Islamisierung in NÖ ? – ÖVP Moslem-Mama-Mikl . . .

FPÖ NÖ sagt dem Multi-Kulti-Wahnsinn in Landeskindergärten den Kampf an

St. Pölten (OTS) – „Der Bildungsplan für Kindergärten in Niederösterreich beinhaltet den offiziellen Auftrag zur Islamisierung unserer Kleinsten“, ärgert sich FPÖ-Spitzenkandidat LAbg. Udo Landbauer, MA. Darin ist wortwörtlich festgeschrieben, dass unsere Kinder „…Feste und Feiertage aus verschiedenen Kulturen feiern…“ müssen. Die ÖVP NÖ verbannt damit heimische Traditionen und Bräuche und ersetzt diese durch fremde Feste und Feiertage“, erklärt Landbauer. Der Bildungsplan schreibt ebenfalls „…Musik und Lieder aus verschiedenen Kulturen…“ sowie „…Speisen aus anderen Kulturen…“ vor! Landbauer dazu:„ Ich bin fassungslos! Unsere Kinder werden von der Mikl-ÖVP mit diesem Multi-Kulti-Wahnsinn zwangsbeglückt.“ Die FPÖ Niederösterreich fordert den sofortigen Stopp dieser skandalösen Zwangsislamisierung.

Nach den Türkisch-Skandalen in Gablitz und Wampersdorf folgen nun weitere! Im Kindergarten Berndorf/Veitsau erhalten unsere Kinder ebenfalls Türkisch-Unterricht. „Dieselbe Islam-Lehrerin, die jeden Donnerstag in Wampersdorf ihr Unwesen treibt, bekehrt auch die Kinder in Berndorf mit ihrem Islam-Wahnsinn“, deckt Landbauer auf. „Mein Kind muss türkisch zählen lernen“, schildert ein erboster Vater. Auch im Landeskindergarten in Münchendorf in der Sportplatzstraße unterrichtet eine interkulturelle Mitarbeiterin, die noch dazu einen Niqab trägt. „Ein islamisches Kopftuch hat in unseren Kindergärten nichts verloren, das gehört ein für alle Mal verboten! Die Mikl-ÖVP will unsere Kinder mit aller Gewalt zwangsislamisieren, das ist völlig irre“, sagt Landbauer.

„Jeden Sonntag ins Dirndl hüpfen und gleichzeitig unsere Kinder mit dem Multi-Kulti-Wahnsinn zwangsbeglücken, das ist die Politik der ÖVP Niederösterreich! Diese Mikl-Leitner Partie ist rücktrittsreif und gehört am 28. Jänner abgewählt“, fordert Landbauer Konsequenzen.

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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 
Alexander Murlasits 
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OTS0011, 19. Nov. 2017, 10:50

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20171119_OTS0011/fp-landbauer-oevp-moslem-mama-mikl-gibt-offiziellen-islamisierungsauftrag-fuer-unsere-kleinsten
Tags: Österreich – radikale Islamisierung – psychische Gewalt – Kindererziehung

Österreich verletzt die Menschenrechte und Kinderrechtskonvention

Verletzung der Menschenrechte u. Kinderrechtskonvention in Österreich – #MissionTraiskirchen – Amnesty International

  • Ich frage mich, wozu ist eigentlich das Jugendamt und die Jugendwohlfahrt da, wenn es den obdachlosen Kindern und  deren Väter und Mütter NICHT  hilft ?

 

  • Mit dem neuen Bundes-Kinder– und Jugendhilfegesetz 2013 (B-KJHG 2013) bekommen die Länder zusätzlich 3,9 Millionen Euro, jedes Jahr.
    Was passiert mit dem zusätzlichen Geld?

 

  • Im österreichischen Bundesverfassungsgesetz „Rechte der Kinder ist eindeutig geregelt, dass Kinder, welcher von ihrer natürlichen Umgebung für das Wachsen und gedeihen  herausgelöst sind, Anspruch auf besonderen Schutz und Beistand des Staates haben ?

Danke an Amesty International  für den sehr guten Bericht von

Familie Familienrecht


Artikel:
„Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“

so, Amnesty International-Generalsekretär Heinz Patzelt .


Amnesty International-Generalsekretär Heinz Patzelt mit seinem Team Daniela Pichler und Siroos Mirzaei präsentieren den Bericht über das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen. – Foto: APA/EPA/GEORG HOCHMUTH

„Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“

Österreich hat Menschenrechte verletzt

  „Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“

Der Bericht von Amnesty über das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist vernichtend.

Ich habe so etwas in Österreich nicht für möglich gehalten“, hatte sich Heinz Patzelt von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International bereits am Freitagvormittag mehr als enttäuscht gezeigt. Bei der Präsentation des Berichtes (den Bericht finden Sie hier) über die Überprüfung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen versagte Patzelt die Stimme. Die Research-Mission habe „grobe Versäumnisse“ festgestellt, die einen „Menschenrechtsskandal“ auf österreichischem Boden darstelle.

„Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten.“

Es habe gar nichts mit Bösartigkeit zu tun, „weil für Bösartigkeit braucht es ein Wollen und in Traiskirchen gibt es kein Wollen“, so Patzelt, der die Verantwortlichen für die „verwaltungstechnische Inkompetenz“ kritisierte. „Es kostet keinen Cent, sein Gehirn einzuschalten“, erklärt der Amnesty-Generalsekretär.

 

Bild: Heinz Patzelt übt scharfe Kritik an Bund, Länder und Gemeinden.

Kinderrechtskonvention mit Füßen getreten

Die Ressourcenknappheit, die allerorts betont wird, sei keine Ausrede „im dritt- oder viertreichsten Land der Welt“. Denn die nächste Katastrophe stehe bereits in den Startlöchern. Was passiert zu Schulbeginn? Oder im Winter?

Im Erstaufnahmezentrum wird die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen mit Füßen getreten, kritisiert Patzelt und fordert die Jugendwohlfahrt auf, unbegleitete Jugendliche und Kind aufzusuchen und einem Vormund zu übergeben.

„Stellen Sie sich vor, die Polizei findet einen zehnjährigen Buben nachts in Wien. Ein Aufschrei würde folgen. Warum nicht in Traiskirchen?“

Verantwortung nicht delegierbar

Patzelt ist sich bewusst, dass der Andrang nach Österreich enorm ist, aber das Land ist menschenrechtlich verpflichtet, zu helfen: „Es kann nicht sein, dass Frauenduschen zu pervertierten Peepshows werden, weil die Politik ihre Aufgaben nicht erfüllt.“ Und ein Aufnahmestopp in Traiskirchen sei keine Alternative, „Menschenrechte kann man nicht abschalten“.

Bild: Das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist mit rund 4.500 Flüchtlingen mehr als bloß überfüllt.

Man könne zwar die Aufgaben an Dienstleister übergeben, aber die Verantwortung lasse sich nicht delegieren. Das Innenministerium und die gesamte Bundesregierung sei für die Zustände in Traiskirchen verantwortlich, so das Team von Amnesty International.

Innenministerium nicht überrascht

Überrascht über die Erkenntnisse und Kritik von Amnesty International ist das Innenministerium nicht. Vielmehr habe man seit dem Besuch der Menschenrechtsorganisation in Traiskirchen einiges verbessert. Was man jetzt nicht brauche, seien Polarisierungen und ein Wettbewerb in der Beschreibung von Missständen, erklärte die für Asylfragen zuständige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Probleme ortet sie in der Kompetenzverteilung. Die Verantwortung obliegt zwar zwischen dem Bund und den Ländern, aber es gebe Gemeindekompetenzen, mit denen die Aufnahme von Flüchtlingen verhindert werden kann.

Nach Amnesty International bekommt ab sofort auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen Zutritt zum Flüchtlingslager Traiskirchen. Das gab die Organisation am Freitagabend nach einem Gespräch mit Vertretern des Innenministeriums bekannt. Sowohl Ärzte ohne Grenzen als auch ein Sprecher des Innenressorts berichteten von „sehr konstruktiven Gesprächen“, bei denen die NGO auch ihre Kritik am Zustand im Lager darlegte.

Unterdessen hat die Europäische Kommission Griechenland, Ungarn und auch Österreich finanzielle Hilfen für den anhaltenden Flüchtlingsstrom in Aussicht gestellt. Die Anträge werden von einem unabhängigen Ausschuss überprüft, heißt es.

 

Österreich hat Menschenrechte verletzt

Österreich hat Menschenrechtsstandards nicht eingehalten und damit gültige Vereinbarungen gebrochen.

Amnesty International untersucht weltweit die Menschenrechtssituation. Ob und wie im Iran, in Pakistan, in afrikanischen Staaten oder auch in den USA Menschenrechtsverletzungen in Form von Folter, willkürlichen Inhaftierungen oder Negierung des Rechtsstaates geschehen.

Eine „Research-Mission“ in einem westlichen Staat wie Österreich ist also schon grundsätzlich erschreckend. Nun wurde das Lager Traiskirchen geprüft.

Der Bericht selbst sorgt für fassungsloses Kopfschütteln. Völlig überbelegt, unzureichende medizinische Versorgung, leicht vermeidbare administrative Hürden, und eine besonders prekäre Situation für Kinder und Jugendliche, die ohne elterliche Begleitung jetzt in Österreich Schutz suchen.

Der heute präsentierte Befund ist richtig. Österreich hat Menschenrechtsstandards nicht eingehalten und damit gültige Vereinbarungen gebrochen. Warum das so ist, darüber werden wir weiter rätseln müssen. Am Geld kann es nicht liegen, es geht nicht um Unsummen.

Verwunderlich auch die vielen Reaktionen in den Online-Foren. „Wir brauchen eine verbindliche EU-Quote für die Aufteilung der Flüchtlinge. Es braucht eine bessere Grenzsicherung durch Frontex oder andere Grenzsicherungsagenturen. Es braucht große Auffanglager in Nordafrika.“ Und so weiter. Über all diese Punkte müssen wir reden, keine Frage, das sind alles wichtige Punkte, die wir lösen müssen. Aber mit der aktuellen Situation in Traiskirchen, die unsere Politik zu verantworten hat, haben diese Fragen wirklich gar nichts zu tun. Hier geht es um das absolute Minimum, dass die Menschenrechte, die Flüchtlingskonvention und die Kinderrechte eingehalten werden. Schlimm genug, dass man das extra betonen muss.

Bernhard Gaul, (KURIER) Erstellt am 14.08.2015, 09:14
http://kurier.at/politik/inland/traiskirchen-amnesty-bericht-es-kostet-keinen-cent-sein-gehirn-einzuschalten/146.919.215

Tags: Jugendamt – SPÖ – Kinderrechte – leaks – austria – Obsorege – Sorgerecht – Kindeswohl – §215 Gefährdungsmeldung – Kinderschutz – human rights –

Zehn Jahre Task Force Menschenhandel Österreich

Vor zehn Jahren ist in Österreich die Task Force Menschenhandel gegründet worden.

(© APA)
© APA

Heute, Freitag, fand in Wien anlässlich des EU-weiten Anti Trafficking Day 2014 die Veranstaltung „Gemeinsam gegen Menschenhandel“ statt. „Menschenhandel ist eines der lukrativsten illegalen Geschäfte“, sagte Michael Linhart, Generalsekretär im Außenministerium, bei der Eröffnung.

Der Handel mit der „Ware Mensch“ zählt zu den weltweit größten Zweigen des grenzüberschreitenden organisierten Verbrechens. Die Vereinten Nationen schätzen die weltweiten Jahresprofite auf 32 Milliarden Dollar. Es gab laut Eurostat zwischen 2008 und 2010 insgesamt 4.000 Verurteilungen wegen Menschenhandels, 24.000 Opfer wurden identifiziert, sagte Linhart.

In Österreich wurden in den zehn Jahren seit der Gründung der Task Force 1.131 Opfer von Menschenhändlern in Strafprozessen erfasst, sagte Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle Menschenhandel im Bundeskriminalamt (BK). Gegen 1.353 Tatverdächtige wurde Anzeige erstattet. Aus polizeilicher Sicht habe man viel dazugelernt. Wäre die Arbeit früher noch täterzentriert gewesen, erfolge dies nun „sehr opferzentriert“.

Nachfrage nach Sexdienstleistungen steigend

Kontinuierlich steigend sei die Nachfrage nach Sexdienstleistungen. Gab es vor zehn, zwölf Jahren noch 800 bekannte Sexarbeiterinnen, seien es nun in Österreich „etwa 10.000“, inklusive einer Dunkelziffer von 3.000 bis 4.000, sagte Tatzgern.

Dazu komme noch die wirtschaftliche Situation, sehr groß sei die Nachfrage nach Arbeit. Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung konzentriert sich auf drei Branchen, sagte Minister Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ): Gastronomie, Landwirtschaft und den Baubereich. Durch Kontrollmaßnahmen ist man in gewissen Branchen das Feindbild, erläuterte Tatzgern. „Als Kämpfer gegen den Menschenhandel ist man nicht aller Menschen Freund, man muss extrem viele Widerstände überwinden“, sagte der Leiter der Zentralstelle. Als Gesellschaft müsse man sich mit den Ursachen auseinandersetzen, erst dann könne Menschenhandel bekämpft werden, meinte der Sozialminister.

„Was Opfer erleiden und erdulden müssen übersteigt unser aller Vorstellungskraft“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Doch der „Arm des Gesetzes greift weit über unsere Grenzen“. Drei nationale Aktionspläne habe es in den vergangenen zehn Jahren gegeben, erläuterte die Ministerin.

„Weltweit wurden 1,2 Millionen Opfer von Kinderhandel gezählt, über 23.000 Opfer gibt es in Europa, die Dunkelziffer liegt weit darüber“, sagte Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP). Für den Umgang diesen Opfern gebe es „kein österreichweites Betreuungskonzept“, kritisierte Helmut Sax, Teamleiter am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte. Bei Kinderhandel gebe es einen politischen Teufelskreis, „man muss nicht nur hinschauen, sondern auch hinschauen wollen“. Und dadurch müsse man „in Kauf nehmen, dass man sich mit Ressourcenfragen auseinandersetzt“. Bis zu einem „gewissen Grad treten wir auf der Stelle“.

2009 kam der Film „Fatal Promises“ (Verhängnisvolle Versprechungen), eine Dokumentation über Menschenhandel von Katharina Rohrer, ins Kino. Mitproduziert wurde er von der renommierten Journalistin Anneliese Rohrer. „Ich beschäftige mich seit neun Jahren mit diesem Thema“, sagte Rohrer bei der Podiumsdiskussion. Sie sieht den „politischen Willen, wirklich den Kampf gegen Menschenhandel voranzutreiben“ als geschwächt. Den damit und mit Empathie für Opfer gewinne man keine Wahl. Formal sei in den vergangenen zehn Jahren in Österreich zwar vieles passiert, doch „der Kampf gegen Menschenhandel beginnt in den Köpfen“. Und da habe man hierzulande ein Mentalitätsproblem, „wir wollen uns damit nicht beschäftigen“.

 

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