BGH-Urteil Leihmutterschaft – Menschenhandel – Kinderhandel

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In Deutschland ist die Leihmutterschaft verboten. Wer also ein Kind austragen lassen will, muss ins Ausland. Doch wer ist dann die rechtliche Mutter?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute dazu geurteilt.
Das deutsche Recht sagt, lt. §1591 BGB: „Mutter einse Kindes ist die Frau die es geboren hat.“

ZDF, am 26 4 2019
Tags: Menschenhandel – Familienrecht Familie BGH Urteil – Dietlind Weinland – Familie – Video – Adoption – Reproduktionsmedizin – Eizellspende – Vaterlose Gesellschaft

 

Kleinkind-Tötung | Nur 6 Monate Haft | Keine Verhältnismäßigkeit

Wenn man bedenkt, dass man für „Po-grapschen“ bis zu 1 Jahr bekommen kann und der Strafrahmen bis zu 3 Jahre Haft in diesem Fall gewesen wäre, kann man eigentlich nur den Kopf schütteln.

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Die Hundebesitzerin war mit 1,4 Promille völlig alkoholisiert und hat daher mit ihren Kampfhund völlig fahrlässig gehandelt.
Das ein Gutmensch, als Richter hier lediglich eine Urteil mit nur 6 Gefängnis spricht ist eine Verhöhnung.

Wie die Opferanwältin der Eltern des 1 jährigen Bub Waris, Rechtsanwältin Astrid Wagner (in Oe24 am 25-3-2019) bzw. der Richter dies mit einem Verkehrsunfall (Tötung eines 6 Jährigen Kindes am Zebrastreifen, nur bedingte Strafe) vergleichen kann, ist mir ebenso schleierhaft.

Tatsache ist das jeder Fall individuell ist und hier bei der Tötung des Kleinkindes die Hundebesitzerin GROB FAHRLÄSSIG gehandelt hat.

Die Großeltern machen sich vermutlich ein Leben lang, hier Vorwürfe, nur wegen dieser Alkoholikerin die sich nicht im Griff hat,  man sollte die Frau mindestens 10 Jahre einsperren, wie kommen andere Bürger dazu, bzw. deren Kinder.
WO IST HIER DER KINDERSCHUTZ?

Meiner Meinung handelt es sich hier keineswegs um ein Präventiv-Urteil. Das Urteil spottet jeder Beschreibung.

Gute Nacht Rechtsstaat.

Admin Familie & Familienrecht, am 26-3-2019


Ein starkes Team: Raman C. und sein einziger Sohn Waris.
Quelle: https://www.heute.at/oesterreich/wien/story/-Jeder-soll-sehen–was-uns-genommen-wurde–50930596


Artikel:

Waris (1) tot-gebissen: Nur 6 Monate Haft für Hundebesitzerin

Zu eineinhalb Jahren teilbedingter Haft ist am Montag am Landesgericht für Strafsachen die Besitzerin eines Rottweilers verurteilt worden, der am 10. September 2018 in Wien-Donaustadt einen 17 Monate alten Buben angefallen hatte. Das Kleinkind erlitt schwerste Kopf- und Schädelverletzungen und starb zweieinhalb Wochen später in einem Spital.

Mit sechs Monaten wurde ein Drittel der Strafe unbedingt ausgesprochen, zwölf Monate wurden der bisher unbescholtenen 49-Jährigen unter Setzung einer dreijährigen Probezeit auf Bewährung nachgesehen. Die Eltern und die Großeltern des getöteten Buben bekamen ein Trauerschmerzengeld von insgesamt 65.000 Euro zugesprochen, wobei die Begräbniskosten inkludiert waren. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Eine unfassbare Tragödie, da gibt es nichts zu beschönigen. Die Angeklagte ist am Boden zerstört und tief betroffen“, erklärte die Rechtsvertreterin der Hundebesitzerin, Nadine Illetschko (Kanzlei Machac), eingangs der Verhandlung. Der Hund sei bis dahin „nie auffällig“ gewesen.
Das entsprach allerdings insofern nicht den Tatsachen, als der Rottweiler in der Vergangenheit bereits einen Menschen angefallen und diesem in den Hals gebissen hatte. Aufgrund dessen wäre die Angeklagte – ihren Angaben nach seit 28 Jahren Hundebesitzerin, den zum Tatzeitpunkt dreijährigen Rüden hatte sie im Alter von neun Wochen von einem oberösterreichischen Züchter übernommen – gemäß den Bestimmungen des Wiener Tierhaltegesetzes verpflichtet gewesen, diesen ausschließlich mit einem Beißkorb ins Freie zu lassen.
Darüber hinaus leistete sich die 49-Jährige zwei weitere Sorgfaltsverstöße. Sie war mit 1,4 Promille schwer alkoholisiert und hielt den Rottweiler nicht an der kurzen Leine, als sich gegen 20.15 Uhr ihre Wege in der Ziegelhofstraße mit denen der Großeltern des Buben kreuzten, die mit dem 17 Monate alten Kind einen abendlichen Spaziergang unternahmen. Die beiden hatten den Buben in die Mitte genommen und schaukelten ihn spielerisch in die Höhe, was den Kampfhund irritiert haben dürfte. Das 47 Kilogramm schwere Tier riss sich los, schnappte nach dem Kopf des Buben und biss zu.
Die Angeklagte gab zu, „nicht vorausblickend gegangen“ zu sein und mehr auf einen Arbeitskollegen, den sie zu einer Autobus-Station begleitete, als auf ihren Hund geachtet zu haben: „Mein Blick war auf meinen Bekannten gerichtet.“ Mit diesem hatte sie den Nachmittag Prosecco trinkend auf ihrer Terrasse verbracht. Der Hund habe sie dann „von einer Sekunde auf die andere mitgerissen“, schilderte die 49-Jährige. Sie habe noch „probiert“, ihn von dem Buben „wegzubringen“, was ihr nicht gelang. Was dann geschah, habe sie „in einen Schrecken, einen Ausnahmezustand“ versetzt.

Zeugin schlug auf Hund ein

Eine 40-jährige Frau, die der Angeklagten und deren Rottweiler in einem Abstand von wenigen Metern gefolgt war, wurde zufällig Zeugin der Kampfhund-Attacke. Während die Hundehalterin – möglicherweise aufgrund ihrer Alkoholisierung – nicht in der Lage war, ihr wild gewordenes Tier zu bändigen, ging die Freizeitpädagogin, die selbst einen Hund besitzt, couragiert dazwischen.
Sie habe den Rottweiler am Halsband gepackt, zu Boden gedrückt und mit dem Unterarm fixiert, schilderte die zierliche 40-Jährige Richter Gerald Wagner. Dann habe sie dem Hund „ins Gesicht gehaut, dass er los lässt. Ich habe fünf bis sechs Mal hingehaut mit der Faust“. Der Besitzerin des rabiaten Kampfhunds habe sie „Ziehen Sie den Hund weg!“ zugerufen. Als der 17 Monate alte Bub endlich befreit war, habe sie „überall Blut“ wahrgenommen. Weil ihr in der Aufregung die Telefonnummer der Rettung nicht einfiel, sei sie zum nächsten Haus gelaufen und habe gegen die Fensterscheiben geschlagen und die Alarmierung der Rettungskräfte veranlasst. Dann sei sie zurück zum Tatort gerannt, wo sie sich kurzerhand ihr T-Shirt auszog: „Ich wollte dem Kind den Kopf zusammenbinden.“
Eine zweite Augenzeugin meinte, die Angeklagte habe auf sie „ein bisschen schockiert“ und nicht betrunken gewirkt. Jene fühlte sich „nicht dramatisch“ alkoholisiert, „sonst wär‘ ich gar nicht rausgegangen“, wie die 49-Jährige zuvor dem Richter anvertraut hatte. Nach dem Vorfall habe sie sich „in einem Schockzustand“ befunden, habe drei Wochen bei einer Freundin verbracht und sich nicht mehr nach Hause getraut, weil Reporter ihre Wohnung belagert hätten. „Beim Arzt war ich auch noch, weil ich nicht schlafen konnte“, gab die Angeklagte zu Protokoll.
Auf die zeugenschaftliche Einvernahme der Großeltern wurde verzichtet, um diese nicht zu retraumatisieren, wie der Richter meinte. Der Vater des getöteten Buben verfolgte die Verhandlung als Zuhörer. Die Angeklagte habe sich bei der betroffenen Familie schriftlich entschuldigt, erklärte deren Rechtsvertreterin Nadine Illetschko. Die 49-Jährige habe aufgrund des tödlichen Hundebesitzes und der zahlreiche Medienberichte ihren Job verloren. Der bissige Rottweiler wurde eingeschläfert.

Tragödie beherrschte die Schlagzeilen

Die schreckliche Tragödie beherrschte im Herbst des Vorjahres die Schlagzeilen und führte sogar zur Verschärfung des Hundehaltegesetzes in Wien: Listenhund „Joey“, der schon einmal jemanden gebissen hatte (was sich aber im Bekanntenkreis der Halterin abgespielt hatte und nicht angezeigt worden war), fiel in der Donaustadt über das einzige Kind einer jungen Familie mit indischen Wurzeln her, das mit seinen Großeltern am Gehsteig „Engelchen flieg“ spielten.

Die mit 1,4 Promille erheblich alkoholisierte Rottweiler-Besitzerin konnte ihren bulligen Rüden nicht halten, und der Rottweiler biss dem Jungen in den Kopf. Zwei Wochen lag der Einjährige auf der Intensivstation, doch alle Bemühungen der Ärzte waren letztlich vergebens. „Joey“ wurde hernach eingeschläfert.

Lydia W. (48) wurde heute beim Prozess zu 18 Monaten Haft verurteilt, sechs davon unbedingt. Die 48-Jährige muss also ins Gefängnis.

Hier gehts zu den Videos zum Thema Toter Waris: Das sagt Opfer-Anwältin Astrid Wagner . . .

https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/Waris-1-totgebissen-Nur-6-Monate-Haft-fuer-Hundebesitzerin/373322166

Tags: Prozess – Justiz – Präventiv-Urteil – Rechtsstaat – Familie – Familienrecht – Strafrecht – Gesetze Österreich

Männer sterben früher und müssen länger arbeiten – Pensionsantrittsalter verschieden

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Männer erleben 10 Jahre weniger von ihrer eingezahlten Pension, als Frauen.
Dies ergibt sich einerseits weil Männer um 5 Jahre früher sterben.

Andererseits wird das gesetzliche Pensionsantrittsalter der Frauen von derzeit 60 Jahren, gegenüber dem der Männer mit 65 Jahren, schrittweise erst 2024 angepasst. Ab 2033 soll der Unterschied, dass Frauen früher in Pension gehen können endgültig abgeschafft sein.

Admin Familie Familienrecht, am 24-3-2019

Artikel:

Pensionantrittsalter steigt weiter

Männer gingen 2018 im Schnitt mit 61,3 Jahren in Pension, Frauen mit 59,0 Jahren – Anstieg in zehn Jahren um 2,6 bzw. 2,3 Jahre

Wien (APA) – Das Pensionsantrittsalter steigt weiter. Im Vorjahr sind in Österreich die Männer durchschnittlich mit 61,3 Jahren in Pension gegangen, die Frauen mit 59,3 Jahren. Im Jahr 2017 war das Antrittsalter noch bei 60,9 bzw. 59,0 Jahren gelegen. In den letzten zehn Jahren ist das Antrittsalter bei Männern im Schnitt um 2,6 Jahre und bei Frauen um 2,3 Jahre gestiegen.

Das geht aus den jüngsten Zahlen der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hervor, die der APA vorliegen. Die 61,3 Jahre für Männer und 59,3 Jahre für Frauen bedeuten das höchste Antrittsalter der vergangenen zehn Jahre. 2008 hatten Männer noch durchschnittlich mit 58,7 Jahren und Frauen mit 57,0 Jahren ihren Ruhestand angetreten.

PVA-Obmann Manfred Anderle freute sich gegenüber der APA über diese Entwicklung und kündigte weitere Bemühungen in diese Richtung an: „Um dies weiter zu forcieren, sind die medizinischen Maßnahmen, die in den Eigenen Einrichtungen der PVA erbracht werden, wichtig.“

Durchschnittliche Männerpension 2.268 Euro, Frauenpension 1.292 Euro

Die durchschnittliche Pensionshöhe jener Männer, die 2018 ihre Pension angetreten haben, lag bei 2.268,40 Euro. Das waren um 42,81 Euro mehr als im Jahr davor. Bei den Frauen ist die durchschnittliche Pensionshöhe im Vorjahr um 72,63 Euro auf 1.292,05 Euro gestiegen.

foto: apa / barbara gindl Die Österreicherinnen und Österreicher gehen stetig etwas später in Pension. Männer mit viel mehr Geld als Frauen.

Anderle konstatierte zwar eine „positive Tendenz“ der Pensionshöhen, er gestand aber zu, dass die Kluft zwischen der durchschnittlichen Pensionshöhe einer Frau und eines Mannes „noch immer enorm groß“ sei. „Um hier eine Verbesserung zu erzielen, ist es notwendig, die Teilzeitbeschäftigung zu minimieren. Denn sie betrifft in erster Linie Frauen und wird nicht immer freiwillig praktiziert. Eine ausreichende Anzahl an Kinderbetreuungsplätzen ist entscheidend für eine Wahlfreiheit. Gleichzeitig muss natürlich auch die Schere bei der Bezahlung verringert werden“, forderte der PVA-Obmann.

Anderle verwies auch darauf, dass die staatliche Pensionsversicherung im Gegensatz zur privaten auch 2018 eine Erhöhung der Pensionen gebracht habe. „Das Umlageverfahren ist und wird auch in Zukunft die sicherste und stabilste Form des Schutzes gegen Altersarmut sein“, ist der PVA-Obmann überzeugt. Er erinnerte an die Berechnungen der EU-Kommission, wonach die Ausgaben für die Pensionen gemessen am BIP trotz älter werdender Bevölkerung bis 2060 von derzeit knapp 14 Prozent nur auf 15 Prozent steigen werden.

Im Vorjahr hat sich der Verhältnis von Versicherten zu Pensionisten sogar leicht entspannt. 2017 sind auf 1.000 Versicherte noch 585 Pensionisten gekommen, im Vorjahr waren es 575. Die Zahl der Pensionen insgesamt ist von Dezember 2017 auf Dezember 2018 um etwas mehr als 20.000 auf 1,965.991 angewachsen.

(APA, 24.3.2019), 24. März 2019, 09:08, 17 Postings

Seit 1990 Kindesmissbrauch auf Campingplatz in Lügde

Über 30 Kinder missbraucht – Behördenversagen – Polizeiskandal – Jugendamt

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Video:

Der mutmaßliche Haupttäter im Missbrauchsskandal von Lügde, Andreas V., soll bereits vor 28 Jahren ein Kind auf dem Campingplatz Eichwald sexuell missbraucht haben.
Das schildert die heute 39-jährige Michaela V. in einem Interview, das das ZDF am heutigen Dienstag, 5. März 2019, 21.00 Uhr, in der Sendung „Frontal 21“ ausstrahlt: „Andreas V. hat mich im Alter von elf Jahren mehrfach sexuell missbraucht“.
Ihre Familie hatte in den neunziger Jahren einen Wohnwagen auf dem Campingplatz. Andreas V. habe sich damals ihr Vertrauen zunächst mit Süßigkeiten und Attraktionen erschlichen, berichtet die Frau. „Danach hat er mich bei Übernachtungen nach Grillpartys mehrfach unsittlich berührt“, so ihre Aussage.
Nach Angaben der Frau habe sie sich damals an ihren Vater gewandt. Der habe ihren Schilderungen keinen Glauben geschenkt. Bis vor kurzem sei ihr Vater ein enger Freund des Tatverdächtigen gewesen, erzählt das mutmaßliche Opfer.
Auch ihre Mutter habe sich nicht mit dem Ansinnen durchsetzen können, Anzeige zu erstatten.

An Ostern des vergangenen Jahres soll auf dem selben Campingplatz auch die Tochter von Michaela V. vergewaltigt worden sein.
Als tatverdächtig gilt Detlef M.. Die Behörden halten ihn für einen Komplizen des Haupttäters. Auch Detlef M. sitzt in Untersuchungshaft. Sein Opfer zeigte die mutmaßliche Vergewaltigung im Juli 2018 bei der Polizei Lippe an.
Die Staatsanwaltschaft Detmold stellte das Verfahren ein. Die Begründung vom Oktober 2018 lautete, es gäbe keinen hinreichenden Tatverdacht gegen Detlef M..
Kurz vor Verfahrenseinstellung war bei der Polizei Hameln-Pyrmont die Anzeige eingegangen, die die Ermittlungen gegen Andreas V. auslöste.

Das Jugendamt des Kreises Lippe erklärte gegenüber „Frontal 21“, bis Ende 2016 nicht über sexuellen Missbrauch auf dem Campingplatz informiert gewesen zu sein. Die Behörde bestreitet, vom Verdacht gegen Andreas V. etwas gewusst zu haben.
Diese Aussage widerspricht der Darstellung der Polizei, das Jugendamt Mitte 2016 nach dem Hinweis eines Vaters und einer Jobcenter-Mitarbeiterin informiert zu haben.

Mainz (ots), 05.03.2019 – 16:06
http://www.presseportal.de

Tags: Familienrecht Familie – sexueller Missbrauch –
Kindesmissbrauch – Pädo

Blog-Statistik 2018 – Webzugriffe um 54% gegenüber 2017 gestiegen

Statistiken für 2018 auf      FamilieFamilienrecht.wordpress.com 

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Hurra, die Webzugriffe sind 2018 um 54%  gestiegen, gegenüber 2017.

😉

Traffic von WordPress.com zeigt folgende Werte bei Aufrufe und Besucher:

traffic Besucher Aufrufe
traffic 2018 Besucher Aufrufe

2016

132.591 Aufrufe

92.378 Besucher

65 Gefällt Mir
154 Kommentare

2017

163.416 Aufrufe =  23% Steigerung zu 2016
101.182 Besucher

109 Gefällt Mir
281 Kommentare

Statistik 2018
Statistik 2018

2018

251.310 Aufrufe = 54% Steigerung zu 2017
150.909 Besucher

32 Gefällt Mir
264 Kommentare

Die meisten User kommen von den Vereinigten Staaten, Deutschland, Österreich, Honkong, Schweiz, Italien, Luxenburg, Vereinigtes Königreich, Europäische Union, Frankreich.  Die gesamten Zugriffe seit Entstehung der Blogseite familiefamilienrecht.wordpress.com im Sommer 2014 beträgt bisher 831.480 hits (Stand 10-3-2019).

Blogstatistik 831.480 hits

5

2018 ist ein neues Logo FamileFamilienrecht.wordpress.com aus einem Video entstanden:

Logo familiefamilienrecht.wordpress.com
Logo familiefamilienrecht.wordpress.com – small

Logo familiefamilienrecht.wordpress.com – large:
https://familiefamilienrecht.files.wordpress.com/2018/10/logo-familefamilienrecht.png

 

siehe auch  – Wayback Machine
http://web.archive.org/web/20180101000000*/https://familiefamilienrecht.wordpress.com

oder ranking auf

http://www.alexa.com/find-similar-sites#site=familiefamilienrecht.wordpress.com

Tags: 30. Dezember 2016 Art. 8 EMRK, Österreich, Bezirksgericht, Deutschland, Doppelresidenz – Wechselmodell – alternierenden Obhut – Shared parenting, Ehe, Erziehung, Familie, Familienrecht, Gericht, Gesetze Österreich, Gewalt, Gleichberechtigung Gleichstellung, Italien, Jugendamt Artikel, Justiz, Kinderrechte, Kindesmissbrauch, Kindesunterhalt – Alimente, Kindeswohl, Landesgericht, Menschenrechte EGMR, Menschenrechtsverletzung, Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge, PAS Eltern-Kind-Entfremdung, Reproduktionsmedizin, Richter, Scheidung – Trennung, Vater, Vaterlose Gesellschaft, Väter Artikel

Wechselmodell – Paradigmenwechsel in der Familienpolitik

Ein Wechselmodell als Leitbild wäre für das Kind nach einer Trennung sehr gut.

„Wir wollen ein „Modernes Verständnis von Familie und einen Paradigmenwechsel in der Familienpolitik“, so Daniel Föst (FDP), Mitglied des Familienausschusses.

 

Danke an den ZDF für den sehr interessanten Beitrag vom 13.02.2019
Tags: Familienrecht – Doppelresidenz –

Papamonat ist leicht finanzierbar für Unternehmen

Papa-Monat ist leicht finazierbar für Unternehmen, sagt IHS Direktor Martin Kocher.

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Pressestunde, am 10-2-2019
Tags: Unternehmen – Väterkarenz Familienrecht Familie – ÖVP – Volkspartei – Karenz – Video – Gesetze Österreich – Gleichberechtigung Gleichstellung – Kindeswohl – Obsorge – Vaterschaft  –