Pädophile bekommen Tätigkeitsverbot mit Kindern! – Kinderschutz

Kinderschutz ist wichtig! Danke an Karoline Edtstadler und dem Team „taskforce“ für ihre bisherige sehr gute Arbeit, sowie ÖVP FPÖ Regierung, welche als Gesetzgeber diese Verbesserung im Strafrecht praktisch ermöglichen!

Select another language! (PC users see above the logo „Translate“)

 english (Google Translation)  Italia – (traduzione di Google)

 France (traduction Google)  ПЕРЕВЕСТИ на Английски                                        Symbolbild

1.) Auch die Administration von „FamilieFamilienrecht.wordpress.com“ hat diese wichtige Gesetzesänderung schon seit längerer Zeit gefordert. Siehe Artikel über §220b StGB Abs1. u. 2–> https://wp.me/p4RGV9-2Mb

2.) Diesbezüglich hat es auch schon vor einiger Zeit einen Entschließungsantrag im Parlament gegeben. (FPÖ Antrag Gernot Darmann) –> http://wp.me/p4RGV9-1bh

3.) In der Schweiz und anderen Ländern ist ein solches Berufsverbot mit Kindern für Pädo´s schon seit längerer Zeit in Kraft, hier wurde dies in einer Volksabstimmung vom 18. Mai 2014 durchgesetzt, siehe –> http://wp.me/p4RGV9-1im

4.) Bis jetzt war ein Berufsverbot mit Kindern, bei der zweiten rechtskräftigen Verurteilung eines Pädo möglich. Möglich nur deshalb, weil der jeweils zuständige  Richter, dieses „Tätigkeitsverbot“ bei der zweiten rechtskräftigen Verurteilung, als Wiederholungstäter (Kinderschänder), anordnen konnte, aber dies nicht zwingend vorgesehen war. Leider haben viele Richter auch hier drauf vergessen.

m.f.g.
Admin Familie & Familienrecht, am 10-2-2019

Artikel:

Bild: Marin A. Jöchl

„Kurskorrektur“

Reform kommt: Härtere Strafen für Sextäter

Ein Jahr lang hat die Regierung an der schon im Wahlkampf angekündigten Strafrechtsreform gewerkt – nun stehen erste Ergebnisse fest: Am Mittwoch werden ÖVP und FPÖ im Ministerrat unter anderem höhere Strafen für Vergewaltiger und Wiederholungstäter beschließen. Bundeskanzler Sebsatian Kurz nennt dies eine „Kurskorrektur“.

Höhere Strafen für Gewalttäter, mehr Milde bei Wirtschaftsdelikten: Das war bereits das Motto einer Reform des Strafrechts aus dem Jahr 2016, damals auf den Weg gebracht vom schwarzen Justizminister der Regierung SPÖ/ÖVP. Doch der türkisen Volkspartei unter Sebastian Kurz, das hat er schon im Wahlkampf 2017 erstmals klargemacht, ging dies nicht weit genug.

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl schärfen beim Strafrecht nach.

Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Also wurde das populäre Anliegen – härtere Strafen nach Gewalttaten – trotz Kritik einiger Richter erneut ins Regierungsprogramm geschrieben. Eine Taskforce rund um Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) wurde vor einem Jahr beauftragt, mit Experten Verschärfungen auszuarbeiten – härtere Strafen soll es vor allem geben, wenn Frauen und Kinder betroffen sind. Und nun, so meldet die Regierung, ist die Gruppe fertig.

Am Mittwoch soll nun die Strafrechtsreform mit rund 50 Maßnahmen im Ministerrat paktiert werden. Darin enthalten sind höhere Mindeststrafen für Vergewaltiger (die künftig zwingend ins Gefängnis müssen). Auch beschließt Türkis-Blau Verschärfungen bei Stalkern. Generell härter bestraft werden wiederholte Gewalttaten.

Kanzler Kurz spricht von einer „Kurskorrektur“, weil „kleine Wirtschaftsdelikte oft härter bestraft werden als Gewalttaten“. Der Gesetzesbeschluss mit den unten angeführten Änderungen ist für Herbst geplant, in Kraft tritt die türkis-blaue Reform 2020.

Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

• Vergewaltigung I
  Die Mindeststrafe bei Vergewaltigung wird durch die türkis-blaue Reform des Strafgesetzbuches (StGB) auf zwei Jahre erhöht. Das bisher vorherrschende Minimum an Gefängnisstrafe nach einer Vergewaltigung betrug lediglich ein Jahr.

• Vergewaltigung II
  Bislang war es möglich, trotz Verurteilung wegen Vergewaltigung nicht im Gefängnis zu landen, auch 2018 kam es laut Regierung zu solchen Urteilen. Das geht nun nicht mehr: Zumindest ein Teil der Strafe ist künftig „unbedingt“, muss also im Gefängnis abgesessen werden.

• Wiederholungstat
  Türkis-Blau beschließt mehr Härte bei Wiederholungstätern. Sprich: Wer innerhalb von zehn Jahren mehrmals wegen einer Gewalttat oder eines Sexualverbrechens verurteilt wird, muss mit stärker ansteigenden Strafdrohungen rechnen.

• Tätigkeitsverbot
  Vergeht sich beispielsweise ein Erzieher, Lehrer oder generell eine Autoritätsperson an Kindern oder anderen wehrlosen Menschen, hat derjenige in Zukunft mit einem Berufsverbot zu rechnen – laut Türkis-Blau soll dieses ein Leben lang gelten.

Kronen Zeitung/krone.at, 10.02.2019 06:00

https://www.krone.at/1860394

Tags: §220b StGB – Strafrechtsreform – Pädo – Kinderschutz – Sexualstrafrecht – Gewalt – Strafverfahren – Staatssekretärin Mag. Karoline Edtstadler –

Islamismus-Experte spricht über sein neues Buch: „Klartext zur Integration: Gegen falsche Toleranz und Panikmache“

1. Integration

Flüchtlinge sind keine
beschützenswerten „Kuscheltiere“

Select another language! (PC users see above the logo „Translate“)

 english (Google Translation)  Italia – (traduzione di Google)

 France (traduction Google)  ПЕРЕВЕСТИ на Английски

© Bild: APA/DPA/Maurizio Gambarini

Klare Regeln für Zuwanderer hat Ahmad Mansour bei einer Podiumsdiskussion in Wien eingefordert. Denn diese hätten nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.

Im Gespräch mit „Presse“-Redakteur Köksal Baltaci betonte der Islamismus-Experte am Donnerstagabend: „Integration ist nicht das Zelebrieren von Unterschieden, sondern das Festlegen von Regeln.“

Staat wirkt „planlos“

In seinem jüngsten Buch „Klartext zur Integration: Gegen falsche Toleranz und Panikmache“ setzt sich der Sohn arabischer Israelis mit dieser elementaren Aufgabe unserer Gesellschaft auseinander. Kein anderes Thema beschäftige die Menschen mehr, doch wirke der Staat bisher planlos, da es an konkreten Konzepten, einer unvoreingenommenen, sachlichen Debatte und langfristigen Plänen fehle. Für Deutschland konstatierte er, dass die Politik den Alltag der Menschen nicht verstehe und die Journaille ihn oft nicht verstehen wolle. Aber wenn die eine Seite Probleme ignoriere, profitiere die andere durch Instrumentalisierung ebendieser.

Die drängendsten Themenbereiche

Die drängendsten Themenbereiche seien demnach Frauenrechte und Emanzipation, Patriarchat, Erziehung, Individualismus versus Kollektivismus und Antisemitismus. In Bezug auf Österreich ging es in dem Gespräch alsbald um das Thema Frauenmorde, da bei den jüngsten Vorfällen Männer mit Migrationshintergrund unter den mutmaßlichen Tätern überrepräsentiert waren. Der soziokulturelle Hintergrund ist für Mansour nicht irrelevant, kommen doch viele Männer aus patriarchalen Gesellschaften, in denen sich Frauen nicht aktiv trennen dürfen. Wird dieses Recht in Europa dann wahrgenommen, kann es aus verletztem Ehrgefühl heraus zu Gewalttaten kommen. In seinem Berufsalltag mit Flüchtlingen erzählte ihm ein junger Zuwanderer, dass es hierzulande keine Gleichberechtigung gebe. Komme doch zuerst die Frau, dann das Kind, der Hund und zuletzt erst der Mann.

Flüchtlinge keine beschützenswerten „Kuscheltiere“

Mansour stellte sich auch klar gegen Kulturrelativismus, seien doch Flüchtlinge keine beschützenswerten „Kuscheltiere“, sondern Menschen auf Augenhöhe, die Teil der Gesellschaft sein wollen. Es sei „Rassismus“, wenn der Staat bei Kindern von christlichen Fundamentalisten, die den Schulbesuch verweigern, alsbald reagiere, bei Muslimen derartiges Verhalten aus religiösen Gründen aber toleriere. Konkret nannte er das Fernbleiben vom Schwimmunterricht, aber auch die Verweigerung des Handschlags oder das Fasten im Ramadan, wo es vorkomme, dass Kinder dehydrieren und einen Kreislaufkollaps erleiden. Hier sollte das Kindeswohl im Vordergrund stehen, nicht das Einhalten religiöser Normen. Zudem warnte der Psychologe vor positiver oder negativer Diskriminierung.

Schule spielt entscheidende Rolle

Entscheidend für die gelingende Aufnahme von Kindern aus anderen Kulturkreisen sei die Rolle der Schule, denn dort könnten diese wertemäßig abgeholt werden. Werde jetzt ordentlich in Bildung und Ausbildung investiert, würden Delinquenz und Wertekollisionen minimiert. Da es in den Herkunftsländern vieler Migranten keine Aufklärung und keine 68er mit einhergehender sexueller Revolution und Emanzipation gegeben habe, sei es wichtig, die Menschen von den Vorzügen individueller Freiheiten zu überzeugen, umso einen Gegenentwurf zu ihrer kollektivistischen Herkunftskultur zu formulieren.

„Wir schaffen das“ keine Lösung

Der Sager „Wir schaffen das“, getätigt von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am 31. August 2015 im Zuge der Flüchtlingsbewegung nach Europa, ist für Mansour keine Lösung. Es sollte vielmehr die Frage gestellt werden, wie wir das schaffen und wer das schafft, betonte er.

Freitag, 1. Februar 2019 von apa/red
https://www.news.at/a/islamismus-experte-fluechtlinge-keine-beschuetzenswerten-kuscheltiere-10624768?

2.Video:

Wir haben uns mit Ahmad Mansour getroffen, um mit ihm über sein neues Buch „Klartext zur Integration: Gegen falsche Toleranz und Panikmache“ zu sprechen. Ahmad Mansour ist Psychologe und Islamismus-Experte. Mit seiner Organisation MIND prevention führt er Projekte und Initiativen gegen Radikalisierung, muslimischen Antisemitismus und für Gleichberechtigung durch.

Jüdisches Forum,  Am 08.01.2019 veröffentlicht

Kategorie Nachrichten & Politik – radikale Islamisierung – Terrorprävention – Entfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche

Neue Flüchtlingswelle – Gewalt wird weiter steigen – Geheimdienste WARNEN Europa!

. . . ebenso sollen die Gewalttaten 2017 in Österreich um 10% zunehmen gegenüber 2016.
Artikel:

Geheimdienst schlägt Alarm – Europa steht vor einer
neuen Flüchtlingswelle

Flüchtlinge mit einem Schlauchboot erreichen im März 2016 die griechische Insel Lesbos

Foto: dpa

Nach Schätzung des österreichischen Militärgeheimdienstes (Heeres-Nachrichtenamt) wird die Zahl afrikanischer Zuwanderer massiv anwachsen, wenn die EU den betroffenen Staaten keine angemessene Wirtschaftshilfe zahlt und selbst nicht in der Asylpolitik gegensteuert. Vor allem betrifft das Nigeria, die Demokratische Republik Kongo, den Sudan und Äthiopien.

Eine Analyse des Geheimdienstes, die in diesen Tagen veröffentlicht wird und BILD schon vorliegt, kommt zu diesem Ergebnis: Zwischen 2013 und Mitte 2016 seien 550 000 Asylbewerber aus Afrika in die EU eingewandert.

► Die Top-Ten-Liste der Herkunftsländer wird angeführt von Eritrea (ca. 100 000), Nigeria (80 000) und Somalia (60 000), gefolgt von Gambia (40 000), Mali und Algerien (je 30 000), Sudan, DR Kongo, Guinea und Senegal (je mehr als 20 000).

Während Zuwanderer aus Eritrea und Somalia tatsächlich vor Terror und Krieg flüchten, sei der Großteil der Afrika-Flüchtlinge (300 000) „in erster Linie aus wirtschaftlichen Gründen“ nach Europa gekommen.

Flüchtlingskrise

• Interview mit Ösi-Außenminister „Wir brauchen Asylzentren außerhalb der EU“

  Österreich plant einen EU-Initiative zur Verschärfung der Flüchtlingspolitik. Was ist konkret geplant? BILD sprach mit Ösi-Außenminister Kurz.

• Syrisch-türkische Grenze Warum die Flucht aus Syrien immer gefährlicher wird

  Meterhohe Mauern, Bergpfade und gierige Menschen-Schmuggler. BILD berichtet, warum die Flucht aus Syrien so gefährlich ist.

Es werden noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge

Die Geheimdienstler warnen: Die Zahl dieser Wirtschaftsflüchtlinge werde bis 2020 erheblich ansteigen. Grund dafür sei der starke Anstieg der Arbeitslosigkeit in den betroffenen Staaten.

Der „Arbeitskräfteüberhang“ in den wichtigsten Herkunftsländern Afrikas werde bis 2020 „auf weitere 15 Millionen Personen“ geschätzt – ein gewaltiges Heer potentieller Zuwanderer, die im reichen Europa eine Perspektive suchen, weil sie daheim keinen Job und keine Zukunft finden.

Angesichts eines so massiv wachsenden Zustroms von Asylbewerbern aus Afrika werde sich „der Umgang der EU mit Wirtschaftsmigranten deutlich verändern“, stellt der Geheimdienstbericht fest.
Notwendig sei ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen und verbesserte Abkommen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber.

Österreichs Schlachtplan gegen eine neue Flüchtlingswelle

• Flüchtlingskrise Österreich will neue EU-Obergrenze

  Die Regierung in Wien wird ein Konzept für einen Wandel der EU-Asylpolitik in Brüssel vorlegen. Ziel: eine europäische Obergrenze.

► Der Bericht warnt jedoch ausdrücklich davor, den Herkunftsstaaten „finanzielle Mittel zur Überwachung ihrer Grenzen zwecks Drosselung des Migrationsstroms“ zu zahlen.

Solche Zahlungen seien „mehr als fragwürdig“, weil sie häufig von den Regimen der Staaten missbraucht würden, um gegen ihr eigenes Volk vorzugehen.

Eine Lösung: Städte unterstützen

Entscheidend zur Eindämmung einer neuen Flüchtlingswelle sei, die Wirtschaft der Herkunftsstaaten zu stärken. Dazu müssten vor allem die Städte in den betroffenen Staaten gefördert werden, damit dort die Mittelschicht unterstützt und die Produktivität gesteigert werden. Dies führe zu besserer Bildung, der Ansiedlung von Industriearbeitsplätzen und in der Folge zu mehr Investitionen aus dem Ausland.

Wenn das nicht gelingt, so das Fazit des „Heeres-Nachrichtenamtes“, seien „weiter steigende Migrationszahlen vor allem aus Nigeria, der Demokratischen Republik Kongo, dem Sudan und Äthiopien absehbar“. 

 

PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von BILD.de-Politik!

• Von: Hans-Jörg Vehlewald und Peter Tiede
• 05.01.2017 – 17:00 Uhr

http://www.bild.de/politik/ausland/fluechtlingskrise/europa-steht-vor-einer-neuen-zuwanderungswelle-aus-afrika-49603864.bild.html?wtmc=fb.shr
Tags: Polizei – Menschenhandel – österreichischer Geheimdienst – Gewalt – Terroranstieg

Zwangsinternate – Missbrauch an Kanadas Kinder der Ureinwohner – Selbstmorde als Folge

Indianische Wurzeln austreiben Untersuchung deckt Missbrauch an Kanadas Ureinwohnern auf

0

Viele Ureinwohner Kanadas hatten keine schöne Kindheit. Sie wurden in Internaten misshandelt. Foto: imago/Xinhua

Edmonton. Kanadas Ureinwohner wurden lange in staatlichen Internaten systematisch missbraucht und misshandelt. Das hat nach sechs Jahren Untersuchung jetzt die staatliche Wahrheits- und Versöhnungskommssion festgestellt.

Dorothy Alpine erinnert sich mit Schrecken an ihre Kindheit. Alpine war sechs Jahre alt, als sie zum ersten Mal in der Schule geschlagen wurde. „Ich hatte mir gerade in der Küche ein Butterbrot geschmiert, als die Nonne hereinkam, mich böse angestarrt und mir eine Ohrfeige verpasst hat. Einfach so, ohne Grund“, erinnert sich Alpine.

Danach war es für sie mit der kindlichen Unschuld vorbei. Auf die Ohrfeige folgten immer mehr und das Leben im Internat in der westkanadischen Stadt Cranbrook wurde für die junge Ktunaxa-Indianerin zum Horror: „Es war so traumatisch für mich, dass ich vor lauter Angst zur Bettnässerin geworden bin.“

Psychische Folgen

Über sechzig Jahre ist das mittlerweile her, doch die 69-Jährige kämpft bis heute mit den körperlichen und psychischen Folgen. Wie so viele Ureinwohner in Kanada, die vom Staat über Jahrzehnte zwangsweise in eigens dafür eingerichtete Indianer-Internate eingewiesen und dort systematisch erniedrigt, geschlagen und misshandelt wurden mit dem Ziel, sie ihrer Kultur zu berauben und in der weißen Gesellschaft zu assimilieren.

Vor einiger Zeit hat Alpine ihre Geschichte der Wahrheits- und Versöhnungskommission erzählt, die von der kanadischen Regierung damit beauftragt worden war, die Zustände in den Internatsschulen zu dokumentieren. Die Kommission führte dazu über sechs Jahre hinweg über 6000 Interviews. Am Dienstag wurden die Ergebnisse vorgestellt.

Tödliche Quälereien

Der Abschlussbericht legt in schockierender Offenheit eines der dunkelsten Kapitel der kanadischen Geschichte schonungslos offen. Laut Kommission mussten zwischen 1883 und 1996 mehr als 150000 Ureinwohnerkinder die Zwangsinternate besuchen, die vom Staat eingerichtet und finanziert und von den Kirchen betrieben wurden. 6000 Kinder kehrten nicht zurück. Sie starben an den Folgen der Quälereien, der Erniedrigungen oder der Einsamkeit.

Der Kommissionsvorsitzende Justice Murray Sinclair sprach bei der Vorstellung des Berichts von einem „kulturellen Völkermord“, eine Einschätzung, die sich auch Kanadas Oberste Richterin Beverly McLachlin wenige Tage zuvor zu Eigen gemacht hatte. Ziel der kanadischen Politik sei es lange gewesen, „den Indianer im Kind“ zu töten und das „so genannte Indianer-Problem“ ein für alle Mal zu beseitigen, so McLachlin.

Lesen Sie auch: Ein Riemsloher arbeitete in einem Indianer-Reservat

Tatsächlich listet der Bericht horrende Zustände auf. So gehörten sexueller Missbrauch und physische Gewalt in vielen Internaten zu Alltag. Knapp 32000 ehemalige Schüler wurden wegen dieser Gewalttaten entschädigt, 6000 Anträge werden noch bearbeitet. Knapp drei Milliarden Dollar hat die Regierung bislang an die Opfer ausgezahlt.

In den Schulen waren auch alle indianischen Sprachen verboten, ebenso kulturelle Bräuche und Feiern. Kontakt zu den Eltern oder anderen Familienmitgliedern war unerwünscht. Die meisten Kinder durften nur einmal im Monat Besuch bekommen – wenn überhaupt. Viele wuchsen ohne ihre leibliche Familien auf. Manchmal wurde den Kindern medizinische Hilfe verweigert, um die Taten zu vertuschen.

Selbstmorde als Folge

Nicht wenige Ureinwohner nahmen sich später aus Scham und Angst über den Missbrauch das Leben. „Jeden Tag wurde uns eingetrichtert, wie schlecht wir sind und nach einer Weile haben wir es tatsächlich geglaubt“, berichtet auch Dorothy Alpine. Es ist eine Gewaltspirale, die bis heute nachwirkt: In vielen Indianergemeinden Kanadas gibt es mehr Selbstmorde, Verbrechen und Drogenprobleme als im Rest des Landes.

Die kanadische Regierung hatte sich vor sieben Jahren in einer Erklärung zu ihrer historischen Verantwortung bekannt und sich für die Vorfälle entschuldigt. Auch der Papst hat die Vorfälle bedauert, eine offizielle Entschuldigung steht allerdings noch aus. Von einem „kulturellen Genozid“ aber hat die Regierung bislang nicht gesprochen.

Zeit zu handeln

Bei einer Parlamentsdebatte in Ottawa am Dienstag vermied Premierminister Stephen Harper den Ausdruck erneut und sprach stattdessen von kultureller Zerstörung. Ebenso wenig wollte er sich festlegen, wie die Regierung auf den Bericht zu reagieren gedenkt.

Kommissionschef Sinclair hat in dem Bericht knapp 100 Empfehlungen vorgelegt, um das Verhältnis Kanadas zu seinen Ureinwohnern zu verbessern. „Die Zeit der Entschuldigungen ist vorbei, jetzt ist Zeit zu handeln“, betonte Sinclair. Unter anderem forderte er eine Erklärung von Königin Elizabeth II., in der die Urvölker als Nationen innerhalb Kanadas anerkannt werden.

Kommentar schreiben!

Ein Artikel von Jörg Michel, 3.06.2015, 12:00 Uhr

http://www.noz.de/deutschland-welt/vermischtes/artikel/581735/untersuchung-deckt-missbrauch-an-kanadas-ureinwohnern-auf

Tags: Familie – Familienrecht – Jugendamt – Kinderrechte – Kinderheim – Heimkinder