„Die Missgeburt im österreichischen Familienrecht“

Sehr viele Experten,  Juristen und Rechtsanwälte im Familienrecht sagen, dass es sich bei dem 1995 beschlossenen “GESETZ des Betretungsverbot und der Wegweisung”, welches einige feministische SPÖ Frauen wie Barbara Prammer, Gabi Burgstaller, Doris Bures u.a. gemeinsam mit Franz Vranitzky forciert haben, um eine “Missgeburt im Familienrecht handelt!

1.) Diese Gesetze hätte eigentlich so niemals beschlossen werden dürfen, da sie in bestehende Eigentumsrechte eingreifen und diese sogar aushebeln. Eigentumsrechte und Pflichten können in der Praxis nicht umgesetzt werden.

2.) Ebenso wird in der PRAXIS gleichzeitig mit diesen Gesetz bei Vätern eine schwere Menschenrechtsverletzung bewusst in Kauf genommen.

Begründung:

Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht nicht nur lt. “EuGH Entscheidung für Asylwerber” sondern für jeden Menschen, auch für Väter, welche von ihren Eigentum weggewiesen wurden.
Da nicht in jedem Bundesland eine Unterkunft zur Verfügung gestellt wird, für solche männlichen Notfälle, werden hier schwere Menschenrechtsverletzungen von Österreich  begangen und das Recht auf Wohnen bewusst gebrochen.

Die Frauenministerin Gabrielle Heinisch-Hosek und ihre Genossinnen haben 38 Frauenhäuser geschaffen, wo das “Menschenrecht auf Wohnen” eingehalten werden kann, aber es gibt kein einziges Männerhaus ! 

Selbst bei Verdacht (Drohung ohne Zeugen) wird das SPG §38 durch die Polizei angewendet und von der Justiz durch die Familienrichter mit EV §382 fortgesetzt.
Die beschuldigten Personen, bekommen weder eine Gerichtsverhandlung auch gilt der juristische Grundsatz “In dubio pro reo” hier nicht ?
Die beschuldigten Personen werden menschenverachtend einfach von ihrem Eigentum der Wohnung auf die Straße gesetzt, ohne dass ihnen eine Ersatzwohnmöglichkeit angeboten wird.

Gehen diese Justizopfer dann zu einem Rechtsanwalt, hört man Sätze, wie
„Sie wurden hereingelegt . . .“
und welche Richterin haben Sie, . . .
„Sie können sich ja wirklich nur mehr den Strick nehmen, . . .“

Betretungsverbot SPG § 38

Durch die vaterlose Gesellschaft und diese menschenverachtenden Gesetze ist Österreich spitzenreiter bei SUIZIDE, Väter und Männer sind davon ca. 3 mal mehr betroffen als Frauen und Mütter.
Da dies in Österreich ein gesellschaftliches Problem ist und diese Suizide durch PAS Eltern-Kind-Entfremdung, psychische Gewalt, Verlustängste z.B. vor Sorgerechtsverlust, . . .  keine Einzelfälle sind sondern jedes Jahr tausende Personen betroffen sind, macht es wenig Sinn den Fehler bei sich selbst zu suchen. Es handelt sich um einen Fehler im SYSTEM und einer unfähigen Regierung, welche die Ursache behebt oder versucht dem entgegen zu wirken.
Bei diversen Vereinen und Hilfsorganisationen wird Hilfe bzw. Unterstützung angeboten.
–>
https://familiefamilienrecht.wordpress.com/category/pas-eltern-kind-entfremdung/pas-selbstmord-suizide-freitod/
Tags:  Missgeburt Familienrecht Österreich  Sophie Karmasin Wegweisung Betretungsverbot Eigentumsrechte Recht auf Wohnen Menschenerechtsverletzung Väter  MännerhausBezirksgericht Mödling Baden

Betretungsverbot – Kinder werden aus Kindergarten geworfen – bei SPÖ Gabi Burgstaller – Stadt Salzburg

Kinder werden aus Kindergarten geworfen

Weil Eltern Beiträge schulden, wurden
heuer schon mehrere Kinder aus Kindergärten
der Stadt Salzburg „geworfen“.

Rund 360 Kinder, die städtische Kindergärten besuchen, stehen jeden Monat auf der Mahnliste des Magistrats Salzburg.
Ihre Eltern zahlen den Kindergartenbeitrag nicht zeitgerecht. Viele stecken in Schulden oder in anderen Problemen.
Im Magistrat ist man bestrebt, dass Eltern Abbuchungsaufträge einrichten – andernfalls als letzte Konsequenz bei Nichtzahlung der Ausschluss aus dem Kindergarten drohe.
„Wo bleibt die soziale Integration von Kindern, wenn man sie aus Geldgründen
aus dem Kindergarten wirft?“, ist ein Vater empört.
Er bekam im Kindergarten eine „schwarze Liste“ in die Hände. Tatsächlich wurden heuer schon mehrere Kinder aus diesen Gründen nach Hause „abgeschoben“.

1
DASS DIE KINDERGARTENRECHNUNGEN auf den Garderoben-Kistchen (Bild) angeklebt werden, soll sich bald ändern, heißt es beim Magistrat. Die Rechnungen hängen dort oft erst zwei Tage vor Ende der Zahlungsfrist.

Die Stadt Salzburg exekutiert, was in der städtischen Kindergartenordnung festgeschrieben ist: Wenn Eltern nicht zahlen, muss das Kind gehen. „Aber was kann ein Kind für seine Eltern?“, fragen Kritiker empört.

Eigentlich sollte Michael R.  (alle Namen geändert) nichts von dieser Liste wissen. Doch sie hing versehentlich in der Kindergarten- Garderobe aus. „Familie T.:
Zahlungsfrist bis …, ansonsten droht Abmeldung.  
Familie M.: muss Abbucher einrichten, ansonsten Kindergartenbesuch nur noch am Vormittag …“ Die Liste ist lang. Dass ein Kind nur noch am Vormittag, nicht aber beim Essen und am Nachmittag im Kindergarten sein darf, betrifft jene Kinder, die im Herbst in die Schule kommen. Sie sind im „Kindergarten-Pflichtjahr“, können also vom Magistrat nicht komplett abgemeldet werden. Jüngere Kinder dagegen schon. „Das darf doch nicht wahr sein, dass eine reiche Stadt wie Salzburg einfach Kinder aus dem Kindergarten wirft“, ärgert sich Michael R.

Ein Schuss nach hinten „Schrecklich“, findet so eine Praxis auch Familienlandesrätin Tina Widmann (ÖVP). Es sei nicht einzusehen, warum ein kleines Kind ausbaden müsse, was die Eltern ihm eingebrockt haben. Widmann: „Solche Schüsse gehen nach hinten los.
Dann wird der Zorn am Kind ausgelassen.“ Dass in der Stadt Salzburg in Sachen Kleinkinderbetreuung
(Ressort Vizebürgermeister Martin Panosch, SPÖ) so manches eigenwillig läuft, hört man übrigens aus vielen Ecken.
„Sind keine schwierigen Familien“
Die Stadt steht zu den Ausschlüssen. Bei einer „einstelligen Anzahl“ an Kindern im Jahr habe man wegen
ausbleibender Beitragszahlungen keine Wahl: Das Amt meldet sie vom Kindergarten ab. Das bestätigt Jutta
Kodat, Leiterin des Amtes für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen auf SF-Anfrage. Die Kritik weist Kodat zurück. „Die Kinder, die wir zurück zu ihren Eltern schicken, kommen nicht aus schwierigen Familien“, so Kodat. Manche hätten abstruse Ausreden, warum sie nicht zahlen, andere sogar ein Au- Pair-Mädchen zuhause. Man spreche sich genau mit dem Jugendamt ab, ob das Kindeswohl gewährleistet sei, so Kodat.
Ein Argument, das erfahrene Kindergartenpädagoginnen nicht glauben.
Gerade gebe es wieder einen Fall, wo der Ausschluss bevorsteht, obwohl für das Kind der Besuch des Kindergartens sehr wichtig wäre.

Exekutionen oft schwierig
Um die 360 Kinder hat der Magistrat Salzburg regelmäßig auf seiner Mahnliste. Die Gründe sind vielfältig.
Viele Mütter und Väter haben Probleme, nicht nur mit Geld. Viele beantragen keine Ermäßigung, obwohl
sie das könnten, heißt es beim Magistrat. Exekutionen seien oft schwierig. Wird als Zahlungspflichtige
die Mutter angegeben und die ist Hausfrau, hat sie kein Einkommen und kann daher nicht exekutiert
werden. Manche Familien haben „Altlasten“ bis zu 2.000 Euro. Nötig seien Abbuchungsaufträge, findet
Amtsleiterin Jutta Kodat. Bevor man die zur Pflicht machen kann, müsste erst der Gemeinderat die Kindergartenordnung ändern.

Reformbedürftiges System
Dringend reformbedürftig ist das System, wie derzeit Geld eingetrieben wird: Damit die Stadt kein Porto
für die Kindergartenrechnungen zahlen muss, werden diese im Paket in den Kindergarten geliefert und dann von den Pädagoginnen mit Tixostreifen auf die Garderoben-Kistchen der Kinder gepickt. Nebenbei sollen sie säumige Eltern zum Einrichten eines Abbuchungsauftrages überreden.
Eine peinliche Angelegenheit neben sich an- und ausziehenden Kindern und anderen Müttern und Vätern.
Mit diesem alten Modus soll bald Schluss sein, heißt es aus dem Magistrat.
Dass die Rechnungen an die einzelnen Familien gesendet werden, sei derzeit noch eine Budgetfrage.
Zumindest die „Elterngespräche“ übernimmt jetzt das Amt. „Eine Mitarbeiterin ruft alle Eltern an, die nicht fristgerecht zahlen“, erklärt Jutta Kodat.

Manche Eltern pfeifen aufs Zahlen
Es gibt auch Eltern, die zahlen könnten, es aber einfach nicht tun. Wenn ihnen vom Amt angeboten
wird, ihre Schulden wenigstens in Zehn-Euro-Etappen abzuzahlen, nehmen sie nicht einmal dieses Angebot an. „Da fehlt jeglicher Zahlungswille“, weiß man im Amt.
Manchmal scheint unklar, ob eine Familie für die Betreuung ihrer Kinder nicht zahlen kann oder will. Spätestens wenn die Eltern mit einem schicken nagelneuen Auto direkt vorm Kindergarten vorfahren, bekommt so manche Kindergartenleiterin Klarheit. „In solchen Fällen versuche ich nicht mehr zu vermitteln, das ist sinnlos“, sagt eine von ihnen. 

20.3.2013 – Quelle:
http://www.salzburger-fenster.at
Sabine Tschalyj