Staatsverweigerer-Innen im österreichischen Parlament?

Stellt der Feminismus einiger Nationalratsabgeordeter Frauen eine staatsfeindliche Verbindung (§278) gegen die Justiz dar?

Fakt ist, die Ermittlungen wegen diverser Belästigungsvorwürfe gegen Peter Pilz sind von der Staatsanwaltschaft nach mehreren Monaten am 23.Mai 2018 eingestellt worden und es kommt daher in dieser Sache zu keinem Strafverfahren!

In der Angelobungsformel wurden alle Nationalratsabgeordete auf unverbrüchliche Treue der Gesetze der Republik Österreich angelobt.

In der „Feminismus-Aktion“ am 11-6-2018 im Parlament haben viele feministische Nationalratsabgeordente aus Protest das Parlament verlassen und hiemit die rechtsstaatliche Entscheidung der Republik Österreich durch die Staatsanwaltschaft „Einstellung der Strafverfolgung gegen Peter Pilz, wegen . . .“ IGNORIERT.

Nationalratsabgeordnete sollten Vorbild für die Bevölkerung sein und die Gesetze einhalten und akzeptieren und das rechtsstaatliche Vorgehen sowie deren Entscheidungen der Justiz respektieren!!!

Die strikte Verweigerung von Entscheidungen der Justiz bezeichnen schon bei kleinen Verwaltungsdelikten den sogenannten STAATSVERWEIGERER.
Hier geht es aber bei Weitem nicht um kleine Verwaltungsstrafen sondern um hohe Beamte der  Republik Österreich, welche Vorbildfunktion haben sollten.

Einige, wenige Frauen haben bei dieser sonderbaren Aktion nicht mitgemacht.
Die SPÖ Feministin Heinisch-Hosek hat noch eine Zusatzaktion vor dem Parlament gemacht, siehe Video.

Ich stelle mir gerade die Frage, wenn im Parlament bereits „StaatsverweigererInnen“ ihren bezahlten Arbeitsplatz verlassen während der Dienstzeit, wie geht das dann weiter?
Können die kleinen Bürger auch ihren bezahlten Arbeitsplatz verlassen, und die „rechtsstaatliche Justiz“ ignorieren?
Nein, einige kleine Staatsverweigerer sind nach dem Mafiaparagraph StGB §278 angeklagt worden.

„Gott, ich Danke dir“, dass diese feministische ehemalige SPÖ Frauenministerin keine Regierungsfunktion mehr hat.

Traurig ist, dass Frauen aus der Bundesregierung FPÖ und ÖVP ebenso als „StaatsverweigerInnen“ die Entscheidung der Justiz Republik Österreich ignoriert haben und dieser feministischen „Protestaktion“ gefolgt sind und ihren Arbeitsplatz im Parlament verlassen haben.

Da sieht man wieder wieviel Hirn die meisten österreichischen Frauen im Parlament haben?

Zum Glück ist Österreich ein Rechtsstaat und die Justiz arbeitet sehr gut!

Video:

m.f.g.
Admin Familie & Familienrecht, am 11-6-2018

Tags: österreichische Gesetze – Frauenrechtlerinnen – Frauenpolitik – feministische Hetze – Reichsbürgerinnen – Rechtsstaatlichkeit – Missbrauch mit dem Missbrauch – Mobbing – Selbstjustiz – Gudrun Kugler ÖVP Juristin Menschenrechte EMRK Art. 14 – Grundsatz im Strafrecht: „In dubio pro reo“. 

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Pädo – Wiener (18) zwingt 120 Buben zu Sex-Fotos: in Haft

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Cyber-Grooming ³ – Übers Web kontaktiert

Wiener (18) zwingt 120 Buben zu Sex-Fotos: in Haft

Ein 18-jähriger Wiener steht im Verdacht, über das Internet mehr als 120 unmündige Buben im deutschsprachigen Raum zu Sex-Fotos genötigt zu haben. Bei einer Hausdurchsuchung wurden „große Mengen an³ Beweismittel“ sichergestellt. Der Bursche ist geständig und in U-Haft.

 Die Ermittlungen nahmen in Deutschland ihren Ausgang: Zwei Buben, zehn und zwölf Jahre alt, gaben an, von einem ihnen Unbekanten dazu verleitet worden zu sein, an sich sexuelle Handlungen vorzunehmen und sich dabei zu filmen bzw. zu fotografieren. Das Material mussten sie ihm dann zukommen lassen.

Umfangreiches Geständnis abgelegt
Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Mannheim forschte das Landeskriminalamt Wien, Ermittlungsbereich Sexualdelikte, den 18-Jährigen schließlich aus. Bei einer Hausdurchsuchung am Freitag in Favoriten wurden „große Mengen elektronischer Beweismittel“ sichergestellt, berichtete die Polizei am Sonntag. Der Festgenommene, über den die U-Haft verhängt wurde, legte ein umfangreiches Geständnis ab.

Etwa 120 weitere Buben als Opfer
Noch sind die Ermittlungen aber nicht abgeschlossen. Die Polizei gehen vorerst von etwa 120 weiteren Betroffenen aus. Laut Polizeisprecher Harald Sörös nahm der Wiener vorwiegend über die Social-Media-Plattform Instagram Kontakt zu den Buben auf.

06.05.2018 11:08, Quelle:
http://www.krone.at/1703744

³ Korrektur -Abweichung vom Originaltext
Tags: Gewalt –  Justiz – Kindesmissbrauch  Pädophile – Kinderporno –

Terror-Propaganda von Wiener Moschee

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Bild: Reinhard Holl, facebook.com

FPÖ erstattet Anzeige

Wiener Moschee verbreitet blutige Terrorwerbung

Nach den verstörenden Bildern von türkischen Kindersoldaten schon der nächste Aufreger um eine Wiener Moschee! Der „Kulturverein“ verbreitet auf Deutsch (!) Hassbotschaften im Netz. Die FPÖ erstattet am Freitag „wegen Gutheißung von terroristischen Straftaten“ Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Nächstes Kapitel rund um islamische Gebetshäuser in Wien: Im aktuellen Fall geht es um die vom VSC-Kulturverein geführte As-Sunnah-Moschee in der Garbergasse in Wien-Mariahilf. Tatsächlich sind deren Botschaften gegen „Ungläubige“ (siehe Ausrisse) ebenso verstörend wie die Bilder von Kindersoldaten.

Bild: facebook.com, krone.at-Grafik

„Ich gehe zudem davon aus, dass im Hintergrund dieses Vereins die gefährliche Muslimbruderschaft steht. Wegen der radikalen Hasspredigten auf Facebook und YouTube von den Betreibern werden wir die Wiener Staatsanwaltschaft in Kenntnis setzen“, so der freiheitliche Bezirkspolitiker Leo Kohlbauer.

Peter Pilz erstattet Anzeige gegen ATIB
Unabhängig davon erstattete auch Peter Pilz erneut Anzeige gegen ATIB. „ATIB ist einer der gefährlichsten Brückenköpfe Erdogans in Österreich und müsste vereinspolizeilich aufgelöst und verboten sein. Zudem sollten die Vorstände vor Gericht gestellt werden, wegen Aufhetzung und Spionage gegen Österreich“, so Pilz. Der größte Verband von Muslimen in unserem Land hat 100.000 Mitglieder.

Imam suspendiert
Am Freitag zog ATIB nach Bekanntwerden der Kriegsspiele in einer Moschee Konsequenzen und suspendierte den zuständigen Imam.

Kronen Zeitung, 20.04.2018 14:50
http://www.krone.at/1696403
Tags: Erziehung – Kindererziehung – Gewalt – Gesetze ÖsterreichKinderschutzKindesmissbrauchradikale IslamisierungKindeswohlgefährdungpsychische GewaltEntfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche

Neue Ausgehzeiten für Kinder in Österreich

Jugendschutz in Österreich

Jetzt kommen neue Ausgehzeiten für Kinder

Die Länder unternehmen am Donnerstag einen neuen Anlauf, um sich auf einen einheitlichen Jugendschutz zu einigen. Das Ausgehverbot könnte zum Streitpunkt werden.

Rauchverbot, Ausgangssperren und gebrannter Alkohol ? das sind die großen Bereiche, auf die man sich einheitlich einigen will. (Bild: imago stock & people)Rauchverbot, Ausgangssperren und gebrannter Alkohol ? das sind die großen Bereiche, auf die man sich einheitlich einigen will. (Bild: imago stock & people)

Hochprozentiger Alkohol soll österreichweit erst ab 18 Jahren gekauft werden dürfen, Jugendliche unter 14 Jahren sollen bis 23 Uhr ausgehen dürfen und Rauchen unter 18 soll verboten werden – das sind die Jugendschutzmaßnahmen, die bald im ganzen Land einheitlich gelten sollen.

Sollen sich die Länder auf einheitliche Jugendschutzmaßnahmen einigen?

 Ja, das ist längst überfällig.

 Ja – aber die vorgeschlagenen Maßnahmen sind nicht die richtigen.

 Nein, jedes Land soll weiterhin selbst über den Jugendschutz bestimmen.

Am Donnerstag und Freitag treffen sich deshalb in Hall in Tirol die Jugendreferenten der Länder, um die Regeln anzugleichen. Die Maßnahmen, die die Bereiche Rauchen, Ausgehzeiten und gebrannter Alkohol betreffen, beruhen auf einem Vorschlag der Bundesjugendvertretung und sollen wunschgemäß ab 1. Jänner 2019 verbindlich sein.

Auf das Rauchverbot für unter 18-Jährige hatte man sich eigentlich schon im Vorjahr geeinigt. Umgesetzt wurde es allerdings noch nicht, obwohl das bis Mitte 2018 passieren hätte sollen. Nur das Burgenland oder Oberösterreich könnten die Umsetzung noch vor dem Sommer schaffen.

Gebrannten Alkohol dürfen Jugendliche unter 18 Jahren in der Steiermark, in Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg schon jetzt nicht konsumieren. Nur in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland ist gebrannter Alkohol bereits ab 16 Jahren erlaubt. Hier soll es demnach zu einer Verschärfung kommen.

Streitpunkt Ausgehsperre?

Was die Ausgehzeiten betrifft, so würde die „neue Regelung“, die vorsieht, dass unter 14-Jährige bis 23 Uhr aus sein dürfen, fünf Bundesländer betreffen. In Oberösterreich, Wien, Niederösterreich, Burgenland und Tirol müssen Jugendliche unter 14 aktuell um 22 Uhr zuhause sein. In Salzburg gilt die gleiche Regelung an Tagen unter der Woche, am Wochenende bzw. an Nächten vor Feiertagen dürfen die Teenies bis 23 Uhr ausbleiben.

Für 14- bis 16-Jährige gelten wiederum je nach Bundesland andere Ausgangssperren. Diese liegen bei 23 Uhr (in der Steiermark und in Salzburg), bei Mitternacht (in Vorarlberg und Oberösterreich) oder 1 Uhr (in den restlichen Ländern).

Grundsätzlich geben sich alle Jugendreferenten der Länder zuversichtlich, sich auf eine einheitliche Regelung zu einigen. Das sei jedenfalls das angestrebte Ziel. Einziger Streitpunkt könnten die Ausgehzeiten werden, da diese für einige Länder eine Lockerung bedeuten würde. Das sei laut dem oberösterreichischen Jugendschutz-Landesrat Elmar Podgorschek (FP) beispielsweise ein falsches Signal: „Ich glaube, dass eine Liberalisierung das falsche Signal wäre.“

19. April 2018 09:46; Akt: 19.04.2018 10:23Print

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • 5049
    21
    Mona am 19.04.2018 10:25 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    Frau

    Die Regeln mach noch immer ich als Mutter ! Alkohol und Rauchen würde ich ohnehin nicht erlauben und die Ausgehzeiten unter 14 finde ich zu lang.. mein Sohn muss mit 14 um 21 Uhr zu Hause sein.

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    10
    Renate am 19.04.2018 11:02Report Diesen Beitrag melden

    zu lange

    Unter 14 bis 23 Uhr? Finde ich zu lange… meine Tochter hatte um 21 Uhr zu hause zu sein! Und bitte das Wahlalter wieder auf 18 hinaufsetzen!

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    65
    alterwiener am 19.04.2018 10:33Report Diesen Beitrag melden

    Freiwillige vor

    Wer geht in diesem Land nach Einbruch der Dunkelheit noch freiwillig außer haus?

Die neusten Leser-Kommentare

  • 10
    65
    Cecilia am 19.04.2018 12:13 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    Keine Macht den Drogen!

    Ich wäre für ein generelles Verbot aller Drogen. Egal ob Alkohol, Tabak, Cannabis, Extasy, u.s.w. Bei zuwiederhandlung lebenslange haft. Wer mit diesen Drogen dealt. Lebenslange Verwahrung.

  • 76
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    Edith am 19.04.2018 12:12 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    Kinder

    Ausgehzeiten unter 14 bis 23 Uhr ist zu spät . Unter 14 bis 21 Uhr , denn das sind noch KINDER .

  • 98
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    schurkraid am 19.04.2018 12:01 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    aha

    unter 14 bis 23 uhr?? in der heutigen zeit eh schon schlimm genug nachts irgendwo rumzuspazieren. aber ein kind mit 12 jahren hat sowieso nicht auszugehen und schon garnicht bis 23 uhr?

  • 109
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    Susi am 19.04.2018 12:01 via via MobileReport Diesen Beitrag melden

    mir ist es egal wie sie das machen. meine Tochter ist mit 14 sicher spätestens um 21 Uhr daheim.

 

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http://www.heute.at/politik/kaernten-wahl/story/Jugendschutz-in-Oesterreich-Laender-besprechen-einheitliche-Regelung-Rauchverbot-Alkohol-Ausgehen-53106736
Tags: Gesetze Österreich – Jugendschutzgesetz – Kindeswohl – Obsorge –  Polizei

Gehirnwäsche in Wiener in ATIB – Moschee

Kinder werden in Wiener in ATIB-Moschee einer Gehirnwäsche und Indoktrination durch radikale Islamisierung unterzogen.

Der türkisch-islamische Verein ATIB betreibt in Österreich mehrere Islam-Zentren.
ATIB sei ein verlängerter Arm der Türkei, erklärt ein Experte.

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Artikel:

Verstörende Kinderbilder – Kriegsspiele in Moscheen

Politik Österreich Verstörende Kinderbilder
Exerzierende Kinder in der Wiener „Atib“-Moschee in der Brigittenauer Dammstraße
  • Nachdem Bilder von Kindern öffentlich wurden, die in einer Wiener Moschee als Leichen posieren, droht Kanzler Kurz den Verantwortlichen mit Konsequenzen.
  • In Nordrhein-Westfalen soll es zu einem ähnlichen Vorfall gekommen sein.
  • Die Kinder mussten offenbar die Schlacht von Gallipoli von 1915 nachstellen, ein blutiges Gefecht des Ersten Weltkriegs.
 In Moscheen in Nordrhein-Westfalen und Österreich sollen Kinder Krieg gespielt und als Leichen posiert haben. Das Wiener Stadtmagazin Falter veröffentlicht Fotos aus dem Jahr 2016, auf denen Kinder zu sehen sind, die als tote Soldaten auf dem Boden liegen, zugedeckt mit türkischen Fahnen.

Die verstörenden Fotos stammen aus einer der größten Moscheen Wiens, dem Gotteshaus der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (Atib). Sie ist die österreichische Variante von Ditib, also ein direkter Ableger des Türkischen Amts für Religion. Jungen hätten in Tarnuniform in der Moschee exerziert, salutiert und türkische Fahnen geschwenkt. Ähnliche Aktionen gebe es bis heute.

IN NRW ist kürzlich ein ähnlicher Vorfall durch ein Internetvideo bekannt geworden. In der Herforder Ditib-Moschee wurde dabei wie offenbar in Wien der „Tag der Gefallenen“ nachgestellt, der in der Türkei am 18. März als Feiertag begangen wird, berichtet die Neue Westfälische.

Die Kinder müssen dabei also die Schlacht von Gallipoli von 1915 darstellen, ein blutiges Gefecht des Ersten Weltkriegs, in der die Truppen des mit Deutschland verbündeten Osmanischen Reiches britische, australische, neuseeländische sowie französische Einheiten zurück schlugen.

In der rund vierminütigen Aufnahme aus Herford marschieren Kinder in Militäruniformen, auf der die türkische Flagge prangt. Dabei halten sie Spielzeuggewehre in der Hand. Die nordrhein-westfälische Landesregierung zeigte sich verständnislos. „Die Bilder aus der Ditib-Moschee sind verstörend und völlig inakzeptabel“, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) der Westfälischen.

In Österreich werden nach den Vorfällen politische Konsequenzen diskutiert. Das im Bundeskanzleramt angesiedelte Kultusamt überprüft nun die Vorfälle auf Verstöße gegen das Islamgesetz. Die Schließung der Moschee oder auch die Auflösung des Vereins Atib stehen im Raum. „Das hat in Österreich keinen Platz. Hier wird es null Toleranz geben“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Österreichs Kanzler sieht sich durch die Vorfälle auch in den Plänen für ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Grundschulen bestärkt. Auf den Fotos waren auch verschleierte und mit Kopftuch bekleidete Mädchen zu sehen. „Das darf es bei uns auch nicht geben“, erklärte Kurz.


http://www.sueddeutsche.de/politik/verstoerende-kinderbilder-kriegsspiele-in-moscheen-1.3950187
Tags: Gesetze Österreich – Kindeswohlgefährdung – psychische Gewalt – 

 

25. April internationaler PAS Tag – Pressekonferenz Väter ohne Rechte

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Pressekonferenz Väter ohne Rechte - 25. April internationaler PAS Tag
Pressekonferenz Väter ohne Rechte – 25. April internationaler PAS Tag

Pressekonferenz Väter ohne Rechte –

25. April internationaler PAS Tag Justizdebakel/Ausnahmezustand im Familienrecht

Absurde Kindesabnahmen, gezielte Eltern-Kind-Entfremdung, befangene Gerichte, Falschbeschuldigungen, dubiose Gutachten, Heimskandale, sanktionslose Kontaktboykotte

Wien (OTS/http://www.vaeter-ohne-rechte.at)PAS (Parental Alienation Syndrome), vulgo EKE (Eltern-Kind-Entfremdung) ist seit 4 Jahrzehnten in der wissenschaftlichen Literatur untersucht und bezeichnet den psychischen Missbrauch von Kindern, der in Österreich stark verharmlost, tweilweise geleugnet wird. Bereits nach 6 Monaten kann ein minderjähriges Kind nach effizientem Missbrauch den Elternteil, mit dem es keinen permanenten Kontakt hat, aktiv ablehnen, nur um dem Elternteil mit Kontakt zu gefallen. Damit löst das Kind den Loyalitätskonflikt.
Das Familienrecht Österreichs gleicht einer Havarie – an allen Ecken und Enden leckt es. Die Folgen sind dramatisch für Kinder und Eltern. Zurück bleiben entrechtete Väter, verarmte Mütter und emotional verwahrloste Kinder. Egal welchen Themenbereich man speziell ins Auge fasst, die Krise ist manifest.

Anhand acht aktueller Fallbeschreibungen werden Familienanwälte ihre Finger in jeweils eine andere Wunde der Gerichtsbarkeit legen um das wahre Ausmaß des Dilemmas zu verdeutlichen. Moderiert wird die Veranstaltung von Martin Morauf, dem Obmann der NGO Väter ohne Rechte.

Referenten:
Rechtsanwalt Dr. Alexander Krasser zum Thema Kindesabnahmen, Heimskandale
Rechtsanwalt Mag. Thomas Kaumberger zu PAS und zum willkürlichen Wegzug von Elternteilen
Rechtsanwalt Mag. Michaela Krankl zu Falschbeschuldigungen, Konsequenzen und Jugendwohlfahrt
Vater Franz Brunner zur Befangenheit von Gerichten

Für Brötchen und Mineralwasser ist gesorgt, Pressemappen vor Ort. Die betroffenen Elternteile werden im Publikum sitzen und stehen den Journalisten nach der PK auch persönlich zur Verfügung.

Pressekonferenz Väter ohne Rechte

Datum: 25.04.2018, 10:00 – 12:00 Uhral

Ort: Cafe Prückel, Goldsaal
Stubenring 24, 1010 Wien, Österreich

Url: http://www.vaeter-ohne-rechte.at

Rückfragen & Kontakt:

NGO Väter ohne Rechte
Hotline +43 660 315 67 85
office@vaeter-ohne-rechte.at
www.vaeter-ohne-rechte.at

OTS0142, 16. April 2018, 14:01
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180416_OTS0142/pressekonferenz-vaeter-ohne-rechte-25-april-internationaler-pas-tag-justizdebakelausnahmezustand-im-familienrecht
Tags: Termine – Veranstaltungen – Demo etc. – Vaterschaft

Muslimin verbannt Vater aus Krankenhaus-Zimmer

Haben Muslime in Österreich mehr Rechte als Österreicher?

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Artikel:
Vorfall in Wiener AKH

Muslimin verbannt Vater von Patientin aus Zimmer

Eine vollverschleierte muslimische Patientin im Wiener AKH verlangt vehement, dass ein Vater, der seine schwer kranke Tochter (23) begleitet, aus dem Zimmer geht. Es kommt zum Wortgefecht, das Personal legt der Familie der 23-Jährigen kurzerhand nahe, das Spital zu verlassen. Der 56-Jährige ist über dieses Vorgehen entsetzt: „Bis hierher und nicht weiter. Wir helfen gerne, aber wir lassen uns nicht in dieser Weise unterdrücken. Das kann nicht geduldet werden.“

Familie Salfenauer aus dem Wiener Bezirk Donaustadt hadert mit einem schweren Schicksal: Tochter Chiara erkrankte vor fünf Jahren an Multipler Sklerose, einer unheilbaren neurologischen Erkrankung. Die 23-Jährige wurde am Wiener AKH in einem Forschungsprogramm aufgenommen, etwa alle sechs Monate muss sie für eine Nacht ins Spital. „Über rund 24 Stunden hinweg werden ihr Medikamente per Infusion verabreicht. Da die Nebenwirkungen lebensbedrohlich sein können, begleiten meine Frau und ich unsere Tochter immer zu dieser Behandlung“, so Robert Salfenauer im Interview mit krone.at. „Das ist eine schreckliche Krankheit, da unterstützt man sie, wo es nur geht.“
Vater bekam gedankliche Sperrlinie vorgesetzt

Am vergangenen Montag suchte die Familie daher wieder gemeinsam das AKH auf. Bevor die junge Frau ihr Zimmer beziehen konnte, nahm das Krankenhauspersonal die Familie jedoch zur Seite: „Man sagte uns, am Fensterbett würde eine vollverschleierte Dame liegen und die hätte ein Problem, wenn männliche Begleitung mitkommt. Man bitte mich als Vater daher, nicht hineinzugehen“, so Salfenauer. Wenig später erklärte man dem 56-Jährigen wiederum, dass er zwar das Zimmer betreten, aber nicht weiter als bis zum der Tür am nächsten liegenden Bett gehen dürfe – und damit nicht einmal ans Bett der Tochter.

„Sie hat sofort begonnen zu schimpfen“
Der 56-Jährige hielt sich trotz anfänglicher Verdutztheit darüber an diese Weisung. Tatsächlich habe er auch keinen Sichtkontakt zu der anderen Patientin gehabt, da sie hinter einer Trennwand lag. „Die Dame hat aber meine Stimme gehört, sich aufgerichtet, um den Paravent geschaut und sofort begonnen, entsprechend zu schimpfen, was ich hier zu suchen habe und ich solle sofort verschwinden. Sie dulde nicht, dass ein Mann hier ist. Das könne nicht sein, sie wünsche das nicht. Ich solle gefälligst das Zimmer sofort verlassen. Sie entscheide, wer in dieses Zimmer gehen darf“, schildert Salfenauer.

„Jeder Radikalismus ist abzulehnen“
Die Familie zog sich daraufhin in den Wartebereich zurück, wo sie sich über den Vorfall unterhielt. Kurz darauf trat eine Ärztin in Begleitung eines Security-Mitarbeiters an das Ehepaar heran und forderte dieses dazu auf, das Krankenhaus sofort zu verlassen. „Wir waren natürlich verdutzt. Man hat argumentiert, wir würden die Ruhe des Hauses stören. Als wir dann gegangen sind, ist der Security-Mann mit uns mitgegangen. Ich wurde letzten Endes also von einem Security abgeführt. Ich bin jetzt 56, das ist mir in meinem Leben noch nie passiert. Sollte ich zu heftig widersprochen haben, entschuldige ich mich natürlich – aber der Stress ist wohl verständlich“, erinnert sich der Jurist und Unternehmensberater an die für ihn völlig absurden Geschehnisse.

Und weiter: „Wir waren völlig entsetzt und durcheinander, dass eine radikale – in dem Fall religiöse – Gesinnungsgemeinschaft darüber bestimmen kann, wie wir uns in Wien zu verhalten haben. Die vollverschleierte Dame dürfe bestimmen, dass ich nicht meine Tochter besuchen kann? Jeder Radikalismus ist abzulehnen. Erst recht solch ein Gesinnungsterror.“

„Bis hierher und nicht weiter“
Die Familie, die sich in Anbetracht des in Österreich geltenden Verhüllungsverbotes auch darüber wunderte, dass die Frau im öffentlichen Spital einen Niqab trug, reichte daher nach dem Vorfall sofort Beschwerde beim Krankenhaus ein: „Es geht uns nicht darum, gegen das AKH als solches vorzugehen. Das ist eine Maschine, die unglaublich vielen Menschen hilft. Und dass eine Maschine nicht immer hundertprozentig funktioniert, ist verständlich. Uns geht es darum, dass jetzt klar zu sagen ist: bis hierher und nicht weiter. Wir helfen gern allen und haben dies schon oft gezeigt, auch Flüchtlingen, aber wir lassen uns nicht in dieser Weise unterdrücken. Das kann nicht geduldet werden.“

AKH: „Konflikt wird sehr bedauert“
Bereits tags darauf erhielt der 56-Jährige eine Antwort: Man werde den Fall weiter untersuchen. Gegenüber krone.at heißt es vonseiten des Spitals in einer offiziellen Stellungnahme: „Der entstandene Konflikt war für unsere MitarbeiterInnen nicht vorhersehbar, wird aber selbstverständlich sehr bedauert. Der Fall wurde intern bereits intensiv aufgearbeitet, eine Ungleichbehandlung oder gar Bevorzugung einer der beiden Patientinnen lag nicht vor und ist jedenfalls abzulehnen.“

Dass die Muslimin im Krankenzimmer einen Niqab trug, sieht zumindest das Spital nicht als Gesetzesverstoß: „Zum vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass das Anti-Gesichtsverhüllungs-Gesetz auf PatientInnenzimmer nicht anzuwenden ist, da diese keine öffentlichen Orte im Sinne des Gesetzes darstellen.“

Jurist Salfenauer sieht das anders: „Wir haben wirklich kein Problem mit anderen Religionen. Jeder möge es damit so halten, wie er will. Aber wir haben ein Problem, wenn ein klarer Gesetzesverstoß auf der einen Seite nicht geahndet wird, auf der anderen Seite aber wir, als einfache österreichische Bürger, uns schon in einem vorauseilenden Gehorsam solchen radikalen Minderheiten unterwerfen müssen und das alles zu tolerieren haben. Das kann einfach nicht gehen.“

„Jedem Menschen soll geholfen werden“
Über die persönliche Reaktion jenes Arztes, der Chiara behandelt, freut sich die Familie jedoch sehr: „Er betonte, dass die Behandlung meiner Tochter weiter im Vordergrund steht. 
Darum geht es uns, darum geht es allen. Jedem Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion oder Sonstigem, soll geholfen werden.“

Charlotte Sequard-Base, Thomas Zeitelberger, 22.03.2018 06:18
Video: http://www.krone.at/1673227
Tags: Muslim – Diskriminierung – Vater – Muslim – Islam – islamistisch – Gesetze Österreich – Gewalt weibliche Frauen – Mobbing – Islamisierung – Radikalisierung – Vaterschaft