Wegweisung – Es gibt keine Menschenrechte für Väter in Österreich!

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Menschenrechte für Männer und Kinder

Menschenrechte sollten für alle da sein, also auch für Männer und Kinder. Leider ist es in Österreich aber derzeit  nicht  so. Viele Männer und Scheidungskinder könnten davon Romane schreiben oder stundenlang von Ihren eigenen Erfahrungen schreiben. …

Leider werden die Dinge oft von vielen Politikern verfraulicht und einseitig betrachtet, wie es in den letzten Jahren seit 1990 von vielen Frauen in der Politik geschehen ist.

Dies war eigentlich der Hauptgrund warum ich nach 20 Jahren Mitgliedschaft aus der SPÖ ausgetreten bin. Die SPÖ war hier maßgeblich daran beteiligt, dass z.B. aufgrund des Sparpaket 1995 unter Franz Vranitzky sehr viele Frauenhäuser, wie Semmelweisklinik usw,  zugesperrt wurden und die Gelder hierfür eingespart wurden, des weiteren wurde durch die  SPÖ  und deren hauptsächlich  feministischen Wei**** (zensuriert von der Redaktion) wie  Bures  und  Prammer usw. 1995 ein neues Gesetz verabschiedet, welches widerrechtlich in bestehende Eigentumsrechte eingreift.

Da dieses Gesetz fälschlicherweise als Zivilgesetz verabschiedet wurde und nicht als Strafgesetz, kann es jederzeit, also ohne Beweise nur aufgrund von Vermutungen von jedem Scheidungsrichter in Österreich angewendet werden, dies ist derzeit auch so der Fall. Aufgrund des Gesetzes EV §382 wird der Eigentümer hier in Österreich über mehrere Jahre (solange die Scheidung dauert, kann auch 10 Jahre oder länger sein) von seinem Hab und Gut getrennt ! Wenn das Eigentum (Wohnung, Reihenhaus o ä.) dem Mann gehört muss er aufgrund von Vermutungen (ohne erbrachten Beweise) sein Eigentum sofort verlassen, egal ob er eine andere Wohnmöglichkeit hat oder nicht ? Die Schulden muss er natürlich weiterbezahlen, obwohl er sein Eigentum die nächsten 5-10 Jahre nicht mehr nutzen kann, da es ihm aufgrund der Einstweiligen Verfügung verwehrt wurde ?

In meinem Fall wurde ich 6 Jahre von meinem Eigentum weggewiesen und sitzte innerhalb von 2 Stunden auf der Straße  ohne  Wohnmöglichkeit, die Schulden des 25 jährigen Kredites musste ich natürlich weiterbezahlen oder man bekommt eine Lohnpfändung von der Bank, welche vermutlich auch beim Arbeitgeber indirekt zur Entlassung führt. Bei mir kam dann noch unabhängig von den Schulden für die Ehewohnung noch die Klage des Kindesunterhalts und Ehegattenunterhalts dazu (ca. 1000,- Euro). Wenn man die Zahlungen zusammenrechnet, fehlten mir (trotz meines guten Gehaltes)  ca. 800,- Euro im Monat  und  zusätzlich eine Wohnmöglichkeit (noch nicht eingerechnet) ?

Des weiteren ist das derzeitige Gesetz §382  so  primitiv und Menschen  verachtend,  dass hier dem Eigentümer der Besitz ohne jegliche Prüfung  weggenommen wird. Ich habe bei der Gemeinde wegen einer kleinen Wohnung nachgefragt. Mir wurde jedoch mitgeteilt, dass für mich alleine ohne Kind absolut keine Chance besteht. Jedoch mein Frau hätte die Möglichkeit gehabt bei der Gemeinde in Nö eine Gemeindewohnung für sich und Ihr Kind zu bekommen ! Auch das ich derzeit obdachlos bin, ist völlig uninteressant, wurde mir von der Gemeinde mitgeteilt. Ich solle mal in einem Männerheim oder in der Gruft in Wien nachfragen, ob die vielleicht noch einen Platz zum Schlafen für mich haben“.

Bei der Wegweisung konnte mir die Gendamerie nicht einmal die Adresse des Männerheim für die Übernachtung nennen ?  Der Inspektor teilte mir mit:  „Es gibt  zwei Möglichkeiten:-
1)  siehe geben für die Gerichtsbriefe die Sie in den nächsten Jahren zugestellt bekommen eine Adresse eines Bekannten an und holen sich diese von dort ?
2) oder Sie haben keine andere Adresse als bisher (die ja nicht mehr angegeben werden darf) und holen sich die Briefe hier von der Wachstube ab, dann müssten Sie jede Woche vorbei schauen ?“

Da ich weder meine Schwester erreichte, da Sie im Ausland war und auch meine Eltern  nicht  erreichte, da Sie zu meinen Großeltern verreist waren,  also telefonisch niemanden erreichte wo ich am Freitag Abend übernachten konnte, teilte ich dies den Polizisten mit. Der Polizist sagte zu mir, dass dies mein Problem sei und er leider keine Adresse eines Männerheims oder so habe. Er wisse auch nicht, ob es so was überhaupt gibt ? Ihr Gewand müssen Sie auf jeden Fall jetzt von zu Hause ausräumen und in Plastiksackerl oder Taschen halt irgendwie mitnehmen. Wenn Sie keine Wohnmöglichkeit haben, dann müssen Sie es halt irgendwie mittragen, den hier auf der Wachstube haben wir keinen Platz.

Die darauffolgende Woche teilte man mir bei der Bezirkshauptmannschaft mit, dass  dies alles die Familienrichterin in Mödling entscheidet, also ging ich dort hin. Ich erzählte der Richterin die Erfahrungen und Ereignisse der letzten Tage. Die Richterin von Mödling nahm sich Zeit und gab mir einen Zettel von einer Männerberatung in Wien und sagte, „Hier könne ich eventuell psychologisch betreut werden, welche aber erst am Mo. um 9h aufsperrt ?“ Eine Adresse für ein Männerheim kannte Sie auch nicht. Sie hatte jedoch gemeint, ich hätte die Adresse von der Gendarmerie, vorige Woche, bei der Wegweisung bekommen müssen.

Bei der Männerberatung in Wien 10 erzählte ich von meinem Problem und das ich aufgrund der Schulden und Unterhaltszahlungen kein Geld für eine Wohnung habe.
Die Männerberatung sagte zu mir, „Haben Sie Alkoholprobleme ?“ 
Ich habe gesagt, ich habe noch nie mit Alkohol Probleme gehabt, da mir nach einem Bier nichts mehr schmeckt und ich außerdem immer mit dem Auto fahre.
Der Mann von der Männerberatung sagte: „Wir haben ein Heim für Männer, da sind aber nur Alkoholiker. Wollen Sie da hin ?„.
Ich sagte, ich bin kein Alkoholiker, ich bin Workaholiker, habe aber kein Geld. Wenn´s sonst nichts gibt bleibt mir halt nichts anderes übrig, dann muss ich halt dorthin gehen?
„Wo sind Sie derzeit gemeldet“, sagte der Mann von der Männerberatung noch zu mir.
Ich sagte ihm meine Wohnadresse von Nö.
Da sagte der Mann der Männerberatung, „na da können Sie nicht in das Männerheim, das geht nicht, dass ist nur für Leute die Wien gemeldet sind!“
Ich sagte: „na und wo geh ich dann hin ?“
Der Mann sagte: „na, wenn Sie in Mödling gemeldet sind, da gibt´s glaub ich was in St.Pölten aber Adresse hab ich keine, da kenn ich mich nicht aus.“
Ich sagte, „na  ich arbeite aber jeden Tag in Wien, wie soll ich da jeden Tag nach St.Pölten fahren ?“
Der Mann sagte: „na das is egal, mit dem Zug oder Auto halt.“
Ich hab gesagt: „aber das sind ja hin und retour mehr als 100km, ich muss ja die Schulden für die Ehewohnung und den Unterhalt bezahlen, ich hab nicht soviel Geld, dass ich mir das jeden Tag leisten kann von Wien mit den Zug oder Auto nach St.Pölten zu fahren ?“
Der Mann der Männerberatung sagte: „na Sie haben ja wirklich ein ernsthaftes Problem, sie können sich ja den Strick nehmen, denn ich kann Ihnen leider nicht helfen. Fragen Sie nochmals die Richterin in Mödling, die müsste ja wissen, wer Ihnen in Nö helfen kann und wo Sie wohnen können.“

….und ich erzählte Ihm nochmals die ganze Geschichte, das mir die Richterin den Zettel der Männerberatung gegeben hatte……..usw……..

…….Nach 1,5 h Gespräch wollte ich mir mit den Mann einen neuen Termin ausmachen, dieser sagte jedoch wieder, da Sie kein Alkoholiker sind,  sondern ein wirkliches Problem haben, kann ich Ihnen leider nicht helfen. Ich kann ihnen keinen neuen Termin geben, fragen Sie nochmals die Richterin, ich weis nicht wer Ihnen helfen kann ?

Günther Sch. , Bezirk Mödling         E-Mail: 26.12.2007

Quelle: http://www.wien-konkret.at

Dieser Bericht ist die persönliche Meinung von Günther.
Günther verbrachte Weihnachten 2007 bei seiner Schwester und schläft dzt. dort in einem Notbett im Wohnzimmer.


„Das Recht auf Wohnen“  ist Menschenrecht
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es:

„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (…)“ Art. 25 (1) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UN 1948).

Darüber hinaus wurden die Menschenrechte in der „Internationalen Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ als UN-Sozialpakt im Jahre 1966 konkretisiert. Das Menschenrecht auf Wohnen ist demzufolge mehr als nur ein Recht auf ein ‚Dach über dem Kopf‘. Es beinhaltet die „rechtliche Sicherheit, die prinzipielle Verfügbarkeit und den offenen, diskriminierungsfreien Zugang zu Wohnraum sowie bestimmte Bedingungen an Wohnqualität und Lage“.
Dieses Recht besteht natürlich auch, „wenn die individuellen finanziellen Mittel für den Erwerb und/oder Unterhalt nicht ausreichen“, also die Versorgung über den Markt aus eigener Kraft nicht möglich ist, so die Bewertung aus dem Nürnberger Menschenrechtszentrum. Das schlägt sich in drei Verpflichtungsdimensionen (Respektierungspflicht, Schutzpflicht, Gewährleistungspflicht) nieder. (Siehe hierzu auch die Tabelle auf der Seite 18 in Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte: Die Interpretation ist nicht beliebig!)

Menschenrechte Polizei Betretungsverbot § 38 SPG (Sicherheitspolizeigesetz), Wegweisung
Tags: Scheidung Trennung – Armut – Obdachlose -Eigentumsgesetze – Rosenkrieg – Bezirksgericht Mödling Wegweisung -Polizei Betretungsverbot
§ 38 SPG (Sicherheitspolizeigesetz) Divorce austria

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„Kindesabnahme als Familienzerstörungswaffe“ – Internationalen Konferenz VICTIMS MISSION

VICTIMS MISSION organisiert internationale Konferenz am 28. Mai in Wien

Wien (pts020/19.05.2016/13:00) – Der gemeinnützige Verein VICTIMS MISSION lädt zur internationalen Konferenz „Kindesabnahme als Familienzerstörungswaffe“ ins Grand Hotel Wien am 28. Mai 2016 ein. Vorträge zum Thema halten Beate Kelly, Mag. Josef Maitz, Gerda Ressl, Cara St. Louis und Dr. Henning Witte. Anschließend gibt es eine Publikumsdiskussion.

1. Begrüßung, Einleitung und Moderation übernimmt Sissi Kammerlander.

Zitat: „Kindesabnahme ist psychologische Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung“

 

2. Beate Kelly (Hungary/Malta): Alien Children

International Conference „Child Abduction as a Weapon of Family Destruction“ (English):

VICTIMS MISSION Organises International Conference 28 May in Vienna, Austria

Beate Kelly is the grandmother of a cosmopolitan family. She was born with Hungarian nationality, grew up in Germany and has lost her grandchild by illegal actions of the child welfare office and family court. She received a medal of honour for 25 years of voluntary work for the Bavarian Red Cross (crisis intervention in rescue services). In 2010 she was a central actor in the exposure of mistreatment of the elderly in the AWO Markt Schwaben Bavarian care home. In August 2015/January 2016 the author and activist filed a report to the International Criminal Court in The Hague and the General Secretary of the United Nations regarding illegal abductions of children and other crimes. Her publication „Il Germanizi – Jugendamt Deutschland and the c(h)ase of children in Gozo“ tells the story of the child welfare office refugees in Malta and the methods German Jugendamt and family courts are using to get hold of children. (pdf version via http://www.alienchildren.com available from June 2016). Press releases are available on request.
https://www.change.org/p/un-security-…

Excerpts from a letter to the Secretary General Ban Ki-moon by Beate Kelly:

Dear General Secretary Mr Ban-ki Moon, Ladies and Gentlemen of the UN Security Council,
Unfortunately, I must continue with a very sad and horrifying subject regarding children and families (…) As you were informed by the organisation „Trennungsvaeter e.V“ in 2013 about the situation of abductions by an organisation in Germany called the Jugendamt, which acts without any supervising authority and takes children from their families, in many cases without even a court order (…) The case of „Chantal“, who was placed in a family of drug addicts and subsequently suffered a fatal methadone overdose, is only one of innumerable cases of children’s deaths (…) Mothers, fathers, grandparents and/or other relatives who have care and custody of a child are accused of suffering from mental illness and declared to be unable to bring up a child (…) I am not only addressing a flaw in the system. I am talking about violation against Children’s Rights, Human Rights and Disabled Rights, furthermore about crimes that, accordig to the UN Convention of Human Rights and the Rome Statute, seem to display the characteristics of war crimes.

Full Text: https://www.change.org/p/un-security-…

Source:
http://www.pressetext.com/news/201605…

 

Video bei 56m12sKommentar eines Vaters in Österreich:

Exfrau Super Nanny u. Ausbildnerin vom Jugendamt klebt Kinder den Mund zu . . .

 

3.Gerda Ressl (Österreich):

Gewalt und Macht gegenüber Schwächeren haben sich nicht geändert

„Es liegt an uns, im Sinne der UN-Konvention dafür zu kämpfen, dass sich das ändert.
Ich habe eine 53-jährige lernbehinderte Tochter, habe seit 50 Jahren mit dem Behindertenbereich zu tun und bin Vorsitzende des Vereins BEHINDERTENOMBUDSMANN, einer Art Selbsthilfegruppe von Menschen mit Behinderungen und deren Angehörigen.“ (Zitat Gerda Ressl)

Sissi Kammerlander 
Video bei 13m46s – Zitat aus der Analyse

Macht Kontaktabbruch zu den leiblichen Eltern Kinder krank?“ von Prinz/Gresser NZFam 21/2015http://www.NZFam.de : „Die Studien über die Folgen von Kontaktabbruch eines Kindes zu leiblichen Eltern kommen mit unterschiedlichen Ansätzen zu dem Ergebnis, dass ein Kontaktverlust zu den leiblichen Eltern mit erheblichen gesundheitlichen Schädigungen der Kinder einhergeht, die teilweise lebenslang anhalten.“

 

4. Cara St. Louis (USA): Abduction of the Child by the State Predator

Cara St.Louis is a writer, teacher, activist and speaker hailing from the American Southwest, infused with the old spirit of the sovereign individual. She has been and continues to be committed to Waldorf School’s teaching, which is a pedagogy centered around protecting the Imagination of the human being. She has been a journalist for such publications as Veterans Today and is the author of several books including Consolata’s Companion, about the dark side or archontic presence in our lives. The Sun Thief is a thinly fictionalized thriller about the murder of her mother who had a top Navy security clearance, and a pilot who steals a chemtrail plane. Dangerous Imagination, Silent Assimilation is the paradigm shifting book which flings the doors open to expose the vast coordinated manipulations to control and dominate humanity.

She is a former producer at The People’s Voice TV in London. Currently, she is at work on two projects: One is the follow-up to Dangerous Imagination. It is called The Workbook and is a series of stand-alone episodes, if you will. The first is out and is called False History, The Great Remembering. She has a project on the Celtic Hearth upcoming with master dowser and monolith theoretician, Maria Wheatley…also the daughter of novelist Dennis Wheatley. She has been a regular at International conferences this last few years, including one upcoming at the Bases Project in England. In late July, she embarks on a lecture tour Down Under.
http://vortexcourage.me/buy-the-book-…

From Dangerous Imagination, Silent Assimilation by Cara St. Louis and H. Kautz-Vella: „It was in 1923, as the Frankfurter Schule began its work (…) We are concerned here with a long-ranging, brilliantly conceived and really sinister operation (…) and without giving us any indications of its future plans – the school recommended the following, almost verbatim: (…) the creation of racist-crimes (…) sex education instruction for children (…) gigantic immigration waves, in order to destroy the identity (…) An unreliable legal system with prejudices vis-à-vis crime victims (…) a demand for the disintegration of the family“.

 

5. Mag. Josef Maitz (Österreich):

Die elterliche Verantwortung zurückgeben. Mag. Josef Maitz ist Jurist und selbst betroffener Vater, berät und begleitet Mütter, Väter und Großeltern, die fürchten, ihre Kinder zu verlieren, oder die ihre Kinder wieder zurückbekommen möchten, nachdem das Jugendamt sie geholt hat.
Aus rund sieben Jahren Beratungspraxis mit hunderten Fällen kann Mag. Maitz nicht nur die Lehren daraus verallgemeinern, sondern auch über Langzeitfolgen und Entwicklungen berichten.
Er übt seine Tätigkeit ehrenamtlich aus. Seine Praxiserfahrung betrifft alle österreichischen Bundesländer sowie transnationale und transkulturelle Elternbeziehungen.
Der Staat gibt Milliarden für die Konfliktsteigerung und Zerstörung der Familien aus, aber nichts, um den Familienzusammenhalt zu fördern.
Kindesentzug ist zu einem Industriekomplex geworden.
http://www.inev.at

 

6. Sissi Kammerlander Verein VICTIMS MISSION:
Zitat: „Kindesabnahme ist psychologische Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung“

E-Mail: info@victimsmission.com
Website: http://www.victimsmission.com

 

7.  Dr. Henning Witte (Schweden): Mindcontrol

Dr. Henning Witte ist Rechtsanwalt in Stockholm und Herausgeber von
http://www.whitetv.se
welches sich auf die Aufdeckung der Mind Control Technologie spezialisiert hat, die gefährlichste Geheimwaffe der Welt. White TV ist inzwischen der beliebteste alternative Informationskanal in Schweden.

Weitere Info: http://www.witte.se/indexde.htm
https://www.youtube.com/watch?v=7u9xF…

 

Wien (pts020/19.05.2016/13:00) –
http://www.pressetext.com/news/201605…

Int. Conference VICTIMS MISSION – Beate Kelly

International Conference „Child Abduction as a Weapon of Family Destruction“ (English):

VICTIMS MISSION Organises International Conference 28 May in Vienna

Vienna, Austria (pts012/23.05.2016/10:30) –
The charity organisation VICTIMS MISSION invites you to the international conference
Child Abduction as Weapon of Family Destruction
to the Grand Hotel Vienna on 28 May 2016.
Beate Kelly, Mag. Josef Maitz, Gerda Ressl, Cara St. Louis and Dr. Henning Witte will speak on the topic. Afterwards there will be a panel discussion. Sissi Kammerlander will give the introduction and act as moderator.

Conference speakers (in alphabetical order) and topics:

1. Beate Kelly (Hungary/Malta): Alien Children
Beate Kelly is the grandmother of a cosmopolitan family. She was born with Hungarian nationality, grew up in Germany and has lost her grandchild by illegal actions of the child welfare office and family court. She received a medal of honour for 25 years of voluntary work for the Bavarian Red Cross (crisis intervention in rescue services).
In 2010 she was a central actor in the exposure of mistreatment of the elderly in the AWO Markt Schwaben Bavarian care home.
In August 2015/January 2016 the author and activist filed a report to the International Criminal Court in The Hague and the General Secretary of the United Nations regarding illegal abductions of children and other crimes. Her publication „Il Germanizi – Jugendamt Deutschland and the c(h)ase of children in Gozo“ tells the story of the child welfare office refugees in Malta and the methods German Jugendamt and family courts are using to get hold of children. (pdf version via http://www.alienchildren.com available from June 2016). Press releases are available on request.
https://www.change.org/p/un-security-…

Excerpts from a letter to the Secretary General Ban Ki-moon by Beate Kelly:

Dear General Secretary Mr Ban-ki Moon, Ladies and Gentlemen of the UN Security Council,
Unfortunately, I must continue with a very sad and horrifying subject regarding children and families (…) As you were informed by the organisation „Trennungsvaeter e.V“ in 2013 about the situation of abductions by an organisation in Germany called the Jugendamt, which acts without any supervising authority and takes children from their families, in many cases without even a court order (…) The case of „Chantal“, who was placed in a family of drug addicts and subsequently suffered a fatal methadone overdose, is only one of innumerable cases of children’s deaths (…) Mothers, fathers, grandparents and/or other relatives who have care and custody of a child are accused of suffering from mental illness and declared to be unable to bring up a child (…) I am not only addressing a flaw in the system. I am talking about violation against Children’s Rights, Human Rights and Disabled Rights, furthermore about crimes that, accordig to the UN Convention of Human Rights and the Rome Statute, seem to display the characteristics of war crimes.

Full Text: https://www.change.org/p/un-security-…

Source:
http://www.pressetext.com/news/201605…

Internationale Konferenz „Kindesabnahme als Familienzerstörungswaffe“ (Deutsch):

http://www.pressetext.com/news/201605…
Tags: Family law – Familienrecht Familie

Österreich verletzt die Menschenrechte und Kinderrechtskonvention

Verletzung der Menschenrechte u. Kinderrechtskonvention in Österreich – #MissionTraiskirchen – Amnesty International

  • Ich frage mich, wozu ist eigentlich das Jugendamt und die Jugendwohlfahrt da, wenn es den obdachlosen Kindern und  deren Väter und Mütter NICHT  hilft ?

 

  • Mit dem neuen Bundes-Kinder– und Jugendhilfegesetz 2013 (B-KJHG 2013) bekommen die Länder zusätzlich 3,9 Millionen Euro, jedes Jahr.
    Was passiert mit dem zusätzlichen Geld?

 

  • Im österreichischen Bundesverfassungsgesetz „Rechte der Kinder ist eindeutig geregelt, dass Kinder, welcher von ihrer natürlichen Umgebung für das Wachsen und gedeihen  herausgelöst sind, Anspruch auf besonderen Schutz und Beistand des Staates haben ?

Danke an Amesty International  für den sehr guten Bericht von

Familie Familienrecht


Artikel:
„Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“

so, Amnesty International-Generalsekretär Heinz Patzelt .


Amnesty International-Generalsekretär Heinz Patzelt mit seinem Team Daniela Pichler und Siroos Mirzaei präsentieren den Bericht über das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen. – Foto: APA/EPA/GEORG HOCHMUTH

„Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“

Österreich hat Menschenrechte verletzt

  „Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“

Der Bericht von Amnesty über das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist vernichtend.

Ich habe so etwas in Österreich nicht für möglich gehalten“, hatte sich Heinz Patzelt von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International bereits am Freitagvormittag mehr als enttäuscht gezeigt. Bei der Präsentation des Berichtes (den Bericht finden Sie hier) über die Überprüfung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen versagte Patzelt die Stimme. Die Research-Mission habe „grobe Versäumnisse“ festgestellt, die einen „Menschenrechtsskandal“ auf österreichischem Boden darstelle.

„Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten.“

Es habe gar nichts mit Bösartigkeit zu tun, „weil für Bösartigkeit braucht es ein Wollen und in Traiskirchen gibt es kein Wollen“, so Patzelt, der die Verantwortlichen für die „verwaltungstechnische Inkompetenz“ kritisierte. „Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“, erklärt der Amnesty-Generalsekretär.

 

Bild: Heinz Patzelt übt scharfe Kritik an Bund, Länder und Gemeinden.

Kinderrechtskonvention mit Füßen getreten

Die Ressourcenknappheit, die allerorts betont wird, sei keine Ausrede „im dritt- oder viertreichsten Land der Welt“. Denn die nächste Katastrophe stehe bereits in den Startlöchern. Was passiert zu Schulbeginn? Oder im Winter?

Im Erstaufnahmezentrum wird die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen mit Füßen getreten, kritisiert Patzelt und fordert die Jugendwohlfahrt auf, unbegleitete Jugendliche und Kind aufzusuchen und einem Vormund zu übergeben.

„Stellen Sie sich vor, die Polizei findet einen zehnjährigen Buben nachts in Wien. Ein Aufschrei würde folgen. Warum nicht in Traiskirchen?“

Verantwortung nicht delegierbar

Patzelt ist sich bewusst, dass der Andrang nach Österreich enorm ist, aber das Land ist menschenrechtlich verpflichtet, zu helfen: „Es kann nicht sein, dass Frauenduschen zu pervertierten Peepshows werden, weil die Politik ihre Aufgaben nicht erfüllt.“ Und ein Aufnahmestopp in Traiskirchen sei keine Alternative, „Menschenrechte kann man nicht abschalten“.

Bild: Das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist mit rund 4.500 Flüchtlingen mehr als bloß überfüllt.

Man könne zwar die Aufgaben an Dienstleister übergeben, aber die Verantwortung lasse sich nicht delegieren. Das Innenministerium und die gesamte Bundesregierung sei für die Zustände in Traiskirchen verantwortlich, so das Team von Amnesty International.

Innenministerium nicht überrascht

Überrascht über die Erkenntnisse und Kritik von Amnesty International ist das Innenministerium nicht. Vielmehr habe man seit dem Besuch der Menschenrechtsorganisation in Traiskirchen einiges verbessert. Was man jetzt nicht brauche, seien Polarisierungen und ein Wettbewerb in der Beschreibung von Missständen, erklärte die für Asylfragen zuständige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Probleme ortet sie in der Kompetenzverteilung. Die Verantwortung obliegt zwar zwischen dem Bund und den Ländern, aber es gebe Gemeindekompetenzen, mit denen die Aufnahme von Flüchtlingen verhindert werden kann.

Nach Amnesty International bekommt ab sofort auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen Zutritt zum Flüchtlingslager Traiskirchen. Das gab die Organisation am Freitagabend nach einem Gespräch mit Vertretern des Innenministeriums bekannt. Sowohl Ärzte ohne Grenzen als auch ein Sprecher des Innenressorts berichteten von „sehr konstruktiven Gesprächen“, bei denen die NGO auch ihre Kritik am Zustand im Lager darlegte.

Unterdessen hat die Europäische Kommission Griechenland, Ungarn und auch Österreich finanzielle Hilfen für den anhaltenden Flüchtlingsstrom in Aussicht gestellt. Die Anträge werden von einem unabhängigen Ausschuss überprüft, heißt es.

 

Österreich hat Menschenrechte verletzt

Österreich hat Menschenrechtsstandards nicht eingehalten und damit gültige Vereinbarungen gebrochen.

Amnesty International untersucht weltweit die Menschenrechtssituation. Ob und wie im Iran, in Pakistan, in afrikanischen Staaten oder auch in den USA Menschenrechtsverletzungen in Form von Folter, willkürlichen Inhaftierungen oder Negierung des Rechtsstaates geschehen.

Eine „Research-Mission“ in einem westlichen Staat wie Österreich ist also schon grundsätzlich erschreckend. Nun wurde das Lager Traiskirchen geprüft.

Der Bericht selbst sorgt für fassungsloses Kopfschütteln. Völlig überbelegt, unzureichende medizinische Versorgung, leicht vermeidbare administrative Hürden, und eine besonders prekäre Situation für Kinder und Jugendliche, die ohne elterliche Begleitung jetzt in Österreich Schutz suchen.

Der heute präsentierte Befund ist richtig. Österreich hat Menschenrechtsstandards nicht eingehalten und damit gültige Vereinbarungen gebrochen. Warum das so ist, darüber werden wir weiter rätseln müssen. Am Geld kann es nicht liegen, es geht nicht um Unsummen.

Verwunderlich auch die vielen Reaktionen in den Online-Foren. „Wir brauchen eine verbindliche EU-Quote für die Aufteilung der Flüchtlinge. Es braucht eine bessere Grenzsicherung durch Frontex oder andere Grenzsicherungsagenturen. Es braucht große Auffanglager in Nordafrika.“ Und so weiter. Über all diese Punkte müssen wir reden, keine Frage, das sind alles wichtige Punkte, die wir lösen müssen. Aber mit der aktuellen Situation in Traiskirchen, die unsere Politik zu verantworten hat, haben diese Fragen wirklich gar nichts zu tun. Hier geht es um das absolute Minimum, dass die Menschenrechte, die Flüchtlingskonvention und die Kinderrechte eingehalten werden. Schlimm genug, dass man das extra betonen muss.

Bernhard Gaul, (KURIER) Erstellt am 14.08.2015, 09:14
http://kurier.at/politik/inland/traiskirchen-amnesty-bericht-es-kostet-keinen-cent-sein-gehirn-einzuschalten/146.919.215

Tags: Jugendamt – SPÖ – Kinderrechte – leaks – austria – Obsorege – Sorgerecht – Kindeswohl – §215 Gefährdungsmeldung – Kinderschutz – human rights –

Police violence Austria – Policeman throws tied thief with his head on the floor

#Police #violence Austria – Policeman throws tied thief with his head on the floor

Slow Motion – Vienna Austria 12. August 2015
A pickpocket is captivated by the Viennese police and placed against the wall .
The first policeman travels away and pressed into the wall again .
The 2.Polizist grabs in with both hands on the neck and travels the thief tied to the ground .
The left hand he läst going from the neck and with his right elbow he pushes and increased the momentum .
The thief strikes first with the front of the head on the ground to then right shoulder .
The head is thrown back by the force similar to a broken neck or whiplash . It was only when the head is zurrückgeschleudert , the breast has contact with the ground .
After that, the thief rolls laterally to his feet .
leaks police – Human rights violations – austria – Menschenrechte EGMR – Menschenrechtsverletzung

Human Rights Parents ?

I want to see my child . . .

I am a father

Human Rights Parents Fathers

The system of the feminist justice – feministische Justiz

 

 

Tags: Human Rights Parents – Austria – Germany – youth care office –

Human rights violations Police – The dumbest on the world are the police in America

Epic: Homeless Man Gains Super Strength from This Cop’s Taser


26. August 2014

This video will blow your mind, if you didn’t see it when we posted it last time you should take a minute to watch it. I guarantee a good laugh and a genuine WTF moment.