Wegweisung – Es gibt keine Menschenrechte für Väter in Österreich!

Translate to EnglishSignposting – There are no human rights for fathers in Austria!

Menschenrechte für Männer und Kinder

Menschenrechte sollten für alle da sein, also auch für Männer und Kinder. Leider ist es in Österreich aber derzeit  nicht  so. Viele Männer und Scheidungskinder könnten davon Romane schreiben oder stundenlang von Ihren eigenen Erfahrungen schreiben. …

Leider werden die Dinge oft von vielen Politikern verfraulicht und einseitig betrachtet, wie es in den letzten Jahren seit 1990 von vielen Frauen in der Politik geschehen ist.

Dies war eigentlich der Hauptgrund warum ich nach 20 Jahren Mitgliedschaft aus der SPÖ ausgetreten bin. Die SPÖ war hier maßgeblich daran beteiligt, dass z.B. aufgrund des Sparpaket 1995 unter Franz Vranitzky sehr viele Frauenhäuser, wie Semmelweisklinik usw,  zugesperrt wurden und die Gelder hierfür eingespart wurden, des weiteren wurde durch die  SPÖ  und deren hauptsächlich  feministischen Wei**** (zensuriert von der Redaktion) wie  Bures  und  Prammer usw. 1995 ein neues Gesetz verabschiedet, welches widerrechtlich in bestehende Eigentumsrechte eingreift.

Da dieses Gesetz fälschlicherweise als Zivilgesetz verabschiedet wurde und nicht als Strafgesetz, kann es jederzeit, also ohne Beweise nur aufgrund von Vermutungen von jedem Scheidungsrichter in Österreich angewendet werden, dies ist derzeit auch so der Fall. Aufgrund des Gesetzes EV §382 wird der Eigentümer hier in Österreich über mehrere Jahre (solange die Scheidung dauert, kann auch 10 Jahre oder länger sein) von seinem Hab und Gut getrennt ! Wenn das Eigentum (Wohnung, Reihenhaus o ä.) dem Mann gehört muss er aufgrund von Vermutungen (ohne erbrachten Beweise) sein Eigentum sofort verlassen, egal ob er eine andere Wohnmöglichkeit hat oder nicht ? Die Schulden muss er natürlich weiterbezahlen, obwohl er sein Eigentum die nächsten 5-10 Jahre nicht mehr nutzen kann, da es ihm aufgrund der Einstweiligen Verfügung verwehrt wurde ?

In meinem Fall wurde ich 6 Jahre von meinem Eigentum weggewiesen und sitzte innerhalb von 2 Stunden auf der Straße  ohne  Wohnmöglichkeit, die Schulden des 25 jährigen Kredites musste ich natürlich weiterbezahlen oder man bekommt eine Lohnpfändung von der Bank, welche vermutlich auch beim Arbeitgeber indirekt zur Entlassung führt. Bei mir kam dann noch unabhängig von den Schulden für die Ehewohnung noch die Klage des Kindesunterhalts und Ehegattenunterhalts dazu (ca. 1000,- Euro). Wenn man die Zahlungen zusammenrechnet, fehlten mir (trotz meines guten Gehaltes)  ca. 800,- Euro im Monat  und  zusätzlich eine Wohnmöglichkeit (noch nicht eingerechnet) ?

Des weiteren ist das derzeitige Gesetz §382  so  primitiv und Menschen  verachtend,  dass hier dem Eigentümer der Besitz ohne jegliche Prüfung  weggenommen wird. Ich habe bei der Gemeinde wegen einer kleinen Wohnung nachgefragt. Mir wurde jedoch mitgeteilt, dass für mich alleine ohne Kind absolut keine Chance besteht. Jedoch mein Frau hätte die Möglichkeit gehabt bei der Gemeinde in Nö eine Gemeindewohnung für sich und Ihr Kind zu bekommen ! Auch das ich derzeit obdachlos bin, ist völlig uninteressant, wurde mir von der Gemeinde mitgeteilt. Ich solle mal in einem Männerheim oder in der Gruft in Wien nachfragen, ob die vielleicht noch einen Platz zum Schlafen für mich haben“.

Bei der Wegweisung konnte mir die Gendamerie nicht einmal die Adresse des Männerheim für die Übernachtung nennen ?  Der Inspektor teilte mir mit:  „Es gibt  zwei Möglichkeiten:-
1)  siehe geben für die Gerichtsbriefe die Sie in den nächsten Jahren zugestellt bekommen eine Adresse eines Bekannten an und holen sich diese von dort ?
2) oder Sie haben keine andere Adresse als bisher (die ja nicht mehr angegeben werden darf) und holen sich die Briefe hier von der Wachstube ab, dann müssten Sie jede Woche vorbei schauen ?“

Da ich weder meine Schwester erreichte, da Sie im Ausland war und auch meine Eltern  nicht  erreichte, da Sie zu meinen Großeltern verreist waren,  also telefonisch niemanden erreichte wo ich am Freitag Abend übernachten konnte, teilte ich dies den Polizisten mit. Der Polizist sagte zu mir, dass dies mein Problem sei und er leider keine Adresse eines Männerheims oder so habe. Er wisse auch nicht, ob es so was überhaupt gibt ? Ihr Gewand müssen Sie auf jeden Fall jetzt von zu Hause ausräumen und in Plastiksackerl oder Taschen halt irgendwie mitnehmen. Wenn Sie keine Wohnmöglichkeit haben, dann müssen Sie es halt irgendwie mittragen, den hier auf der Wachstube haben wir keinen Platz.

Die darauffolgende Woche teilte man mir bei der Bezirkshauptmannschaft mit, dass  dies alles die Familienrichterin in Mödling entscheidet, also ging ich dort hin. Ich erzählte der Richterin die Erfahrungen und Ereignisse der letzten Tage. Die Richterin von Mödling nahm sich Zeit und gab mir einen Zettel von einer Männerberatung in Wien und sagte, „Hier könne ich eventuell psychologisch betreut werden, welche aber erst am Mo. um 9h aufsperrt ?“ Eine Adresse für ein Männerheim kannte Sie auch nicht. Sie hatte jedoch gemeint, ich hätte die Adresse von der Gendarmerie, vorige Woche, bei der Wegweisung bekommen müssen.

Bei der Männerberatung in Wien 10 erzählte ich von meinem Problem und das ich aufgrund der Schulden und Unterhaltszahlungen kein Geld für eine Wohnung habe.
Die Männerberatung sagte zu mir, „Haben Sie Alkoholprobleme ?“ 
Ich habe gesagt, ich habe noch nie mit Alkohol Probleme gehabt, da mir nach einem Bier nichts mehr schmeckt und ich außerdem immer mit dem Auto fahre.
Der Mann von der Männerberatung sagte: „Wir haben ein Heim für Männer, da sind aber nur Alkoholiker. Wollen Sie da hin ?„.
Ich sagte, ich bin kein Alkoholiker, ich bin Workaholiker, habe aber kein Geld. Wenn´s sonst nichts gibt bleibt mir halt nichts anderes übrig, dann muss ich halt dorthin gehen?
„Wo sind Sie derzeit gemeldet“, sagte der Mann von der Männerberatung noch zu mir.
Ich sagte ihm meine Wohnadresse von Nö.
Da sagte der Mann der Männerberatung, „na da können Sie nicht in das Männerheim, das geht nicht, dass ist nur für Leute die Wien gemeldet sind!“
Ich sagte: „na und wo geh ich dann hin ?“
Der Mann sagte: „na, wenn Sie in Mödling gemeldet sind, da gibt´s glaub ich was in St.Pölten aber Adresse hab ich keine, da kenn ich mich nicht aus.“
Ich sagte, „na  ich arbeite aber jeden Tag in Wien, wie soll ich da jeden Tag nach St.Pölten fahren ?“
Der Mann sagte: „na das is egal, mit dem Zug oder Auto halt.“
Ich hab gesagt: „aber das sind ja hin und retour mehr als 100km, ich muss ja die Schulden für die Ehewohnung und den Unterhalt bezahlen, ich hab nicht soviel Geld, dass ich mir das jeden Tag leisten kann von Wien mit den Zug oder Auto nach St.Pölten zu fahren ?“
Der Mann der Männerberatung sagte: „na Sie haben ja wirklich ein ernsthaftes Problem, sie können sich ja den Strick nehmen, denn ich kann Ihnen leider nicht helfen. Fragen Sie nochmals die Richterin in Mödling, die müsste ja wissen, wer Ihnen in Nö helfen kann und wo Sie wohnen können.“

….und ich erzählte Ihm nochmals die ganze Geschichte, das mir die Richterin den Zettel der Männerberatung gegeben hatte……..usw……..

…….Nach 1,5 h Gespräch wollte ich mir mit den Mann einen neuen Termin ausmachen, dieser sagte jedoch wieder, da Sie kein Alkoholiker sind,  sondern ein wirkliches Problem haben, kann ich Ihnen leider nicht helfen. Ich kann ihnen keinen neuen Termin geben, fragen Sie nochmals die Richterin, ich weis nicht wer Ihnen helfen kann ?

Günther Sch. , Bezirk Mödling         E-Mail: 26.12.2007

Quelle: http://www.wien-konkret.at

Dieser Bericht ist die persönliche Meinung von Günther.
Günther verbrachte Weihnachten 2007 bei seiner Schwester und schläft dzt. dort in einem Notbett im Wohnzimmer.


„Das Recht auf Wohnen“  ist Menschenrecht
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es:

„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (…)“ Art. 25 (1) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UN 1948).

Darüber hinaus wurden die Menschenrechte in der „Internationalen Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ als UN-Sozialpakt im Jahre 1966 konkretisiert. Das Menschenrecht auf Wohnen ist demzufolge mehr als nur ein Recht auf ein ‚Dach über dem Kopf‘. Es beinhaltet die „rechtliche Sicherheit, die prinzipielle Verfügbarkeit und den offenen, diskriminierungsfreien Zugang zu Wohnraum sowie bestimmte Bedingungen an Wohnqualität und Lage“.
Dieses Recht besteht natürlich auch, „wenn die individuellen finanziellen Mittel für den Erwerb und/oder Unterhalt nicht ausreichen“, also die Versorgung über den Markt aus eigener Kraft nicht möglich ist, so die Bewertung aus dem Nürnberger Menschenrechtszentrum. Das schlägt sich in drei Verpflichtungsdimensionen (Respektierungspflicht, Schutzpflicht, Gewährleistungspflicht) nieder. (Siehe hierzu auch die Tabelle auf der Seite 18 in Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte: Die Interpretation ist nicht beliebig!)

Menschenrechte Polizei Betretungsverbot § 38 SPG (Sicherheitspolizeigesetz), Wegweisung
Tags: Scheidung Trennung – Armut – Obdachlose -Eigentumsgesetze – Rosenkrieg – Bezirksgericht Mödling Wegweisung -Polizei Betretungsverbot
§ 38 SPG (Sicherheitspolizeigesetz) Divorce austria

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Was fängt ein jetzt 17-jähriges Mädchen mit dem klassischen Feminismus an?

Bures: „Zu viele Männer sind schlecht fürs Geschäft“

Interview. Frau-Sein ist „erstes Karriere-Risiko“, sagt Ministerin Doris Bures.


Die Presse: Was fängt ein jetzt 17-jähriges Mädchen mit dem klassischen Feminismus an?

Bild: Die Presse (Clemens Fabry)

Doris Bures: Die heutige Herausforderung ist, die gute gesetzliche Basis mit Leben zu erfüllen. Es hat eine Bildungsrevolution für die Frauen gegeben. Aber wenn sie ins Berufsleben treten, dann spüren Frauen schnell, dass sie nicht die gleichen Karrierechancen haben und dass sie häufig beim Einkommen diskriminiert werden.

 

Der deutsche Spiegel hat dem Thema „Alpha-Mädchen“ eine Titelgeschichte gewidmet. Untertitel: „Wie eine neue Generation von Frauen die Männer überholt.“ Müssen sich die Männer schon warm anziehen?

Bures: Ich habe schon den Eindruck, dass Frauen in der Wirtschaft nicht mehr nur aus Gerechtigkeitsgründen gefördert werden, sondern auch, weil es ökonomisch unklug wäre, auf ihr Potenzial zu verzichten.

 

Geschlechterparität ist gut für die Wirtschaft?

Bures: Eine US-Studie hat fünf große Unternehmen untersucht. Das Ergebnis war eindeutig: Überall dort, wo es einen gerechten Anteil von Frauen in der Führungsebene gibt, herrscht ein besseres Betriebsklima und es gibt höhere Gewinne. Der Schluss ist ganz klar: Zu viele Männer sind schlecht fürs Geschäft.

 

Die SPÖ hat jahrelang die Frauen gewarnt, sich „an den Herd fesseln“ zu lassen. Warum sollten jetzt die Männer darauf Lust haben?

Bures: Das haben Sie von mir nicht gehört. Es geht darum, das Zusammenleben gemeinsam zu organisieren. Auch da hat die Politik eine Verantwortung: Schaffe ich Rahmenbedingungen, dass auch Männer für die Kinderbetreuung eine Zeitlang aus dem Beruf aussteigen können? Da geht’s zum Beispiel um die Höhe des Kindergeldes. Ich möchte außerdem, dass junge Mädchen nur mehr in Geschichtsbüchern nachlesen können, dass es für gleiche Arbeit nicht gleichen Lohn gibt.

 

Verläuft die Bruchlinie am Arbeitsmarkt nicht mittlerweile eher zwischen Menschen mit und jenen ohne Kindern als zwischen Mann und Frau? Die gläserne Decke durchbrechen Kinderlose leichter.

Bures: Das erste Karriere-Risiko ist trotzdem Frau-Sein. Es stimmt schon, dass Kinder ein zusätzliches Karriere-Risiko sind. Das hat auch damit zu tun, dass jahrelang verabsäumt wurde, für ausreichend Kinderbetreuungsplätze zu sorgen. Männer fragen sich aber selten, ob sie Kind und Karriere vereinbaren können.

 

Alice Schwarzer fordert eine 32-Stunden-Arbeitswoche für Eltern minderjähriger Kinder. Ihre Meinung?

Bures: Es gibt schon Lebensabschnitte, etwa wenn man kleine Kinder zu versorgen hat, wo das ein ganz gutes Modell ist.

 

SPÖ und Arbeiterkammer stehen der Teilzeit skeptisch gegenüber.

Bures: Weil es immer mehr unfreiwillige Teilzeitarbeit gibt.

 

Ist es nicht antiquiert, Frauen früher in Pension gehen zu lassen?

Bures: Die Angleichung kommt ja, bei mir beginnt das längere Arbeiten schon. Viel ungerechter finde ich, dass Frauen bei gleicher Leistung weniger verdienen als Männer.

 

Und sozusagen als Ausgleich für erlittenes Unrecht darf man früher in Pension gehen?

Bures: Das wirklich Ungerechte ist, dass Frauen im Alter in Armut leben müssen, weil wir ein Pensionssystem haben, das Frauen total benachteiligt. Mein Vorschlag ist: Wenn man Teilzeit arbeitet, weil man Kinder versorgt, soll das bei der Pension als Vollzeitäquivalent angerechnet werden.

 

Kann die Politik Partnerschaftlichkeit aktiv fördern?

Bures: In der Einstellung der Männer hat sich viel getan. Ich bin für den Papamonat. Es soll einen Rechtsanspruch geben, dass Männer bei ihren Kleinstkindern bleiben können.

 

Alice Schwarzer unterstützte die Konservative Angela Merkel. „Frau sein allein ist nicht genug“, hat Barbara Prammer über die Präsidentschaftskandidatin Ferrero-Waldner gesagt. Springt man in Österreich für die Unterstützung einer Frau nicht über ideologische Schatten?

Bures: Jeder, ob Mann oder Frau, hat meine Unterstützung, der gegen Geschlechterungerechtigkeit auftritt.

 

Das klingt nicht so, als würden Sie demnächst eine weibliche Kandidatin unterstützen, die nicht aus Ihrer Partei kommt.

Bures: Ich teile die Einschätzung, dass Frau sein kein Programm ist.

 

Ist es nicht Zeit für eine Kanzlerin, eine Bundespräsidentin?

Bures: Es ist auf der ganzen Welt Zeit für mehr Frauen.

 

Alice Schwarzer kritisiert die Linke, weil sie sich „zum Verbündeten frauenfeindlicher Moslems macht“.

Bures: Ich schätze Schwarzer, teile aber nicht immer ihre Meinung.

 

Volle Toleranz für Kopftücher?

Bures: Ich möchte die Frauen so unterstützen, dass sie selbst entscheiden können, wie sie das handhaben. Bei einem Kopftuchverbot würde man junge Mädchen aus der Schule verdrängen und ihnen die Chance auf Ausbildung und Integration nehmen.

 

Werden Politikerinnen noch immer härter beurteilt als Politiker?

Bures: Sicher!

ZUR PERSON

Doris Bures (45) ist seit Jänner dieses Jahres Ministerin im Bundeskanzleramt, zuständig vor Frauenangelegenheiten und den öffentlichen Dienst. Davor war sie Präsidentin der Mietervereinigung und mit Norbert Darabos Bundesgeschäftsführerin der SPÖ.

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 21.12.2007)
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/350103/Bures_Zu-viele-Maenner-sind-schlecht-furs-Geschaeft