Inobhutnahmen – 40 Milliarden Steuergelder € kostet die Kinder- und Jugendhilfe

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Unbegleitete Flüchtlingskinder: Daten, Zahlen, Kosten


Inobhutnahmen 2014 - Jugendamt
Inobhutnahmen 2014 – Jugendamt

Staatliche Betreuung und Versorgung von Kindern ist teuer: Annähernd 40 Milliarden € kostet die Kinder- und Jugendhilfe die öffentliche Hand in Deutschland. Damit haben sich die Kosten in den letzten 10-15 Jahren in etwa verdoppelt. Vor allem die chronisch klammen Kommunen ächzen unter der finanziellen Last.

Ein Grund für die Verdoppelung ist der massive Ausbau der Kinderbetreuung, der politisch forcierte Wandel hin zu einer „Institutionenkindheit“: Eltern sollen ihre Kinder von klein auf in „professionelle Hände“ geben, weil sie zuhause angeblich nicht die nötige Förderung erhalten.

Um diese These zu legitimieren, wurde mit großem medialen Echo vielfach ein Zerrbild gezeichnet von Kindern, die in Familien verwahrlosen wie etwa die tragischen Fälle von Kindesmisshandlung (z.B. Lea-Sophie 2007) zeigen sollten (1). Den Jugendämtern wurde „Versagen“ attestiert, worauf diese reagierten, indem sie Kinder schneller der Obhut ihrer Eltern entzogen. In der Folge ist Zahl der „Herausnahmen“ und „Inobhutnahmen“ sprunghaft gestiegen (2).

Nach solchen „vorläufigen Schutzmaßnahmen“ müssen Kinder in Heimen oder Pflegefamilien untergebracht werden, wenn es nicht möglich erscheint, sie ihren Eltern zu lassen. Das betrifft vor allem Kinder, deren Eltern sich getrennt haben: Fast die Hälfte der Heimerziehungsmaßnahmen gilt Kindern von Alleinerziehenden,  ein weiteres Viertel betrifft Kinder, deren Eltern mit einem neuen Partner zusammenleben. Weniger als ein Fünftel der Heimkinder kommt aus Kernfamilien, die offenbar seltener öffentliche Erziehungshilfen für Kinder erforderlich machen. Beim restlichen Zehntel der Kinder sind die Eltern „unbekannt“ (3). Diese Kategorie erscheint zunächst rätselhaft, wird aber verständlich, wenn man die Fälle von sogenannter „Unversorgtheit“ junger Menschen betrachtet. Sie tragen maßgeblich zum jüngsten Boom der „Hilfen zur Erziehung“ bei. Nach den jüngsten Zahlen (für 2014) haben diese Hilfen einen neuen Höchststand erreicht (4). Vor allem in der Altersgruppe der 15-18-Jährigen Jungen hat die Zahl dieser Fälle sprunghaft zugenommen; hier ist ihr Anteil an den Heimunterbringungen innerhalb weniger Jahre von 20% (2010) auf 40% (2014) gestiegen (5). Offensichtlich handelt es sich hier meist um „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“, deren Zahl sprunghaft angestiegen ist (6).

Für diese Annahme spricht, dass die Zahl der jungen Menschen in den Heimen, die „zuhause kein Deutsch sprechen“ stark zugenommen hat: Ihr Anteil an den männlichen Heimbewohnern ist von 15,5% auf 28,9% gestiegen. Bei den weiblichen Heimbewohnern  hat er nur leicht (von 12,1% auf 14,7%) zugenommen, was das Bild einer vorwiegend „männlichen Migration“ bestätigt. Auffällig ist, dass die Gruppe der 16- und 17-Jährigen für die Zunahme ausschlaggebend ist: Im Jahr 2014 entfielen mehr als die Hälfte der neu gewährten Heimerziehungsmaßnahmen auf diese beiden Altersjahre junger Männer (7).

Das wirft Fragen auf, nicht zuletzt nach den Altersangaben von Migranten, denen oft zuverlässige Ausweisdokumente fehlen. Polizisten und Behördenmitarbeiter berichten von widersprüchlichen Altersangaben, je nach Opportunität. Auch werden medizinische Untersuchungen (z. B. Röntgen der Knochen), die das tatsächliche Alter verifizieren könnten, abgelehnt (8). Die Kosten dieser sehr speziellen Form von „Erziehungshilfen“ werden kaum beachtet, obwohl jeder Heimplatz mehrere tausend Euro im Monat kostet.

Die Heimerziehung zeigt damit exemplarisch, wie teuer es ist, wenn der Staat an die Stelle der Familie tritt. Im Vergleich zu solchen Kosten ist das 150-Euro-Betreuungsgeld ein Klecker-Betrag. Aber selbst das wollten viele Politiker, sekundiert vom BVerG und etlichen Medien, den „Normalfamilien“ wieder streichen. Stattdessen sollen die Normalfamilien für immer mehr Staatsbetreuung zahlen, nun auch die von zugewanderten (Halb)Erwachsenen aus fernen Ländern. Das ist die Logik eines Neo-Etatismus, der sich gegen jeden Zweifel selbst immunisiert. Für seine Gläubigen dient jedes Problem nur als neuer Beweis dafür, dass noch mehr Staat benötigt wird. Man darf sich fragen: Wohin führt solch eine Logik? Zu mehr Freiheit sicher nicht.


(1)  In der Betroffenheit über die schockierenden Einzelfälle wurden die positiven Trendzahlen vergessen, die einen längerfristigen deutlichen Rückgang der Kindesmisshandlungen zeigten. Eingehender hierzu: http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2014/02/15/artikel/kindstoetungen-schockierende-einzelfaelle-aber-ruecklaeufige-zahlen.html.
(2)  Vgl. „Herausnahmen von Kindern im Zeitvergleich“, Abbildung ebd.
(3)  Vgl. Heimerziehung in Deutschland: Mehr als zwei von drei Fällen geht die Scheidung der Eltern voraus, Abbildung in: i-DAF-Nachricht der Woche, 2014/6, 16.03.2014, http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2014/03/16/artikel/kinderarmut-hauptgrund-ist-die-trennung-der-eltern.html.
(4)  Sandra Fendrich/Agathe Tabel: Hilfen zur Erziehung auf neuem Höchststand – eine Spurensuche, S. 2-5, in: Kommentierte Daten der Kinder- und Jugendhilfe, Dezember 2015 Heft Nr. 3/15 18. Jg., S. 2.
(5)  Ebd., S. 4.
(6)  Siehe hierzu: Mehr „Inobhutnahmen“ durch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Abbildung).
(7)  Sandra Fendrich/Agathe Tabel: Hilfen zur Erziehung auf neuem Höchststand, a.a.O., S. 3.
(8)  Gegen diese Verfahren wird ihre mangelnde Exaktheit angeführt. Aber selbst näherungsweise Einschätzungen des Alters könnten helfen, bestimmte Missbräuche aufzudecken. Aufschlussreich hierzu: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/medizinische-altersbestimmung-entscheidet-ueber-fluechtlingsschicksale–108690012.html.
Nachricht des Monats, 2016 / 2, 23.02.2016
Tags: UMF – Staatserziehung – staatliche Erziehung – Kinderheim – Heimkinder – Familienrecht –  Jugendamt Statistik – Sorgerecht
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Studie – Muslime verdreifachen sich . . .

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Massiver Anstieg

Zahl der Muslime könnte sich bald verdreifachen

In Europa wird der Anteil der muslimischen Bevölkerung in den kommenden Jahren stark zunehmen. Und das sogar im Fall einer „Null-Zuwanderung“, also bei für Migranten völlig dichten Grenzen. Zu diesem Schluss kommt eine US-Studie, die drei hypothetische Szenarien für die Bevölkerungsentwicklung in Europa bis zum Jahr 2050 entworfen hat. Einem dieser Szenarien zufolge könnte sich in Österreich der Anteil der Muslime in diesem Zeitraum verdreifachen – nämlich von rund sieben Prozent auf fast 20 Prozent!

 Derzeit leben in Österreich etwa 600.000 Muslime. In dem Worst-Case-Szenario der Studie des in Washington D.C. ansässigen Pew Research Center könnte diese Zahl bis 2050 auf mehr als 2,1 Millionen anwachsen. Ähnliche Werte werden auch für Deutschland berechnet, wo bis 2050 sogar 17,5 Millionen Menschen muslimischen Glaubens leben könnten. Dieses Szenario der hohen Zuwanderung geht davon aus, dass weiterhin so viele Flüchtlinge nach Europa kommen wie in den Jahren 2014 bis 2016.

Bei mittlerer Zuwanderung fast eine Million Muslime in Österreich
Das zweite hypothetische Szenario, jenes der mittleren Zuwanderung, geht davon aus, dass überhaupt keine Asylwerber mehr kommen, sondern nur noch reguläre Zuwanderung durch beispielsweise ausländische Studenten oder Fachkräfte stattfindet. In Europa würde sich in diesem Fall der muslimische Anteil auf etwa elf Prozent verdoppeln. In Österreich läge dieser Anteil im Jahr 2050 dann bei 9,6 Prozent oder 960.000 Personen.

Selbst ohne Zuwanderung mehr Muslime
Und schließlich würde sogar im Szenario der „Null-Zuwanderung“ der Anteil der muslimischen Bevölkerung wachsen, denn Muslime, die zu uns kommen, sind im Schnitt um 13 Jahre jünger als die einheimische Bevölkerung und weisen drüber hinaus eine höhere Geburtenrate auf. In Europa würde dies einen Zuwachs von 4,9 auf 7,4 Prozent bedeuten, in Österreich einen Anstieg von 6,9 auf 9,3 Prozent. Das wären rund 750.000 Personen.

Bei allen drei Szenarien handelt es sich um fiktive Modellrechnungen, weil realistischerweise keine dieser Hypothesen eintreten wird, da weder alle europäischen Außengrenzen komplett geschlossen werden können noch der Strom von Migranten nach Europa völlig versiegen wird und außerdem die Flüchtlingswelle längst nicht mehr so massiv über Europa schwappt wie in den Jahren 2014, 2015 und 2016.

30.11.2017 11:05
http://www.krone.at/601319
Tags:  Wirtschaftsflüchtlinge

Video: Nachrichtendienst- Experte Dr. Gert R. Polli – Terrorismusbekämpfung

Die Innere Sicherheit ist vielen Familien in der Republik Österreich ein großes Anliegen, insbesondere auch jetzt bei der Nationalratswahl 2017. Die FPÖ hat in den letzten Jahren zu diesem Thema „Sicherheit“ mehrere Anträge im Parlament gestellt, welche generell von der Regierung ÖVP-SPÖ immer abgelehnt wurden.  
Man muss deutlich sagen, dass Vergewaltigungen an Frauen und Teenagern, Gewalt auch an Männer durch Flüchtlinge und Asylwerber an einem Höhepunkt angelangt sind.

Täglich werden österreichische Bürger, oftmals von mehreren Flüchtlingen, brutal zusammen geschlagen um an Geld oder Mobiltelefon zu gelangen.
Die Medien berichten über derartige Fälle nicht mehr, da dies täglich passiert.
Admin Familie & Familienrecht, am 5-10-2017

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Video ab 42m32s: Bekämpfung von Terror und Gewalt in Österreich

direkt Link zum Video

Die Freiheitliche Akademie Wien veranstaltet am 4. Oktober 2014 einen interessanten

Vortrag mit dem ehemaligen Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und
Terrorismusbekämpfung (BVT),

Polli

Dr. Gert R. Polli.

Tags: Österreich – Sicherheit – Gewalt – Gesetze Österreich -Strafverfahren – Missbrauch – Polizei -FPÖ – – Islamisierung – Radikalisierung – Terrorprävention

+ + + Frauen sollen nicht alleine joggen gehen + + + Polizei-Warnung!

Täter südländischen Typs, also vermutlich ein Asylwerber bzw. Flüchtling.

Durch die unfassbare Gewalt dieser brutalen Vergewaltigung musste die Frau notoperiert werden.

Danke, Frau Angela Merkel für ihre grenzenlose „Welcome Flüchtlingspolitik“, alle Flüchtlinge uneingeschränkt nach Deutschland und somit nach Europa zu lassen!

Polizei: "Frauen sollen nicht alleine joggen gehen"
Polizei: „Frauen sollen nicht alleine joggen gehen“

Admin Familie & Familienrecht – family law germany austria, 3.Sept. 2017 

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Artikel:

Leipzig Polizei rät nach brutaler Vergewaltigung von Joggerin zur Vorsicht

 Symbolbild Polizeiabsperrung
dpa Nach der brutalen Vergewaltigung einer Joggerin in Leipzig sucht die Polizei weiter nach dem Täter (Symbolbild)

Eine Joggerin wird unweit des Leipziger Zoos so brutal vergewaltigt, dass sie notoperiert werden muss. Die Polizei hofft bei der Fahndung auf Mithilfe aus der Bevölkerung – und rät Jogger zur Vorsicht.

„Wer alleine joggt, sollte seine Umgebung momentan verstärkt wahrnehmen, nach dem Überholen auch einen Blick zurückwerfen. Wer die Möglichkeit dazu hat, sollte zu zweit joggen gehen“, sagte Polizeisprecher Uwe Voigt dem „Stern“.

Die Polizei hofft nach wie vor auf Mithilfe aus der Bevölkerung. Gesucht werde laut Polizei

  • ein mittelgroßer, etwa 25 bis 35 Jahre alter Mann
  • mit dunklen Haaren,
  • kurzem, ungepflegtem Bart
  • und stämmiger Figur

Polizei prüft Zusammenhang mit anderen Delikten

Laut Polizei hatte er der Joggerin am Freitagvormittag im Rosental, einem auch bei Spaziergängern beliebten parkartigen Teil des Auenwaldes in Leipzig, aufgelauert. Er habe sie zu Boden gerissen, auf eine Wiese gezerrt und dort vergewaltigt. Dabei schlug und trat er ihr so heftig ins Gesicht, dass sie im Krankenhaus notoperiert werden musste.

Nach Beschreibungen der Joggerin war der Täter südländischen Typs und vermutlich mit einer grauen, knielange Hose, einem Hemd mit blau-grünen Karos und einer leichten Jacke bekleidet. Auf dem Kopf habe er ein Basecap in gedeckter Farbe getragen.

Das Opfer war laut Polizei deutlich über 50 Jahre alt, genaue Angaben machte der Sprecher nicht. Einen derart brutalen Angriff habe es schon lange nicht mehr gegeben. Es werde aber geprüft, ob es Zusammenhänge mit zwei Delikten vor wenigen Tagen gebe. Dies werde aber erschwert, weil bei diesen Fällen eine genauere Personenbeschreibung fehle.

cwe/mit dpa, Sonntag, 03.09.2017, 08:00

http://www.focus.de/panorama/welt/leipzig-polizei-raet-nach-brutaler-vergewaltigung-von-joggerin-zur-vorsicht_id_7546006.html

Tags: Vergewaltigung – Gewalt – Flüchtlinge – Asylwerber -Frauen – Joggerin

Terrorverdacht gegen Sandras Vergewaltiger – Tulln

Foto: Andi Schiel

Terrorverdacht gegen Sandras Vergewaltiger

Die grauenhafte Missbrauchstat dreier Asylwerber an einer 15- jährigen Tullnerin  ist nun auch ein Fall für die Staatsschützer: Auf dem Handy eines mutmaßlichen Täters wurden Fotos von schwer bewaffneten Taliban und einer Kindersoldatin gefunden.

Der 10. August war ein fürchterlicher, belastender Tag für Sandra (Name geändert). Da fand im Landesgericht St. Pölten ihre kontradiktorische Einvernahme statt. Zu der grauenhaften Tat, die am 25. April an ihr begangen wurde. In Tulln. Abends, als sie nach Hause ging, vorbei an einem Containerdorf für Flüchtlinge und drei Heimbewohner über sie herfielen.

Zumindest zwei der Verdächtigen lebten in diesem Flüchtlingscontainer am Messegelände von Tulln. Foto: Andi Schiel

Die Asylwerber schleppten das wehrlose Mädchen zunächst auf einen Sportplatz und später in den Garten einer leer stehenden Villa. Wo sich zwei der Männer Sherzai D. aus Afghanistan und Halid Y. aus Somalia, beide 19 an der 15- Jährigen vergingen. Während ein weiterer Somalier „Schmiere“ stand. Er konnte bis dato nicht ausgeforscht werden, die beiden Haupttäter befinden sich mittlerweile in U- Haft.

Tatort 1: Auf einem Sportplatz fielen die Täter das erste Mal über die 15-Jährige her.
Foto: Andi Schiel

Die perfiden Tricks der Hauptverdächtigen

Bis dato bestreiten sie das Verbrechen. Die junge Niederösterreicherin habe sich an sie herangemacht, ihnen Drogen gegeben, sie unter dem Einfluss der bewusstseinsverändernden Substanzen zum Sex überredet und danach seien sie in „freundschaftlichem SMS- Kontakt“ mit ihr gestanden. Behaupten sie in Verhören.

Tatort 2: Im Garten einer leer stehenden Villa wurde das Opfer ein weiteres Mal vergewaltigt. Foto: Andi Schiel

Angaben, die jetzt von einem Datenforensiker widerlegt wurden. Bei der Analyse der Handys des Opfers und der Täter stellte der Gutachter fest: Unmittelbar nach dem ersten Übergriff als Sandra, wie sie berichtet, „völlig versteinert“, also handlungsunfähig war ging von ihrem Mobiltelefon ein Anruf auf dem des Somaliers ein. „Die Peiniger wollten offenkundig unbedingt ihre Nummer haben“, sagt Ewald Stadler, der Anwalt der 15- Jährigen.

Zahlreiche Nachrichten via WhatsApp

Mehrfach bombardierten sie in der Folge das Mädchen mit WhatsApp- Nachrichten „die nie beantwortet wurden und lediglich dem Zweck dienten, im Fall einer Festnahme ein Naheverhältnis zu dem Opfer ‚belegen‘ zu können“.

Foto: flickr.com/Jan Persiel

Bei der Durchforstung von Sherzai D.s SIM- Card gelang es, gelöschte Fotos wiederherzustellen. Sie zeigen schwer bewaffnete Taliban und sogar eine Kindersoldatin. Weswegen der Afghane nun auch im Verdacht steht, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein. Wichtig ist daher, zu klären, mit wessen Hilfe und warum er im Frühjahr 2016 nach Österreich kam.

Anwalt Stadler: „Genau durchleuchtet werden sollte zudem ein Flüchtlingshelfer aus dem Tullner Containerdorf“ ein Landsmann von D., der seinen Schützling vor der Polizei zu decken versuchte, indem er zu Protokoll gab, dass der 19- Jährige „sicher kein Vergewaltiger“ sei „weil er ein gläubiger Moslem ist“.

Foto: Andi Schiel

Das große Leid des Opfers

Sandras gerichtliche Befragung am vergangenen Donnerstag musste mehrfach aufgrund ihres nach wie vor dramatischen seelischen Zustands unterbrochen werden. Anfang Juli wurde sie stationär in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgenommen, derzeit macht sie mit ihrer Familie Ferien am Meer. „Wir hoffen, dass ihr auch der Urlaub hilft, das Geschehene aufzuarbeiten“, sagt ihre Stiefmutter.

Im Anschluss daran wird die 15- Jährige in die Klinik zurückkehren. Für wie lange, darüber wagen ihre Ärzte keine Prognosen abzugeben. Denn die Wunden, die das Mädchen durch die Gräueltat erlitten hat, verheilen nur langsam. Vielleicht nie.

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12.08.2017 – 2310

Martina Prewein, Kronen Zeitung
http://www.krone.at/oesterreich/terrorverdacht-gegen-sandras-vergewaltiger-sexattacke-in-tulln-story-583241
Tags: Tulln – Vergewaltigung – Kindesmissbrauch – Flüchtlinge – Gewalt – Asylwerber – Psychiatrie

EuGH bestätigt „ILLEGALE Grenzübertritte“ von Flüchtlingen nach Österreich

Der europäische Gerichtshof EuGH  bestätigt jetzt die Aussagen der FPÖ, welche von HC Strache schon vor Jahren getätigt worden sind!
„Der Asylantrag MUSS im ersten EU-Land lt. DublinIIIVerordnung erfolgen.
 Zur Erinnerung auch lt. Genfer Flüchtlingskonvention  KANN ES NICHT SEIN, dass ein Flüchtling der über 3 SICHERE Staaten flüchtet und dann behauptet er flieht vor Verfolgung!

Admin Familie & Familienrecht, am 27-7-2017

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Artikel:

Massen-Grenzübertritte waren eindeutig illegal

Massenansturm in Spielfeld Ende 2015
Foto: EPA

Massen- Grenzübertritte waren eindeutig illegal

26.07.2017, 14:00

Im Streit um aus Österreich nach Kroatien abgeschobene Flüchtlinge hat der Europäische Gerichtshof womöglich ein wegweisendes Urteil gesprochen. Der EuGH betonte am Mittwoch, dass auch der außergewöhnliche Migrationsstrom in den Jahren 2015 und 2016 keinen Grund für ein Abgehen von der Dublin- Verordnung biete, wonach ein Flüchtling im ersten EU- Land, das er betritt, seinen Asylantrag stellen muss.

Neben Österreich war auch Slowenien mit Klagen von Flüchtlingsanwälten konfrontiert worden, die den beiden Staaten unrechtmäßiges Abschieben vorwarfen. In der Urteilsbegründung schrieb nun der EuGH, dass das Überschreiten der Grenze nach Österreich bzw. Slowenien ohne erforderliches Visum „illegal“ gewesen sei.
Flüchtlingsankünfte in Spielfeld
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Eine Rücküberstellung an den zuständigen EU- Staat sei nur dann nicht erlaubt, wenn die Überstellung für die Person, die internationalen Schutz beantragt hat, mit der tatsächlichen Gefahr verbunden ist, eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu erleiden.

 Österreichische Position „vollinhaltlich bestätigt“

Das Innenministerium in Wien sieht sich durch das Urteil zur Gültigkeit der Dublin- Regeln auch bei einem Massenzustrom von Flüchtlingen „vollinhaltlich bestätigt“. Der Sprecher des Ministeriums, Karl- Heinz Grundböck, erklärte, die österreichischen Asylbehörden seien bei ihrem Vollzug davon ausgegangen, dass die Dublin- Verordnung gültig und anzuwenden ist.

Konkret ging es um einen syrischen Staatsbürger und zwei afghanische Familien, die die Grenze zwischen Serbien und Kroatien überschritten hatten, obwohl sie keine gültigen Visa gehabt hatten. Die kroatischen Behörden organisierten ihre Beförderung per Bus bis an die Grenze zwischen Kroatien und Slowenien, um ihnen zu helfen, sich in andere EU- Staaten zu begeben und dort internationalen Schutz zu beantragen.

Registrierung eines Flüchtlings in Spielfeld
Foto: APA/HARALD SCHNEIDER

Der syrische Flüchtling stellte anschließend in Slowenien einen solchen Antrag, die Mitglieder der afghanischen Familie taten dies in Österreich. Sowohl Österreich als auch Slowenien waren aber der Ansicht, dass die Antragsteller illegal nach Kroatien eingereist waren, sodass nach der Dublin- III- Verordnung die Behörden dieses EU- Landes ihre Anträge auf internationalen Schutz zu prüfen hätten.

Flüchtlinge in einem kroatischen Zug unmittelbar nach Überquerung der slowenischen Grenze
Foto: AFP

Visum ist keine bloße Duldung

Die Betroffenen fochten die Entscheidungen der slowenischen und österreichischen Behörden gerichtlich an und machten geltend, ihre Einreise nach Kroatien könne nicht als illegal angesehen werden. Damit hätten die österreichischen und slowenischen Behörden ihre Anträge zu prüfen. Der EuGH verweist in seinen Urteilen darauf, dass ein Visum im Sinn von Dublin eine Erlaubnis oder Entscheidung eines EU- Landes ist, die im Hinblick auf die Einreise zum Zweck der Durchreise oder die Einreise zum Zweck eines Aufenthalts im Hoheitsgebiet dieses EU- Landes oder mehrerer Mitgliedsstaaten verlangt wird. Daher nehme der Begriff des Visums auf einen förmlichen Rechtsakt einer nationalen Verwaltung Bezug und nicht auf eine bloße Duldung, wobei das Visum nicht mit der Gestattung der Einreise in das Hoheitsgebiet eines EU- Staates zu verwechseln sei, da es gerade im Hinblick auf diese Gestattung verlangt werde.

Hunderte Asylwerber könnten abgeschoben werden

Laut Stephan Klammer von der Rechtsberatung des Flüchtlingsdienstes des evangelischen Hilfswerks Diakonie in Österreich dürften nun „mehrere Hundert“ Asylwerber von einer Rückführung nach Kroatien betroffen sein. Offizielle Zahlen wollte Klammer nicht nennen.

Ein abgeschobener Flüchtling beim Besteigen eines Flugzeugs in Österreich
Foto: BMI/Egon Weissheimer (Symbolbild)

Flüchtlingsquoten: Schlappe für Ungarn und Slowakei?

Unterdessen zeichnet sich im Streit um die EU- Flüchtlingsquoten eine Schlappe für Ungarn und die Slowakei ab. Generalanwalt Yves Bot empfahl am Mittwoch, die Klagen der beiden Länder gegen die Umverteilung von Migranten aus Italien und Griechenland abzulehnen, weil das Abkommen „wirksam und in verhältnismäßiger Weise“ dazu beitrage, dass Griechenland und Italien die Folgen der Flüchtlingskrise von 2015 bewältigen können. Meistens folgen die Luxemburger Richter der Empfehlung ihres Gutachters. Ein Urteil dazu könnte ab September fallen.

Droht Orbans Flüchtlingspolitik vor dem EuGH zu scheitern?
Foto: APA/Erwin Scheriau, AFP/Thierry Charlier

Die Regierungen in Budapest und Bratislava klagten gegen den Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung von bis zu 120.000 Flüchtlingen. Sie waren damals ebenso wie Tschechien und Rumänien im Kreis der EU- Staaten überstimmt worden.

 

27.07.2017 – 1301
http://www.krone.at/oesterreich/massen-grenzuebertritte-waren-eindeutig-illegal-eugh-zur-asylkrise-story-580408

siehe auch
Video:  EuGH bestätigt Asylregeln Dublin in der EU

 Tags: Wirtschaftsflüchtlinge – EuGH Urteile – Gesetze Österreich – Asylwerber – Menschenhandel

Asylwerber schleusten 1000 Illegale zu uns – Menschenhandel

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4 Mio. € verprasst

 

in Paradebeispiel für polizeiliche, grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Ausgehend von Aufgriffen in Österreich und den dadurch gewonnen Erkenntnissen heimischer Beamter, führten nun monatelange Ermittlungen zum Erfolg: Insgesamt 24 mutmaßliche Mitglieder einer Schlepperorganisation wurden in den vergangenen Monaten bei uns, in Deutschland und in Italien aus dem Verkehr gezogen, 38 weitere identifiziert und auf die Fahndungsliste gesetzt.

Polizeizugriff mit zwei Festnahmen mitten in Wien-Ottakring
Polizeizugriff mit zwei Festnahmen mitten in Wien-Ottakring

Mindestens 1000 Flüchtlinge soll die Bande seit 2015 von der Türkei aus nach Europa geschleust haben. 4000 Euro kostete es pro Kopf bis nach Ungarn, zusätzliche 1200 Euro wurden für den Weitertransport zu uns oder nach Deutschland fällig. Und so soll der Ring mindestens vier Millionen Euro „verdient“ haben.

Österreich als Hauptdrehscheibe

Österreich galt dabei für die Schlepper-Mafia mit als Hauptdrehscheibe kein Zufall also, dass 17 der 24 Verhafteten hier ins Netz gingen, allesamt anerkannte Asylwerber aus Syrien und dem Irak. Und die Männer (22 bis 50 Jahre) protzen mit Fotos: Sie fuhren Luxus-Boliden, trugen teure Uhren und ließen es in der Rotlichtszene mit Champagner und Frauen krachen. Was sich offenbar mit ihrem muslimischen Glauben vereinbaren ließ.

Asylwerber schleusten 1000 Illegale zu uns (Bild: dpa/Boris Roessler (Symbolbild))
Foto: dpa/Boris Roessler (Symbolbild)

Gerald Tatzgern vom Bundeskriminalamt: „Mit den Verdächtigen war nicht zu spaßen und so waren die Zugriffe auch heikel.“ Einige Menschenhändler wurden bereits verurteilt, andere warten noch auf ihren Prozess.

 

Klaus Loibnegger, Kronen Zeitung, 04.03.2017, 16:51

http://www.krone.at/oesterreich/asylwerber-schleusten-1000-illegale-zu-uns-4-mio-euro-verprasst-story-557266
Tags:  Freiheitsberaubung – Missbrauch mit dem Missbrauch -Gewalt