OLG Urteil Amokfahrer – Gott sei Dank, . . .

. . . werden sich die Opfer jetzt denken!
Die Berufungsverhandlung im OLG Wien wurde am 27.Juni 2017 abgeschlossen, siehe Artikel unterhalb. 

Es war der erste islamistische Terroranschlag in Österreich

durch einen bosnischen Muslim. Am 20. Juni 2015 fuhr der Amokfahrer Alen R.  in seinem Geländewagen  in die Grazer Fußgängerzone. Die Familie stammt aus Bihać.  Hier sind mehr als 90% Bosniaken.
Im Prozess hat die EX-Frau von Alen R.  gesagt, sie wurde gezwungen Kopftuch zu tragen. Er lügt und ist ein sehr guter Schauspieler, er sei Muslim und nicht röm/kath. so wie er im Prozess behauptet habe.

Islamistische Verbindung zu einem Dschihadisten
Prozess am 27-9-2016 Aussage der Frau:
Frau R. sagt auf die Frage, ob sich Autokäufer bzw. Konkurrenten Alen R. bedroht hätten, dass Alen R. gemeinsam mit Fikret B., einem erstinstanzlich verurteilten Jihadisten, einen Rumänen verprügelt habe.
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Der mutmaßliche Jihadist Fikret B. ist zu 8 Jahren Haft verurteilt worden am Landesgericht Graz.
Das Straflandesgericht Graz hat das Urteil gefällt: Der mutmaßliche Jihadist Fikret B. ist zu 8 Jahren Haft verurteilt worden. Er radikalisierte sich in Österreich.

Der gebürtige Bosnier wurde wegen Beteiligung an einer terroristischen Organisation und einer kriminellen Vereinigung vom Schöffensenat schuldig gesprochen.
siehe auch http://wp.me/p4RGV9-1Vz

Grazer Amokfahrer Alen R. nahm Drogen
siehe auch

Blutanalyse: Grazer Amokfahrer Alen R. nahm Drogen
http://www.krone.at/oesterreich/grazer-amokfahrer-alen-r-nahm-drogen-blutanalyse-zeigt-story-462721
Admin Familie Familienrecht, am 28-06-2017

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Artikel:

Lebenslang für Grazer Amokfahrer bestätigt

Es bleibt bei lebenslang für den Grazer Amokfahrer Alen R. Das hat das Wiener Oberlandesgericht (OLG) am Dienstag entschieden. Ein Drei-Richter-Senat verwarf die Berufung des 28-Jährigen, der am 20. Juni 2015 in der Grazer Innenstadt mit seinem Geländewagen gezielt auf Passanten losgefahren war. Drei Menschen wurden getötet, darunter ein vierjähriges Kind. Dutzende wurden schwer verletzt. 

© APA (Archiv)

„Bei einem solchen Verbrechen kann es nichts anderes geben als lebenslang“, führte der vorsitzende Richter Christian Dostal in der Urteilsbegründung aus. Bei der Strafbemessung genüge es, sich die Anzahl der Opfer vor Augen zu führen, „die die Wahnsinnstat des Angeklagten nach sich gezogen hat“, legte Dostal dar. Es handle sich um „einen geplanten Massenmord, der hier stattfinden sollte“.

„Ich war unzurechnungsfähig!“, reagierte R. auf die Entscheidung des Wiener OLG, ehe er von insgesamt fünf Justizwachebeamten abgeführt wurde. Die Frage, ob der Grazer Amokfahrer im Tatzeitpunkt aufgrund einer Persönlichkeitsstörung zurechnungsfähig und damit schuldfähig war, stand allerdings nicht mehr zur Diskussion. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte bereits im vergangenen April die die Zurechnungsfähigkeit bejahende Einschätzung des Grazer Landesgerichts, die im Brennpunkt des erstinstanzlichen Verfahrens gestanden war, bestätigt.

R. war als schuldfähig eingestuft und wegen dreifachen Mordes und 108-fachen Mordversuchs zur Höchststrafe verurteilt und zudem in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden. Während der OGH den Schuldspruch in Rechtskraft erwachsen ließ, wies er die Berufung gegen das Strafausmaß dem Grazer Oberlandesgericht (OLG) zu. Dort erklärte man sich jedoch für befangen, weil sich eine OLG-Richterin unter den Schwerverletzten befunden hatte. Das Verfahren hinsichtlich der Strafberufung wurde folglich nach Wien delegiert.

Zu diesem Termin erschien Alen R. nun in einem schwarzen, abgetragen wirkenden Anzug und mit mehreren um den Hals geschlungenen Kreuzen und Rosenkränzen. Er machte einen wirren Eindruck. „Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass er nicht zurechnungsfähig ist“, bekräftigte Verteidigerin Liane Hirschbrich. Ihr Mandant bekomme in der Justizanstalt seit einem Jahr einen Medikamenten-Cocktail und eine Depot-Spritze gegen „die schwerste Form der Schizophrenie“ verabreicht, gab Hirschbrich zu bedenken. Das Erstgericht habe bei der Strafbemessung das Ausmaß der gesundheitlichen Beeinträchtigung des 28-Jährigen zu wenig berücksichtigt.

Als R. von Richter Christian Dostal um ein Schlusswort gebeten wurde, ehe sich der Senat zur Beratung zurückzog, gab der Mann weitgehend unverständliche, abgehakte Sätze von sich. „Es tut mir furchtbar leid“ und „Ich kann mich nicht erinnern“ war zu vernehmen.

„Dass der Angeklagte sichtlich retardiert durch Medikamente ist, bemerken wir“, hielt Richter Dostal anschließend in der Urteilsbegründung fest. Die Frage der Zurechnungsfähigkeit „ist aber geklärt“, verwies der Vorsitzende auf die OGH-Entscheidung. Ähnliches galt übrigens für die mit der lebenslangen Freiheitsstrafe verbundene Einweisung – letztere wurde von der Verteidigerin nicht bekämpft.

11.57 Uhr, 27. Juni 2017
http://www.kleinezeitung.at/service/newsticker/5241709/Lebenslang-fuer-Grazer-Amokfahrer-bestaetigt
Tags: Berufungsverhandlung – Graz – Fußgängerzone – Terror – Muslim – islamischer Bosniake – Amokfahrer – Gewalt – Strafverfahren – Radikalisierung – Terroranschlag Österreich  – FPÖ islamistische Terroranschlag in Österreich Mord

Islam- Kindergärten in Wien: Steuergeld veruntreut

Islam- Kindergärten in Wien: Steuergeld veruntreut

Erneut sorgt ein Skandal rund um Wiens Islam- Kindergärten für Aufsehen: Jetzt sitzt der Vorsitzende der Arabischen Kultusgemeinde in Österreich in U- Haft. Der Jurist soll über seinen Verein 2,5 Millionen Euro an Förderungen abgezweigt und mit dem Steuergeld unter anderem ein Villengrundstück finanziert haben. Auch seine Gattin und die Zweitfrau stehen unter Verdacht.

Hassan M. ist eine hochrangige und anerkannte Persönlichkeit in der muslimischen Gemeinde. Der 57- Jährige war unter anderem Mitglied des Schurarats der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich und damit Ansprechpartner des Staates, wenn es um religiöse Belange ging.

Foto: picturedesk.com/Deak Marcus, ANDI SCHIEL, APA/dpa/Uli Deck

Die Vorwürfe der Wiener Staatsanwaltschaft gegen den Präsidenten des mittlerweile in Konkurs gegangenen Betreibervereins einer Islam- Schule mit Hort und Kindergarten wiegen jedoch schwer: Es geht um Fördermissbrauch im großen Stil. Konkret steht der Verdacht der Untreue und der betrügerischen Krida (es gilt die Unschuldsvermutung) im Raum. Strafrahmen: bis zu zehn Jahre Haft.

Protz- Kindergarten mit Marmorausstattung

2,5 Millionen Euro dürfte der Jurist in die eigene Tasche abgezweigt haben. Bei Hausdurchsuchungen von Ermittlern für Wirtschaftskriminalität wurden 300 Aktenordner, Unterlagen und zahlreiche Computer beschlagnahmt. Mit dem Steuergeld soll der offiziell im Gemeindebau lebende Verdächtige ein Villengrundstück im Nobelbezirk Döbling finanziert haben. Zudem habe er laut dem Justizakt missbräuchlich Honorare ohne Gegenleistung für seine Gattin und die Zweitfrau abgerechnet.

Das Villengrundstück in Wien-Döbling – Foto: Andi Schiel

Sein seit November wegen Koranunterrichts geschlossener Kindergarten  hatte schon zuvor mit Luxus- Ausstattung wie Marmorfliesen, Marmorkamin, Marmorbrunnen und einer riesigen Edel- Bibliothek für Schlagzeilen gesorgt. Und: Österreichs bekanntester IS- Dschihadist, Mohamed M., besuchte einst die dortige Islam- Schule.

Anschauungsmaterial für den Unterricht in der Islamschule
Foto: „Krone“
Mohamed M.
Foto: „Krone“

19.02.2017 – 2303, Christoph Budin, Kronen Zeitung
Video –>

http://www.krone.at/wien/islam-kindergaerten-in-wien-steuergeld-veruntreut-der-naechste-skandal-story-554669

Tags: Betrug – Steuergelder – Förderungen – Fördermittel – islamistische Schule –

16-Jährige und drei weitere Terror-Verdächtige festgenommen

eiffelturm-paris

Artikel:
16-Jährige und drei weitere Terror-Verdächtige in Frankreich festgenommen

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FOCUS OnlineEilmeldung

Französische Ermittler haben in Montpellier vier Terror-Verdächtige festgenommen. Darunter war auch ein 16-jähriges Mädchen. Sie sollen einen Anschlag in Paris geplant haben.

Nach französischen Medienberichten wurden die vier Personen am Freitagmorgen in der südfranzösischen Stadt gefasst. Bei ihnen wurden explosive Substanzen sowie technisches Equipment gefunden.

Erst vor wenigen Tagen hatte die franzöische Regierung bekanntgegeben, die Hauptstadt Paris besser gegen Terroranschläge auszurüsten.

So soll der Eiffelturm aus Sorge vor Anschlägen mit einer zweieinhalb Meter hohen Glasmauer gesichert werden. Die Wand aus schusssicherem Glas rund um das Wahrzeichen der französischen Hauptstadt soll im Herbst gebaut werden und 20 Millionen Euro kosten, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. So sollen die Zugänge zum Gelände, auf dem das weltberühmte Monument steht, besser kontrolliert werden.

Hohe Sicherheitsvorkehrungen am Eiffelturm

Seit der Fußball-EM im vergangenen Sommer ist das Gelände um den Eiffelturm bereits durch Metallbarrieren gesichert. Besucher werden abgetastet, ihre Taschen durchsucht. Die Metall-Vorrichtungen seien aber „ziemlich unästhetisch“ und würden den Blick auf den Stahlturm „verpfuschen“, erklärte Vize-Bürgermeister Jean-François Martins. Die Glasmauer soll Sicherheit bieten und zugleich einen freien Blick auf den Eiffelturm ermöglichen. Das Projekt befinde sich in der „Phase der Ausschreibungen“, fügte Martins hinzu.

Die Stadt Paris hatte Mitte Januar bekanntgegeben, dass der Eiffelturm in den kommenden 15 Jahren für rund 300 Millionen Euro renoviert und modernisiert werden soll. Auch die Sicherheitsmaßnahmen sollen verstärkt werden.

Paris ist Zentrum von Terror-Attacken

Paris wurde seit Anfang 2015 wiederholt Ziel islamistischer Anschläge. Am 13. November 2015 töteten Islamisten bei einer Serie von Attacken in der französischen Hauptstadt 130 Menschen. Die Behörden befürchten auch Angriffe auf Touristenziele in Paris. Erst vor einer Woche griff ein Mann nahe dem Louvre-Museum mit zwei Macheten patrouillierende Soldaten an.

Der 324 Meter hohe Eiffelturm zieht jedes Jahr rund sieben Millionen Besucher an und ist damit das meistbesuchte Monument der Welt, für das Eintritt verlangt wird. Gebaut wurde der Stahlturm für die Weltausstellung 1889.

 http://www.focus.de/politik/ausland/sollen-anschlag-geplant-haben-16-jaehrige-und-drei-weitere-terror-verdaechtige-in-frankreich-festgenommen_id_6625898.html