Kritik an FPÖ HC Strache, Herbert Kickl und ÖVP Sebastian Kurz:

WARUM hier der ORF ständig in den Radio-Nachrichten sagt, dass  Taxis ausgenommen sind von dieser Regelung, ist mir ebenso ein Rätsel, liebe ÖVP FPÖ Regierung?

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Kritik an Sebastian Kurz HC Strache Kinderschutz

Kritik an FPÖ HC Strache, Herbert Kickl und #ÖVP Sebastian Kurz:
1. Strafe viel zu niedrig, 500 Euro sollte einem der #Kinderschutz schon Wert sein!
2. Schwangere wurden vergessen!

Liebe Familienministerin Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß und ehrenwerte Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler wo ist hier die Verhältnismässigkeit,
eine auf die Straße weggeworfene Zigarette (Wien) kostet auch 50,- Euro, hier ist aber niemand gefährdet!

Eine Kindeswohlgefährdung auch von Schwangere sollte hier  wesentlich höher bestraft werden,

dieser Kinderschutz, Opferschutz sollte einen deutlich höheren Stellenwert einnehmen!

m.f.g.
Admin Familie & Familienrecht, am 2-6-2018

Tags: Gesetze Österreich – Rauchverbot Auto- Verwaltungsstrafe – Taxi – Opferschutz – Kinderschutz  – Kindeswohlgefährdung – Polizei

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Jugendgefährdende und schamverletzende Plakate der BZgA müssen weg: Jetzt protestieren!

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Vulgäre Plakate der BZgA müssen weg . . .

An über 65.000 öffentlichen Plakatwänden hängen schon wieder (halb-)nackte Comic-Figuren in vulgären Posen und laden zum wilden Treiben ein. Kinder und Jugendliche sind den anzüglichen Darstellungen und Slogans, denen sie tagtäglich an Bushaltestellen, vor Schulen, Kindergärten etc. begegnen, schutzlos ausgeliefert. Ihre Intimsphäre und ihr Schamgefühl werden dadurch massiv verletzt. Wir haben als erste Maßnahme eine neue Protest-Aktion auf CitizenGO gestartet.

Verantwortlich für die . . .

Tags: Kinderschutz 

Demo für Alle

An über 65.000 öffentlichen Plakatwänden hängen schon wieder (halb-)nackte Comic-Figuren in vulgären Posen und laden zum wilden Treiben ein. Kinder und Jugendliche sind den anzüglichen Darstellungen und Slogans, denen sie tagtäglich an Bushaltestellen, vor Schulen, Kindergärten etc. begegnen, schutzlos ausgeliefert. Ihre Intimsphäre und ihr Schamgefühl werden dadurch massiv verletzt. Wir haben als erste Maßnahme eine neue Protest-Aktion auf CitizenGO gestartet.

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Kinderschutz – Rauchverbot im Auto in Kraft – Strafen ab 1. Juni 50 Euro

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(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Viele Fragen offen

Rauchverbot im Auto in Kraft, aber noch straffrei

Heimlich, still und leise ist am Tag der Arbeit das Rauchverbot in Autos, sobald sich eine Person unter 18 Jahren an Bord befindet, in Kraft getreten. Wenn blauer Dunst das Fahrzeug erfüllt, wird der Lenker künftig mit 50 Euro zur Kassa gebeten. Abgestraft wird erst ab 1. Juni – und bis zuletzt blieben viele Fragen offen.

Die Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie, dafür ein verbesserter Jugendschutz quer durch ganz Österreich – das war der „Deal“ innerhalb der Regierungsparteien rund um Zigaretten und Co. Ein Teil davon trat am Dienstag in Kraft: Ab sofort darf in Autos nicht mehr gequalmt werden, sobald sich Minderjährige darin befinden. Oder doch nicht? Denn bis heute liegt kein entsprechender Erlass und damit die gesetzliche Grundlage vor. Daher ist das Rauchen in den Fahrzeugen (noch) nicht strafbar.

Ein Monat Übergangsfrist
Das Problem soll in den kommenden Tagen behoben sein, heißt es dazu aus dem Gesundheitsministerium, das Papier sei praktisch schon auf dem Weg. Bis dahin wird die Polizei Tschick-Sünder zwar abmahnen, aber nicht zur Kassa bitten. Von einem Monat Übergangsfrist ist die Rede. Strafen werden ab 1. Juni von den Bezirkshauptmannschaften bzw. Magistratischen Bezirksämtern eingehoben. Strafmaß: 50 Euro.

E-Zigarette verboten, Cabrios ausgenommen
Bis zuletzt war unklar, wann und wo die neue Regelung gilt. Auf „Krone“-Anfrage hieß es am Dienstag: Neben Zigaretten und Zigarren sind auch E-Zigaretten verboten. Ausgenommen sind (offene!) Cabrios, da es sich dann um keinen geschlossenen Raum handelt. Eine Frage blieb aber bis zuletzt ungeklärt: Darf sich ein 17-Jähriger, der einen Führerschein besitzt und das Auto lenkt, genüsslich eine anstecken?

Stellungnahme zu Fortpflanzungsmedizinrechts- Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015

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Stellungnahme (107/SN-77/ME)

Stellungnahme zu FMedRÄG 2015

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Ing. Günther Schmitmeier zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und das Gentechnikgesetz geändert werden (Fortpflanzungsmedizinrechts- Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015)

Stellungnehmende(r): Ing. Günther Schmitmeier

bezieht sich auf: Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 (77/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
02.12.2014 Einlangen im Nationalrat
02.12.2014 Inhaltliche Stellungnahme

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_02419/index.shtml
Tags: Gesetze Österreich – Familie – Familienrecht – Fortpflanzungsmedizin – Reproduktionsmedizin – Drei-Eltern-Baby – Eizellspende – Embryonenspende – Leihmutter – Samenspende – Kinderhandel – Menschenhandel

Opferschutz u. Jugendschutz fehlt – Kinder dürfen 1h länger ausbleiben

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Symbolbild Kinderschutz Opferschutz
Symbolbild Kinderschutz Opferschutz

Wenn es nach der Regierung geht, dann dürfen jetzt Kinder bis 14 Jahre  1h länger unbegleitet ausbleiben. Statt wie bisher 22h jetzt bis 23h.

Ein 14 oder 15 jähriges Mädchen kann bis 1h Nachts alleine ausbleiben.

Ab 16Jahre darf man unbegrenzt ausbleiben.

Wer sein 14 jähriges Kind bis 1h Nachts alleine ausgehen lässt, handelt unverantwortlich, so denken sehr viele Elternteile! Solche und ähnliche Reaktionen findet man vorwiegend in den österreichischen Zeitungskommentaren der letzten Tage massenhaft.
Das letzte Wort  haben natürlich die Eltern selbst.

Ich frage mich, was hat ein 14 jähriges Mädchen um 0:45 Uhr Nachts alleine in einer Disko oder in einem unbeleuchteten Weg nach Hause zu suchen?
Diese Doppelmoral der FPÖ ÖVP Regierung kann man leider nicht verstehen. Anderseits schreien dann einige FPÖ Leute sofort laut auf, wenn  in Tulln, um 1h Nachts, ein 14 jähriges Mädchen beim Heimweg vergewaltigt wird.
Wie passt das zusammen?

Hr. Sebastian Kurz und Hr. HC Strache, WO IST HIER DER KINDERSCHUTZ ODER OPFERSCHUTZ?
Ich sehe keinen.
Eher provoziert dieses neue  Gesetz den Kindesmissbrauch und eine Kindeswohlgefährdung.

m.f.g.
Admin Familie Familienrecht, am 21-4-2018

Artikel:

Eine Stunde länger ausgehen

Ab Jänner 2019 gilt das Rauchverbot bis 18. Darauf haben sich die Landesjugendreferenten am Freitag geeinigt. DPA

Ab Jänner 2019 gilt das Rauchverbot bis 18. Darauf haben sich die Landesjugendreferenten am Freitag geeinigt. DPA

Einheitlicher Jugendschutz in acht Bundesländern. Längere Ausgehzeit für 14- bis 16-Jährige.

Wien Acht Bundesländer vereinheitlichen den Jugendschutz. Ihnen ist es nach 35 Jahren gelungen, gleiche Ausgehzeiten für die Unter-18-Jährigen festzulegen. Wie die Bundesjugendvertretung vorgeschlagen hat, dürfen Jugendliche bis 14 Jahre künftig bis 23 Uhr ausgehen, zwischen 14 und 16 bis ein Uhr und ab 16 Jahren unbegrenzt. Nur Oberösterreich reißt aus. Dort sind drei Landesräte für den Jugendschutz zuständig, einer davon ist der Freiheitliche Elmar Podgorschek. Er bezeichnet die Ausgehzeiten als verantwortungslos. ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer hätte den Vorschlägen der Bundesjugendvertretung gerne zugestimmt, auch SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer, wie ihr Büro auf VN-Anfrage bestätigt. Es scheint also dem fehlenden Konsens geschuldet zu sein, dass aus Oberösterreich alle politischen Vertreter beim Treffen der Jugendlandesräte am Freitag fehlten. Lediglich Vertreter aus der Beamtenschaft haben teilgenommen und erklärt, dass die Sache in Oberösterreich weiter diskutiert werden müsse. Die Freiheitlichen scheinen auf ihrer Position zu beharren. „Vernünftige Eltern kämen nie auf die Idee, ihre 14 Jahre alte Tochter oder ihren Sohn unbegleitet bis ein Uhr nachts ausgehen zu lassen“, schreiben Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und Podgorschek in einer Aussendung am Freitag.

„Oberösterreich soll das intern klären, wir werden uns durch sie nicht aufhalten lassen.“

Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), die Bundesjugendvertretung sowie der Vorarlberger Jugendreferent und Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sprachen hingegen von einem Meilenstein. „Oberösterreich soll das intern klären, wir werden uns durch sie nicht aufhalten lassen“, sagte Wallner. Für Vorarlbergs Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren bedeutet die Einigung, dass sie eine Stunde länger ausgehen dürfen. Bisher lag die Grenze bei Mitternacht. Die Vereinheitlichung der Ausgehzeiten soll am 1. Jänner 2019 in Kraft treten, ebenso wie das Verbot von Hochprozentigem bis 18, das es in Vorarlberger ohnehin schon gibt, und das Rauchverbot bis 18. Bei diesen beiden Punkten geht auch Oberösterreich mit.

Kein Gesamtkonzept

Auf Bundesebene wünscht sich der Landeshauptmann weiterhin ein generelles Rauchverbot für die Gastronomie. „Das Allerliebste wäre mir, wenn die FPÖ in dieser Frage zur Vernunft kommt. Jetzt gibt es halt Einzelmaßnahmen“, sagt Wallner, der für ein Gesamtkonzept in Sachen Raucherprävention und Jugendschutz gewesen wäre. Es mache nämlich wenig Sinn, das Rauchen bis 18 zu verbieten, gleichzeitig aber jene Jugendlichen, die früher in der Gastronomie arbeiten, dem Raucherbereich auszusetzen. Ob es doch eine Volksabstimmung oder -befragung zum Rauchverbot braucht? Wallner überlässt das der Bundesregierung: „Wenn beim Volksbegehren eine gewisse Zahl an Unterschriften erreicht wird, muss sie sich sowieso entscheiden, wie sie vorgeht. Wenn überhaupt keine Entscheidung möglich ist, sollte man eine Befragung oder Abstimmung nicht ausschließen.“

21. April 2018, von Birgit Entner, Wien
https://www.vn.at/politik/2018/04/20/eine-stunde-laenger-ausgehen.vn
Tags: Gesetze Österreich – Kindesmissbrauch – Kindeswohlgefährdung – Ausgehzeiten – Jugendschutzgesetz

Terror-Propaganda von Wiener Moschee

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Bild: Reinhard Holl, facebook.com

FPÖ erstattet Anzeige

Wiener Moschee verbreitet blutige Terrorwerbung

Nach den verstörenden Bildern von türkischen Kindersoldaten schon der nächste Aufreger um eine Wiener Moschee! Der „Kulturverein“ verbreitet auf Deutsch (!) Hassbotschaften im Netz. Die FPÖ erstattet am Freitag „wegen Gutheißung von terroristischen Straftaten“ Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Nächstes Kapitel rund um islamische Gebetshäuser in Wien: Im aktuellen Fall geht es um die vom VSC-Kulturverein geführte As-Sunnah-Moschee in der Garbergasse in Wien-Mariahilf. Tatsächlich sind deren Botschaften gegen „Ungläubige“ (siehe Ausrisse) ebenso verstörend wie die Bilder von Kindersoldaten.

Bild: facebook.com, krone.at-Grafik

„Ich gehe zudem davon aus, dass im Hintergrund dieses Vereins die gefährliche Muslimbruderschaft steht. Wegen der radikalen Hasspredigten auf Facebook und YouTube von den Betreibern werden wir die Wiener Staatsanwaltschaft in Kenntnis setzen“, so der freiheitliche Bezirkspolitiker Leo Kohlbauer.

Peter Pilz erstattet Anzeige gegen ATIB
Unabhängig davon erstattete auch Peter Pilz erneut Anzeige gegen ATIB. „ATIB ist einer der gefährlichsten Brückenköpfe Erdogans in Österreich und müsste vereinspolizeilich aufgelöst und verboten sein. Zudem sollten die Vorstände vor Gericht gestellt werden, wegen Aufhetzung und Spionage gegen Österreich“, so Pilz. Der größte Verband von Muslimen in unserem Land hat 100.000 Mitglieder.

Imam suspendiert
Am Freitag zog ATIB nach Bekanntwerden der Kriegsspiele in einer Moschee Konsequenzen und suspendierte den zuständigen Imam.

Kronen Zeitung, 20.04.2018 14:50
http://www.krone.at/1696403
Tags: Erziehung – Kindererziehung – Gewalt – Gesetze ÖsterreichKinderschutzKindesmissbrauchradikale IslamisierungKindeswohlgefährdungpsychische GewaltEntfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche

Gehirnwäsche in Wiener in ATIB – Moschee

Kinder werden in Wiener in ATIB-Moschee einer Gehirnwäsche und Indoktrination durch radikale Islamisierung unterzogen.

Der türkisch-islamische Verein ATIB betreibt in Österreich mehrere Islam-Zentren.
ATIB sei ein verlängerter Arm der Türkei, erklärt ein Experte.

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Artikel:

Verstörende Kinderbilder – Kriegsspiele in Moscheen

Politik Österreich Verstörende Kinderbilder
Exerzierende Kinder in der Wiener „Atib“-Moschee in der Brigittenauer Dammstraße
  • Nachdem Bilder von Kindern öffentlich wurden, die in einer Wiener Moschee als Leichen posieren, droht Kanzler Kurz den Verantwortlichen mit Konsequenzen.
  • In Nordrhein-Westfalen soll es zu einem ähnlichen Vorfall gekommen sein.
  • Die Kinder mussten offenbar die Schlacht von Gallipoli von 1915 nachstellen, ein blutiges Gefecht des Ersten Weltkriegs.
 In Moscheen in Nordrhein-Westfalen und Österreich sollen Kinder Krieg gespielt und als Leichen posiert haben. Das Wiener Stadtmagazin Falter veröffentlicht Fotos aus dem Jahr 2016, auf denen Kinder zu sehen sind, die als tote Soldaten auf dem Boden liegen, zugedeckt mit türkischen Fahnen.

Die verstörenden Fotos stammen aus einer der größten Moscheen Wiens, dem Gotteshaus der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (Atib). Sie ist die österreichische Variante von Ditib, also ein direkter Ableger des Türkischen Amts für Religion. Jungen hätten in Tarnuniform in der Moschee exerziert, salutiert und türkische Fahnen geschwenkt. Ähnliche Aktionen gebe es bis heute.

IN NRW ist kürzlich ein ähnlicher Vorfall durch ein Internetvideo bekannt geworden. In der Herforder Ditib-Moschee wurde dabei wie offenbar in Wien der „Tag der Gefallenen“ nachgestellt, der in der Türkei am 18. März als Feiertag begangen wird, berichtet die Neue Westfälische.

Die Kinder müssen dabei also die Schlacht von Gallipoli von 1915 darstellen, ein blutiges Gefecht des Ersten Weltkriegs, in der die Truppen des mit Deutschland verbündeten Osmanischen Reiches britische, australische, neuseeländische sowie französische Einheiten zurück schlugen.

In der rund vierminütigen Aufnahme aus Herford marschieren Kinder in Militäruniformen, auf der die türkische Flagge prangt. Dabei halten sie Spielzeuggewehre in der Hand. Die nordrhein-westfälische Landesregierung zeigte sich verständnislos. „Die Bilder aus der Ditib-Moschee sind verstörend und völlig inakzeptabel“, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) der Westfälischen.

In Österreich werden nach den Vorfällen politische Konsequenzen diskutiert. Das im Bundeskanzleramt angesiedelte Kultusamt überprüft nun die Vorfälle auf Verstöße gegen das Islamgesetz. Die Schließung der Moschee oder auch die Auflösung des Vereins Atib stehen im Raum. „Das hat in Österreich keinen Platz. Hier wird es null Toleranz geben“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Österreichs Kanzler sieht sich durch die Vorfälle auch in den Plänen für ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Grundschulen bestärkt. Auf den Fotos waren auch verschleierte und mit Kopftuch bekleidete Mädchen zu sehen. „Das darf es bei uns auch nicht geben“, erklärte Kurz.


http://www.sueddeutsche.de/politik/verstoerende-kinderbilder-kriegsspiele-in-moscheen-1.3950187
Tags: Gesetze Österreich – Kindeswohlgefährdung – psychische Gewalt –