Falschbeschuldigungen – Verleumdungen – bei Scheidung oder Trennung

Strafrechtsänderungsgesetz 2015 (98/ME)

Feminismus – Neue Gesetze – Heinisch-Hosek – Falschbeschuldigungen – Verleumdungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Scheidung – Trennung – Ex Freundin- Männer

Das neue Gesetz §218 mit „‪Pograpschen“ und auch §205 „Sex ohne Einverständnis“ sollen übrigens auch innerhalb der ‪Familie oder einer ‪Ehe bzw. Partnerschaft gelten.
Scheinbar soll es dazu dienen bei ‪Scheidung oder ‪Trennung die ‪Väter (Männer) mit einer ‪Geldstrafe von einem ‪Jahresgehalt finanziell komplett zu ruinieren.
Da man bei der Scheidung in Österreich meist einen Rechtsanwalt braucht, wird sich fast niemand diese hohe Geldstrafe von 360 Tagsätzen z.B. 20.000,- Euro (netto Jahresgehalt) leisten können und sich somit entscheiden für 6 Monate in ‪Haft zu gehen.

Für solche möglichen Falschbeschuldigungen“ braucht man bei einer Scheidung keine Polizei, dass macht der Rechtsanwalt zB. beider Scheidungsklage. Die angeblichen Taten können durchaus auch 3 Monate oder 8 Monate schon zurück liegen. Die Scheidungsrichterin im Bezirksgericht schaltet dann automatisch den Staatsanwalt ein und schon hat man zwei Strafverfahren in Österreich. Dieses Zenario „leaks divorce austria“ wird ihnen jeder renomierte Rechtsanwalt im Familienrecht bestätigen.

*)  2 Jahre Freiheitsstrafe  für das neue „Feminismus“-Gesetz der Strafrechtsreform §205 „Geschlechtsverkehr ohne Einverständnis“,
*) „6 Monate Haft für Pograpschen ohne Einverständnis“ lt. neuem Gestz §218 des Partners und schon ist der Vater für 2,5 Jahr von seinen Kindern entsorgt. Die neuen Gesetzen dienen M.M. vorrangig dazu um die Väter bei Scheidung oder Trennung auszuschalten und weiter zu kriminalisieren !!!

Einmal „Vorbestraft“ hat man natürlich keinerlei Chance in Österreich mehr zu einer gemeinsamen Obsorge oder Doppelresidenz zu kommen, somit wird man fast keine Chancen mehr haben Vater sein zu dürfen und seine Kinder sehen zu dürfen, geschweige zu sorgen.

Es hat den Anschein, dass diese beiden „feministischen“ Gesetze, bei dem die Frauenministerin Heinisch-Hosek ‪SPÖ sehr zufrieden ist, nur dazu dienen sollen, um bei Scheidung oder Trennung durch die neue ‪Strafrechtsreform weitere Möglichkeiten zu schaffen um Väter finanziell oder wirtschaftlich zu ruinieren und man ihnen praktisch die finanzielle Möglichkeit nimmt sich einen Rechtsanwalt leisten zu können.

Die ‪Falschbeschuldigungen sind ja weltweit bei sehr vielen Frauen sehr modern. Jörg Kachelmann , Gustl Mollath oder Wiki leaks-Gründer Julian Assange und viele andere sind ja bekannt.
Ich hoffe, dass die Fr. ‪Familienministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin nicht sagt, es sei Sache des Justizministeriums und die neuen Gesetze welche hier klar den Feminismus unterstützen sind nicht mein Bereich ?

Mit diesen beiden neuen Paragraphen §218 und §205 der Strafrechtsform hat man ja innerhalb der Familie weitere Möglichkeiten geschaffen und die „‪‎Vaterlose Gesellschaft“ in Österreich weiter zu vergrößern. Die beiden Tatbestände sind daher zur Gänze abzulehnen – Wir brauchen keine „Feminismus“-Gesetze, sondern vernünftige Gesetze innerhalb der Familien, wie z.B. die ‪Doppelresidenz, welches die Schweiz vor einigen Tagen im Nationalrat beschlossen hat.

Der Missbrauch mit dem Missbrauch ist im ‪Familienrecht ein wesentliches Thema liebe Familienministerin Sophie Karmasin ÖVP Wien.
Die ‪Kriminalisierung von ‪Männer oder Väter nach Scheidung oder Trennung in Österreich ist jetzt schon deutlich gegeben:
*) veraltete „schuldhafte Scheidung“
*) sowie dem §382EV (welcher Aufgrund von Behauptungen und Glaubwürdigkeit bereits zum Einsatz kommt, ohne Zeugen oder Beweise) der Grundsatz „In dupio pro reo“ gilt hier nicht.

Deutschland hat bereits seit fast 40 Jahren keinerlei „schuldhafte Scheidung“ mehr.
Selbst ein Ehevertrag oder Partnerschaftsvertrag mit „Einwilligung zum Beischlaf“ lt. §205 und §218 „Po-grapschen“ ist völlig WIRKUNGSLOS und schützt nicht vor einer späteren Gerichtsverhandlung bei Trennung oder Scheidung.
Die beiden WELTFREMDEN Gesetzesentwürfe die dem Feminismus Vorschub leisten sind zur Gänze abzulehnen!!!

FamilieFamilienrecht
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Tags: Privatleben zerstört – Ex Männer ruinieren – Väter – vaterlose Gesellschaft – Genderwahnsinn – Justizopfer – Missbrauch mit dem Missbrauch – pograpschen – sexuelle Belästigung –  Po-grapschen – Staatsanwaltschaft – Richter- divorce – leaks family law austria germany – Strafrechtsänderungsgesetz 2015 (98/ME)

Kindesentführung Österreich Spanien – Kinder müssen zum Vater !

 Sustracción de Menores Austria España – Niños (Aysel, Eyen) tienen un padre!

Wunsch des Kinds nicht entscheidend

Mutter reiste mit Kindern illegal nach Österreich. Vater in Spanien forderte sie zurück. Kinder erklärten, bleiben zu wollen. Das sei ein Aspekt, aber nicht ausschlaggebend, sagt der OGH.

Wien. Die Meinung von Kindern ist zwar relevant, aber nicht allein dafür ausschlaggebend, ob sie zu Vater oder Mutter kommen und in welchem Land sie leben. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH).

Die Eltern hatten 1996 in Palma de Mallorca geheiratet. Das Paar bekam zwei Kinder. Als das Eheglück verblasste, wurde von einem spanischen Gericht ein gemeinsames Sorgerecht verfügt. Die Kinder sollten sich wöchentlich abwechselnd einmal bei der Mutter und einmal beim Vater aufhalten. Zudem wurde festgelegt, dass die Kinder das Land nur verlassen dürfen, wenn es ein Richter genehmigt.

Die Mutter reiste mit den Kindern (damals neun und elf Jahre alt) 2013 eigenmächtig nach Österreich. Beide Kinder wurden in österreichischen Schulen eingeschrieben. Als der Vater die Kinder zurückforderte, wurde vor (dem nun zuständigen österreichischen) Gericht eingewandt, dass die Kinder sich hier wohl fühlten. Sie wäre „sehr traurig“, wenn sie zurück nach Spanien müsste, erklärte die Tochter. Auch der Sohn betonte, in Österreich bleiben zu wollen. In Spanien seien nämlich „alle sehr wild“ gewesen, hier sei er in der nettesten Klasse der Schule. Er spricht auch gut Deutsch. In Österreich lebt zudem der Großteil der Verwandten der Kinder. Beide erklärten aber auch, Kontakt zum Vater haben zu wollen. Am besten, indem er nach Österreich komme.

 

Wer ist als Elternteil geeignet?

Der Vater beantragte die Rückführung der Kinder nach Spanien. Die Mutter wandte mehrere Gründe dagegen ein. So sei der Vater seit acht Jahren ohne Anstellung und habe kein Erwerbseinkommen. Auch, dass der Vater drogenabhängig, cholerisch, aggressiv und gewalttätig sei, wurde vorgebracht. Ob dem so sei, könne nicht festgestellt werden, so das Gericht. Festgehalten wurde hingegen, dass der Vater im Internet eine Kunstgalerie betreibt und für eine Bar Musikgruppen aussucht. Er verfügt im Monat über mindestens 2000 Euro und hat ein Haus. Momentan leistet er aber – auf Anraten seines Anwalts – keinen Unterhalt für die Kinder. Der Vater erklärte zudem, die Aussagen der Kinder, in Österreich wohnen zu wollen, würden in Wahrheit auf die Mutter zurückgehen.

Die Frau hat eine Firma, die sich mit EDV und Webseitenprogrammierung beschäftigt. Sie sähe das Kindeswohl gefährdet, wenn man den Nachwuchs beim Vater lassen würde. Aus ihrer Sicht sei sie auch korrekt ausgereist. Der Vater stützte sich hingegen auf das für internationale Fälle hier relevante Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ).

Das Erstgericht wies den Antrag des Vaters ab. Denn laut HKÜ kann ein Gericht die Rückführung des Kindes ablehnen, wenn das Kind sich „der Rückgabe widersetzt“ und bereits reif genug ist, sodass „es angebracht erscheint, seine Meinung zu berücksichtigen“. Das sei hier der Fall.

 

„Traurig sein“ reicht nicht

Dem widersprach in zweiter Instanz das Landesgericht Wels. „Widersetzen“ müsse nämlich mehr sein als nur die bloße Präferenz oder der Wunsch eines Kindes, in einem Land zu bleiben. Nur weil die Kinder traurig seien, falls sie nach Spanien zurückmüssten, heiße das noch nicht, dass sie die Rückkehr generell ablehnten. Wenn die Mutter den Kindern eine Rückkehr nach Spanien „positiv verkaufen“ würde, würden die Kinder sich mit dem Leben auf Mallorca auch schnell wieder arrangieren.

Der OGH (6 Ob 217/14a) bestätigte das Urteil. Es handle sich um eine Ermessensfrage: Man müsse den Wunsch des Kindes einerseits und das Gesamtziel des Kindesentführungsabkommens (also, dass die illegal verbrachten Kinder wieder zurückkommen) andererseits abwägen. Der Wunsch des Kindes allein könne nicht entscheidend sein.

 

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 19.01.2015)
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/4641549/Wunsch-des-Kinds-nicht-entscheidend

Tags: Aysel (10) und Eyen (12)