Deutsche Sozialisten lehnen „Shared parentig“ ab . . .

SPD und auch die CDU/CSU unterstützen weiter die Ein-Eltern-Politik und lehnen die gleichwertige Betreuung zwischen Vater und Mutter nach Trennung oder Scheidung als Regelfall ab.

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Artikel:

Wechselmodell soll Einzelfall bleiben

Kinderbetreuung

Die Arbeits-Gemeinschaft Interessen-Vertretung Allein-Erziehende (Agia) hat sich gegen eine Festschreibung des Wechselmodells für Kinder nach der Trennung ihrer Eltern ausgesprochen, wie das gegenwärtig im Gespräch ist. Das Modell verlange eine gute Verständigung unter den Eltern und verursache finanzielle Mehrkosten durch doppelte Anschaffungen, erklärte die Arbeits-Gemeinschaft.

»Das Wechselmodell, bei dem die Kinder nahezu hälftig bei beiden Eltern leben, kann lediglich im Einzelfall eine gute Lösung sein«, sagte Anke Klaus, Bundesvorsitzende des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF), derzeit federführender Trägerverband der Agia.

Die Arbeitsgemeinschaft forderte stattdessen für die Erleichterung des Familienlebens nach der Trennung verlässliche Unterhaltszahlungen und adäquate Beratungs- und Mediationsangebote für Eltern in der Trennungsphase.

epd/nd, neues deutschland 27.03.2018

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1083680.wechselmodell-soll-einzelfall-bleiben.html
Tags: Doppelresidenz – Wechselmodell – alternierenden Obhut – Shared parenting – Familie . Familienrecht – Gleichberechtigung Gleichstellung – Umgangsrecht Kontaktrecht Besuchsrecht – Sozialisten – Family law germany – divorce

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OGH Urteil: Abtreibung war ebenso Eheverfehlung

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OGH Urteil - Abtreibung war Eheverfehlung
OGH Urteil – Abtreibung war Eheverfehlung mit Präsident des OGH Dr. Eckart Ratz

Artikel:

Kind abtreiben Verfehlung

Eherecht. Obwohl der Mann sich das zweite Kind wünschte, ließ seine Frau es abtreiben. Das sei eine Eheverfehlung, sagt das Höchstgericht.

Wien. Während die erste Instanz einer Frau keine Schuld am Scheitern der Beziehung gab, kommt der Oberste Gerichtshof (OGH) zu einem anderen Schluss. Im Mittelpunkt des Falls war die Frage gestanden, ob eine Frau gegen das Eherecht verstößt, wenn sie im Alleingang ein Kind abtreiben lässt.

Die aus Russland stammende Frau heiratete nach Österreich und sollte hier auf der Landwirtschaft des Mannes arbeiten, was ihr mangels Erfahrung schwer fiel. Als die Frau das erste Kind erwartete, warf ihr die auch am Hof lebende Schwiegermutter sogar vor, nur schwanger geworden zu sein, um nicht mehr mitarbeiten zu müssen.

Die Frau wurde Mutter einer Tochter. Als sie später erneut schwanger wurde, freute sich ihr Mann darüber. Die Frau sagte aber, dass sie für zwei Kinder mehr Geld benötige. Was ihr Mann mit dem Satz „du bekommst eh die Kinderbeihilfe“quittierte. Die Frau ließ das Kind im Alleingang abtreiben.

Später meinte sie zu ihrem Mann, dass die nun größere Toch- ter ein eigenes Bett im Schlafzimmer benötige. Der Mann sagte darauf, dass das Zimmer dafür zu eng sei und zog selbst in ein Nebenzimmer um. Seither schlief man getrennt. Die Stimmung in der Ehe wurde immer schlechter, die Beziehung ging in die Brüche.

Das Erstgericht befand, dass der Mann überwiegend schuld am Ende der Ehe sei. Er habe sich im Konflikt zwischen Eltern und Ehefrau auf die Seite seiner Eltern geschlagen. Er sei aus dem Schlafzimmer ausgezogen und habe nicht mehr gemeinsam mit der Frau gegessen. Dass die Frau nicht genug im bäuerlichen Haushalt mithalf und ohne Zustimmung des Mannes die Abtreibung vornahm, trete gegenüber den Verfehlungen des Mannes in den Hintergrund.

Die zweite Instanz, das Landesgericht Krems an der Donau, widersprach: Die Abtreibung sei eine schwere Eheverfehlung gewesen. Beide Partner seien in etwa gleich schuld am Scheitern der Ehe.

Die Frau argumentierte damit, dass die nachträglichen Ereignisse gezeigt hätten, dass die Abtreibung richtig gewesen sei. Der OGH hielt dem entgegen, dass spätere Vorfälle seitens des Mannes (wie sein Auszug aus dem Schlafzimmer) möglicherweise gar nicht erst passiert wären, wenn die Frau nicht abgetrieben hätte. Und auch wenn der Mann sich schon zuvor mit dem Satz „du bekommst eh die Kinderbeihilfe“nicht empathisch verhalten habe, rechtfertige das allein noch keine Abtreibung.

Kein Alleingang in der Ehe

„Die Frage, ob das heute allgemein anerkannte Recht auf sexuelle Selbstbestimmung die Wertung der Ablehnung von Nachkommenschaft als scheidungsrelevante Eheverfehlung ausschließt, bedarf hier keiner abschließenden Erörterung“, erklärte der OGH. Denn jedenfalls habe die Frau mit der Entscheidung, das Kind abzutreiben, ohne den Mann in ihre Entscheidung einzubinden, das „sich auf alle Bereiche der Lebensgemeinschaft erstreckende Einvernehmlichkeitsgebot“gebrochen.

Im Ergebnis bestätigte das Höchstgericht (5 Ob 166/17y) das Urteil, demzufolge beide Partner Schuld am Ende der Ehe tragen.

https://www.pressreader.com/austria/die-presse/20171127/281818579143889

Dokumentinformation zu OGH 5 Ob 166/17y

Typ RIS – Entscheidung – Volltext
Datum/Gültigkeitszeitraum 23.10.2017
Publiziert von Bundeskanzleramt Österreich
Entscheidung OGH 5 Ob 166/17y

Dokumentkopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden sowie die Hofrätin Dr. Grohmann und die Hofräte Mag. Wurzer, Mag. Painsi und Dr. Steger in der Rechtssache der klagenden Partei Robert Johann S*****, vertreten durch Krammer & Frank, Rechtsanwälte in Horn, gegen die beklagte Partei Anastasia K*****, vertreten durch Dr. Oswin Hochstöger, Rechtsanwalt in Gmünd, wegen Ehescheidung, über die außerordentliche Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichts Krems an der Donau als Berufungsgericht vom 12. Juli 2017, GZ 2 R 1/17k-26, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

1. Die Verschuldenszumessung bei der Scheidung erfolgt nach den Umständen des Einzelfalls und kann – abgesehen von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz – in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage begründen (RIS-Justiz RS0119414; RS0057325 [T5]). Welchem Ehepartner Eheverfehlungen zur Last fallen, wann die unheilbare Zerrüttung der Ehe eintrat und welchen Teil das überwiegende Verschulden trifft, sind irrevisible Fragen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0119414 [T2]). Um ein im Fall der Scheidung nach § 55 EheG von § 61 EheG gefordertes alleiniges oder überwiegendes Verschulden aussprechen zu können, müsste ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens der Ehegatten gegeben sein; es ist dabei nicht nur zu berücksichtigen, wer mit der schuldhaften Zerrüttung der Ehe begonnen hat, sondern auch wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS-Justiz RS0057057). Überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS-Justiz RS0057251).

Eine krasse Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts, das unter Anwendung dieser Grundsätze schon aufgrund des vom Erstgericht festgestellten Sachverhalts aus rechtlicher Sicht den Ausspruch eines überwiegenden oder alleinigen Verschuldens des Klägers an der unheilbaren Zerrüttung der Ehe für nicht geboten erachtete, liegt nicht vor.

2.1. Dass ein grundlos und nicht einverständlich vorgenommener Schwangerschaftsabbruch eine schwere Eheverfehlung bilden kann, entspricht der Judikatur (RIS-Justiz RS0056572). Zwar können triftige Gründe – wie etwa gesundheitliche Risken für Mutter oder Kind – einen entsprechenden Scheidungsgrund ausschließen ( Hopf/Kathrein, Eherecht 3 § 49 EheG Rz 10/1). Solche Gründe könnten aber im Gegensatz zu den Revisionsausführungen naturgemäß nur in Umständen bestehen, die vor dem Entschluss der Beklagten zum eigenmächtigen Schwangerschaftsabbruch im Jahr 2002 lagen. Der Auszug des Klägers aus dem Schlafzimmer, aber auch die schlechter werdende Beziehung zwischen der Beklagten und ihren Schwiegereltern, gepaart mit mangelnder Unterstützung durch den Kläger, lagen nach den erstgerichtlichen Feststellungen jedenfalls erst nach dem Zeitpunkt des Schwangerschaftsabbruchs der Beklagten und konnten daher schon deshalb kein Grund dafür sein. Dass das Berufungsgericht in der von der Beklagten geplanten Russlandreise 2003 zwecks Erneuerung ihrer Aufenthaltsdokumente ebensowenig einen triftigen Grund für einen Schwangerschaftsabbruch sah wie in der – sicherlich nicht gerade empathischen – Äußerung des Klägers, „Du bekommst eh die Kinderbeihilfe“ als Antwort auf die Bemerkung der Beklagten, sie werde für zwei Kinder mehr Geld brauchen, ist vertretbar und bedarf somit keiner Korrektur durch den Obersten Gerichtshof.

2.2. Dem Argument, die Vorfälle ab September 2004 hätten nachträglich gezeigt, dass sich die Entscheidung der Beklagten zur Abtreibung als richtig herausgestellt habe, ist entgegenzuhalten, dass die Abtreibung dieses zweiten, vom Kläger gewünschten Kindes ohne ihn in diese Entscheidung einzubeziehen, jedenfalls wesentlicher Grund für die 2004 eingetretene unheilbare Zerrüttung der Ehe gewesen war; hätte die Beklagte sich entschieden, ihr Kind zu behalten, wäre es zu den in der Revision genannten Vorfällen nach September 2004 möglicherweise gar nicht mehr gekommen.

2.3. Die Frage, ob das heute allgemein anerkannte Recht auf sexuelle Selbstbestimmung die Wertung der Ablehnung von Nachkommenschaft als scheidungsrelevante Eheverfehlung ausschließt (so Koch in KBB 4 § 49 EheG Rz 6; gegenteilig Hopf/Kathrein, Eherecht 3 § 49 Rz 10/1) bedarf hier keiner abschließenden Erörterung. Mit der Entscheidung, das vom Kläger gewünschte Kind abzutreiben, ohne ihn in ihre Entscheidung auch nur einzubinden, verletzte die Beklagte jedenfalls das sich auf alle Bereiche der Lebensgemeinschaft erstreckende Einvernehmlichkeitsgebot in Bezug auf einen dem Kläger nach den Feststellungen wesentlichen Aspekt (vgl 4 Ob 534/91 = SZ 64/121 – künstliche Befruchtung ohne Einbeziehung des Ehemannes). Das in § 91 ABGB normierte Partnerschaftsprinzip verpflichtet die Ehegatten nämlich, sich um ein Einverständnis zu bemühen; wer es nicht sucht oder am Gestaltungsvorgang und Entscheidungsvorgang nicht oder nur unzureichend mitwirkt, verletzt diese Pflicht und setzt damit ein ehewidriges Verhalten, das einen Scheidungsgrund bilden kann (RIS-Justiz RS0009469).

2.4. Wenn das Berufungsgericht in der ohne Kenntnis des Klägers veranlassten Abtreibung des von ihm gewünschten Kindes eine Verletzung des Partnerschaftsprinzips durch die Beklagte sah, die (auch) ein wesentlicher Grund für die unheilbare Zerrüttung der Ehe war und es daher ausschließt, das alleinige oder überwiegende Verschulden des Klägers an der unheilbaren Zerrüttung der Ehe auszusprechen, begründet dies jedenfalls keine krasse Fehlbeurteilung, die im Einzelfall aufzugreifen wäre.

3. Da die außerordentliche Revision der Beklagten somit keine Rechtsfrage vor der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO anspricht, ist sie zurückzuweisen.

https://rdb.manz.at/document/rdb.tso.LIdiepresse20174805
Tags: Familienrecht – Justiz –

Lidl hat Papamonat für Väter – Einzelfall in Österreich?

Bis zum heutigen Tag gibt es keinen Rechtsanspruch für den „Papamonat nach der Geburt“. Der österreichische Gewerkschafter und Politiker Alois Stöger, welcher seit dem 26. Jänner 2016 Arbeits- und Sozialminister Österreichs der SPÖ ist und die Familienministerin Sophie Karmasin ÖVP haben es bis zum heutigen Tag nicht zusammen gebracht einen Rechtsanspruch, für Arbeitnehmer bzw. Väter, zu verhandeln oder gesetzlich zu verankern.
PS: Danke an die Firma Lidl, ein großartiger Schritt der vaterlosen Gesellschaft in Österreich entgegen zu wirken.
😉

Kommentar
Admin Familie u. Familienrecht, am 17-05-2017:

Artikel:

Papa-Monat bei Lidl Österreich

Familienfreundlicher Arbeitgeber ermöglicht Familienzeit

Lidl Christian Schug

Lidl Christian Schug
Christian Schug, Vorsitzender der Geschäftsleitung Lidl Österreich

Lidl Österreich kümmert sich um seine Mitarbeiter. Dabei steht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Fokus.

Mit dem „Papa-Monat“ macht der „Beste Arbeitgeber Österreichs“ einen weiteren Schritt in die richtige Richtung.
Lidl Österreich kümmert sich um seine Mitarbeiter. Dabei steht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Fokus. Mit dem „Papa-Monat“ macht der „Beste Arbeitgeber Österreichs“ einen weiteren Schritt in die richtige Richtung.
Bereits im letzten Jahr hat sich Lidl Österreich dafür entschieden, am Audit „berufundfamilie“, einer Initiative des Familienministeriums, teilzunehmen. Darüber hinaus ist Lidl Österreich Teil des Netzwerks „Unternehmen für Familien“. Im Rahmen des Audits „berufundfamilie“ bietet das Unternehmen seit März 2017 als eines der ersten seinen Mitarbeitern auch die sogenannte „Familienzeit“ an. Mit diesem „Papa-Monat“ gibt es für die Mitarbeiter eine weitere Möglichkeit, Berufliches und Privatleben noch besser zu verbinden. „Wir wollen, dass sich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei uns wohlfühlen. Denn nur, wer auch genug Zeit für Familie und Privatleben hat und Ausgleich findet, kann auch im Beruf sein Bestes geben“, bestätigt Christian Schug, Vorsitzender der Geschäftsleitung.
Was ist der Papa-Monat?
Die korrekte Bezeichnung dafür ist „Familienzeit“, auch dieser Begriff trifft es sehr gut: Frischgebackene Väter können sich eine berufliche Auszeit nehmen und bekommen so mehr Zeit für ihre Familie.
Wir stehen als Unternehmen voll hinter dieser Idee und wollen jedem Einzelnen diese Familienzeit ermöglichen“, erklärt Christian Putz, Leiter Personal bei Lidl Österreich.
Auch der Betriebsrat lobt die positive Entwicklung: „Die freiwillige Einführung des Papa-Monats macht Lidl Österreich zu einem noch familienfreundlicheren Arbeitgeber, der die Zukunft der Arbeit fair gestaltet.
Eben ein echter ‚Great Place to Work‘“, so Michael Wörthner, Betriebsratsvorsitzender bei Lidl Österreich.
Die Familienzeit kann innerhalb der ersten drei Monate nach der Geburt des Kindes in Anspruch genommen werden und zwischen 28 und 31 Tage dauern. Eine schöne Zeit also für alle Jungeltern, die man mit dem neuen Familienmitglied nutzen kann. Die berufliche Auszeit wird außerdem von der zuständigen GKK mit 22,60 Euro pro Tag unterstützt.
Das sagen die Mitarbeiter:
„Der Papa-Monat bietet mir die einzigartige Gelegenheit, die ersten Lebenswochen unseres Babys voll mitzuerleben. Ich habe mit meinem Chef alles besprochen und mich mit meinem Team abgestimmt. Das war für alle Seiten sofort okay. Für mich ist dieses Angebot einmal mehr der Beweis dafür, dass Lidl ein super Arbeitgeber ist“, sagt Christoph Posawetz, Aus- und Weiterbildungsleiter und einer der ersten Papas, der das Angebot in Anspruch nimmt.
Lidl Österreich ist ein „Great Place to Work“
Dass Lidl Österreich ein sehr guter Arbeitgeber ist, wurde erst kürzlich wieder bestätigt: Das Salzburger Unternehmen wurde bereits zum vierten Mal in Folge vom unabhängigen „Great Place to Work“-Institute als einer der besten Arbeitgeber Österreichs ausgezeichnet. Erstmals schaffte es Lidl Österreich sogar an die Spitze in der Kategorie X-Large mit mehr als 500 Mitarbeitern und ist damit der „Beste Arbeitgeber Österreichs“ in dieser Kategorie. Das ist kein Zufall. Denn das Unternehmen kümmert sich ganz bewusst und intensiv um seine Mitarbeiter. Erst Anfang März wurde beispielsweise der Mindestlohn erneut angehoben. Die Mitarbeiter erhalten damit seit 1. März 10,50 Euro pro Stunde in Gehaltsgebiet A und 11,50 Euro in Gehaltsgebiet B (Salzburg und Vorarlberg). Umgelegt auf eine monatliche Arbeitszeit von 167 Stunden bedeutet das statt 1.546 Euro laut Kollektivvertrag ein Gehalt von mindestens 1.754 Euro bzw. 1.921 Euro im Monat. Das ist eine Überzahlung von bis zu 25 Prozent gegenüber dem Kollektivvertrag.

Bildtext
(Abdruck für Pressezwecke honorarfrei, Fotonachweis: Lidl Österreich):
Bild 1:
Christian Schug, Vorsitzender der Geschäftsleitung Lidl Österreich
Bild 2: Christian Putz, Leiter Personal Lidl Österreich
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Lidl Österreich steht für das beste Preis-Leistungs-Verhältnis und beschäftigt mehr als 4.800 Mitarbeiter. Der heimische Lebensmittelhändler mit Sitz in Salzburg betreibt mittlerweile drei Logistikzentren und über 200 Filialen in ganz Österreich. 2017 wurde das Unternehmen zum 4. Mal in Folge als einer der besten Arbeitgeber Österreichs ausgezeichnet, und 2016 erstmals auch „Händler des Jahres“ in der Kategorie Diskont. Das vielfältige Sortiment bietet eine Auswahl von 1.500 verschiedenen Artikeln – rund ein Drittel davon aus Österreich. Ein durchdachtes Logistikkonzept ermöglicht neben echter Frische ein Angebot von jährlich rund 5.000 zusätzlichen Aktionsartikeln, das auch internationale Spezialitäten aus ganz Europa umfasst.
Lidl Österreich ist sich seiner Verantwortung für Mensch und Umwelt bewusst. Unter dem Titel „Auf dem Weg nach morgen“ übernehmen wir in unserem täglichen Handeln ökonomische, soziale und ökologische Verantwortung. Wir stehen für das beste Preis-Leistungs-Verhältnis. Dabei verstehen wir unter „Leistung“ nicht nur Menge, Qualität und Einkaufsatmosphäre. Wir zählen dazu heute auch die Verantwortung, die wir als Unternehmen für alle Anspruchsgruppen entlang der Wertschöpfungskette übernehmen.
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Lidl Christian Schug
Christian Schug, Vorsitzender der Geschäftsleitung Lidl Österreich

Lidl Christian Putz
Christian Putz. Leiter Personal Lidl Österreich
05.04.2017
https://presse.lidl.at/News_Print.aspx?id=46908
Tags: Familienzeit – Väterkarenz – Papamonat – Geburt – familienfreundlich – Arbeitgeber – Gesetze Österreich – Vaterschaft –