Missbrauch im LKH Graz -Altenpfleger suspendiert

Video:

Missstände in der Pflege Vier Pfleger am LKH Graz in der Abteilung Alterspsychiatrie sollen Patienten inadäquat behandelt haben und wurden suspendiert. Es handele sich nicht um einen Einzelfall, in der Pflege alter Menschen laufe grundsätzlich etwas schief, heißt es. Jetzt entscheidet die Justiz. Zib2,16-7-2018


Artikel:

LKH Graz Süd West: Patientin bestätigt Vorwürfe

Nach Misshandlungsvorwürfen sind diese Woche am LKH Graz Süd West Standort Süd mehrere Mitarbeiter suspendiert worden. Im Gespräch mit dem ORF Steiermark bestätigt nun eine Patientin die Vorwürfe.

Von einem „inadäquaten Verhalten älteren Patienten gegenüber“ war in der Aussendung der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft (KAGes) die Rede. Der Leiter der Abteilung für Psychiatrie am LKH Graz Süd West, Michael Lehofer, brachte es darin auf den Punkt: Die Mitarbeiter sollen demente Patienten, die unter Aggressionen und Depressionen leiden, verbal und körperlich misshandelt haben – mehr dazu in Schwere Vorwürfe gegen vier LKH-Mitarbeiter.

„Wie zwei Racheengel“

Friederike Rohl war von Ende März bis Anfang Mai in der Alterspsychiatrie in Behandlung. Der Großteil des Pflegepersonals sei absolut reizend gewesen, betont sie im Gespräch mit dem ORF Steiermark, aber einige Mitarbeiter wären völlig fehl am Platz gewesen – damit meint sie einen Pfleger und eine Schwester, nach denen sie mitten in der Nacht läuten musste, weil sie auf die Toilette musste.

„Die beiden sind gekommen wie zwei Racheengel, anders kann ich das nicht beschreiben. Sie sind gestanden, haben auf mich runtergeschaut und gesagt: ‚Was ist schon wieder?‘“ Sie habe dann um Hilfe beim Gang auf die Toilette gebeten. „Das hat man mir nicht gestattet. Dann hab’ ich gesagt, dann muss ich ins Bett machen – und er hat gesagt, ‚dann machen’s ins Bett‘, und dann sind sie gegangen, die zwei. Über eine Stunde haben sie mich liegen gelassen – ich habe mich so geschämt, ich habe mich so erniedrigt gefühlt, das kann ich gar nicht wiedergeben“, erzählt Rohl.

Friederike Rohl

ORF

Friederike Rohl

Auch zur Einnahme von Medikamenten sei sie genötigt worden, erzählt Friederike Rohl: „Ich habe gekämpft die letzten Tage, hab’ mir gedacht, jetzt ist es egal, ich schlucke, was sie mir geben. Sie sollen nachher nicht sagen, ich bin aufsässig, dass sie eine Ausrede haben, dass ich eine unangenehme Patientin bin, das wollte ich nicht.“

„Tiefstes Bedauern“ von Seiten des Krankenhauses

Für das Krankenhaus drückte am Sonntag Michael Lehofer sein „tiefstes Bedauern“ aus, wie er sagte: Man werde jeder Beschwerde genauestens nachgehen, nichts werde gedeckt oder toleriert, so Lehofer. Die KAGes hat eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, diese die Ermittlungen eingeleitet.

Publiziert am 15.07.2018

https://steiermark.orf.at/news/stories/2924699/

Tags: Altenheim – Medikamentenmissbrauch – Österreich – Pflegeheim – Volksanwaltschaft – Friedericke Rohl – Volksanwalt Günther Kräuter – Menschenrechtsverletzung

Ehescheidung eskaliert – Polizist – Nötigung, gefährlicher Drohung und Körperverletzung

„Ich geb’ dir noch zwei Tage, wenn du dann nicht da bist, blas’ ich dich um.“

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Wenn die Polizei zur Waffe greift – © APA (Sujet)

Artikel:

Ehefrau überwacht: Polizist verurteilt

In Graz ist am Montag ein Polizist zu einem Jahr teilbedingter Haft verurteilt worden.
Der Mann soll seine Ehefrau überwacht und mit dem Tod bedroht haben.
Vor Gericht zeigte er sich nur bedingt einsichtig.

Eineinhalb Jahre lang soll der Polizist seine Frau mit seiner Eifersucht gequält haben. Seine Frau hatte seiner Meinung nach immer wieder Kontakte zu anderen Männern. Eine Kur-Bekanntschaft schrieb ihr „300 bis 400 SMS im Monat“, wie der Angeklagte vor Gericht schilderte. Darin sollen Texte wie „Hi Bärli“ und „100.000 Bussi“ gestanden sein.

Frau wollte nur die Scheidung

„Haben Sie etwas Bedrohliches gesagt?“, wollte der Richter am Montag wissen. „Das hat sie vielleicht so empfunden“, zeigte sich der Angeklagte keiner Schuld bewusst. Geständig war er nur in Bezug auf ein Telefonat, das aber aufgezeichnet wurde und somit belegbar war. Darin kündigte er an: „Ich geb’ dir noch zwei Tage, wenn du dann nicht da bist, blas’ ich dich um.“

Die Drohungen und die Suizidgefahr, die von dem Mann ausgingen, reichten aus, um ihn in Haft zu nehmen. Die Ehefrau kam als Zeugin und erklärte, sie wolle nur die Scheidung, sonst gar nichts. Ihren Mann im Gerichtssaal sehen wollte sie auch nicht, daher wurde er vor ihrer Aussage hinausgebracht.

Weisung zur Psychotherapie

„Die Ehe war so schlecht und recht wie jede Ehe nach 20 Jahren“, meinte Verteidiger Hans Lehofer und stellte die Frage, wer das Opfer sei. Sein Mandant würde bei einer Scheidung „praktisch alles verlieren“. „Er ist sowieso schon vernichtet und er ist der, über den gelacht wird“, so der Anwalt.

Der Richter verurteilte den Polizisten wegen versuchter Nötigung, gefährlicher Drohung und Körperverletzung zu einem Jahr Haft, wovon nur ein Monat unbedingt verhängt wurde. Diese Zeit hat er durch die U-Haft verbüßt, daher konnte er nach der Verhandlung nach Hause gehen. Er bekam allerdings noch die Weisung mit, sich einer Psychotherapie zu unterziehen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Familienministerin: Juliane Bogner-Strauß eine dreifache Mutter mit Mann

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Danke, Juliane Bogner-Strauß ist eine wesentlich bessere Wahl, als die Alleinerziehende „Veronika Marte ohne Mann“.
Die dreifache Mutter Bogner-Strauß, Juliane Gertrude, Assoc.Prof. Mag.rer.nat. Dr.rer.nat. ist verheiratet.
Warum hier die  ÖVP noch immer darauf besteht, dass hier die Agenden der Frauenministerin bei der Familienministerin inkludiert sein müssen verstehe ich nicht? Man braucht keine Frauenministerin, da es ja auch keinen Männerminister gibt.
Naja, also wieder eine Frau als Familienministerin. Ein männlicher FPÖ Staatssekretär ist hier leider nicht vorhanden so wie es bei anderen wichtigen Ministern vorgesehen ist.
Ich hoffe, dass Dr. Harald Stefan mit der FPÖ die sehr wichtigen Anträge, in der Familienpolitik bzw. Familienrecht, der letzten Jahre in der Regierung mit der ÖVP jetzt umsetzen wird. 

m.f.g.
Admin Familie & Familienrecht, am 16-12-2017

Artikel:

Bogner-Strauß: Die modern-konservative Karrierefrau

PRESSETERMIN ÖVP: WAHLPROGRAMM TEIL 2 / MEISSNITZE
Foto: APA/BARBARA GINDL  Juliane Bogner-Strauss

Juliane Bogner-Strauß: Dreifache Mutter und Biologin als Familienministerin.

Sie ist die politische Senkrechtstarterin: Die 46-jährige steirische Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauß wird Ministerin für Frauen, Familie und Jugend. In der Politik ist die willensstarke Wissenschafterin und dreifache Mutter von schulpflichtigen Kindern erst seit Kurzem. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat die am Institut für Biochemie der Technischen Universität in Graz tätige Professorin für die Politik „entdeckt“. Sie kandidierte für die ÖVP auf dem dritten Platz der Landesliste. Nach der Wahl im Oktober zog sie in den Nationalrat ein.

Eine Unbekannte war sie für Schützenhöfer aber nicht – er wusste, auf wen er sich einlässt. Die Familie der neuen Ministerin ist bekannt, ihre Eltern hatten einen Bauernhof und ein Weingut in der Südsteiermark, heute führt den Betrieb in der Nähe von Gamlitz der Bruder der ÖVP-Politikerin.

Maturiert hat Juliane Bogner-Strauß bei den Ursulinen in Graz, einer streng geführten Schule. Danach studierte sie Chemie, zielstrebig schloss sie an den Magister ihr Doktoratsstudium am Institut für Molekulare Biowissenschaften an der Uni-Graz ab. Internationale Erfahrungen sammelte sie bei zwei kurzen Studienaufenthalten in den Niederlanden und in den USA.

Von Universitätskollegen und Wegbegleitern wird sie als „äußerst diszipliniert und werteorientiert“ beschrieben. Diese Eigenschaften sind für sie auch die Basis, ihrem Anspruch und ihrem Selbstverständnis gerecht zu werden, berufliche Karriere, Familie und Kinder gleichzeitig perfekt zu erfüllen – und politisch eine Mission zu haben: Vorbild für andere Frauen zu sein, und Mädchen zu motivieren, naturwissenschaftliche Berufe zu ergreifen. „Sie ist eine tüchtige Frau“, beschreibt sie eine Parteikollegin. „Modern und konservativ zu sein ist für sie kein Widerspruch.“

Unterstützung bei der Realisierung ihrer Ziele erfährt sie von ihrem Mann, einem studierten Ingenieur, der im steirischen Technik-Unternehmen „AVL-List“ arbeitet.

(kurier) 

OLG Urteil Amokfahrer – Gott sei Dank, . . .

. . . werden sich die Opfer jetzt denken!
Die Berufungsverhandlung im OLG Wien wurde am 27.Juni 2017 abgeschlossen, siehe Artikel unterhalb. 

Es war der erste islamistische Terroranschlag in Österreich

durch einen bosnischen Muslim. Am 20. Juni 2015 fuhr der Amokfahrer Alen R.  in seinem Geländewagen  in die Grazer Fußgängerzone. Die Familie stammt aus Bihać.  Hier sind mehr als 90% Bosniaken.
Im Prozess hat die EX-Frau von Alen R.  gesagt, sie wurde gezwungen Kopftuch zu tragen. Er lügt und ist ein sehr guter Schauspieler, er sei Muslim und nicht röm/kath. so wie er im Prozess behauptet habe.

Islamistische Verbindung zu einem Dschihadisten
Prozess am 27-9-2016 Aussage der Frau:
Frau R. sagt auf die Frage, ob sich Autokäufer bzw. Konkurrenten Alen R. bedroht hätten, dass Alen R. gemeinsam mit Fikret B., einem erstinstanzlich verurteilten Jihadisten, einen Rumänen verprügelt habe.
—————————————————————————————————————————
–>
Der mutmaßliche Jihadist Fikret B. ist zu 8 Jahren Haft verurteilt worden am Landesgericht Graz.
Das Straflandesgericht Graz hat das Urteil gefällt: Der mutmaßliche Jihadist Fikret B. ist zu 8 Jahren Haft verurteilt worden. Er radikalisierte sich in Österreich.

Der gebürtige Bosnier wurde wegen Beteiligung an einer terroristischen Organisation und einer kriminellen Vereinigung vom Schöffensenat schuldig gesprochen.
siehe auch http://wp.me/p4RGV9-1Vz

Grazer Amokfahrer Alen R. nahm Drogen
siehe auch

Blutanalyse: Grazer Amokfahrer Alen R. nahm Drogen
http://www.krone.at/oesterreich/grazer-amokfahrer-alen-r-nahm-drogen-blutanalyse-zeigt-story-462721
Admin Familie Familienrecht, am 28-06-2017

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Artikel:

Lebenslang für Grazer Amokfahrer bestätigt

Es bleibt bei lebenslang für den Grazer Amokfahrer Alen R. Das hat das Wiener Oberlandesgericht (OLG) am Dienstag entschieden. Ein Drei-Richter-Senat verwarf die Berufung des 28-Jährigen, der am 20. Juni 2015 in der Grazer Innenstadt mit seinem Geländewagen gezielt auf Passanten losgefahren war. Drei Menschen wurden getötet, darunter ein vierjähriges Kind. Dutzende wurden schwer verletzt. 

© APA (Archiv)

„Bei einem solchen Verbrechen kann es nichts anderes geben als lebenslang“, führte der vorsitzende Richter Christian Dostal in der Urteilsbegründung aus. Bei der Strafbemessung genüge es, sich die Anzahl der Opfer vor Augen zu führen, „die die Wahnsinnstat des Angeklagten nach sich gezogen hat“, legte Dostal dar. Es handle sich um „einen geplanten Massenmord, der hier stattfinden sollte“.

„Ich war unzurechnungsfähig!“, reagierte R. auf die Entscheidung des Wiener OLG, ehe er von insgesamt fünf Justizwachebeamten abgeführt wurde. Die Frage, ob der Grazer Amokfahrer im Tatzeitpunkt aufgrund einer Persönlichkeitsstörung zurechnungsfähig und damit schuldfähig war, stand allerdings nicht mehr zur Diskussion. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte bereits im vergangenen April die die Zurechnungsfähigkeit bejahende Einschätzung des Grazer Landesgerichts, die im Brennpunkt des erstinstanzlichen Verfahrens gestanden war, bestätigt.

R. war als schuldfähig eingestuft und wegen dreifachen Mordes und 108-fachen Mordversuchs zur Höchststrafe verurteilt und zudem in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden. Während der OGH den Schuldspruch in Rechtskraft erwachsen ließ, wies er die Berufung gegen das Strafausmaß dem Grazer Oberlandesgericht (OLG) zu. Dort erklärte man sich jedoch für befangen, weil sich eine OLG-Richterin unter den Schwerverletzten befunden hatte. Das Verfahren hinsichtlich der Strafberufung wurde folglich nach Wien delegiert.

Zu diesem Termin erschien Alen R. nun in einem schwarzen, abgetragen wirkenden Anzug und mit mehreren um den Hals geschlungenen Kreuzen und Rosenkränzen. Er machte einen wirren Eindruck. „Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass er nicht zurechnungsfähig ist“, bekräftigte Verteidigerin Liane Hirschbrich. Ihr Mandant bekomme in der Justizanstalt seit einem Jahr einen Medikamenten-Cocktail und eine Depot-Spritze gegen „die schwerste Form der Schizophrenie“ verabreicht, gab Hirschbrich zu bedenken. Das Erstgericht habe bei der Strafbemessung das Ausmaß der gesundheitlichen Beeinträchtigung des 28-Jährigen zu wenig berücksichtigt.

Als R. von Richter Christian Dostal um ein Schlusswort gebeten wurde, ehe sich der Senat zur Beratung zurückzog, gab der Mann weitgehend unverständliche, abgehakte Sätze von sich. „Es tut mir furchtbar leid“ und „Ich kann mich nicht erinnern“ war zu vernehmen.

„Dass der Angeklagte sichtlich retardiert durch Medikamente ist, bemerken wir“, hielt Richter Dostal anschließend in der Urteilsbegründung fest. Die Frage der Zurechnungsfähigkeit „ist aber geklärt“, verwies der Vorsitzende auf die OGH-Entscheidung. Ähnliches galt übrigens für die mit der lebenslangen Freiheitsstrafe verbundene Einweisung – letztere wurde von der Verteidigerin nicht bekämpft.

11.57 Uhr, 27. Juni 2017
http://www.kleinezeitung.at/service/newsticker/5241709/Lebenslang-fuer-Grazer-Amokfahrer-bestaetigt
Tags: Berufungsverhandlung – Graz – Fußgängerzone – Terror – Muslim – islamischer Bosniake – Amokfahrer – Gewalt – Strafverfahren – Radikalisierung – Terroranschlag Österreich  – FPÖ islamistische Terroranschlag in Österreich Mord

Forensische Gutachterin: „Sehr hohe Wahrscheinlichkeit für neuerliche Taten.“

Prozess Graz – islamistischer Amokfahrer Alen R. aus Bosnien bekommt seine gerechte Strafe – Danke!

Admin Familie Familienrecht am 30-09-2016

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Artikel:

Psychologin: „Alen R. kühl & gefühllos“

Forensische Gutachterin: Psychologin Anita Raiger
Forensische Gutachterin: Psychologin Anita Raiger

 

Acht Psychiater waren vor Ort – drei von ihnen als Gutachter. Donnerstag schloss Kriminalpsychologin Anita Raiger die Riege der Experten ab.

 

  • Über Alen R.: „Er ist einerseits ein ängstlicher, stark selbstunsicherer Mensch, andererseits kühl, menschenverachtend und gefühllos. Er fühlt sich durch den Leistungsanspruch ­völlig überfordert und hat ein hohes Machtbedürfnis, gleichzeitig war er stark abhängig von anderen Menschen, vor allem von den ­Eltern.“
  • Über den Weg zur Tat: „Das zweite Kind kommt im März 2015. Es wird immer enger. Die Frau kriegt das Kindergeld, sie ist plötz-lich die Ernährerin. Und im Mai passiert aus meiner Sicht das tatauslösende Motiv, es kommt zum Streit, die Frau bekommt recht. Sie kommt ins Frauenhaus, mit den Kindern – und dem Geld.“
  • Über Amoktäter: „Männliche Amoktäter versuchen, ihre empfundene Schwäche durch eine massive Tat zu kompensieren, sind meistens durch ein querulatorisches Verhalten aufgefallen, haben Hass- und Rachegedanken.“

Richter: „Die Opfer hatten keine Chance“

Schwurgerichte haben ihre eigene Dramaturgie. „Ist Alen R. schuldig, am 20. Juni 2015 in Graz …“, begann der Sprecher der Laienrichter kurz nach 19.15 Uhr: „8 Mal Ja“.

8 Mal verneinten die Laienrichter dann die Frage, ob R. unzurechnungsfähig war. Vorgelesen wurden die Namen aller Opfer. Richter Andreas Rom: „Der Schuldspruch gründete sich auf den Wahrspruch. Alen R. ist schuldig. Er wird wegen Mordes und Mordversuchs zu einer lebenslangen Strafe verurteilt.
Erschwerend ist, dass die Opfer keine Chance hatten, auszuweichen.“ Und dann kühl an die Justizwache: „Herrn R. bitte abführen!“

29. September 2016 22:50
http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Psychologin-Alen-R-kuehl-gefuehllos/253069275
Tags: Geschworene – Grazer Amokfahrer Alen Rizvanović –
Alen Rizvanovic  –  Gutachten – Sachverständige – Gutachter – judgment
court of Appeal – Attack

Die Frau, die ums Leben gekommen ist, hat mir das Leben gerettet.

alen-r
 Amoklenker Graz -Bosnischer Muslim aus Bihać – Bosniaken

 

9:03 
„Das Schlimme ist: Die Frau, die ums Leben gekommen ist, hat mir das Leben gerettet.
Sie hat mich gerettet, weil Sie mich in ein Geschäft gestoßen hat“, kämpft die Zeugin mit den Tränen.

9.22 Uhr:

Nächster Zeuge, R. muss wieder raus. Der Zeuge war mit Valentins Vater und den Kindern unterwegs.

„Es tut mir leid“, sagt der Mann, weil ihm die Stimme bricht und er zu weinen beginnt.
Sie müssen sich hier nicht entschuldigen“, betont Richter Rom.

Ich packte meinen Sohn mit der rechten Hand zum Glück. Über die Schulter sah ich, wie er beschleunigte. Und dann sah ich das mit Valentin – und dachte nur ‚Mein Gott!'“

„Ich denke jeden Tag, es vergeht. Aber es vergeht nicht. Ich will R. nicht sehen. Ich will sein Gesicht nicht sehen. Er war da, um uns umzubringen.“

„Ich hab nur eine Bitte an die Geschworenen, wenn ich das sagen darf.
Bitte macht es so, dass unsere Kinder und andere Menschen vor solchen Leuten geschützt werden!“

9.35 Uhr:

Den Zuhöreren stockt heute der Atem, viele sitzen mit Tränen in den Augen da, schütteln den Kopf ob der schrecklichen Schilderungen.

Nächster Zeuge: „Ich habe gesehen, dass der Bub tot war. Zuerst hat man keine Verletzungen gesehen. Der Bub lag nur da. Dann kam das Blut raus.“

9.40 Uhr:

Eine Frau sagt jetzt aus: „Er hat Gas gegeben, nachdem er den Buben umgefahren hat. Es war klar, er will Menschen niederführen.“
„Er hat den Weg gewählt, wo die meisten Menschen gehen.“

9.48 Uhr:

„Schädelbruch, Lungen-/Milz-Einriss, beide Oberschenkel gebrochen, Sehne am Finger gerissen, heute noch Kopfweh, längere Strecken sind beim Gehen immer noch ein Problem“, fasst das nächste Opfer die Diagnose zusammen, nachdem die Studentin von R. niedergefahren wurde. Sie erwachte erst am nächsten Tag, verbrachte Monate im Krankenhaus.

weiterlesen –>

23. September 2016
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/amokfahrt/5089846/Alen-R-vor-Gericht_Opfer-der-Amokfahrt_Die-Frau-die-ums-Leben-kam
Tags: Prozeess – Amokfahrer – Terror – 

Vorschlag Mikl-Leiter – Rechtsberatung Wegweisung greift viel zu kurz!!!

Sehr viele Betretungsverbote und Wegweisungen in Österreich passieren leider auf Falschbeschuldigungen und frei erfunden Behauptungen bei Scheidung oder Trennung!!!

Ein Grund dafür liegt darin, das österreichische Familienrecht veraltet ist und es noch immer die schuldige Scheidung gibt, viele Frauen erhoffen sich durch diese Geschichtl´n, dass sie Vorteile bei der Vermögensaufteilung (Wohnung) haben.
In Deutschland wurde die schuldige Scheidung bereits vor 40 Jahren abgeschafft. Österreich mit seinen starken Feminismus Gesetzen, welche nur böses Blut erzeugen, hat dieses veraltete Gesetz noch immer.

Ein einfacher Schritt für die Familienministerin Sophie Karmasin das Land etwas familienfreundlicher und gesellschaftsfähiger  zu machen, wäre es eine verpflichtende Mediation bei Betretungsverbot und Wegweisung zu machen. Fr. Mag. Doris Täubel-Weinreich hat 2012 dies im KindNamRäG bereits vorgeschlagen.
Alles andere geht am Ziel vorbei.

Die Toten in Graz des Amokfahrers  hätten verhindert werden können – mit einer vernünftigen Gesetzgebung im Familienrecht!
 
Der Vorschlag von der Feministin des Wiener Frauenhauses Andrea Brem, Leute mit Wegweisung in U-Haft zu nehmen, ist völlig JENSEITS. 
Betretungsverbote und Wegweisungen passieren sehr oft nur an Hand von Behauptungen ohne jegliche Beweise und noch dazu handelt es sich bei diesem österreichischem Gesetz SPG38 Und §382 EV um eine „Missgeburt im Zivilrecht“ welche in bestehende Eigentumsrechte eingreift und diese Eigentumsgesetze aushebelt

Artikel >>

Hilfe nach Wegweisung: „Es geht um Stunden“

Bild: (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU) 

Bei jedem zweiten Fall von Wegweisung brauchte der Täter sofort Hilfe, sagt der Bewährungshilfeverein Neustart. Der Vorschlag von Innenministerin Mikl-Leiter für eine verpflichtende Rechtsberatung greife zu kurz.

23.06.2015 | 18:00 |   (Die Presse)

Wien. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat einen Plan. Nach der Amokfahrt eines 26-Jährigen am Samstag in Graz (siehe oben) will sie künftig eine verpflichtende Rechtsberatung für weggewiesene Gewalttäter – der Amokfahrer wurde Ende Mai von seiner Familie weggewiesen.

Konkret soll die Polizei mit dem Betroffenen ein Gespräch führen und aufklären, was er nun tun dürfe und was nicht. Das solle, heißt es aus dem Innenministerium, präventiv wirken.

Solche Gespräche gibt es bereits seit 2011 – auf freiwilliger Basis. 500 Polizeibeamte wurden extra dafür geschult. In der Regel finde so ein Gespräch ein bis drei Tage nach der Verhängung des Betretungsverbots statt, „wenn eine gewisse Cool-down-Phase bereits eingetreten ist“, so Mikl-Leitner.

Organisationen, die mit weggewiesenen und straffälligen Männern arbeiten, geht der Vorschlag nicht weit genug. „Eine bloße Rechtsberatung reicht nicht aus“, sagt Andreas Zembaty vom Bewährungshilfeverein Neustart. „Man muss die Täter nach der Tat sofort aufsuchen. Es geht um Stunden, nicht um Tage“, sagt er. Die Betroffenen gehören mit der Tat konfrontiert, man müsse mit der Polizei den Laptop holen, eine Unterkunft für die nächsten Tage suchen. „Sie brauchen jemanden, der mit ihnen redet, auch weil die Täter dann oft Schuldgefühle haben. Und wenn man diese nicht bearbeitet, kehren sich die Schuldgefühle ganz oft in Hass auf die Opfer um.“

Rund 7500 Fälle von Wegweisungen gibt es jedes Jahr in Österreich. Zembaty glaubt, dass rund die Hälfte sofort Hilfe benötigen würde – über einen Zeitraum von mehreren Monaten. Immerhin könnten Wut und Hass jederzeit wieder auflodern. Etwa wenn der Anwalt anruft und über die Scheidung sprechen will.

 

Die Hälfte braucht Hilfe

Ein entsprechendes Konzept von Neustart liegt bereits seit 2013 im Innenministerium, wurde aber aus Ressourcenmangel nicht umgesetzt. Zembaty hofft, dass es nun wieder ein Thema wird. Innenministerin Mikl-Leitner will jedenfalls in einer Expertenrunde aus dem Innen-, dem Frauen-, dem Justiz-, dem Sozial- und dem Familienministerium die psychologische Betreuung von Gewalttätern klären.

Denn auch die Wiener Frauenhäuser halten die Rechtsberatung für zu kurz gegriffen. „Die Diskussion, die gerade geführt wird, ist absolut verharmlosend. Ein einmaliger oder zweimaliger Termin kann doch noch kein Verhalten ändern“, sagt Geschäftsführerin Andrea Brem. Sie versteht auch nicht, warum der Mann in Graz nach der Wegweisung Ende Mai nicht sofort in U-Haft genommen worden sei. Das wäre rechtlich möglich gewesen. Generell ortet sie den Trend, Gewalt gegen Frauen wieder mehr zu bagatellisieren. Warum das so ist, kann sie nicht erklären. „Dabei waren wir auf einem guten Weg.“

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 24.06.2015)
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4761404/Hilfe-nach-Wegweisung_Es-geht-um-Stunden

Die Toten in Graz hätten verhindert werden können – mit einer vernüftigen Gesetzgebung im Familienrecht!

Der Amokfahrer von Graz hatte Wegweisung

 

Mag. Doris Täubel-Weinreich
Mag. Doris Täubel-Weinreich

Die Vorsitzende Richterin der Richtervereinigung Mag. Doris Täubel-Weinreich hatte schon 2012 eine „verpflichtende  Mediation“ für schwierige Scheidungsfälle im damaligen KindNamRäG gefordert.

 

Eine solche kostenlose verpflichtende Mediation hätte man auf alle „Weggewiesen Personen“ nur erweitern brauchen und die vielen Toten und Verletzten in Graz könnten vielleicht heute noch am Leben sein.

Viele Experten waren sich damals einig, dass  eine solche Konfliktlösung und Elternvereinbarungen anhand einer fachlichen Mediation, die beste Lösung für eine funktionierende Gesellschaft sei.
Erfolgsaussichten von über 60% bei Trennungen bzw. Scheidungen, vor allem wenn Kinder betroffen sind wären durchaus denkbar gewesen.

Leider wurde damals von der Regierung  und den Verantwortlichen der SPÖ und ÖVP an der falschen Stelle gespart, anstatt Fachkräfte des Österreichische Bundesverband  für Mediation (ÖBM) ans Werk zu lassen, bei Scheidung und Wegweisungen,  hat man eine Sparversion von einer Familiengerichtshilfe installiert und bei Wegweisungen gibt es Garnichts.

 

Artikel und persönliche Meinung von
Team Familie Familienrecht, am 22.06.2015

 

Jugendamt – Menschenrechtsverletzungen in Österreich – bei Kindesabnahme einer 15 jährigen Mutter

Missstände bei Kinder- und Jugendhilfe

In der Arbeit der Kinder- und Jugendhilfe (früher Jugendwohlfahrt) in Österreich passieren Menschenrechtsverletzungen. Diesen schweren Vorwurf erheben nicht nur Eltern, sondern auch die Volksanwaltschaft. Bei einer Tagung in Graz wollen Experten Lösungen finden.

Die Menschenrechtsverletzungen passieren, obwohl viele engagierte Sozialarbeiterinnen in der Kinder- und Jugendhilfe arbeiten, sagt die Kinderrechts-Expertin der Volksanwaltschaft Elke Sarto. Ein besonders drastischer Fall sei ihr bekannt, bei dem einer 15-jährigen Mutter, deren Obsorge die Kinder- und Jugendhilfe hat, das Kind nach der Geburt abgenommen wurde, obwohl die Ärzte eine liebevolle Betreuung durch die junge Mutter bemerkten und der Meinung waren, sie habe eine Chance verdient. Die Kinder und Jugendhilfe lehnte allerdings ab.

Unzureichendes Gutachten

Die junge Mutter galt als schwierig aber es gab nur ein Gutachten über die Nicht-Erziehungsfähigkeit der Großmutter, so Sarto. Ein Arzt habe sogar eine Mutter-Kind-Einrichtung für die 15-Jährige gesucht.

Es wird kein Antrag bei Gericht gestellt sondern die Kinder- und Jugendhilfe sowie das Land seien der Meinung, man habe ohnehin die Obsorge für die Minderjährige. Dadurch konnte die 15-jährige auch keinen Einspruch gegen die Kindeswegnahme einbringen.

Zu wenig Hilfe für betroffene Eltern

Zugleich berichtet Sarto von Kinderheimen und Wohngemeinschaften, in denen es häufig sexuelle und gewalttätige Übergriffe durch Jugendliche gibt – allerdings zu wenig Betreuungspersonal. Eine Alternative zur Unterbringung in Heimen oder bei Pflegeeltern wäre, die leiblichen Eltern – etwa durch Erziehungshilfen – rechtzeitig zu unterstützen. Oftmals würden hilfesuchende Eltern aber ohne Begründung abgewiesen, berichtet der Sozialjurist und Ex-Jugendamtschef Johann Aftenberger. Als Gründe würden oft Einsparungsmaßnahmen genannt.

Falsche Therapien und Lösungen

Sobald jemand die Gefährdung eines Kindes meldet, würden Betreuer und Therapien vorgeschrieben, ohne auf die Wünsche der Familien einzugehen, kritisiert der in der Steiermark tätige deutsche Erziehungswissenschafter Reinhart Wolff. „Ich glaube hier – unter uns – würde keiner als Vater und Mutter einen Vertrag unterschreiben, auf dem „Kontrollvertrag“ steht. Aber wir muten das armen, konfliktbeladenen Eltern zu.“ Wolff spricht sogar von einer autoritären Aufrüstungstendenz in der Kinderhilfe. Dabei gehe es den Sozialarbeitern oft nur darum, nicht mit einem Fall von Gewalt in der Familie in der Zeitung zu stehen, so Wolff.

Eltern sollten einbezogen werden

Nötig wären Hilfe statt Druck sowie Partizipation und Einbeziehung der Eltern auf Augenhöhe, sagen die Experten.

Im Fall der 15-Jährigen und ihrem nach der Geburt weggenommenen Baby stand das Land Steiermark bis zuletzt auf dem Standpunkt, man habe alles richtig gemacht.

Link:

Jugendamt – Graz – Falschinformationen – Unterhalt !

 

Jugendamt – Graz – Magistrat – Unterhalt – Falschinformation – Vaterverbot

 Quelle:
http://www.graz.at/cms/dokumente/10038857_419305/b392fd04/big_april2015_web.pdf

unterhalt-vaterschaft@stadt-graz.at; sonja.friedl@stadt.graz.at, marina.dominik@stadt.graz.at, verena.scheich@stadt.graz.at

Betreff: (Gezielte) Falschinformationen durch Expertin der Stadt Graz – Jugendamt!

Sehr geehrte Frau Friedl,
sehr geehrte Damen und Herren!

Sie geben in den offiziellen Seiten der Stadt Graz gezielte Falschinformationen unter dem Titel „FAMILIENSACHE“ auf Seite 39, Ausgabe April 2015:

„Der Regelbedarfssatz beschreibt, wie viel einem Kind in einem bestimmten Alter zustehen würde, zum Beispiel für ein 6-jähriges Kind sind das 326 Euro. Reicht das Einkommen des Vaters für Zahlungen in dieser Höhe nicht, wird die Prozentkomponente zur Berechnung der Alimente angewandt. Für ein 6-jähriges Kind muss der Vater 16% seines Einkommens zahlen.“.

Richtig ist vielmehr, dass zuerst die Prozentkomponente herangezogen, sofern der Regelbedarf überschritten wird. Sollte jedoch Letzterer unterschritten werden, wird durch Rechtspfleger bzw. Richter der Regelbedarf als Untergrenze festgesetzt. Dazu Aussagen der Richter: „Wenn ein Vater weniger als 2.200 Euro verdient wird ANGESPANNT“. Siehe dazu 4 Artikel in den Printausgaben der TZ „Die Presse“ und „Wirtschaftsblatt“ vom 18.02. bis 20.02.2015. Medienliste auch abrufbar unter:https://www.facebook.com/117384021663936/photos/pb.117384021663936.-2207520000.1428303492./796106170458381/?type=3&theater

Eine Untergrenze für Unterhaltsverpflichtete gibt es in der österreichischen, ständigen Rechtsprechung nur durch die Exekutionsordnung (EO), gemäß dem Unterhaltsexistenzminimum! Dies entspricht einer Unterschreitung von 25% des Existenzminimums und beträgt 762,75 Euro (12 x im Jahr ausbezahlt, inkl. Sonderzahlungen).

Dies bedeutet, dass ein Unterhaltsverpflichteter in der lebenslänglichen manifesten Armut und in der sozialen Deprivation lebt. Aufstellung, Forderungen und aktuelle Zahlen entnehmen Sie bitte der angehängten PDF-Datei an die Wirtschaftskammer!

Vielmehr wurde lediglich eine Obergrenze – die Playboygrenze – eingeführt! Diese beträgt das 2 bis 2,5-fache des Regelbedarfes zur Vermeidung einer Überalimentierung!

Aufgrund der angeführten Fakten findet am 18. April 2015, 10:30 Uhr eine Demonstration für ein faires Unterhaltsrecht in St. Pölten statt:

DEMO-KUNDMACHUNG der Väterplattform Österreich!
http://www.meinbezirk.at/…/st-poelten-demo-kundmachung-der-…

Das ehrenamtliche 
TEAM VATERVERBOT
FB Wirtschaft 
Ing. Jürgen Baumgartner

P.S.:
Sonja Friedl
Tel: +43 316 872-3115
Fax: +43 316 872-3119
E-Mail: sonja.friedl@stadt.graz.at
Zuständigkeitsübersicht Jugendämter Graz:
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