Negative Auswirkungen – UN Migrationspakt – Jurist Universität Hamburg

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Rechtliche Folgen sind zu erwarten und die Handlungsspielräume der Regierungen werden beschränkt.

• Judikatur der Zuwanderung wird beeinflusst
• Entscheidungen des Verwaltungsgericht
• Entscheidungen internationaler Gerichte
• über 100 politsche Verpflichtungen u. Maßnahmen werden von den Regierungen unterschrieben
• 23 Ziele werden von den Regierungen unterschrieben
• uneingeschränkte Befürwortung der regulären Migration
• Förderung der Migration u. allen Vereinbarungen des Pakts

Es herrscht leider eine Asymmetrie der Verpflichtungen, quasi ohne jede Gegenverpflichtung.

• Es gibt keinerlei Verpflichtungen der Migranten, es werden nur die Zielländer für die Verpflichtungen genannt
• Verfehlte These in Zeiten der jetzigen Massenmigration die legale Migration noch stärker zu Fördern
• These der schnellen Migration ist ökonomisch nicht haltbar
• Es werden soziale Probleme, kulturelle Probleme, div. Reibungsflächen, religiöse Probleme  komplett ignoriert
• Die Verfasser des UN-Migrationspakt sprechen über Migration hauptsächlich vom Segen für die ganze Menschheit
• Niemand der Unterzeichner des Pakts hat die fehlenden Vorbehalte bis jetzt formuliert, was sehr bedenklich ist.

 

• Die Zuwanderer sind hauptsächlich Muslime, es fehlt hier eine Antisementismus-Erklärung.
• Hier gibt es ebenso Rassismus der Migranten (durch Kultur, Religionen) und diese Verpflichtungen stehen im Pakt nicht drinnen.
• Die Regierungsparteien in Deutschland haben eine notwendige Diskussion verhindert, welches sehr beschämend ist.

PS: Die 74. UN-Generalversammlung findet am 17-30 September 2019 in New York statt, man wird sehen ob hier Vorbehalte einzelner Staaten eingebracht werden?

Jurist Reinhard Merkel, Universität Hamburg, zu den negativen Auswirkungen des Migrationspakts.

28 Länder – darunter die USA, Österreich und Ungarn – lehnten den UN-Migrationspakt ab.

Der Pakt war bis zum Schluss heftig umstritten, auch innerhalb der Bundesregierung, jedoch wurde eine breite Diskussion verhindert.

An den Verhandlungen über den Pakt waren insgesamt 192 Staaten beteiligt gewesen.
Doch nicht alle stellten sich letztendlich hinter diesen Vorgaben.

Videoquelle: UN Migrationspakt Tagesschau, 2018 12 10
Textzitate Admin Familie & Familienrecht, am 16. Dezember 2018

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Tags: Asylwerber – Flüchtlinge – Migration – Integration – Zuwanderung – UN-Migrationspakt – Religion – Kultur – Islamisierung – Muslime – Terror – Gesellschaftspolitik – Bürger – Rassismus – Inländerfeindlich – Ausländerfeindlich – Entfremdung – Islamisierung – Radikalisierung – Gehirnwäsche

Werden „Jugendliche Gefährder“ der IS-Kämpfer nach Deutschland gebracht?

1.Artikel:    Terrorismus

• „Islamischer Staat„: Deutschland holt IS-Kinder zurück

Die Bundesregierung lässt die Söhne und Töchter von in Haft sitzenden deutschen Islamistinnen ausfliegen. Drei Kinder wurden nach SPIEGEL-Informationen Ende Oktober aus dem Irak zurückgebracht, ein gutes Dutzend weitere sollen folgen.

Martyn Aim / Getty Images – Frauen und Kinder in Mossul

Die Bundesregierung hat ein Rückholprogramm für die Kinder von verurteilten deutschen Dschihadistinnen gestartet, die im Irak in Haft sitzen. Nach SPIEGEL-Informationen hat das Auswärtige Amt in gut einem Dutzend Fällen bereits Verwandte in Deutschland gefunden, die die Söhne und Töchter mutmaßlicher IS-Anhängerinnen aufnehmen würden. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+.)

Mehr dazu im SPFreitag, 07.12.2018   16:38 Uhr

Die Angehörigen sollen in den Irak fliegen und die Kinder, die oft erst nach der Ausreise der Eltern im Kriegsgebiet geboren wurden, nach Deutschland bringen.

Testfall für das Verfahren war ein Flug am 29. Oktober. Dabei holte eine Tante drei Jungen im Alter zwischen ein und vier Jahren in Bagdad ab, deren Mutter Hediye Ö. als Islamistin im Irak zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Die Familie wird nun vom Jugendamt betreut.

Die Deutschtürkin aus Bremen war 2014 gemeinsam mit ihrem damaligen Mann in das Gebiet des „Islamischen Staats“ (IS) ausgereist. Mit dabei war auch ihre Schwester, deren Kinder nach wie vor mit der Mutter in einer irakischen Haftanstalt sitzen. Auch sie könnten bald nach Deutschland zurückkehren.

Im Video: Deutsche IS-Frauen in Gefangenschaft – „Wir wollen unsere Tochter zurückholen“

Video

SPIEGEL TV

Insgesamt wissen die deutschen Diplomaten von rund 50 oft sehr kleinen Kindern in irakischen Haftanstalten. Der Chef des Bremer Landeskriminalamts Daniel Heinke sagte, die zurückkehrenden Kinder würden von den Behörden „nicht in Hinblick auf eine mögliche Radikalisierung, sondern als Opfer ihrer Eltern“ betreut: „Wir müssen davon ausgehen, dass viele Kinder traumatisiert sind und der Hilfe bedürfen.“

Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 mehr als tausend Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind.

Zu etwa der Hälfte gibt es konkrete Hinweise, dass sie aufseiten des IS oder anderer islamistischer Gruppen gekämpft oder diese unterstützt haben. Mindestens 300 Kinder und Jugendliche sind mit ihren Eltern aus Deutschland in das Krisengebiet gereist oder wurden dort geboren.

gud/mgb/wow, Freitag, 07.12.2018   16:38 Uhr

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islamischer-staat-deutschland-holt-is-kinder-zurueck-a-1242523.html

2.Artikel:

Heikle Mission: Betreuung von österreichischen IS-Kämpfern in Haft

Das Außenministerium kümmert sich um inhaftierte Österreicher im Ausland – darunter sind auch als gefährlich eingestufte IS-Kämpfer im Irak und in Syrien

Der Zerfall des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) versetzt das Außenministerium in eine unangenehme Rolle, die das Haus am Wiener Minoritenplatz nicht an die große Glocke hängen möchte. Seine Diplomaten müssen sich um Österreicher und Österreicherinnen kümmern, die im Ausland in Not geraten. Daher stellt sich diese Aufgabe auch im Zusammenhang mit Staatsbürgern und Staatsbürgerinnen, die sich dem IS angeschlossen haben und nun in der Krisenregion in einem Gefängnis sitzen, nachdem sie von der syrischen oder irakischen Armee verhaftet worden sind.

foto: ap / bram janssen

Dieses Bild vom Dezember 2017 zeigt mutmaßliche IS-Kämpfer in einem provisorischen Gefängnis in Mossul. Auch heimische Jihadisten befinden sich im Irak und in Syrien in Haft.

 

„Wir werden bei derartigen Fällen aktiv, sobald wir davon in Kenntnis gesetzt werden“, erklärt Matthias Forenbacher, Pressesprecher der zuständigen Ministerin Karin Kneissl (FPÖ), knapp.

Innere Sicherheit

Die Betreuung oder Rückholung von Unterstützern des IS ist politisch brisant, gelten doch Rückkehrer als besondere Gefahr für die innere Sicherheit. Den Behörden in Wien ist etwa „eine Handvoll österreichische Personen bekannt, die sich in Syrien und dem Irak in Haft befinden“, heißt es vonseiten des Innenministeriums dazu auf STANDARD-Anfrage. Nachsatz: „Unter den Verhafteten sind auch Frauen und Kinder.“ Es ist aber durchaus möglich, dass noch weitere österreichische Jihadisten und deren Familien gefangen genommen wurden – weil es sehr schwierig sei, gesicherte Informationen aus den Kampfgebieten Syrien und Irak zu erhalten, betont das Innenministerium.

Laut den aktuellsten Zahlen des Verfassungsschutzes sind den Behörden 313 aus Österreich stammende Personen bekannt, die sich aktiv am Jihad in Syrien und im Irak beteiligen oder beteiligen wollten. Davon sind vermutlich 55 Personen in der Region ums Leben gekommen und 94 Personen wieder nach Österreich zurückgekehrt. Darunter auch Personen, die eine wichtige Rolle bei der Rekrutierung neuer Anhänger spielten.

Weitere 59 konnten an einer Ausreise gehindert werden. Dazu kamen mehr als 1.400 in Österreich lebende Personen, die dem IS zeitweise auf Facebook als Fans folgten.

Dem STANDARD vorliegende interne Dokumente des IS, die von der irakischen Regierung Medien zur Verfügung gestellt wurden, zeigen, dass sich Österreicher auch zu Selbstmordattentaten bereiterklärten. In diesen Unterlagen findet sich etwa der Name eines in Tschetschenien geborenen Mechanikers aus Wien, der gegenüber seinen IS-Kommandanten angab: „Ich will mich in die Luft sprengen.“ Über seinen Verbleib ist nichts bekannt.

Kinder zurückgebracht

Von Österreich aus reisten, gemessen an der Bevölkerungszahl, vergleichsweise viele Menschen in die vom IS kontrollierten Gebiete, die sich vom Irak bis nach Syrien erstreckten. Aus Deutschland sind seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 970 Islamisten ins Kalifat gereist. Davon sind mindestens 92 Männer, Frauen und Kinder in Syrien, dem Irak und der Türkei in Haft.

Die Betreuung der Jihadisten und ihrer Familien übernimmt das Auswärtige Amt in Berlin; mehrfach haben Diplomaten und Beamte des Bundeskriminalamts Gefangene besucht.

Einige der deutschen Islamisten wurden bereits zu Gefängnisstrafen verurteilt oder, wie im Fall einer mutmaßlichen IS-Anhängerin aus Mannheim im Irak, zum Tode. Nach Intervention der deutschen Regierung wurde das Urteil in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt. Erst kürzlich gab es Berichte, wonach Kinder von IS-Kämpfern nach Deutschland ausgeflogen und bei deren Verwandten untergebracht wurden.

(Markus Sulzbacher, 29.7.2018)
https://derstandard.at/2000084361608/Heikle-Mission-Betreuung-von-IS-Kaempfern-in-Haft

 

3.Video – Interview mit einem ehemaligen Kindersoldaten

Im August 2016  sollte der damals 12-jährige Nadim beim Spielen mit anderen Kindern in Kirkuk einen Sprengstoffgürtel zünden. Doch zum Glück hat er einen Moment lang gezögert, den Auslöser der Bombe zu drücken. Später kam heraus, dass Nadim vom „Islamischen Staat“ eine Art Gehirnwäsche bekam und als Kindersoldat eingesetzt wurde. Seit knapp einem Jahr sitzt er im Gefängnis. Zum ersten Mal spricht Nadim jetzt über seine Zeit bei der Terrormiliz.

 

Tags: Jugendliche Gefährder – Minderjährige Gefährder – IS Kinder – Österreich – – Radikalisierung – Gehirnwäsche

Jugendamt – Missbrauch mit dem Missbrauch

München Möglicher Millionenschaden: Jugendamt pfuschte bei Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung

• Es gibt eine neue Wendung im Streit um die umstrittenen Vereinbarungen des Sozialreferats zur Flüchtlingsbetreuung.
• Es geht um die Zusatzvereinbarungen zwischen dem Stadtjugendamt und neun Trägern, die unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in München betreuen.
• Nach der Einschätzung des städtischen Revisionsamts sind die Verträge, die dazu geschlossen wurden, unwirksam.

Von Thomas Anlauf

 

Ungültige Verträge und womöglich ein Millionenschaden für die Stadt: Die Affäre um die umstrittenen Vereinbarungen des Sozialreferats zur Flüchtlingsbetreuung zieht weitere Kreise. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das städtische Revisionsamt nun die Verträge als unwirksam eingestuft. Konkret geht es um Zusatzvereinbarungen zwischen dem Stadtjugendamt und neun Trägern, die unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreuen.

Das im August von Oberbürgermeister Dieter Reiter eingeschaltete Revisionsamt kommt nach Angaben von Sozialreferentin Dorothee Schiwy zu dem Schluss, dass die Vereinbarungen vor der Unterzeichnung dem Stadtrat hätten vorgelegt werden müssen. Der damalige kommissarische Jugendamtsleiter Markus Schön muss seit Bekanntwerden der Vorwürfe sein Amt ruhen lassen, jetzt drohen dem Juristen personalrechtliche Konsequenzen.

 

Das Millionenloch im Sozialreferat

Die Schlampereien im Jugendamt bei der Abrechnung von Flüchtlingskosten haben ein viel größeres Ausmaß als befürchtet. Von Sven Loerzer mehr …

Minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach München kommen, werden nicht in normalen Unterkünften untergebracht, sondern in speziellen Einrichtungen. Diese werden von freien Trägern, zum Beispiel Vereinen, im Auftrag der Stadt betrieben. Mit neun dieser Träger hat Schön im Mai vergangenen Jahres Verträge aufgesetzt und auch selbst unterzeichnet. Diese sahen vor, dass bei der Betreuung durchschnittlich eine Fachkraft auf zweieinhalb Jugendliche kommen sollte.

Zuvor lag der Betreuungsschlüssel bei nur 1:5, was offenbar auch am enormen Flüchtlingszuzug im Sommer und Herbst 2015 lag: Damals konnten gar nicht so viele Betreuer eingestellt werden, wie in kurzer Zeit benötigt wurden. Als sich die Lage entspannte und deutlich weniger Flüchtlinge betreut werden mussten, beschäftigten die freien Träger trotzdem noch Hunderte Sozialarbeiter und Pädagogen – als am 31. Mai 2016 die Zusatzverträge mit den Trägern abgeschlossen wurden, waren es nach SZ-Informationen 380 Fachkräfte.

Die Vereinbarungen sahen deshalb eine Personalreduzierung von jeweils zehn Prozent in drei Monaten vor. Trotzdem war offenbar auch weiter viel mehr Personal im Einsatz als eigentlich nötig und vertraglich vorgesehen.

Die Träger treten im Verbund auf – das erschwert die Abrechnung

Weshalb die Verträge zu diesem Zeitpunkt dennoch so abgeschlossen wurden, ist auch in der Referatsspitze bis heute unklar. Zum damaligen Zeitpunkt leitete noch Brigitte Meier das Sozialreferat, die Ende Juni ihren Posten wegen verschleppter Erstattungsanträge für die Flüchtlingsunterbringung räumte. Klar ist nun nach Ansicht des Revisionsamts, dass die Verträge mit den freien Trägern vom Stadtrat hätten gebilligt werden müssen. Denn in der Vergangenheit war es üblich, dass die Träger nach Tagessätzen finanziert wurden.

Nun aber wird pauschal bezahlt, was eine korrekte Abrechnung erschwert. Zudem treten die neun Träger als Verbund auf, sodass nach Angaben des Sozialreferats überhaupt nicht überprüft werden kann, welcher Träger welche Leistungen erbringt. Die Folge: Die Stadt zahlte über Monate hinweg offenbar viel zu viel Geld an die einzelnen Träger aus. Wie viel genau, ist unklar – das zu ermitteln, war nicht Aufgabe des Revisionsamts.

Die Forderungen könnten in die Millionen gehen

Sein Bericht wurde am Dienstag den Stadträten zugestellt. Darin fordert es das Sozialreferat auf zu prüfen, ob Geld von den Trägern zurückgefordert werden kann. Die Forderungen könnten in die Millionen gehen, was insbesondere kleinere Organisationen in den Ruin treiben könnte. Denn das Geld ist längst als Gehalt an die Mitarbeiter der Träger ausgezahlt. Sozialreferentin Schiwy will deshalb dem Stadtrat am 31. Januar vorschlagen, die bislang „schwebend unwirksamen“ Verträge nachträglich zu billigen, um einzelne Organisationen nicht in die Insolvenz zu treiben. Nach SZ-Informationen will sich zumindest die SPD-Fraktion Schiwys Vorschlag anschließen.

Die Sozialreferentin will im Kinder- und Jugendhilfeausschuss darüber hinaus vorschlagen, dass angesichts der anhaltend geringen Zahl neu ankommender jugendlicher Flüchtlinge nur noch dem Young Refugee Center eine pauschale Betriebserlaubnis erteilt wird, unabhängig davon, wie viele junge Flüchtlinge dort betreut werden müssen. Die Verträge mit den bisherigen Trägern der Jugendhilfe, die noch bis Ende Juni laufen, sollen danach offenbar nicht verlängert werden, sondern künftig mit den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege verhandelt werden, zumal da sich die Stadt und die Jugendhilfeträger derzeit offenbar in einem Rechtsstreit befinden.

Da Markus Schön seit August, dem Beginn der Untersuchung über die Verträge, sein Amt als kommissarischer Jugendamtsleiter ruhen lassen muss, hat Schiwy seinen Posten vorübergehend zusätzlich übernommen. Es werden nun offenbar personalrechtliche Konsequenzen aus dem Fall geprüft. Schön will sich auf SZ-Anfrage nicht zur Sache äußern.

18. Januar 2017, 10:59 Uhr
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-moeglicher-millionenschaden-jugendamt-pfuschte-bei-vertraegen-zur-fluechtlingsbetreuung-1.3336960

Radikalisierung unbegleiteter minderjährige Flüchtlinge (UMF) durch Salafisten

So umgarnen Salafisten minderjährige Flüchtlinge

Vor allem unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind anfällig für Anwerbeversuche aus der Salafisten-Szene. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor.

In den Flüchtlingsheimen droht eine Zunahme der Anwerbeversuche durch Salafisten, warnt die Bundesregierung. Vor allem auf jugendliche Migranten hätten es die Islamisten abgesehen.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Zahl der Anwerbeversuche von Salafisten unter Flüchtlingen steigen wird. „Perspektivisch ist von einer Zunahme dieser Aktivitäten auszugehen“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitierten.

Seit Oktober 2015 seien mehr als 340 Fälle bekannt, in denen Salafisten versuchten, Kontakt zu Flüchtlingen aufzunehmen, und mehr als die Hälfte dieser Kontaktversuche habe sich „an oder im Umfeld von Migrantenunterkünften“ abgespielt, heißt es in dem Papier.

Die Kontaktaufnahme geschehe „unter dem Deckmantel humanitärer Hilfsangebote“: So würden etwa Gebetsteppiche, Nahrungsmittel und Geld an Flüchtlinge verteilt. Besonders anfällig für Versprechen von Islamisten seien unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, schreibt das Bundesinnenministerium dem Bericht zufolge in der Antwort.

Die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke forderte mehr Anstrengungen der Bundesregierung im Kampf gegen die Salafistenszene. „Etwas bedenklich stimmt mich, dass die Bundesregierung keine neuen Ideen entwickelt, wie der Salafistenpropaganda entgegengewirkt werden kann“, sagte Jelpke.

Zahl islamistischer Gefährder nimmt zu

Es sei „die Aufgabe der ganzen Gesellschaft, Flüchtlinge in Deutschland vor jeglicher Hasspropaganda zu schützen“, sagte die Abgeordnete. Dazu gehöre auch, „den Flüchtlingen eine rasche Integration in Deutschland zu ermöglichen und der Salafistenhetze damit weiteren Boden zu entziehen“.

Das Bundeskriminalamt gab derweil bekannt, dass die Zahl potenzieller Terrortäter unter Beobachtung deutscher Sicherheitsbehörden erneut gestiegen sei. „Im Moment zählen wir 523 Gefährder“, sagte BKA-Chef Holger Münch der„Rheinischen Post“. Im Juni ging das BKA noch von 501 sogenannten Gefährdern aus.

Die Hälfte hält sich laut Münch derzeit in Deutschland auf, davon säßen etwa 80 in Justizvollzugsanstalten. Es blieben also rund 180 potenzielle Gewalttäter übrig. „Im Umgang mit diesen Gefährdern verfügen wir über ein abgestimmtes Maßnahmenkonzept“, sagte Münch.

„Salafistenszene hat sich in den letzten vier Jahren verdoppelt“

Die Salafistenszene in Deutschland wächst rasant. In den letzten vier Jahren habe sich die Zahl der Salafisten verdoppelt, so Hans-Georg Maaßen vom Verfassungsschutz. Im N24-Studio spricht Maaßen über die Gefahr der Gruppierung.

Quelle: Die Welt

AFP/df, 21-09-2016

https://www.welt.de/politik/deutschland/article158285670/So-umgarnen-Salafisten-minderjaehrige-Fluechtlinge.html

Alterslüge kostet MILLIONEN – Kinder mit Vollbart

951 Flüchtlinge gaben sich als minderjährig aus

Foto: AP/Ronald ZakManche minderjährige Migranten geben sich als Volljährige aus

Die Alterslüge kommt den Staat teuer. Angeblich minderjährige Flüchtlinge wurden nach medizinischen Tests für volljährig erklärt.

 

Syrer, Nigerianer oder Afghanen, die sich als Minderjährige ausgeben aber schon Mitte 30 und teils auch älter sind: Die Alterslüge von Flüchtlingen ist für die Polizei und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu einem massiven (finanziellen) Problem geworden. Bei etwa 2200 unbegleiteten minderjährigen Asylwerbern hatte die Behörde im vergangenen Jahr den begründbaren Verdacht, dass sie älter sind. In etwa der Hälfte der drauf folgenden medizinischen Tests konnte dies auch bestätigt werden. Ganz abgesehen vom bürokratischen Aufwand haben diese Altersfeststellungen alleine 2015 mehr als zwei Millionen Euro Kosten verursacht.Foto: KURIER 

„Es ist teilweise absurd. Uns sitzen gestandene Männer mit Vollbart und grau melierten Haaren gegenüber, die behaupten, 17 Jahre alt zu sein“, schildert ein Polizeibeamter aus Traiskirchen, der aus Angst vor disziplinären Konsequenzen anonym bleiben möchte. Anscheinend hoffen die Flüchtlinge, in den Genuss einer bevorzugten Behandlung zu kommen, wenn sie als unbegleitete Minderjährige Asyl beantragen – beispielsweise was das Nachholen ihrer Familien, eine raschere Unterbringung in Österreich oder Rechtshilfe bei der Erstaufnahme betrifft.

 Selbst wenn der Schwindel ganz offensichtlich ist, darf die Polizei in der Erstaufnahmestelle nicht darauf reagieren und die Person als volljährigen Flüchtling einstufen.

Gesetzliche Regelung

Die Vorgangsweise ist gesetzlich genau geregelt. „Bestehen begründete Zweifel an den Altersangaben eines Flüchtlings, dann wird eine entsprechende Altersfeststellung angeordnet“, erklärt der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck. Notwendig dafür sind mehrere medizinische Untersuchungen und ein abschließendes Gutachten (siehe  unten).

Während 2014 bei nur 178 solcher Tests eine Volljährigkeit festgestellt wurde, waren es im Vorjahr bereits 951 Personen, die als Volljährige „überführt“ wurden. Nur in ein paar Fällen konnte sich das Alter nicht klären lassen. „Im Zweifelsfall werden die Asylwerber aber als Minderjährige eingestuft“, sagt Grundböck.

Die Kosten pro medizinischem Gutachten für die Altersfeststellung belaufen sich im Schnitt auf knapp über 1000 Euro. Laut der Polizei in der Erstaufnahmestelle könnte man sich viele dieser teuren Untersuchungen ersparen, wenn man die gesetzliche Regelung dafür schaffen würde. „Wir hatten Flüchtlinge, wo sich heraus gestellt hat, dass der angeblich Minderjährige 35 Jahre oder älter war. Da muss doch ein Mehr-Augen-Prinzip oder die Entscheidung eines Amtsarztes ausreichen?“, so ein ermittelnder Beamter.

Die Polizei in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen hat die Angelegenheit jedenfalls schon bei verschiedenen Entscheidungsträgern im Innenministerium oder beim verantwortlichen Landesrat in NÖ, Maurice Androsch, deponiert. Dennoch ist derzeit keine andere Regelung angedacht.

Im Innenministerium rechnet man damit, dass sich die Angelegenheit mit der viel diskutierten Flüchtlings-Obergrenze ohnedies von selbst regelt. Mit dem Rückgang der Asylanträge sinkt auch die Zahl der vermeintlich Minderjährigen.

Aus der Statistik: Afghanen liegen im Ranking vorne

Mit dem stärksten Flüchtlingsstrom der vergangenen Jahrzehnte ist die Zahl der Asylanträge von 2014 (28.064) auf 88.151 im Vorjahr gestiegen. 9331 Asylanträge wurden 2015 von angeblich unbegleiteten Minderjährigen gestellt. In rund 2200 Fällen hatte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl begründete Zweifel und leitete deshalb eine medizinische Altersfeststellung ein. Bei 951 Personen wurde auf diese Weise die Volljährigkeit festgestellt. Der Großteil (691) stammte aus Afghanistan gefolgt von Somalia (46), Nigeria (44) oder Pakistan (40). 663 der unbegleiteten minderjährigen Asylwerber sind jünger als 14 Jahre, 7717 sind zwischen 14 und 18 Jahre.

ALTERSFESTSTELLUNG

  

(kurier) Erstellt am 08.05.2016, 19:58
http://kurier.at/chronik/altersluege-951-angeblich-minderjaehrige-fluechtlinge-wurden-2015-als-volljaehrig-eingestuft/197.594.141

IS-Terroristen Bericht u. Studie bestätigen „absent father syndrome“

Mutmaßlicher IS-Terrorist sagt aus

Düsseldorf.

Der mutmaßliche IS-Terrorist Kerim Marc B. hat vor Gericht sein Schweigen gebrochen und von seiner schweren Kindheit in Nordrhein-Westfalen berichtet. Er habe als Kind mehrfach kurz davor gestanden, sich umzubringen, sagte der Angeklagte gestern am Düsseldorfer Oberlandesgericht in einer von seiner Verteidigerin verlesenen Erklärung aus.

Sein Stiefvater habe ihn oft geschlagen und verprügelt, etwa wegen schlechter Schulnoten. Seine Mutter habe sein Gesicht auf Familienfotos herausgeschnitten. Bevor sie in Urlaub gefahren sei, habe sie ihn zu Verwandten gebracht. Er habe mit seinen Eltern nie über Gefühle sprechen können.

Der Islam habe ihm in dieser Situation Halt gegeben. Der Gang zur Moschee sei eine Rebellion gegen sein Elternhaus gewesen. Nach Syrien sei er „eher aus einem Abenteuer heraus gegangen“. Er habe vor allem vor den Belastungen in Deutschland fliehen wollen.

„Das Einzige, was ich habe, ist mein Glaube“
Er sei von der Realschule auf eine Hauptschule gewechselt. Dort habe er einen Schulabschluss erworben, eine Berufsausbildung habe er aber nicht. „Das Einzige, was ich habe, ist mein Glaube.“ Zu den Tatvorwürfen wollte der Angeklagte am Montag noch nicht Stellung nehmen. „Es tut mir leid, dass ich meiner Frau so viel Kummer und Ärger bereitet habe“, erklärte er.

Mit einer Kalaschnikow und Handgranaten soll der gebürtige Dortmunder unter dem Namen „Abu Zulfikar“ in den Reihen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft haben. Der Prozess gegen ihn hatte am 2. März begonnen.

15.03.2016 | 05:34 Uhr

http://www.derwesten.de/politik/mutmasslicher-is-terrorist-sagt-aus-aimp-id11653180.html

Ausschnitt des Video „absent father syndrome“

Studie Video Full Version:

Fehlende Vaterbild von Islam IS Terroristen – 2 jährige Studie von zwei Frauen. Sie erstellen in ihrer Masterarbeit diverse Psychograme . . . .
Die Gefängnisinsassen in Haft haben Handy , Internet und ein sehr gutes Netzwerk aufgebaut.

Tags: absent father syndrome - Entfremdung - Eltern-Kind-Entfremdung - "vaterlose Gesellschaft" - PAS - parental alienation - Söhne ohne Väter - vaterlose Gesellschaft - Gewalt - Islam - radikale Moslems Mohammed - psychische Gewalt

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Jugendamt – Bundespolizei

14-Jähriger fuhr mit ICE allein durch ganz Deutschland

Bundespolizei greift vermisste Flüchtlingskinder auf

München – Die Bundespolizei hat zahlreiche, als vermisst gemeldete junge Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof aufgegriffen. Ein 14-Jähriger war allein mit dem ICE durch ganz Deutschland unterwegs.

In der Nacht von Sonntag auf Montag haben die Beamten der Bundespolizei zahlreiche minderjährige, unbegleitete Migranten an Münchner Bahnhöfen aufgegriffen. Zum Teil haben sich die Jugendlichen selbst an die Polizei gewandt – allerdings eigentlich nicht, um Obhut zu suchen.

Ein 16-jähriger Afghane zum Beispiel wollte eine Anzeige wegen Fahrkartenbetrugs auf der Wache der Bundespolizei am Hauptbahnhof erstatten. Die Beamten entdeckten, dass der junge Mann in Göttingen vermisst gemeldet wurde.

In Absprache mit dem dortigen Jugendamt brachten die Beamte den 16-Jährigen in eine Münchner Jugendeinrichtung. Genauso stellte sich der Fall eines ebenfalls 16-jährigen Afghanen dar, der nur wenige Zeit später bei den Beamten vorstellig wurde. Später in der Nacht brachten die Beamten noch drei Syrer (17) und einen Marokkaner (15) in eine Unterkunft für unbegleitete Flüchtlinge in München. Auch sie alle galten als vermisst.

In einer Münchner Unterkunft endete die Nacht noch für einen 14-jährigen Algerier. Er war mutterseelenallein ohne Fahrkarte mit dem ICE von Dortmund nach München unterwegs. Der Zugbegleiter verständigte die Bundespolizei.

kg, Aktualisiert: 07.03.16 – 15:02

http://www.tz.de/muenchen/stadt/bundespolizei-greift-vermisste-fluechtlingskinder-6187698.html
Tags: Kinderrechte –  Kinderschutz – Kindesmissbrauch – Menschenrechte – Jugendamt – Kindeswohlgefährdung – Kindeswohl – Menschenrechtsverletzung – Obsorge – Sorgerecht – 

Schwerer sexueller Missbrauch an (6.j.) Flüchtlingskind

Symbolbild

Schwerer Missbrauch eines sechsjährigen Jungen in einer Flüchtlingsunterkunft in Köln-Buchheim – Polizei hält dicht

München. In einer zu einer Flüchtlingsunterkunft umfunktionierten Turnhalle im Kölner Stadtteil Buchheim soll ein 15-jähriger Jugendlicher einen sechs Jahre alten Jungen massiv sexuell missbraucht haben. Wie ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft dem Nachrichtenmagazin FOCUS bestätigte, handele es sich bei dem mutmaßlichen Täter als auch beim Opfer um syrische Flüchtlinge.

Nach Angaben des Behördensprechers soll der Junge zwischen dem ersten Dezember 2015 bis zum siebten Januar 2016 missbraucht worden sein. Dies habe er auch in seiner Vernehmung angegeben. Der Fall kam heraus, als der Junge sich seiner Mutter offenbarte. Offenbar ereigneten sich die Übergriffe in einem Umkleideraum der Turnhalle.

Sein mutmaßlicher Peiniger wies die Vorwürfe im Verhör zurück. Die Behörden haben ihn auf Grund seines jugendlichen Alters nicht in Untersuchungshaft genommen, sondern in einer anderen Asylbewerberunterkunft untergebracht. Die Polizei in Köln hat den Fall nicht publik gemacht.

 

Freitag, 15.01.2016, 00:42
http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-03-2016-schwerer-missbrauch-eines-sechsjaehrigen-jungen-in-einer-fluechtlingsunterkunft-in-koeln-buchheim-polizei-haelt-dicht_id_5212796.html

Kindesentführung – 18 Flüchtlingskinder verschwunden

Die Situation scheint unkontrollierbar geworden zu sein ?

Artikel >>> Flüchtlinge in MV :

18 Flüchtlingskinder verschwunden

Zehn Minderjährige allein im Kreis Ludwigslust-Parchim als vermisst gemeldet

Flüchtlingskinder – Foto: Sebastian Kahnert

Zwei Flüchtlingskinder gehen am 03.08.2015 über das Gelände einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge.

 

Von 18 minderjährigen Flüchtlingen, die 2015 ohne Eltern nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen sind, fehlt derzeit jede Spur.

Das ergab eine Umfrage unserer Redaktion bei den Landkreisen und kreisfreien Städten des Landes. Die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen waren von den Jugendämtern der Kommunen aufgenommen, untergebracht und betreut worden – dann verschwanden sie plötzlich vom Radar. Behörden sind ratlos.

Allein im Landkreis Ludwigslust-Parchim wurden zehn Flüchtlingskinder als vermisst zur Fahndung ausgeschrieben, sagte Andreas Bonin, Sprecher des Landkreises. Ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. „Meistens handelt es sich um Ältere, die vermutlich ohne sich abzumelden zu Bekannten oder Verwandten unterwegs sind“, so Bonin. Man könne Flüchtlinge nicht einsperren. Die Mitarbeiter im Amt würden sich Sorgen machen. Aber dafür bleibt wenig Zeit: Derzeit betreut der Kreis 357 Flüchtlingskinder.

In Schwerin sind zwei minderjährige Flüchtlinge bei der Polizei als vermisst gemeldet. „Über die Ursachen des Verschwindens kann nur spekuliert werden“, meinte Stadtsprecherin Michaela Christen. An der Fürsorge der Stadt gegenüber den Kindern und Jugendlichen liege es nicht. Schwerin betreut 129 Minderjährige ohne Eltern.

Rostock hat aktuell keine Vermisstenmeldung. Aber das Problem ist dort bekannt. Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke): „Während der Hochphase der Transitbewegungen nach Skandinavien waren zwischenzeitlich bis zu 30 Prozent unbekannte Abgänge zu verzeichnen.“ Er geht davon aus, dass die Kinder und Jugendlichen sich aus den Einrichtungen entfernt haben, um ihr Ziel in Skandinavien zu erreichen.

Der Landkreis Nordwestmecklenburg hat sechs minderjährige Flüchtlinge als vermisst gemeldet. Dagegen haben die Landkreise Rostock, Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen nach eigenen Angaben keinen Vermisstenfall. Aktuell werden in Mecklenburg-Vorpommern 1030 elternlose Flüchtlingskinder betreut, teilte das Sozialministerium mit.
Einen Überblick über die Zahl der Vermissten hatte man dort allerdings nicht.

Im Landeskriminalamt (LKA) erklärte Michael Schuldt: „Immer wenn Minderjährige als vermisst gemeldet sind , wird eine direkte Gefahr für Leib und Leben angenommen.“ Er schließt nicht aus, dass Pädophile und Kriminelle die Situation nutzen könnten. Hinweise auf Verbrechen gebe es im Zusammenhang mit den im Land verschwundenen Flüchtlingskindern aber bisher nicht. Die Suche der Polizei sei schwierig, weil die Kinder keine sozialen Kontakte in der Region haben, die geprüft werden könnten.

 

von thvo, erstellt am 17.Dez.2015 | 06:30 Uhr
http://www.svz.de/mv-uebersicht/18-fluechtlingskinder-verschwunden-id12230836.html

Tags: Familie Familienrecht AT-DE Österreich / Deutschland, Erziehung, Familienrecht, Flüchtlingskinder – ohne Eltern, Gewalt, Jugendamt Artikel, Justiz, Kinder, Kinderrechte, Kinderschutz, Kindesentführung, Kindesmissbrauch, Kindeswohlgefährdung, leaks, Menschenhandel, Menschenrechte EGMR, Missbrauch mit dem Missbrauch, Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge, Pädophile, psychische GewaltAndreas Bonin, Behörden, Fahndung, Fürsorge, Flüchtlingskinder,  Kinderhandel, Landeskriminalamt LKA, Michael Schuldt, Michaela Christen, Polizei, Schwerin, vermisst, Vermisstenmeldung

Pädo – Flüchtlingskind – „Das bist doch du auf den Fotos!“

Mohamed und Elias getötet?

„Das bist doch du auf den Fotos!“ – Vater stellte Silvio S. zur Rede

http://videos.focus.de/video/201510/20151030155644_chronologie_MP41280720.mp4
FOCUS Online Hier entführte er seine Opfer: Die Wege des Silvio S.

Pädo – Silvio S. steht unter Verdacht, Mohamed und Elias in Berlin entführt und ermordet zu haben. Seine Eltern hatten den 32-Jährigen am Ende an die Polizei ausgeliefert. Der Vater schildert, wie sein Sohn die Tat zuerst leugnete und später doch alles zugab.

Der Entführer des toten Mohamed hat auch den seit Juli vermissten Elias getötet. Silvio S. hat das in der Nacht gestanden. Der 32-Jährige soll Elias‘ Leiche in einer Kleingartenanlage verscharrt haben. Der entscheidende Hinweis zur Festnahme des mutmaßlichen Kindermörders kam von dessen Eltern.

Seine Mutter hatte die Polizei informiert und gesagt: „Mein Sohn hat etwas Schlimmes getan.“ Zu diesem Zeitpunkt war S. nur mit dem Verschwinden Mohameds in Verbindung gebracht worden.

Polizei Berlin

Silvio S. lebte noch bei seinen Eltern in Niedergörsdorf, einem Dorf südlich von Berlin. Dort wurde die Leiche Mohameds in einem Kofferraum gefunden – abgedeckt mit Katzenstreu. Die Mutter von S. arbeitet als Verkäuferin, der Vater war vor seiner Rente Schäfer. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, hatten die Eltern Verdacht geschöpft, als sie ihren Sohn auf Fahndungsfotos erkannten. Vom Vater zur Rede gestellt, habe der Sohn zuerst die Entführung geleugnet.

„Das bist doch Du auf den Fotos“, habe der Vater mit Nachdruck weiter gefragt. Seiner Mutter gestand Silvio S. schließlich die Tat unter Tränen. Später gab er die Entführung auch gegenüber dem Vater zu. Der ehemalige Schäfer habe im Gespräch mit einem Reporter gefasst gewirkt, berichtete die „Bild“. Seinem Sohn hätte er solch abartiges und skrupelloses Vorgehen niemals zugetraut. „Der hatte doch nie was mit Kindern“, sagte er dem Blatt.

S. habe auch eine Schwester mit zwei Kindern, die jedoch selten zu Besuch komme, heißt es.

„Er hatte nie eine Freundin“

Eine Nachbarin beschrieb gegenüber der „Bild“-Zeitung den Moment, in dem die Fahnder schließlich am Elternhaus des mutmaßlichen Mörders eintrafen und Mohameds Leiche im Kofferraum des 32-Jährigen entdeckten: „Sie hoben die orangefarbene Wolldecke über einer gelben Plastikwanne nur kurz hoch, sahen sich entsetzt an und ließen sie wieder herunter“, sagte sie der Zeitung.

Menschen, die den Täter vom Sehen kennen, beschrieben ihn dem Bericht zufolge als unauffällig. Dem „Spiegel“ gegenüber beschreiben Nachbarn den Mann als „schüchtern, fast ängstlich“. Er habe noch nie eine Freundin gehabt und sehr zurückgezogen gelebt.

Silvio S. war am Donnerstag in Niedergörsdorf festgenommen worden. Mohamed war am 1. Oktober vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) verschwunden. „Er war schon am 2. Oktober, dem Tag nach seiner Entführung, tot“, sagte ein Polizeisprecher. Dies habe Silvio S. in der Vernehmung gestanden.

Mittlerweile hat Silvio S. sein Geständnis widerrufen und sich einen Anwalt genommen. Die Ermittler gehen inzwischen von einem sexuellen Hintergrund der Taten aus.

Aktualisiert am Freitag, 30.10.2015, 13:11
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