Debatte über Betretungsverbote – Jugendamt Wien fordert . . .

Jugendamt Wien – Monika Pinterits

Artikel:

  • Wiener Kinder- und Jugendanwältin verlangt stärkere Betreuung von Weggewiesenen.

Die Weggewiesenen "rennen dann allein durch die Gegend", so Pinterits. Darunter gebe es Personen, die sich zunächst ruhig verhalten und dann eine Strategie entwickeln, wie sie sich "rächen" könnten. "Da muss etwaspassieren, es gibt schon zu viele Morde in der Familie", konstatierte Pinterits. - © APA/DIETMAR MATHIS

Die Weggewiesenen „rennen dann allein durch die Gegend“, so Pinterits. Darunter gebe es Personen, die sich zunächst ruhig verhalten und dann eine Strategie entwickeln, wie sie sich „rächen“ könnten. „Da muss etwaspassieren, es gibt schon zu viele Morde in der Familie“, konstatierte Pinterits.  © APA/DIETMAR MATHIS

Hohenems/Wien. Die Bluttat in Hohenems – ein Ehemann hatte am Wochenende seine Frau und die beiden Töchter im Alter von vier und sieben Jahren getötet, ehe er sich selbst umbrachte – hat eine Diskussion darüber ausgelöst, ob schärfer gegen als Gewalttäter amtsbekannte Männer vorgegangen werden soll. Die Frau hatte gegen ihren Ehemann ein Betretungsverbot erwirkt, nachdem er gegen sie handgreiflich geworden war.

Im Justizministerium warnte man davor, aufgrund dieser Familientragödie eine Ausweitung der U-Haft für Tätlichkeiten im Familienkreis anzudenken, um auf diesem Weg betroffene Frauen oder Kinder vor den meist männlichen Tätern besser zu schützen. „Dieser Vorfall ist schrecklich und gibt sicher Anlass, über Verbesserungen der rechtlichen Rahmenbedingungen nachzudenken. Ich glaube aber nicht, dass Haft ein Allheilmittel ist“, sagte Strafrechts-Sektionschef Christian Pilnacek im Gespräch.

Trotz einer Einstweiligen Verfügung und eines Betretungsverbots sei es zwischen dem 38-jährigen Mann und seiner um fünf Jahre jüngeren Ehefrau „immer wieder zu einvernehmlichen Kontakten gekommen“. Gewalttätigkeiten hätten sich dabei nicht manifestiert: „Es hat keine Anzeichen gegeben, dass es eskalieren könnte. Die zuständige Bezirkshauptmannschaft hat außerdem ganz klar gesagt, dass sowohl der Täter als auch das Opfer in Betreuung waren.“

Bei einer Inhaftierung sei stets die Menschenrechtskonvention zu berücksichtigen, gab Pilnacek zu bedenken: „Es braucht zunächst konkrete Haftgründe, um jemanden einzusperren.“ Gerade bei innerfamiliären Konflikten habe es die Justiz immer wieder mit Betroffenen zu tun, die ihre ursprünglichen Angaben abschwächen oder zurückziehen bzw. überhaupt von ihrem Entschlagungsrecht Gebrauch machen und zu keiner Aussage bereit tut. Da tue man sich mit der Verhängung der U-Haft schwer.

„Man muss etwas tun mit den Leuten, die weggewiesen werden“, verlangte die Wiener Kinder- und Jugendanwältin Monika Pinterits.
Es brauche Stellen, die das von diesen ausgehende Gefährdungspotenzial einschätzen.
Die Weggewiesenen „rennen dann allein durch die Gegend“, so Pinterits. Darunter gebe es Personen, die sich zunächst ruhig verhalten und dann eine Strategie entwickeln, wie sie sich „rächen“ könnten. „Da muss etwas passieren, es gibt schon zu viele Morde in der Familie“, konstatierte Pinterits.

„Wir brauchen mehr präventive Maßnahmen in Österreich, mehr Sozialarbeiter“, verlangte die Expertin. Sie schlägt verpflichtende Anti-Aggressions-Kurse vor. Die von einem Betretungsverbot Betroffenen müssten Angebote bekommen und beobachtet werden.

„Bei schweren Gewalttaten wie Morden und Mordversuchen sieht man, dass eine Wegweisung oder ein Betretungsverbot einfach oft nicht ausreicht. Wenn Haftgründe vorliegen, also etwa schwere Körperverletzung oder die Bedrohung mit dem Umbringen, dann sind Betretungsverbote zu soft“, meinte Rosa Logar, Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie. Sie verwies auf ein von ihrer Institution mitentwickeltes Projekt, das schon frühzeitig vorläufige Bewährungshilfe als gelinderes Mittel nach der U-Haft vorsieht, sofern das vertretbar ist. „Das Projekt kostet nichts, wir machen es gemeinsam mit der Bewährungshilfe, aber es wird von der Strafjustiz kaum eingesetzt. Vermutlich, weil es sehr aufwendig ist, es braucht ja entsprechend Personal in der Justiz“, betonte Logar. Es gebe „viele Möglichkeiten, die nicht genutzt werden“.

Logar: „Gewalt im Privatbereich wird minimalisiert“
Nach tödlichen Gewalttaten innerhalb von Familien in Vorarlberg und in Wien steht das Thema häusliche Gewalt und insbesondere deren Prävention einmal mehr im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. „Jede schwere Tat, jeder Mord muss genau analysiert werden, damit wir daraus lernen können“, sagte Rosa Logar, Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie.

Rund 8.600 Wegweisungen gab es nach Angaben des Vereins Autonomer Österreichische Frauenhäuser (AÖF) im vergangenen Jahr in Österreich. Auch gegen den 38-Jährigen, der vergangenes Wochenende in Hohenems seine Frau und seine kleinen Töchter getötet hat, war bereits ein Betretungsverbot ausgesprochen worden. Im August war der spätere Täter wegen eines gewalttätigen Vorfalls kontaktiert worden. Auch an einer Täterberatung hatte der Mann teilgenommen.

„Täterarbeit wirkt langfristig, das dauert Monate“, gab Logar zu bedenken, „Es ist außerdem eine Illusion zu glauben, dass in der Täterberatung der Schlüssel liegt. Sie wird völlig überschätzt, vor allem bei Gewalt in der Familie.“ Auch die mittlerweile im StPO verankerte Täteransprache hält Logar für wenig sinnvoll. Diese Maßnahme könne die Institutionen sogar zu falschen Einschätzungen führen, gab sie zu bedenken. „Niemand wird bei der Polizei angeben, aggressiv oder gewalttätig zu sein, die Täter zeigen sich vielmehr kooperativ, was dann als gutes Zeichen gewertet wird im Sinne von ‚Er hat versprochen, es nicht mehr zu tun'“. Bei Gewalt müsse man aber immer an den Worst Case denken, auch wenn dieser nicht eintritt, warnte Logar. „Alle beteiligten Institutionen müssen dann abklopfen: Könnte das so sein oder so passieren?“

Auf die tatsächlichen Gefährlichkeitsfaktoren werde hingegen zu wenig geachtet, kritisierte Logar: „Der größte Voraussagefaktor ist es, wenn jemand schon vorher Gewalt ausgeübt hat. Man weiß es zwar, aber man nimmt es nicht ernst. Man reagiert nicht. Das hat damit zu tun, dass die Gewalttaten im Privatbereich stattfinden, da wird minimalisiert.“

Es handle sich dabei um ein kollektives Phänomen, das mit Geschlechtsbildern zu tun hat, meinte Logar. „Eigentlich legt die Gesellschaft auf Sicherheit sehr großen Wert, nur eben im privaten Bereich nicht. Im öffentlichen Raum oder bei Terrorismusbekämpfung wäre ein solches Kleinreden undenkbar. – „Bei häuslicher Gewalt handelt es sich aber praktisch um Terrorismusbekämpfung innerhalb der Familie.“

Der Umgang mit sogenannten Ehrenmorden gehöre ebenfalls „zum Know How“ der Interventionsstelle, erklärte Logar. In Zusammenhang mit der Bluttat von Montag wurde darüber spekuliert, dass es sich um einen solchen gehandelt haben könnte. „Wir versuchen hier, sehr sensibel zu sein und schauen: Gibt es extreme Vorstellungen, etwa zu Eifersucht oder Ehre? Solche extremen Vorstellungen sind problematisch und führen oft zu Gewalt. Einschränkungen für Mädchen etwa sind für uns Alarmzeichen. Patriarchale und traditionelle Strukturen sind gewaltanfällig – unabhängig von der Kultur“, so Logar weiter, „Da muss man die Vorurteile beiseite lassen“. Eine Beschuldigungskultur bringe nichts.

Für eine zukünftig bessere Prävention wünscht Logar eine verstärkte und effizientere Zusammenarbeit der Institutionen. Es gehe keineswegs darum, „wahllos Daten auszutauschen, sondern ganz gezielt Informationen“, stellte sie klar. „Vieles fällt zum Beispiel einer Einrichtung auf und der anderen nicht. Da weiß oft die eine Stelle nicht, welche Informationen eine andere hat.“

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/918001_Debatte-ueber-Betretungsverbote-nach-Bluttat-in-Hohenems.html
Tags: Scheidung – Trennung – Familienrecht – Gewaltschutzgesetz – häusliche Gewalt – Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung –  Feminismus – feministische – Feministin – Genderwahn – MA11- Gesetze Österreich – Missbrauch mit dem Missbrauch – Jugendwohlfahrt – Jugendamt –  Justizopfer – Menschenrechte EGMR –  Vaterlose Gesellschaft – Gewalttäter – 

Advertisements

Peter Pilz „Feministen-Partei“ zur Nationalratswahl 2017

Peter Pilz Feministenpartei zur Nationalratswahl 2017
Peter Pilz „Feministen-Partei“ zur Nationalratswahl 2017

Frauen ermorden genauso Männer, wo ist hier der Gewaltschutz und wo sind hier die Männerhäuser in Bregenz, Innsbruck, Graz, Linz, etc.
Wo ist ihre Stimme Hr. Peter Pilz für zig hundertausend Väter in Österreich, welche durch die physische Gewalt von Frauen von ihren Kindern nach Trennung oder Scheidung entsorgt werden und der Kontakt zwischen Vater-Kind jahrzehnte lang vereitelt wird?

Admin Familie & Familienrecht, am 18-9-2017

 

Tags: Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Familienrecht – Familie – Feminismus – feministische – Feministin – Gleichberechtigung Gleichstellung – Kinder – Gewaltschutzgesetz – Scheidung – Trennung – Väter – Wegweisung – Betretungsverbot –

Männerpartei in Vorarlberg bei Nationalratswahl 2017 !

Nationalratswahl 2017 – Die Männerpartei im Livetalk

vol.at – Nationalratswahl 2017 – Die Männerpartei im Livetalk

13 Parteien treten in Vorarlberg zur Nationalratswahl an. VOL.AT lädt die Spitzenkandidaten der Regionalwahlkreise Nord und Süd zum Livetalk. Den Auftakt macht die Männerpartei.

Die Männerpartei schaffte es nur in Vorarlberg, die notwendigen Unterstützungserklärungen für die Kandidatur zum Nationalrat zu sammeln. Angeführt werden sie im Wahlkreis Vorarlberg Nord von Parteichef Hannes Hausbichler und im Wahlkreis Süd von Mitbegründerin Carin Breuß.

VIDEO

24-9-2017
https://www.maennerpartei.at/nationalratswahl-2017-die-maennerpartei-im-livetalk/

Tags: Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung – Familie – Familienrecht – Gesetze Österreich – Gewalt – Gleichberechtigung Gleichstellung –  Justizopfer – Kinder – Scheidung – Trennung – Kindeswohl – Menschenrechtsverletzung – Obsorge – Sorgerecht – Unterhalt – Kindesunterhalt – Alimente – Vater – Väter

Jugendamt – Vormund plündert Kinder-Konten

Select  another  Language ! (PC-User see right above the logo „Translate ..)
         english  language  (Google Translation)
        ПЕРЕВЕСТИ на Английский
            France – français (traduction Google)
            Italia – lingua italiana (traduzione di Google)

Artikel:

Jugendamt Göttingen

Maserati, Porsche, Ferienhaus:
Vormund plündert Kinder-Konten

Foto: picture alliance / dpa / picture alliance / dpa/dpa

Das Einkommen reichte nicht für seinen Lebensstil. Der frühere Mitarbeiter des Jugendamtes plünderte deshalb Konten der ihm anvertrauten Kinder.

Göttingen. Ein früherer Mitarbeiter des Göttinger Jugendamtes hat gestanden, jahrelang die Konten ihm anvertrauter Kinder und Jugendlicher geplündert zu haben. Weil ihm die Kosten für seinen Lebenswandel über den Kopf gewachsen waren, habe er im Jahr 1997 damit begonnen, Geld für sich abzuzweigen, sagte der 56-Jährige am Montag vor dem Landgericht Göttingen. Das Geld hat der inzwischen aus dem Dienst geschiedene Mann unter anderem für einen Maserati, einen Porsche und eine Ferienwohnung an der Nordsee verwendet.

Wegen seiner kriminellen Machenschaften soll der ehemalige Amtsinspektor voraussichtlich am Donnerstag unter anderem wegen Untreue und Betrug zu knapp vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt werden. Staatsanwaltschaft und Verteidigung stimmten am Montag einem Vorschlag des Gerichts zu, auf eine höhere Strafe zu verzichten, wenn der Angeklagte zur Vereinfachung des Verfahrens ein umfassendes und glaubwürdiges Geständnis ablegen sollte.

Das tat der 56-Jährige anschließend dann auch. Im Detail schilderte er, wie er bereits 1997 damit begonnen hatte, ein ausgeklügeltes System zu entwickeln, um unbemerkt von Kollegen und Kontrolleuren Unterhaltsgelder auf Sparbücher umzuleiten, von denen die Jugendlichen – auf deren Namen die Konten liefen – nichts ahnten.

Von dort hob der Amtsinspektor, der mehr als 300 Schützlinge als Vormund oder Beistand betreute, dann kontinuierlich über Jahre hinweg Beträge zwischen jeweils einigen Dutzend und mehreren Hundert Euro ab und steckte sie in die eigene Tasche. Zum Teil manipulierte er auch das elektronische Buchungssystem der Stadt und fälschte die Unterschriften seiner Mündel. Zudem vergriff er sich an kleineren Vermögen und Erbschaften der Kinder und Jugendlichen, die er eigentlich treuhänderisch hätte verwalten sollen.

Allein für den von der Anklage erfassten Zeitraum von 2004 bis 2009 listete die Staatsanwaltschaft 578 einzelne Straftaten auf. Der Gesamtschaden soll mehrere Hunderttausend Euro betragen.

22.08.11

https://www.abendblatt.de/region/niedersachsen/article108086236/Maserati-Porsche-Ferienhaus-Vormund-pluendert-Kinder-Konten.html

Tags: Erbschaft – Mündelkonto – Heimkinder – Bankkonto – Bankdirektor – Kinderheim – DSA -Strafverahren – schwerer Betrug – Korruption – Jugendamt – Unterhaltskonto – Waisenkinder- Unterschriftenfälschung

Video: „Super-GAU“: Scheinväter und Kuckuckskinder

Eine Sendung mit Martin Morauf von Väter ohne Rechte und Hannes Hauspichler von der Männerpartei.

Artikel:

„Super-GAU“: Scheinväter und Kuckuckskinder in „Am Schauplatz“

Der ORF zeigt, wie Betroffene mit dem „Tabuthema“ umgehen: „Ihnen wird der Boden unter den Füßen weggezogen“

Wien – Sechs bis acht Prozent der Kinder dürften sogenannte Kuckuckskinder sein, sagt ORF-Redakteurin Tiba Marchetti mit Verweis auf Schätzungen. Genaue Zahlen existieren nicht; und dennoch: „Es gibt viel mehr, als man glaubt.“

Stimmt die Schätzung, dann sitzt in jeder Schulklasse im Schnitt mindestens ein Kuckuckskind. Das ist die Bezeichnung für ein Kind, dessen Vater nicht sein biologischer Vater ist, weil die Mutter es mit einem anderen Mann gezeugt hat. Zurück bleiben neben den entwurzelten Kindern auch die Scheinväter, die oft erst nach Jahrzehnten erfahren, dass sie nur die sozialen Väter sind.

Für viele ein „Tabuthema“

Albert S., hier im Gespräch mit ORF-Redakteurin Tiba Marchetti, wähnte sich als vierfacher Vater: „Am Schauplatz“ über Scheinväter und Kuckuckskinder um 21.05 Uhr in ORF 2.

Für die ORF-Reportage „Am Schauplatz“ – zu sehen am Donnerstag um 21.05 Uhr in ORF 2 – hat Sendungsmacherin Tiba Marchetti Betroffene aufgespürt, die so einen „emotionalen Super-GAU“ erlebt haben: „Ihnen wird der Boden unter den Füßen weggezogen.“ Leute zu finden, die über dieses „Tabuthema“ vor der Kamera sprechen, sei nicht leicht gewesen, sagt Marchetti im Gespräch mit dem STANDARD. Fündig wurde sie beispielsweise bei Vätervereinen. Bei den Frauen sei sie jedoch bis auf eine Ausnahme nur auf Ablehnung gestoßen. Einer der Betroffenen ist der 53-jährige Albert S., der sich viele Jahre als Vater von vier Kindern glaubte. Nach der Trennung von seiner Lebensgefährtin hat er vor fünf Jahren erfahren, dass kein einziges Kind sein eigenes ist. Zur psychischen Entwurzelung kam einige DNA-Tests später noch der Kampf ums Geld: „Meine Ex hat mich jahrelang belogen und betrogen“, erzählt er. Die Zahlungen für die Kinder fordert er zurück. „Scheinväter suchen nach Gerechtigkeit“, erklärt Marchetti, auch wenn es die nicht geben könne: „Sie wollen aber zumindest den Unterhalt zurück.“ Späte Suche nach dem Vater Jaqueline hat erst mit 28 Jahren erfahren, dass ihr Vater nicht ihr echter Vater ist. Der Schock sitzt bei beiden tief: „Er will seitdem nichts mehr mit mir zu tun haben.“ Ihren biologischen Vater kennt sie nicht – noch nicht, denn sie möchte ihn finden. Die Suche nach den Wurzeln sei ein so starker innerer Drang, dass sie es zumindest versuchen möchte. An der Reportage hat Marchetti „drei bis vier Monate“ gearbeitet, die Wucht des brisanten Themas habe sie überrascht: „Das hat auch mich emotional berührt.“ Etwa die Geschichte von Jürgen P., der sich als Vater zweier Töchter wähnte, bis sich herausgestellt hat, dass ein Kind die Tochter des Nachbarn ist. Er habe die Welt nicht mehr verstanden: „Und ich habe immer gesagt, dass gerade die Jüngere ganz nach mir gerät.“ Um solches Leid zu minimieren, schlagen Vätervereine zum Beispiel automatische DNA-Tests nach Geburten vor oder eine Umkehr des Prozederes: Mütter sollten schriftlich dokumentieren müssen, wer der Vater des Kindes sei. Bei falschen Angaben wäre es für Betroffene später leichter, daraus rechtliche Konsequenzen abzuleiten.

(Oliver Mark, 10.8.2017) „Am Schauplatz: Scheinväter und Kuckuckskinder“, Donnerstag, 21.05 Uhr, ORF 2 – derstandard.at/2000062480386/Am-Schauplatz-zu-Kuckuckskindern-Super-GAU-fuer-Scheinvaeter
Tags: Missbrauch mit dem Missbrauch – Vaterschaft – gesetze in Österreich -Feminismus Justiz

Jugendämter – Kindeswohl – Wenn Profitinteressen Familien zerreißen (Teil I)

Die Jugendämter und das Kindeswohl – Wenn Profitinteressen Familien zerreißen (Teil I)

Die Jugendämter und das Kindeswohl – Wenn Profitinteressen Familien zerreißen (Teil I)
RT-Reporterin Maria Janssen im Gespräch mit der vierfachen Mutter Andrea Kuwalewsky.
Zwei Geschichten, zwei Dramen. Undurchsichtig arbeitende freie Träger und deutsche Jugendämter entfernen immer öfter Kinder aus ihrem Zuhause, manchmal aus fadenscheinigen Gründen. Allein zwischen 2014 und 2015 ist die Zahl der Inobhutnahmen um rund 30 Prozent auf 77.645 angestiegen. RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen stellt betroffene Familien vor.

Viele Jugendämter in Deutschland sind personell unterbesetzt und beklagen Überforderung. Das ist mit ein Grund dafür, dass die Behörden oft Aufträge an freie Träger weiterreichen.

Und hier beginnt oft ein folgenschwerer Interessenkonflikt. Denn die freien Träger sind oft gemeinnützige Vereine oder private Firmen, die für die Betreuung von Kindern aus vermeintlich oder tatsächlich schlechtem Hause vom Jugendamt hoch entlohnt werden.

Ein kurzer Blick in die Tabellen des statistischen Bundesamtes genügt, um festzustellen, dass die Zahl der Inobhutnahmen in den letzten Jahren stark angestiegen ist. Vor allem religiöse Familien und Einwanderer sollen überdurchschnittlich häufig von den weitreichendsten Maßnahmen betroffen sein, die die Ämter ergreifen können.

Doch was bedeutet der Kindesentzug für die betroffenen Familien? RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen besuchte Eltern, denen das Jugendamt die Kinder entzogen hat. Die Betroffenen berichteten, dass die freien Träger in ihren Gutachten oft mit Lügen und falschen Tatsachenbehauptungen arbeiten.

Aufgrund dieser mit Fake News oder willkürlichen, oft ideologisch unterfütterten, Hypothesen angereicherten Gefälligkeitsgutachten schreibt das Jugendamt dann Aufenthalte vorgeschrieben oder erteilt Betreuungsaufträge. Regelmäßig an den Träger, der das jeweilige Gutachten organisiert hat.

Reiner Schmitt (Name geändert) hat sich selbst an das Jugendamt gewandt in der Hoffnung, seine Tochter aus einer kindeswohlgefährdenden Umgebung bei ihrer Mutter retten zu können. Doch der freie Träger kam zum Ergebnis, das Kind soll unter Betreuung eines freien Trägers bei der Mutter bleiben. Folglich ging es dem Teenager immer schlechter.

So beschrieb die jahrelange Klassenlehrerin das Mädchen als schwer verwahrlost und auch die Noten rutschten in den Keller. Der Direktor des Psychiatrie-Klinikums in Karlsruhe stellte unter anderem „depressive Verstimmungen“ und „suizidale Gedanken“ bei dem Teenager fest. Kontakt zu seiner Tochter hat der Vater seit mehreren Jahren nicht mehr.

Video:

Nach der Trennung von ihrem gewalttätigen Mann zog Andrea Kuwalewsky die vier gemeinsamen Kinder alleine groß. Ihren Ex-Mann hat die damalige Polizeiinspektorin wegen schwerer Körperverletzungen angezeigt. Es dauerte nicht lange, bis dieser das Jugendamt einschaltete mit der Behauptung, Andrea Kuwalewsky sei psychisch krank.

Das Jugendamt in Bad Dürkheim beauftragte einen freien Träger mit der Erstellung eines Gutachtens über die Mutter. Dessen nicht approbierte Gutachterin sprach lediglich eineinhalb Stunden mit Andrea Kuwalewsky und diagnostizierte eine Borderline-Störung. Daraufhin entzog das Jugendamt der Mutter das Sorgerecht über ihre vier Kinder. Nach zehn Monaten in einem katholischen Heim kehrten die Kinder zur Mutter zurück, die ihre geistige Gesundheit mittlerweile erfolgreich belegen konnte.

Anmerkung der Redaktion: Die Aussage von Rainer Schmitt bei Minute 07:28 „Ich konnte das Gegenteil beweisen. Sie haben gelogen.“ bezieht sich auf den freien Träger „Kleiner Muck“ und nicht auf das Jugendamt Bonn.

Freispruch im Vergewaltigungsprozess

Waren das jetzt Fakenews von Journalisten?

Select  another  Language !
           english  language  (Google Translation)
        ПЕРЕВЕСТИ на Английский
            France – français (traduction Google)
            Italia – lingua italiana (traduzione di Google)

Artikel:

Jörg Kachelmann

© Heyne

Unterlassungserklärung

Kachelmann siegt vor Gericht gegen Staatsanwaltschaft

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat Jörg Kachelmann im Streit um eine falsche Aussage der Mannheimer Staatsanwaltschaft bei „Stern TV“ Recht gegeben. Diese musste jetzt daraufhin eine Unterlassungserklärung abgeben.

Wettermoderator Jörg Kachelmann hat vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg einen juristischen Erfolg erzielt. Streitpunkt war eine Presseerklärung der Mannheimer Staatsanwaltschaft, die nach Kachelmanns Freispruch im Vergewaltigungsprozess in der RTL-Sendung „Stern TV“ wiedergegeben wurde. Darin war die Rede davon, dass am angeblichen Tatmesser Kachelmanns DNA-Spuren gefunden wurden – eine Behauptung, gegen die sich Kachelmann mit einer Unterlassungsklage gegen das Land Baden-Württemberg wehrte.

Am Donnerstag gab der Verwaltungsgerichtshof Kachelmann Recht. Die Äußerung sei unwahr und daher rechtswidrig und verletze den Kläger in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht, hieß es. Wegen der daraus folgenden Wiederholungsgefahr stehe dem Moderator der geltend gemachte Unterlassungsangspruch zu. Der Senat empfahl der Staatsanwaltschaft, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben – was diese schließlich auch tat. Zugleich verpflichtete sie sich dazu, diese Erklärung in Zukunft nicht mehr zu wiederholen.

Jörg Kachelmann zeigte sich zufrieden: „Es haben damals so viele Leute gelogen, von der Falschbeschuldigerin über weite Teile der Medien bis zur Staatsanwaltschaft. Letzteres ist nun aus der Welt geschaffen worden und ich bin der Staatsanwaltschaft Mannheim dankbar für diesen richtigen Schritt, der mir – nach der wichtigen zivilrechtlichen Verurteilung der Falschbeschuldigerin im letzten Jahr durch das OLG Frankfurt am Main – zusätzlich Vertrauen in die Justiz zurückgibt.“

von Alexander Krei , 27.07.2017 – 17:53 Uhr

https://www.dwdl.de/nachrichten/62603/kachelmann_siegt_vor_gericht_gegen_staatsanwaltschaft/?utm_source&utm_medium&utm_campaign&utm_term
Tag: Falschbeschuldigung –  Falschbeschuldigungen – Missbrauch mit dem Missbrauch – Verleumdung Mobbin – weibliche Gewalt – Justizopfer