Appell an Justizminister Dr. Josef Moser – Fall Thomas Claricini

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Appell an Justizminister Dr. Josef Moser (ehemaliger Rechnungshofpräsident) von Rechtsanwalt Dr. Adrian Hollaender.

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Die Kompetenzen  von Jugendwohlfahrt (Jugendamt) wurden von der FPÖ-ÖVP-Regierung vom Bund an die Länder (einzelnen Bundesländer Österreichs) abgegeben, siehe auch Kompetenzbereinigung. Konkret soll der Artikel 12 der Bundesverfassung gänzlich abgeschafft werden.

Zitat FM4: https://youtu.be/hU2wyDPRiSY?t=1972
„Wie kann es sein das Grundrechte Ländersache sind? Wir reden über Kinderrechte über Menschenrechte. Wir reden über Menschenwürde, es passt alles zum Thema UN-Kinderrechtskonvention, wie geht das in einem Rechtsstaat das dies Ländersache ist?
Das verstehe ich nicht, für mich ist das als Vater nicht nachvollziehbar….“

Zitat Sprecher des Verein Opferoffensive:
“ … Es wurde Vorgetragen an die zuständige Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek (ÖVP), dass die Staatsanwaltschaft sehr oft gar nicht ermittelt und sich quasi so selbst zum Richter machen, ohne es zu prüfen…
… In Deutschland gibt es im Staatsgrundgesetz Nr. 20 „Das Widerstandsrecht“. Der Staatsbürger hat dann ein Recht auf Widerstand, wenn Demokratie und Rechtsstaat ausgehebelt sind, oder ausgehebelt werden…“

Zitat Rechtsanwalt Dr. Adrian Holänder:
„Das was sie ansprechen die Entfremdung ist ein ganz wesentlicher Punkt. Parential Alienation Syndrom „PAS“ wurde schon vor einiger Zeit im Parlament als Entschliessungsantrag gefordert, dass dies ein Straftatbestand werden möge…
… abgesehen davon ist Parential Alienation Syndrom jetzt schon in vielen Länder als Körperverletzung anerkannt, dass heißt man könnte es schon jetzt mit dem bestehenden Strafgesetz als Köperverletzung verfolgen…“ 

Zitat vom Vorstand Väter ohne Rechte:
… in Brasilien sind es 5 Jahre …

… Kindesentfremdung ist ein Verbrechen, was wir nie wieder gut machen können…“

Komentare+Fragen: https://youtu.be/hU2wyDPRiSY?t=1972

Artikel Väter ohne Rechte:

Liste JETZT übt massive Kritik an der Jugendwohlfahrt / Fallbeispiel Thomas Claricini

Die Liste JETZT veranstaltete am 23.01.2019 eine Pressekonferenz mit dem Titel: „Sie nennen es Kindeswohl“ in deren Parteizentrale. Betroffener Vater und VoR-Mitglied Thomas Claricini und seine rechtsfreundliche Vertretung Dr. Adrian Hollaender waren anwesend. Geführt wurde sie von Dr. Peter Kolba, Leiter des Bürgerbüros. Zahlreiche Medien waren vertreten, es gab mehrere Veröffentlichungen in reichweitestarken Medien.

Bericht in der Kronen Zeitung
Bericht in der Presse
Bericht in der Kleinen Zeitung
Bericht Salzburger Nachrichten
Bericht ORF

Dr. Peter Kolba skizzierte eine Reihe von Missständen bei der Jugendwohlfahrt. Unter anderem die verdächtig hohe Zahl von 13.740 Fremdunterbringungen in Österreich. In Deutschland ist die Anzahl gemessen an der Bevölkerungszahl nur halb so hoch!

Pressemappe Liste JETZT Sie nennen es Kinderwohl zum Download

Herr Kolba spricht bei der Pressekonferenz von 180 Fällen die dem Projekt „TATORT Jugendamt“ übermittelt wurden, VoR hat von Mitarbeitern und Nationalratsabegordneten der Liste JETZT mehrmals eine deutlich höhere Zahl genannt bekommen.

Herr Kolba verweist ebenso auf den Sonderbericht der Volksanwaltschaft, den Bericht des Rechnungshofes und den Bericht des Österreichischen Institutes für Familienforschung zum Thema, welche nachfolgend aufgeführt sind:

Sonderbericht der Volksanwaltschaft „Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen“
Bericht des Rechnungshofes zur Familiengerichtsbarkeit
Endbericht Evaluierung KindRamRäg2013 ÖIF

FALLBEISPIEL Thomas Claricini

Dieser Fall ist geprägt von einer so großen Fülle an absurden, rechtswidrigen Entscheidungen, unterlassenen Erhebungen, einseitigen Beurteilungen uvm. seitens der zuständigen Richterin des Bezirksgerichts Döbling, Frau Mag. Sigrid Gomsi dass der Vater die Öffentlichkeit als notwendiges Mittel zur Wahrung der Rechte der gemeinsamen Tochter gewählt hat. Herr Kolba sprach in der Pressekonferenz davon, dass das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien, also das Rekursgericht, die Richtern regelrecht „abwatschte“. Wer sich den Beschluss (ab Seite 8) durchliest, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Im Anschluss ist der komplette Rekursentscheid einsehbar.

wesentliche Eckpunkte der Chronologie:

nach der Geburt des Kindes 2011 wurde eine Gemeinsame Obsorge (GO) vereinbart
nach Auflösung der häuslichen Gemeinschaft stellt die Mutter einen Antrag auf Alleinige Obsorge
12/2011 Mutter unterzeichnet eine Widerrufs- und Unterlassungsvereinbarung wegen diverser Falschbeschuldigungen
08/2012 weiterhin GO, Hauptaufenthalt bei der Mutter, Kontaktregelung
01/2017 Antrag des Vaters auf Doppelresidenz
07/2017 Erziehungsberatung für beide Eltern, Mutter verschleppt bis dato (!) die Termine,
modifiziertes Kontaktrecht
08/2017 JWF Stellungnahme, Empfehlung Obsorgeübertragung an die Mutter ohne ausreichende Begründung und Empfehlung keine Kontaktausweitung
10/2017 Antrag Vater Kontaktausweitung
03/2018 Rekursentscheid des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen
10/2018 Bestellung Sachverständige
12/2018 Einschaltung Koruptionsstaatsanwaltschaft wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs und Betrug durch widerrechtliche Inanspruchnahme und Gewährung von Verfahrenshilfe
01/2019 Bestellung andere Sachverständige

Der Umfang der Fehlbeurteilungen und der Richterin rechtfertigt aus der Sicht von VoR eine Befangenheit der zuständigen Richterin.

Hinzu kommt, dass der Mutter rechtswidrig Punkte in der Verfahrenshilfe zugestanden werden die sie gar nicht beantragt hat. Auch hier überschreitet die Richterin die Grenzen der Objektivität. Der Vater meldete Beschwerde bei der zuständigen Revisorin an. Die Revisorin rekursierte selbstständig im Namen des Bundes am BG Döbling, stimmte aber letztlich der Gewährung der Übernahme der Gutachterkosten zu?!

Rekurs zur Verfahrenshilfe zum Nachlesen

Nur einige exemplarische Beispiele:

kompletter Rekursentscheid zum Nachlesen


Thomas Claricini erwähnt auch Väter ohne Rechte (VoR), welche ihn besonders durch Edith Schützenhofer unterstützend zur Seite stand! Herzlichen Dank an Edith für dieses außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement und Thomas für die Erwähnung im Auftrag unserer Kinder!

http://www.vaeter-ohne-rechte.at/liste-jetzt-uebt-massive-kritik-an-der-jugendwohlfahrt/ 

Tags: Appeal to Justice Minister – journalists u. Affected – Youth Welfare Office – federal government – Austrian states – children’s rights over human rights – father – democracy – rule of law are undermined – criminal offense – child welfare – Kompetenzbereinigung Kinder- und Jugendhilfe

Königin Silvia zu Konferenz in Wien eingetroffen

Foto: APA/HERBERT NEUBAUER   Königin Silvia von Schweden mit Familienministerin Sophie Karmasin

Die internationale Konferenz gegen Gewalt an Kindern befasst sich mit entsprechenden Schutzmaßnahmen.

Im Wiener Schloss Wilhelminenberg ist am Mittwoch eine internationale Konferenz gegen Gewalt an Kindern eröffnet worden. Auf Einladung von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) nahmen rund 200 Regierungsvertreter von 70 Nationen, unter ihnen die schwedische Königin Silvia, die Staatspräsidentin von Malta sowie rund 30 Minister und Staatssekretäre, an der zweitägigen Tagung teil.
„Ich glaube, wir alle wünschen uns, dass wir heute nicht hier sein müssten, dass es keine Gewalt gegen Kinder gäbe. Aber das ist nicht der Fall“, sagte Königin Silvia von Schweden, die 1999 die World Childhood Foundation zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch gegründet hat, in der Eröffnungsrede. „Ich habe große Hoffnungen, dass uns diese Konferenz dem Ziel, diese Gewalt zu beenden, einige Schritte näherbringt.“

 In diesem Jahr jährt sich die Präsentation des UNO-Berichts zu „Gewalt am Kind“ in der UNO-Generalversammlung zum zehnten Mal. Damals gab es nur in 16 UNO-Mitgliedsstaaten klare gesetzliche Regelungen, die Gewalt an Kindern untersagten. Heute sind es 48 Nationen. Dennoch fehlen noch rund 150 Staaten, die die Kinderrechtskonvention bisher nicht in nationales Recht aufgenommen haben.

EU nur beim Thema Schulen eins

Innerhalb der EU haben laut Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, zwar alle 28 Mitgliedstaaten ein Verbot körperlicher Gewalt in Schulen gesetzlich verankert, aber nur 20 Staaten in allen Bereichen, auch in der Familie. „Das ist nicht genug“, betonte er.

Karmasin: "2,2 Milliarden gute Gründe für das EintFoto: Aigner/BMFJ  Innenminister Sobotka, Königin Silvia, Familienministerin Karmasin und Justizminister Brandstetter

„Gewalt darf niemals Teil der Erziehung sein und ist kategorisch abzulehnen“, betonte auch Karmasin. Dennoch sei sie nach wie vor in unserer Gesellschaft präsent. In den vergangenen Jahren sei zwar gesetzlich viel geschehen, um Kinder zu beschützen, aber man sei noch nicht am Ende des Wegs, meinte auch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Die Gesetzgebung sei zwar entscheidend, es zähle aber auch zur Verantwortung eines Staats, Eltern mit der Erziehung nicht alleine zu lassen. „Gewalt gegen Kinder, vor allem sexueller Missbrauch, ist wahrscheinlich eine der größten strafrechtlichen und sozialen Herausforderungen unserer Zeit“, so Brandstetter.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) betonte, dass Prävention der wichtigste Schlüssel gegen Gewalt in der Familie sei: Deshalb seien etwa auch 300 Polizisten gemeinsam mit Pädagogen in Österreichs Schulen und Kindergärten unterwegs, um Anzeichen von Gewalt früh zu erkennen.

1 Milliarde Kinder betroffen

„Eine Milliarde Kinder, also die Hälfte der Kinder dieser Welt, leiden unter einer Art von Gewalt, sei es körperliche, sexuelle oder psychische Gewalt“, sagte Marta Santos Pais, UN-Sonderbeauftragte zu Gewalt gegen Kinder. Nur zehn Prozent der Heranwachsenden weltweit lebten in Staaten, in denen jede Form körperlicher Züchtigung gesetzlich verboten sei. „Unser Ziel ist Null Toleranz gegenüber Gewalt gegen Kinder.“

Im Rahmen der Konferenz, die vor zwei Jahren erstmals in Stockholm stattfand und unter dem Titel „Am Weg in Richtung einer Kindheit frei von körperlichen Strafen“ steht, soll eine Resolution beschlossen werden, die alle Staaten dieser Welt aufruft, die gewaltfreie Erziehung von Kindern gesetzlich zu verankern.

Tags: Familienrecht

Eltern sind nachrangig – Die Sexualerziehung in Kindergärten und Schulen übernimmt jetzt der Staat

Elternrechte: Bisher wird die Sexualerziehung als „primäre Aufgabe der Eltern“ definiert, die Schule wirke lediglich daran mit. Nun soll das Verhältnis umgekehrt werden: Von Zusammenarbeit mit den Eltern oder gar deren Vorrang ist keine Rede mehr. Der Staat will also die Sexualerziehung der Kinder übernehmen und den Eltern damit aus der Hand nehmen. Die Ministerin will ein eigenes Budget dafür reservieren.

SPÖ Heinisch-Hosek – Schulen – Kindergärten – Schulreform macht Sexualerziehung – Frühsexualisierung – Gendermainstream durch Feminismus in Österreich
Zitat – Nicole M. am 20..April 2015:

So nun wird es amtlich in Österreich (bei uns auch!? ) :

„Einführung in gleichgeschlechtliche Beziehungen, Anerkennung der Vielfalt von Beziehungen und Lust beim Berühren des eigenen Körpers“.

Das sollen in Zukunft die Kinder in Kindergärten und Schule lernen.
Damit übergeht eine Regierung wieder einmal die Grundrechte des Menschen auf freie Entfaltung und ist wieder einen Schritt weiter an der Sexualisierung der Kinder , wahrscheinlich zu heimtückischen Zwecken. Das private Gut und die Moral der Menschen bleibt wie immer unbeachtet.

Eltern werden denunziert in die Ecke gestellt und entrechtet. Bekommen „die Grünen“ in der BRD es nicht durch, das Sex mit Kindern straffrei bleibt, so geht man woanders eben andere Wege, offene und völlig legalen Wege, Kinder in ihrer Psyche zu zerstören. Experten warnen schon lange eindringlich davon ab, die Kinder so früh an sexuelle Handhabungen heran zu führen. Wenn die Eltern JETZT nicht einschreiten, nimmt das ein katastrophales Ende der Gesellschaft und nicht einzuschätzbare Schäden an den Kindern selbst. Egal wie groß der Schwachsinn der Regierungen auch wird, es scheint fast so , das man mit Eltern machen kann was man will, auf Kosten der Kinder.
Ein Skandal ist das, alleine schon, weil die Selbstbestimmung des Menschen (in dem Fall des Kindes) nieder getreten wird und von Missachtung kann schon keine Rede mehr sein. Ist es doch eher so, das bewußt darauf hingearbeitet wird, durch den Gender.Mainstream, die moralischen Vorstellungen gänzlich zu zerstören.
Und wieder ist es eine Frau, die in der österreichischen Regierung unter Halluzinationen zu leben scheint (Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek), die vermuten lassen das alle Politiker unter der Schwachsinns Krankheit leiden oder sich eindeutig im Reich der Drogen befinden, weil als normal kann man dieses Gedankengut nicht mehr bezeichnen.
Schon der Altkanzler Helmut Schmidt sagte :
“ Wer eine Vision hat, der sollte zum Arzt gehen!“
Nur das es für diese Art der Erkrankung keine Heilung geben kann.
Grüß Gott
Nicole
Hintergrund hier weiterlesen –>

Sexualerziehung: Ein neuer Erlass, der an Kindesmissbrauch grenzt

Die Bildungsministerin will neue Standards in der Sexualpädagogik an Schulen: Ausschaltung der Eltern sowie „Lust“ und „Genuss“ statt Werte und Beziehung.

 (Die Presse)

Bereits die Ankündigung eines „modernen“ neuen Sexualkundeunterrichts durch Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek im Herbst 2014 ließ Schlimmes ahnen: „Möglichst früh“ solle dieser einsetzen, also noch im Kindergarten. Ende März schickte sie den Entwurf für eine Aktualisierung des Grundsatzerlasses „Sexualerziehung an den Schulen“ zur Stellungnahme an Elternverbände und Experten. Diese hatten nur wenige Tage Zeit zur Begutachtung, die Frist lief bereits am 10. April wieder ab.

Sind schon einige bisherige Aufklärungsprojekte höchst fragwürdig, wie etwa der Lovetour-Bus oder die Broschüre „Love, Sex und so…“, so übertrifft der Entwurf die schlimmsten Befürchtungen. Etwa im Hinblick auf die Elternrechte: Bisher wird die Sexualerziehung als „primäre Aufgabe der Eltern“ definiert, die Schule wirke lediglich daran mit. Nun soll das Verhältnis umgekehrt werden: Von Zusammenarbeit mit den Eltern oder gar deren Vorrang ist keine Rede mehr. Der Staat will also die Sexualerziehung der Kinder übernehmen und den Eltern damit aus der Hand nehmen. Die Ministerin will ein eigenes Budget dafür reservieren.

Eine deutliche Verschiebung soll auch bei der Werteerziehung vollzogen werden. In der bisher gültigen Fassung heißt es, die Schule solle an einer „werterfüllten Orientierung an der Bewusstseinsbildung der Schüler und Schülerinnen in Fragen der Sexualität und Partnerschaft“ mitwirken. Künftig soll das auf Wunsch der Ministerin radikal anders werden: Die Schule solle keine Werte vermitteln oder vorgeben. Im Zusammenhang mit Sexualität geht es in ihrem Entwurf stets um „Lust“ und „Genuss“, die Begriffe „Liebe“ und „Familie“ kommen nicht mehr vor.

Dafür sollen Kinder „Fähigkeiten und Fertigkeiten“ erwerben, die das „eigene Wohlbefinden fördern“, sie sollen „Körperkompetenz“ erlernen – was immer das sein mag. Dass Kinder ihren eigenen Körper im Rahmen der Sexualerziehung „erkunden“ sollen, lässt jedoch erahnen, was damit gemeint ist. Auch auf das Thema Sexualität und Medien soll eingegangen werden. In diesem Zusammenhang „kann“ man sich im Unterricht auch mit „Pornografie und Sexting“ (das Verschicken erotischer Fotos per Handy) auseinandersetzen. Also Porno-Schauen in der Schule?

Im Entwurf zum neuen Erlass ist von einer „Sexualpädagogik der Vielfalt“ die Rede. Es gibt kein Ideal, keine Norm, alle Arten von Sexualität und sexueller Orientierung werden als gleichwertig dargestellt. Es darf also keine Leitbilder mehr geben, die sich an der Partnerschaft von Mann und Frau orientieren. Dahinter steht eindeutig die Ideologie des Gender-Mainstreamings, die Loslösung vom biologischen zu einem rein „sozialen“ Geschlecht. Das offenbart den Hintergrund, auf dem der Entwurf aufbaut und der auch explizit genannt wird, nämlich die Standards der Weltgesundheitsorganisation WHO, die rechtlich nicht verbindlich und höchst umstritten sind.

Die WHO empfiehlt etwa für Kinder im Kindergartenalter folgende Sexualpädagogik: „Einführung in gleichgeschlechtliche Beziehungen, Anerkennung der Vielfalt von Beziehungen und Lust beim Berühren des eigenen Körpers“.

Als Vorwand für diese grenzwertige Form der Sexualerziehung wird genannt, Kinder könnten sich besser gegen Missbrauch schützen, wenn sie möglichst früh über Sexualität und alle ihre Formen Bescheid wüssten. In Deutschland und der Schweiz, wo diese Standards bereits umgesetzt wurden, laufen Eltern dagegen Sturm. Viele Experten, allen voran der Arzt und Autor Remo Largo, warnen dort vor den Folgen dieser Sexualerziehung.

Auch in Österreich besteht Grund zur Sorge, denn diese Form von Sexualpädagogik hat mit der Vermittlung von Faktenwissen nichts mehr zu tun, sondern grenzt an Kindesmissbrauch! Um Gefahr für das seelische Wohl unserer Kinder abzuwenden, sollte der Entwurf dort landen, wo er hingehört: in der Mülltonne.

E-Mails an:debatte@diepresse.com

 Zur Autorin:

Dr. Gudula
Walterskirchen ist Historikerin und
Publizistin. Sie war bis 2005 Redakteurin der „Presse“, ist seither freie Journalistin und Autorin zahlreicher Bücher mit historischem Schwerpunkt.

www.walterskirchen.cc

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 20..April2015

http://diepresse.com/home/meinung/meinungimport/4712198/Sexualerziehung_Ein-neuer-Erlass-der-an-Kindesmissbrauch-grenzt

Tags: Kindesmissbrauch – Frühsexualisierung – Schule – Kindeswohl – SPÖ – Bildungsministerin – leaks – family law Early sexualization of children in  austria  – Sozialistische Partei Österreichs Frauen