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StartseiteBeitrag verschlagwortet mit 'Islamisten'
Was macht Europa zur Terrorprävention, bis jetzt habe ich noch keine sinnvollen Vorschläge gehört? Nur noch mehr Flüchtlinge aus Afrika, Syrien, Afgahnistan nach Europa zu lassen, wie es Angela Merkel ständig machen will, kann ja nicht die Lösung sein?
Tickende Zeitbomben: 45.000 IS-Kinder könnten Europa den Terror bringen
ymbolfoto: Fotolia / Yuriy Seleznyov
Eine riesige Armee islamistischer Selbstmord-Attentäter könnte gerade vor unseren Augen heranwachsen! Zumindest wenn es nach der Einschätzung des EU Koordinators für Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove geht.
45.000 Kinder sind laut Angaben des Anti-Terror Chefs im Kalifat des IS zur Welt gekommen. Sie alle gelten nun als staatenlos – und könnten leicht von Islamisten radikalisiert werden…
Selbstmord-Attentäter von morgen
Von „tickenden Zeitbomben“ sprach de Kerchove laut der britischen „Times“ bei einer Konferenz in Rom. Diesen Kindern, von denen sehr viele nun im Irak sind, werde derzeit der Zugang zum Schulsystem und zu Sozialleistungen verwehrt.
Den 45.000 Kindern wurden von der islamistischen Terror-Miliz IS Geburtsurkunden ausgestellt. Seit dem Zerfall des Kalifats sind diese aber wertlos, werden von der irakischen Regierung nicht anerkannt. Damit kommen sie auch als Staatenlose nach Europa.
Für radikale Hassprediger stellen diese Menschen bald wahrscheinlich bald „leichte Beute“ dar.
Die Bundesregierung lässt die Söhne und Töchter von in Haft sitzenden deutschen Islamistinnen ausfliegen. Drei Kinder wurden nach SPIEGEL-Informationen Ende Oktober aus dem Irak zurückgebracht, ein gutes Dutzend weitere sollen folgen.
Martyn Aim / Getty Images – Frauen und Kinder in Mossul
Die Bundesregierung hat ein Rückholprogramm für die Kinder von verurteilten deutschen Dschihadistinnen gestartet, die im Irak in Haft sitzen. Nach SPIEGEL-Informationen hat das Auswärtige Amt in gut einem Dutzend Fällen bereits Verwandte in Deutschland gefunden, die die Söhne und Töchter mutmaßlicher IS-Anhängerinnen aufnehmen würden. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+.)
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Die Angehörigen sollen in den Irak fliegen und die Kinder, die oft erst nach der Ausreise der Eltern im Kriegsgebiet geboren wurden, nach Deutschland bringen.
Testfall für das Verfahren war ein Flug am 29. Oktober. Dabei holte eine Tante drei Jungen im Alter zwischen ein und vier Jahren in Bagdad ab, deren Mutter Hediye Ö. als Islamistin im Irak zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Die Familie wird nun vom Jugendamt betreut.
Die Deutschtürkin aus Bremen war 2014 gemeinsam mit ihrem damaligen Mann in das Gebiet des „Islamischen Staats“ (IS) ausgereist. Mit dabei war auch ihre Schwester, deren Kinder nach wie vor mit der Mutter in einer irakischen Haftanstalt sitzen. Auch sie könnten bald nach Deutschland zurückkehren.
Im Video: Deutsche IS-Frauen in Gefangenschaft – „Wir wollen unsere Tochter zurückholen“
Insgesamt wissen die deutschen Diplomaten von rund 50 oft sehr kleinen Kindern in irakischen Haftanstalten. Der Chef des Bremer Landeskriminalamts Daniel Heinke sagte, die zurückkehrenden Kinder würden von den Behörden „nicht in Hinblick auf eine mögliche Radikalisierung, sondern als Opfer ihrer Eltern“ betreut: „Wir müssen davon ausgehen, dass viele Kinder traumatisiert sind und der Hilfe bedürfen.“
Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 mehr als tausend Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind.
Zu etwa der Hälfte gibt es konkrete Hinweise, dass sie aufseiten des IS oder anderer islamistischer Gruppen gekämpft oder diese unterstützt haben. Mindestens 300 Kinder und Jugendliche sind mit ihren Eltern aus Deutschland in das Krisengebiet gereist oder wurden dort geboren.
Heikle Mission: Betreuung von österreichischen IS-Kämpfern in Haft
Das Außenministerium kümmert sich um inhaftierte Österreicher im Ausland – darunter sind auch als gefährlich eingestufte IS-Kämpfer im Irak und in Syrien
Der Zerfall des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) versetzt das Außenministerium in eine unangenehme Rolle, die das Haus am Wiener Minoritenplatz nicht an die große Glocke hängen möchte. Seine Diplomaten müssen sich um Österreicher und Österreicherinnen kümmern, die im Ausland in Not geraten. Daher stellt sich diese Aufgabe auch im Zusammenhang mit Staatsbürgern und Staatsbürgerinnen, die sich dem IS angeschlossen haben und nun in der Krisenregion in einem Gefängnis sitzen, nachdem sie von der syrischen oder irakischen Armee verhaftet worden sind.
foto: ap / bram janssen
Dieses Bild vom Dezember 2017 zeigt mutmaßliche IS-Kämpfer in einem provisorischen Gefängnis in Mossul. Auch heimische Jihadisten befinden sich im Irak und in Syrien in Haft.
„Wir werden bei derartigen Fällen aktiv, sobald wir davon in Kenntnis gesetzt werden“, erklärt Matthias Forenbacher, Pressesprecher der zuständigen Ministerin Karin Kneissl (FPÖ), knapp.
Innere Sicherheit
Die Betreuung oder Rückholung von Unterstützern des IS ist politisch brisant, gelten doch Rückkehrer als besondere Gefahr für die innere Sicherheit. Den Behörden in Wien ist etwa „eine Handvoll österreichische Personen bekannt, die sich in Syrien und dem Irak in Haft befinden“, heißt es vonseiten des Innenministeriums dazu auf STANDARD-Anfrage. Nachsatz: „Unter den Verhafteten sind auch Frauen und Kinder.“ Es ist aber durchaus möglich, dass noch weitere österreichische Jihadisten und deren Familien gefangen genommen wurden – weil es sehr schwierig sei, gesicherte Informationen aus den Kampfgebieten Syrien und Irak zu erhalten, betont das Innenministerium.
Laut den aktuellsten Zahlen des Verfassungsschutzes sind den Behörden 313 aus Österreich stammende Personen bekannt, die sich aktiv am Jihad in Syrien und im Irak beteiligen oder beteiligen wollten. Davon sind vermutlich 55 Personen in der Region ums Leben gekommen und 94 Personen wieder nach Österreich zurückgekehrt. Darunter auch Personen, die eine wichtige Rolle bei der Rekrutierung neuer Anhänger spielten.
Weitere 59 konnten an einer Ausreise gehindert werden. Dazu kamen mehr als 1.400 in Österreich lebende Personen, die dem IS zeitweise auf Facebook als Fans folgten.
Dem STANDARD vorliegende interne Dokumente des IS, die von der irakischen Regierung Medien zur Verfügung gestellt wurden, zeigen, dass sich Österreicher auch zu Selbstmordattentaten bereiterklärten. In diesen Unterlagen findet sich etwa der Name eines in Tschetschenien geborenen Mechanikers aus Wien, der gegenüber seinen IS-Kommandanten angab: „Ich will mich in die Luft sprengen.“ Über seinen Verbleib ist nichts bekannt.
Kinder zurückgebracht
Von Österreich aus reisten, gemessen an der Bevölkerungszahl, vergleichsweise viele Menschen in die vom IS kontrollierten Gebiete, die sich vom Irak bis nach Syrien erstreckten. Aus Deutschland sind seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 970 Islamisten ins Kalifat gereist. Davon sind mindestens 92 Männer, Frauen und Kinder in Syrien, dem Irak und der Türkei in Haft.
Die Betreuung der Jihadisten und ihrer Familien übernimmt das Auswärtige Amt in Berlin; mehrfach haben Diplomaten und Beamte des Bundeskriminalamts Gefangene besucht.
Einige der deutschen Islamisten wurden bereits zu Gefängnisstrafen verurteilt oder, wie im Fall einer mutmaßlichen IS-Anhängerin aus Mannheim im Irak, zum Tode. Nach Intervention der deutschen Regierung wurde das Urteil in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt. Erst kürzlich gab es Berichte, wonach Kinder von IS-Kämpfern nach Deutschland ausgeflogen und bei deren Verwandten untergebracht wurden.
3.Video – Interview mit einem ehemaligen Kindersoldaten
Im August 2016 sollte der damals 12-jährige Nadim beim Spielen mit anderen Kindern in Kirkuk einen Sprengstoffgürtel zünden. Doch zum Glück hat er einen Moment lang gezögert, den Auslöser der Bombe zu drücken. Später kam heraus, dass Nadim vom „Islamischen Staat“ eine Art Gehirnwäsche bekam und als Kindersoldat eingesetzt wurde. Seit knapp einem Jahr sitzt er im Gefängnis. Zum ersten Mal spricht Nadim jetzt über seine Zeit bei der Terrormiliz.
Tags: Jugendliche Gefährder – Minderjährige Gefährder – IS Kinder – Österreich – – Radikalisierung – Gehirnwäsche
„Wenn in Österreich eine Frau nicht mehr schwimmen gehen darf …“.
Mit diesen Worten kommentierte der Wiener Fotograf Thomas Busek auf Facebook ein gepostetes Video vom Sommer 2017, das nun für hitzige Diskussionen sorgt.
Darauf zu sehen sind sechs vollbärtige Männer, die Buseks Freundin belästigen – weil sie sich oben ohne sonnte.
Foto: Thomas Busek
Zum Zwischenfall kam es, als Busek und seine Freundin sich an einem Badesee in der Nähe von Wien aufhielten. Weil sich einige ausländische Männer an der Freizügigkeit seiner weiblichen Begleitung störten, zog sie ihren BH sofort wieder an.
Dies habe den Männern angeblich aber noch nicht gereicht. Sie forderten die Dame aggressiv dazu auf, sich auch ihr T-Shirt wieder anzuziehen – andernfalls könne es passieren, dass sie sich nicht mehr unter Kontrolle hätten und sie vergewaltigen müssten, berichtet der Fotograf auf Facebook.
Weil die Drohungen durch die Männerbande nicht aufhörten, entschlossen sich die beiden Badegäste schließlich dazu, die Flucht zu ergreifen. Beim Weggehen versuchten die ausländischen Männer den Wiener Fotografen sogar von der Klippe zu stoßen, wie er in seinem Video festgehalten hat.
Um auf die Misststände mit ausländischen Männerbanden in Österreich aufmerksam zu machen, hat der Fotograf das Video nun öffentlich gemacht. Dieses wurde innerhalb kürzester Zeit hunderttausende Mal aufgerufen. Ermittlungen gegen die Täter aufgenommen hat die Polizei laut Angaben von Busek allerdings bis heute nicht.
Vor allem unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind anfällig für Anwerbeversuche aus der Salafisten-Szene. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor.
In den Flüchtlingsheimen droht eine Zunahme der Anwerbeversuche durch Salafisten, warnt die Bundesregierung. Vor allem auf jugendliche Migranten hätten es die Islamisten abgesehen.
Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Zahl der Anwerbeversuche von Salafisten unter Flüchtlingen steigen wird. „Perspektivisch ist von einer Zunahme dieser Aktivitäten auszugehen“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitierten.
Seit Oktober 2015 seien mehr als 340 Fälle bekannt, in denen Salafisten versuchten, Kontakt zu Flüchtlingen aufzunehmen, und mehr als die Hälfte dieser Kontaktversuche habe sich „an oder im Umfeld von Migrantenunterkünften“ abgespielt, heißt es in dem Papier.
Die Kontaktaufnahme geschehe „unter dem Deckmantel humanitärer Hilfsangebote“: So würden etwa Gebetsteppiche, Nahrungsmittel und Geld an Flüchtlinge verteilt. Besonders anfällig für Versprechen von Islamisten seien unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, schreibt das Bundesinnenministerium dem Bericht zufolge in der Antwort.
Die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke forderte mehr Anstrengungen der Bundesregierung im Kampf gegen die Salafistenszene. „Etwas bedenklich stimmt mich, dass die Bundesregierung keine neuen Ideen entwickelt, wie der Salafistenpropaganda entgegengewirkt werden kann“, sagte Jelpke.
Zahl islamistischer Gefährder nimmt zu
Es sei „die Aufgabe der ganzen Gesellschaft, Flüchtlinge in Deutschland vor jeglicher Hasspropaganda zu schützen“, sagte die Abgeordnete. Dazu gehöre auch, „den Flüchtlingen eine rasche Integration in Deutschland zu ermöglichen und der Salafistenhetze damit weiteren Boden zu entziehen“.
Das Bundeskriminalamt gab derweil bekannt, dass die Zahl potenzieller Terrortäter unter Beobachtung deutscher Sicherheitsbehörden erneut gestiegen sei. „Im Moment zählen wir 523 Gefährder“, sagte BKA-Chef Holger Münch der„Rheinischen Post“. Im Juni ging das BKA noch von 501 sogenannten Gefährdern aus.
Die Hälfte hält sich laut Münch derzeit in Deutschland auf, davon säßen etwa 80 in Justizvollzugsanstalten. Es blieben also rund 180 potenzielle Gewalttäter übrig. „Im Umgang mit diesen Gefährdern verfügen wir über ein abgestimmtes Maßnahmenkonzept“, sagte Münch.
„Salafistenszene hat sich in den letzten vier Jahren verdoppelt“
Die Salafistenszene in Deutschland wächst rasant. In den letzten vier Jahren habe sich die Zahl der Salafisten verdoppelt, so Hans-Georg Maaßen vom Verfassungsschutz. Im N24-Studio spricht Maaßen über die Gefahr der Gruppierung.