Vater in Österreich und die feministische Justiz im Familienrecht

Vater in Österreich 5-6-2017
Vater in Österreich 5-6-2017 – Väter ohne Rechte

Pete*     11 Std.

Meine Erfahrungen mit dem Österreichischen „Justiz“:

1. KM ist Österreicherin(Wienerin). Ich wohne in Wien. Neuen Partner von KM wohnt in München. Beim ObsorgeAntrag habe ich gesagt ich habe Angst dass die KM meine Töchter mit nach München nimmt.

Richterin: ist wirklich kein ein Problem wenn die KM das machen würde. Wenn es Nigeria oder ähnliches wäre dann vielleicht schon. Ich: aber dass sind meine Töchter? Richterin: ist mal so.

2. Richterin: Sie brauchen doppelresidenz bei mir nicht beantragen (Mai 2015). Das stimme ich nie zu. Befangenheit? Ja bringt sicher was. Beschwer dich wegen ein Richter beim nächsten Richter…. viel Glück!

3. Richterin habe meine Schriftsätze nicht gelesen. Sie waren zu umfassend. Eigentlich habe ich nur detailliert beschreiben wollen was die KM alles getan hat um eine schlechte Stimmung zu machen. Schlechte Stimmung, schlechte Kommunikation = keine gemeinsame obsorge. Rein Strategie seitens des KMs. Entweder hat die Richterin keine Ahnung von was sie tun oder es interessiert ihr ein scheiß! Hätte die Richterin meine Schriftsätze gelesen, und der Empfehlung seitens des familiengerichtshilfe (gemeinsame obsorge) ernst gekommen sowohl als auch dieser Feststellung seitens des familiengerichtshilfe anerkannt „KM ist der KV gegenüber sehr ablehnend“ wäre vielleicht ein anderes Ergebnis rausgekommen. Aber nein, bis zu OGH meinen alle dass alles so passt.

Und die KM? Genießt es dass ihr Strategie funktioniert hat. Weil mit dieser beschießendes System werden Friedlichkeit bestraft aber strittigkeit belohnt. Wenn man eine Mutter ist!

4. Richterin: wenn Sie diesen Besuchsrecht nicht zustimmen sehe ich sehr schwarzen Wolken über der gemeinsamen obsorge. Ich: ok, ich stimme zu. Beschluss: keine gemeinsame obsorge. Ich: toll, Danke!

5. übrigens sehr toll wenn irgendein wanna-be superhero Polizist dich anruft während der Arbeitszeit und dir mit tiefen Stimme sagt: sie wissen ja genau um was es geht Herr. Die KM hat alles erzählt. Sie sind ja gewalttätig! Kommen Sie deswegen zu einem gewaltpräventiven Gespräch bei uns. Ich: vielen Dank für den netten halb drohenden Ton Herr Polizist, aber gratuliere, Sie sind gerade Instrumentalisiert von seitens des KM. Vielleicht sollten Sie mal das überlegen bevor Sie Leute während der Arbeitszeit störe. Vielen Dank dass sie unkritisch dazu beigetragen haben dass mein Stresslevel noch schlimmer worden ist!

6. wieso hat der familiengerichtshilfe nur mich in meinem Wohnung besucht (kindesgerecht eingerichtet) aber nicht die KM? Diskrimination? Was hätte der Familiengerichtshilfe doch gesagt wenn meine Töchter bei mir nur auf eine Matratze aufs Boden schlafen würden (so wie seit 1,5 Jahren der Fall bei dem KM ist?).

7. habe ein Antrag gestellt dass ich, an diejenigen Tagen wo ich meine Töchter betreue, selber eventuellen frühere Abholzeiten direkt mit KiGa/Schule kläre. Abgelehnt. KM ist flexibel und friedlich. Ich: ok, wieso dürfen die Kinder dann NICHT früher abgeholt werden jedesmal wenn meine Vater mit 81(!) Jahren aus Dänemark hierher gereist ist um seinen Enkelkindern zu sehen ??? Er sieht die Kinder vielleicht zweimal im Jahr (wie lange noch) und dann kann die KM es nicht erlauben dass Opa/Enkelkinder 3-4 Stunden mehr haben am einen Tag. Und das sogenannte „Justiz“ in Österreich unterstützt diesem schweineri!

8. und wenn man sich aufregt wegen diesem „Zustände“. Richterin: „alleiniges obsorge beim KM war wirklich die richtige Entscheidung“……. Leute, wir reden 2017…. was zum teufel ist los hier in Österreich?? Ganz normale Väter werden demütigt, es zermürbt, man(n) gibt auf, hochstrittige Mütter werden belohnt… was hat dass je mit Kindeswohl zu tun gehabt???…. es zerstört viel mehr als es unterstützt…. Loyalitätskonflikt unvermeidbar!!

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>Väter ohne Rechte Öffentliche Gruppe
Tags: Vaterlose Gesellschaft – Justizopfer – Doppelresidenz – feministische Justiz – Scheidung – Trennung – Obsorge – Familienrecht

VoR kritisiert Familienpolitik der SPÖ beim Maiaufmarsch

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VoR kritisiert Familienpolitik der SPÖ beim Maiaufmarsch

Wahl 2015 Häupl Rot ist gegen VäterAuch dieses Jahr wird Väter ohne Rechte wieder vor knapp 100.000 Besuchern des Maiaufmarsches der SPÖ auf die Missstände in der österreichischen Familienpolitik aufmerksam machen.

VoR wird auch eine Petition zur Unterschrift bereitstellen die Kindesentfremdung (PAS) als Straftatbestand fordert. Dies ist nur eine der zahlreichen Baustellen im Familienrecht.

Entgegnete man uns im ersten Jahr der Teilnahme noch sehr barsch und attackierte uns, merken wir jedes Jahr einen größeren Zuspruch der Teilnehmenden, die sich teilweise anstellen um auch ihre Anliegen, bei denen die SPÖ versagt, durchgesetzt wissen wollen. Bei einer Scheidungsrate um rund 50 Prozent kein Wunder – von der statistisch nicht erfassten Trennungsquote ganz zu schweigen.

Video 1. Mai 2014 (damals wurden wir als Faschisten und Nazis beschimpft, bespuckt, es gab mehrmals gewalttätige Übergriffe, Väter pauschal als Täter verurteilt, eine Gemeinsame Obsorge abgelehnt,…)

Hunderttausendfach bleiben traumatisierte Kinder und entrechtete Väter zurück, deren Fälle füllen jahrelang Gerichtssäle, nicht selten ein Leben lang Therapieeinrichtungen. Nicht einmal die UN-Kinderrechtscharta wird eingehalten, während Menschenrechtsverletzungen mit erhobenem Zeigefinger in jedem weit entfernten Land eingefordert werden. Diese Doppelmoral findet in der breiten Öffentlichkeit schon lange keine Zustimmung mehr.

Es ist mehr denn je an der Zeit unsere Stimme für eine gleichberechtigte Elternschaft auch nach Trennung/Scheidung zu erheben und den Rechten unserer Kinder, die beinahe keine Lobby haben den Rücken zu stärken.

VoR ist immer wieder verwundert, wie selbst betroffene Familienmitglieder, aus welchen Interessen auch immer, Parteien wählen, die gegen die Interessen der eigenen Kinder gerichtet sind.

Wir bitten daher um zahlreiche Teilnahme!

Im Auftrag unserer Kinder

http://www.vaeter-ohne-rechte.at/vor-kritisiert-familienpolitik-der-spoe-beim-maiaufmarsch/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=vor-kritisiert-familienpolitik-der-spoe-beim-maiaufmarsch

 

Tags: Country Translation Language – english – ПЕРЕВЕСТИ на Английский – Italia – lingua italiana – France français – SPÖ – Maiaufmarsch – Nazis – Faschisten – entsorgte Väter – Gewalt weibliche Frauen – Gleichberechtigung Gleichstellung – Justizopfer – Kindeswohl – psychische Gewalt – Termine – Veranstaltungen – Demo etc. – Vaterlose Gesellschaft – Väter Artikel

„Was sind den das für Mütter?“ sagt Alexander Goebel im Radio am 11.01.2017

Martin Morauf von Väter ohne Rechte
im Radio mit Alexander Göbel
Thema:  Trennungen

Link  –>>  Radiomitschnitt ab 19:45
(Fenster mit  X  wegklicken)

Martin Morauf - Alexander Göbel - Trennungen 11-01-2017

Ganze Sendung mit Scheidungsanwältin Dr. Helene Klaar
Tags: Kontaktboykott – Familienrecht – VoR – Kindeswohlgefährdungen – Recht Staat – Beziehungen – Vaterschaft – Gemeinsame Obsorge – Spital – Schule – Politik – Justiz – Veronika – Eltern – Rosenkrieg – Frieden – Fehler der Eltern – Österreich – heiraten – Berufsleben – Singel – Erfahrung – Liebe – Geschwister – Partner -Gesetze Österreich – Gleichberechtigung – Wien – Väter

Vater Sporer gegen Österreich – EGMR Urteil 2011 des Sorgerecht

Der ledige Vater Gerald Sporer (34) aus Schalchen hat neun Jahre lang gerichtlich um das Sorgerecht für seinen heute zehnjährigen Sohn gekämpft.
Das Kind kam unehelich zur Welt, das Sorgerecht erhielt, wie es der Gesetzeslage entspricht, automatisch die Mutter.
Zähe Prozesse und drei Gutachten haben daran nichts geändert. Dabei führte der Innviertler mit der Frau seines Sohnes überhaupt keinen „Rosenkrieg“. Die beiden Eltern haben wieder ein gutes Einvernehme

Artikel:

Ledige Väter diskriminiert: EGMR-Urteil gegen Österreich

Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte müssen unverheiratete Väter das Recht haben, prüfen zu lassen, ob eine gemeinsame Obsorge oder Zuweisung an den Vater besser für das Kind ist.

Strassburg/Wien/Uw/Apa.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) will die Rechte lediger Vater stärken – der Trend erreicht wenig überraschend auch Österreich: Wie schon 2009 im Fall „Zaunegger gegen Deutschland“ stellte das Gericht jetzt bei „Sporer gegen Österreich“ fest, dass unverheiratete Väter diskriminiert werden. Sie haben – wurde vorab keine gemeinsame Obsorge beantragt – nach der Trennung keine Möglichkeit, prüfen zu lassen, ob eine gemeinsame Obsorge besser für das Kindeswohl wäre oder, wenn das nicht der Fall ist, eine Zuweisung an den Vater.

Der Fall:
Der Vater, Gerald Sporer, war zum Zeitpunkt der Geburt seines Sohnes im Mai 2000 bereits von der Mutter getrennt, doch man wohnte im gleichen Haus und kümmerte sich abwechselnd um das Kind. Als die Mutter 2002 auszog, beantragte Sporer das alleinige Sorgerecht, da die Mutter nicht in der Lage sei, sich zu kümmern. Mehrere Gutachten folgten. Schließlich urteilte das Gericht, dass das alleinige Sorgerecht nach der Rechtslage automatisch der Mutter zufalle, es sei denn, das Kindeswohl würde dadurch gefährdet. 2003 wurde der Fall beim EGMR anhängig, die aktuelle (noch nicht rechtskräftige) Entscheidung, die eine Verletzung des Diskriminierungsverbots und der Achtung des Familienlebens konstatiert, wurde einstimmig gefällt.

Österreich muss also seine Gesetzeslage ändern. Im Justizministerium kommt der Rüffel aus Straßburg gar nicht ungelegen, zumindest will Justizministerin Bandion-Ortner das Urteil als Bestätigung für ihre Pläne interpretieren, die Verantwortung beider Eltern mehr zu betonen. Der Spruch des EGMR, sagt Michael Stormann, Familienrechtsexperte im Ministerium, werde in das geplante neue Gesetz einfließen. Wann ein Entwurf vorgelegt wird, ist offen. Seitens des EGMR gibt es keine Frist.

 

Recht auf Prüfung

Auch inhaltlich ist nichts fix. Was die ledigen Väter betreffe, so sei das „Miminalprogramm“, meint Stormann, dass man ihnen das Recht auf eine Prüfung des Kindeswohls einräumt. Derzeit gilt: Wenn die Mutter nicht will, hat sie die Obsorge, außer dem Kind droht dadurch Gefahr. Eine Prüfung könnte auch zu dem Ergebnis kommen, dass eine gemeinsame Obsorge – trotz Widerstands der Mutter – dem Kindeswohl mehr dient als ein alleiniges Sorgerecht der Mutter. Das wäre neu. Derzeit ist für gemeinsame Obsorge Konsens nötig, außer die Paare leben in Ehe oder haben vorab gemeinsame Obsorge beantragt. Letzteres, so Stormann, täten aber nur wenige. Der Grund: der Gang zu Gericht. Insofern sei denkbar, dass man die Erklärung künftig am Standesamt mit der Vaterschaftsanerkennung abgebe.

Was man aus dem Urteil nicht herauslesen kann, ist jedoch eine automatische gemeinsame Obsorge für uneheliche Kinder. Allerdings würde eine Änderung der Gesetzeslage bei ledigen auch eine bei geschiedenen Vätern nach sich ziehen. Wenn bei Ersteren eine gemeinsame Obsorge gegen den Willen der Mutter geprüft werden müsse, dann natürlich auch bei Zweiteren, sagt Juristin Astrid Deixler-Hübner von der Uni Linz.

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 04.02.2011)
http://diepresse.com/home/bildung/erziehung/631067/Ledige-Vaeter-diskriminiert_EGMRUrteil-gegen-Osterreich

 

 

weitere links:


Beschwerdesache Sporer gegen Österreich, Urteil vom 3.2.2011, Bsw. 35637/03. …
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20110203_AUSL000_000BSW35637_0300000_000/JJT_20110203_AUSL000_000BSW35637_0300000_000.pdf

http://www.klagsverband.at/dev/wp-content/uploads/2008/06/chamber-judgment-sporer-v-austria-german-version-030211.pdf

Original Urteil in englisch:
http://www.menschenrechte.ac.at/orig/11_1/Sporer.pdf

 
Tags: Gleichberechtigung - Väter - EGMR Urteil Gerichtshof - Menschenrechte - Österreich - Video

Kinder als Waffe – Trennungsväter

Es ist Ferienzeit – und für nicht wenige Väter nach einer Scheidung oder Trennung stellt sich die Frage:
Kann ich mit meinen Kindern auch einen Teil der Ferien verbringen?
Das Kontaktrecht (früher Besuchsrecht) ist dafür die rechtliche Grundlage.

Experten-Talk zum Thema „Trennungsväter“ mit Hannes Hausblichler (Männerservice) und Vater Günther Hellrigl.

Guten Morgen Österreich, am 19-07-2016
Tags: Familienrecht – Zahlväter – Zahlvater – Erziehung – Familie – Kinder –  Kindeswohl – Österreich – gemeinsame Obsorge – Väter Artikel Video – Vorarlberg

Bausparvertrag bei gemeinsamer Obsorge? Mitsprache für 14.Jährige!

Wer einzahlt, bestimmt nicht über Auszahlung

Bei geschiedenen Eltern und gemeinsamer Obsorge sind die Unterschriften beider Elternteile nötig, um einen Bausparvertrag zu kündigen.

Für Auflösung des Bausparvertrags müssen beide Ex-Partner unterschreiben

Für Auflösung des Bausparvertrags müssen beide Ex-Partner unterschreiben
Foto © Illustration: Sinisa Pismestrovic

Unsere Leserin wurde vor zehn Jahren geschieden. Ihre pubertierende Tochter ist nun zum Vater gezogen. Die Eltern haben die gemeinsame Obsorge für das Kind. Dennoch war die Mutter, die für ihr Kind seit Jahren einen Bausparvertrag einzahlt, alarmiert. Sie wollte auf keinen Fall, dass ihr Exmann den Bausparer auflöst. Sie habe für das Kind das Geld angespart; sie wolle deshalb auch entscheiden, wann die Tochter über die Summe verfügen kann. Doch nach einem Anruf bei der Bank war die Frau geschockt: „Mein Ex-Mann kann zwar den Bausparer ohne meine Unterschrift nicht auflösen, jedoch ich ohne seine auch nicht!“, fasst die Frau die Auskunft zusammen. „Kann das stimmen, dass derjenige, der alles einzahlt, nicht über die Auszahlung verfügen kann?“, fragte sich die Mutter verärgert.

Beide müssen unterschreiben

„Bei Bausparverträgen, die für minderjährige Kinder abgeschlossen werden, lauten die Verträge immer auf den Namen der Kinder; damit könnten auch diese darüber verfügen. Bei einem minderjährigen Kind ist für Änderungen oder Kündigungen die Unterschrift der gesetzlichen Vertreter nötig“, erklärt Bettina Schrittwieser von der Arbeiterkammer. Üblicherweise sei also die Unterschrift der Eltern nötig. Bei gemeinsamer Obsorge müsse die Unterschrift beider Eltern eingeholt werden. „Wurde nur einem Elternteil die Obsorge übertragen, kann dieser allein über den Vertrag entscheiden. Dies ist unabhängig davon, wer die Einzahlungen getätigt hat!“, bestätigt die Juristin.

Gericht muss zustimmen

Sie fügt jedoch an: „Sollte die Einlage auf dem Bausparvertrag aber 10.000 Euro überschreiten, müsste zusätzlich auch noch die Zustimmung des Pflegschaftsgerichtes eingeholt werden!“

Die GesetzeslageDie Obsorge beinhaltet grundsätzlich auch die Vermögensverwaltung (vgl § 164 ABGB):
Es sind jedoch in einigen Fällen gerichtliche Zustimmungen einzuholen (vgl §§ 165 ff ABGB und §§ 214 ff).
Überschreitet das Vermögen 10.000 Euro, sind die Eltern trotz Obsorge nicht mehr allein verfügungsberechtigt, sondern müssen zusätzlich noch eine pflegschaftsgerichtliche Zustimmung einholen.

Mit Eintritt der Volljährigkeit könnten Kinder immer selbst über den Bausparvertrag verfügen. Aber auch bereits mit Eintritt der Mündigkeit, also ab Vollendung des 14. Lebensjahres, könnten Kinder ein Mitspracherecht darüber einfordern, was mit „ihrem“ Bausparvertrag geschehen soll, solange nicht der Lebensunterhalt gefährdet wird.

 

Von Peter Filzwieser, 25.03.2016 um 22:00 Uhr Kommentare OMBUDSMANN

http://www.kleinezeitung.at/s/service/ombudsmann/allgemeineanfragen/4954034/OMBUDSMANN_Wer-einzahlt-bestimmt-nicht-uber-Auszahlungxd?xtor=CS1-15
Tags: Gesetze Österreich – Bezirksgericht – Richter – Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge

 

Väterdiskriminierung – Karenzzeit ohne Karenzgeld !


Die Diskriminierung der Väter in Österreich geht weiter – 1 Monat Karenzzeit durch das Papamonat aber ohne Karenzgeld.

Welcher frisch gebackene Vater kann 1 Monat in Karenz gehen ohne einen enzigen Euro zu bekommen, während die Mutter lediglch  Kindergeld bekommt und auch keinen Verdienst hat ?

Diskriminierung - Vaterlose Gesellschaft

Artikel
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 Öffentlicher Dienst: Jeder siebente Vater nutzt Babymonat

1.426 Bundesbedienstete haben den Papamonat bisher genutzt. Offen ist, ob das Modell auf die Privatwirtschaft ausgeweitet wird

Wien – Der Papamonat feiert in wenigen Tagen seinen fünften Geburtstag. Seit 1. Jänner 2011 haben öffentlich Bedienstete nach der Geburt ihres Kindes einen Rechtsanspruch auf eine vierwöchige Auszeit – eben ein Papamonat.

Bezahlung – wie bei der Karenz – gibt es in dieser Zeit nicht. Dennoch wird das Angebot von Jahr zu Jahr stärker von den Mitarbeitern des Staates in Anspruch genommen. Heuer haben sich in den ersten elf Monaten des Jahres 347 Bundesbedienstete ein Monat lang ihrem Nachwuchs gewidmet. Damit ist jetzt schon klar, dass ein neuer Rekordwert erreicht wird (Zahlen für Dezember liegen noch nicht vor). Im gesamten Vorjahr gab es 353 Bezieher. Somit konsumiert in etwa jeder siebente Vater den Papamonat, wie das Büro von Beamtenstaatssekretärin Sonja Steßl dem der STANDARD mitteilte.

Abgeflachter Trend

Für Steßl ist die Entwicklung ein „großer Erfolg“. Der ansteigende Trend, den es seit der Einführung gab, verflacht sich aber, wie diese Grafik zeigt:

weiterlesen –>

Günther Oswald31. Dezember 2015, 08:00

http://derstandard.at/2000028268877/Oeffentlicher-Dienst-Jeder-siebente-Vater-nutzt-Babymonat

Tags: Papamonat – Karenz – Diskriminierung – Väter – Vaterlose Gesellschaft – Familie – Gleichberechtigung – Gleichstellung

gemeinsame Obsorge - Sorgerecht - gemeinsame elterliche Sorge