“) gilt hier scheinbar nicht !!!

Download Stellungnahme – Betretungsverbot

Klicke, um auf imfname_3072781.pdf zuzugreifen


Tags: Frauenhaus – Gleichberechtigung – Frauenpolitik – Missbrauch mit dem Missbrauch – Justiz – Justizopfer – Wegweisung –